WO2004101919A1

WO2004101919A1 - Möbel mit einem bewegbaren möbelteil

Info

Publication number: WO2004101919A1
Application number: PCT/AT2004/000155
Authority: WO
Inventors: Reinhard Mäser
Original assignee: Julius Blum GmbH
Current assignee: Julius Blum GmbH
Priority date: 2003-05-19
Filing date: 2004-05-06
Publication date: 2004-11-25
Anticipated expiration: 2005-11-19
Also published as: ATA7652003A; AT413933B

Abstract

Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, insbesondere Schublade oder Türe, und einem Kraftspeicher, wobei das bewegbare Möbelteil (2) vom Kraftspeicher (4) beaufschlagbar ist und der Kraftspeicher (4) durch eine Antriebseinheit (3) aufladbar ist.

Description

MÖBEL MIT EINEM VON EINEM KRAFTSPEICHER BEAUFSCHLAGBAREN, BEWEGBAREN MOBELTEIL

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel mit einem bewegbaren Mobelteil, insbesondere Schublade oder Türe, und einem Kraftspeicher.

Beim Stand der Technik werden derartige Kraftspeicher, welche üblicherweise als Feder ausgeführt sind, zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils aus der geschlossenen Endlage im oder am Möbel verwendet.

Problematisch ist daran beispielsweise, dass das Spannen der Feder während des Schließvorganges auf einer letzten, der geschlossenen Endlage des bewegbaren Möbelteils vorgelagerten, Teilstrecke erfolgt. Die zum Spannen der Feder benötigte Energie ist dabei manuell durch den Benutzer aufzubringen. Eine unzureichende Kraftausübung durch den Benutzer kann dazu führen, dass der als Feder ausgeführte Kraftspeicher entweder unzureichend aufgeladen wird oder die Feder nach Durchführung einer halben Schwingung die vom Benutzer aufgebrachte Energie wieder an das bewegbare Möbelteil abgibt, wodurch dieses aus der geschlossenen Endlage in eine teilweise geöffnete Endlage bewegt wird.

Aufgabe der Erfindung ist es beim gattungsgemäßen Stand der Technik bekannte Probleme zu vermeiden.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass das bewegbare Möbelteil vom Kraftspeicher beaufschlagbar ist und der Kraftspeicher durch eine Antriebseinheit aufladbar ist. Besonders vorteilhaft ist es, wenn sich der Kraftspeicher zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils aus dessen geschlossener Endlage im oder am Möbel am bewegbaren Möbelteil entlädt.

Durch die Aufladung des Kraftspeichers über eine Antriebseinheit wird einerseits die Aufladung des Kraftspeichers bis zum gewünschten Grad sichergestellt.

Andererseits kann die Aufladung des Kraftspeichers durch die Antriebseinheit bereits eine kurze Zeit nach dem Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils erfolgen, also bereits vor der Einleitung des Schließvorganges des bewegbaren Möbelteils. Der Kraftspeicher ist unabhängig vom bewegbaren Möbelteil durch die Antriebseinheit aufladbar. Dadurch wird vermieden, dass das bewegbare Möbelteil während des Schließvorganges in der letzten Teilstrecke vor dem Möbelkorpus eine vom Kraftspeicher aufgebrachte Gegenkraft zu überwinden hat.

Vorzugsweise erfolgt die Ausstoßung des bewegbaren Möbelteils durch einen beispielsweise als Stößel ausgeführten Ausstoßer, der vom Kraftspeicher beaufschlag bar und vorzugsweise in wenigstens einer Stellung verriegelbar ist. Zur Verhinderung einer störenden Lärmentwicklung kann der Ausstoßer an der Kontaktstelle für das bewegbare Möbelteil einen Dämpfer aufweisen. Dies könnte beispielsweise in der Ausführung des Ausstoßers als Stößel eine das freie Stößelende abdeckende Gummihaube sein.

Zur Lagerung und Führung des Ausstoßers kann vorgesehen sein, dass dieser verschiebbar in einer Hülse angeordnet ist.

Die Auslösung des Ausstoßvorganges kann durch einen Sensor erfolgen, dessen Signale wenigstens der Antriebseinheit zuführbar sind. Die Antriebseinheit kann elektrisch sein und beispielsweise einen elektrischen Motor sowie eine etwaige Regeleinrichtung umfassen. Die Sensoren können als optische Sensoren ausgeführt sein. Denkbar wären auch andere berührungsfreie Sensortypen, wie zum Beispiel kapazitive oder induktive Sensoren. Es kann aber auch die Anordnung von Kontaktsensoren, wie zum Beispiel Druckschalter vorgesehen sein. Es werden jedenfalls keine, vom Benutzer zu betätigende Tastschalter oder ähnliches benötigt.

Als Kraftspeicher bieten sich beispielsweise Fluiddruckspeicher an. Dabei kann es sich um einen in einem Zylinder bewegbar angeordneten Kolben handeln, welcher ein variables Volumen im Kolben definiert, das mit einem kompressiblen Fluid gefüllt ist.

Denkbar wäre auch ein wenigstens einen Magneten umfassender Kraftspeicher. Dabei kann es sich um ein System aus zwei, mit ihren gleichnamigen Polen zueinander angeordneten Magneten handeln, wobei zur Aufladung des Kraftspeichers der relative Abstand zwischen den Magneten reduziert wird. Denkbar wäre aber auch ein aus einem gesondert bewegbar gelagertem Körper aus leitenden Material sowie aus einem Elektromagneten gebildeter Kraftspeicher, wobei der Elektromagnet zur Auslösung des Ausstoßvorganges mit Strom versorgt wird, was im Körper aus leitendem Material zur Erzeugung eines den Körper vom Magneten wegstoßenden Induktionsstromes führt. Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass der Kraftspeicher wenigstens eine Masse mit veränderbarer potentieller Energie umfasst. Hierbei kann es sich beispielsweise um eine Masse handeln, welche im Schwerefeld der Erde alternierend zwischen zwei unterschiedlichen Höhenlagen bewegt wird. In diesem Fall entspricht der Entladung des Kraftspeichers die Bewegung der Masse aus der höheren Lage in die niedrigere Lage, wodurch die potentielle Energie der Masse im Schwerefeld der Erde reduziert und in kinetische Energie des bewegbaren Möbelteils umgewandelt wird.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass der Kraftspeicher mindestens eine Feder, welche vorzugsweise eine Schraubenfeder sein kann, umfasst. Der aufgeladene Kraftspeicher entspricht in diesem Fall der gespannten Feder, während die Entladung des Kraftspeichers der Entspannung der Feder entspricht. Unter gespannter Feder wird dabei ebenso eine komprimierte wie eine expandierte Feder verstanden.

Besonders wenn die Aufladung des Kraftspeichers durch die Antriebseinheit bereits eine kurze Zeit nach Beendigung des Ausstoßvorganges erfolgen soll, kann vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass das Möbel eine von der Antriebseinheit antreibbare Vorrichtung, vorzugsweise Kurbel aufweist, die in einer ersten und in einer zweiten Stellung mit dem Ausstoßer kontaktierbar ist. Dabei hält die Vorrichtung in ihrer ersten Stellung den Ausstoßer gegen die Beaufschlagung durch den aufgeladenen Kraftspeicher zurück. Durch Wegbewegung der Vorrichtung aus ihrer ersten Stellung wird der Ausstoßer freigegeben, wodurch sich der Kraftspeicher entladen kann und der Ausstoßer das bewegbare Möbelteil beschleunigt. In ihrer zweiten Stellung kontaktiert die Vorrichtung den Ausstoßer erneut, um ihn gegen die Beaufschlagung durch den Kraftspeicher in die Ausgangslage zurückzustellen. Da dabei von der Antriebseinheit Arbeit gegen die Beaufschlagung des Kraftspeichers geleistet werden muss, wird der Kraftspeicher wieder aufgeladen.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn vorgesehen ist, dass der Kraftspeicher auch manuell - beispielsweise durch Bewegen des bewegbaren Möbelteils - aufladbar ist. Dies gestattet den Betrieb bei ausgefallener Antriebseinheit.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das Möbel einen mechanischen Schalter zur manuellen Auslösung der Entladung des Kraftspeichers aufweist. Dies stellt eine Alternative zur Auslösung des Ausstoßvorganges durch einen Sensor dar. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das Möbel eine mechanische Verriegelung für den Kraftspeicher aufweist zur manuellen Verriegelung des Kraftspeichers im aufgeladenen Zustand. Dies ermöglicht in Verbindung mit der manuellen Auslösung durch den oben stehend beschriebenen mechanischen Schalter einen rein manuellen Betrieb. Dies ist insbesondere bei einem Ausfall der Antriebseinheit, der bei einer elektrischen Antriebseinheit beispielsweise auf einen Stromausfall zurückzuführen sein kann, vorteilhaft.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass sich der Kraftspeicher an einem bewegbar gelagerten Widerlager abstützt. Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Widerlager durch die Antriebseinheit bewegbar ist. Dann kann vorgesehen sein, dass der Kraftspeicher durch das Bewegen des Widerlagers aufladbar ist. Dies geschieht in einer konstruktiv besonders einfach zu realisierenden Ausführungsform bei (in Bezug auf den Möbelkorpus) verriegeltem Ausstoßer.

Weiters kann vorgesehen sein, dass der Ausstoßer durch das Bewegen des Widerlagers bewegbar ist. Dadurch kann der Ausstoßer nach vollendetem Ausstoßvorgang wieder in seine Ausgangslage im Möbelkorpus zurückgezogen werden.

Beispielsweise kann der Ausstoßer gemeinsam mit einer Feder und einem bewegbaren Widerlager für die Feder in einer Hülse verschiebbar angeordnet sein. Die Feder befindet sich dabei zwischen Ausstoßer und Widerlager. Zum Spannen der Feder wird das Widerlager bei verriegeltem Ausstoßer zum Ausstoßer hinbewegt, wodurch die Feder komprimiert wird. Wird der Ausstoßer entriegelt, entspannt sich die Feder und beschleunigt dadurch den Ausstoßer zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils. Nach beendetem Ausstoßvorgang kann der Ausstoßer gemeinsam mit der Feder durch das Widerlager in die Hülse zurück gezogen werden. Zur Wiederherstellung des Ausgangszustandes wird der Ausstoßer verriegelt und die Feder durch das Bewegen des Widerlagers komprimiert.

Ein erfindungsgemäßes Möbel mit einer manuellen Notfunktion lässt sich in einem ersten Ausführungsbeispiel besonders einfach realisieren, wenn vorgesehen ist, dass der Ausstoßer für das bewegbare Möbelteil verschiebbar in einer Hülse angeordnet ist. Die Hülse fungiert dabei als Führung für den Ausstoßer. Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass der Kraftspeicher eine in der Hülse angeordnete Feder, vorzugsweise Schraubenfeder, umfasst. Eine derartige Feder lässt sich leicht manuell aufladen. Die Feder kann dabei zwischen dem Ausstoßer und einem durch die Antriebseinheit bewegbarem Widerlager angeordnet sein. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass in der Hülse eine von der Antriebseinheit antreibbare Gewindestange angeordnet ist. Über die Gewindestange kann bei funktionierender Antriebseinheit die Feder aufgeladen werden. Beispielsweise kann hierzu vorgesehen sein, dass das Widerlager für die Feder eine an der Gewindestange angeordnete Mutter umfasst.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der mechanische Schalter und die mechanische Verriegelung gemeinsam als Touch-Latch-Vorrichtung ausgebildet sind. Dies ist auch bei funktionierender Antriebseinheit vorteilhaft, da sowohl der mechanische Schalter als auch die mechanische Verriegelung in einem einzigen Bauteil realisiert sind.

Die Erfindung betrifft weiters ein Verfahren zum Ausstoßen eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere Schublade oder Türe aus einer geschlossenen Endlage in oder an einem Möbel, welches eine Antriebseinheit und einen Kraftspeicher aufweist, wobei der Kraftspeicher zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils bis zu einem vorgebbaren bzw. vorgegebenen Grad, vorzugsweise aber vollständig am bewegbaren Möbelteil entladen wird und der Kraftspeicher nach dem Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils von der Antriebseinheit, vorzugsweise vollständig, aufgeladen wird.

Vorzugsweise weist das Möbel einen vom Kraftspeicher beaufschlagbaren, zwischen zwei Stellungen verfahrbaren Ausstoßer, vorzugsweise Stößel, und eine von der Antriebseinheit antreibbare Vorrichtung, vorzugsweise Kurbel, auf, wobei die Vorrichtung den Ausstoßer vor Einleitung des Ausstoßvorganges des bewegbaren Möbelteils gegen die Beaufschlagung des Kraftspeichers in der ersten Stellung zurückhält, die Vorrichtung den Ausstoßer zur Einleitung des Ausstoßvorganges des bewegbaren Möbelteils frei gibt und nach Beendigung des Ausstoßvorganges den Ausstoßer aus der zweiten Stellung gegen die Beaufschlagung des Kraftspeichers in die erste Stellung zurück stellt.

Bei der Ausführung der von der Antriebseinheit antreibbaren Vorrichtung als Kurbel ist vorteilhafterweise vorgesehen, dass die Kurbel ab Freigabe des Ausstoßers aus dessen erster Stellung bis zur Zurückstellung des Ausstoßers in dessen erste Stellung eine volle Umdrehung ausführt. Weiters kann vorgesehen sein, dass die Kurbel ab Freigabe des Ausstoßers aus dessen erster Stellung bis zur erneuten Kontaktierung des Ausstoßers in dessen zweiten Stellung eine halbe Umdrehung ausführt. Bei der Ausführung des Kraftspeichers als Feder ist diese im aufgeladenen Zustand des Kraftspeichers gespannt, das heißt entweder komprimiert oder expandiert. Während des Ausstoßvorganges entspannt sich die Feder, wodurch die in der Feder gespeicherte Energie über den Ausstoßer in kinetische Energie des bewegbaren Möbelteiles umgewandelt wird. Vorzugsweise bereits eine kurze Zeit nach dem Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils wird die Feder erneut gespannt.

Bei der Ausführung des Kraftspeichers als Fluiddruckspeicher ist das Fluid im aufgeladenen Zustand des Kraftspeichers komprimiert. Während der Entladung des Kraftspeichers wird die teilweise oder vollständige Expansion des Fluids erlaubt, wodurch der bewegbare Kolben des Fluiddruckspeichers nach außen bewegt wird. Dadurch wird die innere Energie des Gases in kinetische Energie des bewegbaren Möbelteiles umgewandelt. Zum Aufladen des Kraftspeichers wird das Fluid durch Hineinbewegung des Kolbens und die dadurch erfolgende Volumenreduzierung erneut komprimiert. Denkbar wäre natürlich auch ein Fluidkraftspeicher, bei dem das Fluid im aufgeladenen Zustand des Kraftspeichers zur Erzeugung eines Unterdruckes im Fluidvolumen expandiert ist. Nach Freigabe des Kolbens erfolgt durch die entstehende Saugwirkung die Entladung des Kraftspeichers, welche durch geeignete mechanische Maßnahmen in eine Ausstoßbewegung des bewegbaren Möbelteils umgewandelt werden kann.

Bei der Ausführung des Kraftspeichers als Masse mit veränderbarer potentieller Energie weist die Masse im aufgeladenen Zustand des Kraftspeichers einen ersten Wert an potentieller Energie auf, der während des Ausstoßvorganges auf einen niedrigeren zweiten Wert verringert wird. Zur Aufladung des Kraftspeichers wird die potentielle Energie der Masse durch die Antriebseinheit wieder auf ihren ersten höheren Wert gebracht. Dabei kann es sich mechanisch um jede Vorrichtung handeln, bei der eine Masse im Schwerefeld der Erde mit einstellbarer Höhenlage angeordnet ist.

Bei jedem der erfindungsgemäßen Verfahren kann vorgesehen sein, dass die Entladung des Kraftspeichers am bewegbaren Möbelteil ausreicht, das bewegbare Möbelteil aus der geschlossenen Endlage in die voll geöffnete Endslage zu stoßen. Alternativ wird das bewegbare Möbelteil nur so weit aus seiner geschlossenen Endlage herausbewegt, dass ein Benutzer händisch in den so entstandenen Spalt eingreifen und das bewegbare Möbelteil manuell weiter öffnen kann. Nachfolgend wird beispielhaft ein Ausführungsbeispiel der Erfindung an Hand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen

Ausstoßvorrichtung,

Fig. 2 eine Schnittdarstellung, durch die in Fig. 1 dargestellte

Ausstoßvorrichtung in einem ersten Zustand,

Fig. 3 die in Fig. 2 dargestellte Ausstoßvorrichtung in einem zweiten Zustand,

Fig. 4a,4b Schnittdarstellungen eines weiteren Ausführungsbeispiels der

Erfindung in einem ersten und einem zweiten Zustand,

Fig. 5a,5b Schnittdarstellungen eines weiteren Ausführungsbeispiels der

Erfindung in einem ersten und einem zweiten Zustand,

Fig. 6a,6b Schnittdarstellungen eines weiteren Ausführungsbeispiels der

Erfindung in einem ersten und einem zweiten Zustand,

Fig. 7 die Schnittdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels der

Erfindung,

Fig. 8a -8d die Schnittdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels der

Erfindung und

Fig. 9a -9j in schematischer perspektivischer bzw. seitlicher Darstellung ein Detail des in den Fig. 8a - d dargestellten Ausführungsbeispiels.

Figur 1 zeigt in perspektivischer Ansicht eine in einem Möbel 1 angeordnete erfindungsgemäße Vorrichtung, welche sich in diesem Ausführungsbeispiel aus einem mit 5 bezeichneten Ausstoßer und einer mit 11 bezeichneten Vorrichtung zur Freigabe und Rückholung des Ausstoßers 5, welche über eine Antriebseinheit 3 antreibbar ist, zusammensetzt. Der Ausstoßer 5 umfasst in diesem Ausführungsbeispiel einen kolbenförmigen Grundkörper mit einem daran angeordneten Stößel. Die Antriebseinheit 3 wird über nicht dargestellte Leitungen vom - in diesem Ausführungsbeispiel als optischer Sensor - ausgeführten Sensor 6 aktiviert.

Anhand der Figur 2 und 3 sei im Folgenden anhand des dort dargestellten Ausführungsbeispiels ein erfindungsgemäßer Ausstoßvorgang erklärt.

Figur 2 zeigt in einer Schnittdarstellung die in Figur 1 dargestellte Vorrichtung, wobei nun der innere Aufbau des Kraftspeichers 4 erkennbar ist. Dieser wird in diesem Ausführungsbeispiel durch eine Feder 10 gebildet, welche den in einer Hülse 15 geführten kolbenförmigen Grundkörper des Ausstoßers 5 beaufschlagt. Die Hülse 15 weist dabei eine in ihrem Inneren zentral angeordnete weitere Hülse 16 auf, die zur Führung der Feder 10 dient. Im dargestellten Zustand ist die Feder 10 gespannt und beaufschlagt den Ausstoßer 5, welcher durch die Vorrichtung 11 (Kurbel) zurückgehalten wird. Das bewegbare Möbelteil 2 wird dabei nicht mit einer Kraft beaufschlagt.

Durch eine vom Benutzer ausgeübte Kraft auf das bewegbare Möbelteil 2 bewegt sich dieses eine geringe Distanz vom Möbelkorpus weg, was vom Sensor 6 registriert und über nicht dargestellte Leitungen der Antriebseinheit 3 gemeldet wird. Diese löst daraufhin einen nicht dargestellten elektrischen Motor aus, der die in diesem Ausführungsbeispiel als Kurbel ausgeführte Vorrichtung 11 aus ihrer in Figur 2 dargestellten ersten Stellung herausbewegt, wodurch der Ausstoßer 5 freigegeben wird und sich die Feder 10 entspannen kann. Diese beschleunigt dadurch den in der Hülse 15 geführten Kolben des Ausstoßers 5, welcher dem bewegbaren Möbelteil 2 über den Stößel einen Stoß erteilt. Die translatorische Bewegung des Kolbens wird in diesem Ausführungsbeispiel durch einen an der inneren Hülse 16 angeordneten Flansch 14 und in der Hülse 15 angeordnete korrespondierende Anschläge 13 begrenzt. Nach Beendigung des Ausstoßvorganges befindet sich der Kolben des Ausstoßers 5 in seiner in Figur 3 dargestellten Stellung.

In Figur 3 hat die als Kurbel ausgeführte Vorrichtung 11 annähernd eine halbe Umdrehung ausgeführt und nimmt nun auf ihrer nachfolgenden halben Umdrehung den Kolben des Ausstoßers 5 und damit den an ihm angeordneten Stößel in die in Figur 2 gezeigte erste Stellung zurück. Dabei wird die Feder 10 wieder gespannt, sodass sich insgesamt wieder der in Figur 2 dargestellte Zustand ergibt.

Die Figuren 4a und 4b zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, bei dem der Kraftspeicher 4 in Form eines Fluiddruckspeichers 7 ausgeführt ist, welcher einen in diesem Ausführungsbeispiel in der Hülse 15 ausgebildeten Stempel 17 umfasst, der gemeinsam mit dem Kolben des Ausstoßers 5 ein variables, mit einem kompressiblen Fluid (hier: Gas) gefülltes Volumen 19 definiert. Zu erkennen ist weiters eine das fluidgefüllte Volumen 19 abdichtende Abdichtung 19, beispielsweise ein Gummiring.

In Figur 4a wird der Ausstoßer 5 durch die Vorrichtung 11 in seiner aufgeladenen Stellung gegen die Beaufschlagung des komprimierten Fluids im Volumen 19 zurückgehalten.

Figur 4b zeigt den Zustand nach einer Auslösung des Ausstoßers 5, kurz bevor die Vorrichtung 11 auf ihrer letzten halben Umdrehung den Kolben des Ausstoßers 5 und damit den an ihm angeordneten Stößel in die in Figur 4a gezeigte erste Stellung zurück stellt. In dem in Figur 4b dargestellten, entladenen Zustand ist deutlich das gegenüber Figur 4a vergrößerte Volumen 19 zu erkennen.

Die Figuren 5a und 5b zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, bei dem der Kraftspeicher 4 zwei, in einem variablen Abstand zueinander angeordnete Magneten 8 umfasst. Die Magneten 8 sind dabei mit ihren gleichnamigen Polen zueinander angeordnet. Der eine Magnet 8 ist an der Rückseite der Hülse 15 befestigt, während der andere Magnet 8 mit dem Kolben des Ausstoßers 5 verbunden ist.

Bei dem in Figur 5a dargestellten aufgeladenen Zustand des Kraftspeichers 4 ist der Relativabstand zwischen den beiden Magneten 8 geringer als im in Figur 5b dargestellten entladenen Zustand des Kraftspeichers 4.

Die Figuren 6a und 6b zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, bei dem der Kraftspeicher 4 eine höhenverstellbare Masse 9 umfasst, die über Stangen 20, 21 mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Verbindung steht. Die eine Stange 20 ist dabei an der Hülse 15 angelenkt, während die andere Stange 21 mit dem Kolben des Ausstoßers 5 gelenkig verbunden ist.

Bei dem in Figur 6a dargestellten aufgeladenen Zustand des Kraftspeichers 4 befindet sich die Masse 9 in einer größeren Höhe als im in Figur 6b dargestellten entladenen Zustand des Kraftspeichers 4. Während der Hinabbewegung stößt die Masse 9 den Kolben des Ausstoßers 5 nach außen, während bei der Hineinbewegung des Kolbens durch die Vorrichtung 11 durch diesen wieder in ihre Ausgangshöhe gehoben wird.

Figur 7 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei dem der Kraftspeicher 4 wie in den Figuren 1 bis 3 eine Feder 10 umfasst. Von dem in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Ausführungsbeispiel unterscheidet sich das Ausführungsbeispiel nach Figur 7 dadurch, dass der Stößel des Ausstoßers 5 eine Dämpfvorrichtung 22 (hier: Fluiddämpfer) umfasst. Dadurch kann die Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils 2 gedämpft werden. Die Anordnung einer Dämpfvorrichtung 22 ist natürlich unabhängig von der Art des Kraftspeichers 4 möglich.

Die Auslösung der Ausstoßfunktion kann bei der grifflosen Ausführung des bewegbaren Möbelteils 2 beispielsweise dadurch erfolgen, dass in dessen geschlossener Endlage immer noch etwas Spiel zur manuellen Bewegung des bewegbaren Möbelteils 2 entgegen der beabsichtigen Ausstoßrichtung verbleibt. Die manuell verursachte Bewegung des bewegbaren Möbelteils 2 kann in einer dem Fachmann geläufigen, von der Art des Sensors abhängigen Weise vom Sensor 6 detektiert und dieses Detektionssignal der Antriebseinheit 3 zugeführt werden, woraufhin die Antriebseinheit 3 über die Vorrichtung 11 den Ausstoßer 5 freigibt. Bei dieser Ausführungsform muss der Benutzer zur Auslösung des Ausstoßvorganges des bewegbaren Möbelteiles 2 also nur an irgend einer Stelle an der Front des bewegbaren Möbelteiles 2 in dessen geschlossener Endlage Druck auf dieses ausüben, um die Aktivierung der Antriebseinheit 3 und folglich das Ausstoßen des bewegbaren Möbelteiles 2 zu verursachen.

Der erfindungsgemäße Ausstoßer 5 kann bei Verwendung zum Ausstoßen einer Schublade natürlich auch an der Hinterseite des Möbels 1 angeordnet sein und auf die Hinterseite der Schublade einwirken.

Fig. 8a zeigt eine Schnittdarstellung durch ein erfindungsgemäßes Möbel 1, wobei das bewegbare Möbelteil 2 als Möbeltüre ausgeführt ist. Erkennbar ist eine über die Halterung 27 am Möbelkorpus montierte Ausstoßvorrichtung mit einem einen Dämpfer 22 aufweisenden Ausstoßer 5. Der Ausstoßer 5 ist durch eine Feder 10 kraftbeaufschlag bar. Der Ausstoßer 5 und die Feder 0 sind dabei in einer Hülse 23 angeordnet. Die Feder 10 ist zwischen dem Ausstoßer 5 und einem Widerlager über ein Führungsrohr 28 aufgeschoben. Das Widerlager umfasst eine auf einer Gewindestange 24 verdrehsicher angeordnete Mutter 25. Die Gewindestange 24 ist durch die Antriebseinheit 3, welche beispielhaft als Elektromotor ausgeführt ist, antreibbar. Die Feder 10, die Mutter 25 und das Führungsrohr 28 sind in einer Innenhülse 33 angeordnet. Die Innenhülse 33 wird auf der einen Seite vom an ihr angeordneten Ausstoßer 5 und auf der anderen Seite von einem Anschlag 31 für die Mutter 25 begrenzt.

In dem in Fig. 8a dargestellten Zustand ist die Feder 10 gespannt, der Kraftspeicher 4 befindet sich also im aufgeladenen Zustand. Der Ausstoßer 5 wird dabei durch die Touch- Latch-Vorrichtung 26 verriegelt, wobei natürlich genügend Spiel für die Entriegelung verbleibt. In dem in Fig. 8a dargestellten Zustand wurde das bewegbare Möbelteil 2 durch einen Benutzer bereits etwas in Richtung des Möbelkorpus eingedrückt, was die Entriegelung der Touch-Latch-Vorrichtung 26 bewirkt und somit den Ausstoßer 5 und damit die Feder 10 freigibt. In Fig. 8b hat sich die Feder 10 bereits entspannt, wodurch der Ausstoßer 5 das bewegbare Möbelteil 2 aus seiner geschlossenen Endlage ausgestoßen hat. Die Herausbewegung des Ausstoßers 5 aus der Hülse 23 wird dabei durch den Anschlag 31 der Innenhülse 33 begrenzt, sobald der Anschlag 31 auf die feststehende Mutter 25 trifft. In Fig. 8c hat sich das bewegbare Möbelteil 2 vom Ausstoßer 5 abgelöst bzw. ist das bewegbare Möbelteil 2 durch einen Benutzer vom Ausstoßer 5 abgehoben worden. Nunmehr wird die Gewindestange 24 durch die Antriebseinheit 3 in Rotation versetzt, wodurch die verdrehsicher angeordnete Mutter 25 in Richtung der Antriebseinheit 3 bewegt wird. Dabei nimmt sie über den Anschlag 31 die Innenhülse 33 und den daran angeordneten Ausstoßer 5 mit.

In Fig. 8d wurde der Ausstoßer 5 über die Mutter 25 in die in Fig. 8a dargestellte Ausgangslage zurückgezogen und durch die Touch-Latch-Vorrichtung 26 in dieser Position verriegelt. Die Feder 10 befindet sich allerdings im entspannten, das heißt nicht aufgeladenen Zustand. Über eine erneute Rotation der Gewindestange 24 durch die Antriebseinheit 3 wird nunmehr die Mutter 25 in Richtung des Ausstoßer 5 bewegt, wodurch die Feder 10 gespannt wird. Die gesamte Vorrichtung befindet sich dann wieder im ausstoßbereiten Ausgangszustand.

Bei Ausfall der Antriebseinheit 3 ist die Ausstoßvorrichtung in diesem Zustand auch rein manuell betreibbar (manuelle Notfunktion).

In Fig. 9 ist die Touch-Latch-Vorrichtung 26 schematisch dargestellt. Sie wird in diesem Ausführungsbeispiel durch eine an der Innenhülse 33 angeordnete Nut 29, in welche ein an einer Federzunge 30 angeordneter Zapfen 32 einführbar ist, gebildet.

Im in den Fig. 9a und 9b dargestellten Zustand wird das nicht dargestellte bewegbare Möbelteil 2 und damit - sobald der Ausstoßer 5 mit dem bewegbaren Möbelteil 2 in Berührung kommt - die Innenhülse 33 in Schließrichtung bewegt. Dadurch bewegt sich der an der Federzunge 30 angeordnete Zapfen 32 über die in den Fig. 9c und 9d dargestellte Zwischenposition in die Verriegelungsposition, welche in den Fig. 9e und 9f dargestellt ist. In diesem Zustand ist die Innenhülse 33 und somit auch der Ausstoßer 5 festgestellt. Durch ein erneutes Andrücken des bewegbaren Möbelteils 2 in Richtung des Möbelkorpus erfolgt die Entriegelung der Touch-Latch-Vorrichtung 26 und der an der Federzunge 30 angeordnete Zapfen 32 bewegt sich über die in den Fig. 9g und 9h dargestellte Zwischenposition in die in den Fig. 9e und 9j dargestellte Position und weiter in den geradlinig ausgebildeten Bereich 34 der Nut 29, wodurch der Ausstoßer 5 vollständig entriegelt wird.

Claims

Patentansprüche:

1. Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, insbesondere Schublade oder Türe, und einem Kraftspeicher, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Möbelteil (2) vom Kraftspeicher (4) beaufschlagbar ist und der Kraftspeicher (4) durch eine Antriebseinheit (3) aufladbar ist.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Kraftspeicher (4) zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (2) aus dessen geschlossener Endlage im oder am Möbel (1 ) am bewegbaren Möbelteil (2) entlädt.

3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (4) unabhängig vom bewegbaren Möbelteil (2) durch die Antriebseinheit (3) aufladbar ist.

4. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (1) einen Ausstoßer (5), vorzugsweise Stößel, für das bewegbare Möbelteil (2) aufweist, der vom Kraftspeicher (4) beaufschlagbar ist.

5. Möbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausstoßer (5) in wenigstens einer Stellung verriegelbar ist.

6. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (1) einen Sensor (6), vorzugsweise einen optischen Sensor, aufweist, dessen Signale wenigstens der Antriebseinheit (3) zuführbar sind.

7. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (3) einen elektrischen Motor umfasst.

8. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (4) einen Fluiddruckspeicher (7) umfasst.

9. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (4) wenigstens einen Magneten (8) umfasst.

10. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (4) wenigstens eine Masse (9) mit veränderbarer potentieller Energie umfasst.

11. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (4) mindestens eine Feder (10), vorzugsweise Schraubenfeder, umfasst.

12. Möbel nach einem der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (1) eine von der Antriebseinheit (3) antreibbare Vorrichtung (11), vorzugsweise Kurbel, aufweist, die in einer ersten und in einer zweiten Stellung mit dem Ausstoßer (5) kontaktierbar ist.

13. Möbel nach einem der Ansprüche 4 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausstoßer (5) eine Dämpfvorrichtung (22) umfasst.

14. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (4) manuell - vorzugsweise durch Bewegen des bewegbaren Möbelteils (2) - aufladbar ist.

15. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (1) einen mechanischen Schalter zur manuellen Auslösung der Entladung des Kraftspeichers (4) aufweist.

16. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (1) eine mechanische Verriegelung für den Kraftspeicher (4) aufweist zur manuellen Verriegelung des Kraftspeichers (4) im aufgeladenen Zustand.

17. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Kraftspeicher (4) an einem bewegbar gelagerten Widerlager abstützt.

18. Möbel nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager durch die Antriebseinheit (3) bewegbar ist.

19. Möbel nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (4) bei verriegeltem Ausstoßer (5) durch das Bewegen des Widerlagers aufladbar ist.

20. Möbel nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausstoßer (5) durch das Bewegen des Widerlagers bewegbar ist.

21. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausstoßer (5) verschiebbar in einer Hülse (23) angeordnet ist.

22. Möbel nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (4) eine in der Hülse (23) angeordnete Feder (10), vorzugsweise Schraubenfeder, umfasst.

23. Möbel nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass in der Hülse (23) eine von der Antriebseinheit (3) antreibbare Gewindestange (24) angeordnet ist.

24. Möbel nach einem der Ansprüche 17 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager für den Kraftspeicher (4) eine Mutter (25) umfasst.

25. Möbel nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter (25) an der Gewindestange (24) angeordnet ist.

26. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass der mechanische Schalter und die mechanische Verriegelung gemeinsam als Touch-Latch- Vorrichtung (26) ausgebildet sind.

27. Verfahren zum Ausstoßen eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere Schublade oder Türe, aus einer geschlossenen Endlage in oder an einem Möbel, welches eine Antriebseinheit und einen Kraftspeicher aufweist, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (2) bis zu einem vorgebbaren bzw. vorgegebenen Grad, vorzugsweise vollständig, am bewegbaren Möbelteil (2) entladen wird und der Kraftspeicher (4) nach dem Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (2) von der Antriebseinheit (3), vorzugsweise vollständig, aufgeladen wird.

28. Verfahren nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (4) unabhängig vom bewegbaren Möbelteil (2) durch die Antriebseinheit (3) aufgeladen wird.

29. Verfahren nach Anspruch 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (1 ) einen vom Kraftspeicher (4) beaufschlagbaren, zwischen zwei Stellungen verfahrbaren Ausstoßer (5), vorzugsweise Stößel, und eine von der Antriebseinheit (3) antreibbare Vorrichtung (11), vorzugsweise Kurbel, aufweist, wobei die Vorrichtung (11) den Ausstoßer (5) vor Einleitung des Ausstoßvorganges des bewegbaren Möbelteils (2) gegen die Beaufschlagung des Kraftspeichers (4) in der ersten Stellung zurückhält, die Vorrichtung (11) den Ausstoßer (5) zur Einleitung des Ausstoßvorganges des bewegbaren Möbelteils (2) frei gibt und nach Beendigung des Ausstoßvorganges den Ausstoßer (5) aus der zweiten Stellung gegen die Beaufschlagung des Kraftspeichers (4) in die erste Stellung zurück stellt.

30. Verfahren nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (11 ) eine Kurbel ist, die ab Freigabe des Ausstoßers (5) aus dessen erster Stellung bis zur Zurückstellung des Ausstoßers (5) in dessen erste Stellung eine volle Umdrehung ausführt.

31. Verfahren nach einem der Ansprüche 27 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (11 ) eine Kurbel ist, die ab Freigabe des Ausstoßers (5) aus dessen erster Stellung bis zur Kontaktierung des Ausstoßers (5) in dessen zweiter Stellung eine halbe Umdrehung ausführt.

32. Verfahren nach einem der Ansprüche 27 bis 31, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (4) eine Feder (10) ist, die im aufgeladenen Zustand des Kraftspeichers (4) gespannt ist, während des Ausstoßvorganges entspannt wird und nach dem Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (2) wieder gespannt wird.

33. Verfahren nach einem der Ansprüche 27 bis 31 dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (4) ein Fluiddruckspeicher (7) ist, bei dem das Fluid im aufgeladenen Zustand des Kraftspeichers (4) komprimiert ist, während des Ausstoßvorganges expandiert wird und nach dem Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (2) wieder komprimiert wird.

34. Verfahren nach einem der Ansprüche 27 bis 31, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (4) wenigstens eine Masse (9) mit veränderbarer potentieller Energie umfasst, wobei die Masse (9) im aufgeladenen Zustand des Kraftspeichers (4) einen ersten Wert an potentieller Energie aufweist, die potentielle Energie während des Ausstoßvorganges auf einen zweiten Wert verringert wird und nach dem Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (2) wieder auf ihren ersten Wert gebracht wird.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 27 bis 34, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Kraftspeicher (4) auf das bewegbare Möbelteil (2) ausgeübte Kraft zur Bewegung des bewegbaren Möbelteils (2) in dessen voll geöffnete Endlage führt.