DE9319208U1

DE9319208U1 - Transport containers for food

Info

Publication number: DE9319208U1
Application number: DE9319208U
Authority: DE
Original assignee: Rieber GmbH and Co KG
Current assignee: Rieber GmbH and Co KG
Priority date: 1993-12-17
Filing date: 1993-12-17
Publication date: 1994-02-17
Anticipated expiration: 2003-12-18

Description

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* D-70174 Stuttgart Hospitalstraße 8 Tel.(0711) 291133/292857 * D-70174 Stuttgart Hospitalstrasse 8 Tel.(0711) 291133/292857

Anmelder;Applicant;

Rieber GmbH & Co. Stuttgart, den 17.12.1993Rieber GmbH & Co. Stuttgart, 17.12.1993

Hoffmannstraße 44 G 10406Hoffmannstrasse 44 G 10406

PW/Ei
72770 ReutlingenPW/Egg
72770 Reutlingen

Transport containers for food

Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter für Speisen, mit einem einen Aufnahmeraum für wenigstens einen Speisenbehälter aufweisenden Gehäuse.The invention relates to a transport container for food, with a housing having a receiving space for at least one food container.

Solche Speisentransportbehälter sind bekannt (Rieber-Katalog 50/lOOK Thermoport). Der Speisentransportbehälter weist ein Kunststoffgehäuse auf, in dem ein Aufnahmeraum für aus Edelstahl gefertigte Gastronormbehälter vorgesehen ist. Diese Gastronormbehälter sind für den Transport in entsprechende Halterungen im Aufnahmeraum einsetzbar. Das Gehäuse des Speisentransportbehälters wird durch einen Kunststoffdeckel dicht verschlossen. Das Gehäuse des Speisentransportbehälters einschließlich des Deckels ist isolierend, so daß Speisen auch für einen längeren Transport warmgehalten werden können.Such food transport containers are well known (Rieber catalog 50/100 Thermoport). The food transport container has a plastic housing in which there is a space for stainless steel Gastronorm containers. These Gastronorm containers can be used for transport in appropriate holders in the space. The housing of the food transport container is tightly closed with a plastic lid. The housing of the food transport container including the lid is insulated so that food can be kept warm even for longer transport.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Transportbehälter für Speisen der eingangs genannten Art zu schaffen, der verbesserte Einsatzmöglichkeiten aufweist.The object of the invention is to create a transport container for food of the type mentioned above, which has improved application possibilities.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß in den Aufnahmeraum ein auswechselbarer Behältereinsatz für Getränke einsetzbar ist, der mit einem auf einer Außenseite des Gehäuses angeordneten Ablaßhahn verbindbar ist. Dadurch ist es möglich, im Transport-This task is solved by inserting a replaceable container insert for drinks into the receiving space, which can be connected to a drain tap arranged on the outside of the housing. This makes it possible to

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behälter zusätzlich zu dem wenigstens einen Speisenbehälter einen Getränkebehälter einzusetzen, so daß der Transportbehälter zur Personenversorgung sowohl mit Speisen als auch mit Getränken dienen kann. Es ist auch möglich, in den Aufnahmeraum lediglich einen großen Getränkebehälter einzusetzen, oder aber diesen gegen einen kleineren Getränkebehälter auszutauschen. Dadurch, daß der Behältereinsatz lösbar in dem Aufnahmeraum gehalten ist und herausgenommen werden kann, kann sowohl der Behältereinsatz als auch das Gehäuse des Transportbehälters in einfacher Weise gereinigt werden. Durch das Vorsehen eines Ablaufhahnes an dem Gehäuse des Transportbehälters muß der Getränkebehältereinsatz für ein Abfüllen von Getränken nicht aus dem Aufnahmeraum entnommen werden.container in addition to the at least one food container, a beverage container can be used so that the transport container can be used to supply people with both food and drinks. It is also possible to insert only a large beverage container into the receiving space, or to replace it with a smaller beverage container. Because the container insert is detachably held in the receiving space and can be removed, both the container insert and the housing of the transport container can be cleaned easily. By providing a drain tap on the housing of the transport container, the beverage container insert does not have to be removed from the receiving space to fill it with beverages.

Es ist zwar bekannt (Rieber-Katalog, Getränkebehälter Thermi K), in einem Getränkebehälter aus Kunststoff einen tiefgezogenen Innenbehälter aus rostfreiem Stahl vorzusehen, der fest mit dem Kunststoffgehäuse verbunden ist. Der Getränkebehälter ist auf seiner Außenseite mit einem Ablaßhahn versehen. Bei diesem Getränkebehälter ist der Innenbehälter jedoch nicht herausnehmbar, so daß auch keine Innenbehälter unterschiedlicher Größe vorgesehen werden können. Zudem dient der Getränkebehälter ausschließlich zum Transport von Getränken und kann nicht zum Transport von Speisen herangezogen werden.It is known (Rieber catalog, Thermi K beverage container) to provide a deep-drawn inner container made of stainless steel in a plastic beverage container, which is firmly connected to the plastic housing. The beverage container is provided with a drain tap on its outside. However, the inner container in this beverage container is not removable, so that inner containers of different sizes cannot be provided. In addition, the beverage container is only used to transport beverages and cannot be used to transport food.

In Ausgestaltung der Erfindung sind Mittel zum Sichern der Position des Behältereinsatzes im Aufnahmeraum vorgesehen. Dadurch wird gewährleistet, daß der Behältereinsatz unabhängig von seiner Größe im Gehäuse des Transportbehälters sicher positioniert ist und während des Transports nicht verrutschen kann.In an embodiment of the invention, means are provided for securing the position of the container insert in the receiving space. This ensures that the container insert, regardless of its size, is securely positioned in the housing of the transport container and cannot slip during transport.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist in einer Wandung des Gehäuses eine öffnung für den Ablaßhahn vorgesehen, und der Behältereinsatz weist einen in die öffnung einsetzbaren Auslaufstutzen auf, der mit dem von der Außenseite des Gehäuses her ansetzbaren Ablaßhahn kraftschltissig verbindbar ist. Da-In a further embodiment of the invention, an opening for the drain tap is provided in a wall of the housing, and the container insert has an outlet nozzle that can be inserted into the opening and can be connected in a force-locking manner to the drain tap that can be attached from the outside of the housing.

durch wird der Behältereinsatz bereits durch die Verbindung mit dem Ablaßhahn im Gehäuse fixiert und in seiner Position gesichert. The container insert is already fixed in the housing and secured in its position by the connection to the drain tap.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist in der Gehäuseöffnung ein Distanzstück vorgesehen, mittels dessen der Behältereinsatz in einer definierten Stellung im Aufnahmeraum positionierbar ist. Dadurch wird gewährleistet, daß der Anschlußstutzen und damit der Behältereinsatz immer in der gleichen Position relativ zur Gehäuseinnenwandung fixiert wird und bei der Verbindung mit dem von außen her ansetzbaren Auslaufhahn nicht gegen die Gehäuseinnenwandung gedrückt und womöglich beschädigt wird.In a further embodiment of the invention, a spacer is provided in the housing opening, by means of which the container insert can be positioned in a defined position in the receiving space. This ensures that the connection piece and thus the container insert are always fixed in the same position relative to the inner wall of the housing and are not pressed against the inner wall of the housing and possibly damaged when connected to the outlet tap that can be attached from the outside.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist der Auslaufstutzen einen starr mit dem Behältereinsatz verbundenen zylindrischen Rohransatz auf, der mit einem Außengewinde versehen ist. In weiterer Ausgestaltung weist der Auslaufhahn einen mit dem Rohransatz des Auslaufstutzens verschraubbaren rohrförmigen Gewindefortsatz auf. Diese Schraubverbindung schafft zum einen den Strömungsweg zur Außenseite für die Getränkeflüssigkeit und fixiert zum anderen den Behältereinsatz im Aufnahmeraum und damit im Gehäuse.In a further embodiment of the invention, the outlet nozzle has a cylindrical pipe socket that is rigidly connected to the container insert and is provided with an external thread. In a further embodiment, the outlet tap has a tubular threaded extension that can be screwed to the pipe socket of the outlet nozzle. This screw connection creates the flow path to the outside for the beverage liquid and also fixes the container insert in the receiving space and thus in the housing.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Auslaufstutzen mit einem Stützflansch versehen, der sich im fixierten Zustand des Behältereinsatzes am Distanzstück abstützt. Hierdurch wird die Sicherung einer definierten Position des Behältereinsatzes im Gehäuse weiter verbessert.In a further embodiment of the invention, the outlet nozzle is provided with a support flange which rests on the spacer when the container insert is fixed. This further improves the securing of a defined position of the container insert in the housing.

Als weitere Ausgestaltung der Erfindung ist ein Ablaßhahn für einen Transportbehälter vorgesehen, bei dem der Auslauf des Ablaßhahnes zwischen einer Betriebsposition und einer gegen Verschmutzung geschützten Ruheposition verschwenkbar ist. Dadurch kann der Ablaßhahn bei Nichtgebrauch, d.h. beispielsweise während des Transports, in die Ruheposition verschwenkt werden, inAs a further embodiment of the invention, a drain tap is provided for a transport container, in which the outlet of the drain tap can be pivoted between an operating position and a rest position protected against contamination. This means that the drain tap can be pivoted into the rest position when not in use, i.e. for example during transport, in

der er gegen Verschmutzungen wie Feuchtigkeitseintritt, Staub oder Dreck, geschützt ist. Dies ist insbesondere von Vorteil, wenn der Transportbehälter im freien Gelände transportiert und eingesetzt wird. Dadurch, daß der Ablaßhahn in eine gegen Verschmutzung geschützte Ruheposition gebracht werden kann, kann er auch bei längerem Nichtgebrauch am Transportbehälter verbleiben, so daß ein umständliches Abschrauben des Ablaßhahnes und ein Abdichten der verbliebenen öffnung durch einen Blindstopfen vermieden wird.which protects it against contamination such as moisture, dust or dirt. This is particularly advantageous if the transport container is transported and used in open areas. Because the drain tap can be placed in a resting position protected against contamination, it can remain on the transport container even if it is not in use for a long time, so that the laborious task of unscrewing the drain tap and sealing the remaining opening with a blind plug is avoided.

In weiterer Ausgestaltung liegt die Auslauföffnung des Auslaufes in der Ruheposition an einem Vorsprung der Außenseite des Transportbehältergehäuses geschützt an. In weiterer Ausgestaltung ist der Vorsprung an der Außenseite des Transportbehältergehäuses mit einem Zentriernoppen versehen, auf dem die Auslauföffnung des Auslaufes beim Verschwenken in die Ruheposition dicht und formschlüssig zur Anlage kommt. Der Zentriernoppen ist so dimensioniert, daß die Auslauföffnung des Auslaufes beim Verschwenken auf diesem einrastet. Dadurch wird eine definierte Ruheposition des Ablaßhahnes gewährleistet. Der Zentriernoppen dient zudem zur Arretierung des Auslaufes in dieser Ruheposition, so daß ein unbeabsichtigtes Verdrehen des Ablaßhahnes vermieden wird.In a further embodiment, the outlet opening of the outlet rests in the rest position on a projection on the outside of the transport container housing. In a further embodiment, the projection on the outside of the transport container housing is provided with a centering knob on which the outlet opening of the outlet rests tightly and in a form-fitting manner when swiveled into the rest position. The centering knob is dimensioned in such a way that the outlet opening of the outlet snaps into place when swiveled. This ensures a defined rest position for the drain tap. The centering knob also serves to lock the outlet in this rest position, so that unintentional twisting of the drain tap is avoided.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist der Ablaßhahn einen zum Auslaufstutzen koaxialen Kopf auf, auf dem koaxial drehbar ein mit dem Auslauf versehener Ring angeordnet ist, dem am Kopf eine koaxiale Ringnut und wenigstens zwei radial durch den Kopf in die Ringnut ragende Strömungskanäle für einen Strömungsweg zwischen dem Behältereinsatz und dem Auslauf zugeordnet sind. Ein Verdrehen des Auslaufes zwischen seiner Betriebsund seiner Ruheposition ist daher in einfacher Weise durch ein Verdrehen des Ringes auf dem Kopf gewährleistet.In a further embodiment of the invention, the drain tap has a head coaxial with the outlet nozzle, on which a ring provided with the outlet is arranged so as to be coaxially rotatable, to which a coaxial annular groove and at least two flow channels projecting radially through the head into the annular groove for a flow path between the container insert and the outlet are assigned. A rotation of the outlet between its operating and rest position is therefore ensured in a simple manner by rotating the ring on the head.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Ring lösbar auf dem Kopf angeordnet und es ist vorzugsweise auf einer dem Aus-In a further embodiment of the invention, the ring is detachably arranged on the head and it is preferably on a

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lauf gegenüberliegenden Seite ein Griffansatz vorgesehen, dessen Spitze derart geformt ist, daß sie in einen radialen Strömungskanal des Kopfes formschlüssig einsteckbar ist. Dieser Griffansatz unterstützt daher einerseits die einfache Handhabung der Verdrehung des Ringes und damit des Auslaufes relativ zum Kopf des Ablaßhahnes, und dient andererseits als Werkzeug, um den Kopf vom Gehäuse des Transportbehälters abzuschrauben.On the side opposite the outlet, a handle attachment is provided, the tip of which is shaped in such a way that it can be inserted into a radial flow channel of the head. This handle attachment therefore supports the easy handling of the rotation of the ring and thus the outlet relative to the head of the drain tap, and also serves as a tool for unscrewing the head from the housing of the transport container.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausfuhrungsbeispiels der Erfindung, das anhand der Zeichnungen dargestellt ist.Further advantages and features of the invention emerge from the subclaims and from the following description of an embodiment of the invention, which is illustrated with reference to the drawings.

Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch eine Ausführungsform eines
erfindungsgemäßen Transportbehälters, der mit einem Ablaßhahn für Getränke versehen ist, wobei die geschnittenen Gehäuseteile nicht schraffiert sind,Fig. 1 shows a section through an embodiment of a
transport container according to the invention, which is provided with a drain tap for drinks, wherein the cut housing parts are not hatched,

Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung eines Ausschnittes desFig. 2 an enlarged view of a section of the

Transportbehälters nach Fig. 1 auf Höhe des Ablaßhahnes, Transport container according to Fig. 1 at the level of the drain tap,

Fig. 3 einen Schnitt eines mit dem Auslauf versehenen Ringes des Ablaßhahnes undFig. 3 a section of a drain cock ring provided with the outlet and

Fig. 4 in einem weiteren Schnitt eine mit einer Ringnut und
vier radial in diese ragenden Strömungskanälen versehenen Kopf des Ablaßhahnes nach Fig. 2.Fig. 4 in a further section a with an annular groove and
four flow channels projecting radially into the head of the drain tap according to Fig. 2.

Ein Speisentransportbehälter (1) nach Fig. 1 weist ein aus Kunststoff bestehendes Gehäuse (3) auf, das mit einem wannenartigen Aufnahmeraum (5) versehen und nach oben hin offen ist. Das Gehäuse {3) ist doppelwandig ausgebildet, so daß es für den Aufnahmeraum (5) isolierend wirkt. Auf das Gehäuse (3) ist ein Deckel (2) aufgesetzt, der ebenfalls aus Kunststoff besteht und doppelwandig ausgeführt ist. Der Deckel (2) ist dicht auf denA food transport container (1) according to Fig. 1 has a housing (3) made of plastic, which is provided with a trough-like receiving space (5) and is open at the top. The housing (3) is double-walled so that it acts as an insulator for the receiving space (5). A lid (2) is placed on the housing (3), which is also made of plastic and is double-walled. The lid (2) is tightly fitted onto the

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Rand des Gehäuses (3) aufsetzbar und mit Hilfe zweier gegenüberliegender Verriegelungsmechanismen (4) auf diesem arretierbar. In der Unterseite des Deckels (2) ist ein Schöpflöffel (8) gelagert. An der Oberseite des Deckels (2) ist ein Griff (7) vorgesehen. Der Speisentransportbehälter (1) ist tragbar und kann beispielsweise mit Hilfe des Griffes (7) hochgehoben werden.The container can be placed on the edge of the housing (3) and locked in place using two opposing locking mechanisms (4). A ladle (8) is housed in the underside of the lid (2). A handle (7) is provided on the top of the lid (2). The food transport container (1) is portable and can be lifted using the handle (7), for example.

In den Aufnahmeraum (5) des Gehäuses (3) sind drei Speisenbehälter (9, 10) eingesetzt, die formschlüssig auf dem Rand der Innenwandung des Gehäuses (3) aufliegen. Die Behälterwannen der Speisenbehälter (9, 10) ragen in den Aufnahmeraum (5) hinein, wobei sich die Böden der Behälterwannen der Speisenbehälter (9, 10) oberhalb eines Bodens (6) des Aufnahmeraumes (5) befinden. Die Speisenbehälter (9, 10) sind daher in das Gehäuse (3) eingehängt. Die Speisenbehälter (9) erstrecken sich in vertikaler Richtung etwa bis zur Hälfte der Tiefe des Aufnahmeräumes (5) , der Speisenbehälter (10) ragt bis zu etwa 2/3 in die Tiefe des Aufnahmeraumes (5) hinein. Die Position der Speisebehälter (9, 10) im Gehäuse (3) ist erst nach dem Aufsetzen und Arretieren des Deckels (2) fixiert, da der Unterseite des Deckels (2) mehrere Noppen vorgesehen sind, die auf die Deckel (2) der Speisenbehälter (9, 10) drücken und diese sicher auf dem Rand des Gehäuses (3) positionieren.Three food containers (9, 10) are inserted into the receiving space (5) of the housing (3), which rest in a form-fitting manner on the edge of the inner wall of the housing (3). The container troughs of the food containers (9, 10) protrude into the receiving space (5), with the bottoms of the container troughs of the food containers (9, 10) being located above a bottom (6) of the receiving space (5). The food containers (9, 10) are therefore suspended in the housing (3). The food containers (9) extend in the vertical direction approximately to half the depth of the receiving space (5), the food container (10) protrudes to approximately 2/3 of the depth of the receiving space (5). The position of the food containers (9, 10) in the housing (3) is only fixed after the lid (2) has been put on and locked in place, as the underside of the lid (2) has several knobs that press on the lids (2) of the food containers (9, 10) and position them securely on the edge of the housing (3).

Die Speisenbehälter (9, 10) können in einfacher Weise aus dem Gehäuse (3) herausgenommen werden. Unterhalb der Speisenbehälter (9) ist ein Behältereinsatz (11) für Getränke vorgesehen, der auf dem Boden (6) des Aufnahmeräumes (5) aufliegt. Im eingesetzten Zustand aller Behälter liegen die Böden der beiden Speisenbehälter (9) auf einem Deckel (18) des BehältereinsatzesThe food containers (9, 10) can be easily removed from the housing (3). A container insert (11) for drinks is provided below the food containers (9), which rests on the floor (6) of the receiving space (5). When all containers are inserted, the bottoms of the two food containers (9) rest on a lid (18) of the container insert

(11) auf. Der Boden (6) ist mit einer Mittelrinne versehen, die tiefer liegt als das Niveau des Bodens (6). Der Behältereinsatz(11). The bottom (6) is provided with a central groove which is lower than the level of the bottom (6). The container insert

(11) ist herausnehmbar und stellt ein vom Gehäuse (3) getrenntes Bauteil dar. Sowohl die Speisenbehälter (9, 10) als auch der Getränkebehältereinsatz (11) sind aus Edelstahl gefertigt.(11) is removable and is a separate component from the housing (3). Both the food containers (9, 10) and the beverage container insert (11) are made of stainless steel.

wobei die Speisenbehälter {9, 10) Gastronormbehalter darstellen. Der Behältereinsatz (11) weist einen Deckel (18) auf, der dicht auf dem Behältereinsatz (11) aufliegt und auf diesem fixiert ist. Der Deckel (18) weist einen umlaufenden, waagrecht nach außen abragenden Rand (19) auf. Auf zwei gegenüberliegenden Seiten der Innenwandung des Aufnahmeraumes (5) ist jeweils ein Nocken (17) angeformt, der von der Innenwandung des Aufnahmeraumes (5) weg ins Gehäuseinnere ragt. Die beiden Nocken (17) dienen dazu, den Behältereinsatz (11) in seiner dargestellten Position zu sichern. Unter den beiden gegenüberliegenden Nocken (17) ist der Rand (19) des Behältereinsatzes (11) eingeklemmt, indem der Abstand des Randes (19) zum Boden (6) und der Abstand der Unterkante jedes Nockens (17) zum Boden (6) aufeinander abgestimmt sind. Die Nocken (17) klemmen zwei gegenüberliegende seitliche Kanten des Randes (19) des Behältereinsatzes (11). Um ein Einsetzen des Behältereinsatzes (11) in den Aufnahmeraum (5) zu ermöglichen und ein Vorbeiführen des Behältereinsatzes (11) an den beiden Nocken (17) zu gewährleisten, ohne den Behältereinsatz (11) verkippen zu müssen, sind auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Randes (19) jeweils auf die Breite und die Tiefe der Nocken (17) abgestimmte Aussparungen vorgesehen. Die Tiefe jedes Nockens (17) , um die er von der Innenwandung des Aufnahmeraumes (5) ins Gehäuseinnere hineinragt, ist geringer als der Betrag, um den der Rand (19) radial von der Wandung des Behältereinsatzes (11) und vom Deckel (18) absteht. Um den Behältereinsatz (11) von oben in den Aufnahmeraum (5) einsetzen zu können, wird er derart in eine waagrechte Position oberhalb der beiden Nocken (17) gebracht, daß die Aussparungen im Rand (19) und die beiden Nocken (17) in vertikaler Richtung miteinander fluchten. Nun kann der Behältereinsatz (11) unter Beibehaltung seiner waagrechten Position vertikal abgesenkt werden, bis sein Boden auf dem Boden (6) des Aufnahme räume s (5) aufliegt. Durch ein Verschieben des Behältereinsatzes (11) in waagrechter Richtung bis in seine spätere Betriebsposition kommt die Unterkante jedes Nockens (17) auf dem Rand (19) zur Auflage und drückt diese um einen geringen Betrag elastischwhereby the food containers {9, 10) represent Gastronorm containers. The container insert (11) has a lid (18) which lies tightly on the container insert (11) and is fixed to it. The lid (18) has a peripheral edge (19) which projects horizontally outwards. On two opposite sides of the inner wall of the receiving space (5) a cam (17) is formed which projects away from the inner wall of the receiving space (5) into the interior of the housing. The two cams (17) serve to secure the container insert (11) in its position shown. The edge (19) of the container insert (11) is clamped under the two opposite cams (17) by matching the distance of the edge (19) to the base (6) and the distance of the lower edge of each cam (17) to the base (6). The cams (17) clamp two opposite lateral edges of the rim (19) of the container insert (11). In order to enable the container insert (11) to be inserted into the receiving space (5) and to ensure that the container insert (11) can be guided past the two cams (17) without having to tilt the container insert (11), recesses are provided on two opposite sides of the rim (19) that are each matched to the width and depth of the cams (17). The depth of each cam (17) by which it projects from the inner wall of the receiving space (5) into the housing interior is less than the amount by which the rim (19) projects radially from the wall of the container insert (11) and from the lid (18). In order to be able to insert the container insert (11) from above into the receiving space (5), it is brought into a horizontal position above the two cams (17) in such a way that the recesses in the edge (19) and the two cams (17) are aligned with each other in the vertical direction. Now the container insert (11) can be lowered vertically while maintaining its horizontal position until its base rests on the base (6) of the receiving space (5). By moving the container insert (11) in the horizontal direction to its later operating position, the lower edge of each cam (17) comes to rest on the edge (19) and presses it elastically by a small amount.

nach unten. Dadurch wird die Klemmung des Behältereinsatzes (11) in der dargestellten Position nach Fig. 1 bewirkt.downwards. This causes the container insert (11) to be clamped in the position shown in Fig. 1.

Anstelle des Behältereinsatzes (11) ist auch ein großer Behältereinsatz (36) einsetzbar, der ebenfalls für die Aufnahme einer Getränkeflüssigkeit geeignet ist und den Aufnahmeraum (5) komplett ausfüllt. Im Gegensatz zu dem BehMltereinsatz (11) , der mit den Speisenbehältern (9 und 10) im Aufnahmeraum (5) kombiniert wird, sind daher bei einem Einsetzen des Behältereinsatzes (36) zusätzlich keine Speisenbehälter im Gehäuse (3) aufnehmbar. Der Rand des gestrichelt dargestellten Behältereinsatzes (36) liegt - wie auch die Speisenbehälter (9, 10) - auf dem Rand des Gehäuses (3) auf und wird auch in gleicher Weise durch die Noppen des Deckels (2) in dieser Position gesichert, die auf den Deckel des Behältereinsatzes (36) drücken. Dieser Behältereinsatz (36) wird gewählt, wenn der Speisentransportbehälter (1) nicht für Speisen, sondern lediglich für den Transport und das Ausschenken von Getränken dient.Instead of the container insert (11), a large container insert (36) can also be used, which is also suitable for holding a beverage liquid and completely fills the receiving space (5). In contrast to the container insert (11), which is combined with the food containers (9 and 10) in the receiving space (5), no additional food containers can be accommodated in the housing (3) when the container insert (36) is inserted. The edge of the container insert (36) shown in dashed lines rests - like the food containers (9, 10) - on the edge of the housing (3) and is secured in this position in the same way by the knobs on the lid (2), which press on the lid of the container insert (36). This container insert (36) is selected when the food transport container (1) is not used for food, but only for transporting and serving drinks.

An beiden Behältereinsätzen (11 und 36) ist ein Auslaufstutzen (24, 25) vorgesehen, durch den eine Auslauföffnung (15) aus dem Behältereinsatz (11, 36) gebildet wird. Die Auslauf- und Ablaßvorrichtung wird nachfolgend lediglich für den Behältereinsatz (11) ausführlich beschrieben. Diese Beschreibung gilt jedoch in gleicher Weise auch für den Behältereinsatz (36). Der die Auslauföffnung (15) definierende Auslaufstutzen (24) schließt an einer Stirnseite der Wandung des Behältereinsatzes (11) in Verlängerung des Bodens des Behältereinsatzes (11) an und ragt seitlich nach außen ab. Der Auslaufstutzen ragt teilweise in die Mittelrinne des Bodens (6) hinein, so daß die untere Kante der Auslauföffnung (15) des Behältereinsatzes mit dem Boden des Behältereinsatzes (11) fluchtet, wodurch ein vollständiges Leerlaufen des Behältereinsatzes gewährleistet ist. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Auslaufstutzen (24, 25) aus einem Metall hergestellt und mit der Wandung des Behältereinsatzes (11) um die Auslauföffnung (15) herum verschweißtAn outlet nozzle (24, 25) is provided on both container inserts (11 and 36), through which an outlet opening (15) is formed from the container insert (11, 36). The outlet and drainage device is described in detail below only for the container insert (11). However, this description also applies equally to the container insert (36). The outlet nozzle (24) defining the outlet opening (15) is connected to one end of the wall of the container insert (11) in an extension of the base of the container insert (11) and protrudes outwards at the side. The outlet nozzle protrudes partially into the central groove of the base (6) so that the lower edge of the outlet opening (15) of the container insert is aligned with the base of the container insert (11), which ensures that the container insert is completely drained. In the illustrated embodiment, the outlet nozzle (24, 25) is made of metal and welded to the wall of the container insert (11) around the outlet opening (15)

oder verlötet. Bei einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Auslaufstutzen aus Kunststoff hergestellt und mit der Wandung des Behältereinsatzes verklebt. Der Auslaufstutzen ist koaxial zu einer Achse (23) ausgerichtet, die in der dargestellten Betriebsposition parallel zum Boden (6) des Aufnahmeraumes (5) verläuft. Auf Höhe des Auslaufstutzens (24, 25) ist das Gehäuse (3) nach außen durchbrochen, indem sowohl die Innenwandung (29) als auch die Außenwandung (28) des Gehäuses (3) (Fig. 2) mit einer kreisförmigen Öffnung versehen sind. In diese beiden Öffnungen ist als Distanzstück eine Distanzhülse (26) eingesetzt, die an ihren gegenüberliegenden Enden mit zwei radial abragenden Ringflanschen versehen ist, die einen formschlüssigen Halt der Distanzhülse (26) an den Gehäusewandungen (28 und 29) sichern. Die Distanzhülse (26) ist aus Kunststoff hergestellt und dicht mit der Außenwandung (28) und der Innenwandung (29) des Gehäuses (3) - d.h. des Außenbehälters - verschweißt, damit die Isolation im Hohlraum zwischen den Wandungen gegen Feuchtigkeit geschützt ist.or soldered. In an embodiment not shown, the outlet nozzle is made of plastic and glued to the wall of the container insert. The outlet nozzle is aligned coaxially to an axis (23) which, in the operating position shown, runs parallel to the floor (6) of the receiving space (5). At the level of the outlet nozzle (24, 25), the housing (3) is perforated to the outside by providing both the inner wall (29) and the outer wall (28) of the housing (3) (Fig. 2) with a circular opening. A spacer sleeve (26) is inserted into these two openings as a spacer, which is provided at its opposite ends with two radially projecting ring flanges which ensure that the spacer sleeve (26) is held in place positively on the housing walls (28 and 29). The spacer sleeve (26) is made of plastic and is welded tightly to the outer wall (28) and the inner wall (29) of the housing (3) - i.e. the outer container - so that the insulation in the cavity between the walls is protected against moisture.

Der Auslaufstutzen (24, 25) ist mit einem abgestuften Bereich in Form eines Stützflansches (25) versehen, der sich auf der Innenseite des Aufnahmeraumes (5) an der nach innen ragenden Stirnkante der Distanzhülse (26) abstützt. Die DistanzhülseThe outlet nozzle (24, 25) is provided with a stepped area in the form of a support flange (25) which is supported on the inside of the receiving space (5) on the inwardly projecting front edge of the spacer sleeve (26). The spacer sleeve

(26) ist koaxial zur Achse (23) ausgerichtet. Der Behältereinsatz (11) wird daher so weit in Richtung der durch die Distanzhülse (26) geschaffenen Öffnung im Gehäuse (3) geschoben, bis der Stütz flansch (25) an der Distanzhülse (26) zur Anlage kommt. Dadurch ist die Endposition des Behältereinsatzes (11), d.h. seine Betriebsposition, erreicht, die zudem durch die Klemmung der Nocken (17) gesichert ist. In die Distanzhülse(26) is aligned coaxially to the axis (23). The container insert (11) is therefore pushed in the direction of the opening in the housing (3) created by the spacer sleeve (26) until the support flange (25) comes into contact with the spacer sleeve (26). This reaches the end position of the container insert (11), i.e. its operating position, which is also secured by the clamping of the cams (17). In the spacer sleeve

(26) ragt ein mit einem Außengewinde versehener zylindrischer Rohransatz (24) des AuslaufStutzens (24, 25) hinein, und zwar koaxial zur Achse (23) in Richtung der Außenseite des Gehäuses(26) a cylindrical pipe extension (24) of the outlet nozzle (24, 25) provided with an external thread protrudes, namely coaxially to the axis (23) in the direction of the outside of the housing

(3) . Der Außendurchmesser des Außengewindes des zylindrischen Rohransatzes (24) ist geringer als der Innendurchmesser der Distanzhülse (26). Auf diesen Rohransatz (24) wird von der Außen-(3) . The outside diameter of the external thread of the cylindrical pipe extension (24) is smaller than the inside diameter of the spacer sleeve (26). The outside

seite des Gehäuses (3) her ein rait einem korrespondierenden Innengewinde versehener zylindrischer Ansatz (27) eines Kopfes (20) des Ablaßhahnes (14) aufgeschraubt. Der Kopf (20) ist symmetrisch zur Achse (23) ausgebildet und koaxial zu dieser angeordnet. Er weist eine hohlzylindrische Form auf, über deren Außenumfang eine zur Achse (23) koaxiale, rinnenförmige Ringnut (31) verläuft. Der Kopf (20) ist mit einer zur Achse (23) koaxialen mehrfach abgestuften Bohrung versehen. Im aufgeschraubten Zustand liegt die nach innen gerichtete Stirnseite des Kopfes (20) an der Außenseite der Außenwandung (28) und an der äußeren Stirnseite der Distanzhülse (26) an. Durch das Aufschrauben des Kopfes (20) auf den Auslaufstutzen (24, 25) des Behältereinsatzes (11) wird der Stützflansch des AuslaufStutzens (24, 25) gegen die innere Stirnseite der Distanzhülse (26) gezogen und der Kopf (20) gegen die äußere Stirnseite der Distanzhülse (26) gedrückt. Dadurch ergibt sich eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Kopf (20) des Ablaßhahnes (14) und dem Behältereinsatz (11). Da der Auslaufstutzen (24, 25) starr mit der Wandung des Behältereinsatzes (11) verbunden ist, wird bereits durch die Verschraubung mit dem Kopf (20) eine Fixierung des Behältereinsatzes (11) relativ zum Gehäuse (3) erreicht, indem der Behältereinsatz (11) von innen und der Kopf (20) von außen an der Doppelwandung des Gehäuses (3) verspannt werden.A cylindrical extension (27) of a head (20) of the drain cock (14) is screwed onto the side of the housing (3) and is provided with a corresponding internal thread. The head (20) is designed symmetrically to the axis (23) and is arranged coaxially to it. It has a hollow cylindrical shape, over the outer circumference of which runs a channel-shaped annular groove (31) coaxial to the axis (23). The head (20) is provided with a multi-stepped bore coaxial to the axis (23). When screwed on, the inward-facing front side of the head (20) rests on the outside of the outer wall (28) and on the outer front side of the spacer sleeve (26). By screwing the head (20) onto the outlet nozzle (24, 25) of the container insert (11), the support flange of the outlet nozzle (24, 25) is pulled against the inner face of the spacer sleeve (26) and the head (20) is pressed against the outer face of the spacer sleeve (26). This results in a force-fit connection between the head (20) of the drain tap (14) and the container insert (11). Since the outlet nozzle (24, 25) is rigidly connected to the wall of the container insert (11), the screwing to the head (20) already fixes the container insert (11) relative to the housing (3) by clamping the container insert (11) from the inside and the head (20) from the outside to the double wall of the housing (3).

Um einen Strömungsweg für die abzulassende Getränkeflüssigkeit zwischen dem Inneren des Behältereinsatzes (11) und einem Auslauf (16) des Ablaßhahnes (14) zu schaffen, sind symmetrisch über den Umfang des Kopfes (20) verteilt vier zylindrische Strömungskanäle (30) vorgesehen, die radial zur Achse (23) nach außen abragen und in die Ringnut (31) münden. Der Außenumfang des Kopfes (20) ist als Gleitfläche (33) zylindrisch gestaltet und weist - auf einen abgestuften Ringflansch (35) bezogen einen kleineren Außendurchmesser auf. Der Ringflansch (35) bildet daher auf seiner der Gehäusewandung (28) gegenüberliegenden Seite einen abgestuften, ringförmigen Absatz, an den sich dieIn order to create a flow path for the beverage liquid to be drained between the interior of the container insert (11) and an outlet (16) of the drain tap (14), four cylindrical flow channels (30) are provided, distributed symmetrically over the circumference of the head (20), which protrude radially outwards to the axis (23) and open into the annular groove (31). The outer circumference of the head (20) is designed cylindrically as a sliding surface (33) and has a smaller outer diameter in relation to a stepped annular flange (35). The annular flange (35) therefore forms a stepped, annular shoulder on its side opposite the housing wall (28), to which the

zylindrische Gleitfläche (33) des Kopfes (20) anschließt. Das dem Ringflansch gegenüberliegende Stirnende (32) des Kopfes (20) ist mit einem Außengewinde versehen, auf das ein an sich bekanntes Zapfelement (22) aufschraubbar ist. Auf die Gleitfläche (33) des Kopfes (20) ist von einer Seite her koaxial zur Achse (23) ein Ring (21) (Fig. 3) aufschiebbar, der mit einem Auslauf (16) in Form eines Rohrstutzens versehen ist. In der dargestellten Position ragt der Auslauf (16) schräg nach vorne und nach unten vom Kopf (20) ab. Der Ring (21) und damit der Auslauf (16) sind auf der Gleitfläche (33) des Kopfes (20) verdrehbar. Nach dem Abschrauben des Zapfelementes (22) ist der Ring (21) in einfacher Weise von dem Kopf (20) abziehbar. Dem Auslauf (16) wird die Getränkeflüssigkeit aus dem Behältereinsatz (11) zugeleitet, indem das Zapfelement (22) die Strömungswege freigibt, und anschließend die Flüssigkeit durch den Auslaufstutzen (24, 25) und durch die Strömungskanäle (30) über die Ringnut (31) in den Auslauf (16) gelangt.cylindrical sliding surface (33) of the head (20). The front end (32) of the head (20) opposite the ring flange is provided with an external thread onto which a known dispensing element (22) can be screwed. A ring (21) (Fig. 3) can be pushed onto the sliding surface (33) of the head (20) from one side coaxially to the axis (23), which ring is provided with an outlet (16) in the form of a pipe socket. In the position shown, the outlet (16) projects diagonally forwards and downwards from the head (20). The ring (21) and thus the outlet (16) can be rotated on the sliding surface (33) of the head (20). After unscrewing the dispensing element (22), the ring (21) can be easily removed from the head (20). The beverage liquid from the container insert (11) is fed to the outlet (16) by the tapping element (22) clearing the flow paths, and then the liquid passes through the outlet nozzle (24, 25) and through the flow channels (30) via the annular groove (31) into the outlet (16).

Der Ablaßhahn (14) ist unterhalb eines Vorsprunges (12) der äußeren Gehäusewandung (28) des Gehäuses (3) angeordnet. An der Unterkante des VorSprunges (12) ist ein Zentriernoppen (13) ausgebildet, der eine kugelsegmentförmige Erhöhung darstellt. Auf die Achse (23) bezogen befindet sich der Zentriernoppen (13) in derselben radialen Ebene wie die äußere Auslaßöffnung des Auslasses (16) . Diese Auslaßöffnung bewegt sich beim Verdrehen des Ringes (21) um die Achse (23) in dieser Radialebene und rastet nach einem Verdrehen des Ringes (21) um 180° aus der dargestellten Position auf dem Zentriernoppen (13) ein. Die Form des Zentriernoppens (13) ist so auf die öffnung des Auslasses (16) abgestimmt, daß der Rand der Auslaßöffnung des Auslasses (16) in der nach oben verschwenkten Ruheposition des Auslasses (16) dicht an dem Zentriernoppen (13) anliegt. In dieser Ruheposition ist die Auslaßöffnung daher durch den Zentriernoppen (13) vollständig verschlossen, so daß der Auslaß (16) gegen Verschmutzung und Feuchtigkeit geschützt ist. Dies ist von Vorteil, wenn der Ablaßhahn (14) nicht zum EinsatzThe drain cock (14) is arranged below a projection (12) of the outer housing wall (28) of the housing (3). A centering knob (13) is formed on the lower edge of the projection (12), which represents a spherical segment-shaped elevation. Related to the axis (23), the centering knob (13) is located in the same radial plane as the outer outlet opening of the outlet (16). This outlet opening moves in this radial plane when the ring (21) is rotated about the axis (23) and engages on the centering knob (13) after the ring (21) has been rotated by 180° from the position shown. The shape of the centering knob (13) is adapted to the opening of the outlet (16) in such a way that the edge of the outlet opening of the outlet (16) lies tightly against the centering knob (13) when the outlet (16) is in the upwardly pivoted resting position. In this resting position, the outlet opening is therefore completely closed by the centering knob (13), so that the outlet (16) is protected against dirt and moisture. This is an advantage if the drain tap (14) is not used.

kommt. Da der Rand des Auslasses (16) um die Auslaßöffnung herum in der Ruheposition formschlüssig auf dem Zentriernoppen (13) einrastet, ist diese Ruheposition zum einen definiert und zum anderen gleichzeitig auch gegen ein ungewolltes Verdrehen arretiert.Since the edge of the outlet (16) around the outlet opening snaps into place on the centering knob (13) in the rest position, this rest position is defined on the one hand and at the same time locked against unintentional twisting on the other.

Auf der dem Auslaß (16) gegenüberliegenden Seite des Ringes (21) ragt ein Stift (34) radial vom Ring (21) nach außen ab, der zur Unterstützung des manuellen Verdrehens des Ringes (21) dient. Dieser Stift (34) bildet beim Verdrehen des Ringes (21) von Hand den Gegenarm zu dem Auslauf (16) , so daß der Ring (21) in einfacher Weise mit einer Hand verdreht werden kann. Der Stift (34) ist zylindrisch ausgebildet und weist einen Außendurchmesser auf, der etwas geringer als der Innendurchmesser der Strömungskanäle (30) ist. Dadurch kann der Stift (34), der einstückig am Ring (21) angebracht ist, in einen der Strömungskanäle (30) eingesteckt werden, nachdem der Ring (21) vom Kopf (20) abgezogen worden ist. So dient der Stift (34) und damit der Ring (21) als Werkzeug zum Abschrauben des Kopfes (20) vom Auslaufstutzen (24, 25). Neben der Unterstützung des Verdrehens des Auslaufes (16) zwischen seiner Betriebs- und seiner Ruheposition unterstützt der Stift (34) somit auch die Demontage des Ablaßhahnes (14).On the side of the ring (21) opposite the outlet (16), a pin (34) protrudes radially outwards from the ring (21), which serves to assist in the manual turning of the ring (21). This pin (34) forms the counter arm to the outlet (16) when the ring (21) is turned by hand, so that the ring (21) can be turned easily with one hand. The pin (34) is cylindrical and has an outer diameter that is slightly smaller than the inner diameter of the flow channels (30). This allows the pin (34), which is attached to the ring (21) in one piece, to be inserted into one of the flow channels (30) after the ring (21) has been pulled off the head (20). The pin (34) and thus the ring (21) serve as a tool for unscrewing the head (20) from the outlet nozzle (24, 25). In addition to supporting the rotation of the outlet (16) between its operating and rest positions, the pin (34) also supports the dismantling of the drain tap (14).

Claims

■ ·« Protection claims

1. Transport container for food, with a housing having a receiving space for at least one food container, characterized in that a replaceable container insert (11) for drinks can be inserted into the receiving space (5) and can be connected to a drain tap (14) arranged on an outside of the housing (3).

2. Transport container according to claim 1, characterized in that means (17, 26) are provided for securing the position of the container insert (11) in the receiving space (5).

3. Transport container according to claim 2, characterized in that an opening for the drain tap (14) is provided in a wall of the housing (3), and that the container insert (11) has an outlet nozzle (24, 25) that can be inserted into the opening and can be connected in a force-fitting manner to the drain tap (14) that can be attached from the outside of the housing (3).

4. Transport container according to claim 2 or 3, characterized in that a spacer (26) is provided in the housing opening, by means of which the container insert (11) can be positioned in a defined position in the receiving space (5).

5. Transport container according to claim 3, characterized in that the outlet nozzle (24, 25) has a cylindrical pipe extension (24) which is rigidly connected to the container insert (11) and is provided with an external thread.

6. Transport container according to claim 5, characterized in that the drain tap has a tubular threaded extension (27) that can be screwed to the pipe extension (24) of the outlet nozzle (24, 25).

7. Transport container according to one of the preceding claims, characterized in that the outlet nozzle (24, 25) is provided with a support flange (25) which, in the fixed state of the container insert (11), is supported on the spacer (26).

8. Drain tap for a transport container, in particular according to claim 1, characterized in that the outlet (16) of the drain tap (14) can be pivoted between an operating position and a rest position protected against contamination.

9. Drain tap according to claim 8, characterized in that the outlet opening of the outlet (16) in the rest position rests in a protected manner on a projection (12) on the outside of the housing (3) of the transport container.

10. Drain tap according to claim 9, characterized in that the projection (12) on the outside of the housing of the transport container is provided with a centering knob (13) on which the outlet opening of the outlet (16) comes to rest in a tight and positive manner when pivoting into the rest position.

11. Drain tap according to claim 10, characterized in that the drain tap (14) has a head (20) coaxial with the outlet nozzle (24, 25), on which a ring (21) provided with the outlet (16) is arranged so as to be coaxially rotatable, to which a coaxial annular groove (31) and at least two flow channels (30) projecting radially through the head (20) into the annular groove (31) for a flow path between the container insert (11) and the outlet (16) are assigned on the head (20).

12. Drain tap according to claim 11, characterized in that the ring (21) is detachably arranged on the head (20) and is provided with a handle attachment (34) preferably arranged on a side opposite the outlet (16), the

Tip is shaped in such a way that it can be positively inserted into a radial flow channel (30) of the head (20).