EP0707185A2

EP0707185A2 - Built-in refrigeration apparatus

Info

Publication number: EP0707185A2
Application number: EP95113306A
Authority: EP
Inventors: Dieter Dipl.-Ing. Röser; Georg Dipl.-Ing. Kallus
Original assignee: AEG Hausgeraete GmbH
Current assignee: AEG Hausgeraete GmbH
Priority date: 1994-10-14
Filing date: 1995-08-24
Publication date: 1996-04-17
Anticipated expiration: 2015-08-24
Also published as: DE4436737B4; ATE172786T1; DE4436737A1; DE59504057D1; EP0707185B1; EP0707185A3

Abstract

The refrigerator or freezer has a thermally insulated appliance housing (1) and a hinged access door (2) which can be fitted with a false door front (5) for matching the adjacent kitchen units. The door hinges each have a fixed hinge arm (7) secured to the appliance housing and a pivoted hinge arm (8) secured to the door, with a centring piece associated with the fixed hinge arm which is adjusted in dependence on the thickness of the adjacent kitchen unit sidewall (9), so that there is no visible gap between the hinge arm and the latter.

Description

Die Erfindung betrifft ein Einbaukältegerät gemäß dem Oberbegriff des ersten Anspruchs.The invention relates to a built-in refrigerator according to the preamble of the first claim.

Bei einem bekannten Einbaukühlgerät dieser Art (DE 32 01 612 A1) sitzt an einer senkrechten Seitenwand eines Gerätegehäuses ein Scharnierarm eines Türscharniers, dessen Zweiter Scharnierarm mit der Gerätetür bzw. mit einer daran an der freien Vorderseite festgesetzten Möbelfrontplatte verbunden ist. Der am Gerätegehäuse festgesetzte Scharnierarm weist dabei einen Abschnitt auf, der bei in einen Möbelumbau eingebauten Einbaukühlgerät der benachbarten senkrechten Möbelseitenwand zugewandt ist. Die freie, schmale senkrechte Stirnfläche der Möbelseitenwand wird zumindest bei geschlossener Kühlgerätetür von der daran festgesetzten Möbelfrontplatte zumindest teilweise überdeckt. Der am Gerätegehäuse festgesetzte Scharnierarm weist dabei eine Dicke auf, die dem freien Spalt zwischen der Gerätegehäuse-Seitenwand und der benachbarten Möbelseitenwand entspricht. Dieser Scharnierarm dient somit zur seitlichen Zentrierung des Gerätegehäuses im umgebenden Möbelumbau.In a known built-in cooling device of this type (DE 32 01 612 A1), a hinge arm of a door hinge sits on a vertical side wall of a device housing, the second hinge arm of which is connected to the device door or to a furniture front plate fixed to it on the free front side. The hinge arm attached to the device housing has a section which faces the adjacent vertical side wall of the furniture when the built-in cooling unit is installed in a furniture conversion. The free, narrow vertical end face of the furniture side wall is at least partially covered by the furniture front panel attached to it, at least when the refrigerator door is closed. The hinge arm attached to the device housing has a thickness that corresponds to the free gap between the device housing side wall and the adjacent furniture side wall. This hinge arm is used for the lateral centering of the device housing in the surrounding furniture remodeling.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, bei einem Einbaukühlgerät gemäß dem Oberbegriff des ersten Anspruchs Maßnahmen zu treffen, durch welche eine Zentrierung auch dann möglich ist, wenn der Möbelumbau bei vorgegebenen Außenabmessungen aus unterschiedlich dicken Möbelwandplatten aufgebaut ist, wobei das Zentrieren mit einfachen Mitteln ohne besonderen Aufwand ausführbar sein soll.The invention is based on the problem of taking measures in a built-in cooling device according to the preamble of the first claim, by means of which centering is also possible if the furniture remodeling has different thicknesses for given external dimensions Furniture wall panels is constructed, the centering should be able to be carried out with simple means without special effort.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale des ersten Anspruchs.This object is achieved according to the invention by the characterizing features of the first claim.

Bei einem Aufbau eines Einbaukühlgeräts gemäß der Erfindung ist der am Gerätegehäuse festgesetzte Scharnierarm so bemessen, daß bei zentriertem Einbau in einen Möbelumbau zwischen diesem Scharnier-Abschnitt und der benachbarten Innenseite der zugehörigen Möbelseitenwand unabhängig von der gewählten Dicke der Möbelseitenwand ein freier Spalt gebildet ist. Um dabei ein selbsttätiges Zentrieren des Gerätegehäuses gegenüber der betreffenden Möbelseitenwand zu ermöglichen, wird auf den feststehenden Scharnierarm ein Zentrierstück aufgebracht, dessen Dicke der Breite des Spalts zwischen diesem Scharnierarm und der betreffenden Möbelseitenwand bemessen ist. Nach dem Einschieben des Gerätegehäuses in den Möbelumbau braucht daher das Gerätegehäuse nur zu der Möbelseitenwand hin geschoben zu werden, der der feststehende Scharnierarm benachbart ist. Die Seitenzentrierung tritt dadurch ohne Zuhilfenahme anderer Hilfsmittel selbsttätig ein. Um bei unterschiedlicher Dicke der Möbelseitenwand, die bei üblichem Aufbau 16 mm bzw. 19 mm sein kann, nicht zwei Zentrierstücke bereitstellen zu müssen, die am Einbauort ausgewählt und am feststehenden Scharnierarm angeordnet werden müßten, kann das Zentrierstück insbesondere aus wenigstens zwei miteinander verbundenen Teilstücken gebildet sein, die flächig aufeinanderlegbar sind, wobei ein Teilstück unmittelbar am festgesetzten Scharnierarm sitzt. Vorzugsweise sind diese beiden Teilstücke an jeweils einer Seitenkante beispielsweise mittels eines Filmscharniers miteinander schwenkbar verbunden, so daß ein unbeabsichtigter Verlust eines Teilstücks nicht eintreten kann. Die Teilstücke werden vorzugsweise unterschiedlich dick ausgebildet und das dünnere Teilstück auf dem der Möbelseitenwand zugewandten Abschnitt des feststehenden Scharnierarms angeordnet. Das dünnere Teilstück kann dabei auf eine Dicke der Möbelseitenwand von 19 mm und das dickere Teilstück auf eine Dicke von 16 mm der Möbelseitenwand abgestimmt sein. Das dickere Teilstück weist somit in diesem Falle eine Materialstärke von 3 mm auf. Das dickere Teilstück wird demnach dann auf das dünnere Teilstück aufgeschwenkt, wenn die dünnere Möbelseitenwand vorhanden ist. Im anderen Fall wird das dickere Teilstück in gestreckte Lage mit dem dünneren Teilstück gebracht, wobei die Anlenkkante am dünneren Teilstück in die Gerätetiefe weist, so daß das dickere Teilstück in den jedenfalls zwischen der Gehäuseseitenwand und der Möbelseitenwand vorhandenen Schlitz eingreift und mit seinem freien Ende zur Gerätegehäuserückwand hinweist. Das Filmscharnier kann jedoch als Abreißfolie ausgebildet sein, so daß das dickere Teilstück entfernt werden kann, wenn eine dickere Möbelseitenwand vorhanden ist. Wenn das dickere Teilstück am dünneren verbleibt, um später wieder in einem dünnwandigeren Möbelumbau eine zentrierte Anordnung zu ermöglichen, dann liegt das Filmscharnier in der Ebene des dünneren Teilstücks, die der Möbelseitenwand zugewandt ist. In gestreckter Lage geht dann die freie Oberfläche des dünnen Teilstücks in die Oberfläche des dickeren Teilstücks stufenlos über. Um bei den gegebenen engen Einbauverhältnissen das Einschieben des Gerätegehäuses in den Möbelumbau zu erleichtern, ist das zweite Teilstück an seiner das Filmscharnier tragenden Seitenkante wie an seiner parallel dazu verlaufenden freien Seitenkante mit parallel zueinander verlaufenden Anlaufschrägen versehen, die von der Ebene des Filmscharniers ausgehen. Dadurch ist sichergestellt, daß die Anlaufschrägen bei zusammengeklappter wie gestreckter Lage der Teilstücke so verlaufen, daß die Keilschneide jeweils in Einschubrichtung vorn liegt. Um auch gleichzeitig eine Zentrierung in Tiefenrichtung zu ermöglichen, ist das am festgesetzten Scharnierarm angeordnete Zentrierstück an seiner vom Gerätegehäuse wegweisenden, also nach vorn gerichteten Seitenkante mit einem nach außen abgewinkelten Randstreifen versehen, der im Einbauzustand vor die zugehörige schmale senkrechte Stirnkante der benachbarten Möbelseitenwand greift. Die Einschubtiefe ist so zusätzlich durch diesen Randstreifen festgelegt und die Zentrierwirkung des Zentrierstücks in zweifacher Weise ausgenutzt. Dieser Randstreifen kann zugleich als Arretierung des dickeren, auf das dünnere aufgeschwenkten Teilstücks dienen. Das Zentrierstück kann im übrigen mit einer einfachen Steckverbindung am betreffenden Abschnitt des zugehörigen Scharnierarms befestigt sein. Auch kann in den Zentrierstücken jeweils ein Durchbruch vorgesehen werden, die im zusammengeklappten Zustand in einer Flucht liegen und mit einem im Scharnierabschnitt vorgesehenen entsprechenden Durchbruch korrespondieren, so daß bei in Seitenrichtung und in Tiefenrichtung zentriertem Gerätegehäuse der Scharnierabschnitt mit der zugehörigen Möbelseitenwand verschraubt werden kann. Vorzugsweise ist der am Gerätegehäuse festgesetzte Scharnierarm in sich winkelförmig ausgebildet und mit einem Winkelschenkel als Halteabschnitt an der Frontseite des Gerätegehäuses befestigt, während der andere Abschnitt sich parallel zur benachbarten Möbelseitenwand erstreckt. Hierdurch kann der Schlitz zwischen dem Gerätegehäuse und der dem Scharnierarm benachbarten Möbelseitenwand unabhängig von den Abmessungen des betreffenden Scharnierarms eng gewählt und die Außenabmessung des Gerätegehäuses entsprechend groß ausgebildet werden.In a construction of a built-in cooling device according to the invention, the hinge arm fixed to the device housing is dimensioned such that a free gap is formed between this hinge section and the adjacent inside of the associated furniture side wall, regardless of the selected thickness of the furniture side wall, in a centered installation in a furniture conversion. In order to enable automatic centering of the device housing relative to the relevant furniture side wall, a centering piece is applied to the fixed hinge arm, the thickness of which is dimensioned to the width of the gap between this hinge arm and the relevant furniture side wall. After the device housing has been pushed into the furniture remodeling, the device housing only needs to be pushed towards the side wall of the furniture which is adjacent to the fixed hinge arm. The side centering occurs automatically without the help of other aids. In order not to have to provide two centering pieces, which would have to be selected at the installation site and arranged on the fixed hinge arm, in the case of different thicknesses of the furniture side wall, which can be 16 mm or 19 mm in the usual construction, the centering piece can be formed in particular from at least two interconnected sections be, which can be laid flat on top of one another, with a section sitting directly on the fixed hinge arm. These two sections are preferably pivotally connected to one another at each side edge, for example by means of a film hinge, so that an unintentional loss of a section does not occur can. The sections are preferably of different thicknesses and the thinner section is arranged on the section of the fixed hinge arm facing the furniture side wall. The thinner section can be matched to a thickness of the furniture side wall of 19 mm and the thicker section can be matched to a thickness of 16 mm of the furniture side wall. The thicker section thus has a material thickness of 3 mm in this case. The thicker section is then pivoted onto the thinner section when the thinner furniture side wall is present. In the other case, the thicker section is brought into the stretched position with the thinner section, the articulation edge on the thinner section pointing into the depth of the device, so that the thicker section engages in the slot that is in any case present between the housing side wall and the furniture side wall and with its free end to Back of the device housing. However, the film hinge can be designed as a tear-off film, so that the thicker section can be removed if there is a thicker side wall of the furniture. If the thicker section remains on the thinner section in order to enable a centered arrangement again later in a thin-walled furniture remodeling, then the film hinge lies in the plane of the thinner section that faces the furniture side wall. In the stretched position, the free surface of the thin section then merges smoothly into the surface of the thicker section. In order to facilitate the insertion of the device housing into the furniture remodeling given the tight installation conditions, the second section is provided on its side edge carrying the film hinge as well as on its free side edge running parallel to it, with run-up bevels running parallel to one another, which emanate from the plane of the film hinge. This ensures that the run-up bevels run with the folded and stretched position of the sections so that the wedge edge is always in front in the direction of insertion. In order to enable centering in the depth direction at the same time, the centering piece arranged on the fixed hinge arm is provided with an outwardly angled edge strip on its side edge pointing away from the device housing, i.e. facing forward, which engages in front of the associated narrow vertical end edge of the adjacent furniture side wall when installed. The insertion depth is additionally determined by this edge strip and the centering effect of the centering piece is used in two ways. This edge strip can also serve as a lock for the thicker section that is swung open onto the thinner section. The centering piece can also be attached to the relevant section of the associated hinge arm with a simple plug connection. Also, an opening can be provided in the centering pieces, which in the collapsed state lie in alignment and correspond to a corresponding opening provided in the hinge section, so that the hinge section can be screwed to the associated side wall of the device when the device housing is centered in the lateral direction and in the depth direction. The hinge arm fixed to the device housing is preferably of an angular shape and is fastened with an angle leg as a holding section on the front side of the device housing, while the other section extends parallel to the adjacent furniture side wall. As a result, the slot between the device housing and the furniture side wall adjacent to the hinge arm can be selected to be narrow, regardless of the dimensions of the hinge arm in question, and the external dimension of the device housing can be made correspondingly large.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand der Skizzen eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.The invention is explained in more detail below with the aid of the sketches of an exemplary embodiment.

Es zeigen:

Fig. 1: ein in einen Möbelumbau eingebautes Kühlgerät im Bereich eines Türscharniers mit zugeordnetem Zentrierstück,
Fig. 2: ein Zentrierstück mit zugeordnetem Türscharnierarm,
Fig. 3: eine Teilansicht der Kombination aus Türscharnierarm, Zentrierstück und dünner benachbarter Möbelseitenwand,
Fig. 4: eine Teilansicht eines zweiteiligen Zentrierstücks mit gegenseitiger Verrastung,
Fig. 5: die Anordnung nach Fig. 4 nach dem Einbau eines damit ausgestatteten Kühlgeräts in einen Möbelumbau mit dünner Möbelseitenwand und
Fig. 6: eine Teilansicht im Bereich des Türscharniers mit einem zweiteiligen Zentrierstück in gestreckter Lage im Einbauzustand in einem Möbelumbau mit dicken Möbelseitenwänden.

Show it:

Fig. 1: a cooling device built into a furniture remodeling in the area of a door hinge with an associated centering piece,
Fig. 2: a centering piece with an assigned door hinge arm,
Fig. 3: a partial view of the combination of door hinge arm, centering piece and thin adjacent furniture side wall,
Fig. 4: a partial view of a two-part centering piece with mutual locking,
Fig. 5: the arrangement of FIG. 4 after the installation of a cooling device equipped with it in a furniture remodeling with a thin furniture side wall and
Fig. 6: a partial view in the area of the door hinge with a two-part centering piece in the extended position in the installed state in a furniture remodeling with thick furniture side walls.

Einem Gerätegehäuse 1 eines Kühlgeräts, insbesondere eines Kühl- oder Gefrierschranks, ist frontseitig eine Gerätetür 2 zugeordnet, die mittels einer umlaufenden Dichtung 3 im Betrieb dicht auf einem ebenfalls umlaufenden, eine Zugrifföffnung zum Kühlraum umschließenden magnetischen Gegenpol 4 eines Umbugs des Außengehäuses aufliegt. Auf der dem Benutzer zugewandten Frontfläche der Gerätetür 2 ist eine äußere, der Verkleidung und Anpassung an andere Möbelfronten dienende Möbelvorsatzwand 5 aufgebracht, die mit ihren äußeren Randzonen schmale Stirnflächen 6 eines das Gerätegehäuse 1 mit der Gerätetür 2 umschließenden Möbelumbaus an der Frontseite überdeckt. Die Tür 2 ist mittels eines aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Scharnierarmen 7,8 gebildeten Scharniers um eine senkrecht verlaufende Achse schwenkbar am Gerätegehäuse 1 benachbart zu einer senkrechten Möbelseitenwand 9 des Möbelumbaus angelenkt. Der eine Scharnierarm 7 ist dabei auf der Frontseite benachbart zum Gegenpol 4 am Gerätegehäuse festgeschraubt, während der andere Scharnierarm 8 sowohl die Tür 2 als auch die Möbelvorsatzplatte 5 trägt. Zwei solcher Scharniere bilden die Schwenklagerung für die Tür 2. Der festsitzende erste Scharnierarm 7 ist winkelförmig ausgebildet und mit einem als Halteabschnitt 7.1 dienenden Schenkel an der Frontseite 4 des Gerätegehäuses 1 festgeschraubt, während der andere Abschnitt 7.2 parallel zur benachbarten senkrechten Gehäuseseitenwand 10 verläuft, die im Einbauzustand (z.B. Fig. 1) ihrerseits parallel zur benachbarten senkrechten Möbelseitenwand 15 gerichtet ist.A device door 1 is assigned to the front of a device housing 1 of a cooling device, in particular a refrigerator or freezer, which, during operation, rests tightly on a circumferential magnetic counter-pole 4 of a fold of the outer casing, which also encircles an access opening to the cooling space, during operation. On the front surface of the appliance door 2 facing the user, an outer furniture facing wall 5, which serves to cover and adapt to other furniture fronts, is applied with their outer edge zones, narrow end faces 6 of a furniture conversion enclosing the device housing 1 with the device door 2 are covered on the front side. The door 2 is articulated by means of a hinge formed from two hinge arms 7, 8 which are articulated to one another and can be pivoted about a perpendicular axis on the appliance housing 1 adjacent to a vertical side wall 9 of the furniture remodeling. One hinge arm 7 is screwed on the front adjacent to the opposite pole 4 on the device housing, while the other hinge arm 8 carries both the door 2 and the furniture panel 5. Two such hinges form the pivot bearing for the door 2. The fixed first hinge arm 7 is of an angular shape and is screwed to the front side 4 of the device housing 1 with a leg serving as a holding section 7.1, while the other section 7.2 runs parallel to the adjacent vertical housing side wall 10, which in the installed state (for example Fig. 1) is in turn directed parallel to the adjacent vertical furniture side wall 15.

Der als Kasten ausgebildete, das Kühlgerät 1,2 aufnehmende Möbelumbau kann nach den einschlägigen, Vorschriften aus Seitenwänden mit einer Dicke von beispielsweise 16 mm oder 19 mm aufgebaut sein. Dabei ist insbesondere das Außenmaß in waagerechter Breitenrichtung den einschlägigen Vorschriften entsprechend festgesetzt, so daß innerhalb des Umbaumöbels die nutzbare Breite abhängig ist von der Dicke der senkrechten Seitenwände 9 ist. Um das Kühl- oder Gefriergerät dennoch auf einfache Weise exakt mittig innerhalb des Möbelumbaus zentrieren und festsetzen zu können, ist der Abschnitt 7.2 des festgesetzten Scharnierarms 7 so angeordnet, daß jedenfalls zwischen der Möbelseitenwand 9 und dem Abschnitt 7.2 ein Spalt gebildet ist. Dieser Spalt wird mittels eines Zentrierstücks ausgefüllt, das vorliegend aus einem dünneren Teilstück 11.1 und einem dickeren Teilstück 11.2 gebildet ist. Das dünnere Teilstück 11.1 ist in seiner Dicke so bemessen, daß bei dicker Möbelseitenwand 9 der Spalt zum Abschnitt 7.2 hin gerade ausgefüllt ist, wie es die Fig. 1 und 6 zeigen. Das über ein Filmscharnier 12 mit dem ersten Teilstück 11.1 verbundene Teilstück 11.2 ist dabei um ein Filmscharnier 12 schwenkbar am ersten Teilstück 11.1 angelenkt und wird in diesem Falle in die in den Fig. 1,7 dargestellte gestreckte Lage geschwenkt, so daß das zweite Teilstück 11.2 in den Schlitz 13 zwischen der Gerätegehäuseseitenwand 10 und der benachbarten Möbelseitenwand 9 zu liegen kommt. Das insbesondere als Filmscharnier 12 ausgebildete Scharnier zwischen den beiden Teilstücken 11.1 und 11.2 befindet sich dabei jeweils an einer Seitenkante und verläuft im dargestellten Einbauzustand senkrecht. Es ist zudem am dünneren ersten Teilstück 11.1 an der in die Gehäusetiefe weisenden Längskante vorgesehen. Es liegt zudem in der Ebene der Oberfläche des dünneren Teilstücks 11.1, welche der benachbarten Möbelseitenwand 9 zugewandt ist. In der gestreckten Lage ergibt sich dadurch ein stufenloser Übergang zwischen den Teilstücken 11.1 und 11.2 in dieser Ebene, so daß beim Einschieben des Kühlgeräts 1,2 keine Stoßkante die Einschubbewegung stören kann. Dadurch können diese Oberflächen durch Schwenken um das Filmscharnier 12 flächig aufeinander gelegt werden, wobei die beiden Teilstücke 11.1 und 11.2 parallel zueinander verlaufen und nebeneinander angeordnet sind, wie es die gestrichelte Darstellung in Fig. 1 und die Fig. 3 bis 5 zeigen. Das zweite Teilstück ist im übrigen 3 mm stark und bei einer Dicke der Möbelseitenwand 9 von 16 mm flächig auf das erste Teilstück aufgelegt sowie bei einer Dicke der Möbelseitenwand 9 von 19 mm vom ersten Teilstück 11.1 in die Tiefe des Gerätegehäuses 1 weisend abgeklappt.The furniture remodeling designed as a box and accommodating the cooling device 1, 2 can be constructed in accordance with the relevant regulations from side walls with a thickness of 16 mm or 19 mm, for example. In particular, the external dimension in the horizontal width direction is set according to the relevant regulations, so that the usable width within the remodeled furniture is dependent on the thickness of the vertical side walls 9. In order to be able to center and fix the refrigerator or freezer in a simple manner exactly in the middle of the furniture remodeling, section 7.2 of the fixed hinge arm 7 is arranged such that a gap is formed between the furniture side wall 9 and section 7.2. This gap is filled by means of a centering piece, which in the present case is formed from a thinner section 11.1 and a thicker section 11.2. The thinner section 11.1 is dimensioned in such a way that when the furniture side wall 9 is thick, the gap to section 7.2 is just filled, as shown in FIGS. 1 and 6. The section 11.2 connected to the first section 11.1 by means of a film hinge is pivoted about a film hinge 12 on the first section 11.1 and is in this case pivoted into the extended position shown in FIGS. 1.7, so that the second section 11.2 comes to rest in the slot 13 between the device housing side wall 10 and the adjacent furniture side wall 9. The hinge, which is designed in particular as a film hinge 12, between the two sections 11.1 and 11.2 is located on one side edge and runs vertically in the installation state shown. It is also provided on the thinner first section 11.1 on the longitudinal edge pointing into the housing depth. It also lies in the plane of the surface of the thinner section 11.1 which faces the adjacent furniture side wall 9. In the extended position, this results in a continuous transition between the sections 11.1 and 11.2 in this plane, so that when the cooling device 1, 2 is pushed in, no abutting edge can disrupt the insertion movement. As a result, these surfaces can be placed flat on one another by pivoting around the film hinge 12, the two sections 11.1 and 11.2 running parallel to one another and being arranged next to one another, as shown by the broken line in FIG. 1 and FIGS. 3 to 5. The second section is 3 mm thick and with a thickness of the furniture side wall 9 of 16 mm placed flat on the first section and with a thickness of the furniture side wall 9 of 19 mm folded down from the first section 11.1 into the depth of the device housing 1.

Wird ein Möbelumbau mit einer Dicke der Möbelseitenwand 9 von 16 mm verwendet, dann wird das zweite Teilstück 11.2 auf das erste Teilstück 11.1 aufgeschwenkt, wie es in Fig. 1 durch die gestrichelten Linien angedeutet ist. Die Dickendifferenz der Möbelseitenwand 9 wird so durch Aufdoppeln des ersten Teilstücks ausgeglichen, so daß bei an der Innenseite 15 der Möbelseitenwand 9 anliegendem Abstandsstück 11 jeweils die Zentrierung des Gerätegehäuses 1 im Möbelumbau sichergestellt ist.If a furniture conversion with a thickness of the furniture side wall 9 of 16 mm is used, then the second section 11.2 is pivoted onto the first section 11.1, as shown in FIG. 1 is indicated by the dashed lines. The difference in thickness of the furniture side wall 9 is compensated for by doubling the first section, so that when the spacer 11 resting on the inside 15 of the furniture side wall 9, the centering of the device housing 1 in the furniture remodeling is ensured.

Das zweite Teilstück 11.2 weist an seiner das Filmscharnier 12 tragenden Seitenkante und an seiner parallel dazu verlaufenden freien Seitenkante 16 parallel zueinander verlaufende Anlaufschrägen 17.1 und 17.2 auf, die von der Ebene des Filmscharniers 12 ausgehen und gemäß Fig. 1 bei gestreckter Lage der Teilstücke 11.1 und 11.2 in Richtung der Gehäusetiefe geneigt sind. Beim Einschieben des Kühlgeräts in den Möbelumbau kommt damit jeweils zuerst eine der Anlaufschrägen (17.1 gemäß Fig 1 und 17.2 gemäß Fig. 3) in Anlage mit der vornliegenden Kante 18 der frontseitigen Stirnfläche 6 in Anlage und schiebt beim weiteren Eindrücken das Gerätegehäuse 1 automatisch in seine Sollposition, wenn der Schlitz 13 zu Beginn des Einsetzvorganges zu eng war.The second section 11.2 has on its side edge carrying the film hinge 12 and on its free side edge 16 which runs parallel thereto, run-on bevels 17.1 and 17.2 which run parallel to one another and which start from the plane of the film hinge 12 and, according to FIG. 1, with the sections 11.1 and 11.2 are inclined in the direction of the housing depth. When the cooling device is inserted into the furniture remodeling, one of the run-up bevels (17.1 according to FIG. 1 and 17.2 according to FIG. 3) comes into contact with the front edge 18 of the front end face 6 and pushes the device housing 1 automatically into it when pressed further Target position if the slot 13 was too narrow at the beginning of the insertion process.

Das Zentrierstück 11 erfüllt darüberhinaus eine weitere Zentrierfunktion, wenn es an seinem dünneren Teilstück 11.1 an seiner vom Gerätegehäuse 1 zur Frontseite hinweisenden senkrechten Seitenkante 11.3 einen nach außen abgewinkelten Randstreifen 19 erhält, der im Einbauzustand die zugehörige schmale senkrechte Stirnfläche 6 der benachbarten Möbelseitenwand 9 zumindest teilweise übergreift. Es ist dadurch zugleich ein Tiefenanschlag gebildet, der das Kühlgerät in der richtigen Einbautiefe hält, so daß die Möbelvorsatzplatte beim Öffnen der Tür 2 nicht an der Stirnkante 6 anschlägt. Damit die Teilstücke anfänglich im zusammengeklappten Zustand nicht voneinander abklappen und den Einbauvorgang stören, ist der freie Winkel zwischen dem Randstreifen 19 und dem ersten Teilstück 11.1 im Ruhezustand kleiner als 90 Grad und an seiner zum ersten Teilstück 11.1 hinweisenden Innenfläche mit einer Rastvertiefung 20 versehen, in welche die durch die Anlaufschräge 17.2 spitz zulaufende freie Seitenkante 16 des zweiten Teilstücks 11.2 vor dem Einschieben des Gerätegehäuses 1 in den Möbelumbau einrastet (Fig. 4). Bei eingebautem Gerätegehäuse 1 schlägt der Randstreifen 19 dagegen an die rechtwinkelig stehende Stirnkante 6 an, so daß auch der Randstreifen 19 rechtwinkelig zur Ebene des ersten Teilstücks 11.1 gestellt wird. Durch dieses Öffnen des Winkels zwischen Teilstück 11.1 und Randstreifen 19 wird zwar die Verriegelung im Bereich der Seitenkante 16 und der Rastvertiefung 20 gelöst, es ist jedoch sichergestellt, daß das zweite Teilstück 11.2 infolge von Längenmaßtoleranzen den Öffnungswinkel nicht über 90 Grad hinaus erweitern kann. Dadurch ist eine sichere, mechanisch vorgespannte Auflage des Randstreifens 19 auf der Stirnflanke 6 sichergestellt.The centering piece 11 also fulfills a further centering function if, on its thinner section 11.1, on its vertical side edge 11.3 pointing from the device housing 1 to the front, it receives an outwardly angled edge strip 19 which, in the installed state, the associated narrow vertical end face 6 of the adjacent furniture side wall 9 at least partially spreads. This also forms a depth stop which holds the cooling device in the correct installation depth, so that the furniture front panel does not strike the front edge 6 when the door 2 is opened. So that the sections do not initially fold away from one another in the folded state and interfere with the installation process, the free angle between the edge strip 19 and the first section 11.1 is in Idle state less than 90 degrees and provided on its inner surface facing the first section 11.1 with a locking recess 20 into which the free side edge 16 of the second section 11.2, which tapers to a point due to the run-in bevel 17.2, engages in the furniture conversion before the device housing 1 is pushed in (FIG. 4 ). With the device housing 1 installed, on the other hand, the edge strip 19 strikes the right-angled end edge 6, so that the edge strip 19 is also placed at right angles to the plane of the first section 11.1. This opening of the angle between section 11.1 and edge strip 19 releases the locking in the region of the side edge 16 and the locking recess 20, but it is ensured that the second section 11.2 cannot expand the opening angle beyond 90 degrees due to dimensional tolerances. This ensures a secure, mechanically prestressed support of the edge strip 19 on the end flank 6.

Zur Festlegung des Zentrierstücks 11 am Abschnitt 7.2 genügt es, das Teilstück 11.1 mittels eines Spreizstifts 21 daran durch Einschnappen festzusetzen. Dabei greift der ggf. auch einstückig am Teilstück 11.1 angeordnete Spreizstift 21 in eine angepaßte Bohrung 22 des Abschnitts 7.2. Ggf. wird das Zentrierstück 11 durch geeignete Rastnasen an das Scharnierarm 7 positioniert.To fix the centering piece 11 to section 7.2, it suffices to snap the section 11.1 onto it by means of a spreader pin 21. The expansion pin 21, which may also be arranged in one piece on the section 11.1, engages in an adapted bore 22 of the section 7.2. Possibly. the centering piece 11 is positioned on the hinge arm 7 by suitable locking lugs.

Zur dauerhaften Sicherung der durch das Zentrierstück 11 vorgegebene Zentrierstellung ist der das Zentrierstück 11 haltende Abschnitt 7.2 mit einem Durchbruch 23 ausgestattet, mit dem ein angepaßter Durchbruch 23.1 im ersten Teilstück bzw. ein entsprechender Durchbruch 23.2 im zweiten Teilstück 11.2 fluchtet, wenn die Teilstücke zusammengefaltet sind. Durch diese Durchbrüche 23 wird dann im Einbauzustand eine Schraube 24 in die benachbarte Möbelseitenwand 9 eingedreht. Insgesamt ergibt sich somit eine für gängige Möbelumbauten geeignete, zuverlässige und einfach herstellbare sowie montierbare Zentriereinrichtung.To permanently secure the centering position predetermined by the centering piece 11, the section 7.2 holding the centering piece 11 is provided with an opening 23 with which an adapted opening 23.1 in the first section or a corresponding opening 23.2 in the second section 11.2 is aligned when the sections are folded together . Through these openings 23, a screw 24 is then screwed into the adjacent furniture side wall 9 in the installed state. Overall, this results in a centering device that is suitable for common furniture conversions, reliable, easy to manufacture and assemble.

Claims

Built-in refrigerator, in particular built-in refrigerator and / or freezer, with a device housing, on each of which a hinge arm of a door hinge is fixed, the second hinge arm of which is connected to the device door, the hinge arm provided on the device housing having at least one section pointing outwards in the installed state of an adjacent one vertical furniture side wall of a furniture conversion faces, in particular with a furniture front plate assigned to the appliance door, characterized in that a centering piece (11) is attached to the outside of the fixed hinge arm (7), the thickness of which can be adjusted depending on the thickness of the adjacent furniture side wall (9), such that a free gap between the associated hinge arm (7.2) and the adjacent furniture side wall (9) is filled in the installed state.

Built-in refrigerator according to claim 1, characterized in that the centering piece (11) is formed from at least two interconnected sections (11.1, 11.2) which can be laid flat on one another and in that a section (11.1) sits directly on the fixed hinge arm (7.2).

Built-in refrigerator according to claim 2, characterized in that the sections (11.1, 11.2) each have a side edge are pivotally connected to one another, for example by means of a film hinge (12).

Built-in refrigerator according to claim 2 or 3, characterized in that the sections (11.1, 11.2) have different thicknesses and that the thinner section (11.1) is arranged on the section (7.2) of the fixed hinge arm (7).

Built-in refrigerator according to Claim 3 or 4, characterized in that the film hinge (12) is provided on the vertical longitudinal edge pointing into the depth of the housing in the case of the first section (11.1) fixed to section (7.2).

Built-in refrigerator according to claim 3 or one of the following, characterized in that the film hinge (12) is designed as a tear-off film.

Built-in refrigerator according to claim 3 or one of the following, characterized in that the film hinge (12) lies in the plane of the surface of the section (7.2) fixed to the section (7.2) facing the furniture side wall (9).

Built-in refrigerator according to Claim 3 or one of the following, characterized in that the second section (11.2) has run-on slopes (17.1, 17.2) running parallel to one another on its side edge carrying the film hinge (12) and on its free side edge (16) running parallel thereto, that start from the plane of the film hinge (12).

Built-in refrigerator according to claim 1 or one of the following, characterized in that the centering piece (11.1) arranged on the fixed hinge arm (7.2) of its vertical side edge (11.3) pointing away from the device housing (1) has an outwardly angled edge strip (19) which, when installed, engages over the associated narrow vertical end flank (6) of the adjacent furniture side wall (9).

Built-in refrigerator according to claim 9, characterized in that the free angle between the edge strip (19) and the first section (11.1) of the centering piece (11) in the idle state is less than 90 degrees, that the edge strip (19) in its first section ( 11.1) has an internal recess (20) into which the tapered free side edge (16) of the second section (11.2) engages and that the edge strip (19) at right angles to the first section (11.1) and the recess (20) stands at a distance from the free side edge (16) of the second section (11.2).

Built-in refrigerator according to claim 1 or one of the following, characterized in that the centering piece (11) on the hinge arm (11) by means of an expansion pin (21) which is snapped into an adapted bore (22) of the section (7.2) carrying the centering piece (11). 7) sits.

Built-in refrigerator according to claim 1 or one of the following, characterized in that the section (7.2) holding the centering piece (11) has an opening (23) with which an adapted opening (23.1, 23.2) is aligned in the centering piece (11) and that these openings (23) in the installed state a screw (24) engages in the adjacent side wall of the furniture (9).

Built-in refrigerator according to claim 3 or one of the following, characterized in that the second section (11.2) is 3 mm thick and, with a thickness of the furniture side wall (9) of 16 mm, placed flat on the first section (11.1) and with a thickness of the furniture side wall (9) of 19 mm from the first section (11.1) and in depth of the device housing (1) is folded down pointing.

Built-in refrigerator according to claim 1 or one of the following, characterized in that the fixed hinge arm (7) is angular and has a holding section (7.1) on the front (4) of the device housing (1) while the other section (7.2) is parallel to a vertical housing side wall (10) which faces the adjacent furniture side wall (9) in the installed state.