DE9001206U1

DE9001206U1 - Scharnier für Bilderrahmen

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Publication number: DE9001206U1
Application number: DE9001206U
Authority: DE
Original assignee: Schmale GmbH and Co KG
Current assignee: Schmale GmbH and Co KG
Priority date: 1990-02-03
Filing date: 1990-02-03
Publication date: 1991-05-29
Anticipated expiration: 2000-02-04

Description

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DIPL.-ING. LOTHAR DÖRNER*..' "..' ',.'.'.. ..'*..' PATENTANWALT

se KAGEN. sTRESEMANNSTRAssE is 02. Februar 1990

TELEFON (O 23 31) 283O2

Telefax(02331)31280 Anwaltsakte 9001 6/T

Gebrauchsmuster-Anmeldung
Anmelder: Schmale GmbK. & Co- KG.

für Bilderrahmen

Die Neuerung betrifft ein Scharni^ für Bilderrahmen mit einem Aufstellfuß» bei cHm zwei Scharnierlappen an den aneinanderstoßenden Kanten über ein Scharniergelenk miteinander verbunden sind, das aus von einem Scharnierdraht durchsetzten Rollen gebildet ist, und jeder Krallen für die Befestigung des einen an einer rückseitigen Bilderabdeckung und des anderen an dem Austellfuß aufweist.

Scharniere der vorgenannten Art sind bekannt (US-PS 28 11 741; DE-GM 88 09 422). Bei den bekannten Scharnieren ist die Winkelbegrenzung, die für das Aufstellen des Bilderrahmens mit Hilfe des Stützfußes notwendig ist, durch Anschläge bestimmt, die entweder als axiale Vorsprünge an den Rollen des einen Scharnierlappens un-3 als angepaßte axiale Ausnehmungen in den Rollen des anderen Scharnier-

lappens ausgebildet sind, oder entlang den Rollen des einen Scharnierlappens über die gesamte Rollenlänge vorgesehen sind, an die der andere Scharnierlappen beim Aufstellen des Bilderrahmens anschlägt. Bei den bekannter· SOii^rnieren besteht die Gefahr, daß sie bei stärkeren Belastungen, wie sie sich bei unsachgemäßem Aufstellen des Bilderrahmens leicht ergeben können, im Bereich der Anschläge beschädigt werden und/oder sich verbiegen.

Hier will die Neuerung Abhilfe schaffen. Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Scharnier der eingangs genannten Art so auszubilden, daß bei Vermeidung von Anschlägen eine stabile Begrenzung des öffnungswinkels der Scharnierlappen zueinander und damit auch des Stützfußes bezogen auf den Bilderrahmen gegeben ist. Gemäß der Neuerung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß an einem der Scharnierlappen an der dem Scharniergelenk entgegengesetzten Kante ein Verbindungssteg angelenkt ist, dessen Länge proportional dem öffnungswinkel des Scharniers ist, der bei geöffnetem Scharnier unter einem Winkel zu dem einen Scharnierlappen angeordnet und an dem anderen Scharnierlappen abgestützt ist, und der bei geschlossenem Scharnier in eine Lage im wesentlichen parallel zu dem einen Scharnierlappen geschwenkt ist.

Bei der Neuerung sind Anschläge, insbesondere im Bereich des Scharniergelenks, vermieden. Der Öffnungswinkel des Scharniers ist vielmehr bestimmt durch die Länge des Verbindungsstegs und den Winkel, den er mit dem ersten Scharnierlappen bildet. Der Öffnungswinkel ist also in Grenzen wählbar. Der öffnungswinkel des Scharniers und damit des Aufstellfußes bezogen auf den Bilderrahmen ändert sich nicht, auch wenn der Aufstellfuß über den Aufstellwinkel hinaus von dem Bilderrahmen weg gedrückt werden sollte. Der Verbindungssteg ist an dem anderen Scharnierlappen abgestützt. Der öffnungswinkel ist so fixiert; ein Wegfedern des Aufstellfußes unterbleibt. Bei geschlossenem Scharnier liegt der Verbindungssteg zwischen den beiden Scharnierlappen - im wesentlichen parallel zu dem ersten Scharnierlappen -, um die Scharnierdicke in Grenzen zu halten und so eine flache Auflage in enger Anlage an den Bilderrahmen zu gewährleisten.

Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Neuerung sind in den Unteransprüchen angegeben. Ausführungsbeispiele der Neuerung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend im einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 ein Scharnier mit aus übereinander liegenden Rollen gebildetem Scharniergelenk und mit einem Verbindungssteg, der durch ein Scharniergelenk unterteilt ist;

Fig. 2 ein Scharnier mit aus nebeneinander liegenden Rollen gebildetem Scharniergelenk und mit einem Verbindungssteg wie bei dem in Figur 1 dargestellten Scharnier;

Fig. 3 ein Scharnier mit einem Verbindungssteg, der ein Filmscharnier aufweist;

Fig. 4 ein Scharnier mit einem am freien Ende T-förmigen Verbindungssteg,

wobei jeweils dargestellt ist in

a) eine Ansicht des gesamten Scharniers;

b) eine Stirnansicht des gesamten Scharniers in geschlossenem Zustand;

c) die unter b) dargestellte Stirnansicht in geöffnetem Zustand.

Die als Ausführungsbeispiele gewählten Scharniere für BiJ-derrcJtavgn weisen zwei Scharnierlappen 1 und 2 auf. Der S <?hc*rn der lappen 1 ist an einer rückseitigen Bildabdeckung 3 des Bilderrahmens befestigt; der Scharnier lappen 2 an einem Aufstellfuß 4 des Bilderrahmens - nur in Fig. 1c dargestellt -. An den aneinanderst.oi3end.en Kanten sind die Scharnierlappen 1 , 2 als Rollen 11. 2"! ausgebildet. Die Rollen 11, 21 bilden eine Scharnierrolle 5. Die Scharnierrolle 5 ist von einem Scharnierdraht 6 durchsetzt. Die Scharnierrolle 5 bildet mit dem Scharnierdraht 6 ein Scharnier-

gelenk. Im Abstand von den Rollen 11, 21 sind an jedem Scharnierlappen 1, 2 Krallen 12, 22 vorgesehen. Mit Hilfe der Krallen 12 des einen Scharnierlappens 1 erfolgt die Befestigung an der Bildabdeckung 3; mit Hilfe der Krallen 22 an dem anderen Scharnierlappen 2 die Befestigung an dem Aufstellfuß 4.

An dem Scharnierlappen 1 ist an der dem Scharniergelenk abgewandten Kante 13 ein Verbindungssteg 8 angelenkt. Die Länge des Verbindungsstegs 8 ist proportional dem öffnungswinkel des Scharniers. Bei geöffnetem Scharnier - in den Figuren jeweils Buchstabe c) - ist der Verbindungssteg 8 unter einem Winkel zu dem Scharnierlappen 1 angeordnet und an dem anderen Scharnierlappen 2 abgestützt. Bei geschlossenem Scharnier - in den Figuren jeweils Buchstabe b) - ist der Verbindungssteg 8 in eine Lage im wesentlichen parallel zu dem ersten Scharnierlappen 1 geschwenkL.

Bei dem in Figur 1 dargestellten Scharnier übergreifen zur Bildung des Scharniergelenks 5, 6 die Rollen 11 des einen Scharnierlappens 1, die Rollen des anderen Scharnierlappens 2. Bei den in den Figuren 2 bis 4 dargestellten Scharnieren greifen zur Bildung des Scharniergelenks 5, 6 die Rollen des einen Scharnierlappens 1 kammartig in die Rollen 21 des anderen Scharnierlappens 2 ein.

Bei den in den Figuren 1, 2 und 4 dargestellten Scharnieren sind an den aneinanderstoßenden Kanten der eine Scharnierlappen 1 und der Verbindungssteg 8 ^n den aneinanderstoßenden Kanten 13, 83 als Rollen 14, 84 ausgebildet. Die Rollen 14, Dilden eine Scharnierrolle 54. Die Scharnierrolle ist von einem Scharnierdraht 64 durchsetzt. Die Scharnierrolle 54 bildet mit dem Scharnierdraht ein Scharnier-Fußgelenk.

Be' den in den Figuren 1 und 2 dargestellten Scharnieren sind an den aneinanderstcßenden Kanten 25, 85 der andere Scharnierlappen 2 und der Verbindungssteg 8 als Rollen 26, 86 ausgebildet. Die Rollen 26, 86 bilden eine Scharnierrclle 56. Die Scharnierrolle 56 ist von einem Scharnierdraht durchsetzt. Die Scharnierrolle 56 bildet mit dem Scharnierdraht 66 ein weiteres Scharnier-Fußgelenk.

Bei den in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Scharnieren ist der Verbindungssteg 8 durch ein Stegscharnier in zwei gegeneinander schwenkbare Stegteile 81, 82 geteilt. Bei den in den Figuren und 2 dargestellten Scharnieren ist das Stegscharnier wie folgt gebildet: An den aneinanderstoßenden Kanten sind die Stegteile 81, 82 als Rollen ausgebildet, die kanunartig

Die Rollen bilden eine Scharnierrolle 57. Die Scharnierrolle 57 ist von einem Scharnierdraht durchsetzt. Scharnierrolle 57 und Scharnierdraht 67 bilden das Stegscharnier. Bei dem in Figur 3 dargestellten Scharnier ist das Stegscharnier von einem Filmscharnier 50 gebildet.

Bei dem in Figur 3 dargestellten Scharnier weist der eine Scharnierlappen 1 parallel zu seiner freien Kante 13 einen Schlitz 17 auf, in den eine an den Verbindungssteg 8 angeformte Rolle greift. Auch der andere Scharnierlappen 2 weist parallel zu seiner freien Kante 25 einen Schlitz auf, in den eine an den Verbindungssteg 8 angeformte Rolle 88 eingreift. Jeder Scharnierlappen 1,2 ist außerdem im Abstand von seiner freien Kante 13, 25 in Richtung des anderen Scharnierlappens 2, mit einer Kröpfung 19, 29 versehen.

Bei dem in Figur 4 dargestellten Scharnier ist das dem Scharnier 54, 64 entgegengesetzte Ende des Verbindungsstegs 8 als T-Stück 89 ausgebildet. Das T-Stück 89 hintergreift eine Aussparung in dem anderen Scharnierlappen 2. Die Breite der Aussparung 23 ist in dem dem Scharniergelenk 5, zugewandten Teil 24 kleiner, in dem abgewandten Teil 27 größer als die Breite des Querstegs des T-Stücks 89. Am übergang von dem schmalen Teil

in den breiten Teil 27 ist ein Absatz 30 vorgesehen.
Der schmale Teil 24 der Aussparung 23 ist in einer
Mulde 31 vorgesehen, die in den anderen Scharnierlappen 2 in Richtung des einen Scharnierlappens 1
gedrückt ist. Dieser Scharnierlappen 1 weist eins
Aussparung 15 auf, die kongruent der Größe der
Mulde 31 ist.

Bei dem in Figur 4 dargestellten Scharnier v |

au., einer Ebene der andere Scharnierlappen 2 und p

der Verbindungssteg S so aufeinander zu geschwenkt, §

bis der Quersteg des T-Stücks 89 sich gegenüber i

dem breiteren Teil 27 der Aussparung 23 befindet. I

Das T-Stück 89 kann dann durch die Aussparung 23 &iacgr;

gesteckt werden. Der Winkel zwischen Verbindungs- f

steg 8 und dem einen Scharnierlappen 1 wird dann
verkleinert, wodurch sich der Quersteg des T-Stücks 89
in der Mulde 31 befindet. Innerhalb dieser Mulde 31
bewegt sich das T-Stück 89 mit seinem Quersteg
dann senkrecht zu dem Scharniergelenk 5, 6 von

der einen Extremlage - Figur 4 b) -, in der das >;

Scharnier geschlossen ist, bis zu der anderen Extrem- ^:;

lage - Figur 4c) -, in der das Scharnier voll- I

ständig geöffnet ist. Diese andere Extremlage »

ist durch den Absatz 30 bestimmt, der zwischen der ;

Mulde 31 an dem dem breiteren Teil 27 der Aussparung 23 benachbarten Ende und dem anderen
Scharnierlappen 2 gebildet ist. ?>

Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Scharniere schwenken aus den geschlossenen Lagen - jeweils Darstellung b) -, in der die Stegscharniere 57, 67 die unterste Begrenzung des Scharniers bilden, in die geöffnete Lage - jeweils Darstellung c) -, wobei der Stegteil 81 um den einen Scharnierlappen 1, die beiden Stegteile 81 , 82 umeinander und der Stegteil 32 um den anderen Scharnierlappen geschwenkt wird, bis die Stegteile 81, 82 in derselben Ebene liegen.

Die Scharnierlappen 1, .. und/oder die Rollen 11, 2; können an den Stirnseite &igr; mit Scharnierlappen und Rollen anderer Scharniere zu eiü^m bandförmigen Werkstück zusammengefaßt sein, ^as V._rk*-tück wird dan.i einer Anschlagmaschine zugeführt, wo die Scharniere vereinzelt und an der Bildabdeckung 3 und dem Aufsts.llfuß 4 befestigt werden.

Claims

DiPL-ING. LOTHAR DÖRNER ,·',,· ·..·,'' ' '"' ' '

PATENTANWALT

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Zimnelder: Schmale GmbH. & Cc - KG.

\ Schutzansprüche

1. Scharnier für Bilderrahmen mit einem Aufstellfuß, bei dem zwei Scharnierlappen an den aneinanderstoßenden Kanten über ein Scharniergelenk miteinander verbunden sind, das aus von einem Scharnierdraht durchsetzten Rollen gebildet ist, und jeder Krallen für die Befestigung des einen an einer rückseitigen Bildabdeckung und des anderen an dem Aufstellfuß aufweist, dadurch gekennzeichnet, da3 an einem der Scharnierlappen (1) an der dem Scharniergelenk (5, 6) entgegengesetzten Kante (13) ein Verbindungs~ ' steg (8) angelenkt ist, dessen Länge proportio

nal dem öffnungswinkel des Scharniers ist., d^.r bei geöffnetem Scharnier unter einem Winkel zu dem einen Scharnierlappen (1) angeordnet und an dem anderen Scharnierlappen (2) abgestützt ist, und der bei geschlossenem Scharnier in eine Lage im wesentlichen parallel zu dem einen Scharnierlappen (1) geschwenkt ist.

- 1 &Ggr; -
2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der oino Scharnierlappen (1) und der Verbi lulungssteg (R) übor ein Scharnier +) (54, 64) miteinander verbunden sind, das aus von einem Scharnierdraht (64) durchsetzten Rollen (14, 84) gebildet ist.
3. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennz?ichp.9t; d?_ß der eine Schcirnierlc^pen (1) parallel zu seiner freien Kante (13) einen Schlitz (17) aufweist, in den eine an den Verbindungssteg (8) angeformte Rolle (87) greift.
4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungssteg (8) und der andere Scharnierlappen (2) über ein Scharnier (56, 66) miteinander verbunden sind, das aus von einem Scharnierdraht (66) durchsetzten Rollen (26, 86) gebildet ist, die an der dem Scharniergelenk (5, 6) entgegengesetzten Kante (25) des anderen Scharnierlappens (2) und an dem freien Ende des Verbindungsstegs (8) vorgesehen sind.
5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der andere Scharnierlappen (2) parallel zu seiner freien Kante (25) einen Schlitz (28) aufweist, in den eine an den Verbindungssteg (8) angeformte Rolle (88) eingreift.

+) -Fußgelenk
6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierlappen (1; 2) im Abstand von seiner freien Kante (13; 25) in Richtung des anderen Scharnierlappens (2; 1) mit einer Kröpfung (19; 29) versehen ist.
7. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungssteg (8) durch ein Stegscharnier in zwei gegeneinander schwenkbare Stegteile (81, 82) geteilt ist.
8. Scharnier nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Stegscharnier von Rollen gebildet ist, die an den benachbarten Enden der Stegteile (81, 82) angeformt, zu einer Scharnierrolle (57) zusammengesteckt und von einem Scharnierdraht (67) durchsetzt sind.
9. Scharnier nach Anspruch 7, dadurch gekenn-Filmscharnier (50) gebildet ist.
10. Scharnier nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das der Anlenkung entgegengesetzte Ende des Verbindungsstegs (8) als T-Stück (89) ausgebildet ist, das eine Aussparung (23) in dem anderen Scharnierlappen (2) hintergreift, deren Breite in dem dem Scharniergelenk (5, 6) zugewandten Teil (24) kleiner, in dem abgewandten Teil (27) größer als die Breite des Querstegs des T-Stücks (89) ist, wobei am Übergang von dem schmalen in den breiten Teil ein Absatz (30) vorgesehen ist.
11. Scharnier nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der schmale Teil (24) der Aussparung (2.3) in einer Mulde (31) vorgesehen ist, die in dejpr anderen Scharnierlappen (2) in Richtung des einen Scharnierlappens (1) gedrückt ist.
12. Scharnier nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Scharnierlappen (1) eine Aussparung (15) aufweist, die kongruent der Größe der Mulde (31) ist.
13. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierlappen (1, 2) und/oder die Rollen (11, 21) an den Stirnseiten mit Scharnierlappen und/oder Rollen anderer Scharniere zu einem bandförmigen Werkstück zusammengefaßt sind.