DE8119446U1 - Bausatz fuer einen Kappenverschluss - Google Patents
Bausatz fuer einen KappenverschlussInfo
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- B65D50/00—Closures with means for discouraging unauthorised opening or removal thereof, with or without indicating means, e.g. child-proof closures
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Description
It Ct
Die Erfindung betrifft einen Bausatz für einen Kappenverschluß für Behälter mit Gewindehals, der eine innere
und eine äußere Kappe aufweist, wobei die innere Kappe
an ihrem oberen Rand eine nach außen weisende Rändelung trägt.
Es sind Verschlüsse bekannt, die aus einer Metallkappe bestehen, die ein Innengewinde aufweist und die auf
entsprechende Behälter gedreht werden können. Es gibt kindersichere Verschlüsse, die aus zwei ineinandergreifenden
Kappen bestehen. Die innere Metallkappe trägt an ihrem oberen Rand eine nach außen weisende
Rändelung, wo hingegen die äußere Kappe an ihrer oberen Innenkante eine Rändelung aufweist. Wird die äußere
Kappe gedreht, so gleitet sie locker über den inneren Metallverschluß und der verschlossene Behälter wird
nicht geöffnet» Übt man jedoch einen Druck auf die
äußere Kappe aus, so greift die innere Rändelung der äußeren Kappe in die Rändelung der inneren Kappe und
die verschlossene Kappe wird geöffnet. Es sind ebenfalls Metallverschlüsse bekannt, die an ihrem unteren
Rand Stege aufweisen und über diese Stege mit einem Ring verbunden sind. Wenn ein solcher Verschluß auf
einem Behälterhals angebracht ist, werden beim Aufdrehen des Metallverschlusses die Stege aufgebrochen
und der Ring verbleibt auf dem Behälterhals. Ein
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solcher Verschluß wird gemeinhin als Pilfer-Proof-Ver-Schluß
bezeichnet. Ein solcher Verschluß macht es
möglich, eine Kontrolle über das erstmalige Öffnen jj
eines Behälters zu führen. Beim erstmaligen Öffnen des
eines Behälters zu führen. Beim erstmaligen Öffnen des
Verschlusses wird durch das Aufbrechen der Stege angezeigt, daß der Behälter schon geöffnet worden ist. Ein
solcher Verschluß wird sowohl bei Spirituosen und Erfrischungsgetränken als auch bei Arzneimittelbehältern
verwendet. Ein Verschluß der eingangs genannten Art wird beispielsweise in der DE-OS 29 4-3 5^-8 beschrieben.
Der Nachteil dieser bekannten Verschlüsse besteht darin, daß nach längerem Gebrauch kein sicheres Verschließen
der Behälter mehr möglich ist. Die an der Metallkappe angebrachte Rändelung greift in die Rändelung der
äußeren Kappe ein, so daß auch ohne die Ausübung eines Druckes auf die äußere Kappe ein öffnen des Verschlusses
möglich ist. Ferner ist bei diesen bekannten Verschlüssen keine Kontrolle darüber möglich, ob der Verschluß genügend
stark geschlossen ist.
Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht darin, einen kindersicheren Verschluß
vorzuschlagen, der auch nach mehrmaligem Gebrauch nicht von Kinderhand geöffnet werden kann. Insbesondere soll
eine Kontrolle über das sichere Verschließen des Behälters für den Erwachsenen möglich sein.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß
zwischen die innere und die äußere Kappe eine Zwischenkappe einsetzbar ist, die an ihrer Innenseite eine
Rändelung und auf ihrer Deckfläche Erhebungen aufweist, daß die äußere Kappe auf ihrer inneren Bodenfläche nach
unten weisend Erhebungen aufweist und daß die Rändelung der Zwischenkappe in die Rändelung der inneren Kappe
eingreifbar ausgestaltet ist.
Die innere Kappe wird auf den Gewindehals eines Behälters aufgesetzt und auf an sich bekannte Weise das
Gewinde angerollt und der untere Rand umgebörtelt. Anschließend wird die Zwischenkappe über der inneren
Kappe angebracht, so daß die Rändelung der Zwischenkappe in die Rändelung der inneren Kappe eingreift. Über diese
beiden Kappen wird die äußere Kappe gestülpt, wobei die Erhebungen der äußeren Kappe oberhalb der Erhebungen
der Zwischenkappe angebracht sind. Dieser erfindungsgemäße Verschluß ermöglicht es durch seine besondere
Anordnung, einen Behälter kindersicher zu verschließen. Befindet sich der Verschluß auf einem Behälter,
so gleitet bei einem Drehen der äußeren Kappe diese auf der Zwischenkappe, die mit ihrer Rändelung in
die Rändelung der inneren Kappe eingreift. Die Zwischenkappe und die innere Kappe werden beim Drehen der
äußeren Kappe nicht mitgenommen. Wird auf die Deckfläche der äußeren Kappe ein Druck ausgeübt, so greifen
die auf der Bodenfläche der äußeren Kappe befindlichen |
Erhebungen in die auf der Deckfläche der Zwischenkappe |
befindlichen Erhebungen ein und die Zwischenkappe wird I
zusammen mit der inneren Kappe beim Drehen der äußeren
Kappe mitgenommen und der Behälter wird geöffnet. Für
ein Kind ist es nicht möglich diesen Kappenverschluß >)
zu öffnen. Versucht es die Kappe zu drehen, so gleitet \
lediglich die äußere Kappe auf der Zwischenkappe und
der inneren Kappe entlang. Dieser Verschluß ist auch
noch nach längerem Gebrauch funktionsfähig.
Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn die innere Kappe ; als sogenannter Pilfer-Proof-Verschluß ausgebildet ist«,
Bei dieser Ausführungsform weist die innere Kappe einen J
umlaufenden Wulst auf und ihre untere Kante ist über '.
Stege mit einem Ring verbunden. Die Unterkante der <
äußeren Kappe ist nach innen gebogen und greift unter , den V/ulst der inneren Kappe. Dieser Verschluß ermöglicht
es durch seine besondere Anordnung, eine Kontrolle über :
ein ungewolltes Öffnen des Behälters zu gewährleisten. j.
Der mit der unteren Kante der inneren Kappe über Stege
verbundene Ring bleibt auf dem Behälterhals, wenn der ·
Verschluß unter Aufbrechen der Stege geöffnet wird. ·;
Dieses Öffnen des Verschlusses kann jedoch nur dann er- ι
folgen, wenn auf die Deckfläche der äußeren Kappe ein j!
Druck ausgeübt und gleichzeitig der Verschluß gedreht |
wird. Durch diese zweifache Sicherung des Verschlusses ist es in erhöhtem Maße gewährleistet, daß ein Behälter
nicht von Kinderhand geöffnet werden kann. Ebenfalls ist es jedoch auch möglich, das erstmalige Öffnen eines Behälters
zu kontrollieren. Bei vielen Flüssigkeiten, insbesondere bei Arzneimitteln ist es wünschenswert, daß
eine derartige mehrfache Sicherung des Verschlusses auf einfache Weise möglich ist. Der auf dem Behälterhals ver
bleibende Ring zeigt an, daß der Verschluß des Behälters schon geöffnet worden ist.
Gemäß weiteren besonders bevorzugten Ausführungsformen ist die Deckfläche der äußeren Kappe oder die Deckfläche
der Zwischenkappe gewölbt ausgestaltet. Bei diesen Ausführungsformen ist eine der Kappen axial
elastisch, so daß diese Kappe bei einem Druck auf die jeweilige Deckfläche sich durchbiegt und das Eingreifen
der jeweiligen Erhebungen ineinander stattfindet. Nach Beendigung des Druckes, greifen die Erhebungen infolge
der Wölbung nicht mehr ineinander, so daß eine weitere auch nach längerem Gebrauch gewährleistete Funktionssicherheit vorliegt.
Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind
die Erhebungen der äußeren Kappe bzw. der Zwischenkappe in einem ringförmigen Bereich angeordnet. Vorzugsweise
sind die Erhebungen der äußeren Kappe als Dreiecke und die Erhebungen der Zwischenkappe als radial verlaufende
Zähne ausgebildet. Gemäß diesen besonders bevorzugten Ausführungsformen greifen die auf der Zwischenkappe
angeordneten Zähne nur dann zwischen die Dreiecke der äußeren Kappe, wenn auf die Deckfläche der äußeren
Kappe ein Druck ausgeübt wird. Es ist gewährleistet, daß auch nach längerem Gebrauch die äußere Kappe nur
dann zusammen mit der inneren Kappe gedreht werden kann, wenn auf die Deckfläche der äußeren Kappe ein Druck ausgeübt
wird.
Vorzugsweise besteht die innere Kappe aus Aluminium, die äußere Kappe und die Zwischenkappe aus Kunststoff.
Die äußere Kappe und die Zwischenkappe wird beispielsweise im Spritzgießverfahren hergestellt. Hierbei kann
auf einfache Weise auf der äußeren Kappe und der Zwischenkappe die gewünschten Zähne, Dreiecke bzw.
Erhebungen angebracht werden und gleichzeitig auf der anderen Fläche das gewünschte Gebilde. Infolge der
Herstellung der inneren Kappe aus Aluminium ist eine einfache Anordnung des Gewindes möglich.
Vorzugsweise weist die äußere Kappe auf ihrer Innenseite eine Schulter auf. Diese Schulter ist vorzugsweise als
umlaufender Ring ausgebildet. Gemäß dieser besonders be-
vorzugten Ausführungsforrn ist ein ungewolltes Entfernen der äußeren Kappe von der Zwischenkappe nicht mehr
möglich. Die Zwischenkappe liegt auf der umlaufenden Schulter auf und sichert somit das ungewollte Abfallen
der äußeren Kappe von den beiden anderen Kappen.
Gemäß einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform weisen die Erhebungen der Zwischenkappe einen
trapezförmigen Querschnitt auf, wobei die eine Seite angeschrägt ist und die gegenüberliegende Seite senk-
oder schwach winkelig
re"cirBV zur Deckflache der Zwischenkappe ausgebildet ist.
re"cirBV zur Deckflache der Zwischenkappe ausgebildet ist.
Gemäß einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform v/eisen die Erhebungen der äußeren Kappe zwei
Seitenflächen auf, wobei die eine Seitenfläche angeschrägt und die andere Seitenfläche senkrecht oder schwach
winkelig zur Bodenfläche der äußeren Kappe ausgestaltet ist.
Gemäß diesen beiden besonders bevorzugten Ausführungsformen gelangen beim Zudrehen des Behälters die jeweiligen
senkrechten Seitenflächen aufeinander und gewährleisten ein sicheres Zudrehen des Behälters. Beim
Öffnen des Behälters gleiten die jeweiligen angeschrägten Seitenflächen aneinander so daß der Behälter
nicht geöffnet wird. Übt man auf die Deckfläche der äußeren Kappe einen Druck aus, so können die ange-
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schrägten Seitenflächen nicht mehr voneinander abgleiten sondern gewährleisten das gewollte Öffnen des
Behälters. Bei diesen besonders bevorzugten Ausführungsformen ist es ferner infolge eines Knackgeräusches
möglich, zu kontrollieren, ob der Verschluß sicher verschlossen ist. Da die angeschrägten Seitenflächen der
Erhebungen beim Drehen der äußeren Kappe in Öffnungsrichtung aufeinander gleiten, wobei die innere Kappe
nicht geöffnet wird, entsteht ein schwaches Knackgeräusch. Sofern der Verschluß sicher zugedreht ist, kann
ein Erwachsener durch dieses Knackgeräusch kontrollieren, daß der Verschluß sicher zugedreht ist. Ist der Verschluß
Jedoch nur leicht zugedreht, so reicht die Kraft, die beim Drehen aufgewendet wird, aus um den Behälter
wieder zu öffnen.
Die Erfindung wird man anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert.
Es zeigen:
Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Verschlusses., wobei die äußere Kappe zur
Hälfte geschnitten gezeichnet ist,
Figur 2 einen Schnitt durch die äußere Kappe, die Zwischenkappe und die innere Kappe,
Figur 3 die Innenansicht der Bodenfläche der äußeren Kappe,
Figur 4- einen Schnitt durch die Zwischenkappe und einen
Teil der inneren Kappe,
Figur 5 einen Schnitt durch die Erhebungen der äußeren
Kappe und der Zwischenkappe und
Figur 6 einen Schnitt durch die Erhebungen der äußeren Kappe und der Zwischenkappe.
Gemäß Figur 1 besteht der erfindungsgemäße Bausatz für
einen Kappenverschluß aus dex inneren Kappe 1, der Zwischenkappe 3 und der äußeren Kappe 2. Zur näheren
Erläuterung der Erfindung ist die äußere Kappe und die Zwischenkappe von der inneren Kappe entfernt gezeichnet.
Die innere Kappe 1 weist an ihrem oberen Rand die nach außen weisende Rändelung 4 auf. Im unteren Bereich
besitzt sie den umlaufenden Wulst 5 und ihre untere Kante ist mittels den Stegen 8 mit dem Ring 9 verbunden.
Die Zwischenkappe 3 weist auf ihrer Innenseite die
Rändelung 11 auf. Auf der Deckfläche 12 der Zwischenkappe 3 sind die Erhebungen 14 angeordnet.
Die äußere Kappe 3 weist auf ihrer inneren Bodenfläche 6 die nach unten weisenden Erhebungen 15 auf und ihre
Unterkante 13 ist nach innen gebogen. Befindet sich die
äußere Kappe 2 über der inneren Kappe 1, so greift die
gebogene Unterkante 13 der äußeren Kappe 2 unter den Wulst 5 der inneren Kappe 1. Die Zwischenkappe 3 ruht
auf den Schultern 7 der äußeren Kappe, so daß die
Zwischenkappe 3 nicht ungewollt nach unten gleiten kann.
Die Erhebungen 15 der äußeren Kappe 2 gelangen dann zwischen die Erhebungen 14- der Zwischenkappe 35 wenn
auf die Deckfläche 1o der äußeren Kappe 2 ein Druck ausgeübt wird.
Die Erhebungen 14 und die Erhebungen 15 sind in einem
ringförmigen Bereich angeordnet- Die Erhebungen 14-der Zwischenkappe 3 sind als radial verlaufende Zähne
ausgebildet. Wird die äußere Kappe 2 gedreht, so gleitet sie auf der Zwischenkappe 3 entlang und es ist
auch beim Aufbringen der Zwischenkappe 3 auf der
inneren Kappe 1 kein öffnen des Behälters gewährleistet. Übt man auch die Deckfläche 1o der äußeren Kappe 2 einen
Druck aus, so gleitet die äußere Kappe nach unten und die Erhebungen 15 gelangen zwischen die Erhebungen 14-
der Zwischenkappe. Dreht man nun während man immernoch den Druck auf die Leckfläche 1o der äußeren Kappe 2
ausübt, diese äußere Kappe, so wird die Zwischenkappe mitgenommen, hierdurch auch infolge der Rändelungen
und 4 die innere Kappe 1 und der Verschluß kann von dem Behälter gedreht werden.
Beim erstmaligen Drehen der äußeren Kappe 2, wobei gleichzeitig der Druck auf die Deckfläche 1o wie oben
beschrieben wurde, ausgeübt wird, werden die Stege 8 der inneren Kappe 1 gebrochen und der Ring 9 verbleibt
auf dem Behälter, wo hingegen die äußere Kappe 2 unter Mitnahme der Zwischenkappe 3 und der inneren
Kappe 1 entfernt v/erden kann. Die innere Kappe 1 kann nicht aus der äußeren Kappe 2 herausfallen, da die
gebogene Unterkante 13 der äußeren Kappe 2 unter dem
Wulst 5 der inneren Kappe 1 greift.
In Figur 2 ist nochmals die Anordnung der äußeren Kappe 2 über der Zwischenkappe 3 und der inneren Kappe 1
dargestellt. In Figur 2 sind alle drei Kappen übereinander angeordnet, wobei auch das Gewinde in der
inneren Kappe 1 dargestellt ist. Die Unterkante 13 der äußeren Kappe 2 greift unter den Wulst 5 der inner ei.
Kappe 1. Die Rändelung 11 auf der Innenseite der Zwischenkappe 3 greift in die Rändelung 4 am oberen
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Rand der inneren Kappe 1 ein, so daß die Zwisohenkappe 3 sicher auf der inneren Kappe 1 ruht. Ferner greift
die Schulter 7 der äußeren Kappe 2 unter den unteren Rand der Zwischenkappe 3 so daß die äußere Kappe 2
nicht von der Zwischenkappe und der inneren Kappe einfach entfernt werden kann. Auf der Deckfläche 12
der Zwischenkappe 3 sind die Erhebungen 14 angeordnet. Zwischen die Erhebungen 14 sind in Figur 3 die Erhebungen
15 der äußeren Kappe 2 angeordnet. Die Erhebungen 15 sind auf der inneren Bodenfläche 6 der
äußeren Kappe 2 angeordnet. Übt man einen Druck auf die Deckfläche 1o der äußeren Kappe 2 aus, so nehmen
bei einem Drehen der äußeren Kappe 2 die Erhebungen die Zwischenkappe und die innere Kappe infolge der Erhebungen
14 mit und der Verschluß kann geöffnet werden.
In Figur 3 ist eine Innenansicht der Bodenfläche 6 der äußeren Kappe 2 dargestellt. Die Erhebungen 15 besitzen
die Form von Dre-iecken 16 mit hier dargestellten gekrümmten Grundseiten I7. Die Grundseiten I7 können
ebenfalls gerade ausgestaltet sein. Die Erhebungen weisen die beiden Seitenflächen 18 und 19 auf, wobei
die Seitenfläche 18 angeschrägt ist und die andere Seitenfläche I9 senkrecht zur Bodenfläche der äußeren
Kappe ausgestaltet ist. Diese Anordnung der Seitenflächen wird im Folgenden bei der Beschreibung von
Figur 5 und Figur 6 näher erläutert.
Gemäß Figur 4 befindet sich die Zwischenkappe 3 über
der inneren Kappe 1. Die Rändelung 11 der Zwischenkappe 3 greift in die Rändelung 4 der inneren Kappe 1 ein.
Die Zwisolienkappe 3 weist die gewölbte Deckfläche 2o
auf. Auf der Deckfläche 2o sind die Erhebungen 14· dargestellt.
Gemäß Figur 5 und Figur 6 weist die äußere Kappe 2 auf ihrer inneren Bodenfläche 6 die Erhebungen 15 auf.
Diese Erhebungen 15 sind im Schnitt dargestellt, so daß die angeschrägte Seitenfläche 18 und die steile
Seitenfläche 19 erkennbar sind. Ferner weist die Zwischenkappe 3 auf ihrer Deckfläche 12 die Erhebungen
14 auf, die einen trapezförmigen Querschnitt aufweisen.
Die Seite 21 der Erhebung 14- ist angeschrägt und die gegenüberliegende Seite 22 ist senkrecht zu der Deckfläche
12 ausgebildet. Soll der Verschluß geschlossen werden, so entspricht das Zudrehen der äußeren Kappe
einer Bewegung der äußeren Kappe 2 gemäß Figur 5 nach links. Man erkennt, daß somit seim Zudrehen die senkrechte
Seitenfläche 19 der Erhebung 15 an die senkrechte Seitenfläche 22 der Erhebung 14 stößt und somit die
Zwischenkappe 3 und damit auch die innere Kappe 1 zugedreht
werden.
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Im Gegensatz dazu soll das öffnen des Behälters anhand
Figur 6 erläutert werden. Das Öffnen des Verschlusses, das heißt das Aufdrehen der äußeren Kappe 2 entspricht
der Bewegung der äußeren Kappe 2 gemäß Figur 6 nach rechts. Man erkennt, daß bei dieser Drehbewegung die
schräge Seitenfläche 18 der Erhebung 15 auf die ebenfalls angeschrägte Seitenfläche 21 der Erhebung 14
stößt. Infolge der Kräftewirkung wird die äußere Kappe
2 nach oben gedrückt und die Erhebung 15 gleitet an der Erhebung 14 vorbei. Die aufeinandertreffenden schrägen
Seitenflächen gleiten aneinander vorbei. Dreht man weiter (entsprechend einer Bewegung der äußeren Kappe
gemäß Figur 6) nach rechts, so entsteht ein Knackgeräusch, wenn die Erhebung 15 rechts von der Erhebung
14 gelangt. Die benachbarte Erhebung 14 bewirkt wieder ein aufgleiten der schrägen Seitenfläche 18 an ihrer
nicht dargestellten Seitenfläche 21. Übt man jedoch auf die äußere Kappe 2 einen Druck aus, so daß die schräge
Seitenfläche 18 der Erhebung 15 nicht an der schrägen
Seitenfläche 21 nach oben gleiten kann, so werden bei einem Aufdrehen der äußeren Kappe 2., entsprechend der
Bewegung der Erhebung 15 gemäß Figur 6 nach rechts, die Erhebung 14 der Zwischenkappe 3 mitgenommen und der
Verschluß kann geöffnet werden.
Aus dieser Beschreibung erkennt man, daß ein Öffnen
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des "beschriebenen kindersicheren Verschlusses nur dann
möglich ist, wenn ein Druck auf die Deckfläche der äußeren Kappe aufgewandt wird. Dreht man bei fest verschlossenem
Behälter die äußere Kappe in Aufdrehrichtung, ohne einen Druck auf die Deckfläche auszuüben, so entsteht
ein Knackgeräusch, das die Erhebungen 15 an den Erhebungen 14 ausgleiten. Ist der Verschluß nicht fest
genug geschlossen, so kann er durch einfaches Drehen geöffnet werden und es entsteht kein Knackgeräusch.
Hierdurch ist eine Kontrolle darüber gewährleistet, daß der Verschluß fest geschlossen ist.
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Bausatz für einen Kappenverschluß für Behälter mit Gewindehals, der eine innere
Kappe 1, eine Zwxschenkappe 3 und- eine äußere Kappe
aufweist. Die innere Kappe 1 weist an ihrem oberen Rand eine nach außen v/eisende Rändelung 4 auf. Die Zwischenkappe
3 besitzt an ihrer Innenseite eine Rändelung und auf ihrer Deckfläche 12 Erhebungen 14. Die äußere
Kappe 2 weist auf ihrer inneren Bodenfläche 6 nach unten weisende Erhebungen 15 auf. Die Rändelung 11 der Zwischenkappe
3 greift in die Rändelung 4 der inneren Kappe 1 ein. Das Öffnen eines Behälters ist nur dann möglich, wenn auf
die Deckfläche 1o der äußeren Kappe 2 ein Druck ausgeübt
wird.
Figur 1
I III
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Bezugszeichenliste
1 Innere Kappe
2 Äußere Kappe
3 Zwischenkappe
4 Rändelung der inneren Kappe 1
5 Wulst der inneren Kappe 1
6 Bodenfläche der äußeren Kappe
7 Schulter
8 Steg
9 Ring
10 Deckflache der äußeren Kappe
11 'Rändelung der Zwischenkappe 3
12 Deckfläche der Zwischenkappe
13 Unterkante der äußeren Kappe
14 Erhebung der Zwischenkappe 3
15 Erhebung der äußeren Kappe 2
16 Dreieck
17 Grundseite
18 Seitenfläche der Erhebung 15
19 Seitenfläche der Erhebung 15
20 Gewölbte Deckfläche der Zwischenkappe
21 Seite der Erhebung 14
22 Seite der Erhebung 14
Claims (9)
1. Bausatz für einen Kappenverschluß für Behälter mit Gewindehals, der eine innere und eine äußere
Kappe aufweist, wobei -die innere Kappe an ihrem oberen Rand eine nach außen v/eisende Rändelung
trägt,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen die innere (1) und die äußere (2) Kappe eine Zwischenkappe (3) einsetzbar ist, die
an ihrer Innenseite eine Rändelung (11) und auf ihrer Deckfläche (12) Erhebungen (14-) aufweist,
daß die äußere Kappe (2) auf ihrer inneren Bodenfläche (6) nach unten weisende Erhebungen (15)
aufweist und
daß die Rändelung (11) der Zwischenkappe (3) in die Rändelung (4-) der inneren Kappe (1) eingreifbar
ausgestaltet ist.
2. Bausatz für einen Kappenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Deckfläche (1o) der äußeren Kappe (2) gewölbt ausgestaltet ist.
3. Bausatz für einen Kappenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Deckfläche (12) der Zwischenkappe (3) ge-
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2 -
wölbt ausgestaltet ist.
4. Bausatz für einen Kappenverschluß nach Anspruch 1,
2 oder 3>
dadurch gekennzeichnet,
daß die Erhebungen (15; 14) der äußeren Kappe (2) bzw. der Zwischenkappe (3) in einem ringförmigen
Bereich angeordnet sind.
5. Bausatz für einen Kappenverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Erhebungen (15) äer äußeren Kappe (2) als
Dreiecke (16) und die Erhebungen (1·'+) der Zwischenkappe (3) als radial verlaufende Zähne ausgebildet
sind.
6. Bausatz für einen Kappenverschluß nach Anspruch 5>
dadurch gekennzeichnet,
daß die innere Kappe (1) aus Aluminium, die äußere Kappe (2) und die Zwischenkappe (3) aus Kunststoff
besteht.
7. Bausatz für einen Kappenverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die äußere Kappe (2) auf ihrer Innenseite
eine Schulter (7) aufweist. |
8. Bausatz für einen Kappenverschluß nach Anspruch 7, \
dadurch gekennzeichnet, I daß die Schulter (7) als umlaufender Ring ausge- \
bildet ist. j
9. Bausatz für einen Kappenverschluß nach einem der :
vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Erhebungen (14) der Zwischenkappe (3)
einen trapezförmigen Querschnitt aufweisen, wobei die eine Seite (21) angeschrägt ist und die
einen trapezförmigen Querschnitt aufweisen, wobei die eine Seite (21) angeschrägt ist und die
oder schwach winkelig
,gegenüberliegende Seite (22) senkrecht»zur Deck:-
fläche (12) der Zwischenkappe (3) ausgebildet ist.
fläche (12) der Zwischenkappe (3) ausgebildet ist.
1o. Bausatz für einen Kappenverschluß nach einem der
ι-vorherigen Ansprüche, *
dadurch gekennzeichnet, 5
daß die Erhebungen (15) der äußeren Kappe (2)
zwei Seitenflächen (18, 19) aufweisen, wobei die
zwei Seitenflächen (18, 19) aufweisen, wobei die
eine Seitenfläche (18) angeschrägt ist und die
oder schwach winkelig
andere Seitenfläche (19) senkrecht\/zur Bodenfläche
andere Seitenfläche (19) senkrecht\/zur Bodenfläche
(6) der äußeren Kappe (2) ausgestaltet ist.
Priority Applications (7)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE8119446U DE8119446U1 (de) | 1981-07-03 | 1981-07-03 | Bausatz fuer einen Kappenverschluss |
| DE8181106584T DE3174712D1 (en) | 1981-07-03 | 1981-08-25 | Assembly for a closure cap |
| AT81106584T ATE20023T1 (de) | 1981-07-03 | 1981-08-25 | Bausatz fuer einen kappenverschluss. |
| EP81106584A EP0069168B1 (de) | 1981-07-03 | 1981-08-25 | Bausatz für einen Kappenverschluss |
| JP57014433A JPS5811660A (ja) | 1981-07-03 | 1982-02-02 | 容器のキヤツプ蓋構造 |
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