DE8703760U1 - Verschlußkappe für eine Flasche - Google Patents
Verschlußkappe für eine FlascheInfo
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- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
- B65D47/00—Closures with filling and discharging, or with discharging, devices
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- B65D47/08—Closures with discharging devices other than pumps with pouring spouts or tubes; with discharge nozzles or passages having articulated or hinged closures
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Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Closures For Containers (AREA)
- Medical Preparation Storing Or Oral Administration Devices (AREA)
Description
&igr; &igr; &igr;
» 1 1
Il It
Dr. Werner Haßler
Patentanwalt
Asenberg 62 12. März 1987
5880 Lüdenscheid A 87 039
Anmelder: Herr Wolfgang Schulte
Am Wendelpfad 9
5880 Lüdenscheid
Am Wendelpfad 9
5880 Lüdenscheid
Verschlußkappe für eine Flasche &igr; Beschreibung
&iacgr; Die Erfindung berifft eine hermetische Verschlußkappe für eine
\ Flasche, deren Hals einen stirnseitigen omfangsflansch aufweist.
I Eine derartige Verschlußkappe findet im medizinischen Bereich
i' für Injektionsflaschen, Infusionsflaschen und dergleichen Verwandung.
&iacgr; 5 Einerseits ist ein dichter und steriler, also hermetischer Abschluß
&igr; der Flasche notwendig. Andererseits muß die Unversehrtheit der FIa-
\ sehe vor Gebrauch sichergestellt sein. Bekannte Verschlußkappen umfas-
I sen eine Dichtung, eine Abschlußkappe und normalerweise eine Siegel—
; kappe, die die Unversehrtheit gewährleistet. Die Montage bekannter
&iacgr; 10 Verschlußkappen ist infolgedessen umständlich und langwierig.
Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung einer Verschlußkappe,
die einstückig ausgebildet ist und trotzdem die genannten Anforderungen erfüllt.
I Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die
1 '· Verschlußkappe mit einem Außenkragen über den Uinfangsflansch greift
und mit einem Innensteg auf der Unterseite des Umfangsflansches anliegt, daß ein Innenkragen mit konischer Mantelfläche in die Mündung
des Halses eingreift und daß die Mündun<jsfläche durch eine Membrane
abgeschlossen ist.
20 Die Erfindung unterscheidet sich insofern vom Stand der Technik,
als die Verschlußkappe einstückig ausgebildet ist und nach dem Aufpressen auf den Hals der Flasche einen dichten und hermetischen Verschluß
gewährleistet. Die Membrane zeigt außerdem die jeweilige Unvei-&Iacgr;
sehrtheit des Flascheninhalts an, da nach Durchstechen der Membrane
25 mit einer Injektionenadel eine sichtbare Spur zmltekbl^ibt. Die Verschlußkappe
ist infolge des über den Umfangsflansch greifenden Innensteges
so verriegelt, daß sie nicht zerstörungsfrei von dem Male der
- 2 Flasche abziehbar ist·
Gin besonders günstiger Abschluß der Flasche wird dadurch erzielt,
daß die Membrane in Höhe des Innenkragens und damit in Höhe der Flaschenhalsmtlndung angeordnet ist«
Einen zusätzlichen äußeren Schutz erreicht man dadurch, daß ein Klappdeckel Über Gelenklaschen an der Verschlußkappe angesetzt ist
und mit einem Kragen in einen Durchgang der Verschlußkappe eingreift·
Die Verschlußkappe erlaubt dann eine besonders einfache Handhabung
und Verschließung der Flasche, wenn die Verschlußkappe mit dem iC Klappdeckel als eiiiBcückiges SpriE.rgie5t.eil ausgebildet ist»
Der thermoplastische Spritzgießteil läßt sich einfach sterilisieren
und erfüllt alle hygienischen Anforderungen, die an einen hermetischen Verschluß zu stellen sind.
Eine Ausführungaform der Erfindung wird im folgenden unter Bezugnähme
auf die anliegende Zeichnung erläutert« die einen Schnitt durch eine Injektionsflasche mit einer Verschlußkappe darstellt.
Eine Injektionßflasche 1 hat einen eingezogenen, zylindrischen
Hals 2 mit einem ürafangsflansch 3. Derartige Injektionsflaschen sind
handelsüblich. Es gibt auch entsprechende Flaschen für Infusionslösungen. Solche Flaschen sind in unterschiedlichen Größen verfügbar.
Eine Verschlußkappe 4 ist als einstückiges thermoplastisches Spritzgießteil ausgebildet. Die Verschlußkappe 4 sitzt mit ihrer Innenfläche
14 auf der Stirnfläche des Halses 2 auf. Ein Außenkragen 5 greift über den Umfangsflansch 3 und reicht mit einem Innensteg hinter
die Kante des ümfangsflansches 3. Im Innern der Verschlußkappe
befindet sich ein Innenkragen 7, der in den Hals 2 hineinragt und mit einer keilförmigen Fläche dicht an der Wandung des Halses anliegt.
Der Innenkragen 7 ist in Höhe der Innenfläche 14 durch eine Membrane 9 überspannt. An den Innenkragen schließt sich ein Durchgang 8 an, in
dessen Mündungsbereich Klemmrillen 10 vorgesehen sind.
Über Gelenklaschen 12 ist ein Klappdeckel 11 mit einem Kragen 13
einstückig angespritzt. Der Kragen 13 paßt in den Durchgang 8 und verklerant sich mit den Kiemmrillen 10.
Das einstückige Spritzgießteil der Verschlußkappe läßt sich in einfacher Weise sterilisieren. Die Verschlußkappe wird auf die gefüllte
Injektionsflasche 1 aufgepreßt, wobei der Außenkragen 5 über den ümfangsflansch 3 greift. Der Innensteg 6 klemmt sich an dem Dmfangsflansch
3 fest. Außerdem erfolgt eine Abdichtung durch die Keilfläche aes Innenkragens 7 an der Innenseite des Halses 2. Die Ver-
schluCkappe sitzt somit f<:st und sicher auf dem Hals 2 der Injektionsflasche 1 auf· Zur Erleichterung des Aufpressens kann man die Verschlußkappe
gegebenenfalls erwärmen« Die Membrane 9 schließt den Innenraum der Injektionsflasiche hermetisch ab· Ein Abziehen der Verschlußkappe
4 ist zerstörungsfrei nicht möglich. Der Klappdeckel 11
gibt einen zusätzlichen mechanischen Schutz für die Membrane 9, so
daß ungewollte Beschädigungen der Membrane 9 ausgeschlossen sind· Zur
Benutzung der injektionsflasche wird der Klappdeckel 11 geöffnet. Die
Membrane 9 kann dann mit «iner Injektionsnadel durchstochen werden*
Claims (4)
1. Hermetische Verschlußkappe für eine Flasche, deren Hals einen stirnseitigen Umfangsflansch aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß
die Verschlußkappe (4) mit einem Außenkragen (5) über den Umfangsflansch
(3) greift und mit einem Innensteg (6) auf der Unterseite des Umfangsflansehe&bgr; (3) anliegt, daß ein Innenkragen (7) mit konischer
Mantelfläche in die Mündung des Halses (2) eingreift und daß die Mündungsfläche
durch ei*& Membrane (9) abgeschlossen ist.
2. Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Membrane (9) in Höhe des Innenkragens (7) und damit in Höhe der
Flaschenhalsmündung angeordnet ist.
3. Verschlußkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Klappdeckel (11) über Gelenklaschen (12) an der Verschlußkappe
(4) angesetzt ist und mit einem Kragen (13) in einen Durchgang der Verschlußkappe eingreift.
4. Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Verschlußkappe (4) mit dem Klappdeckel (11) als einstückiges Spritzgießteil ausgebildet ist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE8703760U DE8703760U1 (de) | 1987-03-13 | 1987-03-13 | Verschlußkappe für eine Flasche |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE8703760U DE8703760U1 (de) | 1987-03-13 | 1987-03-13 | Verschlußkappe für eine Flasche |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE8703760U1 true DE8703760U1 (de) | 1988-07-14 |
Family
ID=6805791
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE8703760U Expired DE8703760U1 (de) | 1987-03-13 | 1987-03-13 | Verschlußkappe für eine Flasche |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE8703760U1 (de) |
Cited By (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE9006079U1 (de) * | 1990-05-30 | 1990-09-13 | Bethkenhagen, Jürgen, 5223 Nümbrecht | Deckel |
| EP0447357A3 (en) * | 1990-03-12 | 1992-03-11 | Createchnic Ag | Plastic snap hinge having a snap-action bending element |
| WO1993019994A1 (de) * | 1992-04-01 | 1993-10-14 | Createc Patent Holding | Mehrweggebinde mit verschlusseinheit |
| USD642465S1 (en) | 2009-07-07 | 2011-08-02 | Gambro Lundia Ab | Cap for a container |
| WO2015135631A1 (de) * | 2014-03-14 | 2015-09-17 | Klaus-Dieter Beller | Verschlusskappe für behältnisse, herstellverfahren und spritzgusswerkzeug |
-
1987
- 1987-03-13 DE DE8703760U patent/DE8703760U1/de not_active Expired
Cited By (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0447357A3 (en) * | 1990-03-12 | 1992-03-11 | Createchnic Ag | Plastic snap hinge having a snap-action bending element |
| DE9006079U1 (de) * | 1990-05-30 | 1990-09-13 | Bethkenhagen, Jürgen, 5223 Nümbrecht | Deckel |
| WO1993019994A1 (de) * | 1992-04-01 | 1993-10-14 | Createc Patent Holding | Mehrweggebinde mit verschlusseinheit |
| USD642465S1 (en) | 2009-07-07 | 2011-08-02 | Gambro Lundia Ab | Cap for a container |
| WO2015135631A1 (de) * | 2014-03-14 | 2015-09-17 | Klaus-Dieter Beller | Verschlusskappe für behältnisse, herstellverfahren und spritzgusswerkzeug |
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