DE8590112U1 - Badewanne - Google Patents

Description

SCHWABE ·.. SANDMAj R. ".MARX."

'. PATENTANWÄLTE *· * '· · ^:.,' •., ■ · * *

STUNTZSTRASSE 16 · 8000 MÜNCHEN 80

Anwaltsakte: 34 888 "3. Okt. 1986

<C Badewanne "^?

Die Erfindung betrifft Bäder oder Whirlpool-Bäder der Art, welche in der Wandung des Bades gehalterte Düsen und eine | Pumpe haben, die angeordnet ist, um Badewasser von einem Saugeinlaß und Pumpenwasser und vorzugsweise auch Luft durch die Düsen zu entziehen.

Bei einem bekannten Bad ist die Badewanne auf derselben Höhe um die Wanne herum mit einer Anzahl Düsen bekannter Ausführung versehen. Sie werden über M eine horizontale Leitung mit Wasser versorgt, welche mit dem Auslaß einer Pumpe verbunden ist.Der Pumpeneinlaß ist über eine Rohrleitung mit einem Einlaß der Seitenwand der Badewanne verbunden.

Die Düsen sind Ventüri-Typ-Düsen, so daß ausgestoßenes Wasser Luft mitreißt, die über eine zweite horizontale Leitung zugeführt worden ist. Diese ist mit einer Lufteinlaß-Steuerung verbunden, welche von dem Badenden bedient werden kann.

„ Die vorliegende Erfindung ist unter verschiedenen Gesichtspunkten in den anliegenden Ansprüchen definiert, auf welche nunmehr Bezug genommen werden soll . |

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird nunmehr anhand eines Bespiels unter Bezugnahme auf die restlichen Figuren der Zeichnungen beschrieben. In den Zeichnungen ist:

»(089)988272-74 Tetetopierer: (059)333049 _ ^Bankkonten: BayenVeremsbank München 4531O3 (BLZ70020270)

*tex:524560Swand KalteInfolec6358"dtll>£ib· .""· ·' ."Hypo-BenkMünchen4410122850ßLZ70020011)SwiftCode:HYPODEMM

.■"."*."..:: : : ^Deutsche Bank München 3743440 (BLZ70070010)

"..* ·..' ..' "..* .:. .!postgirs München65343-808 (BUZ70010080)

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Fig.1 entfallen

Fig.2 eine Seitenansicht eines weiteren Bades, das die Erfindung in einer bevorzugten Hinsicht verkörpert? Fig.3 eine Schnittansicht durch das Kanalteil des Bads in Fig.2;

Fig.4 eine perspektivische Darstellung des Kanalteils mit dessen damit verbundenen Endabschnitten;

Fig.5 das pumpenseitige Endteil des Kanalteils; Fig.6 und 7 Vorder- bzw. Seitenansichten des auslaßseitigen Endteils des Kanalteils;

Fig.8 eine der Düsen zum Befestigen an dem Kanalteil;

Fig.9 eine Vorderansicht des Auslaßendteils eines geringfügig modifizierten Systems gemäß der Erfindung; Fig.10 eine Seitenschnittansicht der Abwasserauslaßeinheit des Systems;

Fig.11 eine teilweise weggebrochene, perspektivische Ansicht des pumpenseitigen Endteils der Modifikation der Fig.9;

Fig.12 eine "transparente" perspektivische Ansicht eines Bades, das mit dem modifizierten System der Fig.9 bis 11 ausgerüstet ist, und

Fig.13 eine teilweise weggebrochene perspektivische Ansicht eines modifizierten Abwasserausiasses der in der Anordnung der Fig.12 verwendet ist.

Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Fig.2 ist eine ' Ansicht eines Bades 50,

30welche die vorliegende Erfindung enthält.

In diesem Fall sind die Düsen 32 nicht solche des Venturi-Typs, obwohl sie, wenn es so gewünscht wird, solche sein könnten.
35

Die Badewanne 30 ist vorzugsweise aus formstabilem Kunststoff meaterial, obwohl sie im Prinzip auch aus Gußeisen oder Stahl

mit aufgebranntem Porzellan (porcelainised) sein könnte. Die Badewanne hat einen herkömmlichen Abwasserauslaß 36 und einen Überlauf 38. Das verbrauchte Wasser fließt durch eine Abwasserauslaßeinheit 40, die unten anhand von Fig.10 beschrieben wird, und durch einen Ansatz 42, welcher den ..; Überlaufauslaß aufnimmt, in einen herkömmlichen U-Wasserver-

schluß-Auslaß 44 ab. Eine verhältnismäßig niedrige Höhe

kann unter der Abwasseröffnung 36 beibehalten werden. Wenn

es keinen Überlauf-Ansatz 42 gibt, hängt der Wasserver-

f 10 Schluß 44 unmittelbar an der Einheit 40.

In dem in Fig.2 dargestellten Bad 50 sind die Düsen 32

durch vertikale Rohrabschnitte 52 mit einem größeren Kanalteil 54 verbunden, welches unter der Badlänge verläuft. Das Kanalteil ist als ein steifes Kunststoff-Strangpreßteil ausgebildet. Das Teil 54 hat einen Abschnitt, wie er in Fig.3 dargestellt ist und hat, wie zu sehen ist, eine annähernd rechteckige Form, wobei jedoch die Bodenfläche 54 nach unten zur Mitte hin schräg abfällt und die Seitenwände schließen auch einen kleinen Winkel mit der Vertikalen ein. In dem Kanalteil 54 ist ein kreisförmiger Rohrabschnitt 60, welcher mit dem Kanalteil als Einheit geformt ist, um so an der einen Fläche, in diesem Fall der oberen Fläche 62 zu liegen. Somit ist zu sehen, daß es zwei getrennte Fluidkanäle gibt, welche in dem Kanalteil ausgebildet sind, nämlich den durch das Rohr 60 gebildeten Kanal 64 und den Kanal 66, welcher durch den Rest des Raums in dem Kanalteil 54 gebildet ist.

Fig.4 zeigt das Kanalteil 54 mit seinen pumpenseitigen Endteilen 70 und seinen abwasserauslaßseitigen Endteilen 72.

Das pumpenseitige Endteil 70 ist im einzelnen in Fig.5

% dargestellt. Das Teil 70 sitzt auf dem Ende des Kanaltei—

|: les 54 und ist an diesem mittels eines geeigneten Klebemit-

f 35 tels befestigt. Das Teil 70 weist daher Innen- und Außen—

ί flansche 74 und 76 auf, welche zwischen sich eine Rinne 78

S ausbilden, in welcher das Ende des Kanalteils aufgenommen

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ist- Das Ende des Rohrs 60 ist an einem rohrförmigen Abschnitt 80 dicht angebracht und anderer rohrförmiger Abschnitt 82 liegt daneben und steht mit dem Raum oder einem Kanal 66 in dem Kanalteil in Verbindung. Die rohrförmigen Abschnitt 80 und 82 sind mit dem Ein- bzw. Auslaß der Pumpe 16 verbunden. Die Pumpe 16 kann in einer gewöhnlich vertikalen Ausrichtung angeordnet sein, wie in Fig.2 dargestellt ist, in welcher sie übersichtlicher in dem verfügbaren Raum am Ende der Badewanne angebracht ist.

An dem anderen Ende des Kanalteils, nahe dem Abwasserauslaß, ist das Endteil 72 vorgesehen, um eine Ve\"bindung zwischen dem Raum 64 in dem Rohr oder der Rohrleitung 60 und einer Kammer 84 zu schaffen, welche unter der Abwasserauslaßöffnung des Bades liegt. Das Endteil 72 ist genau in Fig.6 und dargestellt. Der Raum 66 wird abgesehen von einem kleinen Loch 86, welches an dem tiefsten Punkt in dem Raum 66, d.h. in der Mitte der Bodenfläche 56 des Kanalteils liegt, durch das Endteil 72 versperrt. Das Endteil ist an dem Kanalteil 54 in einer Weise wie das Endteil 70 befestigt.

Die Pumpe kann Wasser von dem Abwasserauslaß des Bades über die Kammer 84 und das Rohr 60 nach außen in den Raum 66 in den Kanalteil pumpen. Dieser Raum steht dann mit den vertikalen Rohrabschnitten 52 in Verbindung. Diese Verbindung ist mittels in Fig.8 dargestellter Fixierdüsen erreicht. Diese Düsen haben Flansche 92, welche an zwei gegenüberliegenden Teilen abgeschnitten sind, so daß der Flansch in Aussparungen 94 an den oberen und unteren Rändern der Seitenwandungen 58 des Kanalteils in einer Drehrichtung der Düse eingeführt werden kann, aber um 90° gedreht werden kann, um die Düse in dieser Lage festzusetzen. Es ist einzusehen, daß mit dieser Anordnung die Düsen an einer gewünschten Stelle entlang der Länge des Bades festgelegt werden können. Ferner können die Düsen mit dem Raum 66 oder einem Wasserzufuhrkanal von jeder Seite des Bades aus in Verbindung stehen. Um eine Düse an dem Kanalteil anzubringen, wird daher

• ·

Ι an der richtigen Stelle ein Loch in die Seitenwandung 58 gemacht. Die Düse wird dann mit Hilfe eines Klebemittels fixiert, um eine wasserdichte Abdichtung zu garantieren. Auf diese Weise kann der Pumpenauslaß mit den Düsen in einer Weise verbunden werden, welche in diesem Gebiet einfach durchzuführen ist.

Die Neigung des Kanalteils 54 nach abwärts in Richtung zu dem Abwasserauslaß ist so, daß, nachdem das Bad geleert ist, das Kanalteil 54 immer über das Loch 86 leer ist. Trotzdem muß das Positionieren der einzelnen Düsen nicht besonders genau sein, da gewisse Unterschiede in der Höhe durch die vertikalen Rohrabschnitte 52 aufgenommen werden können. Die vertikalen Abschnitte 52 können erforderlichenfalls kurze flexible Teile enthalten, um das Installieren weiter zu unterstützen.

Der Hauptwxderstand in dem Wasserfluß zu den Düsen liegt in den vertikalen Rohrabschnitten oder Rohrleitungen 52 und nicht in dem Kanalteil 54, welches eine Förder- oder Sammelleitungsfunktion schafft. Da diese Abschnitte, ungeachtet des Abstandes entlang des Bades von der Pumpe aus alle dieselben für die verschiedenen Düsen sind, ist der Fluß durch die Düsen im wesentlichen derselbe und größere Schwierigkeiten aufgrund von Unebenheiten in dem Strömungsabfluß sind zumindest stark reduziert oder beseitigt. Durch eine T-Stück-Abzweigung in der Zufuhr zu jeder Düse an dem gemeinsamen Speiserohr, da die Düsen nicht wie bisher in Kaskade geschaltet sind, ist es jedoch möglich, Begrenzer in der Zufuhr zu den einzelnen Düsen vorzusehen, die es auch leichter machen, die Wasserzuflüsse zu den Düsen auszugleichen.

Da sowohl der Einlaß zu der Pumpe als auch der Auslaß von der Pumpe unter dem Bad entlanglaufen, ergibt sich eine vereinfachte Konstruktion. Das System ist trotzdem vollständig selbstentleerend; das Einlaßrohr zu der Pumpe kann natürlich direkt in die Kammer 84 entleeren, während der

Pumpenauslaß, welcher durch den Ra.um 66 in den Kanal teil 54 gebildet ist, durch das kleine Loch 86 entleert. Die Neigung der unteren Fläche des Abschnitts des Kanalteils zu dessen Mitte hin stellt zusammen mit der geringen Neigung entlang dessen Länge von der Pumpe zu dem Abwasserauslaß sicher, daß das Innere des Raums 66 richtig entleert. Dies ist ein kleiner Beitrag um Wasser von dem Pumpenauslaß durch das Loch 86 dix'ekt zurück in den Einlaß zurückzuleiten; jedoch ist er sehr gering, da der Durchmesser des Loches 86 nur in der Größenordnung von 3mm oder so sein darf. Die Seitenwandungen 58 weisen einen kleinen Winkel zu der Vertikalen auf, so daß die Sohrabschnitte 82, die zu den einzelnen Düsen 32 nach oben führen, an keiner Stelle genau horizontal verlaufen müssen, was, um ein geringes Absenken zulassen zu können, dazu führen würde, daß eine geringe Menge abgestandenen Wassers zurückbleibt, wenn das Band entleert wird.

Auch der Längsverlauf des Rohrwerks unter dem Bad bedeutet, daß die Badewannenfüße, welche oft nahe an den Seiten der Badewanne liegen, diese nicht stören können.

Es ist zu erkennen, daß die Ausführungsform der Fig. 2 bis 8 auf viele Arten modifiziert werden kann. Beispielsweise kann ein Luftblassystem mit Venturisystem enthalten sein. Die Form des Strangpreßteils, welches das Kanalteil 54 bildet, kann sehr verschieden von dem dargestellten sein. In einem einfachen Fall kann es aus zwei Rohren bestehen, die übereinander in Form eines 8-förmigen Abschnitts angeordnet sind, oder aber es können drei Rohre nebeneinander vorgesehen sein, wobei das mittlere zwischen der Kammer 84 und dem Pumpeneinlaß angeschlossen ist, und die beiden äußeren Rohre mit dem Pumpenauslaß verbunden sind. Eine andere mögliche Form ist die, wie sie in Fig. 9 dargestellt ist, welche eine der Fig. 6 ähnliche Ansicht der Abwasserauslaß-Endteils 72 in einem modifizierten System ist. In diesem System ist die Pumpeneinlaßleitung 60' in der Mitte des

Kanalteils 54 * angeordnet und verläuft hinlänglich tief in - dem Teil/ so daß zwei Querlöcher 86' das Innere der Rohrleitung in den Pumpeneinlaßkanal 64 entleeren können. Diese Lpcher 86' ersetzen das Loch 86 in der Endfläche des End— teils in der Anordnung der Fig. 2 bis 8. An dem pumpenseitigen Ende der Rohrleitung 54 ist natürlich ein ontsprechend geformtes Endteil erforderlich.

Mit diesem Kanalabschnitt kann das zentrale Rohr zweckiaäßiger weise eine Länge eines geraden zylindrischen Rohrs sein, welches lose in dem Kanalteilgehäuse zurückgehalten ist. Auch das Pumpenendteil kann so sein, wie in Fig. 11 dargestellt, welche das Kanalteilgehäuse 200 und ein lose sitzendes Zentrales Rohr 202 zeigt, das in dem Pumpenendabschnitt 204 aufgenommen ist. Das zentrale Rohr 202 ist mit einem Stumpfrohrabschnitt 206 verklebt, desses anderes Ende 208 mit dem Rohreinlaß verbunden ist, und der Rückführ- oder

£ äußere Teil des Inneren des Kanalabschnitts ist durch eine

Hülse 210 geführt, welche mit dem Pumpenauslaß verbunden

20 ist.

: Fig. 12 zeigt die ganze Badewanne 202 in dieser Modifikation

^; mit den angeschlossenen Rohrleitungen. Die Pumpe 222 ist,

[ wie deutlich zu sehen ist, mit dem Pumpenendteil 204 ver-

& 25 bunden und ist elektrisch mit einem (nicht dargestellten) ! Anschlußblock verbunden, mit welchem auch ein Schalter 224

J verbunden ist. Das Kanalabschnittsteil 200 verläuft über die

j volle Länge der Badewanne zu dem Abwasserendteil 72, welches

'■'■ zu dem Abwasserauslaß 44 führt und den überlauf 38 wie in

Fig. 2 aufnimmt. Von den Seiten des Kanalabschnitts führen sekundäre Zubringerrohre 52 zu den einzelnen Düsen 12, welche Venturidüsen sind. Luft für die Düsen 12 gelangt in '■■■ das System über eine Steuerung 230 und wird über ein großdimensioniertes Rohr 228 zu zwei Verteilern 232 auf jeder Seite des Bades. Von den Verteiler 232 führen dünne flexible Rohre 234 zu den einzelnen Düsen 12.

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Bei der Ausführungsform in Fig. 2 bis 8 ist in dem Abwasserauslaß-Endteil 72 der Badewannen-Schließmechanismus untergebracht, welcher die Bodenöffnung 96 in der Kammer

84 verschließt, so daß wenn das Bad benutzt wird, die 5

Kammer (bei 25) sowohl mit dem Inneren der Badewanne als auch mit dem Pumpeneinlaßrohr 60 in Verbindung steht. Ein herkömmlicher, hochziehbarer Abflußverschluß könnte an dem Auslaß 96 der Kammer 84 verwendet werden und durch ein Seil (z.B. einen Baudenzug) von einer bequemen Stelle aus gesteuert werden. Das Seil betätigt einen Kniehebel, der außerhalb der Einheit 72 angebracht ist, und einen Arm hat, der dicht durch die Seite der Einheit 72 hindurchgeht, um das Schließteil vertikal zwischen seinen offenen und geschlossenen Stellungen zu bewegen. Vorzugsweise wird jedoch ein Schließsystem verwendet, wie es in Fig. 10 dargestellt ist.

Fig. 10 veranschaulicht eine Abwasserauslaßeinheit 40, welche unter der Badabwasseröffnung 36 festgelegt ist und ein Gehäuse 102 hat. Die Einheit 40 schafft eine Kammer 104, welche mit dem Kanal 64 der Rohrleitung 54 in Verbindungsteht, so daß der Saugeinlaß zu der Pumpe aus der Kammer 104 abzieht. Ein verschließbarer Abwasserauslaß

IGS ist im Boden des Gehäuses 1Ö2 vorgesehen. 25

Bei Benutzung des Bads wird der Abwasserauslaß 108 in der nachstehend beschriebenen Weise geschlossen. Wenn das Bad gefüllt ist, ist die Kammer 104 aufgefüllt. Wenn nunmehr die Pumpe 16 durch Betätigen der Schaltereinheit 146 gestartet wird, wird Wasser von dem Bad über die Badabwasseröffnung 36 in die Kammer 104 folglich über den Ansaugeinlaßkanal 64 zu der Pumpe 16 gesaugt. Von hieraus wird es dann durch die Düsen 32 nach außen gedrückt.

Folglich wird Wasser der Pumpe, ohne daß ein spezieller Einlaß in der Seitenwandung der Badewanne notwendig ist,

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und auch in einer Höhe geliefert, welche eine maximale

Anpassungsfähigkeit in der vertikalen Positionierung der |

Pumpen 16 und der Düsen 32 zuläßt. *

Nach der Benutzung wird die Pumpe 16 ausgeschaltet. Um das Bad zu leeren, wird der Abwasserauslaß 108 geöffnet und das Wasser verläßt die Badewanne durch die Abwasseröffnung 36 und die Kammer 104 in der Einheit 40. Wasser kann auch von der Pumpe aus über die Rohrleitung 54 und das Loch 86 abgezogen werden. Folglich besteht keine Gefahr, daß abgestandenes Wasser in der Rohrleitung verbleibt.

Die Einheit 40 paßt in die Abwasseröffnung 36, in der Badewanne 30 und hat einen Ansatz 130 mit einem Flansch 132,

!5 welcher auf der Innenseite der Badewanne aufsitzt, wobei der Ansatz 130 durch die öffnung 36 hindurchgeht. Das Gehäuse 102 ist auf den Ansatz 130 geschraubt, und eine Dichtungsscheibt befindet sich zwischen der oberen Fläche des Gehäuses 102 und der Badewanne 30.

In dem Ansatz 130 ist ein Einsatz 136 untergebracht, welcher eine mit einer öffnung versehene Scheibe 138, welche in den Ansatz 130 geschraubt ist, sowie einen Fortsatz 140 mit einer Mittenbohrung 142 aufweist. Die Bohrung 142 nimmt eine Welle 144 auf, welche in der Bohrung innerhalb der nachstehend beschriebenen Grenzen verschiebbar und drehbar ist. Das untere Ende der Welle 144 trägt einen Stopfen oder Verschluß 146, um den Auslaß 138 von der Kammer 104 aus zu verschließen. Dieser Verschluß hat einen Dichtring 148. Das obere Ende der Welle ist mit einem Außengewinde versehen, um eine kuppelförmigs Abdeckplatte 150 mit einem dekorativen Aussehen auszunehmen, und ist vorzugsweise mit einer öffnung versehen, um den Wasserfluß zu erleichtern.

Eine Feder 152 drückt einerseits gegen die Oberseite der Scheibe 138 und andererseits gegen die Unterseite der Abdeckplatte 150 oder einen Flansch am oberen Ende der Welle

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-ΙΟΙ 144. Hierdurch ist die Welle 144 nach oben vorgespannt. Der Umfang ihrer Bewegung in dieser Richtung ist durch einen Querbolzen 154 im mittleren Teil der Welle begrenzt, welcher gegen den mit einem Einschnitt versehenen unteren Rand des Fortsatzes 140 drückt. Der Fortsatz hat zwei diametral gegenüberliegende Schlitze 156, welche es ermöglichen, daß die Welle in einer Drehbewegung der Welle 144 in eine höchste Stellung bewegt wird. Dies ist die in Fig. 10 wiedergegebene Position und es ist die Position, in welcher der Abwasserauslaß 108 offen ist. Wenn die Abdeckplatte 150 nunmehr gegen die Feder 152 gedrückt wird, kann der Bolzen 154 ungehindert durch die Schlitze 156 bewegt werden, und die Abdeckplatte 150 kann gedreht werden, wodurch die Welle 144 gedreht wird. Unter einem Winkel von 90° zu der Lage der Schlitze 156 trägt die untere Fläche des Fortsatzes 140 eine querverlaufende Ausnehmung 158, welche eine Arretierstellung schafft. Wenn der Bolzen 154 in der Ausnehmung 158 ausgenommen ist, erkennt der Badende, daß der Abwasserauslaß 138 durch den Verschluß 146 geschlossen ist. Folglich wirkt der Bolzen 154 20 roit dem unteren Rand des Fortsatzes 140 zusammen, wodurch S

sich eine Bajonettartige Wirkung ergibt.

Wenn sich die Welle 144 in ihrer unteren Lage befindet, wird der Verschluß 156 durch eine Feder 160 gegen den Abwasserauslaß 108 gedrückt. Dies kann eine ziemlich schwache Feder sein, da das Schließen durch den Wasserdruck oberhalb des Verschlusses unterstützt wird. Der Verschluß 146 ist frei an der Welle gehaltert und wird durch einen Stift 162 zurückgehalten. Diese freie, aber gefederte Halterung des Anschlags bedeutet, daß leichte unterschiede in der Dicke der Badewanne 30 ohne weiteres ausgeglichen werden können, ohne daß die Dichtwirkung verloren geht. Es kann sich von Zeit zu Zeit als notwendig erweisen, den Dichtring 148 an dem Verschluß 146 zu ersetzen. Dies wird auf folgende Weise erreicht. Die Abdeckplatte wird in die Ventil öffnungs stellung bewegt. Ferner wird durch eine erzwungene Drehung die Abdeckplatte von der Welle 144 ab-

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1 geschraubt, so daß die Scheibe 138 des Einsatzes 136 frei darliegt. Der Einsatz 136 kann nunmehr aus dem Ansatz 130 herausgeschraubt werden, wodurch die Welle 144 und der an ihr angebrachte Verschluß 146 mitgenommen wird. Der Dicht-

5 ring 148 kann nunmehr ohne weiteres ersetzt werden und die Einheit wieder zusammengebaut werden. Der ganze Auswechselvorgang kann durchgeführt werden, ohne daß hierzu ein Zugang von der Unterseite der Badewanne notwendig ist.

10 Die Abdeckplatte 150 kann ohne weiteres mit der Hand oder sogar mit dem Fuß des Badenden betätigt werden, und hat hierzu einen entsprechenden Durchmesser, von mindestens 5cm und vorzugsweise von etwa 8,5 cm. Um den Aulaß zu schließen, wird die Abdeckplatte und in einer Richtung

15 um 90° gedreht, bis die Arretierung gefühlt wird. Um den Auslaß zu öffnen, wird die Abdeckplatte wieder gedreht und federt nach 90° wieder nach oben, wodurch angezeigt ist, daß

I der Aulaß offen ist. Der erforderliche, genaue Drehwinkel

! kann von 90° verschieden sein, sollte aber für eine leichte

I^I 20 Bedienung kleiner als 180° sein. Endanschläge können vorge- ■·> sehen sein, um erforderlichenfalls die Drehbewegung zu be-

k grenzen.

I Das Konzept einer drehbaren Abdeckplatte kann abgesehen von

J 25 dem dargestellten Verschluß 146 mit verschiedenen Ventil-I arten angewendet werden. Beispielsweise können drehbare

I Schieber, ein drehbarer Konus mit einem Schlitz und andere

I Gleitsitzanordnungen angewendet werden. Ferner kann ein

I solches Abdeckplatten/Abwasserauslaß-Ventilsystem auch bei

|: 30 anderen Sanitärinstallationen als Bädexn, ja sogar bei I Duschen angewendet werdet werden, und hat den Vorteil, daS

ti man von der herkömmlichen unordentlichen Kette oder dem

% komplizierten "Hochzieh"—Gestände abgekommen ist-

;ϊ 35 Die in Fig. 10 dargestellte AbwasserausIaB-Einheit 40 j eignet sich besonders für eine Verwendung bei einem Bad,

ϊ; wie es oben beschrieben ist, kann aber genausogut bei an-

I - 12 -

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i deren Sanitärinstallationen wie üblichen Bädern oder Duschen \

angewendet werden. |

Eine andere und verbesserte Abwasserauslaßeinrichtung ist | in Fig. 13 dargestellt und in der Anordnung der Fig. 12 §.

eingebaut. In diesem Abwasserendauslaßteil 250 ist ein |;

Anschluß 252, welcher mit dem Rohr 202 in dem in Fig. 11 J

dargestellten Kanalabschnitt verbunden sein kann. Das Teil ;jj 250 ist an seinem oberen Ende mit einem Innengewinde ver- |

sehen und nimmt eine mit Außengewinde und Flansch verse- f

hene Buchse 254 auf. Die Buchse 254 wird von der Innen- |

seite der Badewanne nach unten geschraubt, um den Bade- g

wannenboden 220 zwischen dem Flansch 256 der Buchse und Jf

der Oberseite des Teils 250 einzuklemmen. Die Buchse 254

nimmt ein im allgemeinen konisches Filterteil 258 auf,
welches an seinem oberen Ende eine zweiteilige Abdeckung
260 trägt. Der äußere ringförmige Teil 262 dieser Abdeckung
ist an dem Filterteil 258 befestigt und trägt einen hängenden durchbrochenen Flansch 264, dessen "Zähne" annähernd

an die Oberfläche der Badewanne stoßen, wobei dazwischen 1

Durchlässe freigelassen sind. Der mittlere Teil 266 der |

I Abdeckung 260 ist drehbar bezüglich des feststehenden un- | teren Teils 262 und trägt Flansche 268, welche mit einer | Bajonettwirkung selektiv zusammenarbeiten, damit VorSprünge | '

an dem Innenrand des äußeren Teils 262 in Anlage kommen. |

Bei Drehen des mittleren Teils 266 der Abdeckung kommt
entweder die Bajonettwirkung in Eingriff oder sie wird
aufgehoben. Der mittlere Teil 266 befindet sich am oberen
Ende einer Welle 270 und ist durch eine Feder 272 elastisch

federnd nach oben vorgespannt, welche gegen einen stern-
oder kreuzförmigen Teil 274 im Inneren des Filterteils
258 drückt. Das untere Ende der Welle 270 trägt das Schließteil 276, welches die Bodenöffnung 278 des Endteils 250
verschließen kann. In der öffnung 278 ist ein anderes stern-

oder kreuzförmiges Teil 280 vorgesehen. Die beiden stern-
oder kreuzförmigen Teile 274 und 278 halten und führen die
Welle 270. Das Schließteil 276 ist durch eine Feder 282

- 13 -

♦ » β «

-13-in Richtung der geschlossenen Stellung vorgespannt.

Wenn der mittlere Teil 266 der Abdeckung 260 nach unten gedrückt und gedreht wird, bis er durch die Flansche an dem Innenrand des äußeren Teils 262 in Anlage kommt, wird er in dieser Stellung entgegen der Federvorspannung gehalten. Das Schließteil 276 wird nach unten gedrückt, wodurch der Wasserauslaß freigegeben wird. Die Pumpe 222 kann nunmehr Wasser aus dem Bad unter dem Rand des Flansches 264 über das Filter 258 und folglich am Auslaß 252 des Teils 250 entnehmen. Der Filterabschnitt weist ein Formteil mit einer Anzahl Speichen auf, um große Gegenstände zurückzuhalten, damit sie nicht versehentlich die Pumpe erreichen, ohne daß ihnen ein nennenswerter Widerstand in dem Weg zur Pumpe entgegengesetzt wird. Wenn der mittlere Teil 266 der Abdeckung freigegeben ist, ist der Auslaß geöffnet und das Wasser fließt weg. Das Filterteil 258 kann auch umgangen werden, wenn Wasser unter den angehobenen mittleren Teil 266 in das Loch in der Mitte des äußerer Teils 262 fließen kann.

Das Filterteil 258 sitzt vorzugsweise in der Buchse 254, so daß die Anordnung aus der Abdeckung 260, dem Filterteil 258, der Welle 270 und dem Schließteil 276 für eine Überprüfung, Reinigung und Wartung aus dem Bad herausgenommen werden kann. In dem dargestellten Beispiel sind das Äußere des Filterteils und das Innere der Buchse jeweils gerändelt ausgeführt, so daß ein starker, gerader, nach oben gerichteter Zug auf die Abdeckung den inneren Aufbau entfernt, welcher normalerweise durch einen Reibungseingriff in ausreichender Weise zurückgehalten ist.

SCHWABE ■ SANDMAYR ^ MARX ^

PATENTANVißliTE,. ·' ' '',/ STUNTZSTFIASSE 16 - 8000 MÜNCHEN 80

Anwaltsakte: 34 888

Zusammenfassung

Ein Bad oder^ein Whirlpool-Bad hat eine Badewanne (30) mit Wasserdüsen (32) , welche an der Seite der Badewanne angebracht sind. Eine Pumpe (16) ist so angeordnet/ daß Badewasser von einem Saugeinlaß aus und Pumpenwasser durch die Düsen abgezogen wird- Der Pumpeneinlaß ist mit einer ersten gemeinsamen, im allgemeinen horizontalen Rohrleitung (54) verbunden, welche unter dem Boden der Badewanne entlangläuft, und die Düsen sind mit der ersten Rohrleitung durch eine Anzahl zweiter Rohrleitungen (52) verbunden, die auf gegenüberliegenden Seiten der ersten Rohrleitung von dieser vertikal nach oben verlaufen. Der Einlaßkanal zu der Pumpe und die erste Rohrleitung sind durch ein gemeinsames zusammengesetztes Preßteil gebildet. Die erste Rohrleitung entleertüber eine begrenzte Abflußöffnung (86) . Der Aufbau ist besonders laicht an eine Badewanne anzupassen und ist noch dazu im Betrieb wirksam. Der Abwasserauslaß des Bades ist durch einen Verschluß (146) geschlossen, welcher an einer Welle (144) angebracht ist, um eine Abdeckplatte (150) über der BadabwasserablaufÖffnung (36) zwischen 90° voneinander getrennten offenen und geschlossenen Positionen zu drehen. Der Kopplungsmechanismus zwischen der Abdeckplatte und dem Verschluß ist in der Kammer (104) untergebracht und arbeitet bei einer Bewegung in der Art eines Bajonettverschlusses, welcher durch einen Bolzen (154) und den unteren Rand eines Führungsansatzes (140) festgelegt ist. Der Verschluß ist federnd an der Welle (144) gehaltert, um unabhängig von der Dicke der Badewanne richtig auf dem Abwasserauslaß (108) zu sitzen. Der Abwasserauslaß-Schließmechanismus ist sicher und zuverlässig und kann in einer Dusche oder einem herkömmlichen Bad verwendet werden.

»(089)988272-74 Telekopierer (089)BB3O4a. .. . [Jankkpnten: 8ayer. Vereinsbank München 453100 (BLZ 70020270)

Telex· 524560 Swan d KaIIe Infotec S3Öb tir.ll-illl : : : *: tjypö-Bajik München 4410122850 (BLZ 70020011) Swift Code: HYPO DE MM

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"Pöstgire München 65343-808 (BLZ 70010080)

Claims (10)

1. j SCHWABE - SANpMAiR .-. MARX ..

   STUN7ZSTRASSE16 - 800OtAOtJdHEN 80* "

   Anwaltsakte: 34 888 "3. Okt. 1986

   Ansprüche

   1, Badewanne mit einer

   Abwasserauslaßöffnung im Boden der Badewanne; einer Abwasserauslaßeinheit/ die in der Abwasserauslaßöffnung angebracht ist und ein Gehäuse, einen Abwasserauslaßanschluß am Boden des Gehäuses und ein dichtendes Schließteil aufweist, das zwischen einer geschlossenen Stellung, in welcher es den Abwasserauslaßanschluß verschließt, und einer offenen Stellung bewegbar ist, und mit Düsen,.die in der Wandung der Badewanne auf jeder Seite der Wanne angebracht sind, einer Pumpe, die vorgesehen ist, um Badewasser über die Düsen abzupumpen, gekennzeichnet durch eine Rohreinrichtung, welche eine Einlaßrohrleitung, welche den Pumpeneinlaß mit dem Abwasserauslaßgehäuse verbindet, eine erste Auslaßrohrleitung, welche mit dem Pumpenauslaß verbunden ist, wobei die Einlaßrohrleitung und die erste Auslaßrohrleitung im aligemeinen horizontal und über die Länge am Boden der Badewanne verlaufen, und eine zweite Rohrleitung , die gegenüberliegende Enden der ersten Rohrleitung mit den Düsen an den Seiten der Badewanne verbinden.
2. 2. Badewanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abwasserauslaßeinheit eine Abdeckung in der Badewanne, von welcher zumindest ein Teil um die vertikale Achse drehbar ist, und eine Kupplungseinrichtung aufweist, welche den drehbaren Abdeckungsteil mit dem Schließteil verbindet, um eine Bewegung des drehbaren Abdeckteils zu einer Bewegung des Schließteils weiterzuleiten.

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   * (089) 988272-74 Telekopierer: (089) 983049 Bankkonten: Bayer. Vereinsbank München 453100 (BLZ 70020270)

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3. 3. Badewanne mit Düsen,

   die in der Wandung der Badewanne auf jeder Seite der Wandung angebracht sind, und einer Pumpe, die vorgesehen ist, um Badewasser von einem Ansaugeinlaß und Pumpenwasser über die Düsen abzuziehen, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaß der Pumpe mir einer ersten, im allgemeinen horizontalen Rohrleitung verbunden ist, welche entlang dem Boden der Badewanne unter dieser verläuft,und die Düsen mit der ersten Rohrleitung durch eine Anzahl zweiter Rohrleitungen verbunden sind, welche mit gegenüberliegenden Seiten der Rohrleitung in Verbindun gstehen.
4. 4. Badewanne nach Anspruch 3_? dadurch g e k e η n-

   z e i c h η et ,daß der Pumpeneinlaß mit dem Badabflußauslaß durch eine Einlaßrohrleitung verbunden ist, welche auch unter der Badewanne läuft.
5. 5. Badewanne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlaßrohrleitung und die erste Rohrleitung in einem gemeinsamen Gehäuse vorgesehen sind.
6. 6. Badewanne nach Anspruch 3, dadurch g e k e η η-ze ichnet, daß die erste Rohrleitung über eine begrenzte Entleerungsöffnung mit dem Badabflußauslaß in Verbindungsteht.
7. 7. Badewanne nach Anspruch 3, dadurch g e k e η n-

   z e ichnet, daß die zweiten Rohrleitungen im wesentlichen vertikal sind.

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8. 8. Badewanne mit einer Abwasserauslaßeinheit an deren Boden, gekennzeichnet durch eine Abdeckung, von welcher zumindest ein Teil um eine vertikale Achse drehbar ist, ein dicheende.s Schließteil unter der Abdeckung, das zwischen offenen und geschlossenen Stellungen bewegbar ist, und einer Kupplungseinrichtung, welche den drehbaren Abdeckungsteil

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   mit dem Schließteil koppelt, um eine Bewegung des drehbaren Abdeckteils in eine entsprechende Bewegung des Schließteils zu übertragen, wobei das drehbare Abdeckteil durch die Hand oder den Fuß eines Badenden betätigbar ist und um

   _ einen Winkel drehbar ist, welcher nicht über 180° liegt, um b

   das Schließteil zwischen seiner offenen und seiner geschlossenen Stellung zu bewegen.
9. 9. Badewanne nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließteil elastisch federnd an einem Sitz anliegend vorgespannt ist, wenn es in der geschlossenen Stellung ist, und an der Kopplungseinrichtung

   ^ für eine begrenzte Bewegung entgegen der elastisch federnden Vorspannung gehalten ist, um sich der jeweiligen Badewannendicke anzupassen.
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10. 10. Badewanne nach einem der Ansprüche 8 oder 9, in welcher die Kopplungseinrichtung eine Welle, die an dem drehbaren Äbdeckungsteii angebracht ist und durch eine Führung hindurchgeht, die in der Abwasseröffnung gehaltert ist, eine federnde Einrichtung, welche die Welle in axialer Richtung vorspannt, und eine damit zusammenwirkende Einrichtung auf der Welle und der Führung aufweist, um zwei axiale Positionen der Welle bezüglich der zwei Drehpositionen

    . _ des drehbaren Abdeckteils festzulegen, welche den offenen - *

    und geschlossenen Stellung des Schließteils entsprechend.

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