EP4347961B1

EP4347961B1 - Vorrichtung zum umstellen eines strömungswegs einer flüssigkeit einer sanitärbrause

Info

Publication number: EP4347961B1
Application number: EP22731187.5A
Authority: EP
Inventors: Torsten Meier; Hartwig Philipps
Original assignee: Grohe AG
Current assignee: Grohe AG
Priority date: 2021-05-31
Filing date: 2022-05-31
Publication date: 2025-04-30
Anticipated expiration: 2042-05-31
Also published as: EP4347961A1; WO2022253798A1; ES3038832T3; US20240209602A1; CN117396654A; DE102021114029A1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Umstellen eines Strömungswegs einer Flüssigkeit einer Sanitärbrause gemäss dem Oberbegriff von Anspruch 1. Solche Sanitärbrausen werden insbesondere an Sanitärarmaturen verwendet, die der bedarfsgerechten Bereitstellung einer Flüssigkeit zum Beispiel an Duschen, Badewannen, Spülbecken oder Waschbecken dienen.
Bekannt sind Sanitärbrausen für Sanitärarmaturen, mit denen eine Flüssigkeit, insbesondere Wasser, in verschiedenen Strahlarten, beispielsweise Normalstrahl, Vollstrahl, Massagestrahl, Regenstrahl, etc., abgebbar ist. Zur Ausbildung der verschiedenen Strahlarten weisen die Sanitärbrausen regelmäßig unterschiedliche Strahlbildner auf. Zur Ausbildung einer bestimmten Strahlart muss die Flüssigkeit von einem Zulauf der Sanitärbrause über ein Leitungssystem der Sanitärbrause gezielt zu einem der Strahlbildner der Sanitärbrause geführt werden. Hierzu sind in dem Leitungssystem Ventile angeordnet. Solche Sanitärbrausen sind aus DE 41 18 540 A1 , US 5,383,604 A , US 2019/0388914 A1 , KR 20-0445783 Y1 und US 6,869,030 B2 bekannt. Für die Betätigung der Ventile sind infolge eines Flüssigkeitsdrucks der Flüssigkeit in den Sanitärbrausen regelmäßig hohe Bedienkräfte erforderlich. Zudem sind die Betätigungskräfte regelmäßig abhängig von dem Flüssigkeitsdruck der Flüssigkeit. Dies reduziert den Bedienungskomfort der Sanitärbrausen.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Vorrichtung anzugeben, mit der ein Bedienungskomfort einer Sanitärbrause erhöhbar ist.
Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Vorrichtung gemäß den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Vorrichtung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.
Hierzu trägt eine Vorrichtung zum Umstellen eines Strömungswegs einer Flüssigkeit einer Sanitärbrause bei, die zumindest die folgenden Komponenten aufweist:

ein Gehäuse mit zumindest einem Zulauf und einer Mehrzahl von Abläufen, wobei die Abläufe jeweils einen Ablaufeinlass mit einer Dichtung aufweisen und wobei jede Dichtung zumindest eine Dichtlippe umfasst; und
ein Umstellelement, das an den Dichtlippen anliegt und zum Umstellen des Strömungswegs um eine Drehachse drehbar gelagert ist.

Die Sanitärbrause ist beispielsweise über eine Schlauchleitung und/oder Rohrleitung mit einer Sanitärarmatur verbindbar. Sanitärarmaturen dienen der bedarfsgerechten Bereitstellung einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser, an beispielsweise Duschen, Badewannen, Spülbecken oder Waschbecken. Die Vorrichtung ist insbesondere zumindest teilweise in einer Sanitärbrause anordenbar. Die Sanitärbrause kann beispielsweise nach Art einer Handbrause, Kopfbrause und/oder Duschkopfs ausgebildet sein.
Die Vorrichtung umfasst ein Gehäuse mit zumindest einem Zulauf, über den die Vorrichtung an eine Flüssigkeitsquelle, zum Beispiel eine Sanitärarmatur, anschließbar ist. Die über den zumindest einen Zulauf zuströmende Flüssigkeit ist durch das Gehäuse, bei dem es sich beispielsweise um ein (einteiliges oder mehrteiliges) Kunststoffspritzgussteil handeln kann, einer Mehrzahl von Abläufen zuführbar. Hierzu ist in dem Gehäuse zumindest ein Strömungsweg ausgebildet, über den die Flüssigkeit von dem Zulauf der Mehrzahl von Abläufen zuführbar ist. Das Gehäuse kann beispielsweise zwei bis sechs Abläufe, bevorzugt drei Abläufe, aufweisen. Die einzelnen Abläufe können insbesondere jeweils zu einem Strahlbildner für eine spezifische Strahlart der Sanitärbrause führen. Somit ist durch das Umstellen des Strömungswegs hin zu einem bestimmten Ablauf eine bestimmte Strahlart der Sanitärbrause aktivierbar. Weiterhin können die einzelnen Abläufe nach Art eines Kanals ausgebildet sein und sich in der Vorrichtung jeweils von einem Ablaufeinlass zu einem Ablaufauslass erstrecken. Die einzelnen Ablaufeinlässe können, insbesondere gleichmäßig und/oder kreisförmig, um die Drehachse des Umstellelements verteilt angeordnet sein. Im Falle von drei Ablaufeinlässen können diese beispielsweise um 120° versetzt um die Drehachse des Umstellelements verteilt angeordnet sein.
Zum Umstellen des Strömungswegs weist die Vorrichtung ein Umstellelement auf. Das Umstellelement kann zumindest teilweise nach Art einer (im Wesentlichen flachen und/oder kreisförmigen) Umstellscheibe ausgebildet sein. Weiterhin kann das Umstellelement, insbesondere mit einer seiner flachen Oberflächen und/oder einer Abströmseite, an einer Dichtungsgeometrie anliegen. Bei der Dichtungsgeometrie kann es sich beispielsweise um eine Geometrie des Gehäuses handeln.
Über die Ablaufeinlässe kann die Flüssigkeit in die einzelnen Abläufe eintreten. Die Ablaufeinlässe weisen jeweils eine Dichtung mit zumindest einer Dichtlippe auf. Somit kann die Dichtung insbesondere nach Art einer Lippendichtung ausgebildet sein. Die Dichtungen bzw. die zumindest eine Dichtlippe können zumindest teilweise aus einem elastischen Material, wie zum Beispiel Gummi, bestehen. Die zumindest eine Dichtlippe kann sich zumindest teilweise parallel, orthogonal und/oder schräg zu einer Zentrumsachse der Dichtung erstrecken. Beispielsweise kann sich die zumindest eine Dichtlippe mit einem Winkel von 20° bis 70° zu der Zentrumsachse erstrecken. Weiterhin kann die zumindest eine Dichtlippe eine Lippenlänge von beispielsweise 2 mm (Millimeter) bis 15 mm und/oder eine Lippendicke von 0,5 mm bis 5 mm aufweisen. Weiterhin kann die Dichtung parallel zu ihrer Zentrumsachse beispielsweise eine Breite von 2 mm bis 20 mm aufweisen.
Das Umstellelement liegt, insbesondere mit der Abströmseite, an den Dichtlippen an und ist zum Umstellen des Strömungswegs in dem Gehäuse um eine Drehachse drehbar gelagert. Insbesondere ist das Umstellelement derart um die Drehachse drehbar, dass eine Öffnung des Umstellelements mit dem Ablaufeinlass des zu öffnenden Ablaufs fluchtet. Hierdurch kann die Flüssigkeit durch die Öffnung des Umstellelements in den jeweiligen Ablauf strömen. Die Ablaufeinlässe derjenigen Abläufe, mit denen die Öffnung des Umstellelements nicht fluchtet, werden durch Anlage des Umstellelements an die Dichtlippen der Dichtungen verschlossen, sodass keine Flüssigkeit in die jeweiligen Abläufe fließen kann. Insbesondere ist durch das Umstellelement nur ein einziger Ablauf öffenbar, wobei die übrigen Abläufe durch das Umstellelement verschlossen sind.
Die Dichtungen mit der zumindest einen Dichtlippe haben den Vorteil, dass sich bereits bei einem niedrigen Flüssigkeitsdruck und/oder einer geringen Anpressung der Dichtlippen gegen das Umstellelement eine hohe Dichtigkeit erzeugbar ist. Durch die geringere Anpressung der Dichtlippen im Vergleich zu konventionellen Dichtungen ist für die Drehung des Umstellelements ein geringeres Drehmoment erforderlich, wodurch der Bedienungskomfort der Sanitärbrausen erhöhbar ist. Ein weiterer Vorteil der Dichtungen mit Dichtlippen im Vergleich zu konventionellen Dichtungen mit runden oder dreiecksförmigen Querschnitten ist ein verminderter Einfluss von Fertigungstoleranzen auf die Anpressung der Dichtungen, da diese durch die Flexibilität der Dichtlippen kompensierbar sind.
Die Dichtungen können ringförmig ausgebildet sein. Beispielsweise können die Dichtungen jeweils nach Art eines Wellendichtrings bzw. Axialwellendichtrings ausgebildet sein. Die Dichtungen können beispielsweise einen Innendurchmesser von 10 mm bis 50 mm und/oder einen Außendurchmesser von 12 mm bis 52 mm aufweisen.
Die Dichtlippen können schräg an dem Umstellelement anliegen. Insbesondere können die Dichtlippen schräg an der Abströmseite des Umstellelements anliegen. Dies kann insbesondere bedeuten, dass die Dichtlippen nicht flach, sondern insbesondere mit einer Dichtfläche linienförmig bzw. ringförmig an dem Umstellelement anliegen.
Die Dichtlippen können jeweils einen Freiraum aufweisen, in denen die Dichtlippen biegbar sind. Der Freiraum kann beispielsweise nach Art eines (umlaufenden) Hinterschnitts und/oder nach Art einer (umlaufenden) Nut ausgebildet sein. Weiterhin kann der Freiraum insbesondere in einer Umfangsfläche der Dichtung ausgebildet sein.
Ein Querschnitt der Dichtungen kann zumindest teilweise V-förmig ausgebildet sein. Dies kann insbesondere auch bedeuten, dass der Querschnitt der Dichtungen nicht kreisförmig oder dreiecksförmig ist.
Die Dichtlippen können durch die Flüssigkeit gegen das Umstellelement drückbar sein. Dies kann insbesondere bedeuten, dass die Dichtung bzw. die Dichtlippen derart angeordnet sind, dass diese bei der Verwendung der Vorrichtung mit der Flüssigkeit in Kontakt stehen können.
Die Dichtungen können auf einem rohrförmigen Abschnitt der Abläufe angeordnet sein. Insbesondere können die Dichtungen auf einer äußeren Umfangsfläche der rohrförmigen Abschnitte der Abläufe angeordnet sein. Die rohrförmigen Abschnitte der Abläufe können nach Art von Stutzen ausgebildet sein. Weiterhin können die rohrförmigen Abschnitte jeweils ein längsseitiges Ende aufweisen, die in Richtung des Umstellelements weisen und/oder die Abströmseite des Umstellelements kontaktieren. Die rohrförmigen Abschnitte der Abläufe sind insbesondere im Bereich der Ablaufeinlässe ausgebildet. Weiterhin können die rohrförmigen Abschnitte zumindest teilweise parallel zu der Drehachse des Umstellelements verlaufen. Die einzelnen rohrförmigen Abschnitte können, insbesondere gleichmäßig und/oder kreisförmig, um die Drehachse des Umstellelements verteilt angeordnet sein. Im Falle von drei rohrförmigen Abschnitten können diese beispielsweise um 120° versetzt um die Drehachse des Umstellelements verteilt angeordnet sein.
Die Dichtungen können jeweils in einem Aufnahmeraum angeordnet sein, der mit dem zumindest einen Zulauf verbunden ist. Die Aufnahmeräume sind insbesondere flüssigkeitsleitend mit dem zumindest einen Zulauf verbunden. Dies kann insbesondere bedeuten, dass bei der Verwendung der Vorrichtung die Flüssigkeit von dem zumindest einen Zulauf in die Aufnahmeräume strömen kann. Die Aufnahmeräume der einzelnen Dichtungen können miteinander (flüssigkeitsleitend) verbunden sein. Die Aufnahmeräume sind insbesondere in dem Gehäuse bzw. einem Gehäuseunterteil des Gehäuses ausgebildet. Weiterhin können die Aufnahmeräume zumindest teilweise ringförmig ausgebildet sein.
Die Aufnahmeräume können über zumindest einen ersten Spalt zwischen dem Gehäuse und einer Umfangsfläche des Umstellelements mit dem zumindest einen Zulauf verbunden sein. Der zumindest eine erste Spalt ist insbesondere ringförmig ausgebildet. Durch den zumindest einen ersten Spalt kann bei der Benutzung der Vorrichtung Flüssigkeit in die Aufnahmeräume strömen. Dabei kann die durch den zumindest einen ersten Spalt in die Aufnahmeräume strömende Flüssigkeit die Dichtlippen insbesondere gegen das Umstellelement drücken.
Die Aufnahmeräume können über zumindest einen zweiten Spalt zwischen einem längsseitigen Ende der Abläufe und einer Abströmseite des Umstellelements mit den Abläufen verbunden sein. Durch den zumindest einen zweiten Spalt kann bei der Benutzung der Vorrichtung Flüssigkeit in die Aufnahmeräume strömen, die die Dichtlippen insbesondere von einer Seite beaufschlägt, die in Richtung des Umstellelements weist. Alternativ oder zusätzlich kann die zumindest eine Öffnung des Umstellelements derart ausgebildet sein, dass die Flüssigkeit bei der Benutzung der Vorrichtung in jeder Drehposition des Umstellelements über die zumindest eine Öffnung in die Aufnahmeräume strömen kann. Hierzu kann die zumindest eine Öffnung beispielsweise als Langloch ausgebildet sein und/oder einen Durchmesser aufweisen, der größer ist als ein Außendurchmesser der rohrförmigen Abschnitte der Abläufe. Hierdurch kann der Flüssigkeitsdruck der Flüssigkeit beidseitig auf die Dichtlippen wirken, sodass der Flüssigkeitsdruck zumindest einen geringeren Einfluss auf ein zum Drehen des Umstellelements um die Drehachse erforderliches Drehmoment aufweist.
Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren besonders bevorzugte Ausführungsvarianten der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen beispielhaft und schematisch:

Fig. 1:: eine Sanitärbrause mit einer Vorrichtung zum Umschalten eines Strömungswegs in einem Längsschnitt;
Fig. 2:: die Vorrichtung in einer ersten perspektivischen Darstellung;
Fig. 3:: die Vorrichtung in einer zweiten perspektivischen Darstellung;
Fig. 4:: die Vorrichtung mit einer ersten Ausführungsvariante einer Dichtung in einem Längsschnitt;
Fig. 5:: eine zweite Ausführungsvariante der Dichtung in einem Längsschnitt;
Fig. 6:: eine dritte Ausführungsvariante der Dichtung in einem Längsschnitt;
Fig. 7:: eine vierte Ausführungsvariante der Dichtung in einem Längsschnitt; und
Fig. 8:: eine fünfte Ausführungsvariante der Dichtung in einer perspektivischen Darstellung.

Die Fig. 1 zeigt eine Sanitärbrause 3 in einem perspektivischen Längsschnitt. Die Sanitärbrause 3 weist ein Brausengehäuse 23 mit einem Flüssigkeitseinlass 24 auf, an den eine Flüssigkeitszuführleitung bzw. ein Flüssigkeitszuführschlauch anschließbar ist. Innerhalb des Brausengehäuses 23 ist eine Vorrichtung 1 angeordnet, die über einen Strömungsweg 2 in Form eines Flüssigkeitskanals mit dem Flüssigkeitseinlass 24 verbunden ist, sodass die Flüssigkeit der Vorrichtung 1 zuführbar ist. Durch die Vorrichtung 1 ist der Strömungsweg 2 derart umstellbar, dass die Flüssigkeit wahlweise einem ersten Strahlbildner 25, zweiten Strahlbildner 26 oder dritten Strahlbildner 27 zuführbar ist, sodass die Flüssigkeit durch die Sanitärbrause 3 in drei unterschiedlichen Strahlarten abgebbar ist. Zur Umstellung des Strömungswegs 2 weist die Vorrichtung 1 ein Umstellelement 12 auf, das mit einem Drehelement 28 gekoppelt ist, sodass das Umstellelement 12 durch einen Benutzer der Sanitärbrause 3 über das Drehelement 28 um eine Drehachse 13 drehbar ist.
Die Fig. 2 zeigt die Vorrichtung 1 in einer ersten perspektivischen Darstellung. Die Vorrichtung 1 weist ein Gehäuse 4 mit einem (hier transparent dargestellten) Gehäuseunterteil 29 und einem Gehäuseoberteil 30 in Form eines Gehäusedeckels auf. Das Gehäuse 4 umfasst einen Zulauf 5 zur Zuführung der Flüssigkeit sowie einen ersten Ablauf 6 zur Weiterleitung der Flüssigkeit an den in der Fig. 1 gezeigten ersten Strahlbildner 25, einen zweiten Ablauf 7 zur Weiterleitung der Flüssigkeit an den zweiten Strahlbildner 26 und einen dritten Ablauf 8 zur Weiterleitung der Flüssigkeit an den dritten Strahlbildner 27.
Die Fig. 3 zeigt die Vorrichtung 1 in einer zweiten perspektivischen Darstellung. In der Fig. 3 ist das in der Fig. 2 gezeigte Gehäuseoberteil 30 nicht dargestellt, sodass das Umstellelement 12 sichtbar ist. Das Umstellelement 12 ist in der Fig. 3 transparent dargestellt und befindet in einer ersten Umschaltposition 31, in der eine Öffnung 32 des Umstellelements 12 mit einem ersten Ablaufeinlass 9 des ersten Ablaufs 6 fluchtet, sodass der erste Ablauf 6 geöffnet ist. Der zweite Ablauf 7 und der dritte Ablauf 8 sind in der ersten Umschaltpositionen 31 durch das Umstellelement 12 geschlossen. Der zweite Ablauf 7 weist einen zweiten Ablaufeinlass 33 und der dritte Ablauf 8 einen dritten Ablaufeinlass 34 auf, die in der Fig. 3 durch das Umstellelement 12 verdeckt sind. Die Ablaufeinlässe 9, 33, 34 sind um 120° um die Drehachse 13 versetzt zueinander in dem Gehäuse 4 ausgebildet. Das Umstellelement 12 ist um die Drehachse 13 drehbar, sodass die Öffnung 32 des Umstellelements 12 in einer (hier nicht gezeigten) zweiten Umschaltposition mit dem zweiten Ablaufeinlass 33 bzw. in einer (hier nicht gezeigten) dritten Umschaltposition mit dem zweiten Ablaufeinlass 33 fluchtet. In der zweiten Umschaltposition ist der zweite Ablauf 7 geöffnet und die übrigen Abläufe 6, 8 geschlossen. Entsprechend ist in der dritten Umschaltposition der dritte Ablauf 8 geöffnet und die übrigen Abläufe 6, 7 geschlossen.
Die Fig. 4 zeigt die Vorrichtung 1 in einem Längsschnitt. In der Fig. 4 ist der erste Ablauf 6 zu erkennen, der sich von dem ersten Ablaufeinlass 9 bis zu einem ersten Ablaufauslass 35 des Gehäuseunterteils 29 des Gehäuses 4 erstreckt. Der erste Ablauf 6 weist im Bereich des ersten Ablaufeinlasses 9 einen rohrförmigen Abschnitt 16 auf, an dessen längsseitigen Ende 21 das Umstellelement 12 mit seiner Abströmseite 22 anliegt. Auf einer äußeren Umfangsfläche 36 des ersten rohrförmigen Abschnitt 16 ist eine erste Ausführungsvariante einer ersten Dichtung 10 angeordnet, die ringförmig ausgebildet ist. Für die erste Dichtung 10 ist in dem Gehäuse 4 ein Aufnahmeraum 17 ausgebildet. Die erste Dichtung 10 weist eine Dichtlippe 11 auf, die schräg an der Abströmseite 22 des Umstellelements 12 anliegt, sodass der erste Ablaufeinlass 9 durch das Umstellelement 12 dicht verschließbar ist, wenn sich das Umstellelement 12 nicht in der ersten Umschaltposition 31 befindet. Im Betrieb der in der Fig. 1 gezeigten Sanitärbrause 3 strömt die Flüssigkeit über den Zulauf 5 bzw. den Strömungsweg 2 in die Vorrichtung 1 und trifft dort auf eine Zuströmseite 37 des Umstellelements 12. In der hier gezeigten ersten Umschaltposition 31 des Umstellelements 12 tritt die Flüssigkeit durch die Öffnung 32 des Umstellelements 12 und strömt anschließend durch den ersten Ablauf 6. Die Öffnung 32 erstreckt sich von einer Zuströmseite 37 des Umstellelements 12 parallel zu der Drehachse 13 bis zu der Abströmseite 22 des Umstellelements 12. Dabei ist die Zuströmseite 37 des Umstellelements 12 über eine größere Fläche mit einem Flüssigkeitsdruck der Flüssigkeit beaufschlagt als die Abströmseite 22 des Umstellelements 12, sodass das Umstellelement 12 durch den Flüssigkeitsdruck der Flüssigkeit gegen das längsseitigen Ende 21 des ersten Ablaufs 6 und die Dichtlippe 11 der ersten Dichtung 10 gedrückt wird. Der Aufnahmeraum 17 der ersten Dichtung 10 ist über einen ersten Spalt 18 zwischen dem Gehäuse 4 und einer Umfangsfläche 19 des Umstellelements 12 mit dem Zulauf 5 bzw. dem Strömungsweg 2 verbunden, sodass die Flüssigkeit durch den ersten Spalt 18 in den Aufnahmeraum 17 eintritt und die Dichtlippe 11 der ersten Dichtung 10 gegen die Abströmseite 22 des Umstellelements 12 drückt. Weiterhin ist der Aufnahmeraum 17 über einen zweiten Spalt 20 zwischen dem längsseitigen Ende 21 des ersten Ablaufs 6 und der Abströmseite 22 des Umstellelements 12 mit dem ersten Ablauf 6 verbunden, sodass die Flüssigkeit bei geöffnetem ersten Ablauf 6 durch einen zweiten Spalt 20 zwischen dem längsseitigen Ende 21 des ersten Ablaufs 6 und der Abströmseite 22 des Umstellelements 12 zu der Dichtlippe 11 der ersten Dichtung 10 strömen kann. Hierdurch kann der Flüssigkeitsdruck der Flüssigkeit beidseitig auf die Dichtlippe 11 wirken, sodass ein Anpressdruck der Dichtlippe 11 gegen die Abströmseite 22 des Umstellelements 12 reduzierbar ist und das Umstellelement 12 mit einem geringeren Drehmoment um die Drehachse 13 drehbar ist. Die übrigen Abläufe 7, 8 sind entsprechend des ersten Ablaufs 6 ausgebildet. Insbesondere weisen die übrigen Abläufe 7, 8 entsprechende rohrförmige Abschnitte 16 und Dichtungen 38, 39 auf (vgl. Fig. 3), die identisch zu der ersten Dichtung 10 ausgebildet sind.
Die Fig. 5 bis 8 zeigen weitere Ausführungsvarianten der Dichtungen 10, 38, 39. Die Dichtungen 10, 38, 39 weisen eine Dichtlippe 11 mit einer Lippenlänge 40 und einer Lippendicke 41 auf. Zudem weisen die Dichtungen 10, 38, 39 einen V-förmigen Querschnitt 15 auf. Auf einer einer Dichtfläche 42 der Dichtlippen 11 gegenüberliegenden Seite weisen die Dichtungen 10, 38, 39 einen Freiraum 14 auf, sodass die Dichtlippen 11 parallel zu einer Zentrumsachse 43 in den Freiraum 14 biegbar sind. Die Dichtungen 10, 38, 39 weisen ein Innendurchmesser 44, Außendurchmesser 45 und parallel zu der Zentrumsachse 43 eine Breite 46 auf.
Durch die vorliegende Erfindung ist ein Bedienungskomfort einer Sanitärbrause verbesserbar.

Bezugszeichenliste

1: Vorrichtung
2: Strömungsweg
3: Sanitärbrause
4: Gehäuse
5: Zulauf
6: erste Ablauf
7: zweite Ablauf
8: dritter Ablauf
9: erster Ablaufeinlass
10: erste Dichtung
11: Dichtlippe
12: Umstellelement
13: Drehachse
14: Freiraum
15: Querschnitt
16: rohrförmiger Abschnitt
17: Aufnahmeraum
18: erster Spalt
19: Umfangsfläche
20: zweiter Spalt
21: längsseitiges Ende
22: Abströmseite
23: Brausengehäuse
24: Flüssigkeitseinlass
25: erster Strahlbildner
26: zweiter Strahlbildner
27: dritter Strahlbildner
28: Drehelement
29: Gehäuseunterteil
30: Gehäuseoberteil
31: erste Umschaltposition
32: Öffnung
33: zweiter Ablaufeinlass
34: dritter Ablaufeinlass
35: erste Ablaufauslass
36: äußere Umfangsfläche
37: Zuströmseite
38: zweite Dichtung
39: dritte Dichtung
40: Lippenlänge
41: Lippendicke
42: Dichtfläche
43: Zentrumsachse
44: Innendurchmesser
45: Außendurchmesser
46: Breite

Claims

Vorrichtung (1) zum Umstellen eines Strömungswegs (2) einer Flüssigkeit einer Sanitärbrause (3), zumindest aufweisend:
- ein Gehäuse (4) mit zumindest einem Zulauf (5) und einer Mehrzahl von Abläufen (6, 7, 8), wobei die Abläufe (6, 7, 8) jeweils einen Ablaufeinlass (9, 33, 34) mit einer Dichtung (10, 38, 39) aufweisen; und

- ein Umstellelement (12), das zum Umstellen des Strömungswegs (2) um eine Drehachse (13) drehbar gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass jede Dichtung (10, 38, 39) zumindest eine Dichtlippe (11) umfasst und dass das Umstellelement (12) an den Dichtlippen (11) anliegt.
Vorrichtung (1) nach Patentanspruch 1, wobei die Dichtungen (10, 38, 39) ringförmig ausgebildet sind.
Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Dichtlippen (11) schräg an dem Umstellelement (12) anliegen.
Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Dichtungen (10, 38, 39) jeweils einen Freiraum (14) aufweisen, in den die Dichtlippen (11) biegbar sind.
Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei ein Querschnitt (15) der Dichtungen (10, 38, 39) V-förmig ausgebildet ist.
Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Dichtlippen (11) durch die Flüssigkeit gegen das Umstellelement (12) drückbar sind.
Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Dichtungen (10, 38, 39) auf einem rohrförmigen Abschnitt (16) der Abläufe (6, 7, 8) angeordnet sind.
Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Dichtungen (10, 38, 39) jeweils in einem Aufnahmeraum (17) angeordnet sind, der mit dem zumindest einen Zulauf (5) verbunden ist.
Vorrichtung (1) nach Patentanspruch 8, wobei die Aufnahmeräume (17) über zumindest einen ersten Spalt (18) zwischen dem Gehäuse (4) und einer Umfangsfläche (19) des Umstellelements (12) mit dem zumindest einen Zulauf (5) verbunden sind.
Vorrichtung (1) nach Patentanspruch 9, wobei die Aufnahmeräume (17) über zumindest einen zweiten Spalt (20) zwischen einem längsseitigen Ende (21) der Abläufe (6, 7, 8) und einer Abströmseite (22) des Umstellelements (12) mit den Abläufen (6, 7, 8) verbunden sind.