EP1827701B1 - Einlaufrohr einer zentrifuge - Google Patents
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- EP1827701B1 EP1827701B1 EP05782472A EP05782472A EP1827701B1 EP 1827701 B1 EP1827701 B1 EP 1827701B1 EP 05782472 A EP05782472 A EP 05782472A EP 05782472 A EP05782472 A EP 05782472A EP 1827701 B1 EP1827701 B1 EP 1827701B1
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- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B04—CENTRIFUGAL APPARATUS OR MACHINES FOR CARRYING-OUT PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES
- B04B—CENTRIFUGES
- B04B11/00—Feeding, charging, or discharging bowls
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- B04—CENTRIFUGAL APPARATUS OR MACHINES FOR CARRYING-OUT PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES
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- B04B11/00—Feeding, charging, or discharging bowls
- B04B11/02—Continuous feeding or discharging; Control arrangements therefor
Definitions
- the invention relates to a centrifuge, in particular a Siebschnecken-, thrust or vibrating centrifuge, with an inlet pipe which passes through the front door of the centrifuge and opens with its inner end in a feed space of the rotating centrifuge parts.
- centrifuges are from the GB 720 919 A and the DE 19 39 211 A1 known. It is also known to flange the inlet pipe of a centrifuge on one side and manufacture in mackragender execution of metal. In larger centrifuges, especially in Siebschnecken-, thrust and vibrating centrifuges, the material of the inlet pipe, in particular at the Flanschanitati and the welds, significantly burdened, so that it can come after a short time to cracking. This is also due to the low positional stability of the free-standing length of the inlet pipe, which generates extreme loads at the joints.
- the object of the invention is to improve a centrifuge of the type mentioned above so that the inlet pipe is mechanically highly resilient in simple and inexpensive production and allows easy replacement with little weight.
- the inlet pipe made of plastic, in particular made of polyethylene and is supported by a tray.
- Such an inlet pipe of a centrifuge allows a simple and inexpensive production.
- the tray leads to a high positional stability, wherein the vibrations caused by mechanical loads are not safely absorbed by the inlet pipe but by the tray. Connections of the inlet pipe are mechanically hardly loaded and the inlet pipe is easily interchangeable without hoists.
- the upper clamping shell additionally forms an outer wear protection in the solids space.
- the inlet pipe 1 of a centrifuge in particular a Siebschnecken-, thrust or vibrating centrifuge has an obliquely extending pipe part 2 of a polyethylene standard pipe.
- a vertical inlet pipe piece 3 of the same diameter made of a polyethylene standard pipe is welded in a simple angular connection.
- a polyurethane lining 4 a Inside the pipe part 2 and the inlet pipe section 3 is a polyurethane lining 4 a.
- the inclined tube part 2 is in a lower shell-shaped support member, i. a support shell 5 is mounted, which is fastened via a vertical flange 6 in the front door of a centrifuge, in particular a Siebschnecken-, thrust or vibrating centrifuge.
- the support shell 5 preferably projects beyond the front door on both sides, so that the obliquely extending pipe part 2 of the inlet pipe penetrates the front door.
- the support member (support shell) 5 is made of metal and the inlet pipe is inclined, the inclined tube part 2 is covered by a clamping shell 7 having side flanges, which is fastened to flanges of the support member (support shell) 5 by fixing bolt 8 is screwed in particular.
- On the inside of the clamping shell 7 protrude downwards position bolts 9, which are fitted in openings 10 at the top of the inclined part 2, so that after clamping the shell 7, the inlet pipe is securely held and positioned.
- the inlet pipe or the pipe part 2 may be held on the support part or the support shell 5 by a clamping or tensioning device having tension bands, tensioning cables and / or tensioning wires.
Landscapes
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Description
- Die Erfindung betrifft eine Zentrifuge insbesondere eine Siebschnecken-, Schub- oder Schwingzentrifuge, mit einem Einlaufrohr das durch die Fronttür der Zentrifuge hindurchtritt und mit seinem inneren Ende in einem Aufgaberaum der rotierenden Zentrifugenteile mündet.
- Solche Zentrifugen sind aus der
und derGB 720 919 A DE 19 39 211 A1 bekannt. Auch ist es bekannt, das Einlaufrohr einer Zentrifuge einseitig angeflanscht und in freikragender Ausführung aus Metall zu fertigen. Bei größeren Zentrifugen, insbesondere bei Siebschnecken-, Schub- und Schwingzentrifugen, wird das Material des Einlaufrohres, insbesondere an der Flanschanbindung und den Schweißstellen, erheblich belastet, so dass es dort nach kurzer Zeit zu Rissbildungen kommen kann. Dies liegt auch an der geringen Lagestabilität der freikragenden Länge des Einlaufrohrs, die extreme Belastungen an den Verbindungsstellen erzeugt. - Zudem ist es aus der
DE 21 50 605 A1 an sich bekannt, das Einlaufrohr einer Zentrifuge durch ein Tragteil zu stützen. - Aufgabe der Erfindung ist es, eine Zentrifuge der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass das Einlaufrohr bei einfacher und preiswerter Herstellung mechanisch hoch belastbar ist und bei geringem Gewicht ein einfaches Auswechseln ermöglicht.
- Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Einlaufrohr aus Kunststoff insbesondere aus Polyethylen gefertigt ist und von einer Tragschale gestützt ist.
- Ein solches Einlaufrohr einer Zentrifuge ermöglicht eine einfache und preiswerte Herstellung. Die Tragschale führt zu einer hohen Lagestabilität, wobei die durch Schwingungen hervorgerufenen mechanischen Belastungen nicht vom Einlaufrohr sondern von der Tragschale sicher aufgenommen werden. Verbindungen des Einlaufrohres werden mechanisch kaum belastet und das Einlaufrohr ist einfach ohne Hebezeuge auswechselbar.
- Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgeführt. Hierbei bildet die obere Klemmschale neben ihrer Haltefunktion zusätzlich einen äußeren Verschleißschutz im Feststoffraum.
- Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung perspektivisch dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen
- Fig. 1
- das Einlaufrohr mit Tragschale und Klemmschale,
- Fig. 2
- die Tragschale,
- Fig. 3
- das Einlaufrohr ohne Tragschale und Klemmschale,
- Fig. 4
- die Klemmschale.
- Das Einlaufrohr 1 einer Zentrifuge insbesondere einer Siebschnecken-, Schub- oder Schwingzentrifuge weist ein schräg verlaufendes Rohrteil 2 aus einem Polyethylen-Standardrohr auf. Am oberen äußeren Ende ist am Rohrteil 2 ein senkrechtes Einlaufrohrstück 3 gleichen Durchmessers aus einem Polyethylen-Standardrohr in einer einfachen Winkelverbindung angeschweißt. Im Inneren des Rohrteiles 2 und des Einlaufrohrstücks 3 liegt eine Polyurethanauskleidung 4 ein.
- Das schräg verlaufende Rohrteil 2 ist in einem unteren schalenförmigen Tragteil, d.h. einer Tragschale 5 gelagert, die über ein senkrechtes Flanschteil 6 in der Fronttür einer Zentrifuge insbesondere einer Siebschnecken-, Schub- oder Schwingzentrifuge befestigt ist. Die Tragschale 5 überragt vorzugsweise zu beiden Seiten die Fronttür, so dass das schräg verlaufende Rohrteil 2 des Einlaufrohrs die Fronttür durchdringt.
- Das Tragteil (Tragschale) 5 besteht aus Metall und bei einliegendem Einlaufrohr ist das schräg verlaufende Rohrteil 2 von einer Klemmschale 7 überdeckt, die seitliche Flansche aufweist, die auf Flanschen des Tragteils (Tragschale) 5 durch Fixierbolzen 8 befestigt insbesondere angeschraubt ist. Auf der Innenseite der Klemmschale 7 ragen nach unten Positionsbolzen 9 vor, die in Öffnungen 10 an der Oberseite des schräg verlaufenden Teils 2 eingepasst werden, so dass nach dem Festklemmen der Schale 7 das Einlaufrohr sicher gehalten und positioniert ist.
- Statt oder zusätzlich zur Klemmschale 7 kann das Einlaufrohr bzw. das Rohrteil 2 an dem Tragteil bzw. der Tragschale 5 durch eine Klemm- oder Spannvorrichtung gehalten sein, die Spannbänder, Spannseile und/oder Spanndrähte aufweist.
Claims (15)
- Zentrifuge insbesondere eine Siebschnecken-, Schub- oder Schwingzentrifuge, mit einem Einlaufrohr das durch die Fronttür der Zentrifuge hindurchtritt und mit seinem inneren Ende in einem Aufgaberaum der rotierenden Zentrifugenteile mündet, dadurch gekennzeichnet , dass das Einlaufrohr (1) aus Kunststoff gefertigt ist und von einer Tragschale (5) gestützt ist.
- Zentrifuge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlaufrohr (1) aus Polyethylen gefertigt ist.
- Zentrifuge nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlaufrohr ein schräg verlaufendes das innere Ende bildendende Rohrteil (2) aufweist, das durch die Tragschale (5) gestützt ist.
- Zentrifuge nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das die Tragschale (5) in der Fronttür gelagert ist.
- Zentrifuge nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschale (5) zumindest über einen Teil der Länge des Einlaufrohrs (1) verläuft.
- Zentrifuge nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschale (5) von einer Klemm- oder Spannvorrichtung abgedeckt ist.
- Zentrifuge nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschale (5) von einer Klemmschale (7) abgedeckt ist.
- Zentrifuge nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschale (5) aus Metall besteht.
- Zentrifuge nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschale (7) aus Metall besteht.
- Zentrifuge nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschale (7) durch Fixierbolzen (8) an der Tragschale (5) befestigt ist.
- Zentrifuge nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschale (7) im oberen Bereich Positionsbolzen (9) trägt, die in Öffnungen (10) des Einlaufrohrs einliegen.
- Zentrifuge nach einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass an der Tragschale (5) ein Flanschteil (6) befestigt ist, das an der Fronttür befestigbar ist.
- Zentrifuge nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlaufrohr (1) am äußeren Ende ein angeschweißtes, nach oben ragendes Einlaufrohrstück (3) aus Kunststoff aufweist.
- Zentrifuge nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlaufrohrstück (3) aus Polyethylen besteht.
- Zentrifuge nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlaufrohr (1) eine Auskleidung (4) aus Polyurethan besitzt.
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| DE29723393U1 (de) * | 1997-01-31 | 1998-08-06 | Krauss-Maffei AG, 80997 München | Stülpfilterzentrifuge |
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