EP1649782B1

EP1649782B1 - Slide for drawers

Info

Publication number: EP1649782B1
Application number: EP05020734A
Authority: EP
Inventors: Günter Bonat
Original assignee: Fulterer GmbH
Current assignee: Fulterer GmbH
Priority date: 2004-10-22
Filing date: 2005-09-23
Publication date: 2007-10-17
Anticipated expiration: 2025-09-23
Also published as: AT8111U1; EP1649782A3; ATE375739T1; DE502005001714D1; EP1649782A2

Description

Die Erfindung betrifft eine Ausziehführung zum Ausziehen eines ausziehbaren Möbelteils aus einem Möbelkorpus, mit einer am Möbelkorpus befestigbaren Korpusschiene, einer am ausziehbaren Möbelteil befestigbaren Ausziehschiene und mindestens einer zwischen der Korpusschiene und der Ausziehschiene angeordneten Mittelschiene auf jeder Seite des ausziehbaren Möbelteils, wobei an beiden Korpusschienen jeweils Verzahnungen aufweisende Zahnstangen angebracht sind, mit denen beim Ausziehen und Einschieben des ausziehbaren Möbelteils mit diesem mit verschobene Parallelführungszahnräder zusammenwirken, die über eine Verbindungswelle in drehfester Verbindung stehen und die jeweils in einem um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbaren Zahnradträger gelagert sind, welcher im ausgezogenen Zustand des ausziehbaren Möbelteils in eine im Wesentlichen horizontale Betriebsstellung verschwenkt ist, wobei das im Zahnradträger drehbar gelagerte Parallelführungszahnrad in die Verzahnung der Zahnstange eingreift und sich hinter dem bezogen auf die Ausziehrichtung hinteren Ende der Ausziehschiene befindet, und welcher sich im eingeschobenen Zustand des ausziehbaren Möbelteils in einem bezogen auf die Ausziehrichtung hinteren Endbereich der Ausziehführung befindet und in eine im Wesentlichen vertikale Ruhestellung verschwenkt ist.The invention relates to a pull-out for extending an extendable furniture part of a furniture body, with a fixable on the furniture carcass rail, attachable to the pull-out furniture part pull-out rail and at least one arranged between the carcass rail and the pull-down rail middle rail on each side of the pull-out furniture part, wherein on both body rails respectively Racks having toothed racks are mounted, with which cooperate with the extension and sliding of the extendable furniture part with this with parallel parallel guide wheels which are rotatably connected via a connecting shaft and which are each mounted in a pivotable about a horizontal pivot axis gear carrier, which in the extended state of the extendable Furniture part is pivoted in a substantially horizontal operating position, wherein the rotatably mounted in the gear carrier parallel guide gear in the toothing of the Rack engages and is located behind the rear end of the pull-out with respect to the pull-out, and which is in the retracted state of the pull-out furniture part in relation to the pull-out rear end portion of the pull-out and is pivoted in a substantially vertical rest position.

Parallelführungseinrichtungen für Ausziehführungen sollen ein Verkanten der Ausziehführung beim Ausziehen und Einschieben des ausziehbaren Möbelteils verhindern. Besonders bei Ausziehführungen, bei denen breite und/oder schwere ausziehbare Möbelteile, beispielsweise in Form von Schubladen, geführt werden, kann im Falle der Ausbildung der Ausziehführung als Voll- oder Überauszug dieses Problem auftreten, wobei es zu einer Verklemmung der Ausziehführung kommen kann. Bei Vollauszügen kann das ausziehbare Möbelteil bis zu seinem in Ausziehrichtung gesehen hinteren Ende aus dem Möbelkorpus ausgezogen werden, bei Vollauszügen sogar noch darüber hinaus. Als Voll- oder Überauszüge ausgebildete Ausziehführungen weisen mindestens drei Schienen auf beiden Seiten des ausziehbaren Möbelteils auf.Parallel guide devices for pull-outs to prevent tilting of the pull-out when pulling and pushing the pull-out furniture part. Especially in pullout guides in which wide and / or heavy pull-out furniture parts, for example in the form of drawers, are guided, in the case of training the pull-out as a full or over pull this problem may occur, which can lead to a jamming of the pull-out. In the case of full extensions, the pull-out furniture part can be pulled out of the furniture body up to its rear end as seen in the pull-out direction; in the case of full extensions, it can even be extended beyond this. Pull-out guides designed as full or oversized pull-outs have at least three rails on both sides of the pull-out furniture part.

Bekannt sind insbesondere Parallelführungseinrichtungen, bei welchen an den Korpusschienen auf beiden Seiten des ausziehbaren Möbelteils jeweils eine Zahnstange mit einer Verzahnung angebracht ist. Mit diesen stehen Parallelführungszahnräder in Eingriff, die über eine Verbindungswelle drehfest miteinander verbunden sind, wodurch der Gleichlauf der Schienen auf beiden Seiten des ausziehbaren Möbelteils sichergestellt wird.In particular, parallel guide devices are known, in which in each case a toothed rack with a toothing is attached to the carcass rails on both sides of the extendable furniture part. With these parallel guide gears are engaged via a connecting shaft rotatably connected to each other, whereby the synchronization of the rails is ensured on both sides of the pull-out furniture part.

In einer herkömmlichen Ausführungsform einer solchen Parallelführungseinrichtung sind die Parallelführungszahnräder drehbar an einem fest am ausziehbaren Möbelteil angebrachten Lagerteil gelagert. Dieses Lagerteil erstreckt sich von der Rückseite des ausziehbaren Möbelteils nach hinten und benötigt somit einen entsprechenden Raum zwischen dem Möbelkorpus und dem ausziehbaren Möbelteil im eingeschobenen Zustand des ausziehbaren Möbelteils.In a conventional embodiment of such a parallel guide device, the parallel guide gears are rotatably mounted on a fixedly mounted on the extendable furniture part bearing part. This bearing part extends from the back of the pull-out furniture part to the rear and thus requires a corresponding space between the furniture body and the pull-out furniture part in the retracted state of the pull-out furniture part.

Bei der aus der EP 0 512 615 B1 bekannten Ausziehführung der eingangs genannten Art wird der Platzbedarf auf der Rückseite des ausziehbaren Möbelteils verringert bzw. eliminiert, indem die Parallelführungszahnräder in Zahnradträgern gelagert sind, die verschwenkbar am rückseitigen Ende des ausziehbaren Möbelteils angebracht sind. Beim Einschieben des ausziehbaren Möbelteils werden die Zahnradträger jeweils durch eine Führungsnut, in die ein Führungszapfen des Zahnradträgers eingreift, von ihrer horizontalen Betriebsstellung in eine vertikale Ruhestellung verschwenkt. Es bleibt hierbei aber eines von zwei an jedem Zahnradträger angebrachten Parallelführungszahnrädern mit der Verzahnung der Zahnstange in Eingriff. Im vollständig ausgezogenen Zustand ist nur das andere dieser beiden Parallelführungszahnräder mit der Verzahnung der Zahnstange im Eingriff. Nachteilig an dieser vorbekannten Ausziehführung ist die relativ aufwändige Ausbildung der Parallelführungseinrichtung. Auch verschlechtert sich der Lauf der Ausziehführung aufgrund der zusätzlichen Reibung durch die in die Verzahnungen eingreifenden Parallelführungszahnräder, sodass zusätzliche Einschub- und Ausziehkräfte erforderlich sind.At the time of the EP 0 512 615 B1 Known pull-out of the aforementioned type, the space requirement is reduced or eliminated on the back of the pull-out furniture part by the parallel guide gears are mounted in gear carriers, which are pivotally mounted on the rear end of the pull-out furniture part. When inserting the extendable furniture part, the gear carriers are each pivoted by a guide groove, into which engages a guide pin of the gear carrier, from its horizontal operating position to a vertical rest position. However, it remains one of two attached to each gear carrier parallel guide gears with the teeth of the rack engaged. In the fully extended state only the other of these two parallel guide gears with the teeth of the rack is engaged. A disadvantage of this known pull-out is the relatively complex design of the parallel guide device. Also, the run of the pull-out due to the additional friction worsened by engaging in the teeth parallel guide gears, so additional insertion and extraction forces are required.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Ausziehführung mit einer Parallelführungseinrichtung bereitzustellen, die einfach herstellbar und montierbar ist und deren Laufeigenschaften möglichst wenig beeinträchtigt werden. Erfindungsgemäß gelingt dies durch eine Ausziehführung mit den Merkmalen des Anspruchs 1.The object of the invention is to provide an improved pull-out with a parallel guide device that is easy to manufacture and assemble and their running properties are affected as little as possible. According to the invention, this is achieved by a pull-out guide with the features of claim 1.

Durch die verschwenkbare Lagerung der Zahnradträger an Haltelaschen, die an den beiden Auszugschienen befestigt sind, wird eine einfache und vorteilhafte gegenseitige Positionierung der Teile der Parallelführungseinrichtung erreicht und eine einfache Montage der Ausziehführung am Möbelkorpus und ausziehbaren Möbelteil ermöglicht. Auch eine korrekte Positionierung zu den Verzahnungen, die sich nur über einen vorderen Abschnitt der Korpusschienen erstrecken, wird dadurch sichergestellt. Da sich die Verzahnungen nur über einen Teil der Auszugstrecke erstrecken, werden die Laufeigenschaften der Ausziehführung auch nur über diesen Teil der Auszugsstrecke beeinträchtigt. Die Erfindung geht hierbei vom Grundgedanken aus, dass die Gefahr einer Verkantung der Ausziehführung vor allem im an den vollständig ausgezogenen Zustand anschließenden Abschnitt der Auszugsstrecke auftritt. Wird in diesem Abschnitt die Verkantungs- bzw. Verklemmungsgefahr durch die Parallelführungseinrichtung ausgeschlossen, so ist in der Praxis im übrigen Teil der Auszugsstrecke die Verkantungsgefahr unerheblich.Due to the pivotable mounting of the gear carrier to retaining tabs, which are attached to the two slide rails, a simple and advantageous mutual positioning of the parts of the parallel guide device is achieved and allows easy installation of the pull on furniture body and pull-out furniture part. A correct positioning to the teeth, which extend only over a front portion of the body rails, is thereby ensured. Since the teeth extend only over part of the pull-out section, the running properties of the pull-out guide are also impaired only via this part of the pull-out section. The invention is based on the basic idea from that the risk of jamming of the pull-out occurs especially in the subsequent to the fully extended state portion of the extension section. If in this section the danger of jamming or jamming is precluded by the parallel guide device, then in practice the remaining part of the extension section is unimportant.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung wird die schwenkbare Lagerung eines jeweiligen Zahnradträgers in der Haltelasche durch eine Schnappverbindung hergestellt. Die Montage der Ausziehführung am Möbelkorpus kann dann in vorteilhafter Weise derart erfolgen, dass zunächst die Korpusschienen am Möbelkorpus angebracht werden und in der Folge die Einheit bestehend aus Zahnradträgern und Verbindungswelle in die Haltelaschen der Ausziehschienen eingeschnappt wird. Anstelle der Schnappverbindung zwischen dieser Einheit und den Haltelaschen wäre es auch denkbar und möglich, eine Schnappverbindung zwischen den Haltelaschen und den Ausziehschienen auszubilden. Die aus den Zahnradträgern, der Verbindungswelle und den Haltelaschen bestehende Einheit könnte dann nach der Montage der Korpusschienen am Möbelkorpus in die Ausziehschienen eingeschnappt werden.In an advantageous embodiment of the invention, the pivotable mounting of a respective gear carrier in the retaining tab is made by a snap connection. The assembly of the pull-out on the furniture body can then be carried out in an advantageous manner such that first the carcass rails are mounted on the furniture body and the unit consisting of gear carriers and connecting shaft is snapped into the retaining tabs of Ausziehschienen in consequence. Instead of the snap connection between this unit and the retaining tabs, it would also be conceivable and possible to form a snap connection between the retaining tabs and the pull-out rails. The consisting of the gear carriers, the connecting shaft and the retaining tabs unit could then be snapped into the pull-out rails after mounting the carcass rails on the furniture body.

Vorzugsweise erfolgt bei der Verschwenkung der Zahnradträger von ihrer Betriebsstellung in ihre Ruhestellung ein Hinunterschwenken der Zahnradträger, d. h. die Parallelführungszahnräder befinden sich in ihrer Ruhestellung unterhalb der Schwenkachse des jeweiligen Zahnradträgers. Vorzugsweise erfolgt das Hinunterschwenken in die Ruhestellung beim Einschieben des ausziehbaren Möbelteils durch die Schwerkraft, wenn die Parallelführungszahnräder und die Zahnradträger über den Abschnitt, über welchen sich die Zahnstangen erstrecken, hinaus bewegt werden.Preferably, in the pivoting of the gear carrier from its operating position to its rest position, a downward pivoting of the gear carrier, d. H. the parallel guide gears are in their rest position below the pivot axis of the respective gear carrier. Preferably, the swinging down into the rest position upon insertion of the pull-out furniture part by gravity takes place when the parallel guide gears and the gear carriers are moved beyond the portion over which the racks extend.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnung erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1: eine Schrägsicht eines Teils einer erfindungsgemäßen Ausziehführung mit einem Abschnitt des Möbelkorpus und des ausziehbaren Möbelteils im eingeschobenen Zustand des ausziehbaren Möbelteils, gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 2: die Ausziehführung von Fig. 1 im ausgezogenen Zustand des ausziehbaren Möbelteils;
Fig. 3: eine Schrägsicht analog Fig. 1, aber ohne den Abschnitt des ausziehbaren Möbelteils;
Fig. 4: einen vergrößerten Ausschnitt von Fig. 3;
Fig. 5: eine Schrägsicht analog Fig. 2, aber ohne den Abschnitt des ausziehbaren Möbelteils;
Fig. 6: eine Schrägsicht einer Zahnstange, eines Zahnradträgers und eines Abschnitts der Verbindungswelle, im Moment des Anfahrens des Zahnradträgers an die Zahnstange;

Fig. 7: eine Seitenansicht im Zustand von Fig. 6 von der Korpusseite her, wobei die Zahnstange geschnitten dargestellt ist;
Fig. 8: und Fig. 9 Seitenansichten entsprechend Fig. 7, aber beim Einfahren bzw. im eingefahrenen Zustand des leistenförmigen Führungsvorsprungs in die Längsnut der Zahnstange;
Fig. 10: eine stirnseitige Ansicht von vorne (Blickrichtung entgegen der Ausziehrichtung), im ausgezogenen Zustand der Ausziehführung;
Fig. 11: eine Schrägsicht entsprechend Fig. 3 einer modifizierten Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 12: die Ausziehführung von Fig. 11 im ausgezogenen Zustand;
Fig. 13: eine stirnseitige Ansicht von vorne, im ausgezogenen Zustand und
Fig. 14: eine Schrägsicht der Mittelschiene der Ausziehführungen gemäß den Fig. 1 bis 13.

Further advantages and details of the invention are explained below with reference to the accompanying drawings. In this show:

Fig. 1: an oblique view of a portion of a pull-out guide according to the invention with a portion of the furniture body and the pull-out furniture part in the retracted state of the pull-out furniture part, according to a first embodiment of the invention;
Fig. 2: the pull-out of Figure 1 in the extended state of the pull-out furniture part;
Fig. 3: an oblique view similar to Figure 1, but without the portion of the extendable furniture part.
Fig. 4: an enlarged detail of Fig. 3;
Fig. 5: an oblique view similar to Figure 2, but without the portion of the pull-out furniture part.
Fig. 6: an oblique view of a rack, a gear carrier and a portion of the connecting shaft, at the moment of the start of the gear carrier to the rack;

Fig. 7: a side view in the state of Figure 6 from the cabinet side, wherein the rack is shown in section.
Fig. 8: and Fig. 9 are side views corresponding to Figure 7, but during retraction or in the retracted state of the strip-shaped guide projection in the longitudinal groove of the rack.
Fig. 10: an end view from the front (viewing direction against the withdrawal), in the extended state of the pull-out;
Fig. 11: an oblique view corresponding to Figure 3 of a modified embodiment of the invention.
Fig. 12: the extension of Figure 11 in the extended state.
Fig. 13: a frontal view from the front, in the extended state and
Fig. 14: an oblique view of the center rail of the pull-out according to FIGS. 1 to 13.

Die Figuren weisen unterschiedliche Maßstäbe auf.The figures have different scales.

Ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Ausziehführung ist in den Fig. 1 bis 10 dargestellt. Die Ausziehführung dient zum Ausziehen eines ausziehbaren Möbelteils 1, beispielsweise einer Schublade, von der in den Fig. 1 und 2 nur ein Abschnitt ihrer Seitenwand dargestellt ist, aus einem Möbelkorpus 2, beispielsweise einem Schubkasten, von dem in den Fig. 1 und 2 ebenfalls nur ein Abschnitt einer Seitenwand dargestellt ist.A first embodiment of a pull-out guide according to the invention is shown in FIGS. 1 to 10. The pull-out guide serves to pull out a pull-out furniture part 1, for example a drawer, of which only a portion of its side wall is shown in FIGS. 1 and 2, from a furniture body 2, for example a drawer, of which in Figs. 1 and 2 also only a portion of a side wall is shown.

Die Ausziehführung umfasst eine am Möbelkorpus 2 befestigte Korpusschiene 3, eine am ausziehbaren Möbelteil befestigte Ausziehschiene 5 und eine zwischen der Korpusschiene 3 und der Ausziehschiene 5 angeordnete Mittelschiene 4 auf beiden Seiten des ausziehbaren Möbelteils. In den Fig. sind nur die auf einer Seite des ausziehbaren Möbelteils angeordneten Schienen 3, 4, 5 dargestellt. Die Ausbildung der gegenüberliegenden Schienen ist spiegelbildlich.The pull-out guide comprises a body rail 3 fastened to the furniture body 2, a pull-out rail 5 fastened to the pull-out furniture part, and a middle rail 4 arranged between the carcass rail 3 and the pull-out rail 5 on both sides of the pull-out furniture part. In the figures, only arranged on one side of the extendable furniture part rails 3, 4, 5 are shown. The formation of the opposite rails is a mirror image.

In der dargestellten Ausführungsform ist die Ausziehführung als sogenannte Differentialführung ausgebildet, bei der nur an der Mittelschiene Laufrollen 6 bis 11 drehbar gelagert sind (vgl. insbesondere Fig. 14). Solche Differentialauszüge sind bekannt und die Ausbildung der Schienen und Anordnung der Laufrollen muss daher im Rahmen dieser Schrift nicht im Einzelnen erläutert werden. Wie die Schienen 3, 4, 5 im Einzelnen verschiebbar bzw. verfahrbar gegeneinander gelagert sind, ist nicht Gegenstand dieser Erfindung. Die Ausziehführung könnte ebenso gut in Form eines Teleskopauszugs ausgebildet sein, bei welchem an jeder der Schienen 3, 4, 5 Laufrollen drehbar gelagert sind, wobei die Schienen 3, 4, 5 beim Ausfahren des Möbelteils 1 nacheinander ausgezogen werden. Auch ein Teleskopauszug mit einer Synchronlaufeinrichtung der Schienen 3, 4, 5, durch welche ein synchrones Ausfahren und Einschieben der Schienen 3, 4, 5 erreicht wird, ist denkbar und möglich. Auch könnten beispielsweise als Wälzkörper, über welche die Schienen 3, 4, 5 gegeneinander verschiebbar sind, in Kugelkäfigen angeordnete Kugeln vorhanden sein (sogenannte "Kugelauszüge").In the illustrated embodiment, the pull-out guide is designed as a so-called differential guide, in which only on the center rail rollers 6 to 11 are rotatably mounted (see, in particular Fig. 14). Such differential extensions are known and the formation of the rails and arrangement of the rollers must therefore not be explained in detail in the context of this document. How the rails 3, 4, 5 are individually displaceable or displaceable against each other, is not the subject of this invention. The pull-out guide could just as well be in the form of a telescopic extension, in which rollers are rotatably mounted on each of the rails 3, 4, 5, wherein the rails 3, 4, 5 are pulled out one after the other when the furniture part 1 is extended. Also, a telescopic extension with a synchronizing device of the rails 3, 4, 5, through which a synchronous extension and insertion the rails 3, 4, 5 is reached is conceivable and possible. Also, for example, as rolling elements over which the rails 3, 4, 5 are mutually displaceable, arranged in ball cages balls may be present (so-called "ball extracts").

Die Ausziehführung ist als Vollauszug ausgebildet, bei welchem das bezogen auf die Ausziehrichtung 12 hintere Ende 14 der Ausziehschiene 5 etwa im Bereich des vorderen Endes 13 der Korpusschiene 3 liegt. Auch eine Ausbildung als Überauszug ist denkbar und möglich, bei welchem das hintere Ende 14 der Ausziehschiene 5 über das vordere Ende 13 der Korpusschiene 3 hinaus ausziehbar ist. Solche Voll- oder Überauszüge weisen neben einer Korpusschiene 3 und einer Ausziehschiene 5 mindestens eine Mittelschiene 4 auf. Prinzipiell denkbar und möglich wäre es auch, mehr als eine Mittelschiene vorzusehen.The pull-out guide is designed as a full extension, in which the rear end 14 of the pull-out rail 5 relative to the pull-out direction 12 is approximately in the region of the front end 13 of the carcass rail 3. A training as overdraw is conceivable and possible, in which the rear end 14 of the pull-5 is extendable beyond the front end 13 of the carcass rail 3 addition. Such full or over excerpts have, in addition to a carcass rail 3 and a pull-out rail 5, at least one middle rail 4. It would also be conceivable and possible to provide more than one middle rail.

Wenn im Rahmen dieser Schrift von "vorne" und "hinten" die Rede ist, so ist dies auf die Ausziehrichtung 12 bezogen. So ist beispielsweise das vordere Ende 13 der Korpusschiene 3 der Korpusöffnung zugewandt und das hintere Ende 14 der Ausziehschiene 5 der Korpusrückwand.If in the context of this document from "front" and "back" is mentioned, this is related to the pull-12. For example, the front end 13 of the carcass rail 3 facing the carcass opening and the rear end 14 of the pull-out rail 5 of the carcass back wall.

An der Unterseite der Korpusschiene 3 ist eine Zahnstange 15 angebracht, welche eine Verzahnung 16 aufweist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Zahnstange 15 an einem unteren Horizontalflansch 17 der Korpusschiene 3 befestigt. Die Verzahnung 16 der Zahnstange ist nach oben gerichtet und an einem auf der von der benachbarten Korpusseitenwand abgewandten Seite seitlich abstehenden Steg der Zahnstange 15 angeordnet. Die Zahnstange 15 kann einteilig ausgebildet sein und beispielsweise aus Kunststoff bestehen.On the underside of the carcass rail 3, a rack 15 is mounted, which has a toothing 16. In the exemplary embodiment shown, the toothed rack 15 is fastened to a lower horizontal flange 17 of the carcass rail 3. The toothing 16 of the toothed rack is directed upwards and arranged on a web on the side facing away from the adjacent body side wall side web of the rack 15. The rack 15 may be integrally formed and for example made of plastic.

Die Verzahnung 16 der Zahnstange 15 erstreckt sich über einen an das vordere Ende 13 der Korpusschiene anschließenden Abschnitt 18 der Korpusschiene 3, welcher kürzer als zwei Drittel der Längsausdehnung der Korpusschiene 3 ist, vorzugsweise kürzer als die halbe Längsausdehnung der Korpusschiene 3 ist. Die Verzahnung 16 erstreckt sich hierbei bevorzugterweise über den Großteil der Länge der Zahnstange 15. Im gezeigten Ausführungsbeispiel erstreckt sich die Verzahnung 16 über die gesamte Länge der Zahnstange 15 mit Ausnahme eines Abschnitts am hinteren Ende der Zahnstange 15, der eine Einlaufschräge 19 aufweist. Die Zahnstange 15 ist also ebenfalls wesentlich kürzer als die Korpusschiene 3 und erstreckt sich über einen an das vordere Ende 13 der Korpusschiene 3 anschließenden Abschnitt.The toothing 16 of the rack 15 extends over a subsequent to the front end 13 of the carcass rail section 18 of the carcass rail 3, which is shorter than two-thirds of the longitudinal extent of the carcass rail 3, preferably shorter than half the longitudinal extent of the carcass rail 3. In the illustrated embodiment, the toothing 16 extends over the entire length of the rack 15 with the exception of a portion at the rear end of the rack 15, which has an inlet slope 19. The toothed rack 15 is therefore also substantially shorter than the carcass rail 3 and extends over a section adjoining the front end 13 of the carcass rail 3.

Die Zahnstange 15 weist auf der von der benachbarten Korpusseitenwand abgewandten Seite eine durchgehende Längsnut 20 auf, deren hinterer Endabschnitt sich trichterförmig erweitert und die Einlaufschräge 19 ausbildet.The rack 15 has on the side facing away from the adjacent body side wall side a continuous longitudinal groove 20, whose rear end portion widens in a funnel shape and the inlet slope 19 is formed.

Im Bereich des hinteren Endes 14 der Ausziehschiene 5 ist an ihrer Unterseite eine Haltelasche 21 angebracht. Diese im gezeigten Ausführungsbeispiel am unteren Horizontalflansch 32 der Ausziehschiene 5 befestigte Haltelasche 21 dient zur verschwenkbaren Lagerung eines Zahnradträgers 22. Der Zahnradträger 22 befindet sich somit im eingeschobenen Zustand des ausziehbaren Möbelteils 1 in einem hinteren Endbereich der Ausziehführung.In the region of the rear end 14 of the pull-5, a retaining tab 21 is attached to its underside. This retaining lug 21 attached to the lower horizontal flange 32 of the pull-out rail 5 in the embodiment shown serves for the pivotable mounting of a toothed wheel carrier 22. The toothed rack 22 is thus in the retracted state of the pull-out furniture part 1 in a rear end area of the pull-out guide.

Im Zahnradträger 22 sind im Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 bis 10 ein erstes Übertragungszahnrad 23, ein zweites Übertragungszahnrad 24, welches mit dem ersten Übertragungszahnrad 23 kämmt, und ein Parallelführungszahnrad 25, welches mit dem zweiten Übertragungszahnrad 24 kämmt, drehbar gelagert. Das erste Übertragungszahnrad 23 ist am Ende einer Verbindungswelle 26 drehfest angebracht. Im in den Fig. 1 bis 10 dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt die schwenkbare Lagerung des Zahnradträgers 22 an der Haltelasche 21 über die Verbindungswelle 26. Die Haltelasche 21 weist hierzu eine Lagerausnehmung 27 auf, welche die Verbindungswelle 26 aufnimmt. Die Verbindungswelle 26 ist aufgrund der Elastizität des Materials der Haltelasche 21 durch einen Einführschlitz 28, dessen lichte Weite etwas kleiner als der Durchmesser der Verbindungswelle an dieser Stelle der Verbindungswelle ist, in die Lagerausnehmung einführbar und auf diese Weise in der Lagerausnehmung einschnappbar. Die achsiale Ausrichtung der Verbindungswelle gegenüber der Haltelasche 21 kann durch mit der Haltelasche 21 zusammenwirkende Vor- oder Rücksprünge der Verbindungswelle 26 erreicht werden.The gear carrier 22 in the embodiment of FIGS. 1 to 10, a first transmission gear 23, a second transmission gear 24, which meshes with the first transmission gear 23, and a parallel guide gear 25, which meshes with the second transmission gear 24 rotatably supported. The first transmission gear 23 is rotatably mounted at the end of a connecting shaft 26. In the embodiment shown in FIGS. 1 to 10, the pivotable mounting of the gear carrier 22 takes place on the retaining tab 21 via the connecting shaft 26. The retaining tab 21 has for this purpose a bearing recess 27, which receives the connecting shaft 26. The connecting shaft 26 is due to the elasticity of the material of the retaining tab 21 by an insertion slot 28 whose inside width is slightly smaller than the diameter of the connecting shaft at this point of the connecting shaft, inserted into the bearing recess and can be snapped in this way in the bearing recess. The axial alignment of the connecting shaft relative to the retaining tab 21 can be achieved by cooperating with the retaining tab 21 projections or recesses of the connecting shaft 26.

Die Verbindungswelle 26 erstreckt sich durchgehend zur anderen, in den Fig. nicht dargestellten Seite der Ausziehführung, welche, wie gesagt spiegelbildlich in Bezug auf eine vertikale Längsmittelebene ausgebildet ist. Am anderen Ende der Verbindungswelle ist somit ebenfalls ein erstes Übertragungszahnrad drehfest angebracht, das mit einem zweiten Übertragungszahnrad kämmt, welches wiederum mit einem Parallelführungszahnrad kämmt. Die Zahnräder sind wiederum in einem Zahnradträger drehbar gelagert, wobei dieser spiegelbildlich ausgebildete Zahnradträger wiederum über die Verbindungswelle 26 verschwenkbar an einer an der Ausziehschiene befestigten Haltelasche verschwenkbar gelagert ist.The connecting shaft 26 extends continuously to the other, not shown in the Fig. Side of the pull-out, which, as I said is a mirror image with respect to a vertical longitudinal center plane. At the other end of the connecting shaft thus also a first transmission gear is thus rotatably mounted, which meshes with a second transmission gear, which in turn meshes with a parallel guide gear. The gears are in turn rotatably mounted in a gear carrier, said mirror image formed gear carrier is in turn pivotally mounted via the connecting shaft 26 pivotally mounted on a pull-out on the retaining tab.

Auf der der benachbarten Korpusseitenwand zugewandten Seite weist der Zahnradträger einen Führungsvorsprung 29 auf, der zur Führung des Zahnradträgers 22 in der Längsnut 20 der Zahnstange 15 dient und im gezeigten Ausführungsbeispiel leistenförmig ausgebildet ist (vgl.
Fig. 7 bis 10).On the adjacent side of the carcass side facing the gear carrier on a guide projection 29, which serves to guide the gear carrier 22 in the longitudinal groove 20 of the rack 15 and is strip-shaped in the illustrated embodiment (see.
Fig. 7 to 10).

Im eingeschobenen Zustand des ausziehbaren Möbelteils 1 (Fig. 1, 3 und 4) befinden sich die verschwenkbaren Zahnradträger 22 in einer Ruhestellung, in welcher ihre Längsachse im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist. Dadurch ragt der Zahnradträger 22 im eingeschobenen Zustand des ausziehbaren Möbelteils nicht oder nur wenig über das hintere Ende 14 der Ausziehschiene 5. Die Ausziehschiene 5 kann dadurch bis nahe zur Korpusrückwand eingeschoben sein. Eine genau vertikale Ausrichtung des Zahnradträgers 22 ist hierbei nicht erforderlich, sodass unter einer "im Wesentlichen" senkrechten Ausrichtung des Zahnradträgers Abweichungen der Längsachse des Zahnradträgers von der Vertikalen um bis zu +/- 30° verstanden werden sollen.In the retracted state of the extendable furniture part 1 (FIGS. 1, 3 and 4), the pivotable gear carriers 22 are in a rest position, in which their longitudinal axis substantially is vertically aligned. As a result, the gear carrier 22 does not protrude in the retracted state of the extendable furniture part or only slightly beyond the rear end 14 of the pull-out rail 5. The pull-out rail 5 can thereby be pushed in close to the body rear wall. An exactly vertical orientation of the gear carrier 22 is not required, so that under a "substantially" vertical orientation of the gear carrier deviations of the longitudinal axis of the gear carrier from the vertical by up to +/- 30 ° to be understood.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel befindet sich das Parallelführungszahnrad 25 in der Ruhestellung unterhalb der Schwenkachse 30 des Zahnradträgers 22 gegenüber der Haltelasche 21, wobei der Zahnradträger 22 seine Gleichgewichtslage unter Einfluss der Schwerkraft einnimmt.In the embodiment shown, the parallel guide gear 25 is in the rest position below the pivot axis 30 of the gear carrier 22 relative to the retaining tab 21, wherein the gear carrier 22 assumes its equilibrium position under the influence of gravity.

Beim Ausziehen des ausziehbaren Möbelteils 1 bleibt der Zahnradträger 22 zunächst in seiner vertikalen Ruhestellung, bis er an das hintere Ende der Zahnstange 15 anfährt, wobei der Führungsvorsprung 29 an die untere Seitenwand der Längsnut 20 anfährt. Der Moment dieses Anfahrens ist in den Fig. 6 und 7 dargestellt. Beim weiteren Ausziehen des ausziehbaren Möbelteils 1 wird der Führungsvorsprung 29 über den nach hinten sich erweiternden Endabschnitt der Längsnut 20 in die Längsnut 20 eingeführt, wie dies aus den Fig. 8 und 9 ersichtlich ist. Hierbei kommt zunächst das erste Übertragungszahnrad 23 und in der Folge das Parallelführungszahnrad 25 in Eingriff mit der Verzahnung 16. Die Zahnradträger 22 nehmen nunmehr ihre Betriebsstellung ein, in der ihre Längsachse im Wesentlichen horizontal liegt und in welcher eine Parallelführung der Schienen 3, 4, 5 auf beiden Seiten des ausziehbaren Möbelteils 1 erfolgt. Diese horizontale Betriebsstellung dient dazu, um über den letzten Abschnitt des Ausziehweges vor Erreichen des vollständig ausgefahrenen Zustands durch den Zahnradträger eine Verlängerung über das hintere Ende 14 der Ausziehschiene 5 zu erreichen, wobei das Parallelführungszahnrad 25 bis zum vollständig ausgezogenen Zustand mit der Verzahnung 16 der Zahnstange 15 in Eingriff bleibt. Der vollständig ausgezogene Zustand ist aus den Fig. 2, 5 und 10 ersichtlich.When pulling out the pull-out furniture part 1 of the gear carrier 22 initially remains in its vertical rest position until it starts at the rear end of the rack 15, the guide projection 29 anfährt the lower side wall of the longitudinal groove 20. The moment of this starting is shown in Figs. 6 and 7. Upon further extension of the pull-out furniture part 1 of the guide projection 29 is inserted over the rearwardly widening end portion of the longitudinal groove 20 in the longitudinal groove 20, as can be seen from Figs. 8 and 9. Here comes first the first transmission gear 23 and subsequently the parallel guide gear 25 into engagement with the toothing 16. The gear carriers 22 now assume their operating position, in which their longitudinal axis lies substantially horizontally and in which a parallel guidance of the rails 3, 4, 5 takes place on both sides of the pull-out furniture part 1. This horizontal operating position serves to reach over the last portion of the Ausziehweges before reaching the fully extended state by the gear carrier extension over the rear end 14 of the Ausziehschiene 5, wherein the parallel guide gear 25 to the fully extended state with the teeth 16 of the rack 15 remains engaged. The fully extended state is shown in FIGS. 2, 5 and 10.

Über den Abschnitt der Auszugsstrecke, über welchen in diesem Ausführungsbeispiel die ersten Übertragungszahnräder 23 mit der Zahnstange 15 kämmen, wird auch von diesen in Verbindung mit der Verbindungswelle 26 eine Parallelführung bewirkt. Allerdings sind im Endabschnitt der Auszugsstrecke vor Erreichen des vollständig ausgezogenen Zustands, in welchem die Parallelführung am wichtigsten ist, die ersten Übertragungszahnräder 23 nicht mit den Verzahnungen 16 im Eingriff und die Parallelführung wird über die Parallelführungszahnräder 25 erreicht.About the section of the extension section, over which the first transmission gears 23 mesh with the rack 15 in this embodiment, a parallel guidance is also effected by these in connection with the connecting shaft 26. However, in the end portion of the extension train before reaching the fully extended state in which the parallel guide is most important, the first transmission gears 23 are not engaged with the gears 16 and the parallel guidance is achieved via the parallel guide gears 25.

Eine genau horizontale Ausrichtung der Längsachse des Zahnradträgers 22 ist in der Betriebsstellung des Zahnradträgers 22 nicht erforderlich. Beispielsweise könnte der Zahnradträger 22 in der Betriebsstellung etwas schräg nach hinten abfallen, wobei nur das Parallelführungszahnrad 25, nicht aber das erste Übertragungszahnrad 23 mit der Verzahnung 16 in Eingriff gelangt. Im Rahmen dieser Schrift soll somit unter einer "im Wesentlichen horizontalen Betriebsstellung des Zahnradträgers 22" eine Abweichung der Längsachse des Zahnradträgers 22 um bis zu +/-30° von der Horizontalen verstanden werden.An exactly horizontal orientation of the longitudinal axis of the toothed wheel carrier 22 is not required in the operating position of the toothed wheel carrier 22. For example, the gear carrier 22 could fall somewhat obliquely backwards in the operating position, with only the parallel guide gear 25, but not the first transmission gear 23 with the teeth 16 engages. In the context of this document, a "substantially horizontal operating position of the gear carrier 22" is thus to be understood as meaning a deviation of the longitudinal axis of the gear carrier 22 by up to +/- 30 ° from the horizontal.

Die Längsnuten 20 in Verbindung mit den Führungsvorsprüngen 29 dienen zur Fixierung der Schwenkstellung des Zahnradträgers 22 um seine Schwenkachse 30 in seiner im Wesentlichen horizontalen Betriebsstellung.The longitudinal grooves 20 in conjunction with the guide projections 29 serve to fix the pivot position of the gear carrier 22 about its pivot axis 30 in its substantially horizontal operating position.

Das in den Fig. 11 bis 13 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich vom zuvor beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel dahingehend, dass im Zahnradträger 22 jeweils nur das Parallelführungszahnrad 25 drehbar gelagert ist, welches direkt am jeweiligen Ende der Verbindungswelle 26 drehfest angebracht ist. Der Zahnradträger 22 ist hier über einen Lagerzapfen 31 schwenkbar in der Lagerausnehmung 27 der Haltelasche 21 gelagert, in welchen er wiederum eingeschnappt ist. Diese Ausführungsvariante ist dann sinnvoll einsetzbar, wenn unterhalb der Schublade ausreichend Platz vorhanden ist, sodass die in der Ruhestellung der Zahnradträger 22 herabhängende Verbindungswelle 26 nicht beispielsweise Ladegut einer unteren Schublade im Weg ist. Um dies zu verhindern, könnten sich die Längsnuten 20 bis in die Nähe des hinteren Endes der Korpusschienen 3 erstrecken, wobei die Zahnstangen 15 entsprechend verlängert wären, die Verzahnungen 16 sich aber nur über einen an das vordere Ende der Korpusschiene 3 anschließenden Abschnitt der Zahnstangen 15 erstrecken würden.The embodiment shown in Figs. 11 to 13 differs from the first embodiment described above in that in the gear carrier 22 only the parallel guide gear 25 is rotatably mounted, which is mounted directly on the respective end of the connecting shaft 26 rotatably. The gear carrier 22 is mounted here via a bearing pin 31 pivotally mounted in the bearing recess 27 of the retaining tab 21, in which he is in turn snapped. This embodiment is useful if there is sufficient space below the drawer, so that in the rest position of the gear carrier 22 drooping connecting shaft 26 is not, for example, load of a lower drawer in the way. To prevent this, the longitudinal grooves 20 may extend to the vicinity of the rear end of the body rails 3, wherein the racks 15 would be extended accordingly, the teeth 16 but only a subsequent to the front end of the carcass rail section 3 of the racks 15th would extend.

Anstelle der einschnappbaren Verbindung der Verbindungswelle 26 oder eines Lagerzapfens 31 in die Haltelasche 21 könnte die Verbindungswelle 26 bzw. der Lagerzapfen 31 auch fix mit der Haltelasche 21 verbunden sein und die Haltelasche 21 in die Ausziehschiene 5 einschnappbar sein. Obwohl ein Hinunterschwenken der Zahnradträger 22 durch die Schwerkraft nach dem Ausfahren aus den Längsnuten 20 beim Einschieben des ausziehbaren Möbelteils 1 bevorzugt ist, wäre es auch denkbar, dass die Zahnradträger 22 in ihre im Wesentlichen vertikale Ruhestellung hinaufschwenken. Hierzu könnte eine die Zahnradträger 22 in ihre hinaufgeschwenkte Ruhestellung vorspannende Feder vorhanden sein, sodass die Zahnradträger 22 beim Überfahren des hinteren Endes der Korpusschiene 3 nach oben in ihre Ruhestellung schwenken (am hinteren Ende der Korpusschiene müsste dann eine Führung vorhanden sein, um die Zahnradträger beim Ausfahren des ausziehbaren Möbelteils gegen die Kraft ihrer Federn nach unten in ihre horizontale Betriebsstellung zu führen).Instead of the snap-in connection of the connecting shaft 26 or a bearing pin 31 in the retaining tab 21, the connecting shaft 26 and the bearing pin 31 could also be fixedly connected to the retaining tab 21 and the retaining tab 21 can be snapped into the pull-5. Although a downward pivoting of the gear carrier 22 by gravity after extending from the longitudinal grooves 20 during insertion of the extendable furniture part 1 is preferred, it would also be conceivable that the gear carrier 22 swing up in its substantially vertical rest position. For this purpose, a gear carrier 22 may be present in its pivoted-up rest position biasing spring, so that the gear carrier 22 when driving over the rear end of the carcass rail 3 up to its rest position (at the rear end of the carcass rail then a guide should be present to the gear carrier at Extend the pull-out furniture part against the force of their springs down to their horizontal operating position to lead).

Unterschiedliche weitere Modifikationen der Erfindung sind denkbar und möglich, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen.Various other modifications of the invention are conceivable and possible without departing from the scope of the invention.

Legend to the reference numbers:

11: ausziehbares Möbelteilextendable furniture part
22: Möbelkorpusfurniture body
33: Korpusschienecabinet member
44: Mittelschienemiddle rail
55: Ausziehschienepull-out
66: Laufrollecaster
77: Laufrollecaster
88th: Laufrollecaster
99: Laufrollecaster
1010: Laufrollecaster
1111: Laufrollecaster
1212: Ausziehrichtungpull-out
1313: vorderes Ende der Korpusschienefront end of the carcass rail
1414: hinteres Ende der Ausziehschienerear end of the pull-out rail
1515: Zahnstangerack
1616: Verzahnunggearing
1717: Horizontalflansch der KorpusschieneHorizontal flange of the carcass rail
1818: Abschnitt der KorpusschieneSection of the carcass rail
1919: Einlaufschrägerun-in slope
2020: Längsnutlongitudinal groove
2121: Haltelascheretaining tab
2222: Zahnradträgergear carrier
2323: erstes Übertragungszahnradfirst transmission gear
2424: zweites Übertragungszahnradsecond transmission gear
2525: ParallelführungszahnradParallel guide gear
2626: Verbindungswelleconnecting shaft
2727: Lagerausnehmungbearing recess
2828: Einführschlitzinsertion
2929: Führungsvorsprungguide projection
3030: Schwenkachseswivel axis
3131: Lagerzapfenpivot
3232: Horizontalflansch der AusziehschieneHorizontal flange of the pull-out rail

Claims

Pull-out guide for pulling out a pull-out furniture part (1) from a furniture carcass (2), having on each side of the pull-out furniture part (1) a carcass rail (3) which can be fastened to the furniture carcass (2), a pull-out rail (5) which can be fastened to the pull-out furniture part (1), and at least one middle rail (4) arranged between the carcass rail (3) and the pull-out rail (5), there being attached to both carcass rails (3) toothed racks (15) which each have toothings (16) and with which there cooperate, on pulling out and pushing in the pull-out furniture part (1), parallel-guidance toothed wheels (25) which are displaced along with the latter, are connected in a rotationally fixed manner via a connecting shaft (26) and are each mounted in a toothed wheel carrier (22) pivotable about a horizontal pivot axis (30), which carrier, in the pulled-out state of the pull-out furniture part (1), is pivoted into a substantially horizontal operating position, the parallel-guidance toothed wheel (25), rotatably mounted in the toothed wheel carrier (22), engaging in the toothing (16) of the toothed rack (15) and being situated behind the end (14), at the rear in relation to the pull-out direction, of the pull-out rail (5), and which carrier, in the pushed-in state of the pull-out furniture part (1), is situated in an end region, at the rear in relation to the pull-out direction, of the pull-out guide and is pivoted into a substantially vertical rest position, the two toothed wheel carriers (22) being pivotably mounted on holding brackets (21), characterised in that the holding brackets (21) are attached to the two pull-out rails (5), and in that the toothings (16) of the toothed racks (15) attached to the carcass rails (3) each extend over only a section (18) of the carcass rail (3) which adjoins the end (13), at the front seen in the pull-out direction, of the carcass rail (3) and is shorter than two thirds of the longitudinal extent of the carcass rail, preferably shorter than half the longitudinal extent of the carcass rail (3).
Pull-out guide according to Claim 1, characterised in that the holding bracket (21) on which the respective toothed wheel carrier (22) is pivotably mounted is attached to the underside of a lower horizontal flange (32) of the pull-out rail (5).
Pull-out guide according to Claim 1 or Claim 2, characterised in that the pivotable mounting of the toothed wheel carrier (22) on the holding bracket (21) is effected via the connecting shaft (26), which can be snapped into the holding bracket (21) via a snap connection.
Pull-out guide according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the holding bracket (21) can be snapped into the pull-out rail (5) via a snap connection.
Pull-out guide according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the toothed racks (15) are attached to the undersides of lower horizontal flanges (17) of the carcass rail (3).
Pull-out guide according to one of Claims 1 to 5, characterised in that the toothing (16) extends over a large part of the length of the toothed rack (15).
Pull-out guide according to one of Claims 1 to 6, characterised in that the toothing (16) of the toothed rack (15) is directed upwards.
Pull-out guide according to one of Claims 1 to 7, characterised in that the toothed wheel carriers (22), which on pulling out the pull-out furniture part (1) starting from the pushed-in state are initially in their substantially vertical rest positions, are pivotable into their substantially horizontal operating positions as a result of running into the toothed racks (15).
Pull-out guide according to one of Claims 1 to 8, characterised in that the toothed racks (15) each have, on their mutually facing sides, a longitudinal groove (20), into which a guide projection (29) of the respective toothed wheel carrier (22) can travel to fix the pivoting position of the toothed wheel carrier (22) about its pivot axis (30) in its substantially horizontal operating position.
Pull-out guide according to Claim 9, characterised in that the longitudinal groove (20) of the respective toothed rack (15) has a rearwardly widening end section.
Pull-out guide according to Claim 10, characterised in that the widening end section of the longitudinal groove (20) begins at the place on the toothed rack (15) at which the toothing (16) ends.
Pull-out guide according to one of Claims 1 to 11, characterised in that the toothings (16) of the toothed racks (15) are arranged on webs laterally projecting on the mutually facing sides of the toothed rack (15).
Pull-out guide according to one of Claims 1 to 12, characterised in that the parallel-guidance toothed wheel (25) is situated, in the substantially vertical rest position of the toothed wheel carrier (22), below the pivot axis (30) of the toothed wheel carrier (30).
Pull-out guide according to Claim 13, characterised in that the pivoting of the toothed wheel carriers (22) from their substantially horizontal operating position into their substantially vertical rest position on pushing in the pull-out furniture part (1) takes place as a result of the force of gravity when the rear end of the toothed racks (15) is reached.
Pull-out guide according to one of Claims 1 to 14, characterised in that to the two ends of the connecting shaft (26) there are attached, in a rotationally fixed manner, in each case a first transmission toothed wheel (23), which is rotatably mounted in the toothed wheel carrier (22) and engages in each case in a second transmission toothed wheel (24), which is rotatably mounted in the toothed wheel carrier (22) and engages in each case in the parallel-guidance toothed wheel (25), which is rotatably mounted in the toothed wheel carrier (22).
Pull-out guide according to one of Claims 1 to 14, characterised in that the parallel-guidance toothed wheels (25), which are rotatably mounted in the toothed wheel carriers (22), are attached in a rotationally fixed manner to the two ends of the connecting shaft (26).