DE816202C

DE816202C - Especially suitable for motor vehicles

Info

Publication number: DE816202C
Application number: DEP5863A
Authority: DE
Inventors: Wilhelm Veit
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 1948-10-02
Filing date: 1948-10-02
Publication date: 1951-10-08

Description

Insbesondere für Kraftfahrzeuge geeigneter Scheinwerfereinsatz Um die insbesondere für Kraftfahrzeuge zu verwendenden Scheinwerfer gegen das Eindringen von Feuchtigkeit, Staub oder flüchtigen Stoffen zu schützen, die die optischen Eigenschaften beeinträchtigen könnten, ist man dazu übergegangen, den Hohlspiegel mit der Lichtaustrittsscheibe und der Lichtquelle zu einer dicht abgeschlossenen Einbaueinheit zu verbinden. Da ein solcher verhältnismäßig teurer Einsatz vom Benutzer nicht wieder instand gesetzt werden kann, sofern auch nur ein geringfügiger Schaden, z. B. an dem empfindlichen Leuchtfaden, eintritt, müssen im Fahrzeug Ersatzeinheiten mitgeführt werden, die hohe Anschaffungskosten verursachen, außerdem viel Platz beanspruchen und wegen ihrer Empfindlichkeit eine besonders sorgfältige Aufbewahrung und Behandlang erfordern. Die gleichen Nachteile besitzt eine andere :\ttsfiihrttngsform einer solchen Einheit, die aus einem Glasgefäß mit einem schwach gewölbten lichtdurchlässigen und einem stärker gewölbten, als Reflektor dienenden und deshalb verspiegelten Wandun.gsteil besteht, in dessen Scheitel die Trag- und A.nschlußdrähte des Leuchtfadens eingesetzt sind. Ein solcher, gewissermaßen eine Sonderform einer kostspieligen elektrischen Glühlampe darstellender Einsatz kann überhaupt nicht wieder instand gesetzt werden.Headlight insert suitable in particular for motor vehicles Um the headlights to be used in particular for motor vehicles to prevent penetration to protect from moisture, dust or volatile substances that affect the optical properties could affect, one has gone over to the concave mirror with the light exit disc and to connect the light source to a tightly sealed installation unit. There such a relatively expensive insert cannot be repaired by the user can be, provided that even a minor damage, z. B. on the sensitive If the filament enters, replacement units must be carried in the vehicle cause high acquisition costs, also take up a lot of space and because of Their sensitivity require particularly careful storage and handling. Another has the same disadvantages: the form of guiding such a unit, which consists of a glass vessel with a slightly curved translucent and a more curved wall part that serves as a reflector and is therefore mirrored exists, in the apex of which the supporting and connecting wires of the filament are inserted are. Such a, to a certain extent, a special form of an expensive electrical one An insert that represents an incandescent lamp cannot be repaired at all.

Die genannten Nachteile werden zwar vermieden bei einer anderen bekannten Art von Scheinwerfereinsätzen, bei der die Glühlampe mit ihrer Fassung in der bei normalen Scheinwerfern üblichen Weise nach rückwärts ausgebaut werden kann und bei dem die hierzu erforderliche Einbauöffnung am Scheitel des Hohlspiegels durch eine auch die Stromzuführungen enthaltende Abdeckkappe verschlossen werden kann. Es hat sich jedoch gezeigt, daß bei den bisherigen Scheinwerfereinsätzen dieser Bauart das Eindringen schädlicher Stoffe nicht restlos verhindert werden konnte. Dies ist darauf zurückzuführen, daß in denn Hohlraum infolge der starken Erwärmung nach dem Einschalten der lichtstarken Glühlampe ein Überdruck entsteht, der ein Entweichen eines Teiles der eingeschlossenen Luft verursacht. Die Folge hiervon. ist, daß bei der nachfolgendenAbkühlung ein der verdrängten Luftmenge entsprechendes Luftvolumen eindringen kann. Jeder so herbeigeführte Luftaustausch begünstigt aber das Eindringen von Wasserdampf und anderen flüchtigen Stoffen, die das Reflektionsvermögen des Spiegels und die Lichtdurchlässigkeit der vorderen Abdeckscheibe beeinträchtigen.The disadvantages mentioned are avoided in another known one Type of headlight inserts in which the light bulb with its socket in the normal headlights can be removed backwards in the usual way and with which the required installation opening at the apex of the concave mirror through a the cover cap containing the power supply lines can also be closed. It has however, it has been shown that with the previous headlights With this type of construction, the penetration of harmful substances cannot be completely prevented could. This is due to the fact that in the cavity as a result of the strong Heating after switching on the powerful incandescent lamp an overpressure is created, which causes a part of the trapped air to escape. The consequence of this. is that during the subsequent cooling, an amount corresponding to the displaced air volume Air volume can penetrate. Any air exchange brought about in this way is beneficial the ingress of water vapor and other volatile substances that reduce the reflectivity the mirror and affect the light transmission of the front cover panel.

Durch den Erfindungsgegenstand werden die sämtlichen vorgenannten :Fachteile vermieden, und damit wird ein Scheinwerfereinsatz geschaffen, der die Vorteile der vollständig dicht und unlösbar abgeschlossenen Einsätze mit denn Vorteil einer leichten Auswechselbarkeit der Glühlampe vereinigt. Die Erfindung besteht darin, daß eine die Einbauöffnung für die Glühlampe am Hohlspiegel abdeckende Kappe als ein das Entweichen von gespannter Luft aus dem Scheinwerferhohlraum zwar ermöglichendes, das Rückströmen von Luft in den Hohlraum aber verhinderndes Ventil ausgebildet ist. Durch eine solche ventilartig ausgebildete Abdeckkappe wird jeder schädliche Luftaustausch unterbunden; trotzdem ist eine leichte Auswechselbarkeit der Glühlampe gewährleistet.The subject matter of the invention all of the aforementioned : Avoiding specialist parts, creating a headlamp insert that supports the Advantages of the completely tight and permanently closed inserts with the advantage an easy interchangeability of the incandescent lamp combined. The invention exists in that a cap covering the installation opening for the incandescent lamp on the concave mirror as an escape of tense air from the headlamp cavity, the backflow of air into the cavity but preventing valve is formed. Such a valve-like cover cap prevents any harmful exchange of air prevented; Nevertheless, easy replaceability of the incandescent lamp is guaranteed.

Um einerseits eine genügend nachgiebige Ventilsitzdichtung, andererseits aber auch eine genaue Lageeinstellung des Leuchtfadens der Glühlampe zu ermöglichen, empfiehlt es sich, die Glühlampenfassung unabhängig von der Abdeckkappe: am Rande der Einbauöffnung festzulegen. Für diese Festlegung können mit Vorteil die mit ihrem einen Ende in an sich bekannter Weise an der Wandung der Abdeckkappe festgelegten Kontaktfedern herangezogen werden, die eine Schulterfläche der Lampenfassung gegen einen Stirnrand der Einbauöffnung pressen und dabei gleichzeitig einen ausreichenden Kontaktdruck an den Lampensockeln gewährleisten. Diese Anbringungsart erspart die Anordnung zusätzlicher Befestigungsmittel für den Fassungsteller und erleichtert damit ebenfalls die Auswechselurig der Glühlampe.On the one hand, a sufficiently flexible valve seat seal, on the other hand but also to enable an exact position adjustment of the filament of the incandescent lamp, it is advisable to use the bulb holder independently of the cover cap: on the edge the installation opening. For this definition you can use your one end fixed in a manner known per se on the wall of the cover cap Contact springs are used that oppose a shoulder surface of the lamp socket Press one end edge of the installation opening and at the same time a sufficient one Ensure contact pressure on the lamp bases. This type of attachment saves the Arrangement of additional fasteners for the frame plate and facilitated thus also the replacement of the light bulb.

Weitere Erfindungsmerkmale sind der Zeichnung zu entnehmen, in der ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt ist, und zwar zeigt Abb. i einen Längsschnitt durch einen Scheinwerfereinsatz und Abb. 2 eine teilweise Rückansicht.Further features of the invention can be found in the drawing in which an embodiment of the subject invention is shown, namely shows Fig. I is a longitudinal section through a headlight insert and Fig. 2 is a partial Rear view.

Eine durch einen zylindrischen Ansatz 6 eines Hohlspiegels 5 begrenzte Einbauöffnung ist durch einen Fassungsteller 7 abgedeckt, in den die Sockel je einer für die Fern- und Abblendbeleuchtung geeigneten Glühlampe 8 und einer das Standlicht liefernden Lampe 9 eingesetzt sind. An den Ansatz 6 ist ein Ring io von U-förmigem Querschnitt dicht angesetzt. In der durch diesen Ring gebildeten Rinne befindet sich eine Ringscheibe i i aus elastisch nachgiebigem Stoff. Auf diese Scheibe ist mittels eines federnden Spannbügels 1 5 der Rand einer aus Isolierstoff bestehenden Abdeckkappe 12 gepreßt, durch deren Boden Kontaktbolzen 13 dicht hindurchgeführt sind. An diesen Bolzen befinden sich Kontaktfedern 1:I, die als Stromzuführungen zu den Sockelkontakten der Glühlampen 8 und 9 dienen. Durch den Kontaktdruck dieser Federn wird der Rand des Fassungstellers 7 an die Stirnseite des Ansatzes 6 gepreßt. Die Abdeckkappe 12 bildet ein Rückschlagventil, das einen die Spannkraft des Bügels 15 übersteigenden Überdruck an der vom Vorderrand der Kappe und der Ringscheibe i i gebildeten ringförmigen Sitzfläche entweichen läßt, das aber der Außenluft den Weg in den durch eine lichtdurchlässige Scheibe 16 abgeschlossenen Hohlraum des Hohlspiegels 5 mit Sicherheit versperrt. Beim gezeichneten wird die Abdichtung noch dadurch begünstigt, daß die ringförmige Sitzfläche eine doppelkonische Erhebung 20 und der an dieser Fläche anliegende Kappenrand eine entsprechende Vertiefung aufweisen.One bounded by a cylindrical extension 6 of a concave mirror 5 Installation opening is covered by a socket plate 7, in which the base each one for the high and low beam suitable light bulb 8 and one the parking light supplying lamp 9 are used. At the approach 6 is a ring io of U-shaped Cross-section set close together. Located in the groove formed by this ring an annular disk i i made of elastically flexible material. This is on this disc by means of a resilient clamping bracket 1 5 of the edge of an insulating material Pressed cover cap 12, through the bottom of which contact bolts 13 are passed tightly are. There are contact springs 1: I on these bolts, which act as power supplies to the base contacts of the bulbs 8 and 9 are used. By the contact pressure of this The edge of the socket plate 7 is pressed against the end face of the extension 6 by springs. The cover cap 12 forms a check valve, which one the clamping force of the bracket 15 excess pressure at the front edge of the cap and the washer i i formed annular seat can escape, but the outside air the Path into the cavity of the closed by a translucent disk 16 Concave mirror 5 locked with security. When drawn, the seal is still favored by the fact that the annular seat has a double-conical elevation 20 and the cap edge resting on this surface has a corresponding depression exhibit.

Wie aus Abb. 2 hervorgeht, ist der Spannbügel 15 an zwei aus dein Ringumfang vorkragenden Wandungsstellen 17 des Ringes io schwenkbar gelagert; ein dritter ähnlicher Vorsprung 18 bietet in Verbindung mit einem entsprechenden Ansatz i9 am Kappenrand die Gewähr dafür, daß beim Aufsetzen der Kappe 12 jede der Kontaktfedern 1.4 mit dem zugeordneten Sockelkontakt der Glühlampen8und9 in Verbindung kommt. Selbstverständlich muß hierzu auch die richtige Lage des durch diese Kontaktfedern zu sichernden Fassungstellers 7 in gleicher oder ähnlicher Weise gewährleistet sein.As can be seen from Fig. 2, the clamping bracket 15 is on two of your Ring circumference projecting wall points 17 of the ring io mounted pivotably; a third similar projection 18 offers in connection with a corresponding approach i9 at the edge of the cap ensures that when the cap 12 is put on, each of the contact springs 1.4 comes into contact with the assigned base contact of the incandescent lamps 8 and 9. Of course, the correct position of the contact springs must also be used for this purpose to be secured version plate 7 be guaranteed in the same or a similar manner.

An Stelle der als Ausführungsbeispiel dargestellten Ventil.dichtungsmittel i o, ii können im Bedarfsfalle auch andere in Verbindung mit Ventilen an sich bekannte Mittel verwendet werden. Beispielsweise kann der Ring io mit der Ringscheibe i i ersetzt werden durch einen Ringwulst aus elastisch nachgiebigem Stoff, der den Ansatz 6 des Hohlspiegels 5 eng umfaßt und der dem Rand der Kappe 12 eine geeignete Auflagefläche bietet.Instead of the valve sealing means shown as an exemplary embodiment i o, ii can, if necessary, also others known per se in connection with valves Funds are used. For example, the ring io with the washer i i be replaced by an annular bead made of elastically yielding material, which the approach 6 of the concave mirror 5 closely encompasses and the edge of the cap 12 a suitable bearing surface offers.

Claims

PATENT CLAIMS: i. Headlight insert, particularly suitable for motor vehicles, in which a concave mirror provided with an installation opening for at least one incandescent lamp, together with a translucent cover panel, delimits a cavity sealed off by a cover cap, characterized in that the cover cap (12), which is attached to the concave mirror (5 ) closes the installation opening for the incandescent lamps (8, 9), designed as a valve that prevents air from escaping from the cavity of the insert, but prevents the air from flowing back into this cavity.

2. Headlight insert according to .Anspruch i, thereby marked that on one of the Construction opening of the concave mirror (5) surrounding approach (6) a ring (1o) is attached to the edge of the cap (12) has adapted seat.

3. headlight insert according to claim 2, characterized characterized in that the valve seat surface has a double-conical shape. .

4th Headlight insert according to one of Claims i to 3, characterized in that the contact springs (14) located inside the cover cap (12) for fixing of the socket plate which forms a special built-in part with the light bulbs (8, 9) (7) are used.