WO2019072943A1

WO2019072943A1 - Spender zur ausgabe flüssiger oder pastöser massen

Info

Publication number: WO2019072943A1
Application number: PCT/EP2018/077668
Authority: WO
Inventors: Sabine Göttke; Martin Presche
Original assignee: RPC Bramlage GmbH
Current assignee: RPC Bramlage GmbH
Priority date: 2017-10-12
Filing date: 2018-10-11
Publication date: 2019-04-18
Anticipated expiration: 2020-04-12
Also published as: CN111278571A; GB201716675D0; WO2019072945A1; CA3078944A1; EP3694654A1; CN111278571B; US20210220854A1; US11185877B2

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Spender (1) zur Ausgabe flüssiger oder pastöser Massen (M), mit einem eine Spendemündung (23)aufweisenden Kopfstück(4), wobei das Kopfstück (4) eine Masseleitung (L) und einen Verschlusskolben (34) zum Verschluss der Spendemündung (23) aufweist, wobei weiter der Verschlusskolben (34) relativ zu der Masseleitung (L) durch einen Massedruck in eine Öffnungsstellung bewegbar ist und einen ersten, der Spendemündung (23) zugewandten Endbereich (42) und einen zweiten, der Masseleitung (L) zugewandten Endbereich (43) aufweist, wobei weiter der Verschlusskolben (34) einen Leitungsabschnitt (37) bildet, der von der Masse (M)in einer Ausgaberichtung (r) beginnend an dem zweiten Endbereich (43) durchströmbar ist, und eine umlaufende erste Dichtlippe (38) zum Abdichten relativ zu dem Kopfstück (4) aufweist, wobei darüber hinaus der zweite Endbereich (43) in der Masseleitung(L) aufgenommen ist.Um einen Spender der in Rede stehenden Art in vorteilhafter Weise weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der zweite Endbereich (43) als eine zweite umlaufende Dichtlippe (39) ausgebildet ist, die mit einer Innenfläche (48) der Masseleitung (L) zum Abdichten zusammen- wirkt.Auch kann zur Lösung der Aufgabe vorgesehen sein, dass der Verschlusskolben (34) in der Längserstreckung aus unterschiedlich harten Kunststoff-Werkstoffen, einem Weichkunststoff und einem Hartkunststoff, im Zweikomponenten-Spritzverfahren gebildet ist und dass ein einen Verschlussabschnitt (44) für die Spendemündung (23) bildender Bereich aus dem Weichkunststoff gebildet ist.

Description

Beschreibung

Spender zur Ausgabe flüssiger oder pastöser Massen Gebiet der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spender zur Ausgabe flüssiger oder pastöser Massen, mit einem eine Spendemündung aufweisenden Kopfstück, wobei das Kopfstück eine Masseleitung und einen Verschlusskolben zum Verschluss der Spendemündung aufweist, wobei weiter der Verschlusskolben relativ zu der Masseleitung durch einen Massedruck in eine Öffnungsstellung bewegbar ist und einen ersten, der Spendemündung zugewandten Endbereich und einen zweiten, der Masseleitung zugewandten Endbereich aufweist, wobei weiter der Verschlusskolben einen Leitungsabschnitt bildet, der von der Masse in einer Ausgaberichtung beginnend an dem zweiten Endbereich durchströmbar ist, und eine umlaufende erste Dichtlippe zum Abdichten relativ zu dem Kopfstück aufweist, wobei darüber hinaus der zweite Endbereich in der Masseleitung aufgenommen ist.

[0002] Weiter betrifft die Erfindung einen Spender zur Ausgabe flüssiger oder pastöser Massen, mit einem eine Spendemündung aufweisenden Kopfstück, wobei das Kopfstück eine Masseleitung und einen Verschlusskolben zum Verschluss der Spendemündung aufweist.

Stand der Technik

[0003] Ein Spender der in Rede stehenden Art ist beispielsweise aus der US 4,830,284 A bekannt. Der in der Masseleitung, zugeordnet der Spender- mündung angeordnete Verschlusskolben dient zum Verschluss der Nichtbe- nutzungsstellung des Spenders. Mit Betätigung des Spenders zur portionierten Ausgabe der Masse ist der Verschlusskolben entgegen der Ausgaberichtung der Masse verlagerbar, zur Freigabe der Spendemündung. Die Verlagerung des Verschlusskolbens in die Spendemündung-Freigabestellung erfolgt durch den Massedruck in der Masseleitung.

Zusammenfassung der Erfindung

[0004] Im Hinblick auf den vorbeschriebenen Stand der Technik wird eine Aufgabe der Erfindung darin gesehen, einen Spender der in Rede stehenden Art in vorteilhafter Weise weiter zu verbessern.

[0005] Eine mögliche Lösung der Aufgabe ist nach einem ersten Erfindungsgedanken bei einem Spender gegeben, bei welchem darauf abgestellt ist, dass der zweite Endbereich als eine zweite umlaufende Dichtlippe ausgebildet ist, die mit einer Innenfläche der Masseleitung zum Abdichten zusammenwirkt. [0006] Die vorgeschlagene Lösung erweist sich insbesondere als herstellungsgünstig. Der zweite Endbereich des Verschlusskolbens kann, wie auch bevorzugt, unmittelbar als zweite umlaufende Dichtlippe ausgebildet sein. Die zweite Dichtlippe kann demzufolge das der ersten Dichtlippe gegenüberliegende Ende des Verschlusskolbens bilden. Entsprechend dient der zweite Endbereich bevorzugt unmittelbar der Abdichtung gegen die Innenfläche der Masseleitung. In einer bevorzugten Ausgestaltung erstreckt sich über die zweite umlaufende Dichtlippe in Längserstreckung des Verschlusskolbens betrachtet hinaus in Richtung auf die Masseleitung kein weiterer Kolbenabschnitt.

[0007] Gemäß einer weiter möglichen Ausgestaltung kann sowohl die dem ersten Endbereich zugeordnete erste Dichtlippe als auch die dem zweiten Endbereich zugeordnete zweite umlaufende Dichtlippe jeweils das in Axialrichtung des Verschlusskolbens betrachtete Ende des Verschlusskolbens definieren. [0008] Nach einem weiteren Erfindungsgedanken kann eine mögliche Lösung der Aufgabe bei einem Spender gegeben sein, bei welchem darauf abgestellt ist, dass der Verschlusskolben in der Längserstreckung aus unterschiedlich harten Kunststoff -Werkstoffen, einem Weichkunststoff und einem Hartkunststoff, im Zweikomponenten-Spritzverfahren gebildet ist und dass ein einen Verschlussabschnitt für die Spendemündung bildender Bereich aus dem Weichkunststoff gebildet ist.

[0009] Zufolge dieser Ausgestaltung ist ein herstellungsgünstiger und darüber hinaus funktionsverbesserter Spender mit Verschlusskolben angegeben. Der aus einem Hartkunststoff gebildete Abschnitt des Verschlusskolbens bietet die nötige Stabilität, während der aus einem Weichkunststoff gebildete Verschlussabschnitt anpassbar ist an insbesondere die Kontur der Spendemündung. Auch kann hierdurch ein dichtender Verschluss der Spendemündung in der Verschlussstellung erreicht sein. [0010] Zufolge der Weichkunststoffkomponente kann der Verschlussabschnitt des Verschlusskolbens gegebenenfalls konturangepasst an die Spendemündung diese verschließen.

[0011] Eine solche Ausgestaltung bietet die Herstellung des Verschlusskolbens in einem Zweikomponenten-Herstellungsverfahren an. [0012] Der der Spendemündung zugewandte Weichkunststoff kann, wie auch bevorzugt, Dichtungseigenschaften übernehmen, womit ein gegebenenfalls gesonderter Einsatz einer Dichtung in der Spendemündung entfallen kann.

[0013] Als Weichkunststoff können beispielsweise thermoplastische Elastomere Anwendung finden. Alternativ zum Weichkunststoff kann auch ein Gummi- Werkstoff vorgesehen sein. Bevorzugt ist diesbezüglich ein rückstellfähiger Werkstoff. Bezüglich des Hartkunststoffes kann beispielsweise Polycarbonat zur Anwendung kommen.

[0014] Die Merkmale der vorbeschriebenen unabhängigen Ansprüche sind so- wohl jeweils für sich wesentlich, als auch in jeder Kombination miteinander von Bedeutung, wobei weiter Merkmale eines unabhängigen Anspruches mit den Merkmalen eines weiteren unabhängigen Anspruches oder mit Merkmalen mehrerer unabhängiger Ansprüche kombinierbar sind, weiter auch mit nur einzelnen Merkmalen eines oder mehrerer der weiteren unabhängigen Ansprüche. [0015] So kann gemäß einer weiteren Lösung der Aufgabe der Verschlusskolben im zweiten Endbereich eine zweite umlaufende Dichtlippe ausbilden, die mit einer Innenfläche der Masseleitung zum Abdichten zusammenwirkt, wobei weiter der Verschlusskolben in der Längserstreckung aus unterschiedlich harten Kunststoff -Werkstoffen, einem Weichkunststoff und einem Hartkunststoff, im Zweikomponenten-Spritzverfahren gebildet sein kann und wobei ein einen Verschlussabschnitt für die Spendemündung bildender Bereich aus dem Weichkunststoff gebildet sein kann.

[0016] Weitere Merkmale der Erfindung sind nachstehend, auch in der Figurenbeschreibung, oftmals in ihrer bevorzugten Zuordnung zum Gegenstand des Anspruches 1 und/ oder des Weiteren unabhängigen Anspruchs oder zu Merkmalen weiterer Ansprüche erläutert. Sie können aber auch in einer Zuordnung zu nur einzelnen Merkmalen des Anspruchs 1 und/ oder des Weiteren unabhängigen Anspruchs oder des jeweiligen weiteren Anspruches oder jeweils unabhängig von Bedeutung sein. [0017] So kann gemäß einer weiter möglichen Ausgestaltung der Verschlusskolben eine sich umgebend zu dem Leitungsabschnitt erstreckende Wendelfeder aufweisen, die den Verschlusskolben in eine Verschlussstellung vorspannt. Die Wendelfeder kann hierbei eine Metall- oder auch Kunststofffeder sein, wo- bei die Wendelfeder gemäß einer weiter möglichen Ausgestaltung koaxial ausgerichtet sein kann zu einer den Verschlusskolben im Bereich des Leitungsabschnittes mittig durchsetzenden Längsachse des Verschlusskolbens.

[0018] Die Wendelfeder ist bevorzugt außerhalb der Masseleitung angeordnet, so beispielsweise, wie auch bevorzugt, in Längserstreckungsrichtung des Ver- schlusskolbens betrachtet, im Wesentlichen zwischen den beiden Endbereichen des Verschlusskolbens beziehungsweise zwischen der ersten und der zweiten umlaufenden Dichtlippe.

[0019] In diesem Zusammenhang kann weiter vorgesehen sein, dass eine dem zweiten Endbereich des Verschlusskolbens zugeordnete Abstützfläche der Wendelfeder in der Ausgaberichtung nach der zweiten umlaufenden Dichtlippe angeordnet ist. So kann sich die Wendelfeder gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung einerends an dem Kopfstück des Spenders oder einem hiermit starr verbundenen Abschnitt abstützen und anderenends an dem Verschlusskolben. Die sich hierbei kopfstückseitig ergebende Abstützfläche für die Wen- delfeder kann ringförmig gestaltet sein, bevorzugt konzentrisch zur Längsachse des Verschlusskolbens, wobei weiter die zentrale Ringöffnung, welche von der Abstützfläche umgeben ist, von dem Verschlusskolben, insbesondere von der Kolbenwandung zwischen den Dichtlippen durchsetzt ist.

[0020] Die in Ausgaberichtung relativ zu der Abstützfläche vorgelagerte zwei- te Dichtlippe bietet eine Abdichtung des die Wendelfeder aufnehmenden Bereiches inklusive der Abstützfläche gegen die Masseleitung. [0021] Darüber hinaus kann der bevorzugt aus einem rückstellfähigen Weichkunststoff bestehende Verschlussabschnitt des Verschlusskolbens eine im Längsschnitt, in welchem sich eine zentrale Längsachse des Verschlusskolbens als Linie darstellt, gekrümmt verlaufende Randkontur aufweisen. So kann weiter der Ver- Schlussabschnitt insgesamt etwa stiftförmig gestaltet sein, weiter beispielsweise mit einem quer zur Längserstreckung betrachteten kreisrunden Querschnitt, wobei der diesbezügliche Durchmesser oder ein größtes Querschnittsmaß größer gewählt sein kann als ein diesbezügliches Maß der Spendemündung. Darüber hinaus kann der Verschlussabschnitt spitzenseitig, d.h. der Spendemündung zu- gewandt, im Längsschnitt beispielsweise halbkreisförmig gestaltet sein, so entsprechend insgesamt in Form einer Halbkugel oder dergleichen.

[0022] Die Spendemündung kann durch einen sich in dem Längsquerschnitt konusförmig auf eine Spendeöffnung zu verjüngenden Wandbereich des Kopfstückes gebildet sein. Die Konusform des Wandbereiches kann sich insbesonde- re zugewandt der Masseleitung und weiter zugewandt dem Verschlussabschnitt des Verschlusskolbens ergeben, wobei ein größtes Konusmaß quer zur Längserstreckung betrachtet dem Durchmessermaß der Masseleitung im Kopfstück entsprechen kann, welcher Leitungsabschnitt mit der ersten Dichtlippe des Verschlusskolbens zusammenwirken kann. [0023] Das quer zur Längserstreckung des Verschlusskolbens betrachtete und ggf. die Spendemündung im Wesentliche definierende kleinste Konusmaß kann, wie auch bevorzugt, kleiner gewählt sein als ein mögliches Durchmessermaß des Verschlussabschnittes des Verschlusskolbens.

[0024] So kann weiter ein im Verschlusszustand an dem Wandbereich anlie- gender Teilbereich des Verschlussabschnittes in dem Längsquerschnitt unter elastischer Verformung angepasst konisch verlaufen. Hierdurch ist ein Verschluss der Spendemündung, insbesondere der Spendeöffnung erreicht. Dieser Verschluss kann darüber hinaus auch dichtend sein. Durch die Anpassung des Verschlussabschnittes an den umlaufenden Wandbereich, der sich an die Spendeöffnung in Richtung entgegen der Ausgaberichtung anschließt, kann sich eine verhältnismäßig großflächige Anlage und somit gegebenenfalls auch Abdichtung ergeben.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0025] Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung erläutert, welche lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt. Es zeigt:

Fig. 1 einen Spender der in Rede stehenden Art in Längsschnittdarstellung, eine unbetätigte Grundstellung betreffend;

Fig. 2 die Heraus Vergrößerung des Bereiches II in Figur 1;

Fig. 3 eine der Figur 1 entsprechende Darstellung, jedoch nach Abnahme einer Kappe, die Spenderbetätigungsstellung betreffend;

Fig. 4 die Her aus Vergrößerung des Bereiches IV in Figur 3.

Beschreibung der Ausführungsformen

[0026] Dargestellt und beschrieben ist, zunächst mit Bezug zu Figur 1, ein Spender 1 zur Anordnung auf einem Vorratsbehältnis 2.

[0027] Das Vorratsbehältnis 2 kann gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel als im Wesentlichen zylinderartiger Körper ausgebildet sein, mit einer zentralen Längsachse x, die in entsprechender Zuordnungsstellung auch den Spender 1 bevorzugt in Form einer Rotationsachse durchsetzen kann. [0028] Das Vorratsbehältnis 2 kann eine Speicherkammer 3 aufweisen, zur Aufnahme einer zu spendenden Masse M. Diese Speicherkammer 3 kann bo- denseitig begrenzt sein durch einen (nicht dargestellten) Nachlaufkolben.

[0029] In die in einem üblichen Aufstellzustand des Vorratsbehältnisses 2 nach oben weisende Öffnung des Vorratsbehältnisses 2 kann der Spender 1 eingesetzt und mit dem Vorratsbehältnis 2 befestigt sein.

[0030] Der Spender 1 kann sich im Wesentlichen zusammensetzen aus einem Kopfstück 4 und einer Spenderpumpe 5.

[0031] Die Spenderpumpe 5 kann zunächst einen Kolbenkörper 6 mit einem Kolben 7 und ein Topf teil 8 mit einem Topfboden 9 und einem Zylinder abschnitt 10 aufweisen. Dabei kann der Kolben 7 gleitbeweglich entlang der Längsachse x in dem Zylinderabschnitt 10 aufgenommen sein, wobei zwischen dem Kolben 7 und dem Zylinderabschnitt 10 sowie weiter begrenzt durch den Topfboden 9 des Topf teils 8 eine Pumpkammer 11 gebildet sein kann. [0032] Das Topfteil 8 kann zur Anpassung an unterschiedliche Vorratsbehältnisse 2, insbesondere unterschiedliche Öffnungsdurchmesser und/ oder -querschnitte des Vorratsbehältnisses 2 austauschbar ausgebildet sein.

[0033] Die Pumpkammer 11 kann einen Eingangskanal 12 und einen Ausgangskanal 13 verbinden, wobei beide Kanäle jeweils durch ein eingangsseiti- ges Ventil 14 und ein ausgangsseitiges Ventil 15 zu der Pumpkammer 11 trennbar sind. [0034] Die beiden bevorzugt als Rückschlagventile ausgeformten Ventile 14 und 15 können bevorzugt so eingebaut sein, dass sie in die gleiche Richtung, d.h. in die Spenderichtung hin öffnen.

[0035] Zwischen dem Kolbenkörper 6 und dem Zylinderabschnitt 10 kann ei- ne Rückstellvorrichtung 16, beispielsweise in Form einer Zylinderfeder, angeordnet sein.

[0036] Die Rückstellvorrichtung 16 kann weiter so angeordnet sein, dass sich diese in bevorzugt konzentrischer Anordnung zur Längsachse x einerends auf dem Topfboden 9 abstützt und anderenends gegen eine Abschlusswand des Kolbenkörpers 6 wirkt derart, dass das Kopfstück 4 mit dem Kolbenkörper 6 und dem Kolben 7 in Richtung einer Pumpkammervergrößerung beaufschlagt ist, um nach einem erfolgten Pumphub, bei dem das Pumpkammervolumen verkleinert wird, die Pumpkammer 11 erneut zu befüllen.

[0037] Der Kolbenkörper 6 und das Topfteil 8 können jeweils im Wesentlichen topfförmig ausgebildet sein. Sie können miteinander in Eingriff stehen und die Spenderpumpe 5 nach außen begrenzen, so dass ein kapselartiges Gehäuse gebildet ist. An einer radialen Topfwandung 17 des Topf teils 8 kann zumindest ein Befestigungsvorsprung 18 vorgesehen sein, der beispielsweise auch als Ringvorsprung ausgebildet sein kann. Dieser Befestigungsvorsprung 18 kann der Lagefestlegung der Spenderpumpe 6 im eingebauten Zustand zwischen dem Kopfstück 4 und dem Vorratsbehältnis 2 dienen.

[0038] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Ventile 14 und 15 als sogenannte Ringspaltventile mit ringartigem Ventilkörper ausgebildet, der jeweils einen Ringspalt 19 beziehungsweise 20 des Eingangs- beziehungsweise Ausgangskanals 12, 13 überdeckt. [0039] Durch eine radialsymmetrische Ausbildung der Spenderpumpe 6 kann ein homogenes Spendeverhalten erzielt werden. Allerdings ist die Spenderpumpe nicht auf radial symmetrische Ausführungen beschränkt, sondern kann im Querschnitt beispielsweise auch eine beliebige, beispielsweise quadratische oder mehreckige Form aufweisen. Anstelle der gezeigten Ringspaltventile können darüber hinaus auch andere bekannte Rückschlagventile, beispielsweise Klappenventile, verwendet werden.

[0040] Weiterhin kann der Kolben 7 auch einstückig mit dem Kolbenteil 6 ausgebildet sein. Auch eine kinematische Umkehr der Spenderpumpe 5 mit einer Umkehrung der Öffnungsrichtung der Rückschlagventile ist möglich.

[0041] An der Spenderpumpe 3 kann das Kopfstück 4 anschließen, das ein domartiges Betätigungsteil 21 mit einem Spendekanal 22 und einer Spendemündung 23 aufweisen kann, weiter bevorzugt eine quergerichtet zur Längsachse x oberseitig ausgeformte Betätigungsfläche und eine gegebenenfalls kon- zentrisch zur Längsachse x umlaufende Betätigungsteilwandung 25.

[0042] Wandungsaußenseitig, bevorzugt umlaufend, kann das Betätigungsteil 21 über dessen Betätigungsteil wandung 25 durch die Topf wandung 17 des Topfteiles 8 in Axialrichtung geführt sein.

[0043] Der in dem dargestellten Ausführungsbeispiel zunächst mittig die Längsachse x in dessen Längserstreckung aufnehmende Spendekanal 22 kann mit Bezug auf eine Querschnittdarstellung gemäß Figur 1, in welcher sich die Längsachse x als Linie darstellt, unter Einschluss eines bevorzugt stumpfen Winkels zur Längsachse x nach außen in einen Spendemündungskanal 26 geführt sein. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Spendemündungs- kanal 26 im Wesentlichen quergerichtet zum Spendekanal 22. [0044] Der Spendekanal 22 kann hierbei dichtend eingesteckt sein in oder an dem Ausgangskanal 13, wobei weiter in Nutzungsstellung der Kolben 7, das Kolbenteil 6 und der Spendekanal 22 mitsamt dem Betätigungsteil 21 zum gemeinsamen Verfahren entlang der Längsachse x zusammenwirken. Entspre- chend kann über die Rückstellvorrichtung 16 das gesamte Kopfstück 4 mit dem hieran festgelegten Kolben 7 abgestützt sein.

[0045] Mit Einsetzen der Spenderpumpe 5 beziehungsweise des Spenders 1 insgesamt in das Vorratsbehältnis 2 kann ein unterer Rand der Spenderpumpe 5 mit dessen Eingangskanal 12 derart tief in das Vorratsbehältnis 2 und so- mit in die dort bevorratete Masse M eintauchen, dass ein direkter Kontakt zu der zu spendenden Masse M gegeben ist. So kann die Masse M mit Aufsetzen des Spenders 1 auf das Vorratsbehältnis 2 bevorzugt durch das sich im Zuge des Aufsetzens zufolge Druckbeaufschlagung öffnende Eingangsventil 14 bis in die Pumpkammer 11 zur ersten Befüllung derselben ausbreiten. [0046] Wie weiter aus der Darstellung in Figur 1 ersichtlich, kann der Spender 1, insbesondere das Kopfstück 4 in der Nichtbenutzungsstellung von einer Kappe 27 überdeckt sein. Diese kann im Bereich der Topfwandung 17 rastfestgelegt sein, gegebenenfalls, wie auch weiter bevorzugt, unter axialer Abstüt- zung auf dem Betätigungsvorsprung 18. [0047] Die Spenderpumpe 5 kann an dem Vorratsbehältnis 2 durch eine Rastverbindung 28 festgelegt sein. Diese kann gegeben sein in einem Bereich im Wesentlichen unmittelbar unterhalb des sich auf der Wandung des Vorratsbehältnisses 2 abstützenden Befestigungsvorsprunges 18 des Topfteils 8.

[0048] Der Spendemündungskanal 26 kann sich gemäß den Darstellungen konzentrisch zu einer quer zur Längsachse x erstreckenden Kanalachse y er- strecken. Konzentrisch zu dieser Kanalachse y kann eine Wandung 29 des Kopfstückes 4 vorgesehen sein mit einem zu einer Spendeöffnung 30 der Spendemündung 23 hin sich konisch verjüngenden Wandbereich 31 (siehe beispielsweise Figur 2). [0049] Der Wandbereich 31 läuft entsprechend bevorzugt insbesondere bezüglich seiner Innenfläche 47 trichterartig in die Spendeöffnung 30 ein.

[0050] Im Übergangsbereich von dem konisch sich verjüngenden Wandbereich 31 in die Wandung 29 ergibt sich wandungsinnenseitig eine ringförmig und mit Bezug auf die Kanalachse y umlaufende Stufe 32. [0051] In Richtung der Kanalachse y betrachtet, ergibt sich gegenüberliegend zu der Stufe 32 mit axialem Abstand hierzu eine kreisringförmige Abstützflä- che 33, welche im Wesentlichen durch den den Spendemündungskanal 26 ausformenden Abschnitt des Kopfstückes 4 gebildet sein kann.

[0052] In dem Kopfstück 4, insbesondere in dem durch die Wandung 29 um- fassten Bereich des Kopfstückes 4 kann, wie bevorzugt, ein Verschlusskolben 34 angeordnet sein.

[0053] Der Verschlusskolben 34 ist entlang der Kanalachse y begrenzt schiebe- verlagerbar.

[0054] Der Verschlusskolben 34 setzt sich im Wesentlichen aus einem in Aus- gaberichtung r der Masse M vorderen, der Spendemündung 23 zugewandten Kolben 35 und einem von diesem ausgehenden, in Richtung auf den Spendemündungskanal 26 gerichteten Kolbenhals 26 zusammen. Der Kolbenhals 26 und der Kolben 35 sind zentral in Erstreckungsrichtung der Kanalachse y ge- richtet von einem Leitungsabschnitt 37 durchsetzt. Letzterer steht in strömungsmäßiger Verbindung mit der sich insbesondere aus dem Spendekanal 22 und dem Spendemündungskanal 26 zusammensetzenden Masseleitung L.

[0055] Der Kolben 35 weist radial außen umlaufend eine erste Dichtlippe 38 auf, zur Abdichtung relativ zu dem Kopfstück 4, insbesondere relativ zu der Innenfläche 47 der Wandung 29. Die Topföffnung des Kolbens 35 ist nach außen gerichtet, entsprechend zugewandt der Spendemündung 23 und dem sich konisch verjüngenden Abschnitt im Wandbereich 31.

[0056] Anderenends mit Bezug zu der Kanalachse y gegenüberliegend zu der ersten Dichtlippe 38 trägt der Kolbenhals 36 ebenfalls wandungsaußenseitig umlaufend eine zweite Dichtlippe 39. Diese dient ebenfalls zur Abdichtung relativ zum Kopfstück 4, darüber hinaus insbesondere zur Abdichtung gegen die Innenfläche 48 der Masseleitung L, insbesondere die Innenfläche des Spendemündungskanals 26. [0057] Diese zweite Abdichtzone unter Nutzung der zweiten Dichtlippe 39 ist von der Kolbenstellung in Ausgaberichtung r der Masse M vorgelagert zu der beschriebenen Abstützfläche 33.

[0058] An dieser Abstützfläche 33 stützt sich eine den Leitungsabschnitt 37 und den Kolbenhals 36 umgebende Wendelfeder 40 einerends ab. Mit dem ab- gewandten Ende beaufschlagt die Wendelfeder 40 den Kolben 35 rückwärtig eines Kolbenbodens 41.

[0059] Die Wendelfeder 40 belastet entsprechend den Kolben 35 in eine Verlagerungsrichtung in Richtung auf die Spendemündung 23. [0060] Es ergeben sich so zunächst zwei Endbereiche des Verschlusskolbens 34, nämlich ein erster Endbereich 42, der im Wesentlichen durch den Kolben 35 gebildet ist und die erste Dichtlippe 38 aufweist, und einen zweiten Endbereich 43, welcher im Wesentlichen oder unmittelbar durch die zweite Dichtlippe 39 gebildet ist.

[0061] In Richtung der Kanalachse y betrachtet, erstreckt sich über den Kolben 35 und über die erste Dichtlippe 38 des Kolbens 35 hinaus ein Verschlussabschnitt 44 des Verschlusskolbens 34. Dieser Verschlussabschnitt 44 ist fest an dem Verschlusskolben 34 angeordnet, entsprechend mit diesem bewegungsge- koppelt.

[0062] Der Verschlussabschnitt 44 kann, wie auch bevorzugt, aus einem Weichkunststoff, wie beispielsweise einem thermoplastischen Elastomer, bestehen, alternativ auch aus einem Gummiwerkstoff, während der Kolben 35 und der Kolbenhals 36 zusammen mit der den Verschlussabschnitt 44 tragenden Halterung bevorzugt aus einem Hartkunststoff gefertigt sein können. So kann insgesamt der Verschlusskolben 34 beispielsweise im Zweikomponenten- Spritzverfahren hergestellt sein.

[0063] Der aus einem Weichkunststoff bevorzugt gebildete Verschlussabschnitt 44 dient zur Zusammenwirkung mit der Spendemündung 23. So kann der Verschlussabschnitt 44 in einem Längsquerschnitt beispielsweise gemäß Figur 4 eine gekrümmt verlaufende Randkontur 45 aufweisen, so weiter beispielsweise eine zumindest annähernd halbkreisförmige Randkontur 45.

[0064] Das Querschnittsmaß des Verschlussabschnittes 44, beispielsweise ein Durchmessermaß bei einem kreisrunden Querschnitt des Verschlussabschnit- tes 44, kann hierbei, wie auch bevorzugt, größer gewählt sein als ein entspre- chendes Maß, beispielsweise Durchmessermaß, der Spendeöffnung 30 in der Spendemündung 23. So kann sich in einer Verschlussstellung gemäß Figur 2 eine konische Anpassung des Verschlussabschnittes 44 in dessen Randkontur 45 ergeben, bei welcher ein Teilbereich 46 flächig an der zugewandten Oberfläche des Wandbereiches 31 anliegt. Es ergibt sich so ein gegebenenfalls abdichtender Verschluss der Spendemündung 23 durch den Verschlussabschnitt 44.

[0065] Mit Betätigung des Spenders 1 und damit einhergehender, bezogen auf eine übliche Aufstellstellung des Spenders 1, Absenkbewegung des Kopfstückes 4 ergibt sich in der Masseleitung L und somit auch in dem durch die Ab- Sperrung der Spendemündung 30 durch den Verschlussabschnitt 44 abgesperrten Bereich zwischen Spendemündung 23 und Kolben 35 des Verschlusskolbens 34 ein Massedruck, der eine Linearverlagerung des Verschlusskolbens 34 entlang der Kanalachse y entgegen der auf den Verschlusskolben 34 einwirkenden Kraft der Wendelfeder 40 auslöst, dies unter Abheben des Verschlussab- Schnittes 44 von der zugewandten Wandung des Wandbereiches 31 und Freigabe der Spendeöffnung 30 (vergleiche Figur 4).

[0066] Im Zuge dieser über den Massedruck ausgelösten Rückverlagerung des Verschlusskolbens 34 wie auch bei der nach Aufheben des Massedrucks sich einstellenden selbsttätigen Rückverlagerung zufolge Einfluss der Wendelfeder 40 in die Verschlussstellung sind sowohl die erste Dichtlippe 38 als auch die zweite Dichtlippe 39 stets in dichtendem Kontakt zu den zugewandten Innenflächen 47 und 48 des Kopfstückes 4 beziehungsweise der Masseleitung L. Entsprechend ist auch in jeder Verlagerungsstellung des Verschlusskolbens 34 der die Wendelfeder 40 aufnehmende Bereich gegenüber der Masseleitung L abgedichtet. [0067] Der zweite Endbereich 43 des Verschlusskolbens 34 ist mit dem hier ausgebildeten zweiten Endbereich 43 beziehungsweise mit der dem zweiten Endbereich 43 unmittelbar ausbildenden zweiten Dichtlippe 39 in ständiger Verbindung zu der sich in der Masseleitung L befindenden Masse M.

[0068] Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der Anmeldung insgesamt erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zu- mindest durch die folgenden Merkmalskombinationen jeweils auch eigenständig weiterbilden, wobei zwei, mehrere oder alle dieser Merkmalskombinationen auch kombiniert sein können, nämlich:

[0069] Ein Spender, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der zweite Endbereich 43 als eine zweite umlaufende Dichtlippe 39 ausgebildet ist, die mit einer Innenfläche 48 der Masseleitung L zum Abdichten zusammenwirkt.

[0070] Ein Spender, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Verschlusskolben 34 eine sich umgebend zu dem Leitungsabschnitt 37 erstreckende Wendelfeder 40 aufweist, die den Verschlusskolben 34 in eine Verschlussstellung vorspannt. [0071] Ein Spender, der dadurch gekennzeichnet ist, dass ein dem zweiten Endbereich 43 des Verschlusskolbens 34 zugeordnete Abstützfläche 33 der Wendelfeder 40 in der Ausgaberichtung r nach der zweiten umlaufenden Dichtlippe 39 angeordnet ist.

[0072] Ein Spender, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Verschlusskol- ben 34 in der Längserstreckung aus unterschiedlich harten Kunststoff -Werkstoffen, einem Weichkunststoff und einem Hartkunststoff, im Zweikomponenten-Spritzverfahren gebildet ist und dass ein einen Verschlussabschnitt 44 für die Spendemündung 23 bildender Bereich aus dem Weichkunststoff gebildet ist. [0073] Ein Spender, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Verschlussabschnitt 44 eine im Längsquerschnitt gekrümmt verlaufende Randkontur 45 aufweist.

[0074] Ein Spender, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Spendemün- dung 23 durch einen sich in dem Längsquerschnitt konusförmig auf eine Spendeöffnung 30 zu verjüngenden Wandbereich 31 des Kopfstückes 4 gebildet ist.

[0075] Ein Spender, der dadurch gekennzeichnet ist, dass ein im Verschluss- zustand an dem Wandbereich 31 anliegender Teilbereich 46 des Verschlussabschnittes 44 in dem Längsquerschnitt unter elastischer Verformung angepasst konisch verläuft.

[0076] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich, aber auch in Kombination untereinander) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/ beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren, auch ohne die Merkmale eines in Bezug genommenen Anspruchs, mit ihren Merkmalen eigenständige erfinderische Weiterbildungen des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen. Die in jedem Anspruch angegebene Erfindung kann zusätzlich ein oder mehrere der in der vorstehenden Beschreibung, insbesondere mit Bezugsziffern versehene und/ oder in der Bezugsziffernliste angegebene Merkmale aufweisen. Die Erfindung betrifft auch Gestaltungsformen, bei denen einzelne der in der vorstehenden Beschreibung genannten Merkmale nicht verwirklicht sind, insbesondere soweit sie erkennbar für den jeweiligen Verwendungszweck entbehrlich sind oder durch andere technisch gleichwirkende Mittel ersetzt werden können. Liste der Bezugszeichen

1 Spender 29 Wandung

2 Vorratsbehältnis 30 Spendeöffnung

3 Speicherkammer 31 Wandbereich

4 Kopfstück 32 Stufe

5 Spenderpumpe 33 Abstützfläche

6 Kolbenkörper 34 Verschlusskolben

7 Kolben 35 Kolben

8 Topfteil 36 Kolbenhals

9 Topfboden 37 Leitungsabschnitt

10 Zylinderabschnitt 38 erste Dichtlippe

11 Pumpkammer 39 zweite Dichtlippe

12 Eingangskanal 13 40 Wendelfeder

13 Ausgangskanal 14 41 Kolbenboden

14 eingangs seifiges Ventil 42 erster Endbereich

15 ausgangsseitiges Ventil 43 zweiter Endbereich

16 Rückstellvorrichtung 44 Verschlussabschnitt

17 Topfwandung 45 Randkontur

18 Bef estigungs v or sprung 46 Teilbereich

19 Ringspalt 47 Innenfläche

20 Ringspalt 48 Innenfläche

21 Betätigungsteil

22 Spendekanal r Ausgaberichtung

23 Spendemündung X Längsachse

24 Betätigungsfläche y Kanalachse

25 Betätigungsteilwandung L Masseleitung

26 Spendemündungskanal M Masse

27 Kappe

28 Rastverbindung

Claims

Ansprüche

1. Spender (1) zur Ausgabe flüssiger oder pastöser Massen (M), mit einem eine Spendemündung (23) aufweisenden Kopfstück (4), wobei das Kopfstück (4) eine Masseleitung (L) und einen Verschlusskolben (34) zum Verschluss der Spendemündung (23) aufweist, wobei weiter der Verschluss- kolben (34) relativ zu der Masseleitung (L) durch einen Massedruck in eine Öffnungsstellung bewegbar ist und einen ersten, der Spendemündung (23) zugewandten Endbereich (42) und einen zweiten, der Masseleitung (L) zugewandten Endbereich (43) aufweist, wobei weiter der Verschlusskolben (34) einen Leitungsabschnitt (37) bildet, der von der Mas- se (M) in einer Ausgaberichtung (r) beginnend an dem zweiten Endbereich (43) durchströmbar ist, und eine umlaufende erste Dichtlippe (38) zum Abdichten relativ zu dem Kopfstück (4) aufweist, wobei darüber hinaus der zweite Endbereich (43) in der Masseleitung (L) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Endbereich (43) als eine zweite umlaufende Dichtlippe (39) ausgebildet ist, die mit einer Innenfläche (48) der Masseleitung (L) zum Abdichten zusammenwirkt.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskolben (34) eine sich umgebend zu dem Leitungsabschnitt (37) erstreckende Wendelfeder (40) aufweist, die den Verschlusskolben (34) in eine Ver- Schlussstellung vorspannt.

3. Spender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem zweiten Endbereich (43) des Verschlusskolbens (34) zugeordnete Abstützfläche (33) der Wendelfeder (40) in der Ausgaberichtung (r) nach der zweiten umlaufenden Dichtlippe (39) angeordnet ist.

Spender (1) zur Ausgabe flüssiger oder pastöser Massen (M), mit einem eine Spendemündung (23) aufweisenden Kopfstück (4), wobei das Kopfstück (4) eine Masseleitung (L) und einen Verschlusskolben (34) zum Verschluss der Spendemündung (23) aufweist, oder Spender (1) nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1 oder Spender (1) nach Anspruch 1, wobei der Verschlusskolben (34) eine Längserstreckung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskolben (34) in der Längserstreckung aus unterschiedlich harten Kunststoff -Werkstoffen, einem Weichkunststoff und einem Hartkunststoff, im Zweikomponenten- Spritzverfahren gebildet ist und dass ein einen Verschlussabschnitt (44) für die Spendemündung (23) bildender Bereich aus dem Weichkunststoff gebildet ist.

Spender nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussabschnitt (44) eine im Längsquerschnitt gekrümmt verlaufende Randkontur (45) aufweist.

6. Spender nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Spendemündung (23) durch einen sich in dem Längsquerschnitt konusförmig auf eine Spendeöffnung (30) zu verjüngenden Wandbereich (31) des Kopfstückes (4) gebildet ist.

Spender nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Verschlusszustand an dem Wandbereich (31) anliegender Teilbereich (46) des Verschlussabschnittes (44) in dem Längsquerschnitt unter elastischer Verformung angepasst konisch verläuft.

Spender, gekennzeichnet durch eines oder mehrere der kennzeichnenden Merkmale eines der vorhergehenden Ansprüche.