DE69900763T2

DE69900763T2 - Module mit einem Halteelement zur Verwendung in einer modularen Fördermatte

Info

Publication number: DE69900763T2
Application number: DE69900763T
Authority: DE
Inventors: Franciscus Josephus Maria Van Esch; George Johannes Van Zijderveld
Original assignee: MCC Nederland BV
Current assignee: MCC Nederland BV
Priority date: 1998-02-18
Filing date: 1999-02-17
Publication date: 2003-01-30
Anticipated expiration: 2019-02-18
Also published as: DK0937662T3; NL1008343C2; EP0937662A1; JP4241986B2; JPH11314722A; KR19990072704A; EP0937662B1; US6196379B1; DE69900763D1; KR100537285B1; CA2261226C; CA2261226A1; BR9900768A; ES2171320T3; AR014624A1; AU1731399A; ZA991248B; AU745663B2

Description

Die Erfindung betrifft ein Modul für eine modulare Fördermatte, mit einer Vorderseite und einer Rückseite, die Gelenkösen aufweisen, welche sich relativ zu dem Modul derart nach außen erstrecken, daß bei zwei in Förderrichtung aufeinanderfolgenden Modulen die Gelenkösen an der Vorderseite eines Moduls mit den Gelenkösen an der Rückseite des anderen Moduls zusammenwirken können und die Gelenkösen durch sich quer zur Förderrichtung erstreckende Gelenkstifte verbindbar sind, wobei das Modul ferner eine Oberseite, eine Unterseite und zwei quer zur Förderrichtung verlaufende gegenüberliegende Seiten und wenigstens eine Ausnehmung aufweist, die ein Rückhalteteil aufnimmt, das in bezug auf eine durch das Rückhalteteil verlaufende Drehachse derart drehbar ist, daß ein Schließteil des Rückhalteteils zwischen einer ersten Position, in der das Schließteil einen von den Gelenkösen quer zur Förderrichtung aufgenommenen Gelenkstift halten kann, und einer zweiten Position drehbar ist, in der das Schließteil einen von den Gelenkösen quer zur Förderrichtung aufgenommenen Gelenkstift freigeben kann.
Ein derartiges Modul dient zum Zusammensetzen einer modularen Fördermatte. Eine herkömmliche modulare Fördermatte ist aus einer Anzahl von in Förderrichtung aufeinanderfolgenden und quer zur Förderrichtung nebeneinanderliegenden Modulen aufgebaut. In Förderrichtung gesehen haben die Module jeweils Gelenkösen an ihren Vorder- und Rückseiten. Die Gelenkösen von in Förderrichtung aufeinanderfolgenden Modulen wirken zusammen und sind durch Gelenkstifte verbunden, die sich in Querrichtung zur Förderrichtung erstrecken. Um die Gelenkstifte quer zur Förderrichtung zu halten, sind die Module, die nahe den Seiten der Fördermatte liegen, mit einem Rückhalteteil versehen. Ein Modul mit einem Rückhalteteil wird auch als "Endmodul" bezeichnet, während das Rückhalteteil im zusammengesetzten Zustand auch als "Haltemechanismus" bezeichnet wird.
Während des Montierens der Fördermatte ist, nachdem zwei Reihen von in Förderrichtung aufeinanderfolgenden Modulen durch einen Gelenkstift verbunden sind, der Gelenkstift quer zur Förderrichtung zwischen den Rückhalteteilen zweier Endmodule gehalten, die an entgegengesetzten Enden der Reihe von Modulen angeordnet sind. Die Demontage der Matte erfolgt in umgekehrter Reihenfolge.
Es sei darauf hingewiesen, daß ein Endmodul mehrere Rückhalteteile aufweisen kann, beispielsweise wenn eine Fördermatte quer zur Förderrichtung gesehen nur ein Modul aufweist.
In der Praxis unterliegt das Rückhalteteil eines Endmoduls einer Vielzahl von Anforderungen. Die Bedienung des Rückhalteteils muß einfach sein, d. h. es muß möglich sein, die Benutzung ohne spezielle Anweisungen und/oder spezielle Werkzeuge durchzuführen. Ferner muß das Rückhalteteil für Verschmutzung unanfällig sein. Darüber hinaus muß es möglich sein, auf einfache Weise zu prüfen, ob sich das Rückhalteteil in einer Position befindet, in der es einen in den Gelenkösen aufgenommenen Gelenkstift hält. Eine weitere Anforderung an das Rückhalteteil ist, daß es zum Einsetzen des Gelenkstifts nicht entfernt werden muß, um so das Risiko des Verlusts des Rückhalteteils zu verringern. Ferner muß das Rückhalteteil für Verschleiß der Oberseite, Unterseite und Seiten des Endmoduls unanfällig sein. Eine weitere wichtige Anforderung an ein Rückhalteteil ist, daß das Rückhalteteil die Montage/Demontage der Fördermatte nicht behindern darf.
In der Praxis hat es sich als schwierig erwiesen, ein Endmodul zu schaffen, das die genannten Anforderungen erfüllt. US 5 335 768 offenbart ein Modul, dessen Rückhalteteil einen Arm aufweist, der zwischen einer ersten Position, in der es einen Gelenkstift, der von den Gelenkösen quer zur Förderrichtung aufgenommen ist, zurückhält, indem er das Gelenkloch schließt, und einer zweiten Position drehbar ist, in der der Arm einen Gelenkstift, der von den Gelenkösen quer zur Förderrichtung aufgenommen ist, freigeben kann, indem der Arm sich relativ zur Unterseite des Moduls nach außen erstreckt. Während sich der Arm nach außen erstreckt, besteht die Gefahr einer Beschädigung des Arms, beispielsweise wenn ein Rückhalteteil eines Endmoduls einer sich bewegenden Fördermatte unbeabsichtigterweise die zweite Position einnimmt und gegen ein Hindernis stößt. Dies führt zu einer stark verringerten Zuverlässigkeit beim Betrieb der Fördermatte. Ferner wird die Demontage einer Reihe von Modulen einer Fördermatte, die bereits auf einer Förderbahn angeordnet ist, erschwert, da die Fördermatte an der Position des Endmoduls zuerst von der Förderbahn gehoben werden muß, um die Betätigung des Rückhalteteils zu ermöglichen, und/oder die Förderbahn muß mit einem raum versehen sein, in dem der Arm in der zweiten Position aufgenommen werden kann. Die Demontage ist insbesondere problematisch, wenn die Fördermatte gespannt ist. Ferner ist die Unterseite des Moduls mit einer relativ großen Öffnung nahe dem Arm versehen, welche die Möglichkeit erhöht, daß das Rückhalteteil durch Eindringen von Schmutz blockiert wird. Ferner sind die nahe der Öffnung angeordneten Wandteile relativ dünn. Daher ist die Möglichkeit des Abbrechens eines Wandteils, wenn sich etwas dahinter verfängt, relativ hoch, wodurch die Zuverlässigkeit des Betriebs des Rückhalteteils verringert ist.
Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Modul vom im Oberbegriff genannten Typ zu schaffen, das die genannten Anforderungen erfüllt und die genannten Nachteile nicht aufweist. Hierzu ist das erfindungsgemäße Modul dadurch gekennzeichnet, daß sowohl in der ersten als auch in der zweiten Position des Schließteils das Rückhalteteil innerhalb von Begrenzungsflächen angeordnet ist, die von der Oberseite und der Unterseite des Moduls gebildet werden. Auf diese Weise ist vorgesehen, daß das Rückhalteteil adäquater vor Beschädigung und/oder Kollision geschützt ist, wodurch die Zuverlässigkeit im Betrieb erhöht wird. Es ist ferner vorgesehen, daß während der Demontage einer Reihe von Modulen von einer bereits auf einer Förderbahn angeordneten Fördermatte das Rückhalteteil betätigt werden kann, ohne das Endmodul von der Förderbahn heben zu müssen oder einen Raum zum Aufnehmen des Rückhalteteils auf andere Weise schaffen zu müssen.
Nach einem anderen Ausführungsbeispiel ist das erfindungsgemäße Modul dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse eine Mittellinie schneidet, die sich durch die Gelenkösen der Vorder- oder der Rückseite des Moduls erstreckt, vorzugsweise unter einem Winkel von 10º bis 80º, höchst vorzugsweise zwischen 15º und 75º. Es ist auf diese Weise vorgesehen, daß ein äußerer Teil des Rückhalteteils in der ersten Position über seinen Rand vollständig mit der Seite des Moduls verbunden sein kann, um so das Eindringen von Schmutz zu verhindern, und ferner die Situation zu verhindern, in der das Ansammeln von Schmutz um den äußeren Teil das Erreichen der genannten Positionen durch Drehen beeinträchtigt. Es ist somit des weiteren vorgesehen, daß die Abmessungen des Schließteils in radialer Richtung bezüglich der Drehachse des Rückhalteteils klein sein können, und daß daher der zum Drehen des Schließteils zwischen der ersten und der zweiten Position erforderliche Raum ebenfalls klein sein kann, wodurch das Aufnehmen des Rückhalteteils in den durch die Ober- und die Unterseite des Moduls gebildeten Begrenzungsflächen des Moduls vereinfacht wird. Es ist ferner vorgesehen, daß es möglich ist, die vom Gelenkstift auf das Modul übertragene Kraft sowohl in axialer als auch in radialer Richtung relativ zm gelenkstift zu übertragen.
Weitere Ausgestaltungen vorteilhafter Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Moduls sind in den Unteransprüchen beschrieben.
Im folgenden wird die Erfindung anhand einer Anzahl von Beispielen für Ausführungsbeispiele beschrieben, die in den zugehörigen Zeichnungen dargestellt sind. Die Zeichnungen zeigen:
Fig. 1 - eine schematische perspektivische Darstellung eines exemplarischen Ausführungsbeispiels eines Moduls gemäß der vorliegenden Erfindung mit in der ersten Position befindlichem Schließteil;
Fig. 2 - eine schematische perspektivische Darstellung des Moduls von Fig. 1 mit in der zweiten Position befindlichem Schließteil;
Fig. 3 - eine schematische perspektivische Darstellung des Rückhalteteils von Fig. 1;
Fig. 4 - eine schematische perspektivische Darstellung des Moduls von Fig. 1, wobei das Rückhalteteil entfernt wurde;
Fig. 5 - eine schematische perspektivische Darstellung eines Teils des Moduls von Fig. 1 entlang der Linie V-V;
Fig. 6 - eine schematische perspektivische Unteransicht des Moduls von · Fig. 4;
Fig. 7 - eine schematische perspektivische Darstellung eines Teils einer Fördermatte mit Modulen gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel der Erfindung;
Fig. 8 - eine schematische perspektivische Unteransicht eines Moduls der Fördermatte von Fig. 7, wobei das Rückhalteteil entfernt wurde;
Fig. 9 - einen Schnitt durch das Modul von Fig. 8, entlang der Linie IX-IX; und
Fig. 10 - eine schematische perspektivische Darstellung des Rückhalteteils des Moduls von Fig. 8.
Es sei darauf hingewiesen, daß die Figuren nur schematische Darstellungen bevorzugter Ausführungsbeispiele sind, und daß im Rahmen der Ansprüche zahlreiche andere Ausführungsbeispiele möglich sind. In den Figuren sind identische oder ähnliche Teile mit entsprechenden Bezugszeichen versehen.
Fig. 1 zeigt ein Modul 1 mit einer Vorderseite 2 und einer Rückseite 3, gesehen in der durch einen Pfeil angegebenen Förderrichtung 12. Die Vorderseite 2 und die Rückseite 3 des Moduls 1 sind mit Gelenkösen 4 versehen, die sich relativ zum Modul 1 nach außen erstrecken. Die Gelenkösen 4 zweier in Förderrichtung 12 aufeinanderfolgender Module wirken derart zusammen, daß die Gelenkösen 4 an der Rückseite 3 eines Moduls 1, das in Förderrichtung 12 vorn liegt, mit den Gelenkösen 4 an der Vorderseite 2 des in Förderrichtung 12 folgenden Moduls 1 zusammengreifen. Die zusammenwirkenden Gelenkösen 4 können durch (nicht dargestellte) Gelenkstifte verbunden werden, die quer zur Förderrichtung verlaufen. Die verbundenen Module können identischen oder unterschiedlichen Typs sein. Ein mit einem Rückhalteteil versehenes Modul kann beispielsweise in Förderrichtung mit einem Modul ohne Rückhalteteil verbunden sein. Das Modul 1 weist ferner eine Oberseite 5, eine Unterseite 6 und zwei Seitenflächen 7 und 8 auf, die quer zur Förderrichtung einander gegenüberliegend angeordnet sind. In der Seitenfläche 7 ist eine Ausnehmung 9 ausgebildet, die ein Rückhalteteil 10 aufnimmt, welches in bezug zu einer durch das Rückhalteteil 10 verlaufenden Drehachse drehbar ist.
Das Rückhalteteil 10 weist ein Schließteil auf, das sich in Fig. 1 in einer ersten Position befindet, in der es einen von den Gelenkösen 4 aufgenommenen Gelenkstift quer zur Förderrichtung 12 halten kann. Das Schließteil ist als zylindrisches Element 13 ausgebildet, das sich koaxial zur Drehachse 11 erstreckt und ferner den äußersten Teil des Rückhaöteteils 10 bildet, und das in der ersten Position des Schließteils mit der Seite 7 des Moduls 1, in dem das Rückhalteteil 10 aufgenommen ist, im wesentlichen fluchtet. Es ist somit vorgesehen, daß die Möglichkeit einer Beschädigung des Rückhalteteils und/oder einer Behinderung des Betriebs des Rückhalteteils durch Verschmutzung während des Gebrauchs des Moduls gering ist.
Nahe dem Umfangsrand ist das zylindrische Element 13 mit einer Kerbe 14 versehen, die sich in Längsrichtung der Drehachse erstreckt. In der in Fig. 1 dargestellten ersten Position kann ein von den Gelenkösen 4 aufgenommener gelenkstift quer zur Förderrichtung 12 gehalten werden, wobei das zylindrische Element 13 ein Gelenkloch 15 einer der gelenkösen 4 wenigstens teilweise bedeckt. Die horizontale Position des Pfeils 16 auf der Außenseite des zylindrischen Elements 13 gibt an, daß sich das Schließteil in der ersten Position befindet.
In der Mitte des Pfeils 16 ist das zylindrische Element 13 mit einer Rille 17 versehen, in die ein Schraubendreher eingesetzt werden kann. Mit dem Schraubendreher kann das Rückhalteteil 10 um 90º in bezug zur Drehachse 11 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht werden, derart daß die Kerbe 14 im zylindrischen Element 13 mit dem Gelenkloch 15 (Fig. 2) fluchtet. Infolgedessen befindet sich das zylindrische Element 13 in einer zweiten Position, in der ein von den Gelenkösen 4 aufgenommener Gelenkstift quer zur Förderrichtung 12 freigegeben werden kann. Die vertikale Position des Pfeils 16 gibt sodann an, daß das zylindrische Element 13 seine zweite Position innehat. Es sei darauf hingewiesen, daß das Schließteil auch eine andere Form als die in Fig. 1 zylindrische Form des Elements 13 haben kann. Es sei ferner darauf hingewiesen, daß Ausführungsbeispiele möglich sind, bei denen das Rückhalteteil 10 über einen größeren oder einen kleineren Winkel als 90º um die Drehachse 11 zwischen der ersten und der zweiten Position drehbar ist. Ferner kann die Ausnehmung 9 eine andere Form haben und auch an einer anderen Stelle im Modul 1 angeordnet sein.
In Fig. 3 ist das Rückhalteteil 10 im Detail gezeigt. Das Rückhalteteil 10 weist einen zylindrischen Schenkel 18 auf, der das zylindrische Element 13 koaxial zur Drehachse 11 trägt. Das zylindrische Element 13 weist einen erhabenen Rand 19 auf, der mit einer entsprechenden Rille 20 in der Wand der Ausnehmung 9 des Moduls 1 (Fig. 4) zusammenwirkt. Es ist somit vorgesehen, daß das Drehen des zylindrischen Elements 13 aus der ersten Position erschwert ist, wodurch ein Verriegelungseffekt gegeben ist. Es wird ferner bewirkt, daß beim Erreichen der ersten Position ein Klick-Signal ertönt. Selbstverständlich kann analog hierzu das Rückhalteteil 10 mit einer Rille und die Ausnehmung 9 mit einem erhabenen Rand versehen sein. Im zylindrischen Element 13 ist ein Hohlraum 21 ausgebildet, um eine Federwirkung des erhabenen Randes 19 zu erreichen, wodurch der Verriegelungseffekt weiter verstärkt wird.
Der Schenkel 18 des Rückhalteteils 10 ist mit einer Bohrung 22 versehen, die sich über wenigstens einen Teil der Drehachse 11 erstreckt und mit einem Stift 23 zusammenwirkt, der sich in diese Bohrung 22 von der Wand der Ausnehmung 9 aus erstreckt (Fig. 5). Somit ist das Rückhalteteil 10 während des Drehens um die Drehachse 11 zentriert. Ferner ist eine durch auf das zylindrische Element 13 durch einen gehaltenen Gelenkstift einwirkende Kräfte bewirkte Fehlausrichtung des Rückhalteteils 10 relativ zum Hohlraum 9 verringert.
Wie in Fig. 3 dargestellt weist das Rückhalteteil 10 ein Blockierteil in Form eines Vorsprungs 24 auf, der am Schenkel 18 angebracht ist und sich relativ tzur Drehachse 11 des Rückhalteteils 10 radial nach außen erstreckt. Der Vorsprung 24 ist mit Seitenwänden 25, 26 versehen, die sich V-förmig in Längsrichtung der Drehachse 11 des Rückhalteteils 10 und in bezug zueinander nach außen erstrecken. Zwischen den Seitenwänden 25, 26 befindet sich eine Rille 35, wodurch die Seitenwände 25, 26 relativ zueinander elastisch bewegbar sind. Als Blockierteil arbeitet der Vorsprung 24 mit Führungseinrichtungen zusammen, die im Rand der Ausnehmung 9 angeordnet sind, derart daß die axiale Bewegung des Rückhalteteils 10 entlang der Drehachse 11 blockiert ist. Daher sind das Schließteil und das Blockierteil als separate Teile des Rückhalteteils ausgebildet.
Wie in Fig. 5 dargestellt ist die Führungseinrichtung als Führungsbahn 27 ausgebildet, die sich über einen Kreisbogen relativ zur Drehachse 11 erstreckt, wobei die Seitenwände 28, 29 der Führungsbahn den Vorsprung 24 derart führen, daß die Führungsbahn 27 die axiale Bewegung des Rückhalteteils 10 entlang der Drehachse 11 behindert und die Drehung des zylindrischen Elements 13 zwischen der ersten und der zweiten Position begrenzt. Auf diese Weise wird eine Fehlausrichtung weiter verhindert. Das Modul 1 ist mit einer Öffnung 30 versehen, die geringfügig einwärts der Seitenfläche 7 angeordnet ist und durch welche die Führungsbahn 27 für den Vorsprung 24 des Rückhalteteils 10 zugängig ist. Wenn das Rückhalteteil 10 in den Hohlraum 9 im Modul 1 eingesetzt wird, wird der Vorsprung 24 durch die Öffnung 20 geschoben und nachdem die Seitenwände 25, 26 des Vorsprungs 24 die Öffnung 30 passiert haben, federn sie nach außen, um den Vorsprung 24 in der Führungsbahn 27 zu halten. In der ersten und der zweiten Position sowie in Zwischenpositionen ist das Rückhalteteil 10 somit mit dem Modul 1 verbunden und kann sorriit nicht verlorengehen.
Das Modul 1 weist an seiner Unterseite 6 ferner eine Öffnung 31 auf, durch welche der Vorsprung 24, wenn er sich in der Führungsbahn 27 befindet, zugängig ist, um aus der Führungsbahn 27 gedrückt zu werden (Fig. 6). Das Rückhalteteil 10 kann somit vom Modul 1 durch einen einfachen Vorgang gelöst werden.
Es sei darauf hingewiesen, daß wie die Öffnung 31, das Blockierteil und die damit zusammenwirkende Führungseinrichtung in zahlreichen verschiedenen Arten und Weisen ausgebildet werden können, beispielsweise als ringförmiger erhabener Rand, der mit einer entsprechenden Ringnut zusammenwirkt.
Wenn eine Reihe von Modulen von einer bereits auf einer Förderbahn befindlichen Matte demontiert wird, wird das Rückhalteteil 10 entgegen dem Uhrzeigersinn mittels eines in der Rille 17 eingesetzten Schraubendrehers von der in Fig. 1 gezeigten Position in die in Fig. 2 gezeigte zweite Position gedreht. Anschließend kann der Gelenkstift an der Vorderseite des Moduls entfernt werden. Die s kann beispielsweise erfolgen, indem der Gelenkstift mit einem zweiten Stift aus den Gelenkösen 4 gedrückt wird, nachdem das Schließteil eines Rückhalteteils 10 eines quer zur Förderrichtung gegenüberliegenden Moduls 1 gleichermaßen in eine zweite, offene Position verbracht wurde. Durch Wiederholen dieses Vorgangs für die in Förderrichtung 12 folgende Reihe von Modulen 1 kann ein durch die Gelenkösen 4 der Rückseite 3 des Moduls 1 vorgesehener Gelenkstift ebenfalls entfernt werden, wonach die Reihe von Modulen entfernt werden kann. Die Montage der Reihe von Modulen erfolgt in der umgekehrten Reihenfolge. Es sei darauf hingewiesen, daß der Vorgang des Einsetzens und des Bewegens von der ersten in die zweite Position und umgekehrt nicht nur manuell, sondern auch in geeigneter Weise automatisch ausgeführt werden kann.
Somit ist ein Modul 1 vorgesehen, das ein Rückhalteteil 10 aufweist, welches in der ersten und der zweiten Position des Schließteils 13 sowie in Zwischenpositionen des Schließteils innerhalb von Begrenzungsflächen liegt, die von der Oberseite 5 und der Unterseite 6 des Moduls 1 gebildet sind.
Fig. 7 zeigt einen Teil eines anderen erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels einer Fördermatte 32 mit einer Anzahl von Modulen 1, die in Förderrichtung 12 aufeinanderfolgen. Die Gelenkösen 4 an der Vorderseite 2 und der Rückseite 3 von in Förderrichtung 12 aufeinanderfolgenden Modulen 1 wirken zusammen und sind durch Gelenkstifte 33 miteinander verbunden, die sich durch die Gelenkösen 4 quer zur Förderrichtung 12 erstrecken. Die Seiten 7 der Module 1 sind mit im wesentlichen zylindrischen Ausnehmungen 9 zum Aufnehmen eines im wesentlichen zylindrischen Rückhalteteils 10 versehen. Der Durchmesser der Ausnehmung 9 entspricht dem Durchmesser des Rückhalteteils 10.
Das Rückhalteteil 10 ist koaxial und drehbar in der Ausnehmung 9 derart aufgenommen, daß die Drehachse 11 des Rückhalteteils 10 die durch die Gelenkösen 4 der Vorderseite 2 des Moduls 1 verlaufende Mittellinie 36 unter einem Winkel von 45º schneidet. Die Abmessung des Schließteils in radialer Richtung relativ zur Drehachse des Rückhalteteils kann somit gering sein und daher kann der zum Ermöglichen der Drehung des Schließteils zwischen der ersten und der zweiten Position erforderliche Raum klein sein, wodurch das Aufnehmen des Rückhalteteils in den durch die Oberseite und die Unterseite des Moduls gebildeten Begrenzungsflächen des Moduls erleichtert wird. Ferner ist somit möglich, die vom Gelenkstift ausgeübte Kraft axial sowie radial in bezug auf den Gelenkstift auf das Modul zu übertragen. Es sei darauf hingewiesen, daß je nach der gewünschten Geometrie des Moduls ein größerer oder kleinerer Schnittwinkel gewählt werden kann, und daß das Rückhalteteil auch an anderer Stelle im Modul angeordnet sein kann.
Die Stirnfläche 34 hat eine Schrägung von 45º relativ zur Drehachse 11 auf und bildet, wenn das Rückhalteteil 10 in der Ausnehmung 9 des Moduls 1 aufgenommen ist, den äußersten Teil des Rückhalteteils 10. Auf diese Weise wird ein Rückhalteteil 10 erhalten, dessen Betrieb in hohem Maße unempfindlich gegen Verschmutzung ist. Nicht nur ist der äußerte Teil des Rückhalteteils in der ersten Position bündig mit der Wand 7 des Moduls 1, sondern, da der Rand des äußersten Teils des Rückhalteteils mit der Seite 7 des Moduls 1 umlaufend verbunden ist, kann möglicherweise nahe dem Rand befindlicher Schmutz das Erreichen einer der Positionen während des Drehens beispielsweise durch Akkumulation nicht behindern. Daher entspricht der Neigungswinkel vorzugsweise dem Schnittwinkel von Drehachse 11 und Mittellinie 36.
Fig. 8 zeigt ein Modul 1 der Fördermatte von Fig. 7, wobei das Rückhalteteil 10 entfernt wurde. Fig. 9 zeigt im Querschnitt wie die Ausnehmung 9 im Modul von Fig. 9 mit dem durch das Gelenkloch 15 gebildeten Hohlraum verbunden ist. Die Ausnehmung 9 weist eine Führungseinrichtung auf, die als Rille 38 ausgebildet ist und die im montierten Zustand des Rückhalteteils mit einem Blockierteil desselben, das als Schnappfinger 39 ausgebildet ist, zusammenwirkt, um die axiale Bewegung des Rückhalteteils 10 entlang der Drehachse 11 zu behindern und die Drehung des Rückhalteteils um die Drehachse 11 zwischen der ersten und der zweiten Position zu begrenzen.
Fig. 10 zeigt das Schließteil des Rückhalteteils 10, das als erhabener Rand 40 ausgebildet ist. Neben dem erhabenen Rand 40 ist eine Ausnehmung 41 vorgesehen.
Die Funktionsweise des Rückhalteteils 10 ist wie folgt. Durch Einführen eines Schraubendrehers 37 in die Rille 17 in der Stirnseite 34 des Rückhalteteils 10 kann das Rückhalteteil 10 relativ zur Drehachse 11 über einen Winkel von 90º entgegen dem Uhrzeigersinn aus der ersten Position, in der sich der erhabene Rand 40 in der von der Gelenköse 15 gebildeten Öffnung befindet, in die zweite Position bewegt werden, in der sich der erhabene Rand 40 in der Ausnehmung 9 befindet und die Ausnehmung 41 mit dem durch das Gelenkloch 15 gebildeten Hohlraum übereinstimmt. Daher ist ein durch die Gelenkösen 4 geführter Stift in der ersten Position gehalten und in der zweiten Position freigegeben.
Indem die Neigung der Stirnseite 34 mit dem Schnittwinkel der Drehachse 11 und der Mittellinie durch die Gelenkösen 4 übereinstimmt, ist die Stirnfläche 34 in der ersten Position im wesentlichen bündig mit der Seitenfläche 7 des Moduls 1, jedoch erstreckt sie sich in der zweiten Position relativ zur Seitenfläche des Moduls 1 nach außen. Dies hat den Vorteil, daß die Position des Schließteils leicht erkannt werden kann. Durch die Neigung der Stirnfläche 34 kann das Halten des gelenkstifts 33, d. h. das Bewegen des Schließteils von der zweiten in die erste Position, auf einfache Weise automatisiert werden.
Es sei angemerkt, daß auch bei diesem Ausführungsbeispiel das Rückhalteteil in sehr vielen verschiedenen Formen ausgeführt sein kann, beispielsweise als zylindrisches Teil mit zwei Stirnflächen, deren Schrägflächen sich parallel erstrecken. In diesem Fall wird das Rückhalteteil 10 zwischen der ersten und der zweiten Position durch Drehen um 180º in bezug auf die Drehachse 11 eingestellt. Es sei ferner darauf hingewiesen, daß das Blockierteil und die damit zusammenwirkende Führungseinrichtung ebenfalls in vielen verschiedenen Arten und Weisen ausgeführt sein können, beispielsweise als Vorsprung, der sich radial auswärts des Rückhalteteils erstreckt und mit einem Hohlraum in der Wand der Ausnehmung zusammenwirkt.
Es sei ferner angemerkt, daß der Begriff "Fördermatte" als eine Förderkette umfassend zu verstehen ist, welche quer zur Förderrichtung aus nur einem Modul besteht. Bei einer derartigen Fördermatte kann jedes Modul auf beiden Seiten mit einem Rückhalteteil versehen sein, und die Abmessungen des Moduls in Querrichtung zum Förderrichtung können je nach Art der Fördermatte von sehr klein bis sehr groß variieren.

Claims

1. Modul für eine modulare Fördermatte, mit einer Vorderseite (2) und einer Rückseite (3), die Gelenkösen (4) aufweisen, welche sich relativ zu dem Modul derart nach außen erstrecken, daß bei zwei in Förderrichtung aufeinanderfolgenden Modulen die Gelenkösen (4) an der Vorderseite (2) eines Moduls mit den Gelenkösen an der Rückseite (3) des anderen Moduls zusammenwirken können und die Gelenkösen durch sich quer zur Förderrichtung erstreckende Gelenkstifte verbindbar sind, wobei das Modul ferner eine Oberseite (5), eine Unterseite (6) und zwei quer zur Förderrichtung verlaufende gegenüberliegende Seiten (7) und wenigstens eine Ausnehmung (9) aufweist, die ein Rückhalteteil (10) aufnimmt, das in bezug auf eine durch das Rückhalteteil (10) verlaufende Drehachse (11) derart drehbar ist, daß ein Schließteil (13) des Rückhalteteils (10) zwischen einer ersten Position, in der das Schließteil einen von den Gelenkösen quer zur Förderrichtung (12) aufgenommenen Gelenkstift halten kann, und einer zweiten Position drehbar ist, in der das Schließteil einen von den Gelenkösen quer zur Förderrichtung (12) aufgenommenen Gelenkstift freigeben kann, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl in der ersten als auch in der zweiten Position des Schließteils das Rückhalteteil (10) innerhalb von Begrenzungsflächen angeordnet ist, die von der Oberseite (5) und der Unterseite (6) des Moduls gebildet werden.

2. Modul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine Ausnehmung (9) in einer Seite (7) des Moduls vorgesehen ist.

3. Modul nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der äußerste Teil des Rückhalteteils (10) in der ersten Position des Schließteils (13) mit der Seite (7) des Moduls, in der das Rückhalteteil (10) aufgenommen ist, im wesentlichen fluchtet.

4. Modul nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückhalteteil (10) ein Blockierteil (24) aufweist, das mit in der Wand der Ausnehmung (9) vorgesehenen Führungseinrichtungen (27) derart zusammenwirkt, daß die axiale Bewegung des Rückhalteteils (10) entlang der Drehachse (11) behindert ist.

5. Modul nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließteil ein zylindrisches Element (13) aufweist, das sich koaxial zur Drehachse (11) erstreckt, wobei das zylindrische Element (13) nahe seines Umfangsrandes mit einer sich in Längsrichtung der Drehachse erstreckenden Vertiefung (14) versehen ist, so daß in der ersten Position ein von den Gelenkösen (4) aufgenommener Gelenkstift quer zur Förderrichtung (12) gehalten werden kann, indem ein Gelenkloch (15) einer der Gelenkösen (4) wenigstens teilweise mittels des zylindrischen Elements (13) bedeckt ist, und daß in der zweiten Position ein von den Gelenkösen (4) aufgenommener Gelenkstift durch die wenigstens teilweise Übereinstimmung der Vertiefung (14) in dem zylindrischen Element (13) mit dem Gelenkloch (15) quer zur Förderrichtung (12) freigegeben werden kann.

6. Modul nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das zylindrische Element (13) und die Wand der Ausnehmung (9) mit einem erhabenen Rand und einer Nut (17) versehen sind, die derart zusammenwirken, daß die Drehung des zylindrischen Elements (13) aus der ersten Position erschwert ist.

7. Modul nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückhalteteil (10) mit einer sich über wenigstens einen Teil der Drehachse (11) erstreckenden Bohrung (22) versehen ist, welche mit einem sich von der Wand der Ausnehmung (9) in die Bohrung (22) erstreckenden Stift (23) zusammenwirkt.

8. Modul nach einem der Ansprüche 4-7, dadurch gekennzeichnet, daß das Blockierteil einen Vorsprung (24) aufweist, der sich in bezug zur Drehachse (11) des Rückhalteteils (10) radial nach außen erstreckt.

9. Modul nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungseinrichtungen einen sich über einen Kreisbogen in bezug auf die Drehachse (4) erstreckenden Führungsweg (27) aufweisen, dessen Seitenwände den Vorsprung derart führen, daß der Führungsweg (27) die Drehung des Schließteils des Rückhalteteils (10) zwischen der ersten und der zweiten Position begrenzt.

10. Modul nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (24) mit Seitenwänden (25, 26) versehen ist, die sich in Längsrichtung der Drehachse (11) des Rückhalteteils (10) in V-förmiger Konfiguration und in bezug zueinander elastisch nach außen erstrecken.

11. Modul nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Seite (7) des Moduls mit einer ersten Öffnung (30) versehen ist, durch welche der Führungsweg (27) des Vorsprungs (24) des Rückhalteteils (10) zugänglich ist.

12. Modul nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß ferner die Unterseite (6) des Moduls mit einer zweiten Öffnung (31) versehen ist, durch welche der Vorsprung (24) zum Hinausdrücken aus dem Führungsweg (27) zugänglich ist, wenn er im Führungsweg (27) angeordnet ist.

13. Modul nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (11) eine sich durch die Gelenkösen (4) der Vorder- (2) und der Rückseite (3) des Moduls erstreckende Mittellinie (36) vorzugsweise unter einem Winkel zwischen 10º und 80º, höchst vorzugsweise zwischen 15º und 75º, schneidet.

14. Modul nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß in der zweiten Position des Schließteils (13) der äußerste Teil des Rückhalteteils (10) sich relativ zu der das Rückhalteteil aufnehmenden Seitenfläche des Moduls nach außen erstreckt.

15. Modul nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückhalteteil (10) im wesentlichen zylindrisch ist.

16. Modul nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückhalteteil (10) wenigstens eine abgeschrägte Endfläche (34) aufweist, welche den äußersten Teil bildet.

17. Modulare Fördermatte mit einem oder mehreren Modulen nach einem der Ansprüche 1-16.