DE8003690U1

DE8003690U1 - Schraubdeckel fuer Tuben Flaschen u a Kunststoffbehaelter

Info

Publication number: DE8003690U1
Application number: DE19808003690
Authority: DE
Original assignee: THOMI FRANCK AG
Current assignee: THOMI FRANCK AG
Priority date: 1979-02-15
Filing date: 1980-02-12
Publication date: 1980-05-22
Also published as: CH642321A5

Description

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Dipl.-tng. H. MITSCHERLICH ^ nl'vl/ll

Dipl.-Ing. K. GUiISCHMANN Dr.KO/je

Dr. rer. nat. W. K Π η B E R
Dipl.-lng. J. SCHMIDT- EVERS
Sloinsdorfstr.10, 3000 MÖNCHEN 22

Schraubdeckel für Tuben, Flaschen und aridere Kunststoffbehälter

Die Schraubdeckel von Tuben werden im allgemeinen nach dem Verbrauch des Tubeninhalts mit der Tube achtlos weggeworfen. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Neuerung, eine neuartige Ausbildung eines Tubenverschlusses vorzuschlagen, welche einerseits eine nachträgliche Verwer dung .im Sinne eines Zweitnutzens desselben gestattet und ausserdem eine gewisse Werbewirkung mit sich bringt.

Dies wird anmeldungsgemäss erreicht durch einen Schraubdeckel, welcher die im Patentanspruch 1 definierte Merkmalskombination aufweist.

Auf der beiliegenden Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele des Anmeldungsgegenstandes veranschaulicht.

.Fig. 1 bis 3 sind Perspektivdarstellungen verschiedener Ausführungsformen des Schraubdeckels,

Fig. h bis 6 zeigen verschiedene Anwendungsmöglichkeiten und die

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Fig. 7 bis 10 veranschaulichen die Verwendung der Schraubdeckel im Zusammenhang mit Zusatzteilen.

Der in Fig. 1 mit 1 bezeichnete Schrautrieckel weist einen Gewindeabschnitt 2 auf., mit dem er in bekannter Weise auf den ein Aussengewinde tragenden, nicht dargestellten Tubenhals aufgeschraubt werden kann. Der Gewindeabschnitt 2 ist somit ein zylindrischer, einseitig offener Hohlkörper von kreisringförmigem Querschnitt, an dessen Innenfläche ein Gewinde angebracht ist.

Auf dem Gewindeabschnitt 2 befindet sich eine Platte 3> welche drei plane, nicht unterbrochene Seitenflächen M, 5 und 6 besitzt. Zwei weitere Seitenflächen 7 und 8 sind mit Zähnen Z versehen, während eine Seitenfläche 9 mit Nuten N ausgestattet ist. Die Breite B der Zähne Z ist so bemessen, dass sich dieselben möglichst spielfrei, vorzugsweise mit leichter Klemmwirkung in die Nuten N einschieben lassen; auf diese Weise kann man zwei oder mehrere der Schraubdeckel 1 miteinander zu einem Phantasiegebilde spielend verbinden.

Die Verbindung kann dabei so gewählt werden, dass die Platten 3 einander benachbarter Schraubdeckel 1 miteinander fluchten oder einen beliebigen Winkel bilden.

Drei zylindrische Zapfen 10 sind auf der Platte 3 am Umfang eines Kreises angeordnet, dessen Radius r demjenigen des Gewindeabschnittes 2 entspricht; der Gewindeabschnitt 2 lässt sich somit zwischen die drei Zapfen 10 einschieben und ist dann in dieser Lage gesichert.

■ Die Variante nach Pig. 2 zeigt ebenfalls einen

Gewindeabschnitt 11 mit der Wandstärke d. Am Umfang einer polygonal geformten Platte 12 sind Zähne 13a, 13b angeformt, welche paarweise einander zugeordnet sind. Der gegenseitige Abstand a zweier, ein solches Paar bildender Zähne 13a/13b entspricht - vorzugsweise mit einem kleinen Untermass - der Wandstärke d des Gewindeabschnitts 11; \ der Gewindeabschnitt 11 lässt sich somit, wie in Fig. 2 strichpunktiert angedeutet, zwischen zwei Zahnpaaren 13a/13b hindurchführen und ist in dieser Lage festgeklemmt. Beliebig viele solcher Schraubdeckel lassen sich auf diese Weise aneinanderkoppeln. Andererseits entspricht der Abstand a auch der Dicke der polygonal geformten Platte 12, so dass sich die Platte 12 eines Schraubdeckels auch zwischen den zwei Zahnpaaren 13a/13b eines um 90° gedrehten Schraubdeckels verklemmen lässt (vgl. Fig. 6).

Fig. 3 zeigt eine Variante mit einem längsgezahnten, kegelstumpfförmigen Mantel 14, innerhalb dessen das nicht sichtbare Gewindeteil untergebracht ist. Ein kreiszylindrischer Aufsatz 15 entspricht dem Durchmesser der unsichtbaren Gewindebohrung, so dass sich diese Schraubdeckel zu einer relativ stabilen Säule aufeinander stapeln lassen. Eine zwischen Ansatz 15 und Mantel lU angebrachte Uebergangsschulter 16 trägt zur Stabilität bei.

Die drei Varianten gemäss Fig. 1 bis 3 werden vorzugsweise einteilig im Spritzgussverfahren aus Kunststoff hergestellt.

Stapelbare Schraubdeckel 17 zeigt auch die Fig.

h. Hier weist jeder Schraubdeckel an der oberen Stirnfläche eine Einbuchtung E auf, in welche der Gewindeabschnitt l8 gerade, vorzugsweise etwas knapp klemmend, hineinpasst.

Schraubdeckel 19, deren Umfang sowohl Zähne als auch Nuten aufweist, lassen sich gemäss Fig. 5 zu einer Reihe zusammenstecken. Grosse, Form und Anbringungsort der Zähne und Nuten lassen sich variieren, so dass Gebilde gemäss Fig. 6 erzielbar sind, welche fünf gleichartige Schraubdeckel zeigt, deren drei gegenüber den übrigen beiden um 90 gedreht sind.

Mit Vorteil lässt sich zum Spielen auch eine Lochplatte 20 nach Fig. 7 und 8 verwenden, deren Löcher 21 im Durchmesser dem Gewindeteil 18 der Schraubdeckel entsprechen. In Kombination mit Säulen 22 lassen sich ebenfalls die verschiedenartigsten Baugruppen bilden. Die Säule 22 weist ringförmige Einkerbungen 23 auf, in welche: Schraubdeckel 2k mit entsprechend geformten Zähnen 25 eingehängt werden können. Der Durchmesser der Säule 22 wird vorzugsweise so gewählt, dass er etwa der Gewindebohrung des Schraubdeckels 2¹I entspricht; auf diese Weise lässt sich ein solcher Schraubdeckel auf beide Enden der Säule aufstecken.

Auch Säulen 26 (Fig. 10), welche auf ihrer Gesamtlänge ein dem Schraubdeckelgewinde entsprechendes Aussengewinde 27 aufweisen, können in diesem Zusammenhang Verwendung finden.

Die beschriebenen Schraubdeckel lassen sich ersichtlich untereinander oder in Kombination mit den beschriebenen Zusatzelementen als Spielzeug wie Klemmbausteine verwenden.

Der Patentanwalt

Claims

Schutzansprüche

1) Schraubdeckel für Tuben, Flaschen und andere Kunststoffbehälter, mit einem eine Gewindebohrung aufweisenden Gewindeteil zur Befestigung auf einem Behälterhals, dadurch gekennzeichnet, dass derselbe an seiner Aussenseite mindestens ein Kupplungselement (N, Z, 13a, 13b, 15) aufweist, das es gestattet, ihn mit anderen, ebenfalls

ein Kupplungselement aufweisenden Schraubdeckeln oder ent- >■■■ *

sprechenden Zusatzelementen (20, 22) zusammenzustecken.

2) Schraubdeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass derselbe eine Platte (3) aufweist, die an ihrem Umfang mit einer Reihe von Nuten (N) und entsprechend dimensionierten Zähnen (Z) versehen ist (Fig. 1).

3) Schraubdeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf dessen geschlossener Stirnseite mindestens drei Zapfen (10) angeordnet sind, die am Umfang eines Kreisbogens liegen, dessen Radius (r) demjenigen des darunter befindlichen zylindrischen Gewindeteils (2) entspricht (Fig. 1).

¹O Schraubdeckel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass derselbe am Umfang der genannten Platte mehrere paarweise einander zugeordnete Kupplungselemente (13a, 13b) besitzt, deren gegenseitiger Abstand (a) der Wandstärke (d) des darunter befindlichen zylindrischen Gewindeteils (11) entspricht (Fig. 2).

5) Schraubdeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass derselbe auf seiner geschlossenen Stirnseite einen kreiszylindrischen Ansatz (15) aufweist, dessen Aussendurchmesser dem Innendurchmesser des darunter-

liegenden Gewindeteils entspricht (Fig. 3) .

6) Schraubdackel nach Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzelement eine mit Durchgangslöchern (21) versehene Platte (2o) ist, wobei der Lochdurchmesser dem Aussendurchmesser des Gewindeteils

(18) am Schraubdeckel (17) entspricht.

7) Schraubdeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzelement aus einer Säule (22, 26) besteht.

8) Schraubdeckel nach den Ansprüchen 2 und 7,

dadurch gekennzeichnet, dass die Säule (22) ringförmige Einkerbungen (23) aufweist, welche den genannten Zähnen (Z) in Form und Grosse angepasst sind.

9) Schraubdeckel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Säule (26) ein Aussengewinde (27) aufweist, das sich über deren Gesamtlänge erstreckt.