DE8712015U1

DE8712015U1 - Applikator

Info

Publication number: DE8712015U1
Application number: DE8712015U
Authority: DE
Original assignee: Georg Karl Geka Brush GmbH
Current assignee: Georg Karl Geka Brush GmbH
Priority date: 1987-09-04
Filing date: 1987-09-04
Publication date: 1987-10-22
Also published as: ES1007050Y; ES1007050U

Description

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Georg Karl geka-bfush GmbH, 8809 BechhöfefnWai zeridorf 8 Applikator

Die Erfindung betrifft einen Applikator mit einem für ein Auftragsmedium vorgesehenen Behältnis, das eine Kontur mit einer von der Kreisform abweichenden Querschnittsform und einen mit einer öffnung ausgebildeten Gewindeabschnitt zum abdichtenden Aufschrauben einer mit einem deüi Querschnitt des Behältnisses entsprechenden Querschnitt ausgebildeten Verschlusskappe aufweist, wobei das Behältnis mindestens einen ersten Anschlagansatz und die Verschlusskappe einen zweiten Anschlagansatz aufweist, wobei die Drehbewegung der Verschlusskappe in der abdichtenden Verschlußstellung durch die beiden Anschlagansätze begrenzt wird und in der Verschlußstellung die Aussenkontur der Verschlusskappe mit der Aussenkontur des Behältnisses fluchtet.

Bei einem derartigen Applikator kann es sich beispielsweise um einen Applikator für den kosmetischen Anwendungsbereich handeln, wie er zum Wimpernfäfben, zum Auftragen von Rouge auf die Augenlider o.dgl. verwendet wird. Bei diesen bekannten Applikatoren sind der erste Anschlagansatz am Behältnis und der zweite Anschlagansatz an der Verschluss-

kappe derart angeordnet,dass die Aussehkontur der Verschlusskappe mit tier AUssenköntur des Behältnisses entlang des gesamten Umfängs des Applikators fluchtet, wenn die Verschlusskappe das für das Aufträgsmedium vorgesehene Behältnis dicht verschliesst. Das ist insbesondere dann erforderlich, wenn das Behältnis und die Verschlusskappe einander entsprechende Aussenkonturen mit von der Kreisform abweichendem Querschnitt aufweisen, weil dann durch die beiden Anschlagansätze die Drehbewegung der Verschlusskappe in Bezug zum Behältnis durch die beiden Anschlagansätze definiert begrenzt wird. Ein Mangel eines solchen bekannten Applikators mit einem ersten Anschlagahsatz am Behältnis und einem zweiten Anschlagansätz an der Verschlusskappe besteht darin, dass ein überdrehen der Verschlusskappe bei einer gleichzeitigen Beschädigung des ersten und/oder des zweiten Anschlagansatzes bzw, eine Beschädigung der Verschlusskappe und/oder des Behältnisses nicht sicher vermieden werden kann, weil die Anlage des zweiten Anschlagansatzes am ersten Anschlagansatz in der Verschlußstellung unmittelbar erfolgt.

Deshalb liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Applikator der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die Anlage des an der Verschlusskappe vorgesehenen zweiten Anschlagansatzes am ersten am Behältnis vorgesehenen Anschlagansatz gleichsam vorangekündigt wird, so dass ein überdrehen der Verschlusskappe im Bezug zum Behältnis sicher vermieden wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass in einem Abstand in Verschluss-Drehrichtung der Verschlusskappe vor dem ersten Anschlagansatz am Behältnis ein Rastansatz und dass im gleichen Abstand in Verschluss-Drehrichtung der Verschlusskappe hinter dem zweiten Änschlagansatz der Verschlusskappe eine zum Einrasten des Rastansatzes der Verschlusskappe vorgesehene Rastausnehmung

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an der Verschlusskappe ausgebildet ist.Durch eine der* artiqe Ausbildung des Äppükators wird unmittelbar vor Erreichen der Verschlußstellung der Abschnitt der Verschlusskappe, der durch den zweiten Anschlagansatz und die Rastausnehmung begrenzt ist* federnd über den am Behältnis vorgesehenen Rastansatz hinwegbewegt. Bei Erreichen der Verschlußstellung wird dieser Abschnitt der Verschlusskappe federnd entspannt, wobei der Rastansatz

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Siihene Rastausnehmung hör- bzw.fühlbar einrastet ,Gleichzeitig oder zeitlich unmittelbar daran anschliessend kommt der zweite Rastansatz der Verschlusskappe am •rsten Rastansätz des Behältnisses zur Anlage»so dass Infolge der hör- bzw. fühlbaren Vorankündigung dieses Anschlages der beiden Anschlagansätze eine überdrehung der Verschlusskappe sicher verhindert wird. Selbstverständlich ist es auch möglich, den Rastansätz nicht am Behältnis sondern an der Verschlusskappe auszubilden und dementsprechend die Rastausnehmung nicht an der Verschlusskappe sondern am Behältnis auszubilden. Von Wichtigkeit ist nur, dass der Rastansatz in die Rastausnehmung hör- bzw. fühlbar einrastet, wenn bzw. kurz bevor die beiden Anschlagansätze zur Begrenzung der Drehbewegung der Verschlusskappe aneinander zur Anlage kommen, um eine Weiterdrehung der Verschlusskappe relativ zum Behältnis zu verhindern.

Der Rastansatz und/oder die Rastausnehmung sind vorzugsweise an elastisch nachgiebigen Abschnitten des Behältnisses bzw. der Verschlusskappe vorgesehen. Eine derartige elastisch nachgiebige Ausbildung ergibt sich beispielsweise durch geeignete Dimensionierung der Wanddicke und/oder der geeigneten Auswahl des Materials des Behältnisses im Bereich des Rastansatzes bzw. durch geeignete Ausbildung der Verschlusskappe.

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Beim erfindungsgemässen Applikator hat es sich als zweck" massig erwiesen, dass der Rästansatz und der¹ erste Arisch! ägatisätz an eifief Schulter des Behältnisses und dass die RastäUSnehmung und der zweite Anschlagansatz an der dfer Schulter des Behältnisses zugewandten vord§ren ringförmigen Stirnfläche der Verschlusskappe vorgesehen sind. Die Schulter des Behältnisses mit dem ersten Anschiagarisatz und dem Rastansatz grenzt vorzugsweise unmittelbar «n einen die Öffnung des Behältnisses; aufweisenden hülsenförmigen Ansatz an, der mit einem Aussengewinde »usgebildet sein kann. Entsprechend ist dann die Verschlusskappe mit einem Innengewinde ausgebildet, mit dem die Verschlusskappe auf den Aussengewindeabschnitt des Behältnisses aufsr.hraubbar ist.

&iacgr;&iacgr; Ein Ausführungsbsi spiel des erfindungsgemässen Applikators ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend detailliert beschrieben. Es zeigt:

Figur 1 einen Längsschnitt durch einen Applikator, bei dem das Behältnis und das an der Ver-

h schlusskappe angeordnete Auftragsorgan nur

abschnittweise dargestellt sind,

Figur Z eine teilweise längsgeschnittene Verschlusskappe für einen Applikator gemäss Figur 1, wobei das Auftragsorgan nicht dargestellt ist,

Figur 3 eine Seitenansicht des sbschnittweise dargestellten Behältnisses für den Applikator gemäss Figur 1, und

Figur 4 eine Ansicht des Behältnisses in Blickrichtung

des Pfeiles IV-IV aus Figur 3 auf das Behältnis.

Figur 1 zeigt einen Applikator 10 mit einem Behältnis 12 für ein «uftragsmedium, und mit einer Verschlusskappe 14, an der ein Auftragsorgan 16 befestigt ist. Das Behältnis 12 und das in das Behältnis 12 hineinragende Auftragsorgan 16 sind in dieser Figur nur abschnittweise dargestellt. Das Behältnis 12 des Applikators 10 weist eine Aussenkontur mit einer von der Kreisform abweichenden Querschnittsgestalt auf. Wie aus Figur 4 deutlich ersichtlich ist, weist das Behältnis 12 beim dargestellten Applikator 10 eine rechteckige Querschnittsform auf. Entsprechend weist die Verschlusskappe 14 eine rechteckige Querschnittsform auf. In der verschlossenen Stellung des Applikators 10 fluchtet die Aussenkontur 18 des Behältnisses 12 mit der Aussenkontur 20 der Verschlusskappe

Das Behältnis 12 weist eine Schulter 22 und einen rohrförmigen Ansatz 24 auf, der sich von der Schulter 22 in axialer Richtung des Behältnisses 12 von der Schulter 22 wegerstreckt, wie auch aus Figur 3 deutlich ersichtlich ist. Der rohrförmige Ansatz 24 ist mit einem Aussengewinde 26 versehen.

Die Verschlusskappe 14 weist ein Sackloch 28 auf, das -wie auch aus Figur 2 deutlich ersichtlich ist - mit einem dem Aussengewinde 26 entsprechenden Innengewinde ausgebildet ist. Damit ist die Verschlusskappe 14 auf den mit einer öffnugn 32 ausgebildeten rohrförmigen Ansatz des Behältnisses 12 aufschraubbar, um das Behältnis 12 dicht zu verschliessen. Zum dichten Verschliessen des Behältnisses 12, d.h. zum dichten Verschl1 essen der öffnung 32 im Behältnis 12 ist ein Dichtungselement 34 vorgesehen, das im Sackloch 28 der Verschlusskappe 14 zwischen der Verschlusskappe 14 und dem rohrförmigen Ansatz 24 des Behältnisses 14 angeordnet ist, v/ie aus Figur 1 ersichtlich ist.

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Bei dem an der Verschlusskappe 14 befestigten Auftragsorgan 16 handelt es sich im dargestellten Ausführungsbeispiel des Applikators um ein Bürstchen 36, das an einem Befestigungselement 38 angeordnet ist. Bei diesem Befestigungselement 38 handelt es sich beispielsweise um ein verdrilltes Drahtelement, das in die Verschlusskappe 14 eingespritzt ist. Anstelle eines Bürstchens ?&zgr;. kann an der Verschlusskappe 14 selbstverständlich auch ein Schwamm, ein Bürsten- oder Haarpinsel, o.dgl. vorgesehen sein. Die Ausbildung des Auftragsorgans 16 hängt vom Anwendungsgebiet des Applikators 10 ab.

Wie aus den Figuren 1 bis 4 ersichtlich ist, weist das Behältnis 12 des Applikators 10 mindestens einen ersten Anschlagansatz 40 und mindestens einen Rastansatz 42 auf. Wie aus Figur 4 deutlich ersichtlich ist, sind zwei erste Anschlagansätze 40 und zwei Rastansätze 42 vorgesehen. Die Rastansätze 42 sind in Verschluss-Drehrichtung der Verschlusskappe 14 stromaufwärts vor den ersten Anschlagansätzen 40 vorgesehen. Entsprechend den ersten Anschlagansätzen 40 und den Rastansätzen 42 weist die Verschlusskappe 14 zweite Anschlagansätze 44 und Rastausnehmungen 46 auf. Die Rastausnehmungen 46 sind in Verschluss-Drehrichtung der Verschlusskappe 14 stromaufwärts hinter den zweiten Anschlagansätzen 44 ausgebildet.

Wenn die Verschlusskappe 14 auf das Behältnis 12 aufgeschraubt wird, bewegt sich der zwischen dem zweiten Anschlagansatz 44 und der Rastausnehmung 46 festgelegte Abschnitt 48 der Verschlusskappe 14 über den zugehörigen Rastansatz 42 hinweg, wobei der zuletzt genannte Abschnitt 48 bzw. der Rastansatz 42 praktisch deformiert wird. Bei bzw, kurz vor Erreichen der Verschlußsteilung* bei weicher der erste AnsehlagäHsatz 40 und der zweite Anschlagansatz 44 aneinander anliegen, fastet der

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Abschnitt 48 federnd zurück, wobei der Rastansatz 42 in die Rastausnehmung 46 einrastet. Dieses Einrasten ist hörbar, so dass die Endstellung der Verschlusskappe 14 akustisch angezeigt wird. Dadurch wird vermieden, dass die Verschlusskappe überdreht wird, was zu einer Beschädigung der Verschlusskappe und/oder des Behältnisses führen könnte.

Claims

Ansprüche

Applikator mit einem für ein Auftragsmedium vorgesehenen Behäitnis (12), das eine Kontur (18) mit einer von der Kreisform abweichenden Querschnittsform und einen mit einer Öffnung (32) ausgebildeten Gewindeabschnitt (26) zum abdichtenden Aufschrauben einer mit einem dem Querschnitt des Behältnisses (12) entsprechenden Querschnitt ausgebildeten Verschlusskappe (14) aufweist, wobei das Behältnis (12) mindestens einen ersten Anschlagansatz (40) und die Verschlusskappe (14) mindestens einen zweiten Anschlagansatz (44) aufweist, wobei die Drehbewegung der Verschlusskappe (14) in der abdichtenden Verschlußstellung durch die beiden Anschlagansätze (40, 44) begrenzt wird und in der Verschlußstellung die Aussenkontur (20) der Verschlusskappe (14) mit der Aussenkontur (18) des Behältnisses (12) fluchtet, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Abstand in Verschluss-Drehrichtung der Verschlusskappe (14) vor dem ersten Anschlägansatz (40) am Behältnis (12) ein Rastansatz (42) und dass im gleichen Abstand in Verschluss-Drehrichtung der Verschlusskappe (14) hinter dem zwei-

ten Anschlagansatz (44) der Verschlusskappe (14) eine zum Einrasten des Rastansatzes (42) vorgesehene Rast-

J ausnehmung (46) an der Verschlusskappe (14) ausge-

! bildet ist.
2. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastansatz (42) und/oder die Rastausnehmung

(46) an elastisch nachgiebigen Abschnitten des Be-

■ hältnisses (12) bzw. der Verschlusskappe (14) vorge-

_t sehensind.
3. Applikator nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastansatz (42) und der erste Anschlagansatz (40) an einer Schulter (22) des Behältnisses (12) und dass di> Rastausnehmung (46) und der zweite Ansatz (44) an der der Schulter (22) des Behältnisses (12) zugewandten vorderen ringförmigen Stirnfläche der Verschlusskappe (14) vorgesehen sind.

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