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TECHNISCHES GEBIET
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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsauslassbehälter vom
Auslösertyp,
der sowohl in der gewöhnlichen
als auch umgekehrten Stellung verwendbar ist.
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STAND DER TECHNIK
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Wie
beispielsweise in der
japanischen
Gebrauchsmusteroffenlegung Nr. 1-69658 offenbart, ist ein
Flüssigkeitsauslassbehälter vom
Auslösertyp
mit einem Behälterkörper mit
einem Halsteil, einem Auslasskörper
und einem Montagerohr bekannt, wobei der Auslasskörper umfasst:
ein
erstes Hauptelement mit einem Saugrohr, das von einem Inneren eines
hinteren Teils eines Basisrohrs hochgezogen ist;
und ein zweites
Hauptelement mit einem äußeren Rohr,
das an eine Außenfläche des
Saugrohrs angefügt
ist, einem Zylinder, der von einem unteren Teil des äußeren Rohrs
nach vorn vorsteht, einem Ausstoßrohr, das von einem oberen
Endteil des äußeren Rohrs
nach vorn vorsteht, wobei der Zylinder und das Ausstoßrohr jeweils
mit dem Saugrohr in Verbindung stehen, einer mit einem Außenflansch
versehenen Wand, die am unteren Teil des äußeren Rohrs ausgebildet ist
und einen hinteren Bodenwandteil des Zylinders als gemeinsame Wand
aufweist, einem Abdeckrohr, das von einem äußeren Umfang der mit einem Außenflansch
versehenen Wand herabhängt
und an eine obere Außenseite
des Basisrohrs angefügt
ist.
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Das
Basisrohr weist an seinem Zwischenteil einen Außenflansch auf und das Montagerohr
hängt drehbar
von einem Innenflansch herab, der an einem oberen Ende des Montagerohrs
ausgebildet ist und an einem Rand des Außenflanschs an seiner oberen Fläche anliegt,
und das Ansatzrohr ist an einer oberen Fläche des Halsteils des Behälterkörpers befestigt.
In diesem Flüssigkeitsauslassbehälter ist
ein Auslöser
so gelenkig gelagert, dass er vom vorderen Teil des Ausstoßrohrs herabhängt, und
ein Tauchkolben, wie in den Zylinder eingefügt, während er nach vorn vorgespannt
ist, ist an seinem Vorderende mit der hinteren Fläche des
oberen Teils des Auslösers verbunden,
so dass die Flüssigkeit
im Behälterkörper durch
das Saugventil durch die Gleitbewegungen des Tauchkolbens, die durch
die Auslösewirkungen verursacht
werden, in den Zylinder gesaugt werden kann, und so dass die Flüssigkeit
in dem Zylinder durch das Auslassventil von einer Düse ausgelassen werden
kann, die in das Vorderende des Ausstoßrohrs eingefügt ist.
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In
dem vorstehend beschriebenen Flüssigkeitsauslassbehälter ist
andererseits ein Dreiwege-Zweigrohrelement mit einem Kugelventil
an seinem Hauptrohr in den unteren Teil des vorstehend erwähnten Saugrohrs
eingesetzt und ein Saugrohr hängt
in den unteren Teil des Behälterkörpers durch das
erste Zweigrohr herab, das vom unteren Ende des Hauptrohrs nach
unten abgezweigt ist, wohingegen das zweite Zweigrohr vom unteren
Ende des Hauptrohrs nach oben hochgezogen ist, so dass die Flüssigkeit
in dem Behälterkörper durch
das erste Zweigrohr und das Hauptrohr, wenn sich der Behälter in
der gewöhnlichen
Stellung befindet, und durch das zweite Zweigrohr und das Hauptrohr,
wenn er sich in der umgekehrten Stellung befindet, in den Zylinder gesaugt
werden kann.
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Das
Dokument
US 5 462 209 offenbart
auch einen Spender mit einem Dreiwege-Zweigrohrelement mit einem
Kugelventil.
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OFFENBARUNG DER ERFINDUNG
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Im
vorstehend erwähnten
Flüssigkeitsauslassbehälter wird
durch Einsetzen des oberen Endteils des Hauptrohrs in den unteren
Teil des Saugrohrs des ersten Hauptelements veranlasst, dass das Dreiwege-Zweigrohrelement
mit dem Kugelventil in den Behälterkörper herabhängt und
es wird veranlasst, dass das Saugrohr vom ersten Zweigrohr nach unten
herabhängt,
das vom unteren Ende des Hauptrohrs abgezweigt ist. Das vorstehend
erwähnte
Dreiwege-Zweigrohrelement verursacht jedoch ein Hindernis für seine
Handhabung, wenn der Auslasskörper
vom Behälterkörper entfernt
und zum Zeitpunkt des Versorgens des Behälterkörpers mit der Flüssigkeit
an demselben montiert werden soll. Andererseits sind das Dreiwege-Zweigrohrelement
und das erste Hauptelement der Auslasseinrichtung lediglich durch Einsetzen
des Hauptrohrs des Dreiwege-Zweigrohrelements in das Saugrohr des
ersten Hauptelements verbunden. Wenn das Saugrohr und das Dreiwege-Zweigrohrelement
den Halsteil des Behälterkörpers berühren, wenn
sie in den Behälterkörper für die vorstehend
erwähnte
Flüssigkeitszufuhr
eingesetzt werden sollen, wird beispielsweise eine Kraft hergestellt,
um das Dreiwege-Zweigrohrelement in Bezug auf den Auslassbehälter seitwärts zu schieben,
und wird am oberen Ende des Hauptrohrteils konzentriert, der vom
unteren Ende des Saugrohrs herabhängt, so dass diese Teile wahrscheinlich
beschädigt
werden.
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Die
vorliegende Erfindung beseitigt die vorstehend angegebenen Defekte
und vereinfacht die Struktur zum Saugen der Flüssigkeit, wenn der Behälterkörper umgedreht
wird.
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Um
die vorstehend erwähnten
Probleme zu lösen,
schlägt
die vorliegende Erfindung das folgende technische Mittel vor.
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Gemäß einem
ersten Mittel umfasst ein Flüssigkeitsauslassbehälter vom
Auslösertyp,
der sowohl in der gewöhnlichen
als auch der umgekehrten Stellung verwendbar ist, einen Behälterkörper mit
einem Halsteil, einem Auslasskörper 1 und
einem Montagerohr 21,
wobei der Auslasskörper umfasst:
ein
erstes Hauptelement 2 mit einem Saugrohr 4, das von
einem Inneren eines hinteren Teils eines Basisrohrs 3 hochgezogen
ist;
und ein zweites Hauptelement 11 mit einem äußeren Rohr 12,
das an eine Außenfläche des
Saugrohrs angefügt
ist, einem Zylinder 13, der von einem unteren Teil des äußeren Rohrs 12 nach
vorn vorsteht, einem Ausstoßrohr 14,
das von einem oberen Endteil des äußeren Rohrs 12 nach
vorn vorsteht, wobei der Zylinder und das Ausstoßrohr jeweils mit dem Saugrohr in
Verbindung stehen, einer mit einem Außenflansch versehenen Wand 15,
die am unteren Teil des äußeren Rohrs
ausgebildet ist und einen hinteren Bodenwandteil des Zylinders als
gemeinsame Wand aufweist, einem Abdeckrohr 16, das von
einem äußeren Umfang
der mit einem Außenflansch
versehenen Wand 15 herabhängt und an eine obere Außenseite des
Basisrohrs 3 angefügt
ist;
wobei das Basisrohr 3 einen Zwischenteil aufweist, an
dem ein Außenflansch 3a vorgesehen
ist;
wobei das Montagerohr 21 drehbar von einem Innenflansch 22 herabhängt, der
an einem oberen Ende des Montagerohrs 21 ausgebildet ist
und auf einem Rand des Außenflanschs 3a aufliegt,
und das Montagerohr an einer oberen Fläche des Halsteils des Behälterkörpers befestigt
ist;
dadurch gekennzeichnet:
dass das erste Hauptelement 2 ferner
dadurch definiert ist, dass das Basisrohr 3 eine offene
Oberseite aufweist, und eine Trennwand 31 quer im Zwischenteil
des Basisrohrs 3 vorgesehen ist, und sich das Saugrohr 4 von
einem hinteren Teil der Trennwand 31 nach oben erstreckt,
während
ein unterer Teil des Saugrohrs 4 nach unten hindurchdringt;
dass
der Auslassbehälter
auch ein Saugrohr-Einstellrohr 41 mit einer unteren Platte 42 und
einer ersten Umfangswand 43, die sich von einem äußeren Umfang
der unteren Platte 42 nach oben erstreckt und einen oberen
Wandteil aufweist, der wasserdicht in einen unteren Teil des Basisrohrs 3 eingefügt ist,
und ein Saugrohr 7, das von einem hinteren Teil der unteren
Platte 42 nach unten herabhängt, während das Saugrohr zu einer
oberen Fläche
der unteren Platte geöffnet
ist, umfasst;
dass der Auslassbehälter ferner ein Ventilelement 51 mit
einer oberen Platte 53, einer zweiten Umfangswand 54,
die von einem äußeren Umfang
der oberen Platte 53 herabhängt und in einen unteren Teil
der ersten Umfangswand 43 eingefügt ist, und einem Verbindungsrohr 52,
das sich von einem hinteren Teil der oberen Platte 53 nach
oben erstreckt und nach unten hindurchdringt, umfasst, während ein
oberer Teil des Verbindungsrohrs 52 in den unteren Teil
des Saugrohrs 4 eingefügt
ist, während
das Verbindungsrohr mit dem Saugrohr 7 in Verbindung steht,
wobei die obere Platte einen vorderen Teil aufweist, der zu einem
Ventilsitz 55 ausgebildet ist, der sich so verjüngt, dass
er einen unteren Endteil mit kleinem Durchmesser aufweist, in dem
ein Ventilloch 56 vorgesehen ist, während ein Kugelventil 57 an
dem verjüngten
Ventilsitz angeordnet ist, und das Verbindungsrohr 52 unter
der oberen Platte 53 eine Öffnung 58 aufweist,
die mit dem Ventilloch 56 in Verbindung steht;
dass
sich eine Ventilkammer 32 mit einer unteren geöffneten
Fläche
von einem vorderen Teil der Trennwand 31 des ersten Hauptelements
zu einem Bereich über
dem Kugelventil 57 nach unten erstreckt, während eine
Flüssigkeitseinlassöffnung 45 für die umgekehrte
Stellung an einem oberen vorderen Teil der ersten Umfangswand 43 geöffnet ist,
und ein Flüssigkeitseinlassdurchgang 34 für die umgekehrte
Stellung zum Verbinden der Ventilkammer und der Flüssigkeitseinlassöffnung ausgebildet
ist, und eine vordere Wandfläche
in der Ventilkammer mit einer Neigung 33 mit einem unteren
Ende ausgebildet ist, von dem die Neigung in eine obere Rückwärtsrichtung geneigt
ist, während
das untere Ende der Neigung nahe einer oberen Vorderfläche des
Kugelventils 57 liegt.
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Ein
zweites Mittel umfasst alle Merkmale des ersten Mittels und ist
auch dadurch gekennzeichnet, dass: ein erstes kleines Loch 17 in
einem vorderen Teil der mit Außenflansch
versehenen Wand 15 des zweiten Hauptelements 11 ausgebildet
ist, ein zweites kleines Loch 35 entweder in einem rechten
oder linken Seitenteil der Trennwand 31 des ersten Hauptelements
auf dem Umfang von der Flüssigkeitseinlassöffnung 45 für die umgekehrte
Stellung entfernt ausgebildet ist, und ein Längskanal 46 entweder
im Inneren des Basisrohrs 3 oder in einer Außenfläche der
ersten Umfangswand 43 unter dem zweiten kleinen Loch ausgebildet
ist, so dass ein Umgebungsluft-Zuführungsdurchgang
zum Liefern der Umgebungsluft in den Behälterkörper aus dem ersten kleinen
Loch 17, einem Raum in einem Teil des Basisrohrs 3 über der
Trennwand, dem zweiten kleinen Loch 35 und dem Längskanal 46 gebildet
ist.
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Gemäß einem
dritten Mittel umfasst ein Flüssigkeitsauslassbehälter vom
Auslösertyp,
der sowohl in der gewöhnlichen
als auch der umgekehrten Stellung verwendbar ist, einen Behälterkörper mit
einem Halsteil, einem Montagerohr, das an den Halsteil angefügt ist,
einem röhrenförmigen Basisteil
mit einer oberen Wand und mit einem kleineren Außendurchmesser als jenem des
Montagerohrs, wobei sich der röhrenförmige Basisteil
von einem Inneren eines oberen Teils des Montagerohrs aufrichtet,
einem Hauptrohr, das sich von der oberen Wand des röhrenförmigen Basisteils
aufrichtet und diese durchdringt, einem Zylinder, der von einer
vorderen Fläche des
Hauptrohrs nach vorn vorsteht, einem Ausstoßrohr, das von einem oberen
Ende des Hauptrohrs nach vorn vorsteht, einem Auslöser, der
an einem vorderen Teil des Ausstoßrohrs gelenkig gelagert ist und
von diesem herabhängt,
einem Tauchkolben, der in den Zylinder eingesetzt ist und einen
vorderen Teil aufweist, der mit einem oberen hinteren Teil des Auslösers in
Eingriff steht,
dadurch gekennzeichnet:
dass der Auslassbehälter ferner
ein Flüssigkeitssaugrohr 121 für die umgekehrte
Stellung mit einem oberen Teil, der in den röhrenförmigen Basisteil 103 eingefügt ist,
während
ein Raum in einem oberen Teil des röhrenförmigen Basisteils belassen
ist, ein mit Ventil versehenes Rohr 141, das in einen Zwischenteil
des Flüssigkeitssaugrohrs 121 eingefügt ist,
und ein Saugrohr-Einstellrohr 151, das in eine untere Innenfläche des
Flüssigkeitssaugrohrs 121 eingefügt ist,
umfasst;
dass das Flüssigkeitssaugrohr 121 ein
herabhängendes
Rohr 123 umfasst, das von einer oberen Platte 122 herabhängt, die
eine obere Oberfläche
des Flüssigkeitssaugrohrs
absperrt, während
das mit Ventil versehene Rohr 141 eine erste Querwand 142 aufweist,
durch die ein erstes Längsrohr 144 hindurchdringt,
und das Saugrohr-Einstellrohr 151 eine zweite Querwand 152 aufweist,
durch die ein zweites Längsrohr 154 hindurchdringt,
und dass ein Flüssigkeitssaugdurchgang
für die
gewöhnliche
Stellung durch wasserdichtes Einfügen eines unteren Endteils
des Hauptrohrs 106 in das herabhängende Rohr 123 und durch
Verbinden des Hauptrohrs 106 und eines Saugrohrs 156,
das vom zweiten Längsrohr 154 herabhängt, durch
das erste und das zweite Längsrohr 144 und 154 vorgesehen
ist;
dass das Flüssigkeitssaugrohr 121 für die umgekehrte
Stellung einen röhrenförmigen Teil
aufweist, der unter ein unteres Ende des röhrenförmigen Basisteils 103 herabhängt, und
an einem vorderen oberen Ende des röhrenförmigen Teils eine Flüssigkeitssaugöffnung 127 für die umgekehrte
Stellung aufweist, während
die erste Querwand 142 des mit Ventil versehenen Rohrs 141 einen
vorderen Teil, der zu einem verjüngten
Ventilsitz 145 ausgebildet ist, in einer Nähe einer
unteren Kante der Flüssigkeitssaugöffnung 127 aufweist,
wobei der verjüngte
Ventilsitz 145 einen unteren Teil mit kleinem Durchmesser
aufweist und ein Kugelventil 161 daran aufnimmt, um ein Luftsaugverhinderungsventil 162 für die gewöhnliche Stellung
zu bilden, während
eine Ventilkammer 131 um eine Oberseite des Kugelventils 161 ausgebildet ist,
wobei eine Vorderfläche
der Ventilkammer mit einer Neigung 128 gebildet ist, die
in eine obere hintere Richtung geneigt ist, um ein unteres Ende
der Neigung 128 nahe einem vorderen oberen Teil des Kugelventils 161 zu
halten; und
dass eine Öffnung 148 in
einem vorderen Teil des ersten oder zweiten Längsrohrs zwischen der ersten Querwand 142 des
mit Ventil versehenen Rohrs und der zweiten Querwand 152 des
Saugrohr-Einstellrohrs ausgebildet ist, um eine Verbindung zwischen einem
Ventilloch 146 an einem unteren Ende des Ventilsitzes und
dem Flüssigkeitssaugdurchgang
zu schaffen.
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Gemäß einem
vierten Mittel umfasst ein Flüssigkeitsauslassbehälter vom
Auslösertyp,
der sowohl in der gewöhnlichen
als auch der umgekehrten Stellung verwendbar ist, einen Behälterkörper mit einem
Halsteil, einem Montagerohr, das an den Halsteil angefügt ist,
einem röhrenförmigen Basisteil
mit einer oberen Wand und mit einem kleineren Außendurchmesser als jenem des
Montagerohrs, wobei sich der röhrenförmige Basisteil
von einem Inneren eines oberen Teils des Montagerohrs aufrichtet,
einem Hauptrohr, das sich von der oberen Wand des röhrenförmigen Basisteils
aufrichtet und diese durchdringt, einem Zylinder, der von einer
vorderen Fläche des
Hauptrohrs nach vorn vorsteht, einem Ausstoßrohr, das von einem oberen
Ende des Hauptrohrs nach vorn vorsteht, einem Auslöser, der
an einem vorderen Teil des Ausstoßrohrs gelenkig gelagert ist und
von diesem herabhängt,
einem Tauchkolben, der in den Zylinder eingesetzt ist und einen
vorderen Teil aufweist, der mit einem oberen hinteren Teil des Auslösers in
Eingriff steht,
dadurch gekennzeichnet:
dass der Auslassbehälter ferner
ein Flüssigkeitssaugrohr 121 für die umgekehrte
Stellung mit einem oberen Teil, der in den röhrenförmigen Basisteil 103 eingefügt ist,
während
ein Raum in einem oberen Teil des röhrenförmigen Basisteils belassen
ist, ein mit Ventil versehenes Rohr 141, das in einen Zwischenteil
des Flüssigkeitssaugrohrs 121 eingefügt ist,
und ein Saugrohr-Einstellrohr 151, das in eine untere Innenfläche des
Flüssigkeitssaugrohrs 121 eingefügt ist,
umfasst;
dass das Flüssigkeitssaugrohr 121,
das eine obere Oberfläche
aufweist, die durch eine obere Platte 122 abgesperrt ist,
ein ansteigendes Rohr 125a umfasst, das einen hinteren
Teil der oberen Platte 122 durchdringt und einen oberen
Teil aufweist, der wasserdicht in einen unteren Teil des Hauptrohrs 106 eingesetzt
ist, während
das mit Ventil versehene Rohr 141 eine erste Querwand 142 mit
einem hinteren Teil aufweist, der mit einer Öffnung versehen ist, von deren Umfang
ein erstes Längsrohr 144 steht,
wobei ein oberer Teil des ersten Längsrohrs an eine untere äußere Fläche des
ansteigenden Rohrs 125a angefügt ist, und das Saugrohr-Einstellrohr 151 eine
zweite Querwand 152 mit einem hinteren Teil aufweist, den ein
zweites Längsrohr 154 durchdringt,
und dass ein Flüssigkeitsaugdurchgang
für die
gewöhnliche
Stellung durch Verbinden des Hauptrohrs 106 und eines Saugrohrs 156,
das vom zweiten Längsrohr 154 herabhängt, durch
das erste und das zweite Längsrohr 144 und 154 und
das ansteigende Rohr 125a vorgesehen ist;
dass das
Flüssigkeitsaugrohr 121 für die umgekehrte Stellung
einen röhrenförmigen Teil
aufweist, der unter ein unteres Ende des röhrenförmigen Basisteils 103 herabhängt, und
an einem vorderen oberen Ende des röhrenförmigen Teils eine Flüssigkeitssaugöffnung 127 für die umgekehrte
Stellung aufweist, während
die erste Querwand 142 des mit Ventil versehenen Rohrs 141 einen
vorderen Teil, der zu einem verjüngten
Ventilsitz 145 ausgebildet ist, in einer Nähe einer
unteren Kante der Flüssigkeitssaugöffnung 127 aufweist,
wobei der verjüngte
Ventilsitz 145 einen unteren Teil mit kleinem Durchmesser
aufweist und ein Kugelventil 161 daran aufnimmt, um ein Luftsaugverhinderungsventil 162 für die gewöhnliche Stellung
zu bilden, während
eine Ventilkammer 131 um eine Oberseite des Kugelventils 161 ausgebildet ist,
wobei eine vordere Fläche
der Ventilkammer mit einer Neigung 128 ausgebildet ist,
die in eine obere hintere Richtung geneigt ist, um ein unteres Ende
der Neigung 128 nahe einem vorderen oberen Teil des Kugelventils 161 zu
halten, und eine Längsleiste 149, die
in eine obere hintere Richtung geneigt ist, von einem Inneren eines
hintere Teils des Ventilsitzes 145 zu einer unteren vorderen
Fläche
des ersten Längsrohrs 144 ausgebildet
ist;
dass eine Öffnung 148 in
einem vorderen Teil des ersten oder zweiten Längsrohrs zwischen der ersten Querwand 142 des
mit Ventil versehenen Rohrs und der zweiten Querwand 152 des
Saugrohr-Einstellrohrs ausgebildet ist, um eine Verbindung zwischen einem
Ventilloch 146 an einem unteren Ende des Ventilsitzes und
dem Flüssigkeitssaugdurchgang
zu schaffen.
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Ein
fünftes
Mittel umfasst alle Merkmale des dritten oder vierten Mittels und
ist auch dadurch gekennzeichnet,
dass ein erstes Loch 116a in
einem vorderen Teil der oberen Wand 105 des röhrenförmigen Basisteils
als Austrittsloch eines Umgebungsluft-Zuführungsdurchgangs 116 ausgebildet
ist, der mit einem Inneren des Zylinders in Verbindung steht, und
ein Teil der oberen Wand des röhrenförmigen Basisteils
unter dem ersten Loch angehoben ist, um ein kurzes Rohr 126 mit einer
geschlossenen oberen Fläche
zu bilden;
dass der Auslassbehälter ferner ein Ventilelement 175 mit
einem röhrenförmigen Element 172 mit
einer oberen Stirnfläche
umfasst, von der eine Vielzahl von elastischen schraubenförmigen Elementen 173 in gleichem
Abstand angehoben sind, während
eine Ventilplatte 174 an den oberen Enden der Vielzahl von
elastischen schraubenförmigen
Elementen vorgesehen ist, so dass eine untere Fläche des ersten Lochs durch
Anfügen
des röhrenförmigen Elements an
eine Außenfläche des
kurzen Rohrs 126 und durch Drücken der Ventilplatte 174 in
Kontakt mit dem ersten Loch abgesperrt wird;
dass der Auslassbehälter auch
einen Kanal 132 für die
Verbindung eines Raums im oberen Teil des röhrenförmigen Basisteils und eines
Inneren des Behälterkörpers umfasst,
wobei der Kanal der Länge
nach, auf dem Umfang von der Flüssigkeitssaugöffnung für die umgekehrte
Stellung beabstandet, entweder in einer oberen Außenfläche des
Flüssigkeitssaugrohrs 121 für die umgekehrte
Stellung oder in einer Innenfläche
des röhrenförmigen Basisteils 103 gegenüber der
oberen Außenfläche des
Flüssigkeitssaugrohrs ausgebildet
ist.
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Ein
sechstes Mittel umfasst alle Merkmale des ersten, des zweiten, des
dritten, des vierten oder des fünften
Mittels und ist auch dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitseinlassöffnung 45 für die umgekehrte
Stellung oder die Flüssigkeitssaugöffnung 127 für die umgekehrte
Stellung im Halsteil des Behälterkörpers über einem
unteren Ende des Montagerohrs 21 oder 102 angeordnet
ist.
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Ein
siebtes Mittel umfasst alle Merkmale des ersten, zweiten, dritten,
vierten, fünften
oder sechsten Mittels und ist auch dadurch gekennzeichnet, dass
der Behälterkörper einen
Blockteil aufweist, von dem ein unterer Teil in Bezug auf eine Mittelachse des
Blockteils an seinem unteren Teil weit nach vorn gewölbt ist,
wohingegen das Saugrohr 7 oder 156 in eine untere
vordere Richtung gebogen ist, um ein unteres Ende des Saugrohrs
nahe ein Vorderende einer Bodenwand des Behälterkörpers zu bringen.
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Ein
achtes Mittel umfasst alle Merkmale des ersten, zweiten, dritten,
vierten, fünften,
sechsten oder siebten Mittels und ist auch dadurch gekennzeichnet,
dass das Saugrohr, das vom Auslasskörper herabhängt, der sowohl in der gewöhnlichen
als auch umgekehrten Stellung verwendbar ist, eine Ersatzumgebungsluft-Saugöffnung 202 aufweist,
die in einem unteren Teil des Saugrohrs in einer Nähe einer unteren
Endöffnung 201 des
Saugrohrs ausgebildet ist.
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KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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1 ist
ein Längsschnitt
eines Flüssigkeitsauslassbehälters gemäß der Erfindung.
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2 ist
ein vergrößerter Querschnitt
in der Richtung der Linie A-A von 1.
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3 ist
eine vergrößerte perspektivische Ansicht,
die ein Hauptelement des Auslassbehälters von 1 zeigt,
und in einem Längsschnitt.
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4 ist
eine vergrößerte perspektivische Ansicht,
die ein weiteres Hauptelement des Auslassbehälters von 1 zeigt,
und in einem Längsschnitt.
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5 ist
eine vergrößerte perspektivische Ansicht,
die noch ein weiteres Hauptelement des Auslassbehälters von 1 zeigt,
und in einem Längsschnitt.
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6 ist
ein Schnitt eines Flüssigkeitsauslassbehälters gemäß einem
zweiten Ausführungsbeispiel.
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7 ist
ein vergrößerter Schnitt
eines wesentlichen Teils von 6.
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8 ist
ein vergrößerter Querschnitt
eines wesentlichen Teils von 6.
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9 ist
ein Vorderseitenaufriss eines wesentlichen Teils von 6.
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10 ist
eine perspektivische Ansicht, die ein Hauptelement von 6 in
einem Längsschnitt zeigt.
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11 ist
eine perspektivische Ansicht, die ein Hauptelement von 6 in
einem Längsschnitt zeigt.
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12 ist
eine perspektivische Ansicht, die ein Hauptelement von 6 in
einem Längsschnitt zeigt.
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13 ist
eine perspektivische Ansicht eines Hauptelements von 6.
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14 ist
eine vergrößerte Ansicht,
die einen wesentlichen Teil eines dritten Ausführungsbeispiels zeigt.
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15 ist
eine teilweise Schnittansicht, die eine Modifikation eines Saugrohrs
der individuellen Ausführungsbeispiele
zeigt.
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BESTE ART ZUR AUSFÜHRUNG DER
ERFINDUNG
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Hier
wird ein erstes Ausführungsbeispiel
beschrieben, wie in 1 bis 5 gezeigt.
Zuallererst werden die im Stand der Technik bekannten Teile beschrieben.
Ein Auslasskörper 1 (oder
eine Auslassvorrichtung) ist aus einem ersten Hauptelement 2 und
einem zweiten Hauptelement 11 konstruiert.
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Das
erste Hauptelement 2 ist durch Hochziehen eines Saugrohrs 4 vom
hinteren Teil eines Basisrohrs 3 konstruiert und ist mit
einem Saugventil 5 im unteren Teil des Saugrohrs und einem
Auslassventil 6 im oberen Teil des Saugrohrs versehen.
Das Basisrohr 3 ist mit einem Außenflansch 3a an seinem
Zwischenteil versehen.
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Das
zweite Hauptelement 11 besitzt ein äußeres Rohr 12, das
an die Außenfläche des
Saugrohrs 4 angefügt
ist, einen Zylinder 13, der vom unteren Teil des äußeren Rohrs 12 nach
vorn vorsteht, und ein Ausstoßrohr 14,
das vom oberen Ende des oberen Endes des äußeren Rohrs 12 nach
vorn vorsteht. Dieser Zylinder 13 und dieses Ausstoßrohr stehen
individuell mit dem Saugrohr in Verbindung. Eine mit einem Außenflansch 15 versehene
Wand ist am unteren Teil des äußeren Rohrs 12 unter
Verwendung des hinteren Teils der unteren Wand des Zylinders als
gemeinsame Wand, d. h. eine Wand, die gemeinsam gehalten wird, ausgebildet.
Ein Abdeckrohr 16 hängt
vom äußeren Umfang
der mit Außenflansch versehenen
Wand herab und ist an die äußere Fläche des
oberen Teils des Basisrohrs 3 angefügt. Im vorderen Teil der mit
Außenflansch
versehenen Wand, der vom Abdeckrohr umgeben ist, ist ein erstes
kleines Loch 17 zum Ausbilden eines Umgebungsluft-Zuführungsdurchgangs
ausgebildet. Das zweite Hauptelement 11 ist an seiner äußeren Fläche mit
einer Abdeckung 18 abgedeckt.
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Ein
Montagerohr 21 hängt
drehbar vom unteren Teil des so konstruierten Auslasskörpers 1 herab. Das
Montagerohr besitzt einen Innenflansch 22, der am oberen
Ende davon ausgebildet ist, zum Anliegen an der oberen Fläche eines
Randes des Außenflanschs 3a,
so dass das Montagerohr 21 am Halsteil eines Behälterkörpers 23 abnehmbar
befestigt ist.
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Hier
ist ein Auslöser 24 am
vorderen Teil des Ausstoßrohrs 14 des
Auslasskörpers
gelenkig gelagert und hängt
von diesem herab. Der obere hintere Teil des Auslösers steht
mit dem Vorderendteil eines Tauchkolbens 25 in Eingriff,
der in den Zylinder 13 eingesetzt ist. Durch Schwenken
des Auslösers
wird der Tauchkolben 25 hin und her bewegt, so dass die Flüssigkeit
durch den Druck, wie im Zylinder durch die Rückwärtsbewegung des Tauchkolbens
erzeugt, durch das Auslassventil 6 aus dem Düsenloch
eines Düsenrohrs 26,
das in das Vorderende des Ausstoßrohrs eingesetzt ist, ausgelassen
wird und so dass die Flüssigkeit
im Behälterkörper durch
das Vakuum, das im Zylinder durch die Vorwärtsbewegung des Tauchkolbens
verursacht wird, durch das Saugventil 5 und ein Saugrohr 7,
das vom Saugrohr 4 herabhängt, nach oben gesaugt wird.
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Das
vorstehend erwähnte
erste kleine Loch 17 ist derart ausgebildet, dass es durch
den äußeren Umfang
des Hinterendteils des Tauchkolbens 25 verschlossen wird,
wenn dieser Tuchkolben 25 zu seiner vorderen Grenze nach
vorn vorgespannt wird, und so dass der Umgebungsluft-Zuführungsdurchgang
mit dem ersten kleinen Loch 17 als seine obere Endöffnung nur
dann geöffnet
wird, wenn der Auslöser
gegen die Vorspannungskraft gepresst wird, um den Tauchkolben rückwärts zu bewegen.
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In
der vorliegenden Erfindung ist das Basisrohr 3 des ersten
Hauptelements 2 durch Öffnen
seiner oberen Fläche,
durch Vorsehen einer Trennwand 31 quer in der inneren Fläche seines
Zwischenteils, und durch Hochziehen des Saugrohrs 4 vom
hinteren Teil der Trennwand, während
der untere röhrenförmige Teil
des Saugrohrs den hinteren Teil der Trennwand durchdringt, ausgebildet.
Eine Ventilkammer 32 mit einer offenen unteren Oberfläche hängt andererseits
vom vorderen Teil dieser Trennwand herab, so dass sie über einem
später
beschriebenen Kugelventil angeordnet ist. Die Rückwand der Ventilkammer 32 kann
aus der Vorderwand am Saugrohr 4 unter der Trennwand ausgebildet
sein, wie gezeigt. Die Vorderwand der Ventilkammer 32 ist
mit einer Neigung 33 ausgebildet, die sich zu einer oberen
hinteren Richtung vom unteren Ende der Neigung erstreckt.
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In
den unteren Teil des vorstehend erwähnten Basisrohrs 3 hängt ein
Saugrohr-Einstellrohr 41 herab, das den oberen Teil einer
ersten Umfangswand 43, die vom äußeren Umfang einer Bodenplatte 42 hochgezogen
ist, flüssigkeitsdicht
anfügt.
In diesem Saugrohr-Einstellrohr ist die Bodenplatte 42 an ihrem
hinteren Teil geöffnet
und ein röhrenförmiger Teil 44,
der das Saugrohr 7 anfügt,
hängt von
der Umfangskante der Öffnung
herab. Im oberen Teil des vorderen Teils der ersten Umfangswand 43 ist
andererseits eine Flüssigkeitseinlassöffnung 45 für die umgekehrte
Stellung ausgebildet.
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Ein
Ventilelement oder ein Ventiltrageelement 51 ist in den
unteren Teil der ersten Umfangswand 43 eingesetzt und weist
ein Verbindungsrohr 52 auf, dessen oberer Teil in den unteren
Teil des Saugrohrs 4 eingesetzt ist. Das Ventilelement 51 weist eine
obere Platte 53 auf, von deren äußerem Umfang eine zweite Umfangswand 54 herabhängt. Das
Verbindungsrohr 52 erstreckt sich vom hinteren Teil der oberen
Platte 53 nach oben, während
der untere röhrenförmige Teil
des Verbindungsrohrs hindurchdringt. Der untere hintere Teil des
Verbindungsrohrs 52 und der hintere Teil der zweiten Umfangswand 54 sind
zu einer gemeinsamen Wand ausgebildet, die das Verbindungsrohr und
die zweite Umfangswand gemeinsam halten. Die zweite Umfangswand 54 ist
wasserdicht in den unteren Teil der ersten Umfangswand 43 eingesetzt.
Andererseits ist der vordere Teil der oberen Platte 53 vertieft,
um einen unteren, verjüngten Ventilsitz 55 mit
kleinem Durchmesser zu bilden, dessen unteres Ende geöffnet ist,
um ein Ventilloch 56 zu bilden. Ein Kugelventil 57 ist
auf dem Ventilsitz angeordnet. Überdies
ist ein Zwischenraum zwischen der unteren Fläche des Ventilelements und
der Bodenplatte 42 des Saugrohr-Einstellrohrs 41 ausgebildet, während eine Öffnung 58 zum
Schaffen einer Verbindung zwischen diesem Zwischenraum und dem Inneren
des unteren Teils des Verbindungsrohrs 52 im unteren Teil
des Verbindungsrohrs unter der oberen Platte 53 ausgebildet
ist. Eine flüssigkeitsdichte
Verbindung ist zwischen dem unteren Ende des Verbindungsrohrs 52 und
dem Saugrohr 7 geschaffen.
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Das
untere Ende der Neigung 33 der vorstehend erwähnten Ventilkammer 32 ist
so nahe an der vorderen Fläche
des oberen Teils des vorstehend erwähnten Kugelventils 57 angeordnet,
dass dieses Kugelventil 57 zum Stoppen am unteren Endteil
der Neigung 33 läuft
und den Ventilsitz 55 geringfügig verlässt, wenn der Behälterkörper 23 in
eine im Allgemeinen horizontale Position gedreht wird, um das Ausstoßrohr 14 nach
unten zu richten. Wenn der Behälterkörper umgedreht
wird, bewegt sich das Kugelventil 57 überdies entlang der Neigung 33 die
Ventilkammer nach oben (d. h. in der umgekehrten Stellung dieselbe
nach unten) und stoppt. Hier ist in der Ventilkammer 32 ein
Flüssigkeitseinlassdurchgang 34 für die umgekehrte
Stellung ausgebildet, wie in 2 gezeigt,
um eine Verbindung zwischen der Flüssigkeitseinlassöffnung 45 für die umgekehrte Stellung
und dem Inneren der Ventilkammer 32 zu schaffen.
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Für den vorstehend
erwähnten
Umgebungsluft-Zuführungsdurchgang
ist andererseits ein zweites kleines Loch 35, wie in 3 gezeigt,
entweder im rechten oder linken Seitenteil der Trennwand 31 des
ersten Hauptelements ausgebildet und ein Längskanal 46 ist, wie
in 5 gezeigt, entweder in der Innenfläche des
Teils des Basisrohrs 3 unter dem zweiten kleinen Loch oder
in der Außenfläche der ersten
Umfangswand 43 des Saugrohr-Einstellrohrs 41 ausgebildet.
Folglich ist der Umgebungsluft-Zuführungsdurchgang in den Behälterkörper durch das erste
kleine Loch 17, das im vorderen Teil der mit Außenflansch
versehenen Wand 15 des vorstehend erwähnten zweiten Hauptelements
ausgebildet ist, den Raum in dem Teil des Basisrohrs 3 über der
Trennwand 31, das zweite kleine Loch 35 und den
Längskanal 46 ausgebildet.
Dieser Umgebungsluft-Zuführungsdurchgang
kann teilweise mit einer Platte mit einer Luftdurchlässigkeit,
jedoch keiner Flüssigkeitsdurchlässigkeit
versperrt werden oder der Zuführungsdurchgang
kann teilweise aus einem kleinen Loch oder Kanal mit nur der Luftdurchlässigkeit,
aber nicht der Flüssigkeitsdurchlässigkeit
gebildet sein, so dass er wünschenswerterweise
verhindern kann, dass die Flüssigkeit
in der umgekehrten Stellung aus diesem ausläuft. Das zweite kleine Loch 35 und
der Längskanal 46 sind
in Positionen ausgebildet, die auf dem Umfang von der Flüssigkeitseinlassöffnung 45 für die umgekehrte
Stellung beabstandet sind, so dass die Umgebungsluft, die in das
Innere des Behälterkörpers über den
Umgebungsluft-Zuführungsdurchgang
zum umgekehrten Zeitpunkt des Behälterkörpers eingetreten ist, nicht
durch die Flüssigkeitseinlassöffnung 45 für die umgekehrte
Stellung in den Zylinder 13 strömen kann.
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Der
Teil des ersten Hauptelements 2 unter dem Außenflansch 3a,
den das vorstehend erwähnte Basisrohr 3 besitzt,
das Ventilelement 51 und das Saugrohr-Einstellrohr 41 sind
in der Innenfläche
des Halsteils des Behälterkörpers und
in einem virtuellen Raum, der vertikal von dieser Innenfläche herabhängt (d.
h. ein virtueller Raum, der durch Verlängern der inneren Oberfläche nach
unten gebildet ist), angeordnet, wenn das Montagerohr 21 an
der Außenfläche des
Halsteils des Behälterkörpers befestigt
ist, um den Auslasskörper 1 in
den Behälterkörper 23 einzusetzen.
Andererseits ist die Flüssigkeitseinlassöffnung 45 für die umgekehrte
Stellung im Halsteil des Behälterkörpers über der
unteren Endfläche
des Montagerohrs 21 angeordnet.
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Der
untere vordere Teil des Behälterkörpers 23 kann
eine Wölbung 23a in
einer vorderen Richtung aufweisen, wie in 1 gezeigt,
und das Saugrohr 7 ist an seinem unteren Ende im unteren
Teil der Wölbung 23a angeordnet.
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Mit
der bisher beschriebenen Konstruktion ist in der gewöhnlichen
Stellung des Behälters
die Flüssigkeitseinlassöffnung 45 für die umgekehrte Stellung über dem
Flüssigkeitspegel
im Behälterkörper angeordnet.
Zu diesem Zeitpunkt versperrt jedoch das Kugelventil 57 den
Flüssigkeitsdurchgang für die umgekehrte
Stellung, der aus der Flüssigkeitseinlassöffnung 45,
dem Flüssigkeitseinlassdurchgang 34 für die umgekehrte
Stellung, das Ventilloch 56, den Zwischenraum zwischen
der unteren Fläche
des Ventilsitzes und der Bodenplatte 42 und der Öffnung 58 gebildet
ist. Folglich strömt
die Luft über
dem Flüssigkeitspegel
nicht über
diesen Durchgang in das Verbindungsrohr 52, sondern wird
wie im Fall der gewöhnlichen
Flüssigkeitsauslassvorrichtung
vom Auslösertyp
durch das Saugrohr 7, das Verbindungsrohr 52 und
das Saugrohr 4 in den Zylinder 13 gesaugt, wohingegen
die Flüssigkeit
im Zylinder durch das Ausstoßrohr 14 ausgestoßen wird.
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Wenn
der Behälter
umgekehrt und ausgelöst wird,
wird das Saugrohr 7 an seinem unteren Ende über dem
Flüssigkeitspegel
durch das Umkehren freigelegt und das Kugelventil 57 wird über der
Ventilkammer 32 bewegt, um das Ventilloch 56 zu öffnen, so
dass die Flüssigkeitseinlassöffnung 45 für die umgekehrte
Stellung in die Flüssigkeit
eingetaucht wird. Andererseits erlangt die Flüssigkeit im Saugrohr die Verbindung
mit der Flüssigkeit
im Behälterkörper über den
vorstehend erwähnten
Flüssigkeitsdurchgang
für die
umgekehrte Stellung, so dass der Flüssigkeitspegel im umgekehrten
Behälterkörper mit dem
Pegel der Flüssigkeit
im Saugrohr im Wesentlichen bündig
ist. Wenn der Auslöser 24 aus
diesem Zustand gepresst wird, wird die Flüssigkeit im Behälterkörper über den
vorstehend erwähnten
Flüssigkeitsdurchgang
für die
umgekehrte Stellung in den Zylinder 13 gesaugt, so dass
die Flüssigkeit
im Zylinder durch das Ausstoßrohr
ausgestoßen
wird. Da die Flüssigkeit
im Saugrohr eine Verbindung mit der Flüssigkeit im Behälterkörper hat,
wie vorstehend beschrieben, wird sie nicht ausschließlich gesaugt, wenn
die Flüssigkeit
im Zylinder gesaugt wird, sondern wird auf im Wesentlichen derselben
Höhe wie jener
der Flüssigkeit
im Behälterkörper gelassen.
Obwohl das Saugrohr an seinem unteren Ende über dem Flüssigkeitspegel freiliegt, wird
daher kein Risiko durch die Tatsache angetroffen, dass die Luft über dem
Flüssigkeitspegel
durch das Saugrohr in den Zylinder strömt.
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In
der vorliegenden Erfindung kann der Behälterkörper die Flüssigkeit selbst dann ausstoßen, wenn
er in einer im Allgemeinen horizontalen Stellung gehalten wird,
wobei das Ausstoßrohr 14 an
seinem Vorderende nach unten gerichtet ist.
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Wenn
der Behälterkörper in
der vorstehend erwähnten
im Allgemeinen horizontalen Stellung gehalten wird, verlässt das
Kugelventil den Ventilsitz 55, stoppt jedoch, wenn es mit
dem unteren Endteil der Neigung 33 in Kontakt kommt.
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Wenn
die Flüssigkeit
im Behälterkörper abnimmt,
so dass das Innere des Zylinders 13 entleert wird, wobei
der Flüssigkeitspegel
unter (oder in der gewöhnlichen
Behälterstellung
vor) der Flüssigkeitseinlassöffnung 45 für die umgekehrte
Stellung liegt, wird die Luft über
dem Flüssigkeitspegel
durch die Einlassöffnung 45 gesaugt.
Da das Kugelventil 57 in einer Position nahe dem Ventilsitz 55 gestoppt wird,
während
es mit dem unteren Endteil der Neigung 33 in Kontakt kommt,
schiebt jedoch die vorstehend erwähnte Luft das Kugelventil 57 auf
den Ventilsitz 55, um das Ventilloch zu schließen, so
dass keine Luft über
den vorstehend erwähnten
Flüssigkeitsdurchgang
für die
umgekehrte Stellung einströmt. Solange
das Saugrohr 7 an seinem unteren Ende in die Flüssigkeit
eingetaucht ist, wird daher die Flüssigkeit durch das Saugrohr
in den Zylinder gesaugt.
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Wenn
der Flüssigkeitspegel über (oder
in der gewöhnlichen
Behälterstellung
an der Rückseite
von) der Flüssigkeitseinlassöffnung 45 für die umgekehrte Stellung
liegt, strömt
nicht die vorstehend erwähnte Luft,
sondern die Flüssigkeit
von dieser Einlassöffnung
ein, um das Kugelventil 57 auf den Ventilsitz 55 zu
schieben, um das Ventilloch zu schließen, so dass die Flüssigkeit
im Behälterkörper durch
das Saugrohr 7 in den Zylinder gesaugt wird.
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Hier
wird ein zweites Ausführungsbeispiel mit
Bezug auf 6 bis 13 beschrieben.
Die Bezugsziffer 101 bezeichnet einen Behälterkörper und die
Ziffer 102 bezeichnet ein Montagerohr, das an der Außenfläche des
Halsteils dieses Behälterkörpers befestigt
ist. Ein abgedeckter röhrenförmiger Basisteil 103 mit
einem kleineren Außendurchmesser
als jenem des Montagerohrs ist vom Inneren des Montagerohrs aufgerichtet,
indem bewirkt wird, dass ein Außenflansch 104,
der an der Außenfläche des
unteren Teils des Basisteils ausgebildet ist, durch die untere Fläche eines
Innenflanschs, der am oberen Ende des Montagerohrs ausgebildet ist,
ergriffen wird. Ein Hauptrohr 106 ist vom hinteren Teil
einer oberen Wand 105 des röhrenförmigen Basisteils aufgerichtet
und weist einen unteren Teil auf, der sich durch diese obere Wand
erstreckt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel
ist der Hauptrohrteil über
der oberen Wand aus zwei inneren und äußeren Rohren gebildet. Ein
Zylinder 107 steht von der Vorderfläche des äußeren Rohrs nach vorn vor und
ein Ausstoßrohr 108 steht
vom oberen Ende des äußeren Rohrs nach
vorn vor. Eine mit Außenflansch
versehene Wand 109 ist an einem unteren Teil des äußeren Rohrs vorgesehen
und weist einen unteren hinteren Wandteil des Zylinders als gemeinsame
Wand auf. Eine Umfangswand 110 hängt vom äußeren Umfang der mit Außenflansch
versehenen Wand 109 herab und ist an die Außenfläche des
oberen Teils des vorstehend erwähnten
röhrenförmigen Basisteils 103 angefügt.
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Ein
Düsenrohr 111 ist
drehbar durch ein Verbindungsrohr am Vorderendteil des vorstehend
erwähnten
Ausstoßrohrs 108 angefügt. Andererseits
ist ein Auslöser 112 am
Vorderendteil des Ausstoßrohrs drehbar
gelenkig gelagert und hängt
von diesem herab. An der hinteren Fläche des oberen Teils dieses Auslösers ist
der Vorderendteil eines Tauchkolbens 113 festgehalten,
der in den vorstehend erwähnten Zylinder
eingesetzt ist. Hier bezeichnet die Ziffer 114 ein Saugventil
und die Ziffer 115 bezeichnet ein Auslassventil. Durch
die Gleitbewegungen des Tauchkolbens im Zylinder durch die Auslösevorgänge kann die
Flüssigkeit
im Behälterkörper durch
ein Saugrohr, das vom unteren Ende des vorstehend erwähnten Hauptrohrs
herabhängt,
und das Saugventil in den Zylinder gesaugt werden und die Flüssigkeit
im Zylinder kann aus einem Düsenloch
des Düsenrohrs durch
das Auslassventil und das Ausstoßrohr ausgestoßen werden.
Wenn das Innere des Behälterkörpers infolge
des Flüssigkeitsausstoßes entleert
wird, wird dieses Vakuum hier durch die Verbindung zwischen der
Umgebungsluft und dem Inneren des röhrenförmigen Basisteils 103 durch
diesen Zylinder und einen Umgebungsluft-Zuführungsdurchgang 116 beseitigt.
Der Umgebungsluft-Zuführungsdurchgang
ist durch Schaffen einer Verbindung zwischen einem ersten Loch 116a,
das im vorderen Teil der oberen Wand des röhrenförmigen Basisteils 103 ausgebildet ist,
und einem zweiten Loch 116b, das im unteren Teil des Zylinders
ausgebildet ist, gebildet, und es ist zu sehen, dass das zweite
Loch 116b geöffnet
wird, wenn der Tauchkolben 113 durch Pressen des Auslösers rückwärts bewegt
wird.
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In
der vorliegenden Erfindung hängt
ein Flüssigkeitssaugrohr 121 von
der Innenseite des vorstehend erwähnten röhrenförmigen Basisteils 103 herab,
während
ein Raum im oberen Teil desselben belassen ist. Ein mit Ventil versehenes
Rohr und ein Saugrohr-Einstellrohr, wie nachstehend beschrieben wird,
sind in das Flüssigkeitssaugrohr 121 eingesetzt.
Das Flüssigkeitssaugrohr
weist eine obere Platte 122 zum Schließen der oberen Oberfläche des Flüssigkeitssaugrohrs
selbst, ein herabhängendes Rohr 123,
das vom hinteren Teil der oberen Platte herabhängt, wie in 10 gezeigt,
und einen Innenflansch 124, der vom unteren Ende des herabhängenden
Rohrs 123 vorsteht, auf. Der innere Umfang des Innenflanschs
ist mit der unteren äußeren Oberfläche des
Ansatzrohrs 125 verbunden. Dieses Ansatzrohr 125 und
das herabhängende
Rohr 123 sind zu doppelten Rohren mit der gemeinsamen Achse ausgebildet.
Andererseits ist ein kurzes Rohr 126, dessen obere Fläche geschlossen
ist, durch Hochziehen des oberen Plattenteils unter das erste Loch 116a aufgerichtet.
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Eine
Flüssigkeitssaugöffnung 127 für die umgekehrte
Stellung ist im vorderen Teil des Flüssigkeitssaugrohrs 121 an
seiner obersten Position unter dem unteren Ende des röhrenförmigen Basisteils 103 ausgebildet,
wie in 9 gezeigt. Eine Führungsplatte 129 ist
der Länge
nach vom Breitenzentrum der Flüssigkeitssaugöffnung an
ihrem unteren Ende in Richtung der Innenseite der Vorderseite des
röhrenförmigen Basisteils über der
Saugöffnung
ausgebildet. Die Führungsplatte 129 besitzt
eine hintere Fläche,
die mit einer Neigung 128 ausgebildet ist, die zur Vorderseite
nach unten geneigt ist. Diese Führungsplatte 129 ist
an ihrem oberen Teil in das vorstehend erwähnte kurze Rohr und zur vorderen
Fläche
des herabhängenden
Rohrs 123 verlängert.
Ein Paar von Seitenplatten 130 und 130 sind in
eine obere hintere Richtung schräg
von den zwei rechten und linken Seiten der Flüssigkeitssaugöffnung 127 hochgezogen.
Diese Seitenplatten definieren eine Ventilkammer 131 zusammen
mit der vorderen Fläche
des herabhängenden
Rohrs 123 an der Rückseite
dieser Seitenplatten.
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In
einem mit Ventil versehenen Rohr oder einem Ventiltragerohr 141,
wie in 11 gezeigt, hängt ein
erstes äußeres Rohr 143 vom äußeren Umfang einer
ersten Querwand 142 herab, die an ihrem hinteren Teil geöffnet ist,
und ein erstes Längsrohr 144 hängt von
der Umfangskante dieser Öffnung
herab. Ein verjüngter
Ventilsitz 145 mit einem kleineren Durchmesser an seinem
unteren Teil ist am vorderen Teil dieser Querwand ausgebildet und
weist an seinem unteren Ende ein Ventilloch 146 auf. Wie
gezeigt, kann der obere Endteil des ersten äußeren Rohrs vorzugsweise an
seinem oberen vorderen Teil dieses Ventilsitzes eine Kerbe 147 aufweisen,
um die Flüssigkeitssaugöffnung 127 für die umgekehrte
Stellung nicht zu verschließen.
Das erste Längsrohr 144 ist
auch am vorderen Teil seines unteren Endes gekerbt, um eine Öffnung 148 zu
bilden.
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In
einem Saugrohr-Einstellrohr 151, wie in 12 gezeigt,
hängt ein
zweites äußeres Rohr 153 vom äußeren Umfang
einer zweiten Querwand 152 herab, die an ihrem hinteren
Teil geöffnet
ist, und ein zweites Längsrohr 154 hängt von
der Umfangskante dieser Öffnung
herab. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel
weist die zweite Querwand in ihrem vorderen Teil eine obere Fläche auf,
die zu einer Aussparung 155 ausgebildet ist, und ein Zwischenraum ist
zwischen der Aussparung und der unteren Fläche dieses Teils der ersten
Querwand ausgebildet, der den vorstehend erwähnten Ventilsitz 145 aufweist. Ein
Saugrohr 156 ist an seinem oberen Teil eng in das zweite
Längsrohr 154 eingesetzt.
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In
dem gezeigten Ausführungsbeispiel
ist das Ansatzrohr 125 des Flüssigkeitssaugrohrs 121 für die umgekehrte
Stellung an seinem unteren Teil in den oberen Teil des ersten Längsrohrs 144 des
mit Ventil versehenen Rohrs 141 eingesetzt und die untere
Endfläche
des ersten Längsrohrs
und die obere Endfläche
des zweiten Längsrohrs
des Saugrohr-Einstellrohrs 151 sind flüssigkeitsdicht miteinander
in Kontakt gebracht, so dass ein Flüssigkeitssaugdurchgang für die gewöhnliche
Stellung aus diesem Saugrohr 156, dem zweiten Längsrohr 154,
dem ersten Längsrohr 144,
dem Ansatzrohr 125 und dem Hauptrohr 106 gebildet
ist.
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Ein
Kugelventil 161 ist am vorstehend erwähnten verjüngten Ventilsitz 145 angeordnet,
um ein Luftsaugverhinderungsventil 162 für die gewöhnliche
Stellung zusammen mit dem Ventilloch 146 am unteren Ende des Ventilsitzes
zu bilden. Die Neigung 128 des vorstehend erwähnten Flüssigkeitssaugrohrs 121 ist
an ihrem unteren Ende nahe der vorderen Fläche des oberen Teils dieses
Kugelventils 161 angeordnet.
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Ein
Ventilelement 175 ist an der äußeren Fläche des vorstehend erwähnten kurzen
Rohrs 126 montiert. Das Ventilelement 175 ist
mit einer Ventilplatte 174 versehen, die auf die Oberseiten
einer Vielzahl von elastischen schraubenförmigen Elementen 173 gesetzt
ist, die in gleichem Abstand von der oberen Endfläche eines
röhrenförmigen Elements 172 angehoben
sind, wie in 13 gezeigt. Dieses röhrenförmige Element
ist auf die äußere Fläche des kurzen
Rohrs 126 aufgesetzt und die Ventilplatte 174 wird
auf die untere Fläche
des ersten Lochs 116a, wie im vorderen Teil der oberen
Wand des röhrenförmigen Basisteils 103 ausgebildet,
durch die Elastizität
der elastischen schraubenförmigen
Elemente 173 gedrückt,
um das erste Loch 116a zu schließen. Diese Ventilplatte und
das erste Loch konstruieren ein Umgebungsluftsaugventil 176.
Wenn das Innere des Behälterkörpers entleert
wird, öffnet
die Luft das Umgebungsluftsaugventil und tritt in das Innere des
oberen Teils des röhrenförmigen Basisteils 103 ein.
Diese Luft strömt über einen
Kanal 132 in den Behälterkörper, der
auf dem Umfang von der Flüssigkeitssaugöffnung 127 für die umgekehrte
Stellung entfernt und der Länge
nach in der äußeren Fläche des
oberen Teils des Flüssigkeitssaugrohrs 121 ausgebildet ist,
wie in 10 gezeigt. Hier ist es ziemlich
natürlich,
dass der Kanal in der inneren Fläche
des röhrenförmigen Basisteils 103 ausgebildet
sein kann.
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Der
vorstehend erwähnte
Behälterkörper 101 ist
an seiner unteren Innenseite in Bezug auf die Mittelachse seines
Blockteils weit nach vorn gewölbt und
das Saugrohr 156 ist von seinem Zwischenteil nach unten
und nach vorn gebogen, so dass die Flüssigkeitssaugöffnung für die gewöhnliche
Stellung, wie an seinem unteren Ende ausgebildet, nahe dem vorderen
Endteil der Bodenwand des Behälterkörpers angeordnet
ist.
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Im
gezeigten Ausführungsbeispiel
ist der Flüssigkeitssaugdurchgang
für die
gewöhnliche
Stellung aus dem Saugrohr 156, dem zweiten Längsrohr 154,
dem ersten Längsrohr 144,
dem Ansatzrohr 125 und dem Hauptrohr 106 gebildet.
Das erste Längsrohr 144 kann
jedoch beispielsweise nach oben verlängert und direkt in den unteren
Teil des Hauptrohrs eingesetzt sein, um den vorstehend erwähnten Flüssigkeitssaugdurchgang
für die
gewöhnliche
Stellung zu bilden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist andererseits
der Flüssigkeitsaugdurchgang
für die
umgekehrte Stellung aus der Flüssigkeitssaugöffnung 127 für die umgekehrte
Stellung, der Ventilkammer 131, dem Ventilloch 146,
dem Zwischenraum zwischen der ersten und der zweiten Querwand 142 und 152 und
der Öffnung 148,
die im ersten Längsrohr 144 ausgebildet
ist, gebildet. Diese Öffnung 148 muss
jedoch nicht im ersten Längsrohr 144 ausgebildet
sein, sondern kann natürlich
im verlängerten
röhrenförmigen Teil
ausgebildet sein, der vom zweiten Längsrohr 154 des Saugrohr-Einstellrohrs
nach oben verlängert
ist.
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Hier
kann das vorstehend erwähnte
Umgebungsluftsaugventil 176 vorgesehen sein, falls erforderlich,
sowie die Vorwärtswölbung des
unteren Teils des Behälterkörpers und
die Vorwärtsbiegung
des Saugrohrs 156.
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Wie
im vorangehenden ersten Ausführungsbeispiel
sind der Teil des röhrenförmigen Basisteils 103 unter
dem Außenflansch 104,
das Flüssigkeitssaugrohr 121 für die umgekehrte
Stellung, das mit Ventil versehene Rohr 141 und das Saugrohr-Einstellrohr 151 in
der inneren Fläche
des Halsteils des Behälterkörpers und
in einem virtuellen Raum angeordnet, der von dieser inneren Fläche nach
unten verlängert
ist, wenn das Montagerohr 102 an der äußeren Fläche des Halsteils des Behälterkörpers befestigt
ist. Andererseits ist die Flüssigkeitssaugöffnung 127 für die umgekehrte
Stellung in dem Teil des Halsteils des Behälterkörpers über der unteren Endfläche des
Montagerohrs 102 angeordnet.
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Mit
der bisher beschriebenen Konstruktion wird der Behälterkörper mit
einer zweckmäßigen Menge
an Flüssigkeit
gefüllt
und wird in seiner gewöhnlichen
Stellung ausgelöst.
Dann wird die Flüssigkeitssaugöffnung 127 für die umgekehrte
Stellung über
dem Flüssigkeitspegel
im Behälterkörper geöffnet, aber
das Luftsaugverhinderungsventil 162 für die gewöhnliche Stellung ist auf halbem
Wege des Flüssigkeitssaugdurchgangs
für die
umgekehrte Stellung angeordnet, der von dieser Saugöffnung zur Öffnung 148 führt, so
dass die Luft über
dem Flüssigkeitspegel
nicht über
den Flüssigkeitssaugdurchgang
für die umgekehrte
Stellung in den Zylinder eintritt. Wie im gewöhnlichen Flüssigkeitsauslassbehälter vom
Auslösertyp
wird daher die Flüssigkeit
im Behälterkörper über diesen
Flüssigkeitssaugdurchgang
für die
gewöhnliche
Stellung und durch das Saugventil 114 in den Zylinder gesaugt
und die Flüssigkeit
im Zylinder wird durch das Auslassventil 115 aus dem Düsenrohr am
Vorderende des Ausstoßrohrs
durch den hohen Druck, der im Zylinder hergestellt wird, wenn der
Kolben rückwärts bewegt
wird, ausgestoßen.
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Wenn
der Behälterkörper dann
umgekehrt wird, wird das Saugrohr 156 an seinem unteren
Ende bis über
den Flüssigkeitspegel
freigelegt und die Flüssigkeitssaugöffnung 127 wird
in die Flüssigkeit eingetaucht.
Andererseits wird das Kugelventil 161 in der Ventilkammer 131 durch
sein Eigengewicht nach oben bewegt, so dass das Luftsaugverhinderungsventil 162 für die gewöhnliche
Stellung geöffnet
wird.
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Wenn
das Innere des Zylinders 107 durch den Auslösevorgang
in diesem Zustand entleert wird, wird die Flüssigkeit, die in den Flüssigkeitssaugdurchgang
für die
gewöhnliche
Stellung von der Öffnung 148 über den
vorstehend erwähnten
Flüssigkeitssaugdurchgang
für die
umgekehrte Stellung eingetreten ist, in den Zylinder 107 gesaugt
und wird durch das Auslassventil 115, das durch den hohen Druck
im Zylinder geöffnet
wird, wenn der Tauchkolben rückwärts bewegt
wird, und durch das Ausstoßrohr
aus dem Düsenrohr
ausgestoßen.
Obwohl das Saugrohr 156 an seinem unteren Ende über dem Flüssigkeitspegel
freiliegt, hat hier die Flüssigkeit,
die in das Rohr geströmt
ist, eine Verbindung mit der Flüssigkeit
im Behälterkörper über den
Flüssigkeitssaugdurchgang
für die
umgekehrte Stellung, so dass der Pegel der Flüssigkeit im Saugrohr und der
Pegel der Flüssigkeit
im Behälterkörper im
Wesentlichen miteinander bündig
sind. Beim Flüssigkeitssaugen
in den Zylinder strömt
daher keine Luft über
das vorstehend erwähnte
Saugrohr in den Zylinder. Wenn die Flüssigkeit zum Verwendungszeitpunkt
in der umgekehrten Stellung abnimmt, um das Innere des Behälterkörpers zu
entleeren, werden der Umgebungsluft-Zuführungsdurchgang 116 und
das Umgebungsluftsaugventil 176 infolge der Rückwärtsbewegung des
Tauchkolbens 113 geöffnet.
Die so in den oberen Teil des röhrenförmigen Basisteils 103 eingeführte Umgebungsluft
strömt
durch den Kanal 132, der der Länge nach in der äußeren Fläche des
oberen Teils des Flüssigkeitssaugrohrs 121 für die umgekehrte Stellung
ausgebildet ist, so dass sie als Blasen in der Flüssigkeit
ansteigt, bis sie über
den Flüssigkeitspegel
freigesetzt wird, um den vorstehend erwähnten Vakuumzustand zu entlasten.
Hier ist dieser Kanal 132 auf dem Umfang von der Flüssigkeitssaugöffnung 127 für die umgekehrte
Stellung entfernt angeordnet, so dass die vorstehend erwähnten Blasen nicht
zusammen mit der Flüssigkeit,
die aus dieser Flüssigkeitssaugöffnung 127 gesaugt
wird, gesaugt werden.
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Der
Auslassbehälter
gemäß der vorliegenden
Erfindung kann die Flüssigkeit
selbst dann auslassen, wenn das Ausstoßrohr 108 nach unten
gerichtet ist, wobei der Behälterkörper sich
in einer im Allgemeinen horizontalen Stellung befindet.
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Insbesondere
wird die Flüssigkeitssaugöffnung 127 für die umgekehrte
Stellung dann nach unten geöffnet
(oder in der gewöhnlichen
Stellung seitwärts)
und das Kugelventil 161 des Luftsaugverhinderungsventils 162 für die gewöhnliche
Stellung verlässt
den Ventilsitz 145, stoppt jedoch in Kontakt an der Vorderfläche seines
oberen Teils mit dem unteren Ende der Neigung 128 der Vorderfläche der
Ventilkammer 131. Zu diesem Zeitpunkt wird der Behälter in
die horizontale Stellung gesetzt, wobei sein unterer Blockteil,
der sich in der gewöhnlichen
Stellung nach vorn wölbt,
sich so dreht, dass er sich nach unten wölbt, und das untere Ende des
Saugrohrs 156 auch in dem sich nach unten wölbenden
Teil angeordnet ist. Wenn der Flüssigkeitspegel
im Behälterkörper im horizontalen
Zustand des Behälterkörpers höher liegt als
die vorstehend erwähnte
Flüssigkeitssaugöffnung 127 für die umgekehrte
Stellung werden daher diese zwei Flüssigkeitssaugöffnungen
zusammen in die Flüssigkeit
eingetaucht, so dass die Flüssigkeit
durch den Auslösevorgang
ausgelassen werden kann.
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Wenn
die Flüssigkeit
im horizontalen Zustand des Behälterkörpers weiter
abnimmt, so dass der Flüssigkeitspegel
im Behälterkörper in
eine Position unter der Flüssigkeitssaugöffnung 127 für die umgekehrte
Stellung gelangt, scheint die Luft im Behälterkörper von der Flüssigkeitssaugöffnung 127 gesaugt
zu werden, wenn das Innere des Zylinders entleert wird. Da jedoch
das Kugelventil 161 in Kontakt mit der Neigung 128 und
nahe dem Ventilsitz 145 angeordnet ist, wird das Kugelventil 161 durch
das Ventilloch 146 gleichzeitig mit dem vorstehend erwähnten Luftsaugen
gesaugt, um das vorstehend erwähnte
Luftsaugverhinderungsventil 162 für die gewöhnliche Stellung zu schließen, so
dass die Flüssigkeit
im Behälterkörper über den
Flüssigkeitssaugdurchgang für die gewöhnliche
Stellung gesaugt wird.
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14 zeigt
ein drittes Ausführungsbeispiel. Dieses
Ausführungsbeispiel
ist hauptsächlich
im Teil des Flüssigkeitssaugrohrs 121 für die umgekehrte Stellung
und in dem Teil des mit Ventil versehenen Rohr 141 des
vorangehenden zweiten Ausführungsbeispiels
geändert
und auf die Beschreibung der ungeänderten Teile wird verzichtet,
indem sie mit den gemeinsamen Bezugsziffern bezeichnet werden. Das
Flüssigkeitssaugrohr 121 für die umgekehrte Stellung
besitzt ein ansteigendes Rohr 125a, das sich vom hinteren
Teil der oberen Platte 122 erstreckt und diese durchdringt,
welche die obere Fläche
des Flüssigkeitssaugrohrs
verschließt,
während
der obere Teil des ansteigenden Rohrs 125a flüssigkeitsdicht in
den unteren Teil des Hauptrohrs 106 eingesetzt ist. Andererseits
besitzt das mit Ventil versehene Rohr 141 die erste Querwand 142,
die seine obere Fläche verschließt und eine Öffnung im
hinterem Teil davon aufweist. Von der Umfangskante der Öffnung ist
das erste Längsrohr 144 hochgezogen,
während
dessen oberer Teil flüssigkeitsdicht
an die äußere Fläche des unteren
Teils des ansteigenden Rohrs 125a angefügt ist. Andererseits ist eine
Längsleiste 149,
die in eine obere hintere Richtung geneigt ist, von der inneren Fläche des
hinteren Teils des Ventilsitzes 145 zur Vorderfläche des
unteren Teils des ersten Längsrohrs 144 ausgebildet.
Von den zwei rechten und linken Seiten der oberen Kante des Ventilsitzes 145 sind überdies
Seitenplatten 130a und 130a hochgezogen, um die
Seitenplatten 130 und 130 des zweiten Ausführungsbeispiels
zu ersetzen.
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In
diesem Ausführungsbeispiel
ist die Ventilkammer 131 durch den Ventilsitz 145,
den das mit Ventil versehene Rohr 141 besitzt, die Vorderfläche des
ersten Längsrohrs 144,
die Seitenplatten 130a und 130a, die untere Fläche des
vorderen Teils der oberen Platte 122, die das Flüssigkeitssaugrohr 121 für die umgekehrte
Stellung besitzt, und die Führungsplatte 129 gebildet.
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Die
Handlungen sind identisch zu jenen des zweiten Ausführungsbeispiels,
so dass auf ihre Beschreibung verzichtet wird.
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15 zeigt
ein Beispiel, in dem eine Ersatzumgebungsluft-Saugöffnung 202 im
unteren Teil des Saugrohrs, wie im vorangehenden ersten, zweiten
und dritten Ausführungsbeispiel
verwendet, und nahe einer unteren Endöffnung 201 des Saugrohrs ausgebildet
ist.
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Hier
wird der Grund beschrieben, warum dieses Loch ausgebildet ist. Wenn
die Flüssigkeit
im Behälterkörper durch
Ausstoßen
der Flüssigkeit
ausgelassen wird, wird die Auslassvorrichtung entfernt und wird
dann wieder montiert, nachdem der Behälterkörper darin mit der Flüssigkeit
versorgt ist. Es kann jedoch ein Risiko entstehen, dass, wenn die
Auslassvorrichtung entfernt wird, wie vorstehend, das Saugrohr an
seinem unteren Ende mit einem anderen Objekt in Kontakt kommen kann,
so dass es mit der Flüssigkeit
verunreinigt wird, die das untere Ende des Rohrs benetzt. Gegen
dieses Risiko wird die Auslassvorrichtung häufig in die umgekehrte Stellung oder
die horizontale Stellung gedreht. Obwohl das Saugrohr herabhängt, während sich
die Auslasseinrichtung in der gewöhnlichen Stellung befindet,
werden der Flüssigkeitssaugdurchgang
für die
umgekehrte Stellung und der Flüssigkeitsauslassdurchgang
zum Schaffen der Verbindung zwischen dem oberen Ende des Saugrohrs
und der Umgebungsluft durch das Luftsaugverhinderungsventil für die gewöhnliche
Stellung und durch das Saugen selbst geschlossen. Folglich kann
keine Luft in das Rohr eintreten, so dass eine Oberflächenspannung
auf die untere Endfläche
des Rohrs wirkt. Folglich fällt
die Flüssigkeit
im Rohr nicht durch ihr Eigengewicht, selbst wenn das untere Ende
des Rohrs lediglich aus der Flüssigkeit
herausgezogen wird.
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Wenn
die Auslassvorrichtung in die umgekehrte Stellung oder die horizontale
Stellung gedreht wird, wird jedoch das vorstehend erwähnte Luftsaugventil
für die
gewöhnliche
Stellung geöffnet,
um den Flüssigkeitssaugdurchgang
für die
umgekehrte Stellung zu öffnen,
so dass die Ersatzumgebungsluft von der Öffnung des unteren Endes des
Rohrs hinein und in das Montagerohr 102 über den
Flüssigkeitssaugdurchgang
für die
umgekehrte Stellung ausströmt. Dann
strömt
zur Zeit der erneuten Montage der Auslasseinrichtung die Flüssigkeit,
die das Montagerohr belegt hat, entlang der äußeren Fläche des Halsteils des Behälterkörpers hinab,
wodurch die Umgebungen verunreinigt werden.
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Durch
Ausbilden der Ersatzumgebungsluft-Saugöffnung 202 im unteren
Teil des Saugrohrs nahe der unteren Endöffnung 201, wie in 15 gezeigt,
strömt
gleichzeitig wie bewirkt wird, dass die untere Endöffnung des
Saugrohrs die Flüssigkeitsoberfläche verlässt, indem
die Auslassvorrichtung entfernt wird, die Ersatzluft in dieses Rohr,
so dass die Flüssigkeit
im Rohr durch ihr Eigengewicht in den Behälterkörper fällt. Folglich wird die Flüssigkeit
nicht im Saugrohr belassen, wenn dieses Rohr zur Außenseite
des Behälterkörpers herausgezogen
wird.
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INDUSTRIELLE ANWENDBARKEIT
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Die
vorliegende Erfindung hat die bisher beschriebene Konstruktion.
In der Erfindung gemäß dem vorstehend
erwähnten
ersten Mittel ist das Entsprechende eines Dreiwege-Zweigrohrelements
im vorstehend erwähnten
Stand der Technik durch Einsetzen der ersten Umfangswand 43 des
Saugrohr-Einstellrohrs 41 in
den unteren Teil des Basisrohrs 3, das den unteren Teil
des Auslasskörpers
bildet, und durch Einfügen
des Ventilelements 51 zwischen dieses Basisrohr und dieses
Saugrohr-Einstellrohr 41 gebildet. Folglich kann das entsprechende
Dreiwege-Zweigrohrelement in der vorliegenden Erfindung in Kontakt
mit der unteren Fläche
des Auslasskörpers
gebildet werden, so dass der dem Dreiwege-Zweigrohrelement entsprechende
Teil kein Hindernis im Gegensatz zum Stand der Technik verursacht,
wenn er am Behälterkörper befestigt
oder von diesem gelöst
wird. Da der obere Teil der ersten Umfangswand 43 in die
innere Fläche
des unteren Teils des Basisrohrs 3 eingesetzt ist, kann
andererseits der untere Teil dieses Basisrohrs 3 ein Teil
des entsprechenden Dreiwege-Zweigrohrelements
sein, so dass eine Verbindung zwischen dem ersten Hauptelement und
dem Dreiwege-Zweigrohrelement einteilig mehr verstärkt werden
kann als das Beispiel des Standes der Technik, in dem der obere
Teil des Hauptrohrs des Dreiwege-Zweigrohrelements lediglich in
den unteren Teil des Saugrohrs 4 eingesetzt ist. Da die
Ventilkammer 32 vom vorderen Teil der Trennwand des Basisrohrs 3 herabhängt, ist
es andererseits nicht erforderlich, ein anderes Element, das das
Ventil trägt,
vorzusehen, so dass die Anzahl von Teilen verringert werden kann.
Da die Vorderwandfläche
der Ventilkammer mit der Neigung 33 gebildet ist, die zu
einer oberen hinteren Richtung von ihrem unteren Ende geneigt ist,
so dass ihr unteres Ende nahe der Vorderfläche des oberen Teils des Kugelventils 57 angeordnet
ist, das auf dem Ventilsitz angeordnet ist, wird das Kugelventil 57 in
einer Position gestoppt, die mit der hinteren Fläche des unteren Endes dieser
Neigung in Kontakt steht und vom Ventilsitz geringfügig beabstandet
ist, selbst wenn der Behälterkörper so
im Wesentlichen horizontal angeordnet ist, dass das Vorderende des
Ausstoßrohrs 14 nach
unten gerichtet ist. In der horizontalen Stellung schiebt daher
die Luft oder Flüssigkeit,
die in die Ventilkammer 32 über die Flüssigkeitseinlassöffnung 45 für die umgekehrte
Stellung und den Flüssigkeitseinlassdurchgang 34 für die umgekehrte
Stellung geströmt
ist und die durch das Ventilloch 56 strömen wird, das Kugelventil 57 auf
den Ventilsitz 55, um das Ventilloch zu verschließen, so
dass die Flüssigkeit ausgelassen
werden kann, selbst wenn der Behälterkörper die
horizontale Stellung einnimmt.
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Wie
im vorstehend erwähnten
zweiten Mittel ist andererseits die Flüssigkeitseinlassöffnung 45 für die umgekehrte
Stellung über
dem vorderen Teil der ersten Umfangswand 43 ausgebildet
und überdies
ist das zweite kleine Loch 35 entweder im rechten oder linken
Seitenteil der Trennwand 31 des ersten Elements auf dem
Umfang von der Flüssigkeitseinlassöffnung 45 entfernt
ausgebildet, und ferner ist der Längskanal 46 entweder
in der Innenfläche
des Basisrohrs oder der Außenfläche der
ersten Umfangswand unter dem zweiten kleinen Loch ausgebildet, so dass
der Umgebungsluft-Zuführungsdurchgang
ausgebildet wird, indem bewirkt wird, dass sie mit dem ersten kleinen
Loch 17 in Verbindung stehen, das im vorderen Teil der
mit Außenflansch
versehenen Wand 15 des zweiten Hauptelements ausgebildet
ist.
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In
der umgekehrten Stellung des Behälterkörpers wird
daher die Umgebungsluft, die über
diesen Umgebungsluft-Zuführungsdurchgang
in den Behälterkörper strömen soll,
nicht von der Flüssigkeitseinlassöffnung 45 für die umgekehrte
Stellung gesaugt.
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In
der Erfindung gemäß dem vorstehend
erwähnten
dritten Mittel sind andererseits das mit Ventil versehene Rohr 141 und
das Saugrohr-Einstellrohr 151 in den Zwischenteil bzw.
den unteren Teil des Flüssigkeitssaugrohrs 121 für die umgekehrte
Stellung eingesetzt, wobei das herabhängende Rohr 123 von
der oberen Platte 122 herabhängt, und der obere Teil des
Flüssigkeitssaugrohrs 121 für die umgekehrte
Stellung ist in den röhrenförmigen Basisteil 103 der Flüssigkeitsauslassvorrichtung
vom Auslösertyp
des Standes der Technik eingesetzt, während der untere Teil des Hauptrohrs 106 in
das herabhängende
Rohr 123 eingesetzt ist. Folglich können diese drei Elemente kompakt
und einteilig eingesetzt werden und können zuverlässig und sicher am röhrenförmigen Basisteil
befestigt werden. Andererseits kann der Flüssigkeitssaugdurchgang für die gewöhnliche
Stellung leicht ausgebildet werden, indem eine Verbindung zwischen
dem Saugrohr 156, das vom zweiten Längsrohr herabhängt, und
dem Hauptrohr 106 durch das erste Längsrohr 144 und das
zweite Längsrohr 154,
die jeweils durch die erste und die zweite Querwand 142 und 152 hindurchdringen,
die das mit Ventil versehene Rohr 141 und das Saugrohr-Einstellrohr 151 besitzen,
geschaffen wird.
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Der
verjüngte
Ventilsitz 145 mit einem kleineren Durchmesser an seinem
unteren Teil ist am Vorderteil der ersten Querwand des mit Ventil
versehenen Rohrs nahe der unteren Kante der Flüssigkeitssaugöffnung 127 für die umgekehrte
Stellung vorgesehen, welche im vorderen Teil des Flüssigkeitsaugrohrs 121 für die umgekehrte
Stellung ausgebildet ist, und die Neigung 128, die in eine
obere hintere Richtung geneigt ist, ist an ihrem unteren Ende nahe
der vorderen Fläche
des oberen Teils des Kugelventils 161 ausgebildet, das
auf dem Ventilsitz angeordnet ist. Andererseits ist die Ventilkammer 131 so
ausgebildet, dass sie den Seitenteil des Kugelventils 161 umgibt,
und ihre Vorderfläche
ist durch die vorstehend erwähnte
Neigung ausgebildet. Selbst wenn das Ausstoßrohr an seinem vorderen Teil
nach unten gerichtet ist, so dass sich der Behälterkörper in der im Allgemeinen
horizontalen Stellung befindet, wird daher das Kugelventil 161 in
Kontakt mit dem unteren Ende der vorstehend erwähnten Neigung und in der Position
nahe dem Ventilsitz 145 gestoppt. Folglich kann das Luftsaugverhinderungsventil 162 für die umgekehrte
Stellung wirken, selbst wenn sich der Behälterkörper in der horizontalen Stellung
befindet, so dass die Flüssigkeit
ausgelassen werden kann, wenn der Behälterkörper die horizontale Stellung
einnimmt.
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Wie
im vorstehend erwähnten
vierten Mittel ist andererseits der obere Teil des ersten Längsrohrs 144 an
die Außenfläche des
unteren Teils des ansteigenden Rohrs 125a angefügt und die
nach oben geneigte Längsleiste 149 ist
von der Innenfläche
des hinteren Teils des Ventilsitzes 145 zur vorderen Fläche des
unteren Teils des ersten Längsrohrs 144 ausgebildet.
Folglich kann das Kugelventil 161 leicht und zuverlässig in
den oberen Teil der Ventilkammer bewegt werden, wenn der Behälterkörper die
umgekehrte Stellung einnimmt.
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Wie
im vorstehend erwähnten
fünften
Mittel ist das erste Loch 116a als Austrittsloch des Umgebungsluft-Zuführungsdurchgangs 116 ausgebildet, um
mit dem Inneren des Zylinders in Verbindung zu stehen, ist im vorderen
Teil der oberen Wand 105 des röhrenförmigen Basisteils 103 ausgebildet
und wird durch Drücken
der Ventilplatte 174 des Ventilelements 175, wie
an das kurze Rohr 126 angefügt, das von der oberen Wand
des röhrenförmigen Basisteils hochgezogen
ist, geschlossen, um mit der unteren Fläche des ersten Lochs 116a in
Kontakt zu kommen, so dass verhindert werden kann, dass die Flüssigkeit aus
dem ersten Loch 116a ausläuft, wenn der Behälter in
der umgekehrten Stellung verwendet wird. Überdies ist in dieser Erfindung
der Kanal 132 entweder in der äußeren Fläche des oberen Teils des Flüssigkeitssaugrohrs 121,
wie auf dem Umfang von der Flüssigkeitssaugöffnung 127 für die umgekehrte
Stellung beabstandet, oder in der inneren Fläche des röhrenförmigen Basisteils 103 entgegengesetzt
zur äußeren Fläche des
Saugrohrs 121 der Länge
nach ausgebildet, so dass der Kanal die Umgebungsluft, die in den
oberen Teil des röhrenförmigen Basisteils 103 vom
ersten Loch eintritt, führen
kann, damit sie in den Behälterkörper strömt. Folglich
kann verhindert werden, dass die Umgebungsluft, die durch den Kanal
zum Zeitpunkt der Verwendung des Behälterkörpers für die umgekehrte Stellung strömt und als Blasen über die
Flüssigkeitsoberfläche des
Behälterkörpers hochsteigt,
zusammen mit der Flüssigkeit, die
von der vorstehend erwähnten
Flüssigkeitssaugöffnung 127 für die umgekehrte
Stellung gesaugt wird, in den Zylinder gesaugt wird.
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Wie
im vorstehend erwähnten
sechsten Mittel ist andererseits die Flüssigkeitseinlassöffnung 45 für die umgekehrte
Stellung oder die Flüssigkeitssaugöffnung 127 für die umgekehrte
Stellung im Halsteil des Behälterkörpers über dem
unteren Ende des Montagerohrs 21 oder 102 angeordnet.
Selbst wenn die Flüssigkeit
im Behälterkörper so
abnimmt, dass der Flüssigkeitspegel
für den
Behälterkörper in der
umgekehrten Stellung mit der unteren Endfläche des Montagerohrs bündig wird,
kann daher die Flüssigkeit
ausgelassen werden, wenn sich der Behälterkörper in der umgekehrten Stellung
befindet.
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Wie
im vorstehend erwähnten
siebten Mittel kann andererseits die Flüssigkeit im Behälterkörper im
Wesentlichen bis zum letzten Tröpfchen
verwendet werden, indem der untere Teil des Blockteils des Behälterkörpers weit
nach vorn gewölbt
wird, indem das Saugrohr nach unten und nach vorn gebogen wird und
indem das untere Ende des Saugrohrs über dem Vorderendteil der Bodenwand
des Behälterkörpers angeordnet
wird.
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Wie
im vorstehend erwähnten
achten Mittel ist andererseits die Ersatzumgebungsluft-Saugöffnung 202 im
unteren Teil des Saugrohrs nahe der unteren Endöffnung 201 davon ausgebildet.
Wenn die Auslassvorrichtung zum Beliefern des Inneren des Behälterkörpers mit
Flüssigkeit
entfernt und angehoben wird, gleichzeitig wie das untere Ende des
Saugrohrs die Flüssigkeitsoberfläche des
Behälterkörpers verlässt, strömt die Ersatzumgebungsluft
in das Rohr, so dass die Flüssigkeit
im Rohr durch ihr Eigengewicht in den Behälterkörper hinabströmt. Folglich strömt die Flüssigkeit
im Saugrohr der Auslassvorrichtung, wie vom Behälterkörper entfernt, in das Montagerohr.
Wenn die Auslassvorrichtung montiert werden soll, kann andererseits
verhindert werden, dass die Flüssigkeit
in diesem Montagerohr entlang der äußeren Fläche des Halsteils des Behälterkörpers ausströmt.