DE8711727U1

DE8711727U1 - Verschlußkappe für Schreib-, Zeichen- oder Malgeräte

Info

Publication number: DE8711727U1
Application number: DE8711727U
Authority: DE
Original assignee: J S Staedtler & Co 8500 Nuernberg De GmbH
Current assignee: J S Staedtler & Co 8500 Nuernberg De GmbH
Priority date: 1987-08-29
Filing date: 1987-08-29
Publication date: 1988-09-29
Also published as: JP2525466B2; EP0301427A1; DE3728896C1; JPH01157898A; US4915529A; EP0301427B1

Description

^<&ngr;&ngr;&Oacgr;

Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Verschlußkappe für Schreib-/ | Zeichen- oder Malgeräte/ die eine Einstecköffhung, einen |

stirnseitig geschlossenen Innenraum und mindestens einen 'i

axial durchgehenden Luftkanal aufweist, der sich zumindest |

teilweise entlang des Schaftes der Verschlußkappe erstreckt. |

Eine derartige Kappe ist aus der Patentveröffentlichung S GB 21 74 374 A bekannt.

Diese Publikation zeigt eine Verschlußkappe, die auf der
Außenseite des Schaftes mehrere axiale, radial nach *

außen hin offene Kanäle aufweist, die durch Durchbrüche
im vorderen Teil der Kappe mit dem Kappeninneren verbunden
sind. Wird eine derartige Kappe beispielsweise von einem
Kind verschluckt, so soll entlang der Außenkanäle genügend

Luft zugeführt werden> um ein Ersticken zu verhindern und s

- - &igr; eine dadurch ggf. gefährdete Person bis zu einem ärztlichen |

Eingriff am Leben zu erhalten.

Da aber Außenkanäle und radiale Durchbrüche beim normalen
Gebrauch der Verschlußkappe relativ leicht verschmutzen
und teilweise verstopft werden können, ist hier nicht
immer die erforderliche Durchlässigkeit gewährleistet.
Zudem wird durch die außenliegenden, aus Nuten und Rippen
gebi Ideten, Kanäle der optische bzw. ästhetische Eindruck
der Verschlußkappe und somit ggf. des gesamten Schreibgerätes beeinträchtigt sowie der diesbezügliche
Gestaltungsspielraum erheblich eingeschränkt=

Bei weiterhin aus EP 0 204 252 A1, NO-PS 33 364 und
JP-GM/AS 61-11016 bekannten Verschlußkappen werden axiale
und/oder radiale Durchbrechungen und zum Teil auch Kanäle
innerhalb der Stirnseite oder der Außenwand der Verschlußkappen vorgeschlagen, um Luftdurchlässe zu schaffen bzw.
um Kompression oder Vakuumbildungen beim Verschließen
oder beim öffnen des Schreibgerätes zu vermeiden.

Da viele Schreib-, Zeichen- oder Malgeräte oft über eine

in einen Geräteschaft lediglich eingepreßte Spitzenpartie verfügen und diese Spitzenpartie einerseits meist in einer Dichtungszone dos Kappenschaftes fest anLiegt und sich anderefseit - besonders bei älteren Stiften - unbeabsichtigt aus dem Geräteschaft Lösen kann/ ist nicht auszuschließen, daß beim Abziehen der Verschlußkappe diese Spitzenpartie in der Kappe verbleibt, so daß darin ebenfalls kein axial Hiirshssh¹¹'*'''¹¹* Dal iti f unnebanal mahn nonehon uiir*o~ Zudem können auch hier die Austrittsöffnungen der Luftkanäle leicht verstopft werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Verschlußkappe zu schaffen, die die bekannten Nachteile nicht aufweist und die somit ohne wesentliche Beeinträchtigung der äußeren Gestaltungsmöglichkeiten mit größtmöglicher Sicherheit einen stets offenen, axial durchgehenden/ Luftdurchläß aufweist, ohne die Dichtfunktion der Verschlußkappe zu beeinträchtigen. Diese Aufgabe wird mit den im Anspruch 1 aufgezeigten Merkmalen gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen zeigen die Upteransprüche.

Anhand der Abbildungen werden einige bevorzugte Ausfuhrungsformen erfindungsgemäßer Versch lußklappen

beispielhaft beschrieben.

Hierbei zeigt : Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel, Figur 1a eine Draufsicht auf die Verschlußkappe gem. Fig. 1, Figur 2 sins endere Variante einer erfindungsgemäßen Verschlußkappe^

Figur 2a eine Ansicht von unten auf die Ausführung gem. Fig.2, Figur 3 eine dritte beispielhafte Äusführungsform. Figur 3a eine Draufsicht auf Fig. 3, Figur 3b eine Ansicht von unten auf die Verschlußkappe

gemäß Fi g. 3, ...

Figur 4 eine etwas modifizierte Ausführung einer

Verschlußkappe gem. Fig; 3, mit eingesetztem Schreibgerat.

Die in den Figuren 1 und la gezeigte Verschlußkappe 10 weist im Schaft 1 den eine Einstecköffnung 21 bildenden und einen mit einer Dichtungszone 22 versehenen Dichtungseinsatz 23 enthaltenden Innenraum 2 auf. Der durch eine Abdeckung 4 nach außen verschlossene und durch eine Zwischenwand 3 zum Innenraum Z hin abgetrennte Luftkanal 5 mündet mit seiner vorderen Austrittsöffnung •uf der Einsteckseite 11 und mit der stirnseitigen Austrittsöffnung 52 in eine zwischen zwei gewölbt verlaufenden Randabdeckungen 42 auf der Stirnseite 12 vorhandehe Freisparung 55. über einen Wänddurchbrauch 31 ist der Luftkanal 5 auch im Bereich der Einsteckseite 11 mit dem Innenraum 2 der Verschlußkappe 10 bzw. mit der Einstecköffnung 21 verbunden.

Es ist somit hierbei stets eine Luftzirkulation von der Stirnseite 12 zur Einsteckseite 11 hin oder umgekehrt Möglich. Bei von außen umschlossenem Schaft 1 kann die Luftzirkulation zwischen den Randabdeckungen 42 über die stirnseitige Freisparung 55, die stirnseitige Austrittsöffnung» 52, den Luftkanal 5, die vordere Austrittsöffnung 51 und/oder den Wanddurchbruch 31 sowie ggf. die Einstecköffnung 21 erfolgen.

Die Verschlußkappe 20 gemäß Figur 2 und 2a ist eine

f Modifikation der in Figur 1 beschriebenen Verschluß

kappe 10. Im Schaft 1 weist der Innenraum 2 ebenfalls eine an der Einsteckseite 11 mündende Einstecköffnung

~ und einen Dichtungseinsatz 23 auf.

Der von der Zwischenwand 3 radial nach innen und von der Abdeckung 4 radial nach außen begrenzte Luftkanal. 5 nündet mit seiner vorderen Austrittsöffnung 51 in eine von einer teilweise peripher umlaufenden Teilabdeckung begrenzte vorderen Freisparung 54.

Die stirnseitige Austrittsöffnung 52 verbindet den Luftkanal 5 rcHir H f. er st i rnsei ti gen Freispärung 5*, die - eberiso wie vorne - Von einer als axiale Vörlängerung der Abdeckung 4 gestalteten und peripher ^ Umlaufenden sowie an der Stirnseite 12 in axialer

f Richtung schräg auslaufenden Teilabdeckung 41

3 umgrenzt bzw« gebildet wird. Die peripher ganz oder

i teilweise umlaufenden Tei labdeekungen entsprechen

? praktisch den Randabdeckungen 42 gem Fig. 1 und 1a.

f Wie in den Figuren 3, 3a und 3b anhand der Verschluß-

I kappe 30 ersichtlich ist, kann der an der Stirnseite

&Ggr; verschlossene Innenraum 2 eine zur Einsteckseite 11 hin

erweiterte Ei nstecköf ir>ung 21 aufweisen und durch eine

I axial vorn verkürzte, nitht ganz bis zum vorderen Schaft

ende 13 reichende Zwischenwand 3 von dem Luftkanal 5 getrennt sein, so daß auch hierdurch eine Art Wand- ! durchbruch 31 gebildet wird, über den die vordere

I Austrittsöffnung 51 mit der Einstecköffnung 21 direkt

',,; verbunden ist.

I Die stirnseitige Austrittsöffnung 52 mündet in einen I innerhalb der Stirnseite 12 radial nach innen verlaufenden

^ Querkanal 53, der radial nach außen von einer Teil-

I abdeckung 41 einerseits und vom stirnseitigen Schaft

ende 14 andererseits, sowie seitlich, von Randabdecktingen begrenzt bzw. gebildet wird.

Bei der i &eegr; Fj, £UJ_4_ ersichtlichen, auf ein Schreibgerät aufgesetzten - oder auf ein bel'ibiges Schreib-, Zeichenoder Malgerät aufsetzbaren - Verschlußkappe 40, die im wesentlichen der Verschlußkappe 30 gem. Fig. 3, 3a und 3b entspricht, ist erkennbar, daß eine Luftzirkulation innerhalb des Schaftes 1 von der Stirnseite 12 über den Guerkanal 53, die 3t i rnsei ti ge Aust ri ttsöf fnurg 52, rien Luftkanal 5 und die vordere Austrittsöffnung 51 auch dann

_ti möglich ist, wenn die Versch lußkaope 40 mit dem Geräte

schaft 61 und/oder der Gerätespitze 62 - i. d. R. durch

I Haftsitz oder durch Verschraubung - fest verbunden ist.

Die Dichtungszone 22 der Verschlußkappe 40 liegt hierbei luftdicht abschließend an der Gerätespitz.e 62 an, so daß die - hier als Faserdocht gestaltete - Schreibspitze 63 hermetisch verschlossen ist. Die axial verkürzte und nicht bis zum vorderen Schaftende 13 reichende Zwischenwand 3 ist hierbei teilweise ebenso ein Teilelement der Dichtung, wie die restliche periphere Umfangsfläche im Bereich der Dichtungszone 22.

Wird die Verschlußkappe 40 vom Schreibgerät 6 gelöst, so kann die Luftzirkulation an der Einsteckseite 11 über den Wanddurchbruch 31 vom der vorderen Austrittsöffnung des Luftkanales 5 in den Innenraum 2 bzw. in die Einstecköffnung 21 hinein erfolgen. Ein luft- oder flussigkeitsdichtes Verschließen einer vom Schreibgerät 6 gelöste" Verschlußkappe 40 bei umschlossenem Schaft 1 wird dadurch stets mit Sicherheit verhindert.

Je nach vorgesehenem oder erforderlich erscheinendem Durch laßvolumen ist der Luftkanal 5 in seiner Größe zu dimensionieren. Die Gestaltung im Querschnitt ist grundsätzlich beliebig und kann der Geometrie der Verschlußkappe angepaßt oder sonst nach Bedarf oder Wunsch gewählt werden.

Aus Sicherheitsgründen sollte die Querschnittfläche des Luftkanals 5, seiner Austrittsöffnungen 51, 52, des Querkanals 53 sowie der Frei sparungen 54, 55 durchgehend, mindestens jedoch 5 bis 10 mm² betragen, um Erstickungsgefahren ausreichend wirksam vorzubeugen .

«i Uli I I K «I < I Uli

i i t If 1» · I I I

Il I · · t It

■ti · Il ,11

"&iacgr; ' ; it i * &idigr; :·

Positi onen Versch lußkappen

&idigr; i

S chaft (der Verschlußkappen)

11 Einsteckseite

12 Stirnseite

13 Schaftende, vorn

14 Schaftende, stirnseitig

Z Innenraum

21 Einstecköffnung

22 Dichtungszone

23 Dichtungseinsatz Zwi schenwand 31 Wanddurchbruch

Abdeckung

41 Tei Labdeckung

42 Randabdeckung

Luftkana I

51 Austrittsöffnung, vorn

52 Austrittsöffnung, stirnseitig

53 Querkanal

54 Freisparung, vorn

55 Freisparung, stirnseitig

6 Schreibgerät bzw. Schreib-, Zeichen-, Malgerät o- ä.

61 Geräteschäft

62 Gerätespitze

63 Schreibspitze bzw* Schreib-, Zeichen-, Malspitze o.a.

Claims

• · t

O ·

• ■ ti &igr;

Verschlußkappe für Schreib-, Zeichen- oder Malgeräte

Ansprüche

Verschlußkappe für Schreib-, Zeichen oder Malgeräte, die eine Einstecköffnung, einen stirnseitig geschlossenen Innenraum und mindestens einen axial durchgehenden Luftkanal, der sich zumindest teilweise entlang des Schaftes der Verschlußkappe erstreckt, aufweist,

dadurch gekennzeichnet, daß der Luftkanal (5) im wesentlichen innerhalb der Außenwand des Schaftes (1) angeordnet ist und von einer Abdeckung (4> radial nach außen abgedeckt wird

und daß mindestens eine Austrittsöffnung (51, 52) des beidseitig offenen Luftkanales (5) in eine seitlich oder radial nur teilweise begrenzte Freisparung (54, 55) oder in einen Querkanal (53) mündet, die bzw. der an der Stirnseite (12) und/oder an der Einsteckseite (11) des Schaftes (1) der Verschlußkappe (10, 20, 30, 40) angeordnet sind bzw. ist.
2. Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die' stirnseitige Austrittsöffnung (52) des Luftkanals (S) in einen radial nach innen gerichteten Querkanal (53) mündet, der sich an der Stirnseite (12) der Verschlußkappe (30, 40) befindet und der nach außen hin bzw. in axialer Richtung offen ist.

Verschlußkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (4) des LuftkanaLs (5) in ihrer axialen Ausdehnung den Schaft (1) der Verschlußkappe C20) ein- oder beidseitig überragt und hierbei Teilabdeckungen (41) bildet, die ggf. in Verbindung mit angrenzenden Randabdeckungen (42) Freisparungen (54, 55) ganz oder teilweise umgrenzen,

Verschlußkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sie an der Einsteckseite (11) und/oder an der Stirnseite (12) angeordnete Randabdeckungen (42) aufweist, die von den Austrittsöffnungen (51, 52) ausgehend, schräg steigend, fallend oder gewölbt verlaufend, ausgebildet sind und dadurch gebildete Freisparungen (54, 55) zumindest teilweise umgrenzen,

Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß der Luftkanal (5) im Bereich der Einstecköffnung (211 mit dem Innenraum (2) der Verschlußkappe (10, 30 und 40) durch einen Wanddurchbruch (31) verbunden ist.