DE69929601T2

DE69929601T2 - Streuloser, selbstreinigender, nur wasser verbrauchender hydraulischer abort für kleine haustiere

Info

Publication number: DE69929601T2
Application number: DE69929601T
Authority: DE
Inventors: John Broussalis
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1998-06-30
Filing date: 1999-06-29
Publication date: 2006-12-14
Anticipated expiration: 2019-06-30
Also published as: EP1017271B1; AU4384599A; DE69929601D1; WO2000000018A1; EP1017271A1; GR1003087B; HK1031089A1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine sich selbst automatisch reinigende hydraulische Toilette für Kleintiere (Katzen), die den Leitungswasserdruck verwendet, die notwendige kinetische Energie für die verschiedenen Tätigkeiten der Vorrichtung bereitzustellen.
Die bereits existierenden Toiletten für Katzen, verwenden, von den einfachsten bis zu den kompliziertesten, Katzenstreu. Das Gemisch aus Urin und Katzenstreu erzeugt jedoch Gestank und Atemprobleme für Menschen und Tiere auf Grund der sich ergebenden chemischen Verbindungen.
Um dem obigen Problem zu begegnen, verwenden die existierenden Vorrichtungen eine Art Kamm, der den festen Katzenkot wegnimmt und ihn in einem Spezialbehälter aufnimmt und durch neues Katzenstreu ersetzt.
Die Kosten schwanken zwischen ziemlich teuer und teuer, wenn Katzenstreu höherer Qualität verwendet wird. Trotz alldem verschwindet der Gestank nicht vollständig.
Die oben genannte Erfindung kann mit zwei unterschiedlichen Abflussarten realisiert werden:

A) Im gewöhnlichen Hausabflusssystem (freier Fluss) Typ 1: wobei keinerlei Wartezeit zwischen zwei aufeinander folgenden Benutzungen erforderlich ist; Typ 2: wobei ein gewisses Zeitintervall zwischen zwei aufeinander folgenden Benutzungen erforderlich ist.
B) Im Abflusssystem des Haus-WC oder dergleichen. Typ 3: wobei ein gewisses Zeitintervall zwischen zwei aufeinander folgenden Benutzungen erforderlich ist, wie beim Typ 2.

Eine Toilette nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist aus US-A-4 729 342 bekannt.
Übersicht über die Erfindung
Die oben erwähnte, automatische, selbstreinigende Toilette für kleine Haustiere gemäß der vorliegenden Erfindung ist durch die Merkmale von Anspruch 1 gekennzeichnet.
Diese Toilette verwendet kein Katzenstreu, sie wird mit Wasser aus dem Hausnetz gereinigt, sammelt den festen Katzenkot, zermahlt und verflüssigt ihn in den Typen 1 und 2 und leitet ihn vollkommen automatisch in jeden Hausabfluss. Im Typ 3 wird der Kot nicht zermahlen und zerstampft, so dass der Abfluss der WC-Abfluss oder dergleichen sein sollte.
Gemäß der Erfindung verwendet im Typ 1 die Vorrichtung als Toilette alternativ beide Seiten einer horizontalen Fläche, die nach jedem Gebrauch umgedreht wird (Typ 1), oder nur eine Seite einer horizontalen Fläche (Typ 2, 3).
Sobald das Tier die Toilette verlässt, wird ein hydraulisches System, das von einem Zeitrelais XΔ1 gesteuert wird, durch ein elektrisches Ventil mit Energie versorgt, reinigt es (mit Wasser aus dem Wasserversorgungsnetz des Hauses) die benutzte Seite der Vorrichtung (Typ 1), nachdem sie umgedreht worden ist. Bei dieser Vorrichtung (Typ 1) dreht sich die gereinigte Fläche mittels Federn in ihre Anfangsposition zurück. Die Drehung der Fläche basiert auf der Verwendung einer mechanischen Führung 9 die eine Drehung der Achse der Fläche jeweils um 180° hervorruft. Nach dem Reinigen der schmutzigen Fläche wird auch die entgegengesetzte Fläche durch ein dem ersten hydraulischen System ähnliches System gereinigt.
Nach dem Reinigen der Flächen wird der Schmutz von einer Wanne 10 im Typ 1 oder vom Abflussrohr 10 (Blatt 4, 11–12 und Blatt 5, 15–16) aufgenommen, von wo es zum Auslass 27 der Vorrichtung geleitet wird, nachdem es in allen drei Typen 1, 2 und 3 gezwungen worden ist, einen speziellen Auslass der Vorrichtung zu passieren, der von einer vertikalen Wandfläche 23a (Blatt 4, 12–13 und Blatt 5, 15–16) gebildet ist, um zu verhindern, dass der Gestank aus dem Abfluss austritt und in die Vorrichtung eintritt. Der Katzenkot wird bei den Typen 1 und 2 von dem Zerstampfer/Mischer 25 im Verflüssigungsraum 23 zermahlen, bevor er die Vorrichtung verlässt.
In allen drei Typen wird der Druck des Wassers zum Reinigen und eine Stromquelle von 12 Volt Gleichstrom und Wechselstrom zum Betrieb der elektrischen/elektronischen Einrichtung der Vorrichtung verwendet. Der Zerstampfer/Mischer, der ebenfalls durch eine dem obigen Zeitrelais ähnliche Einrichtung gesteuert ist, übernimmt das Zermahlen des Kots beider Reinigungen (Typ 1), was schließlich mit der Wasserströmung der Vorrichtung in einen Hausabfluss hinweg geführt wird, wie auch im Typ 2. Im Typ 3 der Vorrichtung wird der Kot nicht zermahlen, sondern wird in einen Hausabfluss größeren Querschnitts geleitet. In den Typen 2 und 3 verwenden wir nur ein Zeitrelais, das im Typ 2 gleichzeitig mit dem elektrischen Ventil und dem Zerstampfer/Mischer erregt wird.
Vorteile der Erfindung
Gemeinsame Merkmale der drei Typen

a) Sie benötigt keinerlei personelle Unterstützung in jeder Phase ihrer Funktion. Folglich ist der Besitzer des Haustiers vollkommen frei, sich mit anderen Dingen zu beschäftigen.
b) Sie verwendet das Wasser des Hausnetzes und eine Gleichstrom- und Wechselstromquelle von 12 Volt für den Betrieb und die Reinigung der Vorrichtung.
c) Sie verwendet keinerlei Katzenstreu.

Spezielle Merkmale der Vorrichtung
Typ 1

a) Sie verwendet alternativ beide Seiten einer drehenden Fläche als Toilette, wobei Zeitverlust zum Reinigen zwischen zwei aufeinander folgenden Benutzungen der Vorrichtung vermieden wird.
b) Sie benötigt keinen speziellen Abfluss (der von größerem Querschnitt ist) für den festen Katzenkot, da dieser vor seinem Auslass aus der Vorrichtung von einem Zerstampfer/Mischer zermahlen und verflüssigt wird.

Typ 2

a) Die Katze verwendet nur eine horizontale, feste Fläche als Toilette, daher sind nur einige Sekunden zum Reinigen zwischen zwei aufeinander folgenden Benutzungen notwendig.
b) Sie benötigt keinerlei Spezialhausabfluss für den festen Katzenkot, da dieser vor seinem Auslass aus der Vorrichtung, wie beim Typ 1, von einem Zerstampfer/Mischer zermahlen wird.

Typ 3

a) Sie verwendet eine feste, horizontale Fläche als Toilette, wie in Typ 2, weshalb einige Sekunden zum Reinigen zwischen zwei aufeinander folgenden Benutzungen erforderlich sind.
b) Sie verwendet als Abfluss den gleichen oder ähnlichen, wie das WC des Hauses, d.h. einen großen Querschnitt, da der Kot zuvor nicht zermahlen wird.

Kurzbeschreibung der Darstellung der Zeichnungen
Blatt 1
1 Draufsicht auf die Vorrichtung
1. Ebene 1
2. Ebene 2
3. Ebene 3 (Wanne)
4. Schiebetür, Eingang/Zugang zur Vorrichtung
2 Horizontalschnitt der Vorrichtung in Höhe der Achsen der vier Bretter vor deren Drehung um 180°.
3 Horizontalschnitt durch die Vorrichtung in Höhe der Achsen nach deren Drehung um 180°.
Blatt 2
4 Schnitt durch die Vorrichtung in Höhe der Wanne.
5 Schnitt durch die Vorrichtung in Höhe des Mahl- und Verflüssigungsraums.
6 Querschnitt A-A von 5.
Blatt 3
7 Querschnitt B-B der 1-2-3.
7a Vorgang des Verschiebens des Aluminiumrahmens 5 mit vier Brettern auf den beiden Schienen 15.
8 Details der Drehung der vier Bretter um 180°.
9 Hydraulischer Mechanismus für den Transport des Aluminiumrahmens und der vier Bretter.
10 Stabilisierungsmechanismus der Achsen an den Schmalseiten eines jeden der vier Bretter der Vorrichtung.
Blatt 4
11 Draufsicht auf die Vorrichtung
1. Ebene 1
2. Ebene 2
12 Horizontalschnitt unter Ebene 2
13 Querschnitt durch die Vorrichtung
Blatt 5
14 Draufsicht auf die Vorrichtung
1. Ebene 1
2. Ebene 2
15 Horizontalschnitt unter Ebene 2
16 Querschnitt durch die Vorrichtung
Analytische Beschreibung der Vorrichtung
Typ 1
Die Vorrichtung ist eine selbstreinigende hydraulische Toilette für kleine Haustiere (Katzen), die nur Wasser aus dem Hausnetz verwendet, sie arbeitet automatisch und benötigt keinerlei Anwesenheit von Personen.
Die Vorrichtung besteht aus:

1) Einer horizontalen Fläche/Toilette, die aus vier drehenden Brettern zusammengesetzt ist, die einander nicht berühren, um ihre Achsen um 180° zu drehen (so dass ihre zwei Seiten alternativ benutzt werden), die in einem Aluminiumrahmen 5 enthalten sind, der mit Hilfe kleiner Räder 5a auf zwei Aluminiumschienen 15 gleitet (Typ 1).
2) Ein Gleitsystem des Aluminiumrahmens 5 mit vier Brettern, die aus Position 1 in Position 2 gleiten, um die Drehung um 180° um ihre Achsen zu erzielen und es der Katze zu erlauben, die sauberen, entgegengesetzten Seiten der vier Bretter als Toilette zu benutzen, ohne jegliche Wartezeit für das Reinigen der bereits benutzten Flächen.
3) Einem Mikroschalter MΔ1 (35, Blatt 2, 4), der schaltet, nachdem die Katze die Toilette verlässt und das erste elektrische Ventil HB1 über einen Einstellzeit schaltrelais XΔ2 und ein weiteres, ähnliches Schaltrelais aktiviert, das einen Zerstampfer/Mischer (12V-3A-AC) 25 & 25a für das Zermahlen und Verflüssigen des Katzenkots vor seinem Auslass 27 aus der Vorrichtung aktiviert (Blatt 3, 5).
4) Einen Federsystem 34, das den Aluminiumrahmen 5 und die darin enthaltenen vier Bretter zurück in die Ursprungsposition 1 bringt, indem es ihn aus Position 2 in Position 1 mit Hilfe der Schienen verschiebt.
5) Einem dritten Satz Zeitschalter XΔ3 ähnlich dem bereits erwähnten, der das zweite elektrische Ventil der Vorrichtung aktiviert, um auch die entgegengesetzten Seiten der vier Bretter zu reinigen sowie auch für ein zweites Reinigen des Zerstampf- und Verflüssigungsraums 23 durch die Dusche 40.
6) Eine Wanne 10, die den Katzenkot und das zum Reinigen der benutzten Seiten verwendete Wasser vorübergehend auffängt (Typen 1, 2, 3). An der Wanne 10 sind gehalten: a) die zwei Schienen 15, die beim Gleiten des Aluminiumrahmens mit den vier Brettern helfen, b) ein Wasserstrahlsystem durch die Rohre 16 und 17 der elektrischen Ventile HB1 und HB2 zum Reinigen beider Flächen der Toilette, γ) die zwei Flächen 11 und 12, die den Rahmen 5 und die vier Bretter in den Positionen 1 und 2 vor und nach ihrer Drehung und vor dem Beginn ihrer Reinigung halten, δ) die zwei Mikroschalter M∆1 und M∆2 in Position 35 und 36 für die zwei aufeinander folgenden Befehle zum Reinigen der zwei Seiten der Toilette, ε) die Fläche 13, die den Drehmechanismus der Bretter hält, στ) das Loch 18, aus dem der Katzenkot und dafür gebrauchtes Wasser aus der Wanne 10 in den Zerstampf- und Verflüssigungsraum 23 abgezogen wird (Typen 1, 2).
7) Dem Zerstampf- und Verflüssigungsraum 23 vor dem Auslass des Kots aus der Vorrichtung.

Die Vorrichtung hat die Gestalt eines rechteckigen Quaders, für dessen Abmessungen 65 × 36 × 25 cm in Betracht kommen. In Blatt 1, 1 (Ebene 1) sehen wir die Draufsicht auf den oberen Teil der Fläche 65 × 36 cm, in deren Mitte sich eine Öffnung von 42 × 30 cm befindet, von wo die Katze auf ihrem Weg zur Toilette (Ebene 2) gelangen sollte, die 5 cm unter dem oberen Teil der Vorrichtung liegt, wie im selben Blatt 1 durch gestrichelte Linien angegeben ist, genauer gesagt, die Vorrichtung besteht aus vier Ebenen. Die Ebene 1 ist der obere Teil der Vorrichtung, gezeigt in Blatt 1, 1, durch den die Katze auf ihrem Weg zur Toilette (Ebene 2 in Blatt 1, 2) gelangt.
Diese ist eine horizontale Fläche, die aus vier sich gegenseitig nicht berührenden Brettern besteht und die in einem Aluminiumrahmen 5 der Abmessungen 50 × 30 × 1 cm enthalten sind. Im linken Teil der Vorrichtung befindet sich eine Schiebetür 4, die der Eingang/Zugang zum Innenraum ist. Die vier Bretter drehen um ihre Achsen 69 (Blatt 1, 2–3) an ihren Schmalseiten, die die zwei Schmalseiten des Aluminiumrahmens durchdringen, mit der Länge 5 cm auf der linken Seite und 1 cm auf der rechten Seite. Die angegebenen Seiten der Bretter sind 48 × 6 × 1 cm. Da die Dicke der Bretter sehr dünn ist und wir die Achsen in ihrer Mitte nicht befestigen können, verwenden wir Aluminium (Π) (30 in Blatt 3, 10) mit denselben inneren Abmessungen wie die Dicke jedes Bretts. Zwei gleiche (Π) 30 sind in jeder Schmalseite eines jeden Bretts befestigt, um die Achsen-Schrauben (Blatt 3, 10) in festen Positionen zu halten, mit rechteckigen Köpfen, um in jeder Schmalseite eines jeden Bretts festgehalten zu werden (Blatt 3, 10). Die vier erwähnten Achsen 6 greifen von ihrer linken Seite (Blatt 1, 2–3) in die Rillen der vier entsprechenden festen Zylinder 7 ein. An der Seitenwand der Wanne 10, die den Katzenabfall vorübergehend aufnimmt, sind das Gleitsystem des Aluminiumrahmens 5 mit den vier Brettern auf den zwei Aluminiumschienen 15 sowie die feste Fläche 13, die den Drehmechanismus der vier erwähnten Bretter hält, befestigt.
In Ebene 3 (Blatt 2, 4) trägt die Wanne 10, die den Katzenkot vorübergehend aufnimmt:

1) Die zwei Aluminiumschienen 15, auf denen der Aluminiumrahmen 5 mit vier darin enthaltenen Brettern von Position 1 in Position 2 mit Hilfe kleiner Räder 5a gleitet.
2) In der gleichen Ebene befinden sich die mit Löchern versehenen Rohre 16 und 17, die mit einem elektrischen Doppelventil 20 HB1 und HB2 (Blatt 2, 5) verbunden sind und die dazu verwendet werden, die entgegengesetzten Seiten der drehenden Fläche (Toilette) zu reinigen.
3) Die Fläche 13, die die vier festen, gerillten Zylinder 7 hält.
4) Die zwei Flächen 11 und 12, die den Aluminiumrahmen 5 mit den vier Brettern in den entsprechenden Positionen 1 und 2 tragen.
5) Die zwei Mikroschalter MΔ1 und MΔ2 entsprechend der Position 35 und 36.
6) Zwei Federn 34 (Blatt 1, 2–3 und Blatt 2, 6). Die Wanne 10 hat ein Loch 18, aus dem der Katzenkot und das für diesen Zweck gebrauchte Wasser in Ebene 4 in einen speziellen Zermahl- und Verflüssigungsraum 23 geleitet werden.

In Ebene 4 befinden sich:

1) der Zermahl- und Verflüssigungsraum 23 für den Katzenkot.
2) der Zerstampfer/Mischer 25 (12V, 3A, AC) und seine Flügel 25a und ihre zwei Tragarme 26.
3) der Auslass 27 der Vorrichtung, von wo der Katzenkot in den Hausabfluss geleitet wird.
4) der Raum 24, der die elektronischen Systeme der Vorrichtung aufnimmt.
5) das elektrische Doppelventil 20.
6) mit dem Hauswassernetz 19 verbundene Rohre.
7) das Wasser zum ersten hydraulischen Ventil 21 transportierende Rohre. a) für das Gleiten des Aluminiumrahmens 5 und der vier Bretter von Position 1 in Position 2 b) für das anfängliche Reinigen der ersten benutzten Fläche der Toilette.
8) Rohre, die Wasser 22 vom zweiten hydraulischen Ventil 20 (HB2) zum Reinigen: 1) der entgegen gesetzten Seite der Fläche (Toilette) und 2) für ein zweites Reinigen des Zermahl- und Verflüssigungsraums 23 mittels der Dusche 40.
9) Aufbewahrungsraum 28 der Vorrichtung für die Aufnahme von Rohren, Transformatoren (12V, 3A, AC, DC), Kabel, Desinfektionsprodukte und Deodorantien,
10) Plastikkörbe, die Desinfektionsprodukte 39 enthalten
11) Schiebetür 29, die Zugang zur elektronischen Automatik 29 der Vorrichtung gewährt (Blatt 2, 5).

Typen 2–3
In beiden Typen ist die Gestalt der Vorrichtung gleich, ein rechteckiger Quader, dessen Abmessungen in der Länge (und in der Höhe) kleiner sein könnten, weil der Drehmechanismus der vier Bretter in jenen Typen nicht vorhanden ist, weil die horizontale Ebene (Toilette) nur einfach vorhanden und an ihrer linken Seite befestigt ist. In Blatt 4, 11 und Blatt 5, 14 sehen wir zwei Draufsichten jener zwei Typen, die identisch sind. Die Katze kommt von Ebene 1 und setzt sich auf Ebene 2, wo sie ihre Exkremente zurücklässt. Sobald das Tier die Toilette verlässt, beginnt die Reinigung, wie bereits beschrieben wurde. Das Wasser zum Reinigen der Fläche 29 der Vorrichtung (Toilette) läuft durch das gelochte Rohr 16 und wird auf die schmutzige Fläche 2 ausgespritzt, die festen Exkremente werden entfernt und vom Abflussrohr 10 aufgenommen und vorübergehend im Raum 23 in Ebene 4 wie bei Typ 1 aufgefangen. In den Typen 2 und 3 ist die Wanne 10, die im Typ 1 vorhanden war, durch das Abflussrohr 10 (Blatt 4, 12–13 und Blatt 5, 15–16) ersetzt.
In Blatt 4, 13 und Blatt 5, 16 sehen wir den durch das gelochte Rohr 16 austretenden Wasserstrahl, den Mikroschalter MΔ1 in Position 35, die Fläche 2 (Toilette) etwas erhöht, weil sie auf Federn sitzt, unter der der Mikroschalter MΔ1 den Befehl zum Beginn des Reinigungsvorgangs gibt, sobald die Katze die Toilette verlässt, wie in Typ 1.
In Ebene 4 (Blatt 4, 13 und Blatt 5, 16) sehen wir den Lauf des Kots von der Toilette (Ebene 2) durch das Abflussrohr zum Zwischenspeicherraum 23, deren vertikale Trennwand 23a verhindert, dass Gestank aus dem Hausabflussnetz aufsteigt.
Im Typ 2 (Blatt 4, 13) sehen wir den Zerstampfer/Mischer 25 und seine Flügel 25a. In Blatt 4, 11 und Blatt 5, 15 sehen wir den Horizontalschnitt der Typen 2 und 3, die nur in den Abmessungen ihrer Rohre abweichen, die in den Typen 1 und 2 beträchtlich kleiner sind, weil der feste Katzenkot vor seinem Auslass aus der Vorrichtung durch das Rohr 27 (Blatt 4, 12) zermahlen wird, während im Typ 3 (Blatt 5, 15) die Abmessungen der Rohre größer sind.
In Blatt 4, 12 und Blatt 5, 15 sehen wir das elektrische Ventil 20, Wasserrohre 19 des Hausnetzes, Wasserrohre 22 der Vorrichtung, den die Elektronik der Vorrichtung aufnehmenden Raum 24 und seine Schiebetür 29, den Aufbewahrungsraum 28 der Vorrichtung und seine Schiebetür 4, Plastikkörbe 38, die Deodorantien und Desinfektionsprodukte enthalten, und den Stecker 39 der Vorrichtung.
Betrieb der Vorrichtung
Typ 1
Die Katze wird zu der Vorrichtung durch den Geruch einer Substanz angezogen, die in das Reinigungswasser der Toilette eingemischt ist. Wenn sich die Katze an diesen gewöhnt hat, verwenden wir die Substanz nicht mehr. Die Katze gelangt zur Toilette von deren oberem Abschnitt (Ebene 1) und sitzt auf der horizontalen Fläche 2, die von vier Brettern gebildet ist, die einander nicht berühren (in Ebene 1) und die sich in dem Aluminiumrahmen 5 befinden und auf denen die Katze ihre Exkremente zurücklässt. Im Anschluss daran drehen die vier Bretter um 180° um ihre Achsen, um mit Wasser aus dem Hausnetz auf ihrer entgegengesetzten Seite gereinigt zu werden, Blatt 2, 5.
Der Mikroschalter MΔ1 in Position 35 wird von einem Transformator (12V, 3A, DC) außerhalb der Vorrichtung über den Stecker 39 versorgt.
Der Mikroschalter aktiviert:

1) Ein Zeitrelais, das auf eine spezielle Zeit eingestellt ist und die hydraulischen Ventile 20 (HB1) (12V, 0,4A, DC) betätigt, die mit dem Hausnetz 19 verbunden sind und die Vorrichtung für die vorgegebene Zeit mit Wasser versorgen.
2) Ein dem obigen vergleichbares Zeitrelais, das einen Zerstampfer/Mischer 25 aktiviert, der den Katzenkot zermahlt und verflüssigt, bevor er durch das Rohr 27 aus der Vorrichtung abgegeben wird. Das über das hydraulische Ventil HB1 zugeführte Wasser fließt durch das Rohr 21 zu dem Kunststoff-T, das eine Kupfer-Zylinder/Kolbenanordnung 32 enthält (Blatt 3, 9). Das Wasser übt einen Druck auf den Kolben 32a aus, der den Aluminiumrahmen mit den vier Brettern aus der Position 1 in die Position 2 verschiebt. Die Bewegung wird auf den zwei Aluminiumschienen 15 mit Hilfe der vier kleinen Räder 5a erreicht.

Anmerkung:
Die Drehung wird erreicht, weil die vier Achsen 6 der vier Bretter (Blatt 3, 8) um 5 cm von der linken Seite des Rahmens vorstehen, um die sie drehen, wobei jedes von ihnen einen Führungsstift 9 hat (Blatt 1, 2). Jeder Führungsstoff 9 greift in einen gerillten Zylinder 7 ein und folgt der Rille 8, die bewirkt, dass jedes Brett die Distanz von 0 bis 1 horizontal zurücklegt und von 1 bis 2 eine Drehung um 180° ausführt und von 2 nach 3 horizontal läuft und schließlich in Position 2 anhält, dem Augenblick, zu welchem die Reinigung der ersten Fläche beginnt (Blatt 3, 8).
Genauer gesagt, es werden die folgenden Schritte für jedes Brett, beginnend von rechts, fortschreitend nach links ausgeführt:

Phase A: Der Führungsstift 9 befindet sich in Ruheposition "0" der Bretter (Blatt 3, 8, erste Position rechts).
Phase B: Beginn der Destabilisierung "0" und Beginn der Drehung der vier Bretter (Blatt 3, 8, zweite Position von rechts).
Phase C: Ende der Drehung der Bretter um 180°.
Phase D: Endgültige Stabilisierungsposition des Rahmens und der vier Bretter vor dem Waschen der Vorrichtung (Blatt 3, 8, erste Position links). Die erste Phase entspricht der Position 1 des Rahmens (Blatt 1, 2), während die vierte Phase der Position 2 (Blatt 1, 3) entspricht, die letzte vor dem Beginn der Reinigung der Vorrichtung durch den Wasserstrahl aus dem gelochten Rohr 16 (Blatt 2, 4).

Während der Bewegung des Rahmens aus Position 1 in Position 2 ist der vertikale Ausgang des "T" frei, und das Wasser läuft durch das gelochte Rohr 16 (Blatt 2, 4) und wird auf die schmutzigen Flächen gespritzt, die bereits umgedreht worden sind, um über eine vorbestimmte Zeitdauer gereinigt zu werden, während die sauberen Flächen oben für direkten Gebrauch bereit sind. Das Wasser und der Katzenkot werden in der Wanne 10 aufgefangen (Blatt 1, 4), und anschließend fließen sie durch den Ausgang 18 der Wanne in Ebene 3 in den Zerstampfraum 23 (Blatt 2, 5), um zu einer schmutzigen, viskosen Flüssigkeit zu werden, bevor sie die Vorrichtung 27 verlassen. Am Ende der Schaltzeit des Zeitschalters XΔ1 bricht das erste elektrische Ventil die Zuführung von Wasser zum Mechanismus ab, so dass der Wasserdruck abfällt und der Rahmen mit den vier Brettern in Position 1 mit Hilfe der zwei Federn 34 zurückkehrt (Blatt 1, 2–3, Blatt 2, 6).
Bei Rückkehr des Rahmens 5 in seine Anfangsposition 1 wird der Mikroschalter MΔ2 in Position 36 geschaltet, und dieser wiederum betätigt das elektrische Ventil HB2 über das Zeitschaltrelais XΔ2 und beginnt die zweite Reinigung auf der anderen Seite der Vorrichtung und des Zermahlraums 23 mit der Dusche 40.
Sobald die vorbestimmte Schaltzeit des Zeitschaltrelais XΔ3 endet, werden sämtliche Vorgänge abgebrochen, während die Vorrichtung, die sich bereits in ihrer Anfangsposition 1 befindet, vom Beginn an für die Benutzung bereit ist.
Nach jedem Reinigen wird der Katzenkot zusammen mit dem verwendeten Wasser in der Wanne 10 in Ebene 3 unter der Ebene 2 gesammelt, und anschließend gelangt der Kot durch den Auslass 18 des r Wanne zum Zwischenablauf- und -zermahlraum in Ebene 4. In diesem Raum wird der Kot durch einen Zerstampfer/Mischer 25 und 25a zermahlen, der durch den Mikroschalter MΔ1 zu Beginn der ersten Reinigung eingeschaltet wird und über die gesamte Dauer beider Reinigungsvorgänge arbeitet, und der Kot gelangt durch den Auslass 27 in den gemeinsamen Hausablauf, wobei er zwangsweise an der vertikalen Trennwand 23a – Geruchsverschluss – vorbeiläuft, um schlechte Gerüche zu begrenzen.
Typen 2–3
In beiden oben genannten Typen gelangt die Katze zur Toilette vom oberen Teil derselben (Blatt 4, 11 und Blatt 5, 14, Ebene 1) und sitzt auf der stabilen, leicht geneigten Fläche 2, die die Katzentoilette ist. Diese Fläche ist am linken Teil befestigt und leicht am rechten Teil erhöht, da sie auf zwei Federn sitzt, unter denen der Mikroschalter MΔ1 angeordnet ist. Sobald die Katze die Toilette verlässt, aktiviert beim Typ 2 der Vorrichtung der Mikroschalter MΔ1 in Position 35 (Blatt 4, 13 und Blatt 5, 16) gleichzeitig das elektrische Ventil HB1 und den Zerstampfer/Mischer 25, damit der Katzenkot, der vom Ablaufrohr 10 durch den Raum 23 (Blatt 4, 13 und Blatt 5, 16) nach dem Zermahlen durch den Stampfer/Mischer 25 und 25a in Typ 2 abgeführt wurde, durch den Auslass 27 abgegeben wird, nachdem er zwangsweise an der vertikalen Trennwand 23a – Geruchsverschluss – vorbei gelaufen ist, um schlechten Geruch aus dem Hausabfluss in die Vorrichtung zu begrenzen.
In Typ 3 aktiviert wie im Typ 2 der Mikroschalter MΔ1 das elektrische Ventil HB1, um das Reinigen der Toilette zu beginnen, der Kot folgt der gleichen Prozedur, wie in Typ 2 und läuft durch den Auslass 27 der Vorrichtung unter Verwendung von Rohren größeren Querschnitts (Blatt 5, 16), weil der Kot in diesem Fall nicht zermahlen wird.

Claims

Selbstreinigende hydraulische Toilette für kleine Haustiere, bestehend aus einem im Wesentlichen quaderförmigen Gehäuse mit einer Toilettenfläche (2), auf der das Tier sitzt, wenn es die Toilette besucht, wobei die Toilette mit einem Druckwassereinlass (19) und einem Ableitungsausgang (27) verbunden ist, ein Reinigungsvorgang der Toilettenfläche (2) eingeleitet wird, sobald das Tier die Fläche verlässt, und beim Reinigungsvorgang wenigstens ein durchbohrtes Rohr (16) für das Spritzen von Wasser auf die schmutzige Toilettenfläche (2) benutzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Toilettenfläche (2) sich in einer Öffnung in der Mitte eines Oberteils (1) befindet und sich oben an dem quaderförmigen Gehäuse erstreckt, wobei ein Ende der Toilettenfläche mit einer Federanordnung verbunden ist, ein Mikroschalter (MΔ1), der mit einer elektrischen 12 V-Stromquelle verbunden ist, zur Einleitung des Reinigungsvorgangs verwendet ist, wobei der Mikroschalter (MΔ1) sich unterhalb der Federanordnung befindet und den Befehl gibt, den Reinigungsvorgang einzuleiten, sobald das Tier die Toilettenfläche verlässt, indem ein Belastungszustand der Federn einer Situation entspricht, in der das Tier auf der Toilettenfläche (2) sitzt und auf diese Weise die Toilettenfläche (2) in horizontaler Ausrichtung hält, während im entlasteten Zustand der Federn, wenn das Tier die Toilettenfläche (2) verlässt, dazu führt, dass die Toilettenfläche (2) eine leicht geneigte Ausrichtung annimmt und der Mikroschalter (MΔ1) betätigt wird, um den Reinigungsvorgang der Toilettenfläche (2) in Betrieb zu setzen, wobei die selbstreinigende, hydraulische Toilette weiterhin und in Kombination innerhalb des quaderförmigen Gehäuses aufweist: unter der Toilettenfläche (2) ein erstes Abteil (24) mit einer Schiebetür (29) für den Zugang, das wenigstens ein elektrisches Zeitschaltventil (20) aufnimmt, das Wasser unter Druck dem wenigstens einen durchbohrten Rohr (16) zuleitet, um die Reinigung der Toilettenfläche (2) auszuführen, und einem Abteil (23) für das vorübergehende Auffangen von Abwasser und festem Schmutz vom Reinigungs vorgang der Toilettenfläche (2), und einer vertikal orientierten Wand (23a) stromaufwärts des Ableitungsausgangs (27), die dazu eingerichtet ist, als Geruchsverschluss zu wirken, und ein zweites Abteil (28) mit einer Schiebtür (4) für den Zugang dazu, wobei dieses Abteil (28) zur Unterbringung von Ausrüstungsgegenständen der Vorrichtung, wie Rohre, Transformatoren, Kabel und Verbrauchsmitteln, wie Desinfektionsmittel und Deodorantien verwendet ist.
Selbstreinigende hydraulische Toilette für kleine Haustiere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Toilettenfläche (2), auf der das Tier sitzt, wenn es die Toilette besucht, eine starre, ebene Fläche ist, die selbstreinigende hydraulische Toilette ein einziges durchbohrtes Rohr (16) und ein elektrisches Zeitschaltventil (20) benutzt, das dem durchbohrten Rohr (16) Wasser unter Druck zuleitet, wobei die selbstreinigende hydraulische Toilette weiterhin einen Ablaufleitung (10) enthält, die gegenüber jenem Ende der Toilettenfläche (2) gelegen ist, das mit der Federanordnung verbunden ist, und die vom Reinigungsvorgang der leicht geneigten Toilettenfläche (2) stammenden, darin fließenden Abwässer und Feststoffe in das Abteil (23) für das vorübergehende Auffangen des Schmutzes leitet.
Selbstreinigende hydraulische Toilette für kleine Haustiere nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufausgang (27) einen großen Querschnitt hat, um das Abwasser und die Feststoffe vom Reinigungsvorgang der Toilettenfläche (2) direkt entgegenzunehmen, die durch das Abteil (23) für das vorübergehende Auffangen derselben und an der vertikal ausgerichteten, als Geruchsverschluss wirkenden Wand (23a) vorbei strömen.
Selbstreinigende hydraulische Toilette für kleine Haustiere nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin einen Zerstampfer/Mischer (25) enthält, der zusätzlich zum Zermahlen des Abfalls verwendet wird und der sich in dem Abteil (23) für das vorübergehende Auffangen von Abwasser und Feststoffen vom Reinigungsvor gang der Toilettenfläche (2) befindet und der durch dasselbe, einzige elektrische Zeitschalterventil (20) aktiviert wird, das Wasser unter Druck dem durchbohrten Rohr (16) zuführt.
Selbstreinigende hydraulische Toilette für kleine Haustiere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Toilettenfläche (2), auf der das Tier beim Besuch der Toilette sitzt, eine drehbare Fläche ist, bestehend aus vier identischen Brettern, die parallel zueinander innerhalb eines umgebenden Aluminiumrahmens (5) angeordnet sind, der auf zwei Radpaaren (5a) montiert ist, die zum Hin- und Hergleiten des Aluminiumrahmens (5) längs zweier abstützender Aluminiumschienen (15) eingerichtet ist, wobei jedes der identischen Bretter schwenkbar mit Achswelleneinrichtungen (6) auf beiden Seiten des Aluminiumrahmens (5) montiert ist, eine Seitenwandfläche (13) an einem Ende des Aluminiumrahmens (5) vorgesehen ist, an der vier fest angebrachte und senkrecht vorstehende Zylinder (7) gehalten sind, wobei jeder der vier Zylinder (7) in Ausrichtung mit einer entsprechenden, vorstehenden, axialen Schafteinrichtung (6) eines jeden der entsprechenden vier Bretter angeordnet ist, eine jede der vorstehenden axialen Schafteinrichtungen (6) ein Führungsstiftende (9) hat und jeder der vier Zylinder (7) eine Rille (8) zum Aufnehmen des Führungsstiftendes (9) der vorstehenden axialen Schafteinrichtung (6) eines jeden der entsprechenden vier Bretter aufweist, der Eingriff der Führungsstiftenden (9) der vorstehenden axialen Schafteinrichtungen (6) der entsprechenden vier Bretter in den Rillen (8) der senkrecht vorstehenden vier Zylinder (7) einen Drehwinkel von 180° der vier Bretter bestimmt, um alternativ die eine oder andere Toilettenfläche (2) der vier Bretter nach oben zu bringen, mit einem Federpaar (34), die den Aluminiumrahmen (5) mit einer Seitenwand des quaderförmigen Gehäuses gegenüber der Seitenwandfläche (13) verbinden, einem Paar Tragflächen (11, 12), die unterhalb des hin- und herbeweglichen Aluminiumrahmens (5) an entgegengesetzten Enden desselben vorgesehen sind, wobei die Tragfläche (11) eine Drehbewegung der identischen vier Bretter verhindern, wenn die Toilettenfläche (2) eine Ruheposition einnimmt und die Federn (34) entlastet sind, und die Tragfläche (12) eine Drehbewegung der identischen vier Bretter sperrt, wenn die Toilettenfläche um 180° gedreht hat und die Federn (34) sich in einem belasteten Zustand befinden, wobei, wenn das Tier die Toilettenfläche (2) verlässt, der Mikroschalter (MΔ1) ein Zeitschaltrelais (XΔ1) für die Einleitung eines Reinigungsvorgangs der Toilettenfläche (2) mit Betätigung des elektrischen Zeitschalterventils (20) aktiviert, das Wasser unter Druck durch ein Rohr (21) in einen Kunststoff-T-Abschnitt (31) zuführt, in dem sich Wasser zunächst durch eine Kolben/Zylinder-Anordnung (32) aus Kupfer bewegt und Druck auf einen Winkelbogen (33) des Aluminiumrahmens (5) ausübt, um eine Gleitbewegung desselben von einer anfänglichen Ruheposition in eine Position auszuführen, in der die vier gleichen Bretter um 180° gedreht haben und Wasser, das dem Kunststoff-T-Abschnitt (31) zugeführt wurde, anschließend durch einen Mittenschenkel des T-Abschnitts (31) zu dem gelochten Rohr (16) strömt zum Reinigen der zuvor oberen, benutzten Toilettenfläche (2) der vier Bretter, das im Anschluss an eine Drehung um 180° die Unterseite derselben geworden ist, und wobei im Anschluss an eine vorbestimmte Reinigungsdauer, die durch das Zeitschaltrelais (XΔ1) bestimmt ist, das die Zuführung von Wasser unter Druck beendet und dadurch den Aluminiumrahmen (5) mit den darin enthaltenen identischen vier Brettern in die ursprüngliche Ruheposition durch einen Entlastungsvorgang der Federn (34) zurückführt.
Selbstreinigende hydraulische Toilette für kleine Haustiere nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin eine Wanne (10) enthält, die unterhalb der Toilettenfläche (2) zum Auffangen von Abwasser und festem Schmutz vom Reinigungsvorgang der Toilettenfläche (2) angeordnet ist und einen Auslass (18) aufweist, durch den Abwasser und fester Schmutz vom Reinigungsvorgang der Toilettenfläche (2) in das Abteil (23) zum vorübergehenden Auffangen desselben geleitet wird, wo ein Zerstampfer/Mischer (25) zusätzlich zum Zermahlen des Abfalls innerhalb des Abteils (23) vorgesehen ist und einen Zermahlprozess im Anschluss an die Aktivierung durch den Mikroschalter (MΔ1) eines zusätzlichen Zeitschaltrelais (XΔ2) einleitet, die selbst reinigende hydraulische Toilette weiterhin ein zweites elektrisches Zeitschaltventil (20) enthält, das aktiviert wird, sobald der Aluminiumrahmen (5) mit den identischen vier Bretter darin in seine ursprüngliche Ruheposition durch einen Entlastungsvorgang der Federn (34) zurückkehrt, durch ein zusätzliches Zeitschaltrelais (XΔ3), das durch einen zusätzlichen Mikroschalter (MΔ2) betätigt wird, wobei das zweite elektrische Zeitschalterventil (20) Wasser unter Druck einem zusätzlichen gelochten Rohr (17) zum zusätzlichen Reinigen der Toilettenfläche (2) und einer in dem Abteil (23), in dem das Zermahlen des Abfalls ausgeführt wird, befindlichen Duscheinrichtung (40) zuführt, wobei das zusätzliche Zeitschaltrelais (XΔ2), das den Zermahlprozess in dem Abteil (23) einleitet, so eingestellt ist, dass es am Ende des Reinigungsvorgangs, der durch Versprühen von Wasser durch das gelochte Rohr (16), das zusätzliche gelochte Rohr (17) und die Duscheinrichtung (40) ausgeführt wird, endet.