DE899471C

DE899471C - Tubenverschluss

Info

Publication number: DE899471C
Application number: DEJ3461A
Authority: DE
Inventors: Johann Jobst
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-10-31
Filing date: 1950-10-31
Publication date: 1954-04-05

Description

Tubenverschlüsse sind gewöhnlich als kleine Hütchen ausgebildet, deren offenes Ende mit Innengewinde zum Aufschrauben auf das Gewinde der Tubenöffnung versehen ist. Diese Hütchen müssen vor dem Gebrauch der Tube abgeschraubt werden und können dann leicht verlorengehen. Um dies zu vermeiden, hat man Tubenverschlüsse konstruiert, die entweder nach einer Umdrehung die Austrittsöffnung freigeben oder bei Druck auf die Tube einen Mechanismus in Tätigkeit setzen, der den Tubeninhalt heraustreten läßt und sich bei Nachlassen des Druckes selbsttätig schließt. Die Fertigung solcher Tubenverschlüsse ist jedoch schwierig und ihre Wirkung nicht zuverlässig. Einen noch anderen Tubenverschluß hat man ohne t)ffnung hergestellt, jedoch an einer Stelle die Wandstärke besonders dünn gemacht, so daß die Wand bei der ersten Inbetriebnahme an dieser Stelle platzt und den Tubeninhalt freigibt. Die aufgeplatzte Stelle schließt jedoch später nicht ausreichend, so daß der Tubeninhalt dann dem Vertrocknen oder Verderben ausgesetzt ist.
Dieser Nachteil wird durch den erfindungsgemäßen Tubenverschluß vermieden. Der Tubenverschluß besteht nach der Erfindung aus einer auf die Tube aufschraubbaren Kappe, mindestens zum Teil aus dehnbarem Material, mit einem erhöhten Mittelstück und ist dadurch gekennzeichnet, daß das Mittelstück mit offenen, im Ruhezustand elastisch verschlossenen Durchbrüchen in Gestalt zweier rechtwinklig zueinander verlaufender Schlitze versehen ist.
In den Abbildungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch dargestellt und nachstehend beschrieben, ohne daß die Erfindung jedoch auf diese Ausführungsform beschränkt sein soll.
Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Tubenverschluß im Querschnitt, Fig. 2 in der Draufsicht.
Die Offnung I der Tube 2 ist an den Seiten mit einem Gewinde 3 versehen, auf das der etwas konische Gewindeteil 4 aufgeschraubt ist. Der Gewindeteil 4 ist mit einem Dorn 5 aus elastischem Material, wie Gummi, oder einem elastischenKunststoff versehen, der oben von zwei rechtwinklig zueinander verlaufenden Einschnitten 6 und 7 durchbrochen ist.
Der Gewindeteil 4 und der Dorn 5 können beide aus elastischem Material bestehen, jedoch kann der Gewindeteil 4 auch aus festem Material, wie Hartgummi oder Metall, angefertigt sein.
Beim Druck auf den Inhalt der Tube geben die zungenartigen Vorsprünge 8 nach, biegen sich nach außen und lassen einen Teil des Tubeninhaltes hindurch. Sobald der Druck auf den Tubeninhalt nachläßt, drücken die Zungen 8 sich gegeneinander, so daß der noch zwischen ihnen befindliche Tubeninhalt nach innen zurückgedrückt oder tach außen herausgequetscht wird. Die Tube ist dann wieder verschlossen und der Tubeninhalt äußeren Einwirkungen entzogen. pATENTANSPR8CHE: I. Tubenverschluß, mindestens zum Teil aus dehnbarem Material, der aus einem mit Gewinde versehenen Ring zum Aufschrauben auf die Tube und einem erhöhten Mittelstück besteht, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittelstück mit offenen, im Ruhezustand elastisch verschlossenen Durchbrüchen in Gestalt zweier rechtwinklig zueinander verlaufender Schlitze versehen ist.

Claims

2. Tubenverschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß der zum Aufschrauben auf die Tube bestimmte Teil des Verschlusses aus festem Material, wie Metall oder Hartgummi, besteht.

Angezogene Druckschriften: Schweizerische Patentschrift Nr. 246 151.