DE8333233U1

DE8333233U1 - Entwaesserungsrinne

Info

Publication number: DE8333233U1
Application number: DE19838333233U
Authority: DE
Original assignee: POLY BAUELEMENTE AG ADLISWIL CH
Current assignee: POLY BAUELEMENTE AG ADLISWIL CH
Priority date: 1982-11-23
Filing date: 1983-11-19
Publication date: 1984-02-16
Also published as: FR2536436A1; EP0112287B1; DK159622C; FR2536436B3; DK534683A; DK159622B; GB2133443A; DK534683D0; GB8331249D0; EP0112287A1; GB2133443B; EP0151684A1; EP0112287B2; DE3360526D1; EP0151684B1; US4621939A

Description

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Entwässerungsrinne

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Entwässerungsrinne mit einem U-förmigen Rinnenkörper und mit in vierseitig geschlossenen Rahmen einsetzbaren Rosten, bei welchen Rinnenkörper die Seitenwände mit Ausnehmungen für die Aufnahme von jeweils einen Rost verriegelt halternden, an demselben drehbar befestigten Riegel, und wobei ferner die Auflageflächen der Seitenwände für den Rahmen stufig mit aussenliegender erhöhter Tragrippe und innenliegender abgetiefter Formschulter ausgebildet sind, und welcher Rahmen mit gegenüber dem Rand längsseits und verieft angeordneten Auflageschienen für die Auflage von Seitenrippen des Rostes versehen ist-

Eine solche Entwässerungsrinne ist beispielsweise in der DE-A-28 44 748 dargestellt und beschrieben. Auf einen U-förmigen Rinnenkörper, vorzugsweise aus Kunststoff-Beton, ist ein vierseitig geschlossener Gussrahmen aufgesetzt, der seinerseits den eingelegten Gussrost trägt. Der Rinnenkörper weist in den Seitenwänden gegenüberliegende Ausnehmungen auf, die sich im Abstand von den Auflageflächen für den Gussrahmen befinden, und deren obere Seite als Verriegelungsfläche ausgebildet ist. Unterhalb des Rostes befindet sich ein Riegel, der mittels einer Schraubverbindung am Rost schwenkbar gehaltert ist, um mit den Enden unter die Verriegelungsfläche der Ausnehmungen verschwenkt und dort mittels der Schraubverbindung zur Klemmhalterung gebracht zu werden.

Befestigungen dieser Art selbst gehören zum Stand der Technik, so ist in der FR-A-2 328 805 ein Deckel für einen Reinigungszugang in Abwasserleitungen beschrieben, bei dem mittels einer Schraube ein Ring gegen den Deckel gezogen wird, so dass eine zwischen Deckel und Ring liegende elastische Dichtung an die Wand der Oeffnung gepresst wird.

In ähnlicher Weise wird gemäss US-A-1 400 399 vorgeschlagen, an einem kreisrunden Deckel für eine Zisterne zwei Verschlussstangen mittels einer Drehbewegung von der Oberseite des Deckels aus in Ausnehmungen in der Wand hineinzustossen.

Während in der erstgenannten Veröffentlichung, der DE-A-28 44 748 noch vorgesehen war, diese Oeffnungen nur durch Schwächungsstellen in der Seitenwand zu markieren und, sie für den Gebrauch herauszuschlagen, sind solche Ausnehmungen an den Innenwänden gemäss der ebenfalls genannten US-A-I 400 ebenfalls bekannt.

Bei einer ^ntwässerungsrinne gemäss der genannten DE-A-28 44 748 weist der Rahmen aussenseitig abgeschrägte Flächen auf, d3rart, dass durch die damit bewirkte Verjüngung ein Ausreissen aus dem Fundament zumindest erschwert wird. Dies hat jedoch den Nachteil, dass die Verfugung keilförmig wird, wodurch der Beton der Belagsfläche an der Kante ausbrechen kann. Die beiden kurzen Seiten des Rahmens geben dem Rahmen als einzelnes Einbauteil die notwendige Eigenfestigkeit und dienen der Halterung der Roste, die sich damit weder in Längsrichtung noch in Querrichtung verschieben können. Auch kann dadurch bei späterem Verschleiss-Belagseinbau der Rahmen freigelegt und auf einer neuen Quote montiert werden.

Es hat sich jedoch gezeigt, dass die seitlichen Führungslappen, die aussenseitig am Rinnenkörper anliegen, bei einem stufenweisen Einbau der Beläge zu Schwierigkeiten führen können, weil dann allenfalls seitlich der Auflagefläche eine Rille freigehalten oder ausgefräst werden muss.

Wenn ursprünglich nicht an eine Befestigung der Roste gedacht wurde, liessen sich die Ausnehmungen oftmals nicht mehr herausbrechen, oder sie mussten in aufwendiger Weise herausgemeisselt werden.

Bei Autobahnen odsr dgl. stark beanspruchten Verkehrswegen wird oftmals schon eine Partie für den Verkehr freigegeben, beispielsweise für den Werkverkehr. Dies erfolgt sehen, wenn erst die untere Tragschicht eingebaut ist. Wenn dann in einer zweiten Freigabestufe der Strassenverkehr zugelassen werden soll, erfolgt dies meistens bei eingebauter oberer Tragschicht. Eine solche obere Tragschicht kann aber bis 10 cm und manchmal auch dicker sein. Damit kann dies nicht mehr durch ein einfaches Anheben des Rahmens ausgeglichen werden. Auch wenn aber der Rahmen auf die obere Tragschicht aufgesetzt werden kann, um die endgültige Strassendecke einzubauen, bringt dies die schon erwähnten Nachteile bezüglich der Führungslappen mit sich.

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-ΙΟEs ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine Entwässerungsrinne der beschriebenen Art derart zu verbessern,

dass sie allen Anforderungen bezüglich der Belastbarkeit, der Einfachheit beim Einbau und der Kosten bei Herstellung

ii und Einbau gerecht wird.

Erfindungsgemäss wir»?, dies dadurch erreicht, dass der Rahmen mit mehreren, die Tragrippen der beiden Seitenwände nach aussen übergreifenden, vom Rahmen abstehenden und mit diesem abtrennbar verbundenen Bremslappen versehen ist, und dass zur verriegelnden Aufnahme der Enden der Riegel in den Seitenwänden angeordnete Riegelhalter vorhanden sind.

Besonders vorteilhafte Ausführungsformen dieser Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen gekennzeichnet.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Entwässerungsrinne gemäss der Erfindung in gedehnter Darstellungsweise,

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Fig. 2 eine Schnittansicht quer zur Längsachse der Entwässerungsrinne gemäss Fig. 1 im Einbau in einen Verkehrsweg auf der Höhe der oberen Tragschicht, jedoch mit inliegendem Rost,

Fig. 3 dieselbe Schnittansicht wie Fig. 2 mit aufgesetztem Rahmen im Einbau in den mit einer Deckschicht versehenen Verkehrsweg,

Fig. 4 dieselbe Schnittansicht wie in Fig. 2 jedoch mit entfernten Bremslappen,

Fig. 5 eine ähnliche Schnittansicht wie in Fig. 2, jedoch bei dreistufigem Einbau, wobei der Verkehrsweg schon bei eingebauter unterer Tragschicht benutzbar ist,

Fig. 6 eine Schnittansicht einer Entwässerungsrinne gemäss der Schnittlinie VI-VI in Fig. 1 zur Darstellung der Verriegelungsstelle, jedoch mit inliegenden Rost

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht eines eingesetzten Riegelhalters, und

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Fig. 8 eine Schnittansicht gemäss der Schnittlinie VIII-VIII in Fig. 7.

In Fig. 1 sind die verschiedenen Teile einer Ehtwässerungsrinne deutlich ersichtlich, nämlich ein Rinnenkörper 1, ein Rahmen 2 und ein Rost 3. Der Rinnenkörper ist aus Polyester-Beton in einem Stück gegossen und weist seitliche Verankerungsrippen 10 auf, die der besseren Verankerung im Fundament dienen. In den Seitenwänden 11 befinden sich noch durch Schwächungsstellen markierte Oeffnungen 12, durch die nach Ausbrechen der Wandpartie ein bekannter Verankerungsdübel eingesetzt werden kann, um dadurch noch eine zusätzliche Verankerung zu erzielen.

Eine Steigerung der Festigkeit lässt sich durch den auf den Rinnenkörper 1 aufgesetzten Rahmen 2 bewirken, der zugleich auch ein Kantenschutz für den Rinnenkörper 1 ist.

Die Auflagefläche auf den Seitenwänden 11 für den Rahmen 2 ist stufig mit aüssenliegender erhöhter Tragrippe 13 und innenliegender abgesenkter Formschulter 14 ausgebildet. Am unteren, über die Seitenwand 11 vorstehenden Rand der Tragrippe 13 ist eine weitere seitliche Verankerungsrippe 15 vorhanden.

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Der Rahmen 2 besteht aus zwei seitlichen Rahmenteilen 20 und zwei die Enden der Rahmenteile 20 verbindende Stege 21. Diese Stege 21 geben dem Rahmen 2 die nötige Eigenfestigkeit und sorgen dafür, dass die Roste 3 in Längsrichtung festgehalten sind. Aussenseitig sind die Rahmenteile 20 mit einer unteren seitlichen Rippe 22 versehen, mit denen nach auswärts ragende Brems lappen 23 einstückig Verbunden sind. Die Unterseite der Rahmenteile 20 weisen bei der Uebergangsstelle zu den Haltelaschen 23 und beim abgestuften Führungsteil 24 der Rahmenteile 20 je eine Rille 25, 26 auf. Die äussere Rille 25 bewirkt eine Einkerbung bei den Bremslappen 23, damit diese, wie später noch beschrieben wird, bei Bedarf abgetrennt werden können. Die beiden Rillen 26, 27 bilden sich dadurch, dass der konvexe Teil 27 zwischen den beiden Rillen durch eine eingeschliffene Vertiefung in der Giessform entstanden ist und die nun zur Verkrallung bei einstückig angegossenen Rahmen dienen. Die Haltelaschen 23 verhindern ein Verschieben des Rahmens 2 in Längsrichtung.

Die Aussenfläche des Rahmenteils 20 ist wenigstens angenähert senkrecht, die obere Fläche der seitlichen Rippe 2 ist wenigstens angenähert horizontal und die Uebergangspartie ist gerundet. Damit kann die Deckschicht des Verkehrsweges bis an den Rahmen 2 heran angefüllt werden, und

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es braucht kein teures Fugenband in zeitaufwendiger Arbeit einsetzt zu werden.

Sciiliesslich weist der Rost 3 in bekannter Weise längliche, quer zur Längsachse angeordnete Oeffnungen 31 zwischen zwei Seitenrippen 30 auf. Die Aussenflächen 32 der Seitenrippen 30 sind ebenfalls wenigstens angenähert senkrecht und die unteren Auflageflächen 33 sind horizontal zur Auflage auf den vertieften Auflageschienen 28 des Rahmens 2.

Ein Steg 40 im Rahmen 2 befindet sich etwa mittig unter dem Rost 3 und weist ein Durchgangs loch 41 (Fig. 3-5) für die Befestigung des Rostes 3 mittels einer Schraube 42 auf. Der Kopf 43 der Schraube 42 ist in einer Vertiefung 34 im Rost 3 versenkt angeordnet. Unter dem Steg 40 befindet sich ein an der Schraube 42 angeschraubter Riegel 45 (Fig. 3 - 5). Die Enden des Riegels 45 greifen nach Verdrehen in den Riegelhalter 44 in den Seitenwänden 11 ein, um den Rost 3 und den Rahmen 2 am Rinnenkörper 1 zu haltern. Auf die Riegelhalter 44 wird weiter unten noch eingehender eingetreten.

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Fig. 2 bis 5 zeigen Querschnitts-Ansichten von unterschiedlich eingebauten Entwässerungsrinnen gemäss der vorangehenden Beschreibung. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugsziffern angeschrieben. Demnach ist der Rinnenkörper 1 in ein Betonbankett 50 eingegossen. Allfällige Dübel sind nicht eingezeichnet. Die Heissmischtragschicht (HNiT) 51 ist bündig mit der Auflagefläche 16 der Tragrippe 13. Wenn nun die Vertiefung der Formschulter 14 gleich gross ist, wie diejenige der Auflageschiene 28 bezüglich der Oberfläche des Rahmenteils 20, liegt ein darin eingesetzter Rost 3 ebenfalls bündig mit der HMT 51. Mittels der Schraube 42 kann der Riegel 45 zum Eingriff in die beiden Riegelhalter 44 verdreht werden und durch Anziehen der Schraube 42 lässt sich der Rost 3 befestigen.

Wenn dann später gemäss Fig. 3 eine Deckschicht 52 auf das Bankett 50 eingebaut wird, kann der Rahmen 2 anstelle des Rostes 3 auf den Rinnenkörper 1 gesetzt werden. Wenn sich das Bankett 50 neben dem Rinnenkörper 1 ausfräsen lässt, oder wenn vor dem Einbau der Deckschicht 52 ein Fugenband in das Bankett 50 eingelegt wurde, so kann der Rahmen 2 mit den Bremslappen 23 eingesetzt werden, sonst müssten die Bremslappen 23, wie in Fig. 4 dargestellt ist, vom Rahmen

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abgetrennt werden. Dieses Abtrennen kann durch die Rille 25 bedingt auf einfache Weise mittels eines Hammers erfolgen, indem von oben auf die Bremslappen 23 geschlagen wird.

Der Steg 40 des Rahmens 2 ist wie erwähnt mit einem Gewi«.Jeloch 41 versehen. Die Schraube 42 wird damit durch den Steg 40 gesteckt und in den Riegel 45 eingeschraubt. Damit kann der Rost 3 auf dem Rahmen 2 befestigt werden und beide zusammen werden mittels des Riegels 45 und der Riegelhalter 44 starr mit dem Rinnenkörper 1 verbunden.

Fig. 5 zeigt den Fall, wenn auf das Bankett 50 eine obere Tragschicht 53 aufgesetzt wird, und dann auf diese Tragschicht 54 die Deckschicht 52. Damit der Verkehrsweg benutzbar ist, kann zuerst gemäss Fig. 2 der Rost 3 direkt auf den Rinnenkörper 1 aufgesetzt werden.

Ein Zwischenrahmen 4, der auf die Auflagefläche auf dem Rinnenkörper 1 aufgesetzt werden kann und oben eine gleichartige Auflagefläche aufweist, wie der Rinnenkörper 1, dient zur Ueberbrückung der zusätzlichen Höhe. Der Zwischenrahmen 4 kann als vierseitig geschlossenes Gehäuse ausgebildet sein oder er kann zwei durch Querrippen verbundene Seitenwände 61 aufweisen. Vor dem Einbau der Deckschicht 52 kann der Rahmen

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gemäss Fig. 3 oder 4 aufgesetzt werden und mit einer längeren Schraube 46 werden dann Rinnenkörper 1, Aufsatzelement 4, Rahmen 2 und Rost 3 in vorbeschriebener Weise untereinander verbunden.

Fig. C zeigt eine Schnittansicht gemäss der Schnittlinie VI-VI in Fig. 1, also durch die Riegelhalter 44 hindurch geschnitten. Wieder ist der Rinnenkörper 1 mit einliegendem Rost 3 zu erkennen, die Schraube 42 ist in den Riegel 45 eingeschraubt und die Enden des Riegels 45 liegen an der oberen Fläche des Riegelhalters 44 an.

Die Fig. 7 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines in eine Seitenwand 11 eingegossenen Riegelhalters 44. Um eine ausreissfeste Verankerung der Riegelhalter 44 zu gewährleisten, sind die Flächen 71, die im Rinnenkörper 1 liegen, mit Rippen 7 2 und 73 versehen. Es versteht sich jedoch, dass auch andere geeigneten konvexe oder konkave Ausbildungen dieser Flächen diesem Zweck dienen können.

Wie die Fig. 8 deutlich zeigt, besitzt der Riegelhalter 44 ein etwa H-förmiges Profil, wobei ein äusserer Rahmen 78 und eine Wand 75 unterscheidbar sind. Diese äussere Aussparung 76 des Riegelhalters 44 ist asymmetrisch ausgebildet.

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Damit wird erreicht, dass der Riegelhalter 44 nur in der If richtigen Orientierung in die Giessform eingesetzt wird. Die

Aussenfläche 77 der Wand 75 eignet sich als Träger für ein

% Kennzeichen oder eine Firmeninschrift.

Beim Giessen des Rinnenkörpers 1 kann der Riegelhalter 44 einfach eingebaut weraen. Dazu werden die Riegelhalter 44 mit den äusseren Aussparungen 76 je auf einen Nocken einer Giessform aufgesteckt und der Rinnenkörper in dieser Form gegossen.

Vorzugsweise ist die innere Aussparung 78 mit einer einen stumpfen Winkel mit der Wand 76 einschliessenden Seitenwand 79 versehen. Dies erleichtert bei der Montage des Rostes 3 das Verschwenken des Riegels 45 bis in die Anschlagstellung bei der gegenüberliegenden Wand 80, worauf dann der Riegel 45 und der Rost 3 miteinander verschraubt werden können.

Claims

- 1 - 26. August 1983 Wi/gw

Poly-Bauelemente AG CH - 8154 Adliswil

Schut zanspriiche

1. Entwässerungsrinne mit einem länglichen U-förmigen Rinnenkörper (1) und mit in vierseitig geschlossene Rahmen (2) einsetzbaren Rosten (3), bei welchem Rinnenkörper (1) die Seitenwände (11) mit Ausnehmungen für die Aufnahme von jeweilr einen Rost (3) verriegelt halternden, an demselben drehbar befestigten Riegel (45) und wobei ferner die Auflageflächen der Seitenwände (11) für den Rahmen (2) stufig mit aussenliegender erhöhter Tragrippe (13) und innenliegender abgetiefter Formschulter (14) ausgebildet sind, und welcher Rahmen (2) mit gegenüber der Oberfläche der Rahmenteile (20) längsseits und vertieft angeordneten Auflageschienen (28) für die Auflage von Seitenrippen (30) der Roste (3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) mit mehreren die Tragrippen (13) der beiden Seitenwände (11) nach aussen übergreifenden, vom Rahmen (2)

abstehenden und mit diesem abtrennbar verbundenen Bremslappen (23) versehen ist, und dass zur verriegelnden Aufnahme der Enden der Riegel (45) in den Seitenwänden (11) angeordnete Riegelhalter (44) vorhanden sind.

2. Entwässerungsrinne nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremslappen (23) und der angrenzende Rahmenteil (24) eine Nut (27) bilden.

3. Entwässernngsrinne nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die an die Bremslappen (23) angrenzende Seitenrippe (22) scharfkantig, zwecks Bildung einer Sollbruchstelle, abgesetzt ist.

4. Entwässerungsrinne nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe der Tragrippe (13) der Seitenwände (11) und die Tiefe der Tragschienen (28) bezüglich der Oberkante des Rahmens (2) wenigstens angenähert gleich gross sind.

5. Entwässerungsrinne nach einews der Patentansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch ein vierseitig geschlossenes Aufsatzelement (4) mit einerseits einer zur

Auflagefläche der Seitenwände (11) komplementären Stützfläche und anderseits mit einer gleich wie die Auflagefläche der Seitenwände (11) ausgebildeten weiteren Auflagefläche.

6. Entwässerungsrinne nach Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenteile (20) mit einer seitlichen, mit senkrechter Abschlusswand versehenen Seitenrippe (22) versehen sind, und dass die Uebergangspartie von der wenigstens angenähert senkrecht ausgebildeten Aussenfläche der Rahmenteile zur oben liegenden Fläche der Seitenrippe (22) gerundet ist.

7. Entwässerungsrinne nach Patentanspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (3) mit wenigstens einem Steg (40) für die drehbare Halterung des jeweiligen Riegels (45) versehen ist.

8. Entwässerungsrinne nach Patentanspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die drehbare Halterung des Riegels (45) eine Schraube (42) ist, die durch eine Bohrung im Rost (3) in den Steg (40) im Rahmen (2) durchgeführt ist und an deren Ende der Riegel (45) befestigt ist.

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9. Entwässerungsrinne nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelhalter (44) in die Seitenwände (11) eingegossen sind.

1Ö. Entwässerungsrinne nach Patentanspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelhalter (44) im Schnitt parallel zur Auflagefläche wenigstens angenähert H-förmig ausgebildet sind.

11. Entwässerungsrinne nach Patentanspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelhalter (44) zweiteilig mit einer senkrechten Trennwand (75) ausgebildet sind.

12. Entwässerungsrinne nach Patentanspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der innenliegende Teil der Riegelhalter (44) mit einer senkrecht zur Trennwand (75) stehenden Anschlagseitenwand (80) ausgebildet ist, und dass die dieser Anschlagseitenwand (80) gegenüberliegende Seitenwand (79) mit der Trennwand (75) einen stumpfen Winkel einschliesst.

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15. Entttässerungsrinne nach einem der Patentansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (73, 74) vorhanden sind, um die Riegelhalter (44) in den Seitenwänden (11) zu verankern.