EP3532409A1

EP3532409A1 - Stauförderer

Info

Publication number: EP3532409A1
Application number: EP17794295.0A
Authority: EP
Inventors: Steffen WATZAL; Hubert Schwab
Original assignee: Bleichert Automation and Co KG GmbH
Current assignee: Bleichert Automation and Co KG GmbH
Priority date: 2016-10-28
Filing date: 2017-10-27
Publication date: 2019-09-04
Also published as: CA3041953A1; CN110035962A; DE102016120710A1; US11014749B2; US20190248585A1; BR112019008630A2; ZA201903365B; MX2019004896A; WO2018078105A1

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Stauförderer (1) für Paletten(20)zum Fördern von Stückgutauf den Paletten (20), mit einem Obertrum (2) und einem Un- tertrum (3), die eine obere und eine untere Förderbahn (4, 5) für Paletten (20) bilden,mit den Obertrum (2) und den Untertrum (3) miteinander verbin- denden Umkehrabschnitten(6), in denen Umlenkelemente (7) angeordnet sind, von denen mindestens eines mit einem Motor (8) verbunden und von diesem antreibbar ist, mit endlos im Obertrum (2), im Untertrum (3) und in den Umkehrabschnitten (6) umlaufenden, endlosen Zugelementen (9), wel- che in den Umkehrabschnitten (6) mit den Umlenkelementen (7) im Eingriff stehenund von diesen angetrieben werden,mit mindestens einer Palette (20), die von den Zugelementen (9) mitgenommen wird und mit diesen um- läuft,mit mindestens einem Anschlagelement(40) an der Unterseite (22) der Palette (20); mit mindestenseinemzwischen dem Obertrum (2) und dem Untertrum (3) angeordneten, mittels eines Motors (52) angetriebenen Stop- pelement (51) mindestens einer Stoppeinrichtung (50), das in eine Sperrposi- tion in den Fahrweg des Anschlagelements (40) zum Aufhalten der Palette (20) zumindest auf der oberen Förderbahn (4) unter Anschlag desmin- destens einen Anschlagelements (40) an dem mindestens einen Stoppele- ment (51) und in eine Freigabeposition zum Durchlassen des Anschlagele- ments (40) und damit der Palette (20) für die Weiterförderung entlang der oberen Förderbahn (4) bewegbar ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das mindestens eine Stoppelement (51) beim Bewegen von der Sperrposition in die Freigabeposition auf einer ge- krümmten Bahn zumindest abschnittsweise um das mindestens eine An- schlagelement (40) herum geführt wirdund hierbei das Anschlagelement (40) und somit die Palette (20) für die Weiterförderung freigibt.

Description

Stauförderer

Die Erfindung betrifft einen Stauförderer nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Derartige Stauförderer sind seit Langem bekannt, beispielsweise aus der DE 10 2014 106 956 A1 . Im Obertrum werden auf den umlaufenden Paletten - auch Werkstückträger genannt - aufgesetzte Werkstücke von einem Ort zu einem anderen transportiert. Bei den Werkstücken handelt es sich beispielsweise um Montageteile für die Kraftfahrzeugproduktion, die mittels der Paletten zu einem Montageband transportiert werden. Am Montageband angekommen, werden die Werkstücke z.B. von einem Roboter abgenommen und von Produktionsmaschinen verarbeitet. Generell sind derartige Stauförderer an den verschiedensten Stellen und für die unterschiedlichsten Einsätze vorgesehen.

Die Zugelemente sind zumeist als endlose Transportkette oder Transportketten ausgebildet, die bei dem besagten bekannten Stauförderer in dessen beiden Seitenabschnitten umlaufen. Zum Antrieb der Transportketten sind Kettenräder vorgesehen, die in den beiden Umkehrabschnitten angeordnet sind, wobei mindestens eines der Kettenräder direkt oder indirekt motorisch angetrieben ist.

Bei dem oben genannten bekannten Stauförderer ist an jeder Seite einer Palette (in Transportquerrichtung gesehen) ein mit einer Hysteresekupplung oder Viskosekupplung gekoppeltes Zahnrad vorhanden. Die beiden Zahnräder greifen in die jeweilige Transportkette in dem entsprechenden Seitenabschnitt ein. Das Zahnrad dreht sich bei ungehindertem Transport der Palette nicht, sondern wirkt wie ein starrer Zapfen, der die Palette mitnimmt. Auch in den Umkehrabschnitten wird die Palette mittels der genannten Zahnräder angetrieben. Die Transportketten bei dieser bekannten Vorrichtung sind jeweils zweireihig bzw. zweizügig ausgebildet, wobei diese beiden Reihen jeweils starr miteinander gekoppelt sind. Beide Transportketten werden jeweils mit einem Kettenrad angetrieben, wobei dieses Kettenrad allerdings nur in eine Kette eingreift, so dass ein Kettenstrang frei bleibt. In diesem Kettenstrang läuft dann das jeweilige Zahnrad der Palette ab, so dass diese ständig im Eingriff mit dieser Transportkettenreihe stehen.

Die bekannte Palette weist des Weiteren an ihrer Unterseite in allen vier Ecken jeweils eine Laufrolle bzw. ein Laufrad auf, wobei diese Rollen in oder an Schienen entlang der beiden Trums laufen, welche die Laufrollen zwangs- führen und somit die Palette sichern. Zudem ist eine Klinke mittig unterhalb jeder Palette befestigt, die in jedem Umkehrabschnitt einen Form- oder Reib- schluss mit einer mittig im jeweiligen Umkehrabschnitt angeordneten, umlaufenden Kette bildet, wodurch eine sichere Fahrt der Palette in diesem Umkehrabschnitt gewährleistet wird.

Wenn ein Hindernis der Weiterfahrt einer Palette entgegensteht, insbesondere eine vor der jeweiligen Palette wartende andere Palette, drehen die beiden Zahnräder der Palette in der kontinuierlich weiter angetriebenen Transportkette auf der Stelle, solange bis der Widerstand durch die vorausfahrende Palette bzw. die Stoppeinrichtung nach Abtauchen aus dem Fahrweg nicht mehr besteht. Zu diesem Zweck ist jedes Zahnrad einer Palette mit einer Hysteresekupplung oder Viskosekupplung gekoppelt.

Auch sind bei dem bekannten Stauförderer der oben genannten

DE 10 2014 106 956 A1 unterhalb jeder Palette zwei quer zur Transportrichtung angeordnete zapfenförmige Anschlagelemente vorgesehen. Diese kommen an einem Stoppelement einer Stoppeinrichtung zur Anlage, wenn dieses von unten in den Fahrweg verschwenkt wird, um die Palette aufzuhalten. Es können hierbei mehrere Stoppeinrichtungen entlang des Stauför- derers in Transportrichtung vorgesehen sein, um Paletten an verschiedenen Stellen stoppen zu können.

Zum einen ist der konstruktive Aufwand für eine verschwenkbare Ausbildung der Stoppeinrichtung recht groß, zum anderen sind zum Verschwenken relativ große Leistungen von entsprechenden Antriebsmotoren notwendig.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, bei einfacher konstruktiver Ausgestaltung eine Stoppeinrichtung mit geringerer Leistungsaufnahme zur Verfügung zu stellen.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Die Erfindung sieht vor, dass das mindestens eine Stoppelement beim Bewegen von der Sperrposition in die Freigabeposition auf einer gekrümmten bzw. gebogenen Bahn zumindest abschnittsweise um das Anschlagelement herum geführt wird und hierbei das Anschlagelement und somit die Palette für die Weiterförderung freigibt. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung bietet beispielsweise den Vorteil, dass das mindestens eine Stoppelement nicht von unten in den Fahrweg des Anschlagelements hoch geschwenkt werden muss. In diesem, dem Stand der Technik entsprechenden Fall muss das Stoppelement nämlich einen relativ langen Weg zurücklegen, um nicht durch den Hebel bzw. das Drehmoment des weiter in Transportrichtung Kraft ausübenden Anschlagelements ungewollt nach vorne und unten weggedrückt zu werden. Stattdessen genügen bei geeigneter geometrischer Ausgestaltung relativ kurze Wege des mindestens einen Stoppelements, nämlich ein kurzes seitliches Wegbewegen um das Anschlagelement herum.

Vorzugsweise wird das mindestens eine Stoppelement mittels eines Motors um eine Rotationsachse rotierend angetrieben. Das mindestens eine Stoppelement bewegt sich dann zumindest auf einem Kreisbahnabschnitt oder auf einem gesamten Kreis um das mindestens eine Anschlagelement herum, zumindest so, dass eine Sperrung und eine Freigabe der Palette möglich sind. Prinzipiell genügen kleine Ausmaße des Anschlagelements und/oder des Stoppelements und kurze Wege des Stoppelements, um die entsprechende Palette zu sperren oder freizugeben.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn das mindestens eine Stoppelement umlaufend auf einer elliptischen Bahn geführt wird, da in diesem Fall keine Umkehrmotoren eingesetzt werden müssen. Bei einer demgegenüber noch bevorzugteren Variante wird das mindestens eine Stoppelement umlaufend auf einer kreisförmigen Bahn um die besagte Rotationsachse geführt. Eine solche Konstruktion ist einfach zu realisieren und bietet den Vorteil einer fest stehenden Rotationsachse, um welche das mindestens eine Stoppelement geführt wird. Außerdem kann nach einer Freigabe des Anschlagelements das Stoppelement unter Beibehaltung der gleichen Rotationsrichtung wieder in die Sperrposition fahren, also einen 360°-Umlauf ausführen. Eine Drehrichtungsumkehr des Stoppelements ist nicht vonnöten - im Gegensatz zum Schwenkmechanismus gemäß dem Stand der Technik.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform verläuft die Rotationsachse gegenüber einer Horizontalebene geneigt. Liegt der Neigungswinkel zwischen 0° und 90°, beispielsweise im Bereich von 30° bis 75°, ist die von der Kreisbahn eingeschlossene Fläche (definiert durch die von der Spitze des Stoppelements umfahrene Kreisbahn) ebenfalls geneigt. Eine besonders bevorzugte Ausführungsform sieht hingegen vor, dass die Rotationsachse in Vertikalrichtung verläuft. In diesem Fall umläuft das mindestens eine Stoppelement das mindestens eine Anschlagelement auf einer horizontalen Kreisbahn (in der Art eines Karussells), um von einer Sperrposition in eine Freigabeposition (oder umgekehrt) zu gelangen.

Gemäß einer weiteren, ebenfalls bevorzugten Variante verläuft die Rotationsachse in waagerechter Richtung, so dass das mindestens eine Stoppelement das mindestens eine Anschlagelement auf einer vertikalen Kreis- bahn umläuft, um von einer Sperrposition in eine Freigabeposition (oder umgekehrt) zu gelangen.

Bevorzugt verläuft die besagte Rotationsachse durch das mindestens eine Anschlagelement, wenn dieses von dem mindestens einen Stoppelement aufgehalten wird, sich also die Palette in Sperrposition befindet. Ein besonders bevorzugter Spezialfall ist hierbei, wenn die Rotationsachse mit einer Längsachse des Anschlagelements zusammen fällt. Hierbei ist sichergestellt, dass das mindestens eine Stoppelement auf einer Kreisbahn mit gleich bleibendem Abstand zur Längsachse des Anschlagelements um dieses herum geführt wird. Bei entsprechender geometrischer, insbesondere im Querschnitt kreisförmiger, Ausgestaltung des Anschlagelements resultiert ein Entlanggleiten des mindestens einen Stoppelements an der Oberfläche des mindestens einen Anschlagelements, bis dieses für die Weiterfahrt der Palette freigegeben wird. Diese Bewegung des Stoppelements entlang dem Anschlagelement ist schonend, benötigt wenig Motorleistung und ermöglicht schnelles Sperren und Freigeben des Anschlagelements und damit der Palette.

Das mindestens eine Stoppelement liegt in Sperrposition vorzugsweise an mindestens zwei entlang des Umfangs voneinander beabstandeten Stellen am Anschlagelement an, so dass dieses an diesen zwei Punkten in Transportrichtung der Palette sicher fixiert ist. Weist das Anschlagelement zudem eine konvexe, z.B. zylindrische Oberfläche auf, sind diese beiden Stellen um das Anschlagelement herum verteilt angeordnet.

Das Anschlagelement ist hierbei also abschnittsweise von dem mindestens einen Stoppelement umgeben, um eine sichere Lagerung in diesem zu gewährleisten und Querbewegungen der gesperrten Palette zu vermeiden.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung weist die mindestens eine Stoppeinrichtung zwei nebeneinander, in Sperrposition quer zum Fahrweg angeordnete, vorzugsweise lang gestreckte Stoppelemente auf. Jedes dieser beiden Stoppelemente liegt hierbei an jeweils mindestens einer Stelle am Anschlagelement an, wobei diese beiden Stellen voneinander beabstandet sind. Die beiden Stoppelemente bilden hierbei eine Engstelle für das Anschlagelement, welche dieses in der Sperrposition der Stoppelemente nicht passieren kann. Werden die mindestens zwei Stoppelemente in Rotation versetzt, umkreisen sie das Anschlagelement, bis zuerst das eine Stoppelement und dann das andere Stoppelement seitlich am Anschlagelement (gegen die Transportrichtung) vorbei rotiert, so dass dieses dann freigegeben wird. Bei einer fortgesetzten Rotation gelangen die beiden Stoppelemente wieder in die Sperrposition. Der Begriff„quer zum Fahrweg" ist hierbei funktionell zu verstehen, das heißt die mindestens zwei nebeneinander angeordneten Stoppelemente stehen dann quer zum Fahrweg, wenn sie gemeinsam das Anschlagelement und damit die Palette aufhalten. Die mindestens zwei nebeneinander angeordneten Stoppelemente befinden sich also in ihrer Sperrposition im Fahrweg des Anschlagelements.

Bei der vorgenannten Ausführungsform sind die mindestens zwei Stoppelemente zylinderförmig und vorzugsweise als rotatorisch gelagerte Rundbuchsen ausgebildet, die sich beim Bewegen aus der Sperrposition in die Freigabeposition am mindestens einen Anschlagelement abrollen. In diesem Fall ist die vom Motor aufzubringende notwendige Leistung äußerst gering, da lediglich die Rollreibung zwischen den beiden Rundbuchsen und dem Anschlagelement überwunden werden muss. Im Falle von nicht um sich selbst drehbaren zylinderförmigen Stoppelementen muss die Gleitreibung mit dem mindestens einen Anschlagelement überwunden werden, was zwar auch entsprechend der Erfindung möglich ist, aber mehr Leistung für diese Relativbewegungen erfordert.

Vorzugsweise ist das mindestens eine Anschlagelement zylinderförmig ausgebildet. Im Einklang mit dem zuvor Gesagten ist es bei einer solchen Ausgestaltung vorteilhaft, wenn ein oder mehrere ebenfalls zylinderförmige und auf einer Kreisbahn um die Längsachse des zylinderförmigen Anschlagelements rotierende Stoppelemente an der Zylinderfläche des Anschlagelements entlang bewegen können. Insbesondere bietet sich eine wie zuvor beschriebene Ausgestaltung zweier als Rundbuchsen ausgebildeter Stoppelemente an, die als Rundbuchsen ausgebildet sind und sich an der Zylinderfläche des Anschlagelements abrollen. Alternativ oder zusätzlich ist das mindestens eine Anschlagelement als Rundbuchse ausgebildet, das also um seine Längsachse rotierend ausgebildet ist - mit dem gleichen Abrolleffekt.

Aber auch bei anderen Ausgestaltungen des oder der Stoppelemente ist eine zylinderförmige Ausgestaltung des Anschlagelements vorteilhaft.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist das mindestens eine Stoppelement plattenförmig ausgebildet, welches in der Sperrposition das Anschlagelement in der Draufsicht abschnittsweise umhüllt. Bei einer diesbezüglich speziellen Ausgestaltung kann ein solches Stoppelement beispielsweise aus drei jeweils zueinander senkrecht verlaufenden Wänden ausgebildet sein, die bei einer Rotation um 180° von einer Sperrposition in eine Freigabeposition (und umgekehrt) für das Anschlagelement gelangen.

Bevorzugt ist das mindestens eine Stoppelement auf einer Plattform angeordnet ist, wobei es von dieser absteht, beispielsweise nach oben. Die Plattform ist hierbei rotatorisch durch einen Motor angetrieben. Die Plattform ist beispielsweise in eine Kreisscheibe eingepasst oder als Kreisscheibe ausgebildet, die mittels eines durch den Motor angetriebenen Treibriemens in Rotation versetzbar ist.

Das mindestens eine Anschlagelement ist vorzugsweise abstehend von der Unterseite der Palette ausgebildet, vorzugsweise in einem Winkel von 90°. Besonders bevorzugt ragen einerseits das mindestens eine Anschlagelement bei gesperrter Palette senkrecht nach unten und das mindestens eine Stop- pelement senkrecht nach oben. Beide Elemente können hierbei bei gesperrter Palette über eine entsprechend groß gewählte Höhe aneinander anliegen und somit für eine Kraftverteilung über diese Höhe sorgen.

Gemäß einer ebenfalls vorteilhaften Variante ist das mindestens eine Anschlagelement mit der Unterseite der Palette verbunden und verläuft parallel zu dieser, also in waagerechter Richtung. Hierzu kann das Anschlagelement beispielsweise über einen Abstandhalter an der Unterseite der Palette angebracht sein. Vorzugsweise ist das mindestens eine Stoppelement bei einer solchen Ausgestaltung des Anschlagelements ebenfalls in waagerechter Richtung ausgerichtet und ragt in den Innenraum des Stauförderers zwischen Ober- und Untertrum. Das mindestens eine Stoppelement umkreist dann vorzugsweise das Anschlagelement auf einer vertikalen Kreisbahn, um es freizugeben bzw. zu sperren.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Stauförderers sind zwei Stoppeinrichtungen vorgesehen, die in Transportquerrichtung beabstandet, sich gegenüber liegend und spiegelbildlich zueinander angeordnet sind. Diese beiden Stoppeinrichtungen sind vorzugsweise im Wesentlichen gleich ausgestaltet, wobei jeweils eine Stoppeinrichtung ein auf der Unterseite der Palette angeordnetes Anschlagelement und die andere Stoppeinrichtung ein anderes Anschlagelement, das beabstandet zum erstgenannten Anschlagelement in Transportquerrichtung auf der Unterseite der besagten Palette angeordnet ist, sperrt bzw. freigibt. Die Palette kann nur bei gleichzeitiger Freigabe durch beide Sperreinrichtungen ihre Weiterfahrt fortsetzen, wobei die Sperreinrichtungen vorzugsweise gleichzeitig und in gleicher Weise durch eine zentrale elektronische Steuerung angesteuert werden.

Der Motor zum Antreiben des mindestens einen Stoppelements kann ein Elektromotor, ein Pneumatikmotor oder ein Hydraulikmotor sein. Je nach Arbeitsbedingungen und Kundenanforderung kann hierbei der geeignete Motor gewählt werden. Insbesondere hat sich herausgestellt, dass ein 24 Volt- Elektromotor ausreichend ist, um Stoppelemente zwischen Sperr- und Freigabeposition zu verfahren und höchst effektiv die jeweilige Palette zu sperren.

Die gesamten zu koordinierenden Abläufe, wie die Erkennung der Palettenposition und die daraus folgende Motorenansteuerung der mindestens einen Sperreinrichtung zum Sperren und Freigeben der Paletten, wird bevorzugt durch grundsätzlich bekannte Einrichtungen realisiert. Beispielsweise sind entsprechende Sensoren, z.B. Lichtschranken, zum Erkennen der Palettenposition vorgesehen, wobei die Messwerte vorzugsweise in einer zentralen Maschinensteuerung für den Stauförderer ausgewertet und in entsprechende Motoransteuerungssignale umgesetzt werden. Auch wird das schnelle Rücküberführen des mindestens einen in Freigabeposition bewegten Stoppelements in die Sperrposition durch entsprechende Steuerung des jeweiligen Motors mittels der zentralen Maschinensteuerung veranlasst, so dass diese Sperrposition erreicht wird, bevor eine nachfolgende Palette das Stoppelement passieren kann. Alternative Mess- und Steuerungskonzepte sind ohne weiteres möglich und für den Fachmann problemlos zu realisieren.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 perspektivische Teilansicht eines Stauförderers mit einem Umkehrabschnitt;

Fig. 2 eine perspektivische Unteransicht einer Palette;

Fig. 3 eine perspektivische Draufsicht auf eine erste Ausführungsform der Erfindung mit zwei Stoppeinrichtungen mit darüber angedeuteter Palette in Sperrposition; Fig. 4 eine Draufsicht auf eine Stoppeinrichtung gemäß der Fig. 2 und 3 in Sperrposition (Bodenblech der Palette nicht dargestellt);

Fig. 5 eine Draufsicht auf die Stoppeinrichtung der Fig. 4 in Freigabeposition;

Fig. 6a,b,c,d verschiedene in Draufsicht und schematisch dargestellte

Ausführungsformen von Sperrelementen in Sperrposition (sowie gestrichelt in einer Freigabeposition);

Fig. 7 eine geschnittene Teilvorderansicht einer zweiten Ausführungsform mit waagerecht verlaufendem Anschlagelement und waagerecht verlaufenden Stoppelementen in Sperrposition, und

Fig. 8 dieselbe Ansicht auf die Stoppeinrichtung der Fig. 7 in Freigabeposition.

In der Fig. 1 ist in perspektivischer Sicht von oben ein Ausschnitt eines Stauförderers 1 mit einem Obertrum 2 und einem Untertrum 3 wiedergegeben, die zusammen eine obere Förderbahn 4 und eine untere Förderbahn 5 für hintereinander laufende Paletten 20 bilden. Der Obertrum 2 und der Untertrum 3 sind an ihren beiden Stirnseiten (nur eine ist dargestellt) über jeweils im Wesentlichen halbkreisförmige Umkehrabschnitte 6 verbunden. Im Obertrum 2 laufen zwei parallel zueinander angeordnete und horizontal be- abstandete Laufschienen 14, und auch im Untertrum 3 laufen zwei parallel zueinander angeordnete und horizontal beabstandete Laufschienen 15. Hierbei ist jeweils eine Laufschiene 14 des Obertrums 2 oberhalb einer Laufschiene 15 des Untertrums 3 angeordnet, wobei ein solches Paar Laufschienen 14, 15 mittels Streben eines Gestells 13 verbunden ist. Jeweils eine Laufschiene 14 des Obertrums 2 ist mit einer Laufschiene 15 des Untertrums 3 durch jeweils eine in den Umkehrabschnitten 6 angeordnete Kulisse 18 verbunden. Der Stauförderer 1 weist somit zwei Seitenabschnitte 17 auf, in denen die seitlichen Abschnitte jeweils einer Palette 20 geführt sind und somit ein endloser Umlauf der Paletten 20 realisiert wird. Angemerkt sei noch, dass auf der dem Motor 8 abgewandten Seite des Umkehrabschnitts 6 eine Abdeckung 12 vor dem Umlenkelement 7 angebracht ist.

In den Umkehrabschnitten 6 sind in jedem Seitenabschnitt 17 zudem Umlenkelemente 7 in Form von Kettenrädern angeordnet, die auf einer gemeinsamen Welle 10 befestigt sind, welche eine Drehachse 16 definiert. Die Welle 10 wird angetrieben von einem Motor 8 und einem zwischengeschalteten Getriebe 1 1 . Endlose Zugelemente 9 in Form von vorliegend dreizügigen Endlosketten laufen somit in jedem Seitenabschnitt 17 und nehmen Paletten 20 mit, die endlos im Stauförderer 1 umlaufen. Wie der Fig. 2 zu entnehmen ist, weisen die Paletten 20 hierzu Zahnräder 25 auf, die an Seitenwangen 24 im Bereich der beiden Querseiten jeder Palette 20 gelagert sind. Die Zahnräder 25 sind mit jeweils einer Hysteresekupplung 26 gekoppelt, die auf der den Zahnrädern 25 abgewandten Seite jeder Seitenwange 24 vorgesehen sind. Diese Hysteresekupplungen sind in der WO 2004/000698 A1 genauer beschrieben. Wenn keine außergewöhnliche Kraftbelastung auf die Zahnräder 25 ausgeübt wird, rotieren die Zahnräder nicht in den Zugelementen 9, sondern wirken wie in den Zugelementen eingreifende starre Klinken und sorgen somit für den Vortrieb der Palette 20. Tritt ein Hindernis auf, beispielsweise eine ruhende Palette 20 oder eine Stoppeinrichtung, beginnen die Zahnräder 25 zu rotieren, so dass die Palette 20 nicht weiterbewegt wird, während sich die Zahnräder 25 auf der Stelle drehen. Anstelle von Hysteresekupplungen 26 können selbstverständlich auch andere, herkömmliche Kupplungen, beispielsweise Reibkupplungen, eingesetzt werden.

Für einen leichtgängigen Lauf der Paletten 20 in den Laufschienen 14, 15 sowie der Kulisse 18 weisen sie an ihrer Unterseite 22 in den vier Eckbereichen jeweils eine Rolle 23 auf, siehe z.B. Fig. 2. Wie gleichfalls der Fig. 2 zu entnehmen ist, ist zur Umlenkung der Paletten 20 in den Umkehrabschnitten 6 mittig auf der Unterseite 22 jeder Palette 20 ein erstes Formschlusselement 30 vorgesehen, das mit einem zweiten Formschlusselement 35, das in beiden Umkehrabschnitten 6 vorgesehen ist, zusammen wirkt. Das erste Formschlusselement 30 umfasst ein starres Bauteil 31 , welches länglich ausgebildet ist und sich in Transportrichtung der Palette 20 erstreckt. Das starre Bauteil 31 weist ein Zahnsegment 32 mit vorliegend neun Zähnen auf, die eine konkave Hüllkurve mit konstantem Radius bilden. Das zweite Formschlusselement 35 umfasst gemäß der vorliegenden Ausführungsform ein Zahnrad 36, das auf der Welle 10 mittig zwischen den beiden Umlenkelementen 7 angeordnet ist und synchron mit diesen angetrieben wird. Auf das Zahnrad 36 ist eine Kette 37 gespannt, die bevorzugt kein oder kaum Spiel hat. Beim Einfahren einer Palette 20 - beispielsweise vom Obertrum 2 her - in einen Umkehrabschnitt 6 wird ein Formschluss zwischen den Zähnen des Zahnsegments 32 und der Kette 37 hergestellt. Weitere Details zu dieser Ausgestaltung sind in der eingangs genannten DE 10 2014 106 956 A1 offenbart.

Auf der Unterseite 22 jeder Palette 20 sind zwei in Transportquerrichtung QR beabstandete und zu beiden Seiten des ersten Formschlusselements 30 angeordnete Anschlagelemente 40 vorgesehen. Die zylinderförmigen Anschlagelemente 40, die vorzugsweise aus einem Metall hergestellt sind, stehen senkrecht von der Unterseite 22 der Palette 20 nach unten ab (bei auf dem Obertrum 2 laufender Palette 20). Weiterhin sind die Anschlagelemente 40 jeweils in ebenfalls zylindrischen metallischen Grundkörpern 41 mittig einge- fasst (s. Fig. 3), die direkt an der Unterseite 22 der Palette 20 anliegen. Hierbei kann jedes Anschlagelement 40 mit einer Schraube 42 oder einem sonstigen Befestigungsmittel mit dem Bodenblech 21 der Palette 20 fest verbunden sein. Bei ihrer Vorwärtsbewegung stoßen die Anschlagelemente 40 jeweils gegen ein oder mehrere Stoppelemente 51 einer erfindungsgemäßen Stoppeinrichtung 50, die im Folgenden näher erläutert wird. Mittels der Stoppeinrichtungen 50 wird die Palette 20 aufgehalten, wobei dann die beiden Zahnräder 25 der still stehenden Palette 20 sich bei weiterlaufenden Zugelementen 9 zu drehen beginnen.

Wie insbesondere der Fig. 3 zu entnehmen ist, sind gemäß dem dort dargestellten Ausführungsbeispiel an einem oberen Blech 39 einer im Querschnitt im Wesentlichen C-förmigen Querstrebe 38 aus einer Blechkantkonstruktion, die zwischen den beiden Seitenabschnitten 17 und zwischen Obertrum 2 und Untertrum 3 verläuft, zwei in Transportquerrichtung QR beabstandete Stoppeinrichtungen 50 befestigt. Jede Stoppeinrichtung 50 umfasst einen als Elektromotor ausgebildeten Motor 52 auf, der einen endlosen Treibriemen 53 antreibt. Jeder dieser beiden Treibriemen 53 ist wiederum um eine Abtriebsscheibe 54 gespannt, um diese mit Hilfe einer (nicht dargestellten) Welle um eine feststehende, vertikal ausgerichtete Rotationsachse 55 in Rotation zu versetzen. Zudem ist jeder der beiden Motoren 52 mit einer zentralen Maschinensteuerung (nicht dargestellt) verbunden, welche die beiden Motoren ansteuert und somit die Stoppelemente 51 in eine Sperr- bzw. eine Freigabeposition zum Sperren bzw. Freigeben des Anschlagelements 40 zu bringen.

Auf jeder der beiden Abtriebsscheiben 54 ist eine Plattform 56 angeordnet, auf welcher jeweils zwei beabstandet voneinander angeordnete Stoppelemente 51 befestigt sind und senkrecht aufragen. Die Stoppelemente 51 sind als zylindrische Rundbuchsen ausgebildet, sind also um ihre jeweilige Längsachse rotatorisch gelagert.

In der in Fig. 4 gezeigten Stellung - die Fig. 4 und 5 zeigen jeweils nur eine Stoppeinrichtung 50 in Draufsicht ohne das Bodenblech 21 und die Grundkörper 41 - befinden sich die beiden Stoppelemente 51 in der Sperrposition. Sie sind hierbei nebeneinander auf gleicher Höhe angeordnet, d.h. beide fluchten in Transportquerrichtung QR miteinander. Der Abstand zwischen den beiden Stoppelementen 51 ist geringer als der Durchmesser des Anschlagelements 40, so dass das Anschlagelement 40 und damit die gesamte Palette 20 von den Stoppelementen 51 in dieser Sperrposition gestoppt werden.

Die Rotationsachse 55 der Abtriebsscheibe 54 fällt in der in Fig. 4 gezeigten Sperrposition mit der Längsachse des Anschlagelements 40 zusammen. Das Anschlagelement 40 wird also von den Stoppelementen 51 umkreist, ohne dass es hierbei in einer Querrichtung von den Stoppelementen 51 verschoben wird.

Werden die beiden Motoren 52 eingeschaltet, rotieren demgemäß die jeweiligen beiden Stoppelemente 51 zusammen mit der Abtriebsscheibe 54, wobei sie sich um die Rotationsachse 55 bewegen. Hierbei rollen die beiden Stoppelemente 51 an der zylindrischen Außenoberfläche des Anschlagelements 40 ab und durchlaufen eine als Kreisbahn ausgebildete gekrümmte Bahn. Durch diese Bewegung gelangen die Stoppelemente 51 von der in Fig. 4 dargestellten Sperrposition in eine in Fig. 5 dargestellte Freigabeposition. Eine erste Freigabeposition ist hierbei schon dann erreicht, wenn beide Stoppelemente 51 das Anschlagelement 40 gegen die Transportrichtung TR passiert haben.

Bei der in den Fig. 3-5 dargestellten Ausführungsform müssen die Motoren 52 von beiden Stoppeinrichtungen 50 in gleichartiger weise (im Gleichlauf oder im Gegenlauf) betätigt werden, um die Stoppelemente 51 beider Stoppeinrichtungen 50 von der Sperrposition in die Freigabeposition zu überführen.

Die RückÜberführung der Stoppelemente 51 von der bzw. einer Freigabeposition in eine Sperrposition erfolgt vorzugsweise durch Weiterdrehen der Ab- triebsscheibe 54 um den entsprechenden Drehwinkel, so dass letztendlich eine 360°-Drehung der Abtriebsscheibe resultiert. Die entsprechende An- steuerung der beiden Motoren 52 erfolgt hierbei wiederum durch die zentrale Maschinensteuerung. Gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist hierzu jede Stoppeinrichtung 50 mittels des zughörigen Motors 52 auf der Grundlage von Signalen jeweils eines Induktivsensors 58 präzise in ihre jeweilige Sperrposition fahrbar. Die Induktivsensoren 58 sind hierzu an der Unterseite des oberen Blechs 39 der Querstrebe 38 angeordnet und registrieren eine ihnen jeweils zugeordnete Sensorfahne (nicht dargestellt). Jede der beiden Sensorfahnen ist hierzu ebenfalls auf der Unterseite des oberen Blechs 39 auf gleicher Höhe wie der jeweils zugeordnete Induktivsensor 58 angeordnet und mit der jeweils zugehörigen Plattform 56 über die oben genannte Welle, durch welche die Rotationsachse 55 verläuft, gekoppelt, so dass sowohl Plattform 56 als auch zugeordnete Sensorfahne um diese Rotationsachse 55 rotieren. Jede Sensorfahne ist derart ausgerichtet, dass sie genau dann dem zughörigen Induktivsensor 58 gegenüber liegt, wenn sich die Stoppeinrichtung 50 in Sperrposition befindet. Wenn also jeder Induktivsensor 58 registriert, dass die zugehörige Sensorfahne ihm genau gegenüber liegt, gibt die zentrale Maschinensteuerung einen Stoppbefehl an den jeweiligen Motor 52.

Die in den Figuren 2-5 dargestellten Ausführungsformen und hierbei insbesondere die Ausgestaltung von miteinander fluchtender bzw. zusammen fallender Rotationsachse 55 und Längsachse des Anschlagelements 40 (wenn in Sperrposition bzw. in Freigabeposition, aber noch nicht weitergefahren) benötigen nur eine äußerst geringe Leistungsaufnahme, so dass es ausreichend ist, wenn die Motoren 52 als 24V-Elektromotoren ausgelegt sind.

In den Fig. 6a-6d sind verschiedene Ausführungsformen von Stoppelementen 51 schematisch und in Draufsicht dargestellt, wobei die Stoppelemente 51 in ihrer jeweiligen Sperrposition mit durchgezogenen Linien und in Freigabeposition in gestrichelten Linien wiedergegeben sind. Die Ausführungsform gemäß der Fig. 6a entspricht derjenigen der Fig. 3-5: Die beiden zylindrischen Stoppelemente 51 sind beabstandet zueinander angeordnet und versperren dem Anschlagelement 40 (und damit der Palette 20) die Weiterfahrt in Transportrichtung TR. Bei einer wie vorliegend dargestellten Drehung beider Stoppelemente 51 um ca. 150° um die Rotationsachse 55 herum wird das Anschlagelement 40 freigegeben. Hierbei rollen die Stoppelemente 51 an der Zylinderfläche des jeweiligen Anschlagelements 40 ab. Eine weitere Drehung in die gleiche Drehrichtung oder auch in die Gegenrichtung bringt die Stoppelemente 51 wieder in eine Sperrposition zurück.

Die Ausführungsform gemäß der Fig. 6b weist nur ein Stoppelement 51 a auf, das als Hohlzylinderteilstück ausgebildet ist und in Sperrposition mit zwei Kanten an verschiedenen Stellen S1 , S2 entlang des Umfangs des Anschlagelements 40 anliegt. Um dies zu erreichen, ist der innere Radius des Hohlzylinderteilstücks kleiner als der Radius des Anschlagelements 40. Gestrichelt dargestellt ist wiederum das in eine Freigabeposition um die Rotationsachse 55 rotierte Stoppelement 51 a.

In der Fig. 6c ist eine weitere Ausführungsform eines Stoppelements 50b dargestellt, das wiederum als Hohlzylinderteilstück ausgebildet ist, wobei allerdings vorliegend der innere Radius dieses Hohlzylinderteilstücks dem Radius des wiederum zylinderförmig ausgestalteten Anschlagelements 40 entspricht. Daher liegt das Hohlzylinderteilstück mit seiner gesamten inneren konvexen Oberfläche außen am Anschlagelement 40 an. Bei einer Drehung um die Rotationsachse 55 kann das Stoppelement 50b in die gestrichelte Freigabeposition gebracht werden - und auch wieder zurück in die Sperrposition.

Die Ausführungsform der Fig. 6d zeigt in Draufsicht ein Stoppelement 51 c mit drei jeweils senkrecht zueinander angeordneten Wänden 59, die eine Art einseitig offenen Käfig für ein Anschlagelement 40 bilden. Bei einer Drehung um 180° um die Rotationsachse 55 gelangt das Stoppelement 51 c in die Freigabeposition und kann dann wieder in die Sperrposition rotiert werden.

Die Fig. 7 und 8 zeigen jeweils geschnittene Teilvorderansichten einer zweiten Ausführungsform mit waagerecht verlaufendem bzw. ausgerichtetem Anschlagelement 40 und zwei waagerecht verlaufenden bzw. ausgerichteten Stoppelementen 51 in Sperrposition bzw. in Freigabeposition. Das Anschlagelement 40 ist hierbei über einen an der Unterseite 22 der Palette 20 befestigten und von dieser nach unten abstehenden Abstandshalter 43 mittels einer nur angedeuteten Schraube 42 mit der Palette 20 verbunden. Weiterhin ist mittels Befestigungselementen 57a ein im Querschnitt C-förmiger, die beiden Schienen 14, 15 überbrückendes Tragstück 57 vorgesehen, an welcher die Stoppeinrichtung 50 mit der drehbaren Plattform 56 und den darauf befindlichen zwei Stoppelementen 51 befestigt ist, die im Fahrweg des Anschlagelements 40 bei Fahrt der Palette 20 angeordnet sind. Die Plattform 56 ist drehbar in einem Lagerblock 56a gelagert, der an dem Tragstück befestigt ist. Die Stoppeinrichtung 50 gemäß der Fig. 7 und 8 ist prinzipiell gemäß der ersten Ausführungsform der Fig. 2-5 ausgebildet, nur dass nun die beiden Stoppelemente 51 in waagerechter Richtung ausgerichtet sind bzw. verlaufen. In der Fig. 7 sind die beiden Stoppelemente 51 in ihre Sperrposition, d.h. vor das Anschlagelement 40, gefahren, während sie sich nach Umlaufen einer Kreisbahn von 180° (s. die mit Doppelpfeil angedeutete Drehrichtung f1 in Fig. 7) in Freigabeposition gemäß der Fig. 8 befinden, so dass die Palette 20 (in Richtung des Betrachters) weiter fahren kann.

In den Fig. 7 und 8 ist nur im Bereich einer Querseite einer Pallette 20 ein Anschlagelement 40 sowie eine gegenüberliegende, fest an den Schienen 14, 15 montierte Stoppeinrichtung 50 vorgesehen. Es ist möglich, dass im Bereich der anderen Querseite der Palette 20 ebenfalls ein entsprechendes Anschlagelement 40 und eine entsprechende, fix an den gegenüberliegenden Schienen 14, 15 befestigte Stoppeinrichtung 50 vorgesehen sind. Nicht dargestellt sind in allen Figuren vorteilhafterweise vorgesehene Sensoren zur Bestimmung der Positionen der Paletten 20 entlang ihres Fahrwegs im Stauförderer 1 . Die Sensoren können einer zentralen Maschinensteuerung entsprechende Signale geben, worauf diese dann die Motoren 52 aktiviert, um die Stoppelemente 51 von einer oder mehreren Stoppeinrichtungen 50 entweder von einer Sperr- in eine Freigabeposition oder umgekehrt zu überführen. Es ist hierbei selbstverständlich möglich, dass mehrere Stoppeinrichtungen 50 entlang des Fahrwegs vorgesehen sind, um Paletten an verschiedenen Orten an der Weiterfahrt zu hindern.

Die Erfindung wurde anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Merkmale der unterschiedlichen Ausführungsformen können aber, soweit möglich, miteinander kombiniert werden, um neue, zur Erfindung zählende Ausführungsformen zu erhalten. Außerdem umfasst die Erfindung auch Abwandlungen, die innerhalb der Ansprüche liegen. Beispielsweise ist es selbstverständlich möglich, dass an der Unterseite der Paletten nur ein einziges Anschlagelement 40 vorgesehen ist, und dass nur eine einzige Stoppeinrichtung 50 für das Sperren und Freigeben eines Anschlagelements 40 und damit der entsprechenden Palette 20 vorgesehen ist. Diese kann beispielsweise wie in den Fig. 3 und 4 oder Fig. 7 und 8, d.h. ohne eine weitere Stoppeinrichtung 50 auf der Unterseite der Palette 20, ausgebildet sein.

Bezuqszeichenliste

Stauförderer

Obertrum

Untertrum

obere Förderbahn

untere Förderbahn

Umkehrabschnitt

Umlenkelement

Motor

Zugelement

Welle

Getriebe

Abdeckung

Gestell

Laufschiene

Drehachse

Seitenabschnitt

Kulisse

Palette

Bodenblech

Unterseite der Palette

Rollen

Seitenwange

Zahnrad

Hysteresekupplung

erstes Formschlusselement

starres Bauteil

Zahnsegment

zweites Formschlusselement 6 Zahnrad

7 Kette

8 Querstrebe

9 oberes Blech der Querstrebe 0 Anschlagelement

1 Grundkörper

2 Schraube

3 Abstandshalter

0 Stoppeinrichtung

51 Stoppelement

51 a Stoppelement

51 b Stoppelement

51 c Stoppelement

52 Motor

53 Treibriemen

54 Abtriebsscheibe

55 Rotationsachse

56 Plattform

56a Lagerblock

57 Tragstück

57a Befestigungselemente

58 Sensor

59 Wand

TR Transportrichtung

QR Transportquerrichtung

S1 Anlagestelle

S2 Anlagestelle

f1 Drehrichtung

Claims

P a t e n t a n s p r ü c h e Stauförderer (1 ) für Paletten (20) zum Fördern von Stückgut auf den Paletten (20),

- mit einem Obertrum (2) und einem Untertrum (3), die eine obere und eine untere Förderbahn (4, 5) für Paletten (20) bilden,

- mit den Obertrum (2) und den Untertrum (3) miteinander verbindenden Umkehrabschnitten (6), in denen Umlenkelemente (7) angeordnet sind, von denen mindestens eines mit einem Motor (8) verbunden und von diesem antreibbar ist,

- mit endlos im Obertrum (2), im Untertrum (3) und in den Umkehrabschnitten (6) umlaufenden, endlosen Zugelementen (9), welche in den Umkehrabschnitten (6) mit den Umlenkelementen (7) im Eingriff stehen und von diesen angetrieben werden,

- mit mindestens einer Palette (20), die von den Zugelementen (9) mitgenommen wird und mit diesen umläuft,

- mit mindestens einem Anschlagelement (40) an der Unterseite (22) der Palette (20);

- mit mindestens einem zwischen dem Obertrum (2) und dem Untertrum (3) angeordneten, mittels eines Motors (52) angetriebenen Stoppelement (51 ) mindestens einer Stoppeinrichtung (50), das in eine Sperrposition in den Fahrweg des Anschlagelements (40) zum Aufhalten der Palette (20) zumindest auf der oberen Förderbahn (4) unter Anschlag des mindestens einen Anschlagelements (40) an dem mindestens einen Stoppelement (51 ) und in eine Freigabeposition zum Durchlassen des Anschlagelements (40) und damit der Palette (20) für die Weiterförderung entlang der oberen Förderbahn (4) bewegbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Stoppelement (51 ) beim Bewegen von der Sperrposition in die Freigabeposition auf einer gekrümmten Bahn zumindest abschnittsweise um das mindestens eine Anschlagelement (40) herum geführt wird und hierbei das Anschlagelement (40) und somit die Palette (20) für die Weiterförderung frei- gibt.

2. Stauförderer nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Stoppelement (51 ) mittels eines Motors (52) um eine Rotationsachse (55) rotierend angetrieben wird.

3. Stauförderer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Stoppelement (51 ) umlaufend auf einer elliptischen Bahn oder umlaufend auf einer kreisförmigen Bahn um die besagte Rotationsachse (55) geführt wird.

4. Stauförderer nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachse (55) in Horizontal- oder Vertikalrichtung verläuft.

5. Stauförderer nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachse (55) in Sperrposition der Palette (20) durch das mindestens eine Anschlagelement (40) verläuft.

6. Stauförderer nach dem Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (40) eine Längsachse aufweist und die Rotationsachse (55) in Sperrposition der Palette (20) mit dieser Längsachse zusammen fällt.

7. Stauförderer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Stoppelement (51 ) in Sperrposition der Palette (20) an mindestens zwei voneinander beabstande- ten Stellen (S1 , S2) am Anschlagelement (40) entlang von dessen Umfang anliegt.

8. Stauförderer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Stoppeinrichtung (50) mindestens zwei nebeneinander, in Sperrposition quer zum Fahrweg an- geordnete, vorzugsweise lang gestreckte Stoppelemente (51 ) aufweist.

9. Stauförderer nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Stoppelemente (51 ) zylinderförmig und vorzugsweise als rotatorisch gelagerte Rundbuchsen ausgebildet sind, die sich beim Bewegen aus der Sperrposition in die Freigabeposition am mindestens einen Anschlagelement (40) abrollen.

10. Stauförderer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Stoppelement (51 a) platten- förmig ausgebildet ist und in der Sperrposition das Anschlagelement (40) abschnittsweise umhüllt.

1 1 . Stauförderer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Stoppelement (51 ) auf einer Plattform (56) angeordnet ist und von dieser absteht, wobei die Plattform (56) rotatorisch vom besagten Motor (52) angetrieben wird.

12. Stauförderer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Anschlagelement (40) zylinderförmig ausgebildet ist.

13. Stauförderer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Anschlagelement (40) von der Unterseite (22) der Palette (20) abstehend ausgebildet ist, vorzugsweise im 90°-Winkel zur Palette (20).

14. Stauförderer nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Anschlagelement (40) parallel zur Unterseite (22) der Palette (20) verlaufend ausgebildet ist.

15. Stauförderer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (52) zum Antreiben des mindestens einen Stoppelements (51 ) ein Elektromotor, eine Pneumatikmotor oder ein Hydraulikmotor ist.

16. Stauförderer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei in Transportquerrichtung (QR) beabstandete, sich gegenüber liegende, spiegelbildlich zueinander angeordnete und vorzugsweise gleich ausgebildete Stoppeinrichtungen (50) vorgesehen sind, die zusammen mit jeweils mindestens einem Anschlagelement (40) zum Sperren und Freigeben einer jeweiligen Palette (20) ausgebildet sind.