DE69901434T2

DE69901434T2 - Kurverförderer

Info

Publication number: DE69901434T2
Application number: DE69901434T
Authority: DE
Inventors: Ivan Muchalov
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1998-01-12
Filing date: 1999-01-12
Publication date: 2003-01-09
Anticipated expiration: 2019-01-13
Also published as: WO1999035062A1; HUP0101383A3; DE69901434D1; EP1060111A1; CA2316995C; WO1999035062B1; EP1060111B1; ATE217289T1; HUP0101383A2; US6105755A; US5992615A; JP2002500144A; CA2316995A1; AU1957499A; HU224157B1

Description

GEGENSTAND DER ERFINDUNG:

Diese Erfindung bezieht sich auf Kurvenförderabschnitte und insbesondere auf Kurvenförderabschnitte, die von einer Antriebskette oder einem Antriebsriemen angetrieben werden, insbesondere diejenigen, die ein Förderband mit kleinem Radius besitzen.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG:

In Herstellungsprozessen kommt es häufig vor, dass Waren mit Hilfe von Fördersystemen mit geraden und kurvenförmigen Abschnitten transportiert werden. In vielen Fällen ist es wünschenswert, dass die kurvenförmigen Abschnitte einen kleinen Radius aufweisen, so dass die Richtungsänderung bei beschränkten Platzverhältnissen fast im rechten Winkel erfolgt. In derartigen Kurvenförderabschnitten werden normalerweise Endloskurvenförderbänder oder auch Gliederförderbänder eingesetzt.
Solche Kurvenförderabschnitte werden normalerweise mit Hilfe einer aus Kettengliedern bestehenden Antriebskette, einer Antriebskette ohne Kettenglieder oder eines Antriebsriemens angetrieben, die jeweils die Form einer Schlaufe aufweisen und normalerweise von einem Elektromotor angetrieben werden. Die am häufigsten genutzte Möglichkeit zum Antrieb eines Kurvenförderbandes ist die Verwendung einer aus Gliedern bestehenden Antriebskette. Der Einfachheit und Klarheit halber wird in diesem Abschnitt zum Hintergrund der Erfindung nur auf eine aus Gliedern bestehende Antriebskette Bezug genommen. Die Antriebskette hat ebenso wie das Förderband die Form einer Endlosschlaufe und ist an der äußeren Kante des Förderbandes oder entlang der Mitte des Förderbandes angeordnet und treibt das Förderband direkt an.
Um zu gewährleisten, dass die Antriebskette und das Förderband richtig im Eingriff stehen, muss die Antriebskette der Bahn des Förderbandes folgen, damit die Antriebskette an allen Punkten entlang des Förderers mit der gleichen Geschwindigkeit wie der Förderer laufen kann. Dementsprechend weist die Schlaufe der Antriebskette im wesentlichen den gleichen Verlauf wie die Schlaufe des Förderbandes auf. Mit anderen Worten, da das Förderband im wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, sind die Rollen an den Enden des Förderbandes ebenfalls im wesentlichen horizontal ausgerichtet. Damit die Antriebskette dem Laufweg des Förderbandes folgen kann, müssen die Achsen der Glieder der Antriebskette und der Endrollen-Antriebskettenräder, mit denen die Antriebskette im Eingriff steht, jeweils im wesentlichen horizontal ausgerichtet sein. Dadurch ist möglich, die Antriebskette gelenkig vertikal um die Antriebskettenräder herum laufen zu lassen.
Damit eine Antriebskette aber auf der gleichen Bahn wie ein Kurvenförderband laufen kann, muss sie sich auch entlang ihrer Länge in horizontaler Richtung, quer zu der Richtung, in der die benachbarten Glieder üblicherweise miteinander verbunden sind, krümmen. Schon auf Grund ihrer Bauweise lassen sich herkömmliche Ketten nicht wesentlich in eine Richtung krümmen, die quer zu der Richtung liegt, in der die benachbarten Glieder normalerweise miteinander verbunden sind. Der Mindestradius, bis zu dem eine herkömmliche Kette in einer solchen Querrichtung gekrümmt werden kann, beträgt vielleicht ungefähr zehn Fuß, womit der Radius viel zu groß ist, als dass er in vielen Kurvenförderern verwendet werden könnte. Außerdem wird eine herkömmliche Antriebskette durch eine solche quer zur Laufrichtung liegende Krümmung stark beansprucht. Es können zwar spezielle flexible Antriebsketten verwendet werden, die quer zu der Richtung, in der die Glieder normalerweise miteinander verbunden sind, gekrümmt werden können, sie sind aber teurer als herkömmliche Ketten, und ihr Krümmungsradius ist immer noch auf vielleicht vier bis fünf Fuß begrenzt. Er ist damit größer als dies in vielen Fällen erforderlich ist, da bei manchen Förderern ziemlich scharfe Kurven mit einem Außenradius von vielleicht ca. zwei bis drei Fuß benötigt werden.
Unabhängig davon, welche Art von Antriebskette eingesetzt wird, besteht ein weiterer wichtiger Gesichtspunkt darin, dass der Teilkreisdurchmesser des Antriebskettenrades an den Rollen des Förderbandes dem Durchmesser der Rollen am Förderband entsprechen muss, damit gewährleistet ist, dass die Geschwindigkeit der Antriebskette und die des Förderbandes übereinstimmen. Derartige Antriebskettenräder haben normalerweise einen Mindestteilkreisdurchmesser von ungefähr drei Zoll, mehr oder weniger, je nach den Anforderungen der Antriebskette. Dementsprechend beträgt der Mindestdurchmesser der Endrolle eines Kurvenförderbandes ebenfalls ungefähr drei Zoll, mehr oder weniger. Eine Endrolle mit einem Durchmesser von drei Zoll würde zu einem größeren Spalt am Ende des Kurvenförderers an der Stelle führen, an der der Kurvenförderer auf einen anderen Förderer trifft. Es ist im höchsten Maße wünschenswert, derartige Spalte so klein wie möglich zu haften, um eine reibungslose Übergabe von Artikeln, insbesondere von Artikeln, die leicht beschädigt werden können, von dem Kurvenförderer an den nächsten Förderer zu erleichtern. Demzufolge sollten die Endrollen eines Kurvenförderers vorzugsweise einen möglichst kleinen Durchmesser von vielleicht einem halben Zoll oder sogar noch weniger aufweisen, was sich mit den zur Zeit bekannten Kurvenförderern, die durch Antriebsketten angetrieben werden, nicht erreichen lässt, sofern nicht zusätzlich eine Hilfsendrolle verwendet wird.
Eine weitere Möglichkeit zum Antrieb eines Kurvenförderbandes, insbesondere eines endlosen, nicht unterbrochenen Kurvenförderbandes, mit der einige der Probleme überwunden werden, die beim Einsatz von Antriebsketten auftreten, besteht darin, dass eine Endrolle oder beide Endrollen, um die das Förderband herumgeführt wird, angetrieben wird bzw. werden, und zwar normalerweise durch einen Elektromotor. Mit dieser Möglichkeit zum Antrieb eines Kurvenförderbandes sind ebenfalls wesentliche Nachteile verbunden. Das Förderband muss gespannt sein, damit die Antriebskraft von der Endrolle oder den Endrollen kraftschlüssig auf das Kurvenförderband übertragen werden kann. Damit das Kurvenförderband gleichmäßig gespannt ist, muss das Kurvenförderband demzufolge mit sehr engen Toleranzen hergestellt werden, was sehr schwierig und teuer und demzufolge nicht wünschenswert ist. Außerdem dehnen sich solche Kurvenförderbänder und müssen demzufolge häufig eingestellt oder ausgetauscht werden. Dazu kommt, dass es schwierig ist, mit dieser Art von Antriebsmechanismus schwere Lasten zu transportieren, da eine kraftschlüssige Verbindung der Endrolle oder Endrollen mit dem Kurvenförderband erforderlich ist. Auch neigen Öle, wenn Artikel wie zum Beispiel Nahrungsmittelerzeugnisse transportiert werden, dazu, am Förderband haften zu bleiben, was dazu führen kann, dass sich die Reibung zwischen der äußeren Hilfsantriebsrolle und dem Förderband verringert.
Ein weiteres Verfahren für den Antrieb von Kurvenförderbändern, insbesondere endlosen und nicht unterbrochenen Kurvenförderbändern, mit dem man auch einige der Probleme in den Griff bekommt, die bei Bändern mit Kettenantrieb auftreten, besteht darin, dass ein Abschnitt des Kurvenförderbandes zwischen eine äußere Hilfsantriebsrolle und ein gegenüber liegendes Laufrad, das federbelastet gegen das Antriebsrad gedrückt wird, geklemmt wird. Diese Art von Antriebsmechanismus funktioniert nicht gut, weil das Antriebsband nur an einer Stelle entlang des Bandes angetrieben wird. Wiederum ist es so, dass, wenn Artikel wie zum Beispiel Nahrungsmittelerzeugnisse transportiert werden, Öle dazu neigen, sich auf dem Förderband abzulagern, was dazu führen kann, dass sich die Reibung zwischen der äußeren Hilfsantriebsrolle und dem Förderband verringert.
Es wird also deutlich, dass es häufig keine akzeptable Lösung ist, für den Antrieb eines Kurvenförderbandes keinen Kettenantrieb einzusetzen.

BESCHREIBUNG DES STANDES DER TECHNIK:

Der Stand der Technik, der der vorliegenden Erfindung am nächsten kommt, findet sich im am 11. Juli 1989 WIDMER erteilten United States Patent Nr. 4,846,338, das ein Kurvenfördererelement beschreibt, das innere und äußere Kurvenrahmenteile mit einem ersten und einem zweiten Ende umfasst. An jedem Ende des Förderers ist eine Reihe Zylinderrollen angeordnet. Ein endloses Förderband ist um die beiden Rollenreihen herumgeführt und besitzt eine innere Seitenkante und eine äußere Seitenkante. Das Förderband lagert auf einer ebenen Kontaktfläche, die Teil eines Ringelementes ist. An dem Ringelement sind ebenfalls zwei Führungsschienen befestigt, und an der Außenseite jeder Führungsschiene befindet sich eine ringförmige Nut. Eine Endlosantriebskette, bei der die Achsen der Kettenglieder im wesentlichen horizontal ausgerichtet sind, ist in diesen beiden Nuten angeordnet. Das Förderband ist durch einen elastischen Mitnehmer und geeignete andere Befestigungselemente mit der Kette verbunden. Die Antriebskette muss sich quer zu der Richtung, in der ihre Glieder miteinander verbunden sind, krümmen, was aus den vorstehend erörterten Gründen nicht wünschenswert und häufig nicht akzeptabel ist. Außerdem muss, um den Radius der Endrolle zu minimieren, eine zylindrische Hilfsendrolle verwendet werden, was ebenfalls nicht wünschenswert ist.
Ein weiteres den Stand der Technik darstellendes Patent, das einen Kurvenförderer beschreibt, ist das am 14. Oktober 1975 KORNYLAK erteilte United States Patent Nr. 3,912,072. Darin wird ein Radiuskettenförderer beschrieben, der eine Antriebskette besitzt, bei der die Achsen der Kettenglieder im wesentlichen horizontal ausgerichtet sind. Wie ausdrücklich in der detaillierten Beschreibung ausgeführt wird, "... kann ein gerader Abschnitt der Kette in die Querrichtung gekrümmt werden, wie dies in Fig. 1 gezeigt wird, so dass sie einen Radius von beispielsweise neun Fuß aufweist", was für die meisten Kurvenförderer ein völlig unakzeptabler Krümmungsradius ist.
Ein weiteres den Stand der Technik darstellendes Patent, das ebenfalls einen Radiusförderer beschreibt, ist das am 11. Juli 1989 WIDMER erteilte United States Patent Nr. 4,846,338.

ZUSAMMENFASSENDE DARSTELLUNG DER ERFINDUNG:

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Kurvenförderabschnitt zur Verfügung gestellt, der ein im allgemeinen flaches, im wesentlichen horizontal angeordnetes Kurvenband-Stützbett umfasst, das ein erstes und ein zweites gegenüber liegendes Ende, und ein erstes und ein zweites Richtungsumkehrelement umfasst, die an dem ersten beziehungsweise zweiten einander gegenüber liegenden Ende, angeordnet sind. Ein Endloskurvenförderband mit einer Dicke "tb" besitzt eine gebogene innere sowie äußere Kante mit einer gemeinsamen, im wesentlichen vertikal verlaufenden Mittenachse und wird in Form einer Schlaufe so auf dem Bandstützbett montiert und um die Richtungsumkehrelemente herum geführt, dass es einen Gegenstandstragabschnitt, der oberhalb des Bandstützbettes angeordnet ist, sowie einen Rückführabschnitt, der unterhalb des Bandstützbettes angeordnet ist, aufweist, wodurch sich für das Förderband eine endlose Bahn ergibt und eine im wesentlichen horizontale obere Gegenstandstragfläche bereitgestellt wird. Ein Endlosantriebsmittel ist in einer im wesentlichen horizontalen Ebene ausgerichtet und besitzt eine Vielzahl von Antriebselementen, die entlang der Schlaufe angeordnet sind. Ein Motormittel steht im Antriebseingriff mit dem Endlosantriebsmittel. Eine Vielzahl angetriebener Rezeptoren ist fest entlang der endlosen Bahn des Kurvenförderbandes befestigt. Die Antriebselemente stehen im Antriebseingriff mit einer Untergruppe aufeinander folgender Rezeptoren der Vielzahl kooperierender Rezeptoren, wobei die Untergruppe aufeinander folgender Rezeptoren am Gegenstandstragabschnitt oder Rückführabschnitt angeordnet ist, um eine Antriebskraft auf die kooperierenden Rezeptaren zu übertragen, wodurch eine selektive Bewegung des Endloskurvenförderbandes entlang seiner endlosen Bahn bewirkt wird.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN:

Die neuen Merkmale, von denen angenommen wird, dass sie für den Kurvenförderabschnitt gemäß der vorliegenden Erfindung neben den sonstigen Zielstellungen und Vorteilen für dessen Aufbau, Organisation, Verwendung und Funktionsweise charakteristisch sind, lassen sich mit Hilfe der folgenden Zeichnungen, in denen eine gegenwärtig bevorzugte Ausführungsvariante der Erfindung jetzt anhand eines Beispiels dargestellt wird, besser verstehen. Es wird aber ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Zeichnungen nur den Zweck haben, die Erfindung darzustellen und zu beschreiben, und nicht dazu gedacht sind, die Grenzen der Erfindung festzulegen. Nachfolgend werden jetzt Ausführungsvarianten dieser Erfindung im Zusammenhang mit den beigefügten Zeichnungen als Beispiele beschrieben.
In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1 eine Draufsicht eines ersten bevorzugten Ausführungsbeispiels des Kurvenförderabschnittes gemäß der vorliegenden Erfindung, der genutzt wird, um Artikel von einem geraden Förderer zu einem anderen geraden Förderer zu transportieren;
Fig. 2 eine Draufsicht des Kurvenförderabschnittes von Fig. 1, bei dem der Übersichtlichkeit halber Teile entfernt worden sind oder als Doppelkontur gezeigt werden;
Fig. 3 eine Seitenansicht des Kurvenförderabschnittes von Fig. 1 im Schnitt entlang der Schnittlinie 3-3 von Fig. 2;
Fig. 4 einen Seitenaufriss des Kurvenförderabschnittes von Fig. 1;
Fig. 5 einen Fig. 4 ähnelnden vergrößerten Seitenaufriss, der aber einen kleineren Abschnitt des Kurvenförderabschnittes zeigt;
Fig. 6 eine Draufsicht einer Zahnbaugruppe, die in dem Kurvenförderabschnitt des ersten Ausführungsbeispieles der vorliegenden Erfindung verwendet wird;
Fig. 7 eine Seitenansicht der Zahnbaugruppe von Fig. 6;
Fig. 8 eine vergrößerte Draufsicht der Zahnbaugruppe von Fig. 6, in der die Verformung des darin befindlichen Elastomerelementes gezeigt wird;
Fig. 9 eine Draufsicht eines alternativen Ausführungsbeispieles des Kurvenförderabschnittes der vorliegenden Erfindung, bei der der Übersichtlichkeit halber Teile weggelassen worden sind;
Fig. 10, 11 und 12 vereinfachte Draufsichten alternativer Ausführungsbeispiele des Kurvenförderabschnittes der vorliegenden Erfindung;
Fig. 13 eine Draufsicht eines zweiten bevorzugten Ausführungsbeispieles des Kurvenförderabschnittes, bei der der Übersichtlichkeit halber Teile entfernt worden sind oder als Doppelkontur gezeigt werden;
Fig. 14 eine Seitenansicht des Kurvenförderabschnittes von Fig. 13 im Schnitt entlang der Schnittlinie 14-14 von Fig. 13;
Fig. 15 einen Draufsichtsaufriss eines Abschnittes des Kurvenförderabschnittes von Fig. 13, bei dem der Übersichtlichkeit halber Teile entfernt worden sind;
Fig. 16 eine etwas vergrößerte Draufsicht eines Abschnittes des Kurvenförderabschnittes von Fig. 13, bei der der Übersichtlichkeit halber Teile entfernt worden sind;
Fig. 17 einen Seitenaufriss des Kurvenförderabschnittes von Fig. 13 entlang der Schnittlinie 17-17 von Fig. 16;
Fig. 18 eine vergrößerte Draufsicht eines der Zähne, die am Förderband des Kurvenförderabschnittes von Fig. 13 zu befestigen sind;
Fig. 19 einen Seitenaufriss des Zahnes von Fig. 18 und
Fig. 20 eine vergrößerte Draufsicht eines weiteren alternativen Ausführungsbeispieles des Kurvenförderabschnittes der vorliegenden Erfindung.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE:

Nachfolgend wird auf die Fig. 1 bis 8 Bezug genommen, die ein erstes bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Kurvenförderabschnittes 20 der vorliegenden Erfindung zeigen, auf die Fig. 9, 10 und 11, die alternative Ausführungsbeispiele des Kurvenförderabschnittes der vorliegenden Erfindung zeigen, auf die Fig. 13 bis 19, die ein zweites bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Kurvenförderabschnittes der vorliegenden Erfindung zeigen, und auf Fig. 20, die ein weiteres alternatives Ausführungsbeispiel des Kurvenförderabschnittes der vorliegenden Erfindung zeigt.
In Fig. 1 wird der in Betrieb befindliche Kurvenförderabschnitt 20 gezeigt, der Artikel 22 von einem ersten geraden Förderer 24 zu einem zweiten geraden Förderer 26 transportiert, wie dies durch die Pfeile "B" angedeutet wird. Bei den Artikeln kann es sich um Nahrungsmittel, wie zum Beispiel Muffins oder dergleichen handeln, oder um einen Artikel aus einer Vielzahl anderer Arten von hergestellten Artikeln. Aus den Fig. 1 und 2 lässt sich ersehen, dass sich die allgemeine Bewegungsrichtung der Artikel 22 auf kleinem Raum durch das bevorzugte Ausführungsbeispiel des Kurvenförderabschnittes 20 um 90º ändert. Der Grad der Krümmung des Kurvenförderabschnittes der vorliegenden Erfindung ist nicht auf 90º beschränkt und kann zum Beispiel 30º, 45º, 60º oder praktisch jeden anderen gewünschten Winkel betragen. Normalerweise würde die maximale erforderliche Krümmung 180º betragen. Außerdem können Kurvenförderabschnitte mit der Stirnseite aneinander gefügt werden, um gewünschte Grade der Krümmung zu erreichen.
Die Fig. 2 bis 5 bieten einen Gesamtüberblick über die Funktionsbauteile des Kurvenförderabschnittes 20. Der Kurvenförderabschnitt 20 umfasst ein im allgemeinen flaches, im wesentlichen horizontal angeordnetes Kurvenband-Stützbett 30, das ein erstes und ein zweites gegenüber liegendes Ende, 31 beziehungsweise 32, sowie innere und äußere Kanten, 33 beziehungsweise 34, aufweist. Ein erstes Richtungsumkehrelement 35 ist an dem ersten Ende 31 angeordnet, und auf die gleiche Weise ist ein zweites Richtungsumkehrelement 36 an dem zweiten gegenüber liegenden Ende angeordnet. Optionale Stützrollen 38 sind vorgesehen, um das Gewicht schwerer Artikel aufzunehmen, die durch den Kurvenförderabschnitt 20 transportiert werden. Der Kurvenförderabschnitt 20 besitzt darüber hinaus ein Endloskurvenförderband 40, das in dem bevorzugten Ausführungsbeispiel durchgehend und nicht unterbrochen ist, das aber, falls gewünscht, auch aus Segmenten bestehen und durch Gelenke miteinander verbunden sein kann. Das Endloskurvenförderband 40 wird in Fig. 1 je nach Notwendigkeit durch Volllinien und verdeckte Linien dargestellt, in den Fig. 3, 4 und 5 durch Volllinien und in Fig. 2 der Übersichtlichkeit halber in Form einer Doppelkontur.
Das Kurvenförderband 40 besitzt eine gebogene innere Kante 42 und eine gebogene äußere Kante 44. Die inneren und äußeren Kanten 42, 44 besitzen im wesentlichen vertikal verlaufende konzentrische Mittenachsen "A" und weisen um die jeweilige Mittenachse "A" herum einen im wesentlichen konstanten Radius auf. Das Endloskurvenförderband 40 ist auf dem Bandstützbett 30 schlaufenförmig um die länglichen Rollenelemente 35, 36 herum geführt, so dass sich ein Gegenstandstragabschnitt 46 ergibt, der oberhalb des Bandstützbettes 30 angeordnet ist und sich in die von dem Pfeil "F" angezeigte Richtung bewegt, und ein Rückführabschnitt 48, der unterhalb des Bandstützbettes 30 angeordnet ist und sich in die von dem Pfeil "G" angezeigte Richtung bewegt, wie am besten in Fig. 3 zu sehen ist. Auf diese Weise ergibt sich für das Förderband 40 eine endlose Bahn, und das Förderband 40 bietet eine im wesentlichen horizontale obere Gegenstandstragfläche 46t und besitzt eine gegenüber liegende untere Fläche 46u.
In dem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel weist jedes Richtungsumkehrelement 35, 36 ein segmentiertes, langgestrecktes Rollenelement auf, das Segmente 35a bis 35e beziehungsweise 36a bis 36e besitzt, die mit Hilfe eines Achsenelementes 37 frei drehbar auf dem Bandstützband 30 befestigt sind, so dass es sich im wesentlichen über die gesamte Breite des Förderbandes 40 erstreckt. Es liegt auf der Hand, dass beim Einsatz eines Kurvenförderbandes 40 die lineare Geschwindigkeit an einem beliebigen Punkt des Bandes dem Radius dieses Punktes von der Achse "A" direkt proportional ist. Mit anderen Worten, die lineare Geschwindigkeit des Kurvenförderbandes 40 ist über seine Breite hinweg nicht konstant. Um dieses Kontinuum von Geschwindigkeiten über die Breite des Kurvenförderbandes 40 hinweg auszugleichen, besitzen die langgestreckten Rollenelemente 35, 36 eine entsprechende konische Form, wobei ihr kleinerer Durchmesser zur inneren Kante 33 des Kurvenbandstützbettes 30 zeigt und ihr kleinerer Durchmesser zur äußeren Kante 34 des Kurvenbandstützbettes 30 zeigt, um sich dem von der inneren Kante 32 zur äußeren Kante 44 hin größer werdenden Radius des Endloskurvenförderbandes 40 anzupassen. Dementsprechend stimmt die Geschwindigkeit des Umfanges der konischen, langgestreckten Rollenelemente 35, 36 mit der Geschwindigkeit des Kurvenförderbandes 40 überein, um ein Rutschen des Kurvenförderbandes 40 auf den konischen, langgestreckten Rollenelementen 35, 36 auszuschließen oder zumindest zu minimieren. Auch durch die Segmentierung der konischen, langgestreckten Rollenelemente 35, 36 wird zusätzlich ein Rutschen des Kurvenförderbandes 40 auf den konischen, langgestreckten Rollenelementen 35, 36 ausgeschlossen oder zumindest minimiert; eine Segmentierung der konischen langgestreckten Rollenelemente 35, 36 ist aber nicht erforderlich. Wie weiter unten unter Bezugnahme auf Fig. 9 erörtert wird, ist es auch möglich, an jedem Ende des Kurvenförderbandes 40 langgestreckte Rollenelemente mit konstantem Durchmesser einzusetzen, die sowohl segmentiert als auch nicht segmentiert sein können.
In dem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel ist, normalerweise mit Hilfe von mit einem Gewinde versehenen Befestigungselementen (nicht gezeigt), auf dem Bandstützbett 30 eine Führungsschiene 50 angebracht, die sich unter dem Bandstützbett 30 befindet und sich darunter erstreckt. Die Führungsschiene 50 erstreckt sich im wesentlichen über die gesamte Länge des Bandstützbettes 30, wie am besten in Fig. 2 zu sehen ist, und besitzt eine konvexe, gebogene Spurfolgeoberfläche 52 mit einer Mittenachse "A", welche im wesentlichen koaxial zu den Mittenachsen "A" der inneren Kante 42 und der äußeren Kante 44 des Förderbandes 40 verläuft. Die konvexe, gebogene Spurfolgeoberfläche 52 an der Führungsschiene 50 besitzt um ihre Mittenachse "A" einen im wesentlichen konstanten Radius.
Eine Vielzahl angetriebener Rezeptoren mit Zähnen 60 ist, wie weiter unten ausführlicher erörtert werden wird, entlang der endlosen Bahn des Kurvenförderbandes fest an dem Kurvenförderband 40 so angebracht, dass sie von der gemeinsamen, im wesentlichen vertikal verlaufenden Mittenachse "A" radial nach außen abstehen, wie am besten in Fig. 3 zu sehen ist. Die Zähne 60 sind am Kurvenförderband 40 angebracht, damit es zu einem Antriebseingriff mit dem Endlosantriebsmittel 70 kommt, das operativ an dem Kurvenförderabschnitt 20 so angebracht ist, dass es in einer im wesentlichen horizontalen Ebene ausgerichtet ist, und in dem bevorzugten Ausführungsbeispiel so, dass es im wesentlichen in einer Ebene mit dem Gegenstandstragabschnitt 46 des Kurvenförderbandes 40 liegt. Das Endlosantriebsmittel 70 besitzt eine Vielzahl von Antriebselementen 72, von denen ein jedes um eine Teilung "P" in einem regelmäßigen Abstand vom nächsten getrennt ist, wie am besten in Fig. 3 zu sehen ist. Die Antriebselemente 72 besitzen kooperierende Leerstellenabschnitte 73, die zur Aufnahme der Zähne 60 des Kurvenförderbandes 40 dienen und dadurch mit einer Untergruppe aufeinander folgender Rezeptoren der Vielzahl kooperierender Rezeptoren in Antriebseingriff kommen, und zwar mit den Zähnen 60 am Gegenstandstragabschnitt 46 oder am Rückführabschnitt 48 des Endloskurvenförderbandes 40, je nach der vertikalen Lage des Endlosantriebsmittels 70. Die Zähne 60 entlang des restlichen Teiles des Endloskurvenförderbandes 40 kommen erst dann in Eingriff, wenn sie den Abschnitt der Bahn erreichen, an dem sie ein Teil der im Eingriff befindlichen Untergruppe aufeinander folgender Zähne der Zähne 60 werden. Die Antriebselemente 72 übertragen dadurch eine Antriebskraft auf die kooperierenden Zähne 60, so dass es zu einer selektiven Bewegung des Endloskurvenförderbandes 40 entlang seiner Endlosbahn kommt.
In dem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel umfasst das Antriebsmittel 70 eine Endlosantriebskette 70 mit einer Vielzahl von Gliedern 72 auf, die durch Stifte 74 der Reihe nach schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei sich zwischen den Gliedern 72 Leerstellenabschnitte 73 befinden. Die Endlosantriebskette 70 ist so ausgerichtet, dass jedes Glied 72 in bezug auf die benachbarten Glieder 72 eine Schwenkbewegung um im wesentlichen vertikal ausgerichtete Achsen "C" ausführen kann, wobei die Achsen "C" im allgemeinen durch die Stifte 74 mittig angeordnet sind. Die Antriebskette 70 ist operativ an dem Kurvenförderabschnitt 20 um ein Antriebskettenrad 76, das neben dem ersten Ende 31 des Kurvenbandstützbettes 30 angeordnet ist, und ein kooperierendes freilaufendes Kettenrad 78, das neben dem zweiten Ende des Bandstützbettes 30 angeordnet ist, geführt. Das Antriebskettenrad 76 und das freilaufende Kettenrad 78 weisen normalerweise den gleichen Teilkreisdurchmesser "DP" wie das jeweils andere Rad auf, dies muss aber nicht unbedingt der Fall sein. Ein Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass der Teilkreisdurchmesser "DP" der Kettenräder 76, 78 nicht den gleichen Wert wie der maximale Durchmesser "DM" der langgestreckten Rollenelemente 35, 36 aufweisen muss. Der Rückführabschnitt der Endlosantriebskette 70 wird um ein Laufkettenrad 71 herumgeführt, um ihn von dem Abschnitt der Antriebskette 70 zu trennen, in den einige der Zähne 60 eingreifen.
In dem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Endlosantriebskette 70 SO positioniert, dass sie im Antriebseingriff mit einer Untergruppe aufeinander folgender Zähne der Vielzahl von Zähnen 60 steht, die sich an dem Gegenstandstragabschnitt 46 des Kurvenförderbandes 40 befindet. Außerdem liegt die Endlosantriebskette 70 im wesentlichen in einer Ebene mit dem Gegenstandstragabschnitt 46 des Kurvenförderbandes 40, um zu ermöglichen, dass die vielen Zähne 60 richtig mit den Gliedern 72 der Antriebskette 70 in Eingriff kommen. Als Alternative dazu kann die Endlosantriebskette 70 am Rückführabschnitt 48 des Förderbandes angeordnet sein und läge in diesem Fall ebenfalls im wesentlichen in einer Ebene mit dem Rückführabschnitt 48. Die vielen Zähne 60 sind auf jeden Fall so an dem Kurvenförderband 40 angebracht, dass sie bezüglich der Öffnungen der Glieder 72 der Endlosantriebekette 70 orientiert und richtig ausgerichtet sind.
Die vielen Zähne 60 sind durch Montageanordnungen 62 fest an dem Kurvenförderband 40 angebracht, wie am besten in den Fig. 6 bis 8 zu sehen ist. Jede Montageanordnung 62 weist einen Hauptkörper 64 auf, der mit Hilfe von Nieten (nicht gezeigt) an dem Kurvenförderband 40 befestigt ist. In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die Montageanordnungen 62 an der gebogenen äußeren Kante 44 des Kurvenförderbandes 40 angebracht, sie können aber auch an dem Kurvenförderband 40 zwischen der gebogenen inneren Kante 42 und der gebogenen äußeren Kante 44 angebracht sein. In diesem Fall sind die Montageanordnungen 62 so an der Unterseite 46u des Gegenstandstragabschnittes 46 des Kurvenförderbandes 40 angeordnet, dass sie nicht die Gegenstände 22 behindern, die durch das Kurvenförderband 40 befördert werden.
Jeder der vielen Zähne 60 weist einen Befestigungsfuß 59 auf und ist durch ein Stiftelement 63 und ein Stiftelement 69, die sich durch kooperierende Öffnungen 63a, 69a in dem Befestigungsfuß 59 erstrecken, an der jeweiligen Montageanordnung 62 befestigt. Ein im wesentlichen zylindrisches Elastomerelement 68 ist operativ um das Stiftelement 69 herum zwischen dem Stiftelement 69 und dem Befestigungsfuß 59 angebracht, und dieses Elastomerelement 68 bewirkt, dass der jeweilige Zahn 60 in eine neutrale Mittelstellung gedrückt wird.
Zwei Wälzlagerelemente 66 sind jeweils durch ein jeweiliges Stiftelement 67 operativ am Hauptkörper 64 der Montageanordnung 62 angebracht, um einen Wälzkontakt mit der konvexen, gebogenen Spurfolgeoberfläche 52 an der Führungsschiene 50 herzustellen. Die Zähne 60, oder speziell die Wälzlagerelemente 66 liegen an der Spurfolgeoberfläche 52 der Führungsschiene 50 an, wie am besten in den Fig. 6 und 7 zu sehen ist. Auf diese Weise werden die Zähne 60 während der Bewegung des Kurvenförderbandes 40 auf seiner endlosen Bahn seitlich gestützt, und dadurch bleiben die Zähne 60 mit der Antriebskette 70 in Eingriff. Dementsprechend wird der Abschnitt der Endlosantriebskette 70, der mit den Zähnen 60 im Eingriff ist, ebenfalls durch die Spurfolgeoberfläche 52 seitlich gestützt. Die Zähne 60 im Rückführabschnitt 48 des Endloskurvenförderbandes 40 werden an einer Stützschiene 39 durch zwei Wälzlagerelemente 61 gestützt, die durch jeweilige Stiftelemente 65 an dem Hauptkörper 64 angebracht sind.
Es ist ersichtlich, dass, damit die Zähne 60 richtig in die Antriebskette 60 eingreifen können, die vielen Zähne von Zahn zu Zahn einen Abstand aufweisen müssen, der ein ganzzahliges Vielfaches der Teilung der Antriebskette ist. Der Abstand zwischen den Zähnen 60 muss so bemessen sein, dass sie in jeden Raum zwischen benachbarten Gliedern 72 in Eingriff kommen oder stattdessen, wie in dem bevorzugten Ausführungsbeispiel, in dem Raum zwischen jedem "Nten" benachbarten Glied 72 in Eingriff kommen können, wobei "N" eine positive ganze Zahl größer als eins ist. In diesem Fall haben die vielen Zähne von Zahn zu Zahn einen Abstand, der ein ganzzahliges Vielfaches der Teilung der Antriebskette 70 ist, wobei das ganzzahlige Vielfache größer als eins ist. Das ganzzahlige Vielfache ist vorzugsweise eine Zahl von zwei bis zehn. Auch der Abstand zwischen den benachbarten Zähnen 60 braucht nicht konstant zu sein und kann schwanken, so dass es nicht notwendig ist, eine bestimmte Anzahl von Gliedern in der Antriebskette 70 zu haben.
Während des Betriebes, wenn die Zähne 60 gerade dabei sind, mit den Räumen zwischen benachbarten Gliedern 72 der Antriebskette 70 in Eingriff zu kommen, wie am besten in Fig. 8 zu sehen ist, könnten die Zähne 60 mit dem jeweiligen Raum genau in einer Linie liegen oder auch nicht. Um dazu beizutragen, dass die Zähne 60 problemlos in die Räume zwischen benachbarten Gliedern 72 eintreten können, lässt es das Elastomerelement 68 zu, dass sich der Befestigungsfuß 59 um einen geringen Betrag um das Stiftelement 63 drehen kann, wie dies die Pfeile "H" andeuten. Diese Drehung des Befestigungsfußes 59 bewirkt, dass der jeweilige Zahn 60, wenn die Zähne 60 mit der Antriebskette 70 in Eingriff kommen, um einen geringfügigen Betrag, wie dies als gestrichelte Kontur angedeutet ist, in Längsrichtung rückwärts und vorwärts in Richtung des Verlaufs des Förderbandes 40 verschoben wird, wie dies durch die gestrichelte Kontur angedeutet wird. Dementsprechend kann, wenn ein Zahn 60 nicht richtig in bezug auf den entsprechenden Raum zwischen den benachbarten Gliedern 72 ausgerichtet ist, das Elastomerelement 68 es dem Zahn 60 ermöglichen, sich auszurichten, wenn der Zahn versucht, in den Raum zwischen den benachbarten Gliedern 72 einzutreten. Als Alternative dazu kann das Elastomerelement 68 durch eine oder mehrere Federn oder dergleichen ersetzt werden, um zu bewirken, dass der Zahn 60 in eine neutrale Mittelstellung gedrückt wird. Das Elastomerelement 68 kann auch durch ein ähnlich geformtes starres Element ersetzt werden, das aus einem Werkstoff wie zum Beispiel einem geeigneten Kunststoff oder Metall bestehen kann, wenn eine Verschiebung des Zahnes 60 in Längsrichtung, wie vorstehend beschrieben, nicht erforderlich ist.
Ein Motormittel, vorzugsweise ein Elektromotor 80, ist fest so an dem Kurvenförderabschnitt 20 angebracht, dass es das Antriebskettenrad 76 mit einer Drehbewegung antreibt, wodurch die Endlosantriebskette 70 in Antriebseingriff gelangt und so eine Antriebskraft auf die Zähne 60 übertragen wird, wodurch es zu einer selektiven Bewegung des Endloskurvenförderbandes 40 entlang seiner endlosen Bahn kommt, wie dies durch die Pfeile "E" in Fig. 3 angedeutet wird, so dass Gegenstände 22 befördert werden können, wie dies durch die Pfeile "B" in Fig. 1 angedeutet wird.
Bei dem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel umfasst der Kurvenförderabschnitt 20 außerdem ein Rampenelement (nicht gezeigt), das fest an dem Bandstützbett 30 befestigt ist, das die vielen Zähne 60 aufnimmt und positioniert, wenn diese sich auf ihrem Wege von dem Rückführabschnitt 48 hin zu dem Gegenstandstragabschnitt 46 bewegen, so dass die Zähne 60 richtig mit den Gliedern 72 der Endlosantriebskette 70 in Eingriff kommen können.
Es ist ersichtlich, dass die Drehachsen der Kettenräder 76, 78 ebenso wie die Achsen "C" der Glieder 72 der Endlosantriebskette 70 im wesentlichen vertikal ausgerichtet sind. Auf diese Weise vermag die Antriebskette der gekrümmten Bahn des Förderers leicht zu folgen, insbesondere entlang der äußeren Kante 44 der Kurvenförderbandes 40, und die Glieder 72 der Antriebskette 70 werden dabei nicht in Querrichtung gebogen, was bei den mit Ketten angetriebenen, dem Stand der Technik entsprechenden Förderern nicht zu vermeiden ist.
Bei einem alternativen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wie es in Fig. 9 gezeigt wird, besitzt jedes langgestreckte Rollenelement 35', 36' über die gesamte Länge hinweg einen im wesentlichen konstanten Durchmesser. Wenn solche langgestreckten Rollenelemente 35', 36' mit einem im wesentlichen konstanten Durchmesser verwendet werden, müssen diese in Längsrichtung aus Segmenten bestehen, zum Beispiel aus fünf axial orientierten Segmenten 35a' bis 35e' und 36a' bis 36e'. Durch die Verwendung derartiger segmentierter, zylindrischer, langgestreckter Rollenelemente 35a' bis 35e' wird ein Rutschen des Kurvenförderbandes 40 auf den zylindrischen, langgestreckten Rollenelementen 35', 36' mindestens minimiert oder vermindert.
Bei einem weiteren alternativen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wie es in Fig. 10 gezeigt wird, umfasst das Endlosantriebsmittel einen Antriebsriemen 90 mit Antriebselementen 92 und kooperierenden Leerstellenabschnitten 94 für die Aufnahme von Zähnen 60.
Bei noch einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wie es in Fig. 11 gezeigt wird, umfasst das Endlosantriebsmittel einen Antriebsriemen 100. Die Antriebselemente an dem Antriebsriemen 100 umfassen Zähne 102, die entlang der Schlaufe des Antriebsbandes 100 angeordnet sind. Jeder angetriebene Rezeptor 104 auf dem Endloskurvenförderband 106 bildet einen kooperierenden Leerstellenabschnitt 108, der die Zähne 102 so aufnimmt, dass sie im Antriebseingriff stehen.
Bei einem weiteren ähnlichen alternativen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wie es in Fig. 12 gezeigt wird, umfasst das Endlosantriebsmittel eine gliederlose Kette 10 mit einer Vielzahl von Auskragungen 112, die entlang der endlosen Bahn der gliederfosen Kette 110 angeordnet sind. Jeder der angetriebenen Rezeptoren 114 auf dem Endloskurvenförderband 116 bildet einen kooperierenden Leerstellenabschnitt 118, der die Auskragungen 112 so aufnimmt, dass sie im Antriebseingriff stehen.
Bei noch einem weiteren alternativen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung (nicht gezeigt) können die beiden Wälzlagerelemente 66 durch ein reibungsarmes Kunststoffelement, das entlang der konvexen, gebogenen Spurfolgeoberfläche 52 gleitet, ersetzt werden, oder sie können auch durch andere Arten von reibungsarmen Kunststoffelementen ersetzt werden, wie zum Beispiel Hängelager, die in eine kooperierende Laufkette eingreifen.
Nachstehend wird auf die Fig. 13 bis 19 Bezug genommen, die ein zweites bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Kurvenförderabschnittes gemäß der vorliegenden Erfindung zeigen. Der Kurvenförderabschnitt gemäß dem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel wird durch die allgemeine Bezugsnummer 220 bezeichnet und weist im Vergleich zu dem Kurvenförderabschnitt 20 des ersten bevorzugten Ausführungsbeispieles bestimmte Unterschiede auf, wie aus der folgenden Beschreibung deutlich werden wird.
Der Kurvenförderabschnitt 220 umfasst ein im allgemeinen flaches, im wesentlichen horizontal angeordnetes Kurvenbandstützbett 230, das ein erstes und ein zweites gegenüber liegendes Ende 231 beziehungsweise 232 und eine innere und eine äußere Kante 233 beziehungsweise 234 besitzt. Ein erstes Richtungsumkehrelement 235 ist an dem ersten Ende 231 angeordnet, und auf die gleiche Weise ist ein zweites Richtungsumkehrelement 236 an dem zweiten gegenüber liegenden Ende angeordnet. Der Kurvenförderabschnitt 220 umfasst außerdem ein Endloskurvenförderband 240, das in dem bevorzugten Ausführungsbeispiel endlos und nicht unterbrochen ist, das aber auch segmentiert und durch Gelenke verbunden sein kann, wenn dies gewünscht wird.
Das Kurvenförderband 240 mit der Dicke "tb" besitzt eine gebogene innere Kante 242 und eine gebogene äußere Kante 244. Die innere und die äußere Kante 242, 244 besitzen im wesentlichen vertikale konzentrische Mittenachsen "l" und haben jeweils einen im wesentlichen konstanten Radius um die jeweilige Mittenachse "l" herum. Das Endloskurvenförderband 240 wird in Form einer Schlaufe so auf dem Bandstützbett 230 montiert und um die langgestreckten Rollenelemente 235, 236 herum geführt, dass es einen Gegenstandstragabschnitt 246, der oberhalb des Bandstützbettes 230 angeordnet ist und sich in einer Richtung bewegt, wie sie vom Pfeil "J" angedeutet wird, sowie einen Rückführabschnitt 248, der unterhalb des Bandstützbettes 230 angeordnet ist und sich in eine Richtung bewegt, wie sie vom Pfeil "K" angedeutet wird, aufweist, wie dies am besten in Fig. 14 zu sehen ist. Dadurch ergibt sich für das Förderband 240 eine endlose Bahn, und das Förderband 240 stellt eine im wesentlichen horizontale obere Gegenstandstragfläche 246t bereit und besitzt eine gegenüber liegende Unterseite 246u.
Bei dem Kurvenförderabschnitt 220 des zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiels umfasst jedes Richtungsumkehrelement 235, 236 ein segmentiertes, langgestrecktes Rollenelement, das Segmente 235a bis 235e beziehungsweise 236a bis 236e besitzt, die durch ein Achsenelement 237 frei drehbar an dem Bandstützbett 230 angebracht sind, so dass sie sich im wesentlichen über die gesamte Breite des Förderbandes 240 erstrecken. Wie bei dem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel ist bei der Verwendung eines Kurvenförderbandes 240 die lineare Geschwindigkeit an jedem Punkt des Bandes dem Radius dieses Punktes von der Achse "t" direkt proportional. Mit anderen Worten, die lineare Geschwindigkeit des Kurvenförderbandes 240 ist nicht über dessen gesamte Breite konstant. Um dieses Kontinuum von Geschwindigkeiten über die Breite des Kurvenförderbandes 240 hinweg auszugleichen, besitzen die langgestreckten Rollenelemente 235, 236 eine entsprechende konische Form, wobei ihr kleinerer Durchmesser zur inneren Kante 233 des Kurvenbandstützbettes 230 zeigt und ihr kleinerer Durchmesser zur äußeren Kante 234 des Kurvenbandstützbettes 230 zeigt, um sich dem von der inneren Kante 232 zur äußeren Kante 244 hin größer werdenden Radius des Endloskurvenförderbandes 240 anzupassen. Dementsprechend schneiden die Achsen der konischen, langgestreckten Rollenelemente 235, 236 die vertikale Achse "l" der inneren Kante 242 und der äußeren Kante 244, und die Geschwindigkeit des Umfanges der konischen, langgestreckten Rollenelemente 235, 236 stimmt mit der Geschwindigkeit des Kurvenförderbandes 240 überein, so dass ein Rutschen des Kurvenförderbandes 240 auf den konischen, langgestreckten Rollenelementen 235, 236 ausgeschlossen ist oder zumindest minimiert wird. Auch durch die Segmentierung der konischen, langgestreckten Rollenelemente 235, 236 wird zusätzlich ein Rutschen des Kurvenförderbandes 240 auf den konischen, langgestreckten Rollenelementen 235, 236 ausgeschlossen oder zumindest minimiert, eine Segmentierung der konischen langgestreckten Rollenelemente 235, 236 ist aber nicht erforderlich. Es ist auch möglich, an jedem (Ende) des Kurvenförderbandes 240 zylindrische, langgestreckte Rollenelemente mit konstantem Durchmesser einzusetzen, die sowohl segmentiert als auch nicht segmentiert sein können. In diesem Fall führen die Achsen der zylindrischen Rollen nicht duch die Achsen "t" der inneren Kante 242 und der äußeren Kante 244.
Bei dem Kurvenförderabschnitt 220 des zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiels ist an dem Bandstützbett 230 normalerweise mit Hilfe von mit Gewinde versehenen Befestigungselementen (nicht gezeigt) eine Führungsschiene 250 angebracht, die sich unter dem Bandstützbett 230 befindet und sich darunter erstreckt. Die Führungsschiene 250 erstreckt sich im wesentlichen über die gesamte Länge des Bandstützbettes 230, wie am besten in Fig. 13 zu sehen ist, und besitzt eine konvexe, gebogene Spurfolgeoberfläche 252 mit einer Mittenachse "l", welche im wesentlichen koaxial zu den Mittenachsen "l" der inneren Kante 242 und der äußeren Kante 244 des Förderbandes 240 verläuft. Die konvexe, gebogene Spurfolgeoberfläche 252 an der Führungsschiene 250 besitzt um ihre Mittenachse "l" einen im wesentlichen konstanten Radius.
Eine Vielzahl angetriebener Rezeptoren weist einen ersten Satz Zähne 260 auf, wobei jeder Zahn 260 ein festgelegtes Ende 260 und ein freies Ende 260b besitzt. Die Zähne 260 sind entlang der endlosen Bahn des Kurvenförderbandes 240 fest an dem Kurvenförderband 240 so angebracht, dass sie von der gemeinsamen, im wesentlichen vertikal verlaufenden Mittenachse "l" radial nach außen abstehen, wie am besten in Fig. 15 zu sehen ist. Wie in den Fig. 18 und 19 zu sehen ist, sind die Zähne 260 im wesentlichen flach und weisen eine Dicke "tt" auf, wobei die Dicke "tt" zwischen dem Zwei- und Sechsfachen der Dicke "tb" des Förderbandes 240 liegt. Die Zähne 260 weisen vorzugsweise ein oberes Segment 260t, ein Zwischensegment 260i und ein unteres Segment 260b auf. Das obere Segment 260t und das untere Segment 260b erstrecken sich in Richtung des festgelegten Endes 260a über das Zwischensegment 260c, um hierdurch einen Spalt 268 zwischen dem oberen Segment 260t und dem unteren Segment 260b an dem festgelegten Ende 260a zu bilden. Das obere Segment 260t, das Zwischensegment 260i und das untere Segment 260b sind durch Nieten 262, die sich durch die kooperierenden Öffnungen 264 in dem oberen Segment 260t und dem unteren Segment 260b erstrecken, lagenweise fest miteinander verbunden. Die Nieten 262 befestigen auch die Zähne 260 am Förderband 240 entlang der gebogenen äußeren Kante 244, wobei der Spalt 268 die gebogene äußere Kante 244 des Förderbandes 240 aufnimmt und hält.
Das Antriebsmittel 270 weist eine Endlosantriebskette 270 mit einer Vielzahl von Gliedern 277 auf, die durch Stifte 274 der Reihe nach schwenkbar miteinander verbunden sind. Die Endlosantriebskette 270 ist so ausgerichtet, dass jedes Glied 277 in bezug auf die benachbarten Glieder 277 eine Schwenkbewegung um im wesentlichen vertikal ausgerichtete Achsen "L" ausführen kann, wobei die Achsen "L" im allgemeinen durch die Stifte 274 mittig angeordnet sind. Die Antriebskette 270 ist operativ an dem Kurvenförderabschnitt 220 um ein Antriebskettenrad 276, das neben dem ersten Ende 231 des Kurvenbandstützbettes 230 angeordnet ist, und ein kooperierendes freilaufendes Kettenrad 278, das neben dem zweiten Ende 232 des Bandstützbettes 230 angeordnet ist, geführt. Das Antriebskettenrad 276 und das freilaufende Kettenrad 279 weisen normalerweise den gleichen Teilkreisdurchmesser "DP" wie das jeweils andere Rad auf, dies muss aber nicht unbedingt der Fall sein. Ein Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass der Teilkreisdurchmesser "DP" der Kettenräder 276, 278 nicht den gleichen Wert wie der maximale Durchmesser "DM" der langgestreckten Rollenelemente 235, 236 aufweisen muss. Der Rückführabschnitt der Endlosantriebskette 270 wird um das Laufkettenrad 271 herumgeführt, um ihn von dem Abschnitt der Antriebskette 270 zu trennen, in den einige der Zähne 260 eingreifen.
Das Endlosantriebsmittel 270 besitzt eine Vielzahl von Antriebselementen, die entlang seiner gesamten endlosen Bahn angeordnet sind, wobei jedes Antriebselement jeweils um eine Teilung "P" in einem regelmäßigen Abstand vom nächsten getrennt ist, wie am besten in Fig. 14 zu sehen ist. Die Antriebselemente besitzen einen zweiten Satz kooperierender Zähne 272, die jeweils ein festgelegtes Ende 272a und ein freies Ende 272b besitzen. Die Zähne 272 weisen jeweils einen Basisabschnitt 273 auf, der an einem Glied 277 der Antriebskette 270 befestigt ist. Ein aus einem Material mit niedrigem Reibungskoeffizienten hergestellter abgerundeter Kappenabschnitt 275 ist über dem Ende des Basisabschnittes 273 angebracht. Wie am besten in den Fig. 15 und 18 zu sehen ist, sind auch die Zähne 260 des ersten Satzes Zähne an ihren freien Enden 260b abgerundet, damit sie und die Zähne 272 des zweiten Satzes Zähne leichter ineinander greifen können.
Die Zähne 260 des ersten Satzes Zähne sind am Kurvenförderband 240 angebracht, damit es zu einem Antriebseingriff mit dem Endlosantriebsmittel 270 kommt, das operativ an dem Kurvenförderabschnitt 220 so angebracht ist, dass es in einer im wesentlichen horizontalen Ebene ausgerichtet ist, und in dem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel so, dass es im wesentlichen in einer Ebene mit dem Gegenstandstragabschnitt 246 des Kurvenförderbandes 240 liegt. Die Zähne 272 stehen im Antriebseingriff mit den aufeinander folgenden Zähnen einer Untergruppe der Vielzahl kooperierender Rezeptoren, und zwar den Zähnen 260 am Gegenstandstragabschnitt 246 oder am Rückführabschnitt 248 des Endloskurvenförderbandes 240, je nach der vertikalen Lage des Endlosantriebsmittels 270. Die Zähne 260 entlang des restlichen Teiles des Endloskurvenförderbandes 240 kommen erst dann in Eingriff, wenn sie den Abschnitt der Bahn erreichen, an dem sie ein Teil der im Eingriff befindlichen Untergruppe aufeinander folgender Zähne der Zähne 260 werden. Die Antriebselemente 272 übertragen dadurch eine Antriebskraft auf die kooperierenden Zähne 260, so dass es zu einer selektiven Bewegung des Endloskurvenförderbandes 240 entlang seiner Endlosbahn kommt.
In dem gezeigten zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel befindet sich die Endlosantriebskette 270 im Antriebseingriff mit einer Untergruppe aufeinander folgender Zähne der Vielzahl von Zähnen 260, die sich an dem Gegenstandstragabschnitt 246 des Kurvenförderbandes 240 befindet. Außerdem liegt die Endlosantriebskette 270 im wesentlichen in einer Ebene mit dem Gegenstandstragabschnitt 246 des Kurvenförderbandes 240, um zu ermöglichen, dass die vielen Zähne 260 richtig mit den Gliedern 277 der Antriebskette 270 in Eingriff kommen. Als Alternative dazu kann die Endlosantriebskette 270 am Rückführabschnitt 248 des Förderbandes angeordnet sein und läge in diesem Fall ebenfalls im wesentlichen in einer Ebene mit dem Rückführabschnitt 248. Die vielen Zähne 260 sind auf jeden Fall so an dem Kurvenförderband 240 angebracht, dass sie bezüglich der Öffnung der Glieder 277 der Endlosantriebskette 270 orientiert und richtig ausgerichtet sind.
Wie am besten in Fig. 17 zu sehen ist, ist ein Wälzlagerelement 266 operativ an einem am Spindelelement 267 angebracht, das um eine der Nieten 262 angeordnet ist, um einen Wälzkontakt mit der konvexen, gebogenen Spurfolgeoberfläche 252 an der Führungsschiene 250 herzustellen. Die Zähne 260, oder speziell die Wälzlagerelemente 266 liegen an der Spurfolgeoberfläche 252 der Führungsschiene 250 an. Auf diese Weise werden die Zähne 260 während der Bewegung des Kurvenförderbandes 240 auf seiner endlosen Bahn seitlich gestützt, und dadurch bleiben die Zähne 260 mit der Antriebskette 270 in Eingriff. Dementsprechend wird der Abschnitt der Endlosantriebskette 270, der mit einigen der Zähne 260 im Eingriff ist, ebenfalls durch die Spurfolgeoberfläche 252 seitlich gestützt. Auf die gleiche Weise werden die Zähne 260 im Rückführabschnitt 248 des Endloskurvenförderbandes 240 an einer Stützschiene 239 durch eine Spurfolgeoberfläche 238 seitlich gestützt.
Der Abschnitt der Endlosantriebskette 270, der mit den Zähnen 260 am Gegenstandstragabschnitt 246 des Kurvenförderbandes 240 im Eingriff ist, befindet sich innerhalb einer Nut 290 in einem Schutzgehäuse 291. Die Zähne 272 befinden sich im Rutschkontakt mit einer durch die Nut 290 gebildeten Stützfläche 292, um diesen Abschnitt der Antriebskette 270 in einem gewünschten Krümmungsradius um die Achse "l" herum zu halten. Die Zähne 260 an dem Gegenstandstragabschnitt 246 des Kurvenförderbandes 240 laufen dementsprechend in einen Schlitz 294 im Schutzgehäuse 291 ein, der zu der Nut 290 führt. Auf die gleiche Weise taufen die Zähne 260 am Rückführabschnitt 248 des Kurvenförderbandes 240 in einen Schlitz 296 mit rechteckigem Querschnitt in einem Gehäuse 298 ein.
Es ist ersichtlich, dass, damit die Zähne 260 richtig in die Antriebskette 260 eingreifen können, die vielen Zähne von Zahn zu Zahn einen Abstand aufweisen müssen, der ein ganzzahliges Vielfaches der Teilung der Antriebskette ist. Der Abstand zwischen den Zähnen 260 kann so bemessen sein, *dass sie in jeden Raum zwischen benachbarten Gliedern 277 in Eingriff kommen oder stattdessen, wie in dem bevorzugten Ausführungsbeispiel, in dem Raum zwischen jedem "Nten" benachbarten Glied 277 in Eingriff kommen können, wobei "N" eine positive ganze Zahl größer als eins ist. In diesem Fall haben die vielen Zähne von Zahn zu Zahn einen Abstand, der ein ganzzahliges Vielfaches der Teilung der Antriebskette 270 ist, wobei das ganzzahlige Vielfache größer als eins ist. Das ganzzahlige Vielfache ist vorzugsweise eine Zahl von 2 bis 10. Auch der Abstand zwischen den benachbarten Zähnen 260 braucht nicht konstant zu sein und kann schwanken, so dass es nicht notwendig ist, eine bestimmte Anzahl von Gliedern in der Antriebskette 270 zu haben.
Ein Motormittel, vorzugsweise ein Elektromotor 280, ist fest so an dem Kurvenförderabschnitt 220 angebracht, dass es das Antriebskettenrad 276 mit einer Drehbewegung antreibt, wodurch die Endlosantriebskette 270 in Antriebseingriff gelangt und so eine Antriebskraft auf die Zähne 260 übertragen wird, wodurch es zu einer selektiven Bewegung des Endloskurvenförderbandes 240 entlang seiner endlosen Bahn kommt, wie dies durch den Pfeil "J" in Fig. 14 angedeutet wird, so dass Gegenstände befördert werden können.
Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel umfasst der Kurvenförderabschnitt 220 außerdem ein Rampenelement (nicht gezeigt), das fest an dem Bandstützbett 30 befestigt ist, das die vielen Zähne 260 aufnimmt und positioniert, wenn diese sich auf ihrem Wege von dem Rückführabschnitt 248 hin zu dem Gegenstandstragabschnitt 246 bewegen, so dass die Zähne 260 richtig mit den Gliedern 277 der Endlosantriebskette 270 in Eingriff kommen können.
Es ist ersichtlich, dass die Drehachsen der Kettenräder 276, 278 ebenso wie die Achsen "L" der Glieder 277 der Endlosantriebskette 270 im wesentlichen vertikal ausgerichtet sind. Auf diese Weise vermag die Antriebskette der gekrümmten Bahn des Förderers leicht zu folgen, insbesondere entlang der äußeren Kante 244 der Kurvenförderbandes 240, und die Glieder 277 der Antriebskette 270 werden dabei nicht in Querrichtung gebogen, was bei den mit Ketten angetriebenen, dem Stand der Technik entsprechenden Förderern nicht zu vermeiden ist.
Bei einem weiteren alternativen, dem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel ähnelnden Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wie es in Fig. 20 gezeigt wird, besitzen dis Zähne 300 des zweiten Satzes Zähne jeweils einen Basisabschnitt 302, der an einem Glied 304 in der Antriebskette 306 und einer Rolle 308, die frei drehbar auf dem Basisabschnitt 302 angebracht ist, befestigt ist. Die Rollen 308 verringern den Wälzwiderstand entlang der Führungsschiene 310.
Bei der Konstruktion und Herstellung der Einrichtung, die Gegenstand dieser Erfindung ist, können andere Modifikationen und Änderungen verwendet werden, ohne dass dies eine Abweichung vom Geltungsbereich der beigefügten Ansprüche darstellt.

Claims

1. Kurvenförderabschnitt (20, 220),

gekennzeichnet durch:

ein flaches, horizontal angeordnetes Kurvenband-Stützbett (30, 230), das ein erstes und ein zweites Ende (31, 32, 231, 232), die einander gegenüber liegen, sowie ein erstes und ein zweites Richtungsumkehrelement (35, 36, 235, 236) aufweist, die an dem ersten und dem zweiten Ende, die einander gegenüber liegen, vorgesehen sind;

ein Endloskurvenförderband (40, 106, 116, 240) mit einer Dicke (tb) und mit einer gebogenen inneren sowie äußeren Kante (42, 44242, 244), die eine gemeinsame vertikal verlaufende Mittenachse (A, l) besitzen, wobei das Endloskurvenförderband auf dem Bandstützbett in Form einer Schlaufe um die Richtungsumkehrelemente so montiert ist, dass es einen Gegenstandstragabschnitt (46, 246), der oberhalb des Bandstützbettes vorhanden ist, sowie einen Rückführabschnitt (48, 248), der unterhalb des Bandstützbettes vorhanden ist, aufweist, wodurch eine Endlosschlaufe für das Förderband gebildet ist und eine horizontale obere Gegenstandstragfläche (46t, 246t) bereitgestellt wird;

ein Antriebsmittel (70, 100, 102, 110, 112, 270) für das Endlosband, welches in einer horizontalen Ebene ausgerichtet ist und welches mehrere Antriebselemente (72, 272) aufweist, die entlang der Schleife angeordnet sind;

Motormittel (80, 290), die in Antriebseingriff mit dem Antriebsmittel der Endlosband stehen; und

mehrere angetriebene Rezeptoren (60, 104, 114, 260), die an dem Kurvenförderband entlang seiner Schleife befestigt sind;

wobei die Antriebselemente mit einer Untergruppe von mehreren aufeinanderfolgenden, kooperierenden Rezeptoren in Antriebseingriff stehen, wobei die aufeinanderfolgende Untergruppe entweder an dem Gegenstandstragabschnitt oder an dem Rückführabschnitt des Kurvenförderbands angeordnet ist, um eine Antriebskraft auf die kooperierenden Rezeptoren aufzuprägen, wodurch eine selektive Bewegung des Kurvenendlosförderbands entlang seiner Schleife hervorgerufen wird;

wobei die Antriebselemente um eine Teilung (P) regelmäßig voneinander beabstandet sind; und

wobei die angetriebenen Rezeptoren Zähne (60, 260) und die Antriebselemente kooperierende Leerstellenabschnitte (73, 108, 118) zur Aufnahme der Zähne enthalten.

2. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 1, weiterhin enthaltend eine Führungsschiene (50, 250), die auf dem Bandstützbett montiert ist und sich entlang der Länge des Bettes erstreckt und die eine konvexe, gebogene Spurfolgeoberfläche (52, 252) mit einer Mittenachse (A, l) aufweist, welche koaxial zu der Mittenachse der inneren und der äußeren Kante des Förderers verläuft.

3. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 1, bei dem die Zähne an dem Förderband in der Weise montiert sind, dass sie von der gemeinsamen vertikal verlaufenden Mittenachse radial nach außen abstehen und gegen die Spurfolgeoberfläche der Führungsschiene stoßen, wobei die Zähne während der Bewegung des Förderbands entlang seiner Schleife seitlich gestützt werden.

4. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 2, bei dem die Antriebskette mehrere Verbindungselemente (72, 272) aufweist, die der Reihe nach miteinander schwenkbar verbunden sind und die für eine Schwenkbewegung jedes Verbindungselements gegenüber benachbarten Verbindungselementen um vertikal ausgerichtete Achsen (C, L) angeordnet sind.

5. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 1, bei dem das Antriebsmittel für das Endlosband in Antriebseingriff mit den angetriebenen Rezeptoren des Gegenstandstragabschnitts des Kurvenförderbands steht.

6. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 1, bei dem das Antriebsmittel des Endlosbands im Wesentlichen koplanar mit dem Gegenstandstragabschnitt des Kurvenförderbands ist.

7. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 1, bei dem jedes Richtungsumkehrelement ein langgestrecktes Walzenelement (35, 36, 235, 236) aufweist, das auf dem Bandstützbett drehbar angeordnet ist und das quer zur Breite des Förderbands angeordnet ist.

8. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 7, bei dem jedes langgestreckte Walzenelement frei drehbar montiert ist.

9. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 7, bei dem jedes langgestreckte Walzenelement entlang seiner Länge sich verjüngend ausgestaltet ist.

10. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 2, bei dem die konvexe, gebogene Spurfolgeoberfläche auf der Führungsschiene einen konstanten Radius um ihre Mittenachse aufweist.

11. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 2, bei dem die Führungsschiene unterhalb des Bandstützbettes in einer darunter liegenden Beziehung angeordnet ist.

12. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 2, bei dem jeder angetriebene Rezeptor mittels einer entsprechenden Montageanordnung (62), die an dem Kurvenförderband befestigt ist, sicher gehalten ist.

13. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 12, bei dem jede Montageanordnung ein Wälzlagerelement (66) enthält, das an der Montageanordnung für einen drehenden Kontakt mit der konvexen, gebogenen Spurfolgeoberfläche auf der Führungsschiene angebracht ist.

14. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 12, bei dem die Montageanordnungen an der äußeren Kante des Kurvenförderbands angebracht sind.

15. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 12, bei dem jeder Zahn mittels eines Elastomerelements (68) angebracht ist, das durch die entsprechende Montageanordnung sicher gehalten ist, um geringfügige Längsverschiebungen der Zähne gegenüber dem Förderband zu ermöglichen, wenn sie im Eingriff mit der Antriebskette stehen.

16. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 15, bei dem jedes Elastomerelement eine zylindrische Form aufweist und eine im Wesentlichen mittig angeordnete Aufnahmeöffnung (69a) für ein zylindrisches Stiftelement besitzt.

17. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 1 bei dem die angetriebenen Rezeptoren um einen Abstand von einander beabstandet sind, der ein ganzzahliges Vielfaches der Teilung der Antriebselemente des Antriebsmittels für das Endlosband ist, wobei das ganzzahlige Vielfache größer als 1 ist.

18. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 17, bei dem das ganzzahlige Vielfache von 2 bis 10 reicht.

19. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 1, bei dem die angetriebenen Rezeptoren einen ersten Satz Zähne (260) aufweisen, von denen jeder ein festgelegtes Ende (260a) und ein freies Ende (260b) enthält, und bei dem die Antriebselemente einen zweiten Satz kooperierender Zähne (272) enthält, von denen jeder ein festgelegtes Ende (272a) und ein freies Ende (272b) besitzt.

20. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 19, bei dem die Zähne des ersten Satzes Zähne in der Weise an dem Förderband montiert sind, dass sie von der gemeinsamen, vertikal verlaufenden Mittenachse radial nach außen abstehen.

21. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 20, bei dem die Zähne des ersten Satzes Zähne im Wesentlichen flach sind und eine Dicke (ta) aufweisen.

22. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 21, bei dem die Dicke (tt) der Zähne zwischen dem Zwei- und Sechsfachen der Dicke (tb) des Förderbands liegt.

23. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 22, bei dem die Zähne des ersten Satzes Zähne ein oberes Segment (260t), ein Zwischensegment (260i) und ein unteres Segment (260b) aufweisen, die miteinander in übereinanderliegenden Beziehungen sicher verbunden sind.

24. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 23, bei dem sich das obere und das untere Segment in Richtung des festgelegten Endes des Zahns über das Zwischensegment hinaus erstrecken, um hierdurch einen Spalt (268) zwischen dem oberen und dem unteren Segment an dem festgelegten Ende zu bilden, wobei der Spalt die gebogene äußere Kante des Förderbands aufnimmt und hält.

25. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 24, bei dem die Zähne des ersten Satzes Zähne an dem freien Ende gerundet sind.

26. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 25, bei dem das Antriebsmittel für das Endlosband eine Antriebskette (270, 306) mit mehreren Verbindungselementen (277, 304) aufweist, die der Reihe nach miteinander schwenkbar verbunden sind und die für eine Schwenkbewegung jedes Verbindungselements gegenüber benachbarten Verbindungselementen um vertikal ausgerichtete Achsen orientiert sind.

27. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 19, bei dem die Zähne des zweiten Satzes Zähne jeweils einen Basisabschnitt (273, 302), der an einem Verbindungselement in der Antriebskette angebracht ist, und eine Kappenabschnitt (275) enthalten, der aus einem Material mit niedrigem Reibungskoeffizienten hergestellt ist und der über dem Basisabschnitt angebracht ist.

28. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 19, bei dem die Zähne des zweiten Satzes Zähne jeweils einen Basisabschnitt (302), der mit einem Verbindungselement (304) in der Antriebskette angebracht ist, und eine Walze (308) enthalten, die frei drehbar an dem Basisabschnitt montiert ist.

29. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 19, weiterhin enthaltend mehrere Walzen (277), die auf dem Förderband (240) in der Nähe der gebogenen äußeren Kante montiert sind, von denen jede für eine Drehung um eine entsprechende vertikalverlaufende Achse vorgesehen ist, um in drehenden Kontakt mit einer konvexen, gebogenen Spurfolgefläche (252) auf einer Führungsschiene (250) zu gelangen.

30. Kurvenförderabschnitt nach Anspruch 7, bei dem jedes der langgestreckten Walzenelemente über seine Länge zylindrisch ist.