DE7439211U - Ringdichtung für Gewindeverbindungen von flüssige oder gasförmige Medien führenden Rohrleitungen, Armaturen und dergl. - Google Patents

Description

lOdensdieid, Oenektnger Weg 7

Firma Seisler ft Co., LUdenscheid, Am Neuen Haus Gebr auch smusteranmeldung

"Ringdichtung für Gewindeverbindungen von flüssige oder gasförmige Medien führenden Rohrleitungen, Armaturen und dergl."

Die Erfindung betrifft eine Ringdichtung in Form einer vorgefertigten Hülse für Gewindeverbindungen von flüssige oder gasförmige Medien führenden Rohrleitungen, Armaturen und dergl., bei denen ein mit einem Außengewinde versehener Stutzen eines Bauwhiles in eine mit entsprechendem Innengewinde versehene Bohrung eines weiteren Bauteiles eingeschraubt und »wischen den verschraubten Gewinden ein vorgegebenes genormtes Spiel für die Aufnahme der Ringdichtung vorgesehen ist.

Früher wurde als Dichtungsmittel für Gewindegänge überwiegend ein Hanfstreifen benutzt, der sorgfältig in die Gewindegänge des Gewindestutzens eingelegt werden mußte und dann zusätzlich mit einer flüssigen Dichtungsmasse getränkt wurde. Bs sind auch ohne Hanf verarbeitbare Dichtungskitte bekannt. In neuerer Zeit wurde für den gleichen Zweck ein

Gewindeabdichtungsband aus Polytetrafluoräthylen ■\ vA* U W IX <■■■■■· entwickelt, das vor dem Verschraubungs-

\ " Vorgang In gewünschter Schichtstärke und Lagenzahl

auf den Gewindestutzen aufgewickelt wlrdr Bei einem Abdichten mittels Hanf oder Umwickeln mit plastisch verformbarem Kunststoffband besteht jedoch der erhebliche Nachteil, daß die aufzubringende Dichtungsstärke abgeschätzt werden muß und nur mit erheblichem Aufwand in etwa an das zwischen den Gewindeteilen zu erwartende Spiel anpaßbar let.

Während sich bei einer zu dünnen Dichtungsschicht

j eine nur unzureichende Dichtwirksamkeit ergibt,

führt eine zu dicke Dichtungsschicht zu erheblichen und leicht auch zu Zerstörungen führenden Problemen beim Zusammenschrauben der Gewindeteile, so daß ; die Qualität der Dichtung immer weitgenesnd vom Geschick und der Sorgfalt des Installateurs abhängt.

Um den Abdichtungsvorgang zu vereinfachen, zu verbessern und hinsichtlich seiner Wirksamkeit vom Geschick des Installateurs weitgehend unabhängig zu j machen, wurden verschiedenartige Ringdichtungen ent-

] wickelt, die als vorgefertigte hülsenförraige Bauteile

gehandelt werden und zu einem zumindest gleichmäßigen Dichtungsergebnis führen. Die bekannten Ring-

dichtungen weisen im allgemeinen eine über ihre Lan-

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ge gleichbleibende Wandstärke auf, und zwar unabhängig davon, ob sie für zylindrische Gewinde als entsprechend zylindrische Metallringdichtungen (PR-PS 1 331 527) oder für leicht konische Gewinde als entsprechend konische, gegebenenfalls aus einem nichtmetallischen Material bestehende Ringdichtungen (US-PS 2 407 552) benutzt werden. Seit kurzem ist auch eine Ringdichtung bekannt (DAS 2 23o 740), die für zylindrische Gewinde bestimmt ist und deren Innenwandung zylindrisch ist, während sich die Außenwandung in SinSchraubrichtung leicht konisch erweitert. Das hat den Vorteil, daß unabhängig von dem sich jeweils im Toleranzbereich einstellenden Spiel zwischen den Gewindeteilen stets eine exakte Abdichtung erzielbar ist, da sich der die Ringdichtung bildende plastisch verformbare, zähelastische Kunststoff wegen der Konizität in Einschraubrichtung in zunehmendem Maße dichtend in die Gewindegänge einformen kann.

Während die Handhabung von vorgefertigten Ringdichtungen beispielsweise im Vergleich zu üblichen Hanfauflagen wesentlich einfacher ist, haben Hanfdichtungen gegenüber Kunststoffdichtungen den wesentlichen Vorteil einer natureigenen Quellfähigkeit, mittels derer eine materialbedingte günstige Abdichtung erzielbar ist. Der zu verarbeitende, nach dem

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Aufbringen mit einem geeigneten Dichtungsmittel getränkte Hanf kann sich unter Ausnutzung seiner Quellfähigkeit bei entsprechender Verarbeitung einwandfrei abdichtend in die Gewindegänge einlegen. In zunehmendem Maße wird jedoch auf diese Vorteile von Hanfabdichtungen heute verzichtet, da schon die Verarbeitung und Montage einen zu großen Aufwand bereiten.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine vorgefertigte Ringdichtung der genannten Art zu schaffen, die bei einfachster Handhabung gleichzeitig die materialbedingten Vorteile besitzen, wie sie bei den bekannten Hanfdichtungen auftreten.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe b^i einer Ringdichtung der genannten Art dadurch gelöst, daß die Hülse nach Art einen schlauchartigen Gebildes ausgebildet ist und au« in gegenseitigem Verbund stehenden, organischen und in gewissem MaBe quellfähigen Garnen besteht« Während die organischen Garne, bisher Hanf, früher nur in For» von auf den Gewindestutzen aufzuwickelnden Stränden verwendet wurden, lassen sich mit den erfindungsgemäßen schlauchartigen Hülsen Ringdichtungen herstellen, die unabhängig vom Geschick des Installateurs stets gleichmäßig

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und äußerst schnell verarbeitet werden können. Esjeignen sich aber auch Garne aus Flachs, Jute, Wolle, Reyonfasern oder dergl. Auch diese anderen organischen Garne haben ebenfalls eine gewisse Quellfähigkeit, die sich hinsichtlich der Dichtwirksamkeit günstig auswirkt. Überdies ermöglichen die verschiedenen Garne eine optimale Anpassung an die Art, die Temperatur und den Druck der abzudichtenden Medien. Derartige Ringdichtungen vereinen die wesentlichen Vorteile bekannter Ring- und Hanfdichtungen, und sie ermöglichen bei günstiger, gleichmäßiger Dichtwirksamkeit eine erhebliche Kosteneinsparung. Auch läßt sich die erfindungsgeraäße Ringdichtungen preiswert herstellen, was vor allem dann gilt, wenn zunächst ein Garnschlauch erzeugt und dieser dann vom Schiauchherβteller oder aber am Ort der Verwendung vom Installateur selbst zu einzelnen Hülsen zerteilt wird. Zwar müssen für die verschiedenen Gewindedurchmesser Hülsen mit unterschiedlichem Durchmesser und entsprechenden Wandstärken im Rahmen des genormten Spiels zur Verfügung gestallt werden, doch ist «in« hiermit verbunden· Auswahl der richtig·» Dichtungsabmessungen gegenüber früher nur abgeschätzten Dichtstärken wesentlich einfacher und zuverlässiger.

Zur Erzielung einer im vorgefertigten Zustand zu-

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sanunenhängenden bzw. eigenstabilen Ringdichtung wird es bevorzugt, daß diese ein den Garnverbund zusammenhaltendes Bindemittel enthält, Hierdurch wird ein Auseinanderfalten der Garne verhindert und eine Handhabung der Hülsen erleichtert. Das Bindemittel kann dabei durch Vortränken der Hülse mit einer klebrigen Substanz aufgebracht werden, die bis zu einem noch elastischen Verhalten aushärtet und gegebenenfalls eine zusätzliche Dichtungsmittelfunktion hat. Statt einer derartigen Vortränkung können die Garne auch selbst eine Bindemitteleigenschaft haben.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform besteht der Garnverbund aus gewebten Garnen. Solche schlauchartigen Gebilde lassen sich relativ einfach sowie preiswert und in Verbindung mit einem Bindemittelzusammenhaltibrmstabil herstellen. Grundsätzlich ist es jedoch auch möglich, daß der Garnverbund aus gewirkten Garnen besteht, woraus sich eine größte Dehnbarkeit des sich aus verschlungenen Garnen zusammensetzenden Verbundes ergibt.

Bei einer Ringdichtung für zylindrische Gewindeverbindungen ist es zweckmäßig, daß die Hülse zylindrische Innen- und Außenwandungen aufweist. Eine derartig einfache Ausbildung führt vor allem auch

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zu einer preiswerten Herstellbarkeit, da es mö\ .ich ist, einzelne Hülsen von einem zusammenhängend gebildeten langen Schlauchgebilde abzutrennen und ohne Nachbearbeitung zu verwenden. Bei Ringdichtungen für leicht konische Gewindeverbindungen wird es dagegen bevorzugt, wenn die Hülse leicht konisch bzw. keglig umgeformt bzw. gepreßte Innen- und Außenwandungen κ. aufweist. So läßt sich beispielsweise ein Garnverbund aus gewirkten Garnen bei derartig konischen Gewinden schon ohne weiteres infolge der Dehnbarkeit beim Aufbringen an deren Form gut anpassen.

Innen und außen konisch ausgebildete Ringdichtungen lassen sich beispielsweise dadurch herstillen, daß die zunächst zylindrische Hülse vor dem Aufbeingen auf das Gewinde auf einen glatten konischen Dorn entsprechender Abmessung gedrückt wird.

Bei einer weiteren Ausführungsform ist ein in Einschraubrichtung hinterer Endbereich der Hülse zu einem Ringbund im wesentlichen rechtwinklig nach außen abgebogen. Der Ringbund kann als lagestabilisierender Anlageflansch und vor allem auch als zusätzlicher Dichtungsring verwendet werden, der zwischen Brustflächen der miteinander zu verschraubenden Gewindeteile eingepreßt wird.

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Für praktische Zwecke ist es ferner günstig, wenn die Hülse mit einem plastisch verformbaren, zähelastischen Kunststoff derart umspritzt ist, daß mindestens auf der Außenwand «ine zusammenhängende Dichtungswandung entsteht, die bei dem Zusammenschrauben Gewindegangform annimmt· Diese Kombination von Kunststoff und organischer Faser führt zu einer sehr wirkungsvollen Ringdichtung, wobei der Kunststoff verschiedene Aufgaben hat* Einerseits gibt er der Hülse eine größere Eigen- bzw. Forrastabilität und andererseits vermag er sich beim Verschrauben der Gewindeteile unter plastischer Verformung sowie unter Erhöhung des Dichteffektes fest gegen die Gewindegänge zu legen, wobei ihm überdies ein gewisser Schmiereffekt zuzuschreiben ist. Man kann dem Granulat auch in geringem Maße ein Schmiermittel beifügen. Gleichzeitig wird beim Verschrauben die Oberfläche des organischen Garnmaterials mehr oder weniger freigelegt und in Berührung mit den Gewindeteilen gebracht, so daß sich ebenfalls die Dichtungsvorteile der organischen Garne, wie deren Quellfähigkeit, auswirken können. Die zusammengefaßten Materialien führen zu einer vielseitig und einfach anwendbaren Ringdichtung großer Di^chtwirksamkeit. Vorzugsweise kann dabei ein gameinlagefreier Rand an dem in Einschraubrichtung vorderen Ende der Hülse vorgesehen sein, der in seiner

Wandstärke und in seinem Durchmesser konvergierend ausläuft, wodurch das Einleiten des Aufschraubvorganges wesentlich vereinfacht wird.

Auch kann eine derartige kombinierte Garn-Kunststoff-Ringdichtung mit einem garneinlagefreien Kunststoffringbund am in der Einschraubrichtung hinteren Ende versehen sein. Dieser Ringbund ergibt eine zusätzliche Dichtung zwischen den Brustflächen der zu verbindenen Teile und er ermöglicht ein Ausfüllen des sich zwischen den Brustflächen befindenden Ringraumes· Überdies läßt sich ein solcher Ringbund einfach herstellen und beim Anbringen der Kunststoffumspritzung mit anspritzen·

Bei zylindrischen Gewinden, deren Gewindespiel im vorgegebenen Toleranzbereich schwanken kann, wird es bevorzugt_s daß die Innenwand der Hülse mit der Kunststoffumspritzung zylindrisch und die Außenwand nach dem in Einschraubrichtung hinteren Ende leicht konisch aufwärts verlaufend gestaltet ist. Eine solche Konizität wirkt sich dahingehend aus, daß in Einschraubrichtung in stets zunehmendem Maße Kunststoff verdrängt wird, der somit auch unterschiedliche Gewindespielräume auszufüllen vermag.

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Eine solche Verbindung eines gemischt zylindriechen-konischen Ringbundes aus organischen Garnen und Kunststoff ermöglicht es, insbesondere in Verbindung mit einem Ringbund, auch die schwierigsten Abdichtungsprobleme zufriedenstellend zu bewältigen.

Schließlich ist es zweckmäßig, daß bei gewebeschlauch artigen Gebilden das den Schuß bildende

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Garn stärker als die diePfaden bildenden Garne bemessen ist. Bei ausreichender Eigenstardlität ermöglicht diese Ausbildung eine günstigere Handhabung und Dichtwirsamkeit infolge der besseren Anpassungsfähigkeit an die einzelnen Gewindegänge.

Die Erfindung wird an mehreren zeichnerisch dargestellten Ausführungsbeispielen noch v.äher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Ansicht zur Barstellung einer Rohrmuffenverbindung unter Verwendung einer erfindungsgemäßen Ringdichtung,

Fig. 2 die Verwendung einer Ringdichtung zum Abdichten des Rohrstutzens eines Wasserhahnes, mit einer Brustfläche,

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Fig. 3 eine Ausführungsfortn einer aus einem Schlauchgewebe bestehenden Ringdichtung,

Fig. 4 eine ähnliche Ringdichtung wie in Fig. 3, jedoch mit einer zusätzlichen Kunststoffumspritzung und einem in der Einschraubrichtung hinteren stirnseitigen Ringbund als Brustflächendichtung,

Fig« 5 eine kombinierte Garn-Kunststoff-Ringdichtung mit in Einschraubrichtung zunehmender Wandstärke, insbesondere für zylindrische Gewinde,

Fig. 6 eine kombinierte Garn-Kunststoff-Ringdichtung konischer Form mit gleichbleibender Wandstärke, insbesondere für konische Gewinde, und

Fig. 7 eine kombinierte Garn-Kunststoff-Ringdichtung entsprechend Fig. 5, jedoch mit zusätzlichem in der Einschraubrichtung hinterem stirnseitigem Kunststoffringbund, in den ein aufgeweiteter Teil des Garnschlauchendabschnittes eingebettet.ist.

Gemi^Fig. l sind zwei Rohr ab schnitte - bzw. -Rohrstutzen 1 mit jeweils einem endseitigen Außengewinde l^a versehen und über ein hülsenförmiges Rohrzwischenglied (Muffe) 1 mit dessen Innengewinde l^c zu verbinden. Im noch nicht zusammengeschraubten

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rechten Bereich von Fig. 1 ist dargestellt, daß eine Ringdichtung 1 , die beispielsweise aus einem gewebten Hanfschlauchabschnitt besteht, auf das Außengewinde l^aaufgeschoben wird, ehe die Verschraubung mit dem Muffenteil 1 erfolgt. Der Zustand nach dem Verschrauben der Teile ergibt sich aus dem linken Bereich von Fig. 1 für eine etwas abgewandelte Ringdichtung 1 mit einer in Einschraubrichtung hinteren Aufweitung l^e. Es ist ersichtlich, daß sich

d e das Garn der Ringdichtung 1,1 dichtend zwischen die Gewindegänge des Stutzens 2^a legt.

GemtySFig. 2 soll ein Wasserhahn 2 mit einem An-Bchlußstutzen 2^a und einem hierauf gebildeten Außengewinde 2 an einer nicht dargestellten Rohrleitung dicht angebracht werden, wozu sich auf dem Außengewinde 2 eine Ringdichtung 1 befindet, die ein gewebtes oder gewirktes Hanfschlauchgebilde mit einer inneren und/oder äußeren Kujiststoffumspritzung 1" sowie einem endseitigen Ringbund 1 als Brustflächendichtung darstellt. Der Kunststoff ist plastisch verformbar und hat einen gewissen Schiniereffekt sowie eine formstabilisierende Wirkung*· aufgrund derer selbst starter dehnbare gewirkte Hanfechlauchabschnitte formetabil herstellbar sind.

Xn Fig. 3 soll gezeigt werden, daß eine Ringdichtung 1 aus in gegenseitigem Verbund stehenden Garnen be-

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steht, die zu einem schlauchartigen Gebilde verwebt sind. Die verwebten Garne 1» werden ferner durch ein nicht näher dargestelltes Bindemittel 1* zusammengehalten · Aus dem Iin2cen Teil ώΞρρ-: von Fig. 3 sind verschiedene Schuß- und Kettfaden ersichtlich. Eine derartige, ausschließlich aus Hanf oder einem sonstigen Garn bestehende Ringdichtung 1 kann nach dem Aufbringen auf ein Außengewinde l^a mit einem zusätzlichen Dichtungsmittel 1" getränkt oder aber zweckmäßigerweise bereits vorgetränkt angeliefert werden, so daß am Einsatzort keinerlei zusätzliche Nachbearbeitung erforderlich ist. Vorteilhaft ist es, wenn das Bindemittel 1" gleichzeitig Dichtungsmitteleigenschaften besitzt. Während die dargestellte Ringdichtung 1 zylindrisch ausgebildet ist, kann sie selbstverständlich nachträglich, also nach dem Abtrennen Ji^eispielsweise von einem an sich zylindrischen Hanfgewebeschlauch, entsprechend elastisch oder dauerhaft verformt werden, wobei im letzteren Fall ein Preßvorgang zweckmäßig ist. Durch diesen können Teilbereich« des Schlauches aufgeweitet oder aber die Ringdichtung konisch verforrot werden. Dies ist möglich durch Aufschieben der Ringdichtung!, auf einen glatten konischen Dorn oder aber durch Preßverformung unter Anwendung von Wärme. Mit diesen und weiteren Mannahmen lassen sieh Ringdichtungen 1 in allen erforderlichen Abmessungen, Wandstärken,

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-5.4-

Formen und Längen herstellen.

Eine weitere Ausführungsvariante einer Ringdichtung ergibt sich aus Fig. 4. Danach sind die verwebten Hanf fäden bzw. -sträng«.: 1* beiderseits Ader einseitig in eine dünne Kunststoffschicht 1" eingebettet, beispielsweise mit Kunststoff umspritzt. Ferner weist die Ringdichtung 1 stirnseitig einen Kunststoffflansch 1 auf, der als zusätzlicher Ringdicht- oder Anschlagbund gegen eine Brustfläche einer Armatur 2 zur Wirkung kommt. Der Ringbund 1 kann auch ausschließlich aus Kunststoff bestehen oder aber einen eingebetteten Sndabschnitt des ßchlauchgebilde· 1* enthalten. Der andere Rand 1 ist in seiner Wandstärke und in seinem Durchmesser konvergierend ausgebildet, um das Greifen des Gewindes beim Aufschrauben zu erleichtern.

Auch in Fig. 5 ist eine Ringdichtung l^a wie bei Fig. 4 aus gewebten oder gewirkten Garnen 1·, insbesondere aus Hanf, sowie aus umspritztem Kunststoff 1" hergestellt, wodurch sich im vorliegenden Fall eine zylindrische Innenwand I^ und eine konisch bzw* keglig erweiternde Außenwand 1 ergibt, zur Verwendung bei zylindrischen Gewindeverbindungen.

Eine Ringdichtung I^ nach Fig. 6 ist sowohl innen,als

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auch außen konisch und Überdies mit gleichbleibender Wandstärke ausgebildet. Diese aus Garnen 1* und aus umsprit:&m Kunetstoff 1" bestehende Ringdichtung 1 ist für leicht konische Gewinde bestimmt. Schließlich ist in Fig. 7 eine Ausführungsform einer Ringdichtung 1 dargestellt, die derjenigen aus Fig. 5 gleicht und zusätzlich am in der Einschraubrichtung hinteren Ende mit einem stirnseitigen Ringbund l^e analog der Ausführungeform aus Fig. 4 versehen ist. Die gewebten oder gewirkten Garne I¹ aus Kunststoff 1" sind im Bereich des Ringbundes l^e kontinuierlich nach außen aufgeweitet und auch im Ringbund l^e eingebettet. Diese Ausführungsform ermöglicht gleichermaßen die dichtende bzw* ausfüllende Ausnutzung von quellfähigem Garn und Kunststoff ν sowohl im Gewindebereich, als auch zwischen den sich beim Verschrauben annähernden Brustflächen verschiedener Gewin de teil e.

Allen beschriebenen bzw. dargestellten und weiteren Ausführungsformen ist die Verwendung eines vorzugsweise aus Garnen 1' gewebten schlauch artigen Verbundgebildes gemein, das in Verbindung mit einem Bindemittel 1" und gegebenenfalls mit einer zusätzlichen Dichtmitteltränkung, vorzugsweise einer Vortränkung, verwendbar ist. Die* ausschließlich aus Hanf oder

einem entsprechend geeigneten Garn, wie Flach*, Jute, Wolle oder Reyon, bestehende Ringdichtung 1 wird vorzugsweise von einem Schlauchgewebe entsprechender Abmessung sowie Wandstärke durch Schneiden abgetrennt und gegebenenfalls durch Preßvorgänge in eine gewünschte stabile oder etwas nachgiebige Form gebracht. Dieser grundsätzlichen Art stehen weitere AifführungaVarianten in Verbindung mit Kunststoff 1" gegenüber, der die Formstabilität der Ringdichtung heraufgesetzt und wegen seiner plastischen Verformbarkeit eine günstigere Dichtwirkung und Ausfüllung unterschiedlicher Gewindespielräume ermöglicht. Außerdem hat der Kunststoff einen gewissen Schmiereffekc, durch den das Handhaben und Einbetten der Ringdichtung 1 zwischen den Gewbdeteilen l^a vereinfacht wird. Solche kombinierten Garn-Kunststoff-Ringdichtungen werden vorzugsweise dadurch hergestellt, daß die Gar*- Ringdiehtung ganz oder teilweise in einem Spritzvorgang in Kunststoff eingebettet wird. Die Eigenschaften des Kunststoffes lassen sich beliebig den jeweiligen Erfordernissen anpassen und sollten so gewählt werden, daß sich das eingebettete Garn 1* beim Verschrauben der Gewindeteile l^a mit seinen hinsichtlich der Dichtwirkung günstigen Eigenschaften auf die abzudichtenden Flächen auswirken kann, was insbesondere bei relativ dünnen flüssigen Kunststoffen zutrifft, die durch die Haschen des Garnver-

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bundee hindurchfließen· Abgesehen von diesen und weiteren Abwandlungen kann eine teilweise Künstetoff einbettung 1" zusätzlich zu oder statt einer Binderaittelbindung verwendet werden und lediglich dem Zwecke dienen, einen an sich relativ weichen and wenig formstabilen Garnschlauchgebilde, inbesondere im Fall eines Gewirkes, eine ausreichende Eigenstabi lität zu geben, ohne am eigentlichen Dichtungsvorgang in wesentlichem Maße teilzunehmen· Dies kann beispielsweise im Fall einer nur stirnseitigen Umspritzung zutreffen, während der übrige Teil des HanfSchlauches freiliegen kann und gegebenenfalls mit einem mehr oder weniger flüssigen Dichtmittel behandeltj vorzugsweise vorgetränkt ist. Xn jedem Fall ermöglicht die erfindungsgemäße Ringdichtung eine äußerst günstige Kombination des Vorteile bekannter Kunststoffringdichtungen sowie der üblichen Hanfabdichtungen.

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Claims (1)

1. Ringdichtung in Form einer vorgefertigten Hülse für Gewindeverbindungen von flüssige oder gasförmige Medien führenden Rohrleitungen, Armaturen und dergl., bei denen ein mit einem Außengewinde versehener Stutzen eines Bauteiles in eine mit entsprechendem Innengewinde versehene Bohrung eines weiteren Bauteiles eingeschraubt und zwischen den verschraubten Gewinden ein vorgegebenes genormtes Spiel für die Aufnahme der Ringdichtung vorgesehen ist, dad u r c h gekennzeichnet, daß die Hülse (1 ) nach Art eines schlauchartigen Gebildes gestaltet ist und aus in gegenseitigem Verbund stehenden organischen und in gewissem Maß quellfähigen Garnen

(1») besteht.

2. Ringdichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Garn β (I¹J aus Hanf, Flachs, Jute, Wolle A oder Reyonfasern bestehen.

3. Ringdichtung nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnei durch die Anwesenheit «Jims den Garnverbund zusammenhaltenden Bindemittels.

4. Ringdichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die verwendeten Garne (l¹) selbst eine Bindemitteleigenschaft haben.

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5. Ringdichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Garnverbund aus gewebten Garnen (I^s) besteht.

6. Ringdichtung nach eitlem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Garnverbund aus gewirkten Garnen (l^f) besteht»

7. Ringdichtung für zylindrische Gewindeverbindungen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse(l ) zylindrisch Innen- und Außenwandungen (1 , 1 ) aufweist. (Fig.3)

8. Ringdichtung für leicht konische Gewindeverbindungen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (1 ) leicht konisch bzw. keglig): umgeformt bzw. umgepreßte In
(Fig. 4).

preßte Innen- und Außenwandungen (1^, 1 ) aufweist

S>. Ringdichtung nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein in Einschraubrichtung hinterer Endbereich der Hülse (l^a) zu einem Ringbund (l^e) im wesentlichen rechtwinklig nach außen abgebogen ist. (Fig· 4+7).

10. Ringdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden AnsprUche_t dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse(1 ) mit plastisch verformbarem, zähelastiscbem Kunststoff (1") derart umspritzt ist, daß zumindest auf der Außenwand (1 ) eine zusammenhängende Dichtungswandung entsteht, die bei dem Zusammenschrauben Gewindeform annimmt·

11· Ringdichtung nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch einen an dem in Einschraubrichtung vorderen Enc^ der Hülse(1 ) vorgesehenen garneinlagefreien Rand (1 )₉ der in seiner Wandstärke und in seinem Durchmesser konvergierend ausläuft (Fig. 4).

12. Ringdichtung nach Anspruch 10 oder 11, gekennzeichnet durch einen garneinlagefreien Kunststoffringbund (1 ) am in der Einschraiibrichtung hinterem Ende.

13. Ringdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwandung (1^) der Hülse (1 ) zylindrisch und die Außenwand (1 ) nach dem in Einschraubrichtuäg hinteren Ende leicht konisch verlaufend gestaltet ist. (Fig. 4)-

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14. Ringdichtung nach Ansprach I₁ dadurch gekennseichnet, daß bei einem gewebeschlauchartigen Gebilde das den Schuß bildende Garn stärker als die die Kettenfäden bildenden Garne bemessen ist (Fig.3)

Für die Anmelderin, Patentanwalt:

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