WO2024209414A1

WO2024209414A1 - Zerstäuber

Info

Publication number: WO2024209414A1
Application number: PCT/IB2024/053343
Authority: WO
Inventors: Mahmut Bilgic
Original assignee: Neutec Inhaler Ilac Sanayi Ve Ticaret AS
Current assignee: Neutec Inhaler Ilac Sanayi Ve Ticaret AS
Priority date: 2023-04-06
Filing date: 2024-04-05
Publication date: 2024-10-10
Anticipated expiration: 2025-10-06

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Zerstäuber (1) für ein in einem Behälter (2) befindliches Fluid (3), mit einer Zerstäuberdüse und einem Gehäuse (7), wobei in dem Gehäuse (7) ein Pumpkörper (8) mit einer ersten Durchgangsöffnung (9), die eine erste Öffnungsquerschnittfläche aufweist, angeordnet ist, wobei in der ersten Durchgangsöffnung (9) ein Hohlkolben (10) mit einem Rückschlagventil 5 (11) und ein Filterelement (12) angeordnet sind, wobei weiter ein Halterungsbe- reich (13) vorgesehen ist, zur Halterung des Filterelementes (12) in einer Strömungsrichtung (r) des Fluids (3) in der ersten Durchgangsöffnung (9), wobei weiter in der Strömungsrichtung (r) nach dem Filterelement (12) ein Zerstäubungsteil (17) angeordnet ist, das in einem sich in der Strömungsrichtung (r) an 0 die erste Durchgangsöffnung (9) anschließenden Erweiterungsbereich des Pumpkörpers (8) aufgenommen ist. Zur vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Filterelement (12) in der ersten Durchgangsöffnung (9) in Strö- mungsrichtung (r) vor der Halterungseinrichtung (13) angeordnet ist, in welcher eine zweite Durchgangsöffnung (16) gegeben ist, wobei die zweite Durchgangsöffnung (16) eine zweite Öffnungsquerschnittsfläche aufweist, und dass die zweite Öffnungsquerschnittsfläche derart kleiner als die erste Öffnungsquerschnittsfläche ist, dass eine sichere Halterung des Filterelementes gegeben ist bei im Übrigen möglichst ungehindertem Durchfluss.

Description

Beschreibung

Zerstäuber

Gebiet der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft einen Zerstäuber für ein in einem Behälter befindliches Fluid, mit einer Zerstäuberdüse und einem Gehäuse, wobei in dem Gehäuse ein Pumpkörper mit einer ersten Durchgangsöffnung, die eine erste Öffnungsquerschnittfläche aufweist, angeordnet ist, wobei in der ersten Durchgangsöffnung ein Hohlkolben mit einem Rückschlagventil und ein Filterelement angeordnet sind, wobei weiter ein Halterungsbereich vorgesehen ist, zur Halterung des Filterelementes in einer Strömungsrichtung des Fluids in der ersten Durchgangsöffnung, wobei weiter in der Strömungsrichtung nach dem Filterelement ein Zerstäubungsteil angeordnet ist, das in einem sich in der Strömungsrichtung an die erste Durchgangsöffnung anschließenden Erweiterungsbereich des Pumpkörpers aufgenommen ist.

Stand der Technik

[0002] Zerstäuber der in Rede stehenden Art, die auch als Inhaler bezeichnet werden, sind beispielsweise aus der WO 2007/022898 A2 (US 7823584 B2) sowie weiter beispielsweise aus der WO 2012/160052 Al (US 9827384 B2) oder auch aus der WO 2017/080895 Al (US 2017/0128681 Al) bekannt.

[0003] Bei einem aus der WO 2012 / 007315 Al (US 2016 / 0144138 Al) bekannten Zerstäuber ist das dort als Feinfilter ausgebildete Filterteil metallisch ausgebildet und ist in Strömungsrichtung nachgeordnet zu einem Vorfilter aus Kunststoff in der Durchgangsöffnung angeordnet. Zusammenfassung der Erfindung

[0004] Ausgehend von dem zuletzt genannten Stand der Technik beschäftigt sich die Erfindung mit der Aufgabenstellung, einen Zerstäuber anzugeben, der bei vorteilhaftem Aufbau eine günstige Anordnung eines Filterelementes aufweist.

[0005] Diese Aufgabe ist beim Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass das Filterelement in der ersten Durchgangs Öffnung in Strömungsrichtung vor der Halterungseinrichtung angeordnet ist, in welcher eine zweite Durchgangs Öffnung gegeben ist, wobei die zweite Durchgangsöffnung eine zweite Öffnungsquerschnittsfläche aufweist, und dass die zweite Öffnungsquerschnittsfläche derart kleiner als die erste Öffnungsquerschnittsfläche ist, dass eine sichere Halterung des Filterelementes gegeben ist bei im Übrigen möglichst ungehindertem Durchfluss.

[0006] Im Hinblick auf die erforderliche Halterung des Filterelementes kann die zweite Öffnungsquerschnittsfläche unterschiedlich sein je nachdem, welches Material für das Filterelement zur Anwendung kommt. Weiter unten sind mögliche Materialen in weiterer Einzelheit erläutert. Wenn es sich um ein vergleichsweise weiches Filtermaterial handelt, ist die zweite Öffnungsquerschnittsfläche bevorzugt geringer gewählt als bei einem harten Material wie etwa einem metallischen Material. Das Filterelement ist bevorzugt ein Tiefenfilter. Tiefenfilter haben etwa im Vergleich zu Oberflächenfiltern eine hohe Filterkapazität, bei gleichzeitig auch hoher Druckbelastbarkeit und auch vorzugsweise Druckbelastbarkeit und/ oder geringerer Auswirkung auf einen Druckabfall mit zunehmender Menge an ausgefilterter Substanz. [0007] Dadurch, dass die Halterungseinrichtung in Strömungsrichtung nach dem Filterelement vorgesehen ist, ist eine günstige mit hoher abstützender Wirkung gegebene Halterung des Filterelementes in der ersten Durchgangsöffnung erreicht. Die Halterungseinrichtung ist bevorzugt ein Kunststoffteil oder an einem Kunststoffteil, insbesondere dem Pumpkörper, ausgebildet. Das Filterelement kann sich, wenn es aus vergleichsweise weichem Material gebildet ist, nicht unter dem im Zuge einer Inhalation oder einer Sprühnebelaktivierung als solcher eintretenden Druckabfall durch die zweite Durchgangsöffnung schieben oder gleichsam dadurch extrudiert werden. Es kann, bevorzugt, neben dem im Zerstäubungsteil integrierten Mikofilter in dem Düsenbereich, als alleiniges Filterelement, ein effektives und auch gegebenenfalls weiches Filterelement sein. Es ist insbesondere hier ein alleiniges Filterelement vor dem Zerstäubungsteil. Es ist in einem solchen Fall entsprechend einteilig und liegt als einstückiges Filterelement vor.

[0008] Obwohl die zweite Öffnungsquerschnittsfläche kleiner ist, ist sie bevorzugt auch so gewählt, dass hierdurch kein zusätzlicher, relevanter Strömungswiderstand bezogen auf den größten Strömungswiederstand, der im Zerstäubungsteil liegt, entsteht. Hat das Zerstäubungsteil, letztlich der Düsenaustritt des Zerstäubungsteils, beispielsweise (nur) eine Öffnungsfläche, zwischen ca.

50 bis 120 |im², bevorzugt 90 gm², dann sollte die zweite Öffnungsquerschnittsfläche im Sinne eines geringen Strömungswiderstandes bevorzugt mindestens das ca. 100-fache des größten angenommenen Querschnitts des Düsenaustritts betragen, also 12.000 m² bzw. 0,012 mm², was einem minimalem Durchmesser des zweiten Durchgangsöffnung von ca. 0,12 mm entspräche. Fertigungstechnisch ist dieser Durchmesser durch mechanisches Bohren oder durch Laserbohren noch gutherstellbar. Die oberer Grenze der zweiten Durchgangsöffnung wird durch die Festigkeit des Filters bestimmt. Erfahrungsgemäß hat sich bei weichen PE-Filtern mit einem Durchmesser zwischen bevorzugt 1,3 und 1,8 mm, weiter bevorzugt 1,5 mm eine Durchgangsöffnung von 20% bis 40%, bevorzugt 30% des Filterdurchmessers bzw. der ersten Durchgangsöffnung bewährt. Dies entspricht bevorzugt Durchmessern der zweiten Durchgangsöffnung von 0,3 mm bis 0,5 mm, weiter bevorzugt 0,4 mm. Diese Größenordnung ist auch noch im Spritzguss beherrschbar.

[0009] Bei härteren Filtermaterialien wie Keramik und Glas kann der Querschnitt der zweiten Durchgangsöffnung auch nahe an dem Querschnitt der ersten liegen und bevorzugt ca. vier Fünftel oder weniger der ersten Öffnungs- querschnittsfläche betragen. Das entspräche einem Durchmesser der zweiten Öffnung von bevorzugt ca. 1,3 mm gegenüber einem Durchmesser der ersten Öffnung bevorzugt von 1,5 mm im obigen Beispiel.

[0010] Bei einer Anzahl von ca. 200 durchgeführten Zerstäubungen bzw. Dosierungen konnte kein nennenswerter Druckverlust durch Verlegung des im Zerstäubungsteil integrierten Mikrofilters festgestellt werden.

[0011] Eine Anzahl von 200 Dosierungen entspricht beispielsweise einer üblichen Monatspackung. Dieses Ergebnis zeigt sich auch, wenn als Wirkstoff etha- nolische Lösungen zur Anwendung kommen.

[0012] Demnach unterliegt nach einem Aspekt eine Materialwahl für das Filterelement nur sehr wenigen Einschränkungen. Insbesondere kann es sich auch um ein weiches Material handeln. Es bedarf nicht notwendig eines metallischen Filterelementes in Strömungsrichtung vor dem Zerstäubungsteil, wie im Stand der Technik beschrieben. [0013] Das Filterelement kann günstig auf ein Filtererfordernis abgestellt gestaltet sein. Insbesondere kann es aus einem vergleichsweise weichen, porösen Material integral einstückig ausgebildet sein. Das Filterelement kann indes auch aus einem Material wie Glas, Keramik, Kunststoff, Metall oder einem Halbleiter, wie z.B. Silizium, bestehen. Hinsichtlich der Herstellung kann es aus einem Pulver gesintert sein, als Vlies gewebt sein und durch Ätzungen oder lonenbe- schuß strukturiert sein. Nicht zuletzt kann es auch durch additive Fertigung hergestellt sein.

[0014] Der Halterungsbereich kann allein durch eine integriert in dem Pumpkörper ausgebildete Verjüngung bezüglich der - zweiten - Durchgangsöffnung gestaltet ein. Hierbei kann die Verjüngung stufenartig, aber auch beispielsweise konisch ausgebildet sein. Im Hinblick auf ein Herstellungsverfahren des Pumpkörpers, was für große Stückzahlen üblicherweise ein Spritzgussverfahren ist, kann es in dem Fall, dass die dann insgesamt sich ergebende Durchgangsöffnung, als Zusammenfassung der ersten und zweiten Durchgangsöffnung, bei der gegebenen Länge unvorteilhaft klein (und lang) ist, auch dadurch gestaltet sein, dass zunächst das Teil ohne die zweite Durchgangs Öffnung mit der zweiten Öffnungsquerschnittsfläche, hergestellt wird und diese etwa in einer weiteren Bearbeitung durch abtragende Verfahren wie Binbohren, Lasern Stanzen oder dergleichen in das Spritzgußteil eingebracht wird.

[0015] In einer Ausgestaltung kann auch ein gesondertes Halterungsteil vorgesehen sein. Dies ist insbesondere dahingehend vorteilhaft, dass die spritzgusstechnische Herstellung des Pumpkörpers nicht im Hinblick auf die vergleichsweise lange Durchgangsöffnung auch noch mit einer wesentlich reduzierten o- der übergangsmäßig aufwendig gestalteten Öffnung hergestellt werden muss. [0016] Das Halterungsteil ist bevorzugt ein Kunststoffteil. Es kann auch bevorzugt spritzgusstechnisch hergestellt werden, beispielsweise aus Polypropylen. Bis auf die zweite Durchgangsöffnung ist es bevorzugt nicht durchströmbar. Das Halterungsteil kann im Wesentlichen zylindrisch oder konisch gebildet sein. Es kann aber auch scheibenförmig gebildet sein, aber auch, unabhängig von der konkreten Gestaltung, als Stützstruktur durchströmbar und siebförmig ausgestaltet sein. Wenn es auch bevorzugt ein Kunststoffteil ist, kann es sich doch auch um ein Metallteil, ein Keramikteil, ein Glasteil, ein Siliziumteil und ähnliches handeln.

[0017] Das Halterungsteil kann in einem Verjüngungsbereich der ersten Durchgangsöffnung einsitzen. Da das Halterungsteil die erste Durchgangsöffnung aber auch trotz eines Verjüngungsbereiches weiter verkleinert, kann der erste Verjüngungsbereich spritztechnisch noch vergleichsweise günstig an dem Pumpkörper ausbildbar sein.

[0018] Das Halterungsteil sitzt weiter bevorzugt mit einer Presspassung oder Übergangspassung in der ersten Durchgangsöffnung und bevorzugt auch in dem genannten Verjüngungsbereich ein.

[0019] Das Halterungsteil sitzt entsprechend bevorzugt stopfenartig in der ersten Durchgangsöffnung ein.

[0020] Das Halterungsteil kann montagetechnisch von unten in die erste Durchgangsöffnung eingeführt werden. Es kann in seinen letztlichen Sitz dann entsprechend eingepresst werden. [0021] Das Filterelement ist wie ausgeführt neben dem im Zerstäbungsteil integrierten Mikrofilter das einzige diskrete Filterelement des Zerstäubers. Es kann mehrstufig gestaltet sein, mit verschiedenen Porositäten, z. B. in Strömungsrichtung abfallender Porosität.

[0022] Es lässt sich eine günstige dichte Ausgestaltung bei zugleich vergleichsweise günstiger Anzahl an Bauteilen erreichen. Die Toleranzkette zur Vorspannung der Düsendichtung ist reduziert. Die druckbeaufschlagten Flächen des Düsenhalters können vorteilhaft reduziert sein.

[0023] Soweit der Halterungsbereich einstückig in dem Pumpkörper ausgebildet ist, können die an der Filterung beteiligten Bauteile, also ohne Düsenhalter, Zerstäubungselementund Schraubkappe, auf drei Teile reduziert sein, das Filterelement, die Düsendichtung und den Pumpkörper selbst. Soweit noch ein Halterungsteil (aus Kunststoff) hinzukommt, sind es vier Teile.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0024] Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung, die jedoch lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt, erläutert. Hierbei zeigt:

Fig. 1 den Zerstäuber in perspektivischer Darstellung, mit einer aufgesetzten Abdeckkappe;

Fig. 2 den Zerstäuber in einem Schnitt entlang der Ebene II-II in Figur 1;

Fig. 3 einen herausvergrößerten oberen Bereich der Darstellung gemäß Figur 2, in einer ersten Ausführungsform; Fig. 4 den herausvergrößerten oberen Bereich der Darstellung gemäß Figur 2, in einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 5 den herausvergrößerten Bereich der Darstellung gemäß Figur 2, in einer dritten Ausführungsform;

Fig. 6 den herausvergrößerten Bereich der Darstellung gemäß Figur 2 in einer vierten Ausführungsform.

Beschreibung der Ausführungsformen

[0025] Dargestellt und beschrieben ist ein Zerstäuber 1 zur versprühenden Ausgabe eines in einem Behälter 2 bevorrateten Fluids 3.

[0026] Der Zerstäuber 1 ist bevorzugt als tragbarer Inhalator ausgebildet, weiter bevorzugt mit einer langgestreckten, in einem Querschnitt runden oder ovalen Bauform. In Richtung einer Gehäuselängsachse x betrachtet kann der Zerstäuber 1 eine Länge von etwa 80 bis etwa 200 mm aufweisen. Bevorzugt ist die Länge etwa 100 bis etwa 150 mm. Eine quer zu der Gehäuselängsachse gegebene Breite beziehungsweise ein Durchmesser kann im Bereich von 20 bis 60 mm, bevorzugt bei etwa 25 bis 50 mm liegen. Der Zerstäuber 1 kann somit zur Durchführung eines Inhalationsvorganges in einer Hand geführt und genutzt werden.

[0027] Bei dem Fluid 3 handelt es sich bevorzugt um ein im Zuge eines Inhalationsvorganges durch den Benutzer einzuatmendes therapeutisches oder pharmazeutisches Produkt. Weiter bevorzugt erfolgt eine solche Inhalation ohne Treibgas. Das Fluid 3 wird bevorzugt aus dem Behälter 2 in eine Druckkammer 4 eingesaugt und zufolge einer Druckbeaufschlagung zerstäubend über ein Mundstück 5 ausgetrieben. Die durchgeführten Zerstäubungsvorgänge können unter Nutzung eines gehäuseseitig angeordneten Zählwerks 6 gezählt werden.

[0028] Bevorzugt liegt das Fluid 3 bei der hier beschriebenen Ausgestaltung des Zerstäubers 1 als ethanolische Lösung, alternativ auch als wässrige Lösung vor.

[0029] Der Zerstäuber 1 weist weiter ein Gehäuse 7 auf, in welchem ein Pumpkörper 8 (Figur 2) angeordnet ist. Der Pumpkörper 8 weist eine erste Durchgangsöffnung 9 auf. In der ersten Durchgangsöffnung 9 sind ein Hohlkolben 10, ein Rückschlagventil 11 und ein Filterelement 12 angeordnet (vergleiche auch Figuren 3, 4). Der Hohlkolben 10 ist, wie für derartige Zerstäuber für sich gesehen auch bekannt und üblich.

[0030] Weiter ist ein Halterungsbereich 13 vorgesehen, zur Halterung des Filterelementes 12 in einer Strömungsrichtung r des zum Zerstäuben ausgetriebenen Fluids 3 vor einem Düsenhalter 14, wobei weiter in der Strömungsrichtung r nach dem Filterelement 12 ein Zerstäubungsteil 17 mit integriertem Mikrofilter angeordnet ist, das in einem sich an die erste Durchgangsöffnung 9 anschließenden Erweiterungsbereich des Pumpkörpers 8 aufgenommen ist. Das Zerstäubungsteil 17 ist in dem Mundstück 5 durch den Düsenhalter 14, vorzugsweise ein Metallteil, gehaltert. Der Düsenhalter 14 kann auch ein Kunststoffteil sein. Der Düsenhalter 14 wiederum ist durch eine bevorzugt an dem Pumpkörper 8 gehalterte Schraubkappe 19 überfangen. Der Düsenhalter 14 überfängt weiterhin ein Dichtelement 15 aus Kunststoff bzw. Elastomer, das bevorzugt mit einer gewissen radialen und axialen Vorspannung zwischen dem Düsenhalter 14, dem Pumpkörper 8 und dem Zerstäubungsteil 17 einsitzt. [0031] Der Halterungsbereich 13 kann bevorzugt integral in dem Pumpenkörper 8 ausgebildet sein. Dies ist in Figur 5 veranschaulicht.

[0032] In dem Halterungsbereich 13 ist eine zweite Durchgangs Öffnung 16 ausgebildet.

[0033] Bevorzugt, wie in den Ausführungsformen insbesondere der Figuren 3 und 4 dargestellt, ist ein Halterungsteil 18 vorgesehen, zur Halterung des Filterelementes 12 in der Strömungsrichtung r des zum Zerstäuben ausgetriebenen Fluids 3 vor dem Zerstäubungsteil 17.

[0034] Das Filterelement 12 ist in der ersten Durchgangsöffnung 9 in Strömungsrichtung r vor einem Halterungsbereich 13 aufgenommen. Der Halterungsbereich 13 kann, wie schon angegeben, durch den Pumpkörper 8 selbst gebildet sein oder durch das in der ersten Durchgangsöffnung 9 aufgenommene Halterungsteil 18. Der Halterungsbereich 13 bzw. das Halterungsteil 18 weist die zweite Durchgangsöffnung 16 auf. Im Falle der einstückigen Ausbildung des Halterungsbereiches 13 in dem Pumpkörper 8 ist die zweite Durchgangsöffnung 16 eine Fortführung der ersten Durchgangs Öffnung 9, also ein Teilbereich hiervon. Die zweite Durchgangsöffnung 16 weist eine zweite Öff- nungsquerschnittsfläche auf, die kleiner ist als die erste Öffnungsquerschnitts- fläche. Der Unterschied ist so gewählt, dass eine sichere Haltung des Filterelementes gegeben ist, bei im Übrigen möglichst ungehindertem Durchfluss.

Hierzu kann die zweite Öffnungsquerschnittsfläche vier Fünftel oder weniger der ersten Querschnittsfläche entsprechen. Beispielsweise auch zwei Drittel o- der weniger einer ersten Öffnungsquerschnittsfläche der ersten Durchgangsöff- nung 9 entspricht. Die erste beziehungsweise zweite Öffnungsquerschnittsflä- che ist die jeweils senkrecht zu der Gehäuselängsachse x gemessene freie Fläche der ersten beziehungsweise zweiten Durchgangsöffnung 9, 16.

[0035] Das Filterelement 12 ist bevorzugt ein Tiefenfilter, ausgeführt weiter bevorzugt als Sinterteil mit einer gewissen Porosität. Als Material kommen übliche Thermoplaste, wie PP, PBT oder HT (Hochtemperatur)-Thermoplaste wie PEEK, aber auch korrosionsstabile, inerte Werkstoffe wie Glas, Keramik oder Metalle (VA, Titan) in Frage.

[0036] Das Halterungsteil 18 ist bevorzugt ein Kunststoffteil, hergestellt im Spritzguss, z.B. aus PP oder in dem Pumpenkörper integriert kann aber auch aus anderen Materialien, wie HT-Thermoplaste, bevorzugt PEEK (Polyethereh- terketon bestehen. Der Pumpkörper 8 kann in gleicher Weise her gestellt sein.

[0037] Das Halterungsteil 18 sitzt weiter bevorzugt in einem Verjüngungsbereich der ersten Durchgangsöffnung 9 ein.

[0038] Das Halterungsteil 18 ist auch bevorzugt formangepasst an den Verjüngungsbereich der ersten Durchgangsöffnung 9 gebildet. Es kann, wie in Figur 3 dargestellt, eine in Strömungsrichtung sich im Wesentlichen konisch verjüngende Außenkontur gegeben sein, wie auch bevorzugt der Verjüngungsbereich der ersten Durchgangsöffnung 9 in diesem Fall sich konisch verjüngend gebildet ist. Es kann alternativ, wie in Figur 4 dargestellt, auch eine stufenartige Verjüngung der Außenkontur als definierter Anschlag des Halterungsteils 18 beziehungsweise formangepasst der Innenkontur der ersten Durchgangs Öffnung 9 in diesem Bereich gegeben sein. [0039] Bevorzugt sitzt das Halterungsteil 18 in einem Presssitz in der ersten Durchgangsöffnung 9 ein, um axial gesichert zu sein.

[0040] Das Filterelement 12 ist weiter bevorzugt als alleiniges Filterelement neben dem im Zerstäubungsteil 17 integrierten Mikrofilter des Zerstäubers 1 vorgesehen. Eine gestufte Ausführung mit verschiedenen Porositäten ist ebenfalls möglich.

[0041] Die Düsendichtung 15 und/ oder der Düsenhalter 14 sitzen unmittelbar dichtend auf einer Stirnfläche des Pumpkörpers 8 auf. Ein zwischengeschalteter O-Ring oder dergleichen ist bevorzugt nicht vorgesehen.

[0042] Mit Bezug zu Figur 6 ist eine Ausführungsform gemäß Figur 3 beziehungsweise Figur 4 dargestellt, weiter vergrößert, bei welcher das Halterungsteil 18 scheibenartig gebildet ist. In der linken Hälfte ist eine stufige Gestaltung und in der rechten Hälfte bezogen auf die Gehäuselängsachse x eine konische Gestaltung, also prinzipiell entsprechend Figur 4 bzw. Figur 3, dargestellt. Bevorzugt ist die Gestaltung auch bei einer solchen scheibenförmigen Ausbildung des Halterungsteils 18 in einheitlich stufenförmig oder einheitlich konisch. In strichlinierter Weise ist angedeutet, dass anstelle der konkret eingezeichneten diesbezüglich stufigen Gestaltung des Pumpkörpers 8 auch, entsprechend Figur 3 eine konische Gestaltung vorgesehen sein kann.

Liste der Bezugszeichen

1 Zerstäuber r Strömungsrichtung

2 Behälter x Gehäuselängsachse

3 Fluid

4 Druckkammer

5 Mundstück

6 Zählwerk

7 Gehäuse

8 Pumpkörper

9 erste Durchgangsöffnung

10 Hohlkolben

11 Rückschlagventil

12 Filterelement

13 Halterungsbereich

14 Düsenhalter

15 Düsendichtung

16 zweite Durchgangs Öffnung

17 Zerstäubungsteil

18 Halterungsteil

19 Schraubkappe

Claims

Ansprüche

1. Zerstäuber (1) für ein in einem Behälter (2) befindliches Fluid (3), mit einer Zerstäuberdüse und einem Gehäuse (7), wobei in dem Gehäuse (7) ein Pumpkörper (8) mit einer ersten Durchgangsöffnung (9), die eine erste Öffnungsquerschnittfläche aufweist, angeordnet ist, wobei in der ersten Durchgangs Öffnung (9) ein Hohlkolben (10) mit einem Rückschlagventil (11) und ein Filterelement (12) angeordnet sind, wobei weiter ein Halterungsbereich (13) vorgesehen ist, zur Halterung des Filterelementes (12) in einer Strömungsrichtung (r) des Fluids (3) in der ersten Durchgangsöffnung (9), wobei weiter in der Strömungsrichtung (r) nach dem Filterelement (12) ein Zerstäubungsteil (17) angeordnet ist, das in einem sich in der Strömungsrichtung (r) an die erste Durchgangsöffnung (9) anschließenden Erweiterungsbereich des Pumpkörpers (8) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (12) in der ersten Durchgangs Öffnung (9) in Strömungsrichtung (r) vor der Halterungseinrichtung (13) angeordnet ist, in welcher eine zweite Durchgangsöffnung (16) gegeben ist, wobei die zweite Durchgangsöffnung (16) eine zweite Öffnungsquer- schnittsfläche aufweist, und dass die zweite Öffnungsquerschnittsfläche derart kleiner als die erste Öffnungsquerschnittsfläche ist, dass eine sichere Halterung des Filterelementes gegeben ist bei im Übrigen möglichst ungehindertem Durchfluss.

2. Zerstäuber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Öffnungsquerschnittsfläche vier Fünftel oder weniger der ersten Öffnungsquerschnittsfläche entspricht.

3. Zerstäuber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterungseinrichtung (13) ein in die erste Durchgangsöffnung (9) eingesetztes Halterungsteil (18) aufweist.

4. Zerstäuber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Halterungsteil (18) ein Kunststoffteil ist.

5. Zerstäuber nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungsteil (18) in einem Verjüngungsbereich (19) der ersten Durchgangs Öffnung (9) einsitzt.

6. Zerstäuber nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Halte- rungsteil (18) formangepasst an den Verjüngungsbereich (19) der ersten Durchgangs Öffnung (9) gebildet ist.

7. Zerstäuber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (12) neben einem im Zerstäubungsteil (15) integrierten Mikrofilter als alleiniges Filterelement des Zerstäubers (1) vor- gesehen ist.