DE8206841U1 - Lockenwickler zum Frisieren von Haar - Google Patents

Description

Anmelder: ICOMAG Trust Reg., Aeulenstrasse 772, FL-9490 Vaduz

Titel: Lockenwickler zum Frisieren von Haar 5

Beschreibung

Die Neuerung betrifft einen Lockenwickler zum Frisieren von Haar, mit einem Handgriff, einem diesen Handgriff fortsetzenden Aufwickeldorn, auf dessen Umfang Schwenkstäbe mit radial abstehenden Zähnen gelagert sind und mit einer den Aufwickeldorn und die Schwenkstäbe umschlie ßenden Drehhülse, bei deren Drehung die Zähne entweder aufgerichtet oder umgelegt werden.

Bei einem bekannten Lockenwickler dieser Art (DE-PS 29 44 o5o) wird die Drehhülse durch einen ain freien Ende des Aufwickeldornes angeordneten Drehgriffes, der mit der Drehhülse in fester Verbindung steht, betätigt, um auf diese Weise die Zähne aufzurichten bzw. in das Innere der Drehhülse abzusenken. Als nachteilig hat sich bei dieser Ausbildung erwiesen, daß zum Betätigen der Dreh hülse zwei Hände erforderlich sind.

Der Neuerung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Lockenwickler auf einfache Weise so zu verbessern, daß die Drehhülse und damit die Zähnebewegungen von der Hand, die auch den Handgriff hält, betätigt werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist der Lockenwickler der eingangs genannten Art gemäß der Neuerung dadurch gekennzeichnet, daß am zum Aufwickeldorn gerichteten Ende <j_eg Handgriffes ein Stellring auf einem inneren Isolator drehbar geführt ist^ der Stellring mit der Drehhülse kraftschlüssig verbunden und mittels Einrastungen in den beiden End-Drehstellungen fixierbar ist.

Durch die Anordnung eines mit der Drehhülse verbundenen Stellringes am Ende des Handgriffes ist es möglich, den Stellring mit der den Handgriff führenden Hand zu betätigen; denn der Stellring kann leicht mit Daumen und Zeigefinger erfaßt und in die gewünchte Stellung gebracht werden.

Zur Fixierung des Stellringes sind bei einem Ausführungsbeispiel auf der Innenfläche des Stellringes Aussparungen ausgebildet, in die im Isolator gelagerte Federkuppen eingreifen.

Bei einem anderen Lockenwickler ist der drehbare Stell-

ring mittels eines Nockens in einer im Isolator des |

Handgriffes ausgebildeten Feststellnut geführt, wobei |

zweckmäßig eine in Richtung Feststellung wirkende Druck- i

I feder den Stellring in seinen Endstellungen sichert. t

Weitere Merkmale der Neuerung sind den übrigen Unteransprüchen zu entnehmen.

Die Neuerung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen von Lockenwicklern mit versenkbaren Zähnen, " die auch in der Zeichnung schematisch dargestellt sind, näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Lockenwicklers, teilweise geschnitten, mit einem drehbaren Stell-

Fig. 2 einen vergrößerten Querschnitt nach der Linie

U-II der Fig. 1 Fig. 3. einen Längsschnitt durch einen Teil eines

Lockenwicklers mit einem dreh- und längsschieb-35

baren Stellring und

Fig. 4 eine Draufsicht zu Fig. 3, wobei der Stellring weggelassen ist.

An einem Handgriff 1 eines Lockenwicklers ist in Fortsetzung ein Aufwickeldorn 3 vorgesehen und mittels einer Stiftverbindung 4 mit einem im Handgriff festsitzenden Isolator 2 drehsicher verbunden. In einem Hohlraum 5 dieses Aufwickeldornes befindet sich ein

Hei: ab 6 mit einem Anschlußkabel 7, das durch den

Handgriff geführt ist. Auf das offene Ende des Aufwicke ldornes ist eine Abschlußkappe 8 aufgesteckt. In

Längsnuten 9 des Aufwickeldornes 3 sind Schwenkstäbe

10 gelagert, auf denen die Wicklerzähne 12 sitzen. Eine den Aufwickeldorn und die Schwenkstäbe 10 umgebende Drehhülse 14 weist Durchtrittsöffnungen 14 für die Wicklerzähne auf. In Fig. 1 sind diese Zähne umgelegt, d.h. in das Innere der Orehhülse hineingezogen. Dazu wird die Drehhülse 14 beispielsweise im Uhrzeigersinn gedreht. Bei einer Drehung in entgegengesetzter Richtung ergreifen an den Rändern der Durchtrittsöffnungen ausgebildete Leitflächen (nicht sichtbar) die innen liegenden Wicklerzähne und richten diese auf, so daß sie durch die Durchtrittsöffnungen 13 hindurch aus der Drehhülse vorstehen.

Um nun diese Drehbewegungen der Drehhülse 1i mittels einer Hand, d.h. mit der den Handgriff haltenden Hand bewerkstelligen zu können, sieht die Neuerung einen Stellring 15 vor, der am inneren Ende des Handgriffes 1 angeordnet ist.

Dieser Stellring ist beim Lockenwickler gemäß den Fig. 1 und 2 einerseits mittels eines Drehkranzes 16 auf dem Isolator 2 und mittels eines Steckrandes 17 im entsprechend abgesetztem Handgriffgehäuse geführt. Gleichzeitig greift in eine Ringaussparung 18 des Stellringes

das Ende 19 des Aufwickeldornes ein. Der Stellring übergreift mit seiner stirnseitigen öffnung 20 also

die DrehhUlse 14 und ist mit dieser durch einen oder mehrere auf den Umfang verteilte Keile (nicht sichtbar) verbunden. An diesem freien Ende ist der Stellring zu einem trichterförmigen Wulst 22 erweitert. Auf seiner Außenfläche trägt er auf den Umfang verteilte Greifrippen 23.

Auch wenn die Schwenkstäbe mit den Wicklerzähnen gegen-

IQ über der Drehhülse so geführt sind, daß in den Endstellungen Anschläge vorhanden sind, so ist es zur Sicherung dieser Endstellungen doch erwünscht, durch ensprechende Rastungen ein unerwünschtes Drehen der Drehhülse zu verhindern. Gemäß der Neuerung (Fig. 2) weist zu diesem Zweck der Stellring 15 an gegenüberliegenden Stellen seiner Innenfläche kreisförmige Aussparungen 25 auf, von denen eine Gleitfläche 26 über einen Anstieg 27 (im Uhrzeigersinn gesehen) zur normalen Innenfläche 28 führt. Innenrippen 30 dienen zur Führung des Stellringes auf dem Isolator. Dieser Isolator ist an den den Aussparungen 25 und den Gleitflächen 26 gegenüberliegenden Flächen bei 32 stark abgeflacht, um Hohlräume 33 zu schaffen. Mit 34 ist eine zentrale Durchführung durch den Isolator bezeichnet. In gegenüberliegenden Einsteckspalten 35 des Isolators sind die Enden 36 von Blattfedern verankert, deren bogenförmige Schenkeln 37 sich bis zu den Aussparungen 25 erstrecken, wo sie mit einer etwa halbkreisförmigen Kuppe 38 in die Aussparungen eingreifen (Stellung Fig. 2). Diese Stellung entspricht den ausge fahrenen und aufgerichteten Wicklerzähnen. Die in den Aussparungen 25 sitzenden Federkuppen 38 fixieren dabei diese Stellung des Stellringes, und damit auch die der Drehhülse sowie der Wickelzähne. Sollen nun die Wicklerzähne umgelegt, d.h. in die Drehhülse eingezogen werden, dann wird der Stellring 15 nach Fig. 2 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, wodurch die Federkuppen 38 nach innen gedrückt und den Gleitflächen 26 entlang bewegt

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werden, was die durch die Abflachungen 32 geschaffenen Hohlräume ermöglichen. Wenn die etwas eingedrückten Federkuppen 38 an den Anstieg 27 anschlagen, dann wird auch der Stellring am Weiterdrehen gehindert. Die Wicklerzähne befinden sich in dieser Stellung innerhalb der Drehhülse auf den Aufwickeldorn umgelegt.

Bei einem Lockenwickler gemäß den Figuren 3 und 4 ist der Stellring 15 wiederum auf dem feststehenden Isolator 2 des Handgriffes 1 geliigert. Dieser Isolator ist ebenfalls mittels der Stiftverbindung 4 mit dem Au£wickeldorn 3 verbunden, in dessen Hohlraum 5 ein Heizstab (nicht dargestellt) untergebracht sein kann. Die Ausbildung des Aufwickeldornes mit seinen Schwenkstäben für die Wicklerzähne (nicht dargestellt) entspricht der des vorausgehend geschriebenen Lockenwicklers. Zum Aus- und Einfahren der Wicklerzähne dient daher die Drehhülse 14 mit ihren Durchtrittsöffnungen. Der Stellring 15 untergreift mit seinem verlängerten Steckrand 17 das entsprechend abgesetzte Handgriffgehäuse 1. Der Aufwickeldorn 3 übergreift andererseits mit seinem Ende 19 den Isolator 2 und schließt außen bündig mit ihm ab. Ein Stützring 40 ist auf diesem Dornende drehbar gelagert. Mindestens ein oder mehrere nach außen gerichtete Keile 41 dieses Stützringes greifen in entsprechende Nuten 42 des Stellringes ein, die axial verlängert sind und so eine längsverschiebbare Keil-Nut-Verbindung zwischen diesem Stellring und der Drehhülse 14 entst?hen lassen, weil der Stützring noch mittels eines oder mehrerer Mitnehmer 44 mit der Drehhülse formschlüssig verbunden ist. In einer Ausdrehung 45 des Stellringes befindet sich zwischen dem Stützring 40 und einer Anschlagkante 46 des Stellringes eine Druckfeder 47, die den Stellring in Rückschubstellung (Figur 3) hält. Im Isolator 2 ist eine Führungsnut 50 ausgebildet, in die ein Führungsnocken 51 des Stellringes eingreift. Die Führungsnut besteht aus einem Längsteil 52 (Figur 4),

einer Quernut 53 und einem weiteren Längsteil 54. Mit 55 ist eine Einführnut für Montagezwecke bezeichnet. Der Führungsnocken 51 bestimmt zusammen mit der Nut 50 die Bewegungsmöglichkeiten des Stellringes, der in diesem Fall außer seiner notwendigen Drehbewegung entlang der Quernut 53 noch eine axiale Verschiebebewegung ausführen kann. Durch den Eingriff des Führungsnockens in die Längsteile 52 bzw. 54 der Führungsnut wird der Stellring und damit die Drehhülse 14 in ihren End-Drehstellungen fixiert.

Um die Drehhülse zum Aus- oder Einfahren der Wicklerzahne zu drehen, ist daher der Stellring 15 zunächst axial zu verschieben, bis der Nocken 51 die Quernut 53 erreicht,

Ί5 die dann die notwendige Drehbewegung zuläßt. Ist der Nocken dann am Ende der Quernut angelangt, dann wird der Stellring wieder in den angrenzenden Längsteil zurückgeschoben, um die andere Endstellung zu arretieren. Diese Rückschubbewegung wird selbsttätig ausgeführt, wenn eine Druckfeder 47 vorhanden ist.

Die Neuerung beschränkt sich nicht auf die dargestellten Lockenwickler mit den an Scbwenkstäben befestigten Zähnen, vielmehr ist die Neuerung an allen Lockenwicklers anwendbar, wo mittels einer Drehhülse Kämme, Zähne, Borsten od.dgl. zu betätigen sind. Der Stellring kann auch an jedem anieren Handgriff-Einsatzotück gelagert sein, wenn kein Isolator vorhanden sein sollte.

Claims (9)

% PATENTANWALT DIPL. INQ. LEONHARD HAIN ZugcUnener Vertreter beim Europiiichen PitenUml § E>W-hn. Ltanlurf Hai«. PaUnUnwaU Tal I«, WtP MOnJica t 8000 MÜNCHEN 2 j TAL18 An das TELEFON (089)19*7 98 Deutsche Patentamt teleqr. patentdienst Zweibrückenstr. 12 ' telex s μ 873 hain D -H/g H 8000 München 2 Anmelder: ICOMAG Trust Reg., Aeulenstrasse 772, FL-9490 Vaduz Titel: Lockenwickler zum Frisiern von Haar Schutz anspräche

1. Lockenwickler zum Frisiern von Haar, mit einem Handgriff, einem diesen Handgriff "ortsetzenden Aufwickeldorn, auf dessen Umfang Schwenkstäbe mit radial abstehenden Zähnen gelagert sind und mit einer den Aufwickeldorn und die Schwenkstäbe umschließenden Drehhülse, bei deren Drehung die Zähne entweder aufgerichtet oder umgelegt werden, dadurch gekennzeichnet, daß am zum Aufwickeldorn (3) gerichteten Ende des Handgriffes

(1) ein Stellring (15) auf einem inneren Isolator (2) drehbar geführt ist, der Stellring mit der Drehhülse (14) kraft- · schlüssig verbunden und mittels Einrastungen in den beiden End-Drehstellungen fixierbar ist.

2. Lockenwickler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehhülse (14) mittels einer Keil-Nut-Verbindung mit dem Stellring (15) verbunden ist.

3. Lockenwickler nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellring (15) im Innern mindestens eine Aussparung (25) für den Eingriff einer Federkuppe (38) aufweist, die mittels

Bank; Baytr. Vereinsbank Mündien BLZ 70Ö2Ol7ö,.Ktfiln WSa(Io. : Hypo-JJank Mümf-en BLZ 70020001, Konto 5803*37370

PosKthe* Münqie»! B(Z 70(f\VUB0, Ϊ5453-8Ο7

eines Federschenkels (37) in Radialrichtung nachgiebig im Isolator (2) gelagert ist, und der Isolator im Bereich der Federbewegung zur Schaffung eines Hohlraumes (33) abgeflacht ist.

4. Lockenwickler nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich an die Aussparung (25) eine Gleitfläche (26) und ein Anstieg (27) zur Stellring-Innenfläche (28) anschließt.

5. Lockenwickler n'.ch Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Stellring (15) zwei gegenüberliegende Aussparungen (25) und Fedorn vorgesehen sind.

6. Lockenwickler nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellring (15) zum Eingriff eines mit der Drehhülse (14) verbundenen Keiles (41) eine Längsnut (42) aufweist und eine Nocken-Nut-Führung (51,50) zwischen Stellring (15) und Isolator (2) des Handgriffes mit einer Quernut (53) für die Drehbewegung und beidseitigen Nut-Längsteilen (52,54) für eine Axialverschiebung des Stellringes (15) aufgebildet ist.

7. Lockenwickler nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellring (15) durch eine Druckfeder (47) in Richtung Rückschubstellung belastet ist.

8. Lockenwickler nach Anspruch 6 oder 7, dadurch ge-

kennzeichnet, daß die Keile (41) der Keil-Nut-Verbindung von einem Stützring (40) gebildet sind, der auf dem Aufwicke!dornende (19) drehbar gelagert und mittels mindestens einer Mitnehmernase (44) mit der Drehhülse kraftschlüssig verbunden ist.

9. Lockenwickler nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsnocken '51) am Stellring (15) und die Führungsnut (50) im Isolator (2) des Handgriffes ausgebildet, sind,,