DE9002135U1 - Aus Kunststoff bestehender Verschluß für Behälter - Google Patents

Description

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22. Februar 1990 = ;ni 75 709

Heinrich Stolz KG, Waldstr. 6, 5908 Neunkirchen

Aas Kunststoff bestehender Vorscbluä für

Die Erfindung betrifft einen aus Kunststoff bestehenden u.^d mit seiner Basis rn eine durch einen Randwulst umgrenzte O Füllöffnung eines voEiU£,^sSKe '3&bgr; aus Bxech gefertigten Sahälters dichtend einsetzbar«, jnd durc- Kanten und/oder Sick'&eegr; dör FüT'öffnung hintergraifende Vor*>?rünge der Basis gehaltenen Verschluß, der mit eisfi :?geb>nenfalls über einen Balgen angeformten Gewindestutzen zur Aufnahme einer ihn schließende:! Schraubkappe ausgestattet ist.

Derartige Verschlüsse werden verbreitet zum Schließen aus ?ⁿech bestehender Behälter, die als Runddosen oder in Form von Kanistern ausgebildet sein können, benutzt. Bei derartigen Behältern hat es sich aber herausgestellt, daß Überlastungen der Blechwandungen, wie sie bspw. beim Herabfallen . . eines Behälters von einer Ladefläche oder bei der Durchführung von Fallversuchen auftreten können, zu bleibenden Verformungen bzw. Deformierungen führen können, die insbesondere dann die Abdichtung des Verschlusses zu beeinträchtigen vermögen, wenn solche Deformierungen im Bereiche der Füllöffnung auftreten. Andererseits ist gerade dieser Bereich besonders verformungsempfindlich, da einerseits der Oberboden durch Einbringen der Füllöffnung ohnedies geschwächt ist und der Rand der Füllöffnung zwar durch den Randwulst ver-

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stärkt ist, die durch ihn erwirkte Versteifung jedoch ein elastisches Ausweichen beim Auftreten lokaler Überbeanspruchungen einschränkt.

Die Erfindung geht daher von der Aufgabe aus, einen aus Ku. otstoff bestehenden Verschluß zu schaffen, der auch bei isschauischen Überlastungen an¹-- r-ihälters sich sicher und verläßlich dichtend in dessen Füllöffnung hält und deren Umgrenzung vor durch mechanische Überlastungen bedingte und die Abdichtung beieinträchtxgenden Deformationen schützt.

Gelöst wird diese Aufgabe, indem der Verschluß mit einem '· ) radial auskragenden und-eine die Füllöffnung des Behälters umschließende Randzone seines Oberbodens übergreifenden Prallring versehen ist.

Hierdurch wird erreicht, daß von außen auftretende Stöße den % direkten Umgebungsbereich der Füllöffnung nicht direkt zu _fv erreichen vermögen, sondern vielmehr primär vom auskragenden % Prallring aufgenommen werden. Dieser dämpft solche Stoßi; kräfte zunächst durch seine eigene Stabilität, insbesondere

|; aber durch seine Elastizität, und er sorgt weiterhin dafür, < daß die verbleibenden Kräfte zwar auf den Oberboden des

&bull; Behälters übertraget* werden, allerdings mit durch Verteilung

t ^. der aufgenommenen Kräfte verminderter Flächenlast, so daß durch starke Milderung der lokalen Kräfte auch bei normaler- : weise bleibende Verformungen hervorrufenden Stoßkräften die

{ Grenzen elastischer Verformungen des Oberbodens nicht überschritten werden. Durch die Aufnahme äußerer Kräfte und Stöße im wesentlichen innerhalb des elastischen Bereiches jedoch werden jene starken Deformationen des die Füllöffnung umschließenden Randwulstes vermieden, welche eine Minderung des Sitzes des Verschlusses oder mindestens seiner Abdichtung bewirken könnten.

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Die Erfindung weiterbildende Maßnahmen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Im einzelnen sind die Merkmale der Erfindung anhand der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles in Verbindung mit einer dieses darstellenden Zeichnung erläutert.

In der Figur ist ein aus Blech gefertigter Behälter 1 dargestellt, der als Runddose ausgeführt wird. Mittig des leicht konisch ausgeführten Oberbodens 2 ist ein die Füllöffnung umgrenzender, nach innen eingedrückter Rohrstutzen 3 vorge-V sehen, in den die Basis 4 des aus Kunststoff bestehenden Verschlusses 5 eingedrückt ist. Ein nach unten-innen konisch sich verjüngender Ringwulst 6 erleichtert das Einbringen der Basis 4 des Verschlusses in den Rohrstutzen 3, und die steilere Rückflanke dieses Ringwulstes stützt nach dem Einbringen sich gegen die freie Schnittkante des Rohrstutzens 3 ab und gibt dem Verschluß 5 damit einen verläßlichen und gegen Herausziehen gesicherten abgedichteten Sitz.

An die Basis schließt sich über einen nach oben sich konisch verjüngenden übergangsteil 7 ein Schraubstutzen 8 an, dessen Außengewinde zum Abschließen des Verschlusses eine nicht dargestellte Schraubkappe aufzunehmen vermag. Im Inneren des Schraubstutzens 8 ist eine Siegelscheibe 9 über dünne Randstreifen angespritzt, die vermittels einer ebenfalls angespritzten Handhabe 10 beim Anbruch des Gebindes leicht entfernbar ist.

Nach außen und in Fortsetzung des Übergangsteiles 7 in entgegengesetzter Richtung schließt sich an die Basis 4 ein Prallring 10 an, der eine breite, den Ringwulst 6 umziehende Randzone der Füllöffnung übergreift.

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Die Dicke dieses Prallringes nimmt von seiner Außenkontur an in Richtung auf die Basis 4 zu, und er liegt zwar über die wesentliche Breite der Randzone auf dem Oberboden 2 des Behälters auf, im nn den Rohrstutzen 3 angrenzenden Bereich jedoch hebt er sich von der direkten Umgebung des Oberbodens unter Bildung eines ringförmigen Freiraumes 12 ab.

Hierdurch wird, wie bereits beschrieben, erreicht, daß im Bereiche des empfindlichen Rühe stutzen» den Cberbüdön erreichende Stoßkräfte abgebaut werden. Ein gewisser Kräfte- bzw. Energieabbau auf den Prallring 11 auftreffender Stöße wird bereits durch dessen Elastizität bewirkt, die Energien dämpft sowie Kräfte mindert und insbesondere auch eine Verteilung auf einen größeren stützenden Bereich des Oberbodens 2 bewirkt, so daß auch durch Verteilung den Oberboden treffende Stoßkräfte bezüglich ihrer Flächenpressung abgebaut werden. Um einen gewissen Übergang des Abbaues zu erreichen und gleichzeitig das für den Verschluß einzusetzende Material zu reduzieren, ist der Prallring im Bereiche seiner äußeren Konturen mit verminderter Dicke ausgeführt und steigt in Richtung auf die Basis 4 in seiner Dicke an. Grundsätzlich liegt hierbei ssins Unterflschs suf der Oberfläche des Oberbodens 2 an. Beim Ausführungsbeispiel ist als Behälter 1 eine Runddose mit zur Mitte hin konisch ansteigendem Oberboden gewählt, so daß sich auch für den Prallring eine konische Gestaltung ergibt, wobei im Ausführungsbeispiel die Steigung des Prallringes 11 sich in der des Übergangsteiles 7 fortsetzt. Die die direkten Umgebungsbereiche der Füllöffnung und damit auch der Basis 4 des Verschlusses 5 übergreifenden Bereiche des Prallringes 11 erweisen sich infolge ihrer Verstärkung durch die anschließende Basis 4 als besonders stoßresistent. Eine weitere Sicherung gegen direkte Überlastung des Ringwulstes 6 und dessen unmittel-

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barer Umgebung wird erreicht, indem der Prallring 11 im unmittelbaren Bereiche des Rohrstutzens 3 nicht mehr auf dem Oberboden aufliegt, sondern sich von diesem unter Bildung eines ringförmigen Freiraumes 12 abhebt. Dieses Abheben kann, wie in der Figur dargestellt, durch geringfügiges Einziehen des Oberbodens im unmittelbaren Bereiche des Rohrstutzens 3 erfolgen. Ein solcher Freiraum kann aber auch durch eine lokale Verstärkung der Steigung des Prallringes selbst ebenso erreicht werden wie durch eine lokale Minderung seiner Stärke durch Anheben seiner unter fläche, wenn auch durch letztere Maßnahme die Belastbarkeit des Prallringes geringfügig gemindert wird. Im Prinzip sind Kombinationen aller drei Maßnahmen möglich. Erreicht wird hiermit, daß beim Auftreffen von Stößen zunächst einmal diese allein vom Prallring 11, verstärkt durch die anschließende Basis 4, aufgenommen werden und erst nach entsprechend der Höhe des Freiraumes 12 erfolgtem elastischen Durchdrücken des Prallringes 11 dieser vom Oberboden 2 abgefangen wird, so daß nurmehr erst weiter auftretende Belastungen vom Prallring 11 und dem Oberboden 2 gemeinsam aufgenommen werden.

Der Schutz einer nicht unerheblichen, die Füllöffnung um-

Fremdkräften ist auf Behälter und Kunststoffverschlüsse beliebiger Art anwendbar, d.h., nicht nur auf die als Ausführungsbeispiel dargestellte Runddose, sondern auch auf beliebig geformte Kanister mit bspw. rechteckiger Grundfläche oder aber auch konisch aufgebaute Runddosen. Ebenso ist es nicht erforderlich, daß die Basis in die Füllöffnung selbst dichtend und haltend eingreift und der den Verschluß haltende Rohrstutzen 3 nach innen durchgedrückt ist. Bei rechteckigen Behältern mit ebenem Oberboden wird der schützende Prallring im wesentlichen eben ausgeführt sein, und es besteht auch die Möglichkeit, seine Kontur nicht kreisför-

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mig, sondern bspw. elliptisch oder rechteckig oder quadratisch mit abgerundeten Ecken auszuführen. Der Rohrstutzen kann auch nach oben aus dem Oberboden herausgedrückt sein, und der Basisteil kann dessen Schnittkante mit einem im Außenmantel einer Ringnut angeordneten Ringwulst hintergreifen. Ebenso ist es nicht erforderlich, den Schraubstutzen 8 über einen den Durchmesser reduzierenden Übergangsteil 7 an die Basis 4 anzuschließen; es kann ein direkter Anschluß vorgenommen sein, und es besteht auch die Möglichkeit, einen ausziehbaiei'i HO nt etüt &Zgr;&bgr;&Pgr; vül üüseilen , ucl übei cilicii SalgSPi abgeschlossen ist. Schließlich könnte ein endgültiger Verschluß auch durch einen Kükenhahn bewirkt werden, der zweckmäßig für den Transport und die Lagerung durch eine Schraubkappe übergriffen wird. In allen diesen Fällen hat es sich bewährt, daß ein dem Verschluß zugeordneter, eine breite, die Füllöffnung des Behälters umschließende Randzone abdeckender Prallring den Oberboden vor Sitz und/oder Abdichtung des Verschlusses beeinträchtigenden Stoßen zu schützen vermag.

Claims (5)

:V: :V. PATENTANWÄLTE HEMM^FHfHJ Mü'llSRi -CftOäsS '·. PSLLMEIER · MEY · VALENTIN " 7 - 22. Februar 1990 =.ni 75 709 Heinrich Stolz KG, Waldstraße 6, 5908 Neunkirchen Srhut zansprüche

1. Aus Kunststoff bestehender und mit seiner Basis in eine durch einen Randwulst begrenzte Füllöffnung eines vorzugsweise aus Blech gefertigten Behälters dichtend einsetzbarer und durch Kanten oder Sicken der Füllöffnung hintergreifende Vorsprünge der Basis gehaltener Verschluß, der mit einem gegebenenfalls über einen Balgen angeformten Gewindestutzen zur Aufnahme einer ihn schließenden Schraubkappe ausgestattet ist,

dadurch gekennzeichnet,
daß er (5) mit einem radial auskragenden und eine die Füllöffnung (3) des Behälters (1) umschließende Randzone seines Oberbodens (2) übergreifenden Prallring (11) versehen ist.

2. Verschluß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß bei eingesetztem Verschluß (5) der Prallring (11), gegebenenfalls vorgespannt, auf der Randzone des Obecbodens (2) aufliegt.

3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Prallring (11) im unmittelbaren Bereiche des Randwulstes (3) der Füllöffnung frei Über der Oberfläche des Oberbodens (2) steht.

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4. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Oberboden (2) des Behälters (1) und die auf diesem aufliegende Unterfläche des Prallringes (11) konisch geformt sind.

5. Verschluß nach ein&& der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,

aß die Dicke des Prallringes (11) von desse- Kontur aus in Richtung auf die Basis (4) des Verschlusses (5) hin stetig und/oder unstetig zunimmt.