DE7039808U - Vorrichtung zur Vermeidung der Ver schmutzung einer Klosettschüssel - Google Patents

Description

Dipl.ing. RAINER VIETHEN 5 koln-lindenthal 23. Oktober 1970J

Patentanwalt Badiemer Straße 55

Telefon: (0221) 41 77 5i

Mein Zeichen: W 21/1

Anmelderin: Frau Gisela Weingarten, geb. Gottschalk

5 Köln 51 , Leyboldstraße 64

Bezeichnung: Vorrichtung zur Vermeidung der Verschmutzung

einer Klosettschüssel

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Vermeidung der
Verschmutzung einer Klosettschüssel durch anhaftende Exkremente .

Beim Spülvorgang nach der Benutzung eines Wasserklosetts werden zwar die Exkremente weggespült, es bleiben aber fast
immer in der Toilettenschüssel Spuren der Exkremente zurück, die vom Wasserstrahl der Spülung nicht erfaßt werden. Man
stellt daher gewöhnlich neben dem Klosett eine Klosettbürste auf, mit der diese Spuren beseitigt werden sollen. Diese Klosettbürsten sind nicht nur unschön, sondern vor allem auch
unhygienisch, weil sich in ihren Borsten Rückstände ansetzen und der Klosettbürstengriff von den Benutzern unmittelbar
nach der Benutzung des Klosetts angefaßt wird. Die bekannten Klosettbürsten vermeiden also nicht die Entstehung anhaftender Verschmutzungen in der Klosettschüssel, sondern sind -

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sofern sie benutzt werden - nur geeignet, diese Verschmutzungen zu beseitigen, wobei die aufgezeigten Nachteile derartiger Klosettbürsten in Kauf genommen werden müssen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Entstehung derartiger Verschmutzungen der Klosettschüssel mit einfachsten Mitteln zu vermeiden und damit die herkömmlichen Klosettbürsten mit all ihren Nachteilen überflüssig zu machen. Zusätzlich soll die Erfindung die Möglichkeit schaffen, Reinigungs-, Desinfektions- und/oder Duftsubstanzen in dosierter Weise beim Klosett anzuwenden.

Zur Lösung dieser Aufgabe bei einem Flachspüiklosett besteht die Vorrichtung gemäß dar Erfindung aus einem in die Klosettschüssel einlegbaren Bogen aus Papier oder dergleichen Werkstoff, dessen Oberfläche mit der Oberfläche der Klosettschüssel/in nassem Zustand eine möglichst geringe Gleitreibung hat. Die Erfindung sieht also vor, daß man vor der Benutzung eines Klosetts einen Bogen gemäß der Erfindung in die Klosettschüssel einlegt, der verhindert, daß die Exkremente mit der Klosettschüssel unmittelbar in Berührung kommen. Beim Spülvorgang werden die Exkremente auf dem Bogen liegend weggespült. Um auch bei geringer Kraft des Spülstrahls sicherzustellen, daß der Spülvorgang einwandfrei abläuft, soll die Oberfläche des Bogens mit der Klosettschüssel eine geringe Gleitreibung haben. Der Bogen selbst besteht aus einem Material, beispielsweise einer Papierart, die im Wasser nach kurzer Zeit ihre Festigkeit und innere Bindung verliert, so daß Verstopfungen der Abwasserleitungen mit Sicherheit vermieden werden.

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In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann der Bogen mit einem sich bei Benetzung mit Wasser aktivierenden Reinigungs-, Desinfektions- und/oder Duftmittel imprägniert sein, das auf diese Weise in genau dosierter Form bei der Benutzung des Klosetts angewandt wird. Selbstverständlich kann man auch an der Luft verströmende Duftmittel in den Bogen einlagern, um die Luft in der Toilette zu verbessern.

Ringförmige Papierauflagen für den Klosettsitzdeckel sind bereits vorgeschlagen worden. Diese Auflagen sollen den Benutzer vor unmittelbarer Berührung des Klosettsitzdeckels schützen. Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Vorrichtung gemäß der Erfindung sieht vor, daß der Bogen die Größe der Öffnung eines Klosettsitzdeckels hat und auf seinem Umfang über eine Perforierungslinie mit einem Ring im Format des Klosettsitzdeckels aus dem gleichen Werkstoff einstückig verbunden ist. Der Bogen und dieser Ring bilden dann ein "Set" für die Benutzung des Klosetts, d.h. der Benutzer legt den Ring auf den Klosettsitzdeckel und den Mittelteil in die Klosettschüssel. Auf diese Weise wird eine hervorragende Ausnutzung des bei der Herstellung des Ringes sonst als Abfall anfallenden Mittelteiles erreicht.

Zweckmäßig sieht man in diesem Falle vor, daß ein Teil der Perforierungslinie als Greiflasche durchstanzt ist, so daß der Benutzer den Ring leicht vom Bogen trennen kann.

In der Praxis können mehrere Bog€»n unter Zwischenschaltung einer Perforierungslinie zu einer Bandrolle miteinander verbunden sein, so daß man eine solche Bandrolle in der Toilette aufhängen kann.

Man kann aber auch mehrere Bögen zu einem Abreißblock zusammenfassen. Desgleichen kann r~n die Bögen in einem Spenderbehälter anordnen.

Eine besonders dekorative Ausführung der Erfindung sieht vor, daß mehrere Bögen unter Bildung eines Bandes in Reihe auf einem Trägerband angeheftet oder durch kurze Zwischenstege mit einander verbunden sind und zahlreiche dieser Bänder derart übereinanderliegend angeordnet sind, daß die Bögen der übereinanderliegenden Bänder jeweils Bogenstapel miteinander bilden. Insgesamt ergibt sich dabei ein ästhetisch ansprechendes Aussehen der Vorrichtung, insbesondere, wenn die Bögen verschiedenfarbig eingefärbt werden.

Die bekannten Tiefspülklosetts bestehen aus einem trichterförmigen Schacht, an dessen Boden ein Wasserkörper steht, so daß die Exkremente bei der Benutzung des Klosetts direkt in diesen Wasserkörper fallen. Man will hierdurch die Geruchsbelästigung vermindern. Tatsächlich haben diese Tiefspülklosetts jedoch den Nachteil, daß das Wasser des Wasserkörpers nach oben spritzt und den Klosettbenutzer beschmutzt. Wenn die Exkremente zunächst auf die trichterförmige Wand des Tiefspülklosetts gelangen, bevor sie in den Wasserkörper eintreten, tritt dieser Spritzeffekt nicht auf. Allerdings tritt dann wieder eine Verschmutzung der Klosettschüssel und folglich eine besonders starke Geruchsbelästigxmg auf. Bei TiefSpülklosetts wird die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe daher erfindungsgemäß durch einen tüten- oder schalenförmigen Einsatz aus Papier oder dergleichen zum Einlegen in den Schacht über oder auf dem Wasserspiegel des Wasserkörpers gelöst. Die Erfindung sieht also für TiefSpülklosetts einen tüten- oder

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schalenförmigen Einsatz vOi., der über oder auf dem Wasserspiegel des Wasserkörpers liegt und in den die Exkremente gelangen, so daß einerseits die Verschmutzung der Klosettschüssel vermieden und zugleich aber auch ein Ho^hspriczen des Wassers aus dem Wasserkörper vermieden wird.

Dieser Einsatz kann mit Löchern versehen sein, um das Eintauchen des belegten Einsatzes in den Wasserkörper zu beschleunigen und die Geruchsbeläst:.gung folglich gering zu halten.

Die Erfindung wird nun weiter mit Bezug auf einiger der Erläuterung und nicht etwa der Abgrenzung des Erfindungsgedankens dienende Ausführungsbeispiele beschrieben, wobei auf die beiliegenden Zeichnungen Bezug genommen wird. In den Zeichnungen zeigt:

Fig. 1 einen Bogen gemäß der Erfindung für ein Flachspülklosett,

Fig. 2 mehrere aneinanderhängende Bögen, die ein aufrollbares Band bilden,

Fig. 3 einen Bogenstapel in einem Gehäuse,

Fig. 4 eine andere Ausführungsform eines Bogenstapels, der in einem Aufhängegehäuse befestigt ist,

Fig. 5 eine weitere Variante zu den Figuren 3 und 4, Fig. 6 die Anordnung der Bögen in einer Spenderschachtel,

rig. 7 eine besonders dekorative Ausführungsform der
Aufhängung der Bögen gemäß der Erfindung,

Flg. 8 eine besonders einfache Darbietungsform der Bögen

in Form eines in einer Spenderschachtel angeordneten aufgerollten Bandes,

Fig. 9 eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der

Erfindung, wo ein Auflagering für einen Klosettsitz-

» deckel mit einem Bogen gemäß der Erfindung zu einem

"Set" vereinigt ist und diese "Set^¹ zu einem Band
zusammengestellt sind,

Fig. 10 eine Draufsicht auf den Bogen beim Set gemäß Fig. 9,

Fig. 11 einen Einsatz gemäß der Erfindung zur Verwendung bei einem Tiefspülklosett und

Fig. 12 eine der zahlreichen möglichen Varianten eines derartigen Einsatzes.

Der in Fig. 1 dargestellte Bogen 10 besteht aus einem Papier oder einem anderen Werkstoff, dessen Oberfläche auch bei Benetzung mit Wasser eine möglichst geringe Gleitreibung mit
der Oberfläche einer Klosettschüssel hat, wobei der Werkstoff zunächst eine gewisse Festigkeit und Zähigkeit haben soll und sich nach einer gewissen Zeit im Wasser auflösen bzw. seinen inneren Zusammenhalt verlieren soll. Die Auswahl eines geeigneten Papieres mit diesen Eigenschaften liegt im Rahmen des
fachmännischen Könnens. Der Bogen 10 wird so groß gewählt,

daß er mindestens denjenigen Teil der Klosettschüssel bedeckt, der möglicherweise mit Exkrementen in Berührung kommt. In den Werkstoff des Bogens 10 kann man Reinigungs-, Desinfektions- und/oder Duftstoffe einlagern, die bei Durchtränkung mit Wasser aktiviert wenden.

Vor der Benutzung des Klosetts legt der Benutzer den Bogen 10 in die Schüssel ein. Nach der Benutzung des Klosetts werden die Exkremente auf dem Bogen 10 liegend von der Wasserspülung mitgespült.

Gemäß der Darstellung in Fig. 2 kann man zahlreiche Bögen 10a unter Zwischenschaltung einer Perforierxings linie 12 zu einem Band 14 zusammenfassen und dann zu :.'.nf,r Rolle aufrollen, von der der Benutzer jeweils einen -tier Bogen 10a abreißt.

Gemäß der Darstellung in den Figuren 3 bis 5 kann man die Bögen 10 aber auch in Form eines Stapels 16 darbieten. In Fig.3 ist ein solcher Stapel 16 in einem Gehäuse 18 angeordnet und mit einer Bindung 17, beispielsweise einer "leftklammer oder dergleichen, zusammengefaßt. In Fig. 4 weisen die einzelnen Bögen 10 des Stapels 16 zwei Aufhängelaschen 20 auf, von dener die Bögen 10 entlang einer Perforierungslinie 19 abgerissen werden. Die Laschen 20 sind in einem stabförmigen Gehäuse 21 befestigt, das eine Wandaufhängungsvorrichtung 22 aufweist. In Fig. 5 hingegen weisen die Bögen 10 nur eine Lasche 20 auf und es fehlt auch eine Perforierungslinie zwischen den Bögen und der Lasche, da man die Bögen im Bereich der Lasche auch ohne Perforierungslinie abreißen kann. Auch hier sind die Laschen 20 wieder in einem stabförmigen Gehäuse 21 mit einer Bindung 17 befestigt und mit Wandaufhängungen 22 versehen.

In Fig. 6 sind die Bögen 10 in einer Spenderschachtel 28 derart zu einem Stapel 30 zusammengelegt, daß, wenn man einen Bogen 10 nach vorne aus der Schachtel 28 herauszieht, der Anfang des jeweils nächsten Segens aus deiu Stapel mit aus der Schachtel 28 herausgezogen wird.

Fig. 7 zeigt eine besonders dekorative Anordnung der Bögen Hier sind jeweils vier Bögen 10 zu einem Band zusammengefaßt, wobei diese Bögen 10 entweder auf einem Tragband befestigt oder durch kurze Laschen miteinander verbunden sind. Zahlreiche derartige Bänder sind übereinander derart angeordnet, daß die Bögen 10 jeweils einen Stapel 33 bilden. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel sind in einem stabförmigen Gehäuse 21 drei Bänderstapel mit den obersten Laschen 32 befestigt. Man kann die Bögen 10 verschieden einfärben, so daß sich ein besonders hübesches, ansprechendes Aussehen ergibt.

Fig. 8 zeigt eine besonders einfache Ausführungsform der Erfindung. Hier sind die Bögen 10 rechteckig und mit Perforierungslinien 12 zu einem Band 14 zusammengefaßt, das zu einer Rolle 34 aufgerollt und in einer Spenderschachtel 35 angeordnet ist.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 9 ist jeweils ein Bogen lOb gemäß der Erfindung mit einem Ring 38 zu einem "Set" vereinigt, wobei der Ring in an sich bekannter Weise auf den Klosettsitzdeckel aufgelegt wird, während der den Mittelteil des Ringes bildende Bogen lOb in die Klosettschüssel eingelegt wird. Der Ring 38 und der Bogen 10b sind durch eine Perforierungslinie 36 miteinander verbunden, die zweckmäßig auf einem Teil ihres ümfanges ganz durchstanzt ist, so daß eine Griff-

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lasche 37 entsteht, an der der Benutzer den Bogen 10b ergreifen kann, um ihn aus dem Ring 38 herauszureißen. Auch hier sind zahlreiche derartige "Sets" unter Zwischenschaltung einer

Zur Anwendung bei Tiefspülklosetts dienen die in den Figuren 11 und 12 dargestellten Einsätze 40, 40a. Diese haben im wesentlichen tüten- oder schalenförmige Gestalt. Die beiden dargestellten Formen dienen selbstverständlich nur zur Erläuterung der Erfindung. Man kann diese Einsätze auch halbkugelförmig, kegelförmig usw. ausbilden. Bei den dargestellten Ausführungsbeispielen bestehen die Einsätze 40, 40a aus Papierzuschnitten, deren Ränder bei 41 bzw. 41a miteinander verschweißt, verklebt oder verpreßt sind. Urn den Wassereintritt in die Einsätze 40, 40a zu erleichtern oder zu beschleunigen, so daß der Einsatz nach der Aufnahme der Exkremente schnell in den Wasserkörper absinkt, kann man Löcher 42, 42a in den Einsätzen vorsehen. Die Einsätze 40, 40a bestehen aus dem gleichen Material wie die Bögen 10 und können auch mit Reinigungs-, Desinfektions- und/oder Duftstoffen imprägniert sein.

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Claims (15)

ANSPRÜCHE

1. Vorrichtung zur Vermeidung der Verschmutzung einer Klosettschüssel (Flachspülklosett) durch anhaftende Exkremente, gekennzeichnet durch einen in die Klosettschüssel einlegbaren Bogen (10) aus Papier oder dergleichen Werkstoff, dessen Oberfläche/mit der Oberfläche der Klosettschüssel in nassem Zustand eine möglichst geringe Gleitreibung hat.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß der Bogen (10) mit einem sich bei Benetzung mit Wasser aktivierenden Reinigungs-, Desinfektions- und/oder Duftmittel imprägniert ist.

3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Bogen (10b) die Größe der Öffnung eines Klosettsitzdeckels hat und auf seinem Umfang über eine Perforierungslinie (36) mit einem Ring (38) im Format des Klosettsitzdeckels aus dem gleichen Werkstoff

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- 11 einstückig verbunden ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3,

dadurch gekennz .ichnet, daß ein Teil der Perforierungslinie (36) zur Bildung einer Greiflasche (37) durchstanzt ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Bögen (10) unter Zwischenschaltung einer Perforierungslinie (12) zu einer Bandrolle (14) miteinander verbunden sind.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Bögen (10) zu einem Abraißblock (16) zusammengefaßt εiod.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, daß der Abreißblock (16) in einem Halter (21) oder Behälter (18) angeordnet ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (21) oder Behälter (18) eine Wandaufhängevorrichtung (22) auf we is';.

9. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Bögen (10) in einem Spenderbehälter (30) derart angeordnet sind, daß beim Herausziehen eines Bogens jeweils ein Ende des nächsten Bogens mit herausgezogen wird.

10. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Bögen (10) zur Bildung

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eines Bandes in Reihe auf einem Trägerband angeheftet oder durch kurze Zwischenstege (32) miteinander verbunden sind und zahlreichp Hipspr BfinripT· Hprart: f^eT^ip.-T-de?!lebend ctn^eord = net sind, daß die Bögen der übereinanderliegenden Bänder jeweils Bogenstapel (33) miteinander bilden.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet, daß die Bögen (10) verschiedenfarbig eingefärbt sind.

12. Vorrichtung zur Vermeidung der Verschmutzung einer Klosettschüssel mit trichterförmigem, einen Wasserkörper am Boden aufweisendem Schacht (Tiefspülklosett), gekennzeichnet durch einen tüten- oder schalenförmigen Einsatz (40) aus Papier oder dergleichen zum Einlegen in den Schacht über oder auf dem Wasserspiegel des Wasserkörpers.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12,

dadurch gekennzeichnet, daR der Einsatz (40) aus einem nach der Benetzung mit Wasser mit zeitlicher Verzögerung sich erweichenden und gegebenenfalls auflösenden Papier oder dergleichen besteht.

14. Vorrichtung nach den Ansprüchen 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (40) mit Löchern (42) versehen ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (40) mit einem sich bei Benetzung mit Wasser aktivierenden Reinigungs-, Desinfektionsund/oder Duftmittel imprägniert ist.

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