WO2005064082A1

WO2005064082A1 - Verfahren und vorrichtung zur erzeugung von markierungslinien

Info

Publication number: WO2005064082A1
Application number: PCT/EP2004/014604
Authority: WO
Inventors: Hartwig Sibbers; Klaus-Dieter Reidath
Original assignee: Hofmann GmbH Maschinenfabrik und Vertrieb
Current assignee: Hofmann GmbH Maschinenfabrik und Vertrieb
Priority date: 2003-12-23
Filing date: 2004-12-22
Publication date: 2005-07-14
Anticipated expiration: 2006-06-23
Also published as: DE202004021649U1; US20080236485A1; CA2550732A1; CA2550732C; EP1702111A1; DE10361531A1; EP1702111B1; US7584902B2; DE502004010821D1; DK1702111T3; ATE458864T1

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Verfahren ind eine Vorrichtung zur Erzeugung von aus einer Vielzahl von Elementen (70) bestehenden Markierungslinien (7) aus hochviskosem Markierungsmaterial auf einer zu markierenden Oberfläche (6) insbesondere Strassenoberfläche, wobei unter Druck befindliches Markierungsmaterial durch einen Auslass, der geöffnet und geschlossen werden kann, unter Fortbewegung relativ zur Oberfläche (6) ausgetragen wird, wobei der Durchlassquerschnitt durch ein erstes, festes Durchlasselement und ein daran zusammenwirkend anliegendes, relativ dazu in einer Anlageebene oszillierend oder rotierend bewegtes zweites Durchlasselement bei der Fortbewegung relativ zur Oberfläche (6) periodisch verändert wird.

Description

Beschreibung ;

Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Markierungslinien

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Erzeugung von aus einer Vielzahl von Elementen bestehenden Markierungslinien aus hochviskosem Markierungsmaterial auf einer zu markierenden Oberfläche, insbesondere Straßenoberfläche, wobei unter Druck befindliches Markierungsmaterial durch einen Auslaß, der geöffnet und geschlossen werden kann, unter Fortbewegung relativ zur Oberfläche ausgetragen wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Erzeugung von aus einer Vielzahl von Elementen bestehenden Markierungslinien aus hochviskosem Markierungsmaterial auf einer zu markierenden Oberfläche, insbesondere Straßenoberfläche, wobei mit der Vorrichtung unter Druck befindliches Markierungsmaterial durch einen Auslaß, der geöffnet und geschlossen werden kann, unter Fortbewegung relativ zur Oberfläche austragbar ist .

Bisher bekannt geworden für die Erzeugung derartiger Markierungen sind Verfahren und Vorrichtungen gemäß den Dokumenten DK 166 378 und PCT/DK 98/00446.

Bei beiden bekannten Verfahren tritt das Material als zusammenhängendes Band aus einem Schlitz aus, dessen Breite der Markierungslinienbreite entspricht, und wird durch eine rotierende, mit Paddeln oder Flügeln besetzte Zer-^' teil- und Schleudervorrichtung zerteilt und auf die Straßenoberfläche geschleudert.

Nachteil dieser Verfahren ist die Benetzung der außerhalb des aterialführenden, den Auslaßschlitz aufweisenden Gehäuses rotierenden Zerteil- und Schleudervorrichtung. Markierungsmaterial wird nicht nur auf die gewünschten Stellen der Straßen^'oberflache geschleudert, sondern je nach Drehzahl und je nach Materialansammlung an der Schleudervorrichtung in Portionen unkontrollierter Größe auch in andere radiale Richtungen. Es ist also ein großer Einfluß von Fortbewegungsgeschwindigkeit und damit auch der Drehzahl der Schleudervorrichtung vorhanden. Ein Teil dieses unkontrolliert abgeschleuderten Materials gelangt zwar auf die Straßenoberfläche, aber nicht an die gewünschten Stellen. Ein anderer Teil des unkontrolliert abgeschleuderten, nicht auf der Straßenoberfläche gewünschten Materials muß von Spritzschutzvorrichtungen abgefangen werden, an denen sich das abgefangene Material wiederum ansammelt. Dies^' verursacht regelmäßige Arbeitsunterbrechungen, um Spritzschutzvorrichtungen von dort angesammeltem Material zu befreien. Bei heiß zu verarbeitendem, bei Abkühlung erstarrendem Material entstehen zusätzliche Probleme durch an Schleuder- und Spritzschutzvorrichtungen erstarrendes Material, wenn diese Vorrichtungen nicht beheizt- werden, was aufwendig und problematisch ist.-

Ein weiteres Problem stellt -die Erzeugung exakter Enden der Markierungslinien dar. Zwar kann der Materialaustrag aus dem Gehäuse durch abruptes Öffnen und Schließen des Austragschlitzes abrupt begonnen und beendet werden, aber über längere Distanz erfolgt bei den bekannten Vorrichtungen noch ein unkontrolliertes, erst allmählich nach- lassendes Abschleudern von an der Zerteil- und Schleudervorrichtung angesammeltem Material. Zusätzlich findet ü- ber lange Distanz ein Abtropfen von an den Spritzschutzvorrichtungen angesammeltem Material statt, was ebenfalls zu unerwünschten "Verunreinigungen" in den Unterbrechungen, der Markierungslinien führt. Eine erfolgreiche Verhinderung dieser unerwünschten Materialauftragungen in den Markierungslinienunterbrechungen erfordert aufwendige Maßnahmen, z.B. durch Unterschieben von Auffangwannen.

Aus DE 43 27 701 C2 ist ein Verfahren zum Auftragen eines hochviskosen Markierungsstoffs in mehreren parallel nebeneinander liegenden Schichten auf eine ortsfeste Oberfläche bekannt. Außerdem beschreibt dieses Dokument eine Auftragvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Bei diesem Verfahren ist vorgesehen, daß jede der Schichten vorwählbar in einer von zwei verschiedenen Dicken aufgetragen wird. Bei der Vorrichtung zur Durchführung dieses ' Verfahrens sind an deren Austrittsseite mehrere nebeneinander angeordnete Verschlußelemente vorgesehen, die unabhängig voneinander zwischen einer Schließstellung und einer einstellbaren Öffnungsstellung bewegbar sind, in der das jeweilige Verschlußelement einen Austrittsspalt vorbestimmter Weite freigibt, wobei jedes der Verschlußelemente unabhängig von den anderen in eine zweite Öffnungsstellung bewegbar ist, in der ein Austrittsspalt mit einer zweiten vorbestimmbaren Weite ausgebildet ist. Nach diesem Verfahren und mit der zugehörigen Vorrichtung können Markierungslinien erzeugt werden, die sowohl in Mar- kierungslinienlängsrichtuhg als auch in Richtung quer dazu bereichsweise unterschiedliche Dicken aufweisen. Die Verschlußelemente der Vorrichtung besitzen drei Betriebs- zust nde, nämlich "geschlossen", "geringere Weite" und "größere Weite" . Das Verstellen der Verschlußelemente zwischen diesen drei Stellungen erfolgt pneumatisch oder hydraulisch, ohne daß dabei für nennenswerte Zeiträume Zwischenstellungen eingenommen werden. Die so erzeugten Markierungslinien weisen ein sehr regelmäßiges Muster auf, das üblicherweise aus einer vollflächigen Grundschicht und aus relativ dazu erhöhten rechteckigen Flächen besteht. Für die Erzeugung von Markierungslinien, die aus einer Vielzahl von insbesondere tropfenförmigen Elementen bestehen, sind dieses Verfahren und die zugehörige Vorrichtung nicht geeignet .

Es .ist Aufgabe der Erfindung, die vorgenannten Nachteile zu beseitigen und insbesondere die Präzision der Materi- alauftragung. hinsichtlich Größe und Qualität der einzelnen Markierungslinienelemente zu verbessern, die Einstellbarkeit der Vorrichtung zu erleichtern, die Erzeugung unterschiedlicher Markierungslinienarten zu ermöglichen, die Reproduzierbarkeit des Erscheinungsbildes der Markierungslinien zu verbessern und die problemlose Funktion der Vorrichtung bei Variierung der Fortbewegungsgeschwindigkeit in einem großen Geschwindigkeitsbereich zu gewährleisten .

Die Lösung der Aufgabe erfolgt mit einem Verfahren mit den Merkmalen des ^' Anspruchs 1 und mit einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 7. -

Für das Verfahren ist vorgesehen, daß das Markierungsmaterial durch einen dem Auslaß vorgeschalteten oder den Auslaß bildenden Durchlaß geführt wird und daß der Durchlaßquerschnitt des Durchlasses durch ein erstes, festes Durchlaßelement und ein daran zusammenwirkend anliegendes, relativ dazu in einer Anlageebene oszillierend oder rotierend bewegtes zweites Durchlaßelement bei der Fortbewegung relativ zur Oberfläche periodisch verändert wird.

Mit der Bewegung des ersten und zweiten Durchlaßelements relativ zueinander wird insbesondere ein stetiges Vergrößern und Verkleinern des Durchlaßquerschnitts, das heißt eine Veränderung mit fließenden Übergängen, erreicht, wodurch die gewünschte, aus tropfenartigen Punkten oder gewölbten Wülsten zusammengesetzte Oberflächenform der Markierungslinie erzielt wird. Ein unerwünschtes schlagartiges Öffnen und Schließen des DurchlaßquerSchnitts wird dagegen hier vermieden.

Zwecks Erzeugung von Elementen mit eher runder oder ovaler Grundfläche sollen sich die Durchlaßquerschnitte in ihrer Breite, d.h. ihrer Länge quer zur Fortbewegungs- richtung, bei der Fortbewegung relativ zur Straßenoberfläche entsprechend verändern. Zwecks Erzeugung von Elementen mit eher rechteckiger Grundfläche sollen die Durchlaßquerschnitte vom Öffnen bis zum Schließen stets die gleiche Breite aufweisen.

Bevorzugte Weiterbildungen des Verfahrens geben die Ansprüche 2 bis 6 an.

Ausführen läßt sich das erfindungsgemäße Verfahren gemäß Erfindung mit einer Vorrichtung entsprechend Anspruch 7.

Für die erfindungsgemäße Vorrichtung ist vorgesehen, daß sie einen dem Auslaß vorgeschalteten oder den Auslaß bildenden Durchlaß für das Markierungsmaterial aufweist und daß der Durchlaßquerschnitt des Durchlasses durch ein erstes, festes Durchlaßelement und ein daran zusammenwirkend anliegendes, relativ dazu in einer Anlageebene oszillierend oder rotierend bewegbares zweites Durchlaßelement bei der Fortbewegung der Vorrichtung relativ zur Oberfläche periodisch veränderbar ist.

Diese erfindungsgemäße Vorrichtung kann auf verschiedene Art und Weise ausgestaltet werden.

Eine erste Ausgestaltung sieht vor, daß die Vorrichtung ein Gehäuse mit einem das erste, feste Durchlaßelement bildenden Gehäuseboden mit mindestens einem quer zur Richtung der Fortbewegung verlaufenden Durchlaßschlitz oder mindestens einer quer zur Richtung der Fortbewegung verlaufenden Reihe aus mehreren nebeneinander angeordnete Durchlaßöffnungen aufweist und daß ' der Durchlaßquerschnitt des Durchlasses durch einen einzigen in und gegen Fortbewegungsrichtung oszillierend verschiebbaren, das zweite Durchlaßelement bildenden Schieber mit mindestens einem quer zur Richtung der Fortbewegung verlaufenden Durchlaßschlitz oder mindestens einer quer zur Richtung der Fortbewegung verlaufenden Reihe aus mehreren nebeneinander angeordneten Durchlaßöffnungen veränderbar ist. Die erwähnten Durchlaßelemente mit Schlitz oder Öffnungsreihe einerseits im Gehäuseboden und andererseits im Schieber lassen sich dabei beliebig miteinander kombinieren, je nach dem, welche Art von Markierungslinie erzeugt werden soll.

Eine alternative Ausgestaltung sieht vor, daß die Vorrichtung ein Gehäuse mit einem das erste, feste Durchlaßelement bildenden Gehäuseboden mit mehreren quer zur Richtung der Fortbewegung nebeneinander angeordneten Durchlaßöffnungen aufweist und daß der Durchlaßquerschnitt des Durchlasses durch je' Durchlaßöffnung einen eigenen, in und gegen Fortbewegungsrichtung oszillierend verschiebbaren, das zweite Durchlaßelement bildenden Schieber veränderbar ist. Auch mit dieser Ausgestaltung der Vorrichtung lassen sich aus einer Vielzahl von Elementen bestehende Markierungslinien erzeugen.

Die _.oszillierende Bewegung der Schieber kann durch geeignete Kraftantriebe, z.B. motorisch über einen Kurbeltrieb oder pneumatisch oder hydraulisch über Kolben-Zylinder- Einheiten, bevorzugt auch mit variabler Oszillationsfrequenz, erzeugt werden. Um bei Änderungen der Geschwindigkeit der Fortbewegung relativ zu der zu markierenden 0- berfläche unerwünschte Änderungen des Erscheinungsbildes der Markierungen zu vermeiden, ist aber bevorzugt vorgesehen, daß die Vorrichtung einen ein Verschieben der Schieber/des Schiebers mit zu einer Fortbewegungsge- schwindigkeit der Vorrichtung relativ zur Oberfläche proportionaler Frequenz gewährleistenden Schieberantrieb aufweist. Die Proportionalität des Schieberantriebs zur Fortbe.wegungsgeschwindigkeit der Vorrichtung kann z.B. dadurch einfach erreicht werden, daß der Schieberantrieb von einem von mehreren die Vorrichtung tragenden, auf der zu markierenden Oberfläche abrollenden Rädern oder von einem mit mindestens einem der Räder gekoppelten Fahrantrieb der Vorrichtung abgenommen wird.

Gemäß einer alternativen Ausgestaltung der Vorrichtung ist vorgesehen, daß die Vorrichtung ein Gehäuse mit einem das erste, feste Durchlaßelement bildenden Gehäuseboden mit einer in Richtung der Fortbewegung gesehen quer angeordneten, schlitzförmigen Durchlaßöffnung aufweist und daß der Durchlaßquerschnitt des Durchlasses durch einen um eine quer zur Fortbewegungsrichtung verlaufende Achse rotierend bewegbaren, das zweite Durchlaßelement bilden- - den Hohlzylinder mit in seiner Mantelfläche angeordneten Durchlaßöffnungen veränderbar ist. Die Rotation des Hohl- zylinders bei der Fortbewegung der Vorrichtung sorgt für ein stetig-periodisches Öffnen und Schließen der Durch- lasse mittels der sich stetig ändernden Überdeckung der Durchlaßöffnungen einerseits im rotierenden Zylindermantel und andererseits im Gehäuseboden.

Weiter ^'wird vorgeschlagen, daß die Durchlaßöffnungen im Hohlzylinder durch sowohl in dessen Umfangsrichtung als auch in dessen Axialrichtung versetzt zueinander angeordnete, runde oder mehreckige Durchbrechungen gebildet sind. Mit diesem Hohlzylinder lassen sich Markierungslinien aus einer Vielzahl von Markierungsmaterialpunkten oder -tropfen bilden.

Alternativ dazu sind die zweiten Durchlaßöffnungen in dem das zweite Durchlaßelement bildenden Hohlzylinder durch in dessen Umfangsrichtung versetzt zueinander angeordnete, parallel zur Axialrichtung verlaufende schlitzförmige Durchbrechungen gebildet. Mit diesem Hohlzylinder lassen sich Markierungslinien aus einer Vielzahl von wulstförmi- gen, quer zur Markierungslinienlängsrichtung ausgerichteten Markierungsmaterialelementen erzeugen.

Eine technisch relativ einfache und zugleich funktionale Konstruktion wird dadurch erreicht, daß bevorzugt der Hohlzylinder mit dem Außenumfang seines Zylindermantels an zwei die schlitzförmige Durchlaßöffnung im Gehäuseboden in Fortbewegungsrichtung gesehen vorne und hinten begrenzenden Durchlaßöffnungskanten gleitend anliegt. Diese Durchlaßöffnungskanten bilden einen Teil des Gehäusebodens und sorgen im Zusammenwirken mit dem Außenumfang des HohlZylinders für die erforderliche Abdichtung zwischen den relativ zueinander bewegten Vorrichtungsteilen, um einen unkontrollierten Austritt von Markierungsmaterial auf anderen Wegen als durch die vorgesehenen Durchlässe zu vermeiden. Bevorzugt ist der die Durchlaßöffnung im Gehäuseboden bildende, sich quer zur Fortbewegungsrichtung erstreckende Schlitz mit einer Länge, die einer gewünschten Markierungslinienbreite entspricht, ausgebildet. Wenn mit der Vorrichtung Markierungslinien unterschiedlicher Breite erzeugt werden sollen, dann kann der Schlitz mit einer verstellbaren Einrichtung zur Veränderung und Festlegung seiner Länge ausgestattet sein.

Weiter ist vorgesehen, daß der Durchlaßoffnung im Gehäuseboden mindestens ein Auf/Zu-Schieber zugeordnet ist, der mindestens eine in einer zur Fortbewegungsrichtung parallelen Verstellrichtung verstellbare Durchlaßδff- nungskante bildet. Mittels dieses Auf/Zu-Schiebers kann bei Bedarf, insbesondere bei Unterbrechungen in der zu erzeugenden Markierungslinie oder an einem Markierungslinienende, der Auslaß schnell und vollständig und unabhängig vom Hohlzylinder geschlossen werden und, insbesondere am Beginn einer zu erzeugenden Markierungslinie, ebenso schnell geöffnet werden, wonach dann der Austrag von Markierungsmaterial durch den Hohlzylinder gesteuert wird. Die auf diese Weise erzeugten Linienanfänge und Linienenden weisen dann auch bei erfindungsgemäß aus einer Vielzahl von Elementen bestehenden Markierungslinien die gleichen kurzen Übergangszonen auf wie herkömmliche voll- flächige, mit einem zu öffnenden und zu schließenden Materialaustragschlitz erzeugte Markierungslinien.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kann der Hohlzylinder in eine zu den Durchlaßoffnungskanten. beabstan- dete Position verlagerbar sein. Mit dem Hohlzylinder in -der zu den Durchlaßöffnungskanten beabstandeten Position, bei der innerhalb der Kammer dann ein freier MaterialZufluß zum Auslaß gewährleistet ist, ist die Vorrichtung auf einfachste Weise zur Erzeugung von herkömmlichen vollflächigen glatten Markierungslinien umrüstbar und geeignet.

. 'Der Hohlzylinder kann z.B. durch einen geeigneten motorischen Drehantrieb, vorzugsweise mit variabler Drehzahl, in Drehung versetzt werden. Um auch bei der Vorrichtung mit Hohlzylinder bei Änderungen der Geschwindigkeit der Fortbewegung relativ zu der zu markierenden Oberfläche unerwünschte Änderungen des Erscheinungsbildes der Markierungen zu vermeiden, ist^" aber bevorzugt vorgesehen, daß die Vorrichtung einen ein Antreiben des Hohlzylinders mit zu einer .Fortbewegungsgeschwindigkeit der Vorrichtung relativ zur Oberfläche proportionaler Drehzahl gewährleistenden Antrieb aufweist. Die Proportionalität des Hohl- zylinderdrehantriebs zur Fortbewegungsgeschwindigkeit der Vorrichtung kann auch hier z.B. dadurch einfach erreicht werden, daß der Hohlzylinderdrehantrieb von einem von mehreren die Vorrichtung tragenden, auf der zu markierenden Oberfläche abrollenden Rädern oder von einem mit mindestens einem der Räder gekoppelten Fahrantrieb der Vorrichtung abgenommen wird.

Um ein und dieselbe Vorrichtung möglichst vielseitig, das heißt für die Erzeugung vieler unterschiedlicher Arten von Markierungslinien, einsetzen zu können, ist bevorzugt vorgesehen, daß das Gehäuse oder der Gehäuseboden und/oder der_. Hohlzylinder jeweils einen austauschbaren Vorrich^'tungsteil bilden. Der Benutzer der Vorrichtung muß dann nur vor deren Einsatz die passenden Vorrichtungsteile für die jeweils zu erzeugende Markierungslinie auswählen und einbauen. Dabei werden bevorzugt werkzeuglos her- - stellbare und lösbare Verbindungen oder Verbindungsmittel eingesetzt. Mehrere Vorrichtungen für unterschiedliche Markierungslinien werden nicht mehr benötigt. Die Vorrichtung ist, unabhängig von ihrer konkreten Ausführung, zweckmäßig auf einem selbstfahrenden Fahrzeug mit Rädern, Antrieb und Lenkung oder alternativ auf einem -gezogenen Fahrzeug .mit Rädern, also einem Anhänger, angeordnet .

Sollen heiße, bis zu ihrer Applikation zu erwärmende Markierungsmaterialien verarbeitet werden, genügt eine Beheizung lediglich des Gehäuses.

Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung erläutert. Die Figuren der Zeichnung zeigen:^'

Figur 1 ein erstes Beispiele einer aus einer Vielzahl von Elementen bestehenden Markierungslinie,

Figur 2 ein zweites Beispiele einer aus einer Vielzahl .von Elementen bestehenden Markierungslinie,

Figur 3 eine erste Vorrichtung in einer Draufsicht,

Figur 4 die Vorrichtung aus Figur 3 im Vertikalschnitt gemäß der Linie IV-IV in Figur- 3,

Figur 5 eine zweite Vorrichtung in einer Draufsicht,

Figur 6 die Vorrichtung aus Figur 5 im Vertikalschnitt gemäß der Linie VI-VI in Figur 5,

Figur 7 eine dritte Vorrichtung in einer Draufsicht,

Figur 8 die Vorrichtung aus Figur 7 im Vertikalschnitt gemäß der Linie VIII-VIII in Figur 7, Figur 9 eine vierte Vorrichtung in einer Draufsicht,

Figur 10 eine fünfte Vorrichtung im Vertikalschnitt mit der Schnittebene in Fortbewegungsrichtung, in einem Betriebszustand zur Erzeugung einer aμs einer Vielzahl von Elementen bestehenden Markierungslinie,

Figur 11 die Vorrichtung aus Figur 10 in gleicher Darstellung, in einem Betriebszustand zur Erzeugung einer durchgehenden Markierungslinie,

Figur 12 die Vorrichtung aus den Figuren 10 und 11 im Vertikalschnitt mit der Schnittebene quer zur Fortbewegungsrichtung,

Figur 13 eine sechste Vorrichtung im Vertikalschnitt mit der Schnittebene quer zur Fortbewegungsrich- .tung,

Figur 14 einen ersten Antrieb für die Vorrichtung, teils in Seitenansicht, teils im Vertikalschnitt, und

Figur 15 einen zweiten Antrieb für die Vorrichtung, in Seitenansicht.

Die nachfolgend beschriebenen Beispiele der Vorrichtung 1 gemäß Erfindung dienen zur Erzeugung von aus einer Vielzahl von Elementen 70 bestehenden Markierungslinien 7 aus hochviskosem Markierungsmaterial auf einer zu markierenden Oberfläche 6, insbesondere Straßenoberfläche. Zwei Beispiele für derartige Markierungslinien 7 sind in den Figuren 1 und 2 als Linienausschnitte in Draufsicht dargestellt . Bei dem Beispiel nach Figur 1 haben die einzelnen Markierungselemente 70 eine annähernd runde, tropfenartige Form. Bei dem Beispiel nach Figur 2 haben die einzelnen Markierungselemente 70 eine annähernd ovale oder elliptische Form. Die Längsrichtung der Markierungslinie 7 verläuft jeweils in Richtung des Pfeils 8. -

Außerdem können mit der Vorrichtung, wie nachfolgend noch erläutert wird, aus einer Vielzahl von quer zur Markierungslinienlängsrichtung verlaufenden Wülsten bestehende Markierungslinien sowie herkömmliche durchgehende Markierungslinien erzeugt werden.

Die Vorrichtung 1 weist bei den Beispielen gemäß den Figuren 3 bis 9 jeweils ein Gehäuse 11 mit einer Kammer 11' auf, in die über einen kanalförmigen Materialzulauf 10 von einem nicht dargestellten Versorgungssystem aus Markierungsmaterial unter Druck zugeführt wird.

Bei der Vorrichtung 1 gemäß den Figuren 3 und 4 bildet ein Boden 12 des Gehäuses 11 ein erstes Durchlaßelement und ein unter dem Boden 12 daran anliegend angeordneter und geführter Schieber ^'3 ein zweites Durchlaßelement. Der Schieber 3 ist relativ zum Gehäuseboden 12 oszillierend in und gegen die Fortbewegungsrichtung 8 bewegbar. Zur Erzeugung dieser oszillierenden Bewegung des Schiebers 3 dient hier eine Kolben-Zylinder-Einheit 30, die pneumatisch oder hydraulisch betreibbar ist, vorzugsweise mit einstellbarer Oszillations requenz .

Im Gehäuseboden 12 sind bei dem dargestellten Beispiel zwei Reihen 21' von Durchbrechungen mit kreisrundem Querschnitt angeordnet, wobei die beiden Reihen 21' parallel zueinander und quer zu einer Fortbewegungsrichtung 8 der Vorrichtung 1 verlaufen. Im Schieber 3, der hier plattenförmig ausgebildet ist, ist als Durchlaßöffnung ein quer zur Fortbewegungsrichtung 8 verlaufender Schlitz 22 angebracht. Die beiden Reihen 21' der Durchbrechungen im Boden 12 und der Schlitz 22 im Schieber 3 bilden zusammen den variablen Durchlaß 2 der Vorrichtung 1 für das auszubringende Markierungsmaterial .

Wie die Figuren 3 und 4 veranschaulichen, führt die oszillierende Bewegung des Schiebers 3 zu einer wechselnden, abwechselnd zu- und abnehmenden Überdeckung der beiden Durchbrechungsreihen 21' mit dem Schlitz 22 wodurch das in das Kammer 11' unter Druck befindliche Markierungsmaterial in Form von einzelnen Tropfen portionsweise, durch den Durchlaß 2 auf die Oberfläche 6, beispielsweise eine Straßenoberfläche, ausgegeben wird. Hiermit kann eine Markierungslinie erzeugt werden, die aus einer Vielzahl von einzelnen, etwa tropfenförmigen Markierungsmaterialelementen besteht.

Bei dem Beispiel gemäß den Figuren 5 und 6 ist im .Boden 12 des Gehäuses 11 ein Schlitz 21 angebracht, der quer zur Fortbewegungsrichtung 8 verläuft . In dem Schieber 3 sind hier zwei Durchbrechungsreihen 22' angeordnet, die parallel zueinander und ebenfalls quer zur Fortbewegungs- richtung 8 verlaufen.

Der Schieber 3 ist auch hier mittels einer Kolben- Zylinder-Einheit 30 in die gewünschte oszillierende Bewegung in und gegen die Fortbewegungsrichtung 8 versetzbar. Dadurch kann dann aus der Kammer 11' des Gehäuses 11 unter Druck stehendes Markierungsmaterial bei Fortbewegung der Vorrichtung 1 in Bewegungsrichtung 8 tropfenförmig durch den Durchlaß 2 ausgebracht und auf der Oberfläche 6 abgelegt werden. Auch mit dieser Vorrichtung 1 gemäß den Figuren 5 und 6 ist also eine Markierungslinie erzeugbar, die aus einer Vielzahl von einzelnen Markierungsmaterial- elementen besteht.

Die Vorrichtung 1 gemäß den Figuren 7 und 8 besitzt im Boden 12 des Gehäuses 11 als Durchbrechung einen Schlitz 21, der quer zur Fortbewegungsrichtung 8 verläuft. In dem Schieber 3 ist hier ebenfalls ein Schlitz 22 als Durchbrechung vorgesehen, wobei der Schlitz 22 hier die gleiche Größe aufweist wie der Schlitz 21 und parallel zu diesem verläuft. Die oszillierende Bewegung des Schiebers 3- in und gegen die Fortbewegungsrichtung 8 ist auch hier mittels einer Kolben-Zylinder-Einheit 30 erzeugbar. Bei dieser Bewegung des Schiebers 3 kommt es abwechselnd zu einer Überdeckung und Nicht-Überdeckung der beiden Schlitze 21 und 22. Hierdurch wird aus der Kammer 11' des Gehäuses 11 unter Druck stehendes Markierungsmaterial in Form von quer zur Fortbewegungsrichtung 8 verlaufenden, zueinander parallel ausgerichteten Wülsten durch den Auslaß 2 ausgegeben und auf der Oberfläche 6 abgelegt . Die so erzeugbare Markierungslinie besteht also aus einer Vielzahl von quer zur Längsrichtung der Markierungslinie, sowie mit geringem Abstand parallel zueinander verlaufenden, wulstförmigen Markierungsmaterialelementen.

Während bei den Beispielen der Vorrichtung.1 gemäß den Figuren 3 bis 8 jeweils ein einziger Schieber 3 eingesetzt wird, ist bei dem Beispiel der Vorrichtung 1 gemäß Figur 9 eine Anordnung mit mehreren, hier insgesamt sieben, Schiebern 3 vorgesehen. Im Boden 12 des Gehäuses 11 sind hier zwei Reihen 21' von runden Durchbrechungen vorgesehen. Jeder einzelnen Durchbrechung der beiden Reihen 21 ist je ein eigener Schieber 3 zugeordnet. Jeder Schieber. 3 ist durch je eine eigene Kolben-Zylinder- Einheit 30 in eine oszillierende Bewegung in und gegen die Fortbewegungsrichtung 8 versetzbar. Diese oszillierenden Bewegungen der einzelnen Schieber 3 sorgen dafür, daß jede Durchbrechung in den Reihen 21' abwechselnd freigegeben und verschlossen wird, wobei jeweils der Ü- bergang stetig erfolgt. Durch den durch die Durchbrechungsreihen 21' und die Schieber 3 gebildeten Auslaß 2 der Vorrichtung 1 läßt sich aus dem Gehäuse 11 unter Druck stehendes Markierungsmaterial in Form von einzelnen Tropfen ausbringen, wodurch eine Markierungslinie erzeugbar ist, die aus einer Anordnung von vielen einzelnen Markierungsmaterialelementen besteht .

Die Figuren 10 bis 12 zeigen ein weiteres Beispiel der Vorrichtung 1. Auch hier weist die Vorrichtung 1 ein Gehäuse 11 mit einer Kammer 11' auf, in die über einen ka- nalförmigen Materialzulauf 10 von einem nicht dargestellten Versorgungssystem aus Markierungsmaterial unter Druck zugeführt wird.

Das Gehäuse 11 weist auf seiner einer Straßenoberfläche 6 zugewandten Seite an seinem Gehäuseboden 12 zwei in und gegen Fortbewegungsrichtung 8 verschiebbare Auf/Zu- Schieber 5 auf, die je eine verstellbare Durchlaßöffnungskante 25 bilden. Mittels dieser Schieber 5 kann mit Hilfe üblicher Betätigungsmittel, hier in Gestalt von Pneumatikzylindern 50, ein sich quer zur Fortbewegungs- richtung 8 erstreckender, eine Durchlaßöffnung bildender Schlitz 21 am Boden 12 des Gehäuses 11 geöffnet oder geschlossen werden. Die Länge des Schlitzes 21 in Querrichtung zur Fortbewegungsrichtung 8 entspricht der Breite einer zu erzeugenden Markierungslinie 7

In der Kammer 11' befindet sich ein in seinem Mantel 41 mit Öffnungen 24 versehener Hohlzylinder 4 mit zwei Wel- lenzapfen 47, die in Wellenlagern 48 gelagert sind. Dabei sind die Öffnungen 24 in Umfangsrichtung und Axialrichtung des HohlZylinders 4 voneinander beabstandet und verteilt. Dabei liegen die Öffnungen 24 auf mehreren Um- fangslinien nebeneinander, . wie die Figur 12 deutlich zeigt .

Die Wellenlager 48 sind gegenüber seitlichen Gehäusewänden 13 des Gehäuses 11 vertikal verschiebbar und lassen sich, wie Figur 12 zeigt, mit Hilfe von zwei Versteileinrichtungen 46 mit je einem Handrad und je einer Gewinde- spindel in der Höhe verstellen. Hierdurch kann der Hohlzylinder 4 zwischen der in der rechten Hälfte von Figur 12 dargestellten, an den Durchlaßöffnungskanten 25 anliegenden Position und der in der linken Hälfte von Figur 12 dargestellten, von den Durchlaßöffnungskanten 25 beab- standete Position verschoben ^■ erden. In dieser beabstan- deten Position gelangt das durch den Materialzulauf 10 zugeführte Markierungsmaterial vom Hohlzylinder 4 nicht behindert zu dem Schlitz 21 und im geöffneten Zustand der Auf/Zu-Schieber 5 als zusammenhängendes Band auf die Straßenoberfläche ^'6 und bildet dort eine durchgehende, glatte Markierungslinie 7.

In der in Figur 10 und im rechten Teil von Figur 12 dargestellten unteren Position des Hohlzylinders 4 gelangt das Markierungsmaterial nur durch den Innenraum des Hohl- zylinders 4 und dann durch die im Bereich des Schlitzes 21 nach außen hin gerade freien Querschnitte der Öffnungen 24 im Hohlzylinder 4 portionsweise in exakter und .reproduzierbarer Dosierung aus der Kammer 11' auf die Straßenoberfläche 6 und bildet dort bei gleichzeitiger Bewegung der Vorrichtung 1 in Bewegungsrichtung 8 die tropfenförmigen Elemente 70 der Markierungslinie 7. Figur 13 zeigt ein Beispiel für eine Vorrichtung 1, die in weiten Teilen mit der Vorrichtung 1 gemäß den Figuren 10 bis 12 übereinstimmt. Unterschiedlich ist die Ausführung des Hohlzylinders 4, der bei dem Beispiel nach Figur 13. in seinem Mantel 41 schlitzförmige Öffnungen 24 aufweist. Die Öffnungen 24 verlaufen parallel zueinander und parallel zur Axialrichtung des Hohlzylinders 4. In der in Figur 13 dargestellten unteren Position des Hohlzylinders

4 liegt dieser mit dem Außenumfang seines Mantels 41 an den Durchlaßöffnungskanten 25 der beiden Auf/Zu-Schieber

5 an. Die Durchlaßöffnungskanten 25 begrenzen auch hier einen Schlitz 21 im Boden 12 des Gehäuses 11.

Mit der Vorrichtung 1 gemäß Figur 13 läßt sich aus^' der Kammer 11' des Gehäuses 11 unter Druck stehendes Markierungsmaterial in Form von quer zur Fortbewegungsrichtung (die Fortbewegungsrichtung verläuft in Figur 13 senkrecht zur Zeichnungs^'ebene) und parallel zueinander verlaufenden Wülsten erzeugen, wobei die einzelnen Wülste jeweils ein Element 70 der Markierungslinie 7 bilden.

Wenn bei der Vorrichtung 1 gemäß Figur 13 der Hohlzylinder 4 mit Hilfe der VerStelleinrichtung 46 in seine angehobene Position verstellt ist, arbeitet die Vorrichtung 1 gemäß Figur 13 so wie die Vorrichtung 1, die in Figur 11 und in der linken Hälfte der Figur 12 dargestellt und erläutert ist.

Die Länge L der Elemente 70 in Längsrichtung der Markierungslinie 7 hängt ab vom Verhältnis der Fortbewegungsgeschwindigkeit der Vorrichtung 1 zur Drehgeschwindigkeit des Hohlzylinders 4. Je geringer die Drehgeschwindigkeit im Verhältnis zur Fortbewegungsgeschwindigkeit ist, um so größer ist die Länge L der einzelnen Elemente 70, wie dies in den Figuren 1 und 2 veranschaulicht ist. In den weiter oben beschriebenen Beispielen der Vorrichtung 1, bei denen ein Schieber 3 verwendet wird, ist als Antriebseinheit für den Schieber 3 jeweils eine Kolben- Zylinder-Einheit 30 dargestellt. In Figur 14 ist eine alternative Antriebseinheit 32 gezeigt. Diese Antriebseinheit 32 besteht aus einem Reibrad 33, das auf der mit der Markierungslinie 7 zu versehenden Straßenoberfläche 6 abrollt, wenn -die Vorrichtung 1 in Bewegungsrichtung 8 verfahren wird. Das Reibrad 33 ist über einen Kurbeltrieb 34 mit dem Schieber 3 gekoppelt. Auf diese Weise wird erreicht, daß die oszillierende Bewegung des Schiebers 3 in und gegen die Fortbewegungsrichtung 8 mit einer zur Fort- bewegungsgeschwindigkeit der Vorrichtung 1 proportionalen Freqμenz erfolgt . Hierdurch wird die Form der erzeugten Markierungsmaterialelemente weitgehend unabhängig von der Geschwindigkeit der Vorrichtung 1 relativ zur Straßenoberfläche 6.

Bei den Vorrichtungen 1, in denen der Hohlzylinder 4 eingesetzt wird, sollte die Drehzahl des Hohlzylinders 4 bevorzugt proportional zur Fortbewegungsgeschwindigkeit der Vorrichtung 1 relativ zur Straßenoberfläche 6 sein, um geschwindigkeitsunabhängig gleichmäßig lange Elemente 70 zu erzeugen. Dies kann gemäß Figur 15 in einfacher Weise erreicht werden durch ein auf der Straßenoberfläche 6 abrollendes Reibrad 43, das mit Hilfe einfacher Übertra- gungsmittel, hier in Gestalt -eines Kettentriebes, den Hohlzylinder 4 proportional zur Fortbewegungsgeschwindigkeit der Vorrichtung 1 antreibt . Der Kettentrieb umfaßt eine Kette 44 und - zwei Kettenräder 45 und 45'. Das Kettenrad 45 ist verdrehfest mit dem Reibrad 43 verbunden, das Kettenrad 45' ist verdrehfest mit einem der Wellenzapfen 47 des Hohlzylinders 4 verbunden. Das Verhältnis der Drehgeschwindigkeit des Hohlzylinders 4 zur Fortbewegungsgeschwindigkeit der Vorrichtung 1, das heißt die Länge der Elemente 70, läßt sich mit der Ket- tentriebüb^'ersetzung durch entsprechende Auswahl der Kettenräder 45 und 45' einstellen, wobei das Getriebe auch zwischen verschiedenen Übersetzungen umschaltbar ausgeführt sein kann.

Claims

Patentansprüche :

Verfahren zur Erzeugung von aus einer Vielzahl von Elementen (70) bestehenden Markierungslinien (7) aus hochviskosem Markierungsmaterial auf einer zu markierenden Oberfläche (6) , insbesondere Straßenoberfläche, wobei unter Druck befindliches Markierungs- material durch einen Auslaß, der geöffnet und geschlossen werden kann, unter Fortbewegung relativ zur Oberfläche (6) ausgetragen wird, da du r c h g e k e nn z e i c hn e t , daß das Markierungsmaterial durch einen dem Auslaß vorgeschalteten oder den Auslaß bildenden Durchlaß (2) geführt wird und daß der Durchlaßquerschnitt des Durchlasses (2) durch ein erstes, festes Durchlaßelement und ein daran zusammenwirkend anliegendes, relativ dazu in einer Anlageebene oszillierend oder rotierend bewegtes zweites Durchlaßelement bei der Fortbewegung relativ zur Oberfläche (6) periodisch verändert wird.

Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Markierungsmaterial aus dem Inneren eines Gehäuses (11) durch ein'en das erste, feste Durchlaßelement bildenden Gehäuseboden (12) mit mindestens einem quer zur Fortbewegungsrichtung (8) verlaufenden Durchlaßschlitz (21) oder mindestens einer quer zur Fortbewegungsrichtung (8) verlaufenden Reihe (21') aus mehreren nebeneinander angeordneten Durchlaßöffnungen ausgetragen wird und daß der Durchlaßquerschnitt des Durchlasses (2) durch einen einzigen in und gegen Fortbewegungsrichtung (8) sich oszillierend verschiebenden, das zweite Durchlaßelement bildenden Schieber (3) mit mindestens einem quer zur Fortbewegungsrichtung -^'(8) verlaufenden Durchlaßschlitz (22) oder mindestens einer quer zur Richtung der Fortbewegung verlaufenden Reihe (22') aus mehreren nebeneinander angeordneten Durchlaßöffnungen verändert wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch .gekennzeichnet , daß das Markierungsmaterial aus dem Inneren eines Gehäuses (1) durch einen das erste, feste Durchlaßelement bildenden Gehäuseboden (12) mit mindestens einer Reihe (21') aus mehreren quer zur Fortbewegungsrichtung (8) nebeneinander angeordneten Durchlaßöffnungen ausgetragen wird und daß der Durchlaßquerschnitt des Durchlasses (2) durch je Durchlaßöffnung der Reihe (21') einen eigenen, in und gegen Fortbewegungsrichtung (8) sich oszillierend verschiebenden, das zweite Durchlaßelement bildenden Schieber (3) verändert wird.

4. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Markierungsmaterial aus dem Inneren .eines Gehäuses (1) durch einen das erste, feste Durchlaßelement bildenden Gehäuseboden (12) mit einem quer zur Fortbewegungsrichtung (8) verlaufenden Durchlaßschlitz (21) ausgetragen wird und daß der Durchlaßquerschnitt des Durchlasses (2) durch einen um eine quer zur Fortbewegungsrichtung (8) verlaufende Achse

(40) rotierend bewegten, das zweite Durchlaßelement bildenden Hohlzylinder (4)^' mit in seiner Mantelfläche (41) angeordneten zweiten Durchlaßöffnungen (24) verändert wird.

5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß als Durchlaßöffnungen (24) im Hohlzylinder (4) sowohl in dessen Umfangsrichtung als auch in dessen Axialrichtung versetzt zueinander angeordnete, runde oder mehreckige Öffnungen verwendet werden.

6. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß als Durchlaßoffnungen (24) im Hohlzylinder (4) in dessen Umfangsrichtung versetzt zueinander angeordnete, parallel zur Axialrichtung .des Hohlzylinders (4) verlaufende schlitzförmige Durchbrechungen verwendet werden.

7. Vorrichtung (1) zur 'Erzeugung von aus einer Vielzahl von Elementen (70) bestehenden Markierungslinien (7) aus hochviskosem Markierungsmaterial auf einer zu markierenden Oberfläche (6) , insbesondere Straßenoberfläche, wobei mit der Vorrichtung (1) unter Druck befindliches Markierungsmaterial durch einen Auslaß, der geöffnet und geschlossen werden kann, unter Fortbewegung relativ zur Oberfläche (6) austragbar ist, d a du r c h g e k e nn z e i c hn e t , daß die Vorrichtung (1) einen dem Auslaß vorgeschalteten oder den Auslaß bildenden Durchlaß (2) für das Markierungsmaterial aufweist und daß der .Durchlaßquerschnitt des Durchlasses (2) durch ein erstes, festes Durchlaßelement und ein daran zusammenwirkend anliegendes, relativ dazu in einer Anlageebene oszillierend oder rotierend bewegbares zweites Durchlaßelement bei der Fortbewegung ^' der Vorrichtung (1) relativ zur Oberfläche (6) periodisch veränderbar ist .

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (1) ein Gehäuse (11) mit einem das erste, feste Durchlaßelement bildenden Gehäuseboden (12) mit mindestens einem quer zur Fortbewegungsrichtung (8) verlaufenden Durchlaßschlitz (21) oder mindestens einer quer zur Fortbewegungsrichtung (8) verlaufenden Reihe (21') aus mehreren nebeneinander angeordnete Durchlaßoffnungen aufweist und daß der Durchlaßquerschnitt des Durchlasses (2) durch einen einzigen in und gegen Fortbewegungsrichtung (8) oszillierend verschiebbaren, das zweite Durchlaßelement bildenden Schieber (3) mit mindestens einem quer zur Fortbewegungsrichtung (8) verlaufenden Durchlaßschlitz (22) oder mindestens einer quer zur Fortbewegungsrichtung (8) verlaufenden Reihe (22') aus mehreren nebeneinander angeordneten Durchlaßöffnungen veränderbar ist .

9. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die. Vorrichtung (1) ein Gehäuse (11) mit einem das erste, feste Durchlaßelement .bildenden Gehäuse- boden (12) mit mindestens einer Reihe (22') aus mehreren quer zur Fortbewegungsrichtung (8) nebeneinander angeordneten Durchlaßöffnungen aufweist und daß der Durchlaßquerschnitt des Durchlasses (2) durch je Durchlaßöffnung der Reihe (22 ' ) einen eigenen, in und gegen Fortbewegungsrichtung (8) oszillierend verschiebbaren, das zweite Durchlaßelement bildenden Schieber (3) veränderbar ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (1) einen ein Verschieben der Schieber/des Schiebers (3) mit zu einer Fortbewegungsgeschwindigkeit der Vorrichtung (1) relativ zur Oberfläche (6) proportionaler Frequenz gewährleistenden Schieberantrieb (32) aufweist .

11. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (1) ein Gehäuse (11) mit einem das erste, feste Durchlaßelement bildenden Gehäuseboden (12) mit einer in Fortbewegungsrichtung (8) gesehen quer angeordneten, schlitzförmigen Durchlaßöffnung (21) aufweist und daß der Durchlaßquerschnitt des Durchlasses (2) durch einen um eine quer zur Fortbewegungsrichtung (8) verlaufende Achse (40) rotierend bewegbaren, das zweite Durchlaßelement bildenden Hohlzylinder (4) mit in seiner Mantelfläche (41) angeordneten Durchlaßöffnungen (24) veränderbar -ist .

12. Vorrichtμng nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchlaßöffnungen (24) im Hohlzylinder

(4) durch sowohl in dessen Umfangsrichtung als auch, in dessen Axialrichtung versetzt zueinander angeordnete, runde oder mehreckige Öffnungen gebildet sind.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiten Durchlaßöffnungen (24) im Hohlzylinder (4) durch in dessen Umfangsrichtung versetzt zueinander angeordnete, parallel zur Axial- richtung des Hohlzylinders (4) verlaufende schlitzförmige Öffnungen gebildet sind.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlzylinder (4) mit dem Außenumfang seiner Mantelfläche (41) an zwei die- schlitzförmige Durchlaßöffnung (21) im Gehäuseboden (12) in Fortbewegungsrichtung (8) gesehen vorne und hinten begrenzenden Durchlaßöffnungskanten (25) gleitend anliegt.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der die Durchlaßöffnung (21) im Gehäuseboden bildende, sich quer zur Fortbewegungsrichtung (8) erstreckende Schlitz (21) mit einer Länge, die einer gewünschten Markierungslinienbreite entspricht, ausgebildet ist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 14 oder 15, dadurch ge- •kennzeichnet, daß' der Durchlaßoffnung (21, 21') im

Gehäuseboden (12) mindestens ein Auf/Zu-Schieber (5) zugeordnet ist, der mindestens eine in einer zur Fortbewegungsrichtung (8) parallelen Verstellrichtung verstellbare Durchlaßöffnungskante (25) bildet.

17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlzylinder (4) in eine zu den Durchlaßoffnungskanten (25) beabstandete Position verlagerbar ist.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (1) einen ein Antreiben des Hohlzylinders (4) mit zu einer Fortbewegungsgeschwindigkeit der Vorrichtung (1) relativ zur Oberfläche (6) proportionaler Drehzahl gewährleistenden Antrieb (42) aufweist.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (11) oder der Gehäuseboden (12) und/oder der Hohlzylinder (4) jeweils einen austauschbaren Vorrichtungsteil bilden.