WO2019007955A1

WO2019007955A1 - DEVICE FOR CONTROLLED DISPENSING OF A POWDER

Info

Publication number: WO2019007955A1
Application number: PCT/EP2018/067946
Authority: WO
Inventors: Karl-Heinz Trimborn
Original assignee: Aixtron SE
Current assignee: Aixtron SE
Priority date: 2017-07-04
Filing date: 2018-07-03
Publication date: 2019-01-10
Anticipated expiration: 2020-01-04
Also published as: DE102017114878A1; KR20200026243A; TW201906666A

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einspeisung eines Pulvers in einen Fluidstrom, mit einem in einem Bevorratungsvolumen (1) um eine Drehachse drehantreibbaren, zum Bevorratungsvolumen (1) offene Dosierkammern (3) aufweisenden Dosierelement (2), wobei die Dosierkammern (3) während der Drehung des Dosierelementes (2) mit dem im Bevorratungsvolumen (1) bevorrateten Pulver (4) gefüllt werden und an einer Entleerungsstelle in den Fluidstrom entleert werden. Mit einem im Bevorratungsvolumen (1) angeordneten und drehangetriebenen Rührwerk (11) wird das Pulver (4) bewegt. Der Wand (5) des Bevorratungsvolumens (1) sind Bewegungsbeeinflussungsmittel (6, 16) zugeordnet, mit denen die Bewegung eines Rührarmes (12) oder eines am Rührarm (12) befestigten Betätigungsfortsatz (13) derart beeinflusst wird, dass sie eine radiale und/ oder axiale Bewegungsablenkung des Rührarmes (12) oder des Betätigungsfortsatzes (13) verursachen.The invention relates to a device for feeding a powder into a fluid flow, comprising a metering element (2) having an open metering chamber (3) which can be driven in rotation about a rotation axis about a rotation axis, the metering chambers (3) being in the open position during the Rotation of the metering element (2) with the stored in the storage volume (1) powder (4) are filled and emptied into a drain point in the fluid stream. With an agitator (11) arranged in the storage volume (1) and rotated, the powder (4) is moved. The wall (5) of the storage volume (1) is associated with movement influencing means (6, 16) with which the movement of a Rührarmes (12) or attached to the Rührarm (12) actuating extension (13) is influenced so that they have a radial and / or cause axial movement deflection of the stirring arm (12) or the actuating extension (13).

Description

Beschreibung description

Vorrichtung zur kontrollierten Abgabe eines Pulvers Gebiet der Technik Device for controlled delivery of a powder field of technology

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einspeisung eines Pulvers in einen Fluidstrom, mit einem in einem Bevorratungsvolumen um eine Drehachse drehantreibbaren, zum Bevorratungsvolumen offene Dosierkammern aufweisenden Dosierelement, wobei die Dosierkammern während der Drehung des Dosierelementes mit dem im Bevorratungsvolumen bevorrateten Pulver gefüllt werden und an einer Entleerungsstelle in den Fluidstrom entleert werden. The invention relates to a device for feeding a powder into a fluid stream, with a in a storage volume rotatably driven about a rotation axis, open to storage volume metering having metering, wherein the metering chambers are filled during rotation of the metering with the stockpiled in the storage powder and be emptied into the fluid stream at a discharge point.

Stand der Technik State of the art

[0002] Die CN 201737998 U beschreibt ein Dosierelement in Form einer Kreis- scheibe mit kreisförmig um das Zentrum der Kreisscheibe angeordneten Dosierkammern, die bei einer Drehung der Dosierscheibe mit einem Pulver befüllt werden. An Entleemngs stellen kann ein Fluidstrom, insbesondere ein Gasstrom das in einer Dosierkammer transportierte Pulver ausblasen. Durch die Drehzahl des Dosierelementes kann ein Massenstrom eines Aerosols erzeugt werden. [0003] Rührwerke bzw. Vibrationselemente zur Beeinflussung des in einem Vorratsvolumen bevorrateten Pulvers sind bekannt aus den CN 201511132 U, CN 201512581 U und JPH 09253476. [0002] CN 201737998 U describes a metering element in the form of a circular disk with metering chambers arranged in a circle around the center of the circular disk and which are filled with a powder when the metering disk is rotated. At Entleemngs ask a fluid flow, in particular a gas stream blow out the transported in a metering powder. Due to the rotational speed of the metering element, a mass flow of an aerosol can be generated. Agitators or vibrating elements for influencing the stored in a storage volume powder are known from CN 201511132 U, CN 201512581 U and JP 09253476.

Zusammenfassung der Erfindung Summary of the invention

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mit einer sich drehenden Dosierscheibe arbeitende Dosiervorrichtung dahingehend weiterzubilden, dass ihre Dosiergenauigkeit erhöht wird. [0005] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung, wobei die Unteransprüche nicht nur vorteilhafte Ausbildungen der im Hauptanspruch angegebenen Erfindung darstellen, sondern auch eigene Lösungen der Aufgabe. Einzelne Merkmale der Unteransprüche können in belie- biger Form miteinander kombiniert werden. Zunächst und im Wesentlichen wird vorgeschlagen, dass in einem Bevorratungsvolumen ein Rührwerk angeordnet ist, mit dem das dort bevorratete Pulver bewegt wird. Hierzu besitzt das Rührwerk zumindest einen Rührarm. Der mindestens eine Rührarm bewegt sich bevorzugt in einer kreisförmigen Bewegung durch das Bevorratungsvolu- men. Das Bevorratungsvolumen kann Wände aufweisen, die trichterförmig in einen Dosierkanal zulaufen, wobei sich der Dosierkanal auf einer Kreisbogenlinie erstreckt. Bestandteile des Rührarms erstrecken sich bevorzugt bis unmittelbar zum Boden des Dosierkanals bzw. bis zum Boden des Dosierkanals. Der Boden des Dosierkanals wird vom Dosierelement ausgebildet oder weist ein Dosierelement auf, welches von einer kreisförmigen Scheibe oder einem Kreisring ausgebildet sein kann. Das Dosierelement besitzt eine Vielzahl von sich auf einer Kreisbogenlinie um die Drehachse des Dosierelementes angeordneten Dosierkammern. Die Dosierkammern können ringsumschlossen sein. Sie können aber auch zum Rand des Dosierelementes hin offen sein. Wesentlich ist, dass die beispielsweise eine Kreisstruktur aufweisenden Dosierkammern zum Bevorratungsvolumen hin offen sind, so dass das Pulver in die Dosierkammern eintreten kann. Das sich oberhalb der Dosierkammern befindende Rührwerk und insbesondere der Rührarm oder ein vom Rührarm ausgebildeter Betätigungsfortsatz bewegt das Pulver in einem Bereich unmittelbar oberhalb der Dosierkammern, so dass eine reproduzierbare Füllung der Dosierkammern mit Pulver erreicht wird. Die Drehbewegung des Dosierelementes fördert die gefüllten Dosierkammern hin zu einer Entleerungsstelle, an der ein Fluidstrom, bspw. ein Gasstrom, durch die Dosierkammer hindurchgeleitet wird. Die Dosierkammern sind hierzu bevorzugt sowohl zum Bevorratungsvolumen hin offen als auch zu einem Boden, über den das Dosierelement schleift. Der Boden besitzt an der Entleerungsstelle eine Öffnung, durch die der das Pulver fördernde Gasstrom austreten kann. Innerhalb des Bevorratungsvolumens sind bevorzugt Bewegungsbeeinflussungsmittel vorgesehen, die insbesondere fest mit der Wand des Bevorratungsvolumens verbunden sind. Diese Bewegungs- beeinflussungsmittel bilden mechanische Hindernisse, gegenüber denen der sich bewegende Rührarm oder ein am Rührarm befestigter Betätigungsfortsatz ausweichen muss. Bevorzugt wird der Rührarm oder der Betätigungsfortsatz auf einer Kreisbewegung bewegt, wobei das Zentrum des Kreises das Zentrum der Drehbewegung des Dosierelementes sein kann. Mit den Bewegungsbeein- flussungsmitteln wird die Bewegung des Rührarms oder des Betätigungsfortsatzes von der Kreisbewegung abgelenkt. Es kann sich dabei um eine radiale Ablenkung oder eine axiale Ablenkung, aber auch um eine azimutale Ablenkung handeln. Zur Erzielung einer radialen Bewegungsablenkung wird der Rührarm oder der Betätigungsfortsatz vom Bewegungsbeeinflussungsmittel in Radialrichtung abgelenkt. Das Bewegungsbeeinflussungsmittel kann dabei ein Radialvorsprung an der Wand des Bevorratungsvolumens sein. Bei einer axialen Bewegungsablenkung wird der Rührarm oder der Betätigungsfortsatz in einer Richtung aus einer Bewegungsebene abgelenkt. Insbesondere bei einer azimutalen Ablenkung wird die Bewegung des Rührarmes oder des Betäti- gungsfortsatzes zunächst verzögert. Der Rührarm bzw. der Betätigungsfortsatz läuft dazu gegen ein Hindernis. Aufgrund der Elastizität des Rührarms oder des Betätigungsfortsatzes findet eine Verformung statt, bis der Rührarm oder der Betätigungsfortsatz das Hindernis überläuft. Dabei findet wiederum eine Beschleunigung des Rührarmes oder des Betätigungsfortsatzes statt. Es kann vorgesehen sein, dass das Rührwerk von demselben Drehantrieb angetrieben wird, der auch das Dosierelement antreibt. Er kann somit vom Dosierelement drehmitgeschleppt werden. Der Rührarm kann eine Wendelgangform oder eine Spiralform oder eine Kombination der beiden Formen aufweisen. Am freien Ende des Rührarmes kann ein Betätigungsfortsatz angeordnet sein. Es ist aber auch möglich, dass der Rührarm Gitterstege aufweist, die bei der Drehbewe- gung des Rührwerkes pflügend durch das Pulver hindurchtreten. Es kann ein Zahnkranz vorgesehen sein, an dem ein Ritzel angreift, um das Rührwerk unabhängig vom Dosierelement drehanzutreiben. Der Betätigungsfortsatz oder ein sonstiger Abschnitt des Rührarmes kann auch über das Dosierelement schleifen. Eine Kante des Betätigungsfortsatzes, die über die Öffnungen des Dosierelementes schleift, kann dadurch als Abstreifer wirken. Mit dieser Abstreiferfunktion lässt sich eine jeweils optimale Befüllung einer Dosierkammer des Dosierelementes erreichen. Der Rührarm oder der Betätigungsfortsatz können kraftbeaufschlagt in Richtung des Dosierelementes über die Dosierkammern gleiten. The invention has the object of developing a working with a rotating metering dosing device to the effect that their dosing accuracy is increased. The problem is solved by the invention specified in the claims, wherein the dependent claims represent not only advantageous embodiments of the invention specified in the main claim, but also own solutions to the problem. Individual features of the subclaims can be combined with one another in any form. First and foremost, it is proposed that an agitator is arranged in a storage volume with which the powder stored there is moved. For this purpose, the agitator has at least one stirring arm. The at least one stirring arm preferably moves in a circular movement through the storage volume. The storage volume may have walls which run in a funnel shape into a metering channel, wherein the metering channel extends on a circular arc line. Components of the stirring arm preferably extend directly to the bottom of the metering channel or to the bottom of the metering channel. The bottom of the metering is formed by the metering or has a metering, which may be formed by a circular disc or a circular ring. The metering element has a multiplicity of metering chambers arranged on a circular arc line about the axis of rotation of the metering element. The metering chambers can be enclosed around. But you can also be open to the edge of the dosing. It is essential that the metering chambers, which have, for example, a circular structure, are open towards the storage volume, so that the powder can enter the metering chambers. The stirrer located above the metering chambers and in particular the stirring arm or an actuating extension formed by the stirring arm moves the powder in a region immediately above the metering chambers, so that a reproducible filling of the metering chambers with powder is achieved. The rotational movement of the metering promotes the filled metering chambers towards a discharge point at which a fluid flow, for example. A gas stream is passed through the metering chamber. For this purpose, the metering chambers are preferably open both to the storage volume and to a base, over which the metering element grinds. The floor has at the discharge point an opening through which the powder conveying gas flow can escape. Within the storage volume, movement-influencing means are preferably provided, which in particular are firmly connected to the wall of the storage volume. These movement-influencing means form mechanical obstacles against which the moving stirring arm or an actuating extension attached to the stirring arm must move. Preferably, the stirring arm or the actuating extension is moved on a circular movement, wherein the center of the circle may be the center of the rotational movement of the metering element. With the movement influencing means, the movement of the stirring arm or the actuating extension is deflected by the circular movement. It may be a radial deflection or an axial deflection, but also an azimuthal deflection. To achieve a radial movement deflection, the stirring arm or the actuating extension is deflected by the movement influencing means in the radial direction. The movement-influencing means may be a radial projection on the wall of the storage volume. In an axial movement deflection of the stirring arm or the actuating extension is deflected in one direction from a plane of movement. In particular, in the case of an azimuthal deflection, the movement of the stirring arm or of the actuation extension is initially delayed. The stirring arm or the actuating extension runs against an obstacle. Due to the elasticity of the stirring arm or of the actuating extension, deformation takes place until the stirring arm or the actuating extension overflows the obstacle. Again, an acceleration of the Rührarmes or the actuating extension takes place. It can be provided that the agitator is driven by the same rotary drive, which also drives the metering. He can thus be drehmit dragged by the metering. The stirring arm may have a helical shape or a spiral shape or a combination of the two forms. At the free end of the Rührarmes an actuating extension can be arranged. However, it is also possible for the mixing arm to have lattice webs which, when rotated, Pouring the agitator pass through the powder plowing. It may be provided a sprocket on which a pinion engages to rotate the agitator independently of the metering. The actuating extension or another portion of the Rührarmes can also grind on the dosing. An edge of the actuation extension, which grinds over the openings of the metering element, can thereby act as a scraper. With this scraper function, an optimal filling of a dosing chamber of the dosing element can be achieved. The stirring arm or the actuating extension can force-loaded in the direction of the metering slide over the metering chambers.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Brief description of the drawings

[0006] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen: Embodiments of the invention will be explained below with reference to the accompanying drawings. Show it:

Fig. 1 im Querschnitt schematisch ein erstes Ausführungsbeispiel, 1 shows a cross-section schematically a first embodiment,

Fig. 2 perspektivisch und aufgebrochen das erste Ausführungsbeispiel, 2 perspectively and broken away the first embodiment,

Fig. 3 schematisch und perspektivisch aufgebrochen ein zweites Ausführungsbeispiel, 3 schematically and in perspective broken away a second embodiment,

Fig. 4 schematisch den Schnitt gemäß der Linie IV-IV in Figur 3, 4 shows schematically the section along the line IV-IV in Figure 3,

Fig. 5 perspektivisch ein Bauteil des Bevorratungsvolumens 1 und Fig. 5 in perspective a component of the storage volume 1 and

Fig. 6 in einem aufgebrochenen Schnitt ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung. Beschreibung der Ausführungsformen Fig. 6 in a broken section, a third embodiment of the invention. Description of the embodiments

[0007] Das in den Figuren 1 und 2 dargestellte Ausführungsbeispiel ist ein Pulverdosierer, der ein Bevorratungsvolumen 1 aufweist, das von einer zylinderförmigen Wand 5 und einer sich daran anschließenden konischen Wand 5' umgeben ist. Im Zentrum des Bevorratungsvolumens 1 befindet sich darüber hinaus ein Kegelabschnitt 17, so dass das Bevorratungsvolumen 1 im unteren Bereich ringförmig ausgebildet ist mit einer zum Boden hin verjüngenden Querschnittsfläche. The embodiment shown in Figures 1 and 2 is a powder feeder having a storage volume 1, which is surrounded by a cylindrical wall 5 and an adjoining conical wall 5 '. In addition, in the center of the storage volume 1 there is a conical section 17, so that the storage volume 1 is annular in the lower area, with a cross-sectional area tapering towards the floor.

[0008] Im Bereich des Bodens 9 liegt ein Dosierelement 2. Es handelt sich um eine im Wesentlichen kreisförmige oder kreisringförmige Scheibe, die auf einer Kreisbogenlinie angeordnete Fenster aufweist. Die Fenster bilden jeweils eine Dosierkammer aus. Das Dosierelement 2 dreht sich um eine Drehachse 10 über einem Boden 9. Während der Drehung des Dosierelementes 2 füllen sich die Dosierkammern 3 mit dem im Bevorratungsvolumen 1 bevorrateten Pulver 4. In the region of the bottom 9 is a dosing 2. It is a substantially circular or annular disc having arranged on a circular arc line window. The windows each form a metering chamber. The metering element 2 rotates about a rotation axis 10 above a bottom 9. During the rotation of the metering element 2, the metering chambers 3 fill with the powder 4 stored in the storage volume 1.

[0009] Der Boden 9 besitzt an einer Umfangsposition eine Austrittsöffnung 8. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass der Boden 9 an mehreren Umfangs- positionen eine Austritts Öffnung 8 aufweist. Im Wege der Drehbewegung des Dosierelementes 2 gelangen die Dosierkammern 3 nacheinander in eine Überdecktlage zu der Austrittsöffnung 8. Der Austrittsöffnung 8 ist ein Fluidkanal 7 zugeordnet, dessen Mündung fluchtend zur Austritts Öffnung 8 auf der dem Boden 9 gegenüberliegenden Breitseitenebene des Dosierelementes 2 angeordnet ist, so dass ein durch den Fluidkanal 7 hindurchströmendes Fluid durch die Dosierkammer 3 hindurchfließt und dabei das in der Dosierkammer 3 zur Austrittsöffnung 8 transportierte Pulver aus der Dosierkammer 3 herausbefördert. Der Fluidstrom kann ein Gasstrom sein. [0010] Innerhalb des Bevorratungsvolumens 1 befindet sich ein Rührwerk 11, das einen Rührarm 12 aufweist. Bei dem in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel wird der Rührarm 12 von einem einzigen wendelgang- förmigen, elastischen Körper gebildet. Es können aber auch mehrere Rührar- me 12 vorgesehen sein, die eine andere Ausgestaltung besitzen. Bei dem in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel wird der Rührarm 12 von der Drehbewegung des Dosierelementes 2 mitgeschleppt. Es ist aber auch vorgesehen, dass das Rührwerk 11 einen eigenen Antrieb besitzt. Das Rührwerk 11 kann derart drehangetrieben werden, dass eine Drehbewegung zur Drehbewe- gung des Dosierelementes 2 gleichgerichtet ist. Es ist aber auch vorgesehen, dass sich Dosierelement 2 und Rührwerk 11 mit entgegengesetztem Drehsinn drehen. The base 9 has an outlet opening 8 at a circumferential position. However, it can also be provided that the base 9 has an outlet opening 8 at a plurality of circumferential positions. The outlet opening 8 is associated with a fluid channel 7, the mouth of which is arranged in alignment with the outlet opening 8 on the bottom side 9 opposite broad side plane of the metering element 2, so in that a fluid flowing through the fluid channel 7 flows through the metering chamber 3 and thereby conveys the powder transported in the metering chamber 3 to the outlet opening 8 out of the metering chamber 3. The fluid stream may be a gas stream. Within the storage volume 1 is a stirrer 11, which has a stirring arm 12. In the embodiment illustrated in FIGS. 1 and 2, the stirring arm 12 is formed by a single helical, elastic body. However, it is also possible to provide a plurality of stirring arms 12, which have a different configuration. In the embodiment shown in Figures 1 and 2, the stirring arm 12 is entrained by the rotational movement of the metering element 2. But it is also envisaged that the agitator 11 has its own drive. The agitator 11 can be rotated in such a way that a rotational movement to the rotational movement of the metering element 2 is rectified. But it is also envisaged that metering element 2 and agitator 11 rotate in opposite directions of rotation.

[0011] Das freie Ende des Rührarmes 12 bildet einen Betätigungsfortsatz 13 aus, der ein unteres Ende aufweist, der bei der Drehbewegung des Rührwer- kes 11 über den Boden des Bevorratungsvolumens 1 bzw. über das Dosierelement 2 streicht. Der verbreiterte untere Abschnitt des Betätigungsfortsatzes 13 gleitet über die Dosierkammern 3 hinweg. [0011] The free end of the stirring arm 12 forms an actuating extension 13, which has a lower end which sweeps over the bottom of the storage volume 1 or via the metering element 2 during the rotary movement of the stirring drum 11. The widened lower portion of the actuating extension 13 slides over the metering chambers 3 away.

[0012] Es ist zumindest ein Beeinflussungsmittel 6 vorgesehen, um die ansonsten gleichförmige Bewegung des Betätigungsfortsatzes 13 zu beeinflussen. Bei dem in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel wird das Beeinflussungsmittel 6 von dem in das Bevorratungsvolumen 1 hineinragenden Ende des Fluidkanals 7 ausgebildet. Das dadurch ausgebildete Hindernis bewirkt, dass der Betätigungsfortsatz 13 zum Überlaufen des Beeinflussungsmittels 6 in axialer Richtung verlagert werden muss. Die axiale Verlagerung des Betäti- gungsfortsatzes 13 ist gleichzeitig mit einer Beeinflussung der azimutalen Bewegung verbunden. Diese wird zunächst verzögert und beim Überlaufen des Beeinflussungsmittels 6 beschleunigt. [0013] Das in den Figuren 3 bis 5 gezeigte Ausführungsbeispiel besitzt ein Rührwerk 11, das in seinem oberen Bereich einen Zahnkranz 14 aufweist, das von einem Ritzel 18 drehangetrieben wird, welches von einem Elektromotor drehantreibbar ist. Das Rührwerk 11 bildet insgesamt vier Rührarme 12 aus, die mit einem Ringelement 19 verbunden sind. Das Ringelement 19 befindet sich im konischen Bereich des Bevorratungsvolumens 1. Am Ringelement 19 sind Betätigungsfortsätze 13 befestigt. Bei den Betätigungsfortsätzen 13 handelt es sich um blattfederartige Elastikelemente, die sich im Ausführungsbeispiel in Radialrichtung verformen können. Die freien Enden der Betätigungsfortsätze 13 ragen bis unmittelbar oberhalb des im Bodenbereich des Bevorratungs Volumens 1 angeordneten Dosierelementes 2. In einer alternativen Ausgestaltung lassen sich die blattfederartigen Elastikelemente in Umfangsrichtung verformen. At least one influencing means 6 is provided in order to influence the otherwise uniform movement of the actuating extension 13. In the exemplary embodiment illustrated in FIGS. 1 and 2, the influencing means 6 is formed by the end of the fluid channel 7 protruding into the storage volume 1. The obstacle formed thereby causes the actuating extension 13 to be displaced in the axial direction to overflow the influencing means 6. The axial displacement of the actuation extension 13 is simultaneously connected with an influence on the azimuthal motion. This is initially delayed and accelerated when overflowing the influencing means 6. The embodiment shown in Figures 3 to 5 has an agitator 11, which has a ring gear 14 in its upper region, which is rotationally driven by a pinion 18 which is rotatably driven by an electric motor. The agitator 11 forms a total of four stirring arms 12, which are connected to a ring element 19. The ring element 19 is located in the conical region of the storage volume 1. On the ring element 19 actuation extensions 13 are attached. The actuation extensions 13 are leaf-spring-like elastic elements which can deform in the radial direction in the exemplary embodiment. The free ends of the actuation extensions 13 protrude to just above the metering element 2 arranged in the bottom region of the storage volume 1. In an alternative embodiment, the leaf spring-like elastic elements can be deformed in the circumferential direction.

[0014] An vier Umfangspositionen mündet jeweils ein Fluidkanal 7 oberhalb des Dosierelementes 2 und oberhalb der Austrittsöffnung 8, um in den Dosierkammern 3 gefördertes Pulver durch die Austrittsöffnung 8 auszublasen. Die Mündungen des Fluidkanals 7 befinden sich räumlich innerhalb von radial einwärts gerichteten Vorsprüngen, die Beeinflussungsmittel 6 ausbilden. At four circumferential positions opens in each case a fluid channel 7 above the metering element 2 and above the outlet opening 8 to blow in the metering chambers 3 promoted powder through the outlet opening 8. The mouths of the fluid channel 7 are spatially within radially inwardly directed projections, the influencing means 6 form.

[0015] Die Figur 4 zeigt, dass die Beeinflussungsmittel 6 in der Drehebene bo- genförmig verlaufende Wandungen aufweisen, an denen der untere Abschnitt der Betätigungsfortsätze 13 entlanggleiten kann, so dass die Betätigungsfortsätze 13 in Radialrichtung aus einer Kreisbogenlinie abgelenkt werden. Die Wandungen des Beeinflussungsmittels 6 bilden somit Steuerflächen aus, um die Bewegung des Betätigungsfortsatzes 13 zu steuern. Zwischen den Beeinflus- sungsmitteln 6 verläuft die Wandung des Bevorratungsvolumens 1 in der in Figur 4 dargestellten Drehebene auf einer Kreisbogenlinie. Die Beeinflussungs- mittel 6 bilden gewissermaßen radial in das Bevorratungsvolumen 1 hineinragende Wölbungen aus. FIG. 4 shows that the influencing means 6 in the plane of rotation have arcuate walls, along which the lower section of the actuation extensions 13 can slide, so that the actuation extensions 13 are deflected radially from a circular arc line. The walls of the influencing means 6 thus form control surfaces in order to control the movement of the actuating extension 13. Between the influencing means 6, the wall of the storage volume 1 in the plane of rotation shown in FIG. 4 runs on a circular arc line. The influencing means 6 form, so to speak, radially in the storage volume 1 protruding bulges.

[0016] Das in der Figur 6 dargestellte Ausführungsbeispiel ähnelt dem in den Figuren 3 bis 5 dargestellten Ausführungsbeispiel. Es weist zusätzlich einen Kegelabschnitt 17 auf, so dass das Bevorratungsvolumen 1 im Bereich unmittelbar oberhalb des Bodens ringförmig ausgebildet ist, mit einem sich zum Boden hin verminderten Radialabstand der beiden Ringwände. The embodiment shown in Figure 6 is similar to the embodiment shown in Figures 3 to 5. It additionally has a conical section 17, so that the storage volume 1 is annular in the region immediately above the bottom, with a reduced radial distance of the two annular walls towards the bottom.

[0017] Bei einer Drehbewegung des Rührarmes 12 gleiten die Betätigungsfortsätze 13 über das Dosierelement 2 und werden im Bereich der Beeinflussungs- mittel 6 radial aus ihrer ansonsten kreisförmigen Bewegungsbahn abgelenkt. Die zum Dosierelement 2 weisenden Enden der Betätigungsfortsätze 13 bilden Abstreifkanten, die über die Dosierkammern 3 gleiten und dazu beitragen, dass die Dosierkammern 3 gleichmäßig mit Pulver befüllt werden. During a rotational movement of the stirring arm 12, the actuating extensions 13 slide over the metering element 2 and are deflected radially out of their otherwise circular movement path in the region of the influencing means 6. The pointing to the dosing element 2 ends of the actuating extensions 13 form scraping edges, which slide over the metering chambers 3 and help ensure that the metering chambers 3 are filled evenly with powder.

[0018] Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der Anmeldung insgesamt erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zumindest durch die folgenden Merkmalskombinationen jeweils auch eigenständig weiterbilden, wobei zwei, mehrere oder alle dieser Merkmalskombinationen auch kombiniert sein können, nämlich: The above statements serve to explain the total of the application covered inventions that further develop the state of the art, at least by the following feature combinations each independently, wherein two, several or all of these feature combinations can also be combined, namely:

[0019] Eine Vorrichtung, die gekennzeichnet ist durch ein im Bevorratungsvo- lumen 1 angeordnetes und drehantreibbares Rührwerk 11 mit zumindest einem das Pulver 4 bewegenden Rührarm 12. [0019] A device which is characterized by a stirrer 11 arranged in the storage volume 1 and rotatably drivable with at least one stirring arm 12 moving the powder 4.

[0020] Eine Vorrichtung, die gekennzeichnet ist durch der Wand 5 des Bevorratungsvolumens 1 fest zugeordnete Bewegungsbeeinflussungsmittel 6, 16, mit denen die Bewegung des Rührarmes 12 oder eines am Rührarm 12 befestigten Betätigungsfortsatz 13 beeinflusst wird. A device which is characterized by the wall 5 of the storage volume 1 permanently associated motion influencing means 6, 16, with where the movement of the Rührarmes 12 or attached to the Rührarm 12 actuating extension 13 is influenced.

[0021] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Bewegungs- beeinflussungsmittel 6, 16 derart ausgebildet und angeordnet sind, dass sie eine radiale und/ oder axiale Bewegungsablenkung des Rührarmes 12 oder des Betätigungsfortsatzes 13 verursachen. A device which is characterized in that the movement-influencing means 6, 16 are designed and arranged such that they cause a radial and / or axial movement deflection of the stirring arm 12 or of the actuating extension 13.

[0022] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Rührarm 12 elastisch verformbar ist und/ oder einen elastisch verformbaren Betätigungsfortsatz 13 aufweist, wobei der Rührarm 12 und/ oder der Betätigungsfortsatz 13 eine Abstreifkante ausbildet, die über die Dosier kammern 3 hinweggleitet. A device which is characterized in that the stirring arm 12 is elastically deformable and / or has an elastically deformable actuating extension 13, wherein the stirring arm 12 and / or the actuating extension 13 forms a scraping edge, the chambers over the metering 3 slides away.

[0023] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Bewegungs- beeinflussungsmittel 6, 16 eine axiale, radiale und/ oder azimutale Beschleunigung und Verzögerung des Rührarmes 12 bzw. des Bewegungsfortsatzes 13 bewirken. [0024] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Rührwerk 11 vom Dosierelement 2 drehmitgeschleppt wird oder einen eigenen Drehantrieb aufweist. A device which is characterized in that the movement-influencing means 6, 16 cause an axial, radial and / or azimuthal acceleration and deceleration of the stirring arm 12 and of the movement extension 13, respectively. A device which is characterized in that the agitator 11 is drehmitgeschleppt from the metering element 2 or has its own rotary drive.

[0025] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Rührwerk 11 einen Wendelgangförmig und/ oder spiralförmig sich erstreckenden Rührarm 12 aufweist, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass an einem Ende des Rührarms 12 ein Bewegungsfortsatz 13 angeordnet ist, der auf dem Dosierelement 2 aufliegt. [0026] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Rührwerk 11 einen Zahnkranz 14 aufweist. A device, which is characterized in that the agitator 11 has a helical gear and / or spirally extending stirring arm 12, wherein it is provided in particular that at one end of the Rührarms 12 a movement extension 13 is arranged on the dosing rests. A device which is characterized in that the agitator 11 has a sprocket 14.

[0027] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Betätigungsfortsatz 13 ein insbesondere blattfederartig ausgebildetes Elastikelement ist, das in Radialrichtung, Axialrichtung und/ oder Azimutalrichtung elastisch ausbildbar am Rührarm 12 befestigt ist. A device, which is characterized in that the actuating extension 13 is a particular leaf spring-like designed elastic element which is fixed in the radial direction, axial direction and / or Azimutalrichtung elastically formed on the paddle 12.

[0028] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich, aber auch in Kombination untereinander) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritäts- unterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren, auch ohne die Merkmale eines in Bezug genommenen Anspruchs, mit ihren Merkmalen eigenständige erfinderische Weiterbildungen des Standes der Technik, insbe- sondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen. Die in jedem Anspruch angegebene Erfindung kann zusätzlich ein oder mehrere der in der vorstehenden Beschreibung, insbesondere mit Bezugsziffern versehene und/ oder in der Bezugsziffernliste angegebene Merkmale aufweisen. Die Erfindung betrifft auch Gestaltungsformen, bei denen einzelne der in der vorste- henden Beschreibung genannten Merkmale nicht verwirklicht sind, insbesondere soweit sie erkennbar für den jeweiligen Verwendungszweck entbehrlich sind oder durch andere technisch gleichwirkende Mittel ersetzt werden können. Liste der Bezugszeichen All disclosed features are essential to the invention (individually, but also in combination with one another). The disclosure of the associated / attached priority documents (copy of the prior application) is hereby also incorporated in full in the disclosure of the application, also for the purpose of including features of these documents in claims of the present application. The subclaims characterize, even without the features of a claimed claim, with their features independent inventive developments of the prior art, in particular to make on the basis of these claims divisional applications. The invention specified in each claim may additionally have one or more of the features described in the preceding description, in particular with reference numerals and / or given in the reference numerals. The invention also relates to design forms in which individual features mentioned in the above description are not realized, in particular insofar as they are recognizably dispensable for the respective intended use or can be replaced by other technically equivalent means. List of reference numbers

1 Bevorratungsvolumen1 storage volume

2 Dosierelement2 dosing element

3 Dosierkammer3 dosing chamber

4 Pulver 4 powders

5 Wand 5 wall

5' Wand 5 'wall

6 Beeinflussungsmittel 6 influencing means

7 Fluidkanal 7 fluid channel

8 Austrittsöffnung 8 outlet opening

9 Boden 9 floor

10 Drehachse 10 axis of rotation

11 Rührwerk 11 agitator

12 Rührarm 12 mixing arm

13 Betätigungsfortsatz 13 actuation extension

14 Zahnkranz 14 sprocket

15 Gittersteg 15 grid web

16 Betätigungsfortsatz 16 actuation extension

17 Kegelabschnitt17 cone section

18 Ritzel 18 pinions

19 Ringelement 19 ring element

Claims

claims

Device for feeding a powder into a fluid stream, comprising a metering element having open metering chambers (3) which are open for rotation in a storage volume (1) about a rotation axis and rotatable about an axis of rotation

(2), wherein the metering chambers

(3) during the rotation of the metering element (2) with the stored in the storage volume (1) powder (4) are filled and emptied into a drain point in the fluid flow, with a in the storage volume (1) arranged and rotatably driven agitator (11) at least one the powder

(4) moving agitator arm (12), characterized by a in the movement path of the elastically deformable Rührarms (12) or on the Rührarm (12) fixed elastically deformable Betätigungsfortsatz (13) arranged movement influencing means (6, 16), with which the movement of the Rührarms (12) or the actuating extension (13) is influenced.

Apparatus according to claim 1, characterized in that the movement influencing means is fixedly arranged on the wall (5) of the storage volume (1).

Device according to one of the preceding claims, characterized in that the movement influencing means (6, 16) are designed and arranged such that they cause a radial and / or axial movement deflection of the Rührarmes (12) or the Betätigungsfortsatzes (13).

Device according to one of the preceding claims, characterized in that the stirring arm (12) and / or the actuating extension (13) forms a scraping edge which slides over the metering chambers (3).

5. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the movement influencing means (6, 16) cause an axial, radial and / or azimuthal acceleration and deceleration of the stirring arm (12) and the movement extension (13).

Device according to one of the preceding claims, characterized in that the agitator (11) from the metering element (2) is drehmitge towed or has its own rotary drive.

Device according to one of the preceding claims, characterized in that the agitator (11) has a Wendelgangförmig and / or spirally extending stirring arm (12), wherein it is provided in particular that at one end of the Rührarms (12) arranged a movement extension (13) is, which rests on the metering element (2).

8. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the agitator (11) has a toothed rim (14).

Device according to one of the preceding claims, characterized in that the Betätigungsforts atz (13) is in particular a leaf spring-like formed elastic element which is fixed in the radial direction, axial direction and / or Azimutalrichtung elastically formed on the stirring arm (12). 10. Device, characterized by one or more of the characterizing features of one of the preceding claims.