Gebiet der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Erleichtern der
Ausgabe von laminaren Artikeln.
Hintergrund der Erfindung
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Es gibt eine Vielfalt von Verpackungslösungen für laminare Artikel, die für
kosmetische, sanitäre und reinigende Zwecke bestimmt sind. Aus Gründen der Einfachheit
richtet sich die folgende Beschreibung zwar auf Tissues, das, was aber gesagt wird,
soll aber im Lichte des vorstehenden Kommentars über die breitere Anwendbarkeit
der vorliegenden Erfindung verstanden werden. Tissues können, mit einer Lotion
oder feucht zur Verfügung gestellt werden. Solche Tissues sind typischerweise
rechtwinklig in ihrer Form und werden in diskreten Blättern aus einer
Ausgabeeinheit zur Verfügung gestellt. Die Ausgabeeinheit hat auf einer ihrer Flächen,
typischerweise auf der oberen Fläche, wenigstens eine Öffnung, durch welche
individuelle Blätter durch einen Verbraucher entnommen werden können.
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Frühere Tissue-Ausgabeeinheiten waren vom "Eingreif"-Typ. Der Verbraucher
wurde gezwungen, seine oder ihre Finger durch die Ausgabeöffnung einzuführen,
ein Tissue anzufassen und dieses durch die Ausgabeöffnung hindurch nach außen
zu ziehen. Beispiele solcher Eingriff-Ausgabeeinrichtungen und Verbesserungen
dazu sind zu finden in US 3,021,002, US 3,576,243 und US 4,458,810. Mit der Zeit
führte der Wunsch nach einer erhöhten Annehmlichkeit zu sequentiellen oder
aufstellenden Ausgabeeinrichtungen. In einer "aufstellenden" Ausgabeeinheit erstreckt
sich ein Tissue gewöhnlich durch die Ausgabeöffnung hindurch zu einer Höhe über
die Ausgabeeinheit. Der Verbraucher greift einfach den frei liegenden Abschnitt des
Tissues, ohne daß die Notwendigkeit besteht, Finger durch die Ausgabeöffnung
einzuführen. Beim aufstellenden Ausgeben hat jedes Tissue einen vorderen Abschnitt,
welcher zuerst durch die Ausgabeöffnung hindurch gelangt, und einen
hinteren Abschnitt, welcher später durch die Ausgabeöffnung hindurch gelangt.
Typischerweise überlappt der hintere Abschnitt eines ersten, auszugebenden Tissues den
vorderen Abschnitt des nächsten auszugebenden Tissues. Die Überlappung wird
allgemein gemessen parallel zur Richtung des Herausziehens der Tissues durch die
Ausgabeöffnung. Die Überlappung ist gewöhnlich, aber nicht notwendig, die
gleiche für jedes Tissue und über die Breite jedes Tissues konstant. Wenn das erste
Tissue durch den Verbraucher heraus gezogen wird, wird der vordere Abschnitt des
nächsten Tissues für eine spätere Ausgabe durch die Öffnung gezogen.
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Das sequentielle Herausziehen des nachfolgenden Tissues durch die
Ausgabeöffnung folgt aufgrund der Ineinanderfaltung aneinander angrenzender Tissues. Die
Tissues sind in einer Vielfalt von Konfigurationen aneinander gefaltet, so daß die
Reibung des hinteren Abschnitts des heraus gezogenen Blattes an dem
nachfolgenden Blatt, den vorderen Abschnitt des nachfolgenden Blattes durch die
Ausgabeöffnung zieht. Vorrichtungen zum Ineinanderfalten sind komplex und teuer. Selbst
wenn das Ineinanderfalten richtig ausgeführt wird, fällt das ausgegebene Tissue
häufig durch die Ausgabeöffnung zurück. Das Problem wird mit relativ großen
Ausgabeeinheiten verschlimmert, welche vom Verbraucher häufig bevorzugt
werden. Die nutzbare Höhe der Ausgabeeinheit ist häufig begrenzt durch die Länge der
Überlappung der ineinander gefalteten Tissues. Diese Begrenzung erfolgt aufgrund
dessen, daß der vordere und hintere Abschnitt aneinander grenzender Tissues sich
innerhalb einer Ausgabeeinheit, die größer ist als die Überlappung, entfalten, so daß
dann das zweite Tissue in die Ausgabeeinheit zurück fällt.
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Mögliche Lösungen für das Rückfallproblem führen zu zusätzlichen Kosten beim
Versuch, ineinander gefaltete Tissues auszugeben. Zum Beispiel hat der Stand der
Technik vorgeschlagen, die Ausgabeöffnung zu konturieren, um eine unrichtige
Ausgabe zu verhindern. Noch weitere Versuche im Stand der Technik haben ein
Haftmittel auf dem die Ausgabeöffnung konturierenden Film angeordnet. Noch
weitere Versuche ersetzen den Film aus Umweltgründen durch Papier. Natürlich
stellen die Verwendung eines solchen Films, von Haftmittel und Papier zusätzliche
Kosten dar, welche letztlich auf den Verbraucher übergehen. Beispiele solcher
Versuche im Stand der Technik sind US 3,007,605; US 3,239,097; US 4,200,200; US
4,681,240; US 5,316,177.
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Versuche, aufstellende Ausgabeeinheiten zu verbessern, umfassen auch die
Anbringung der Tissues an dem entfernbaren oberen Bereich der Ausgabeeinheit, so daß
das erste Tissue durch die Ausgabeöffnung gezogen wird, wenn die Einheit geöffnet
wird. GB 2 163 131 ist ein solcher Fall. Noch ein weiterer Versuch im Stand der
Technik liefert eine hängende Klappe, welche angeblich aufgegebene laminare
Artikel teilweise vor einem Zurückfallen in die Ausgabeeinheit zurück hält. Eine im
Handel erfolgreiche Verbesserung ist die Dualmodus-Ausgabeeinheit, welche
entweder eine aufstellende oder eingreifende Ausgabe erlaubt. Beispiele davon
umfassen US 2,890,791, US 4,574,952 und US 4,623,074.
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Ein häufig in den aufstellenden Ausgabeeinheiten des Standes der Technik
begegnetes Problem ist der Übergang vom eingreifenden Ausgabemodus, in welchem das
Produkt versandt wird, zu einem aufstellenden Ausgabemodus, welcher von dem
Verbraucher bevorzugt wird. Die Ausgabeöffnung muß groß genug sein, um dem
Verbraucher zu erlauben, mit seinen oder ihren Fingern hindurch zu fassen, um das
Tissue zu greifen und den Aufstell-Ausgabeprozeß zu beginnen. Die
Ausgabeöffnung muß jedoch klein genug sein, um die dort hindurch ausgegebenen Tissues
einzuengen, so daß ein Tissue von den nachfolgenden Tissues getrennt werden kann.
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Ein Versuch, die diametral entgegen gesetzten Erfordernisse nach einer großen und
kleinen Ausgabeöffnung zu lösen, war, eine Ausgabeöffnung herzustellen, die
selbst einfädelnd ist. Als solche sind die großen und die kleine Ausgabeöffnung
miteinander derart verbunden, daß die kleinere Ausgabeöffnung in die größere
Ausgabeöffnung übergeht. Der Verbraucher faßt durch die größere Ausgabeöffnung
hindurch, greift das Tissue, zieht dieses durch die Ausgabeöffnung und fädelt dieses
in die kleinere Ausgabeöffnung ein. Der Verbraucher trennt dann ergriffene Tissue
von dem nachfolgenden Tissue. Wenn das nachfolgende Tissue benötigt wird, wird
dies ähnlich ausgegeben und von dem nächst nachfolgenden Tissue getrennt. Ein
signifikanter Nachteil ist, daß die kleine Öffnung keinen ausreichenden
Reibungsangriff an die Tissues liefert, um diese vor einem Zurückfallen in die Verpackung
zu bewahren. Das Problem wird ferner mit relativ großen Ausgabeeinheiten
komplizierter. Falls die Tissues nicht ineinander gefaltet sind, sondern statt dessen durch
Perforationen verbunden sind, wird der Stapel an Tissues in der größeren
Ausgabeeinheit möglicherweise ganz heraus gezogen oder beinahe. Wenn weniger Tissues
in dem Boden der Ausgabeeinheit zurück bleiben, hängt ein größerer Abschnitt des
Tissues von der Ausgabeöffnung zur Oberseite des Stapels am Boden der
Ausgabeeinheit herunter. Wenn dies passiert, nimmt das Gewicht des freien Abschnitts des
Tissues zu und macht es daher mehr wahrscheinlich, daß der Reibungseingriff mit
der Ausgabeöffnung nicht ausreicht, um das Tissue vor einem Zurückfallen in die
Ausgabeeinheit zu bewahren. Wenn ein Zurückfallen auftritt, ist der Verbraucher
frustriert, nicht aber nur, weil er durch die Ausgabeöffnung hinein fassen muß, um
das Tissue wieder zu bekommen und den Aufstell-Ausgabeprozeß ganz von vorne
zu beginnen, sondern ist doppelt frustriert, weil sich das Tissue genau unterhalb der
Ausgabeöffnung befindet und fast bis auf den Boden der Ausgabeeinheit gefallen
ist.
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Weitere Versuche im Stand der Technik, wie sie beschrieben sind in US 4,526,291
und US 5,219,421 zeigen eine Tissue-Ausgabeeinheit mit drei Schlitzen, einem
längs orientierten Schlitz, der von einer großen Öffnung ausgeht und welcher an
seitlichen Schlitzen endet. Der längs verlaufende Schlitz wird durch zwei
bogenförmige Umfangsschlitze flankiert, um Gelenke zu erzeugen. Der Nachteil dieser
Anordnung ist, daß die großen Flügel, die durch die Gelenke gebildet werden, eine
übermäßig große Fläche auf der Oberseite der Ausgabeeinheit einnehmen. Eine
weitere Lehre im Stand der Technik zeigt eine Ausgabeöffnung, die sich zu einem
einzelnen Schlitz verjüngt, welcher einen zweiten Schlitz quer dazu schneidet.
Diese Lehre zeigt jedoch nicht, wie die Schlitze in Bezug zueinander oder in Bezug zu
dem Rest der Ausgabeöffnung optimiert sein müssen. Ein jüngster Versuch, wie in
US 5,516,001, lehrt eine Ausgabeöffnung in Abstand zu einer Eingreiföffnung und
verbunden durch eine eingeengte Verbindung. Die eingeengte Verbindung hat zwei
gegenüber liegende Enden, wobei ein Ende neben jeder der Öffnungen angeordnet
ist. Die Lehre führt zu einem Nachteil, der mit der Länge des vorderen Randes des
Tissues verbunden ist. Typischerweise neigt der Rand des Tissues dazu, in die
Eingreiföffnung zu wandern, weg von der Klemmfläche der Ausgabeöffnung, was zu
einer unregelmäßigen Ausgabe und einem hohen Anteil langer Abschnitte von
Tissues führt, die aus der Eingreiföffnung vorstehen. Dies ist ganz klar ein
unerwünschter Nebeneffekt, da die langen vorderen Ränder der Tissues den Eindruck
erwecken lassen können, daß die Tissues nicht in einer zufriedenstellend
hygienischen Weise gespeichert werden, daß eine Verunreinigung der äußeren Umgebung
leicht vorliegen kann, daß die Ränder des Tissues den Schließmechanismus der
Ausgabeeinheit stören werden und daß im Falle von feuchtigkeitsimprägnierten
Tissues die Feuchtigkeitsretention ernsthaft beeinträchtigt werden kann.
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Es hat sich nun heraus gestellt, daß die vorliegende Erfindung eine einfache und
sehr attraktive Lösung für die obigen Nachteile des Standes der Technik bieten
kann, indem wenigstens zwei funktional unterschiedliche Öffnung bereit gestellt
werden, die auf einer der Flächen der Ausgabeeinheit positioniert sind, um einen
leichten Zugriff auf und ein Wiederfinden der laminaren Artikel ohne
Beeinflussung der Ausgabeleistung zu garantieren. Die erste Öffnung ist nur für die Ausgabe
laminarer Artikel, wie Tissues ausgelegt. Um den Ausgabeprozeß zu initiieren, ist
das oberste Tissue auf dem Stapel leicht durch die Verwendung der zweiten
Öffnung erreichbar. Ferner ist, im eventuellen Fall eines Zurückfallens, ein
Wiedereinfädeln mit Hilfe der zweiten Öffnung stark vereinfacht, welche so ausgelegt ist, daß
diese den Fingern des Verbrauchers bequem erlaubt, den notwendigen Schritt
auszuführen, um den Ausgabeprozeß durch die erste Öffnung fortzusetzen.
Zusammenfassung der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung richtet sich auf eine Ausgabefläche für eine
Ausgabeeinheit mit wenigstens einem Stapel laminarer Artikel, wobei die Ausgabefläche
kontinuierlich ist. Die Ausgabefläche umfaßt quer verlaufende äußere Ränder und
längs verlaufende äußere Ränder und nicht weniger als zwei Öffnungen. Die erste
Öffnung und die zweite Öffnung sind koplanar, wobei die zweite Öffnung
unabhängig von der ersten Öffnung ist und in einem Abstand von nicht größer als 20
Millimeter von der ersten Öffnung angeordnet ist. In einer bevorzugten
Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die zweite Öffnung kontinuierlich mit
wenigstens einem der quer verlaufenden äußeren Ränder oder längs verlaufenden
äußeren Ränder der Ausgabefläche angeordnet. Die zweite Öffnung umfaßt
wenigstens einen bogenförmigen Abschnitt. In weiteren Ausführungsformen der
vorliegenden Erfindung kann die Ausgabefläche ein integriertes Teil der Ausgabeeinheit
sein oder kann die Ausgabefläche eine separate Einheit gegenüber der
Ausgabeeinheit sein.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
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Es wird angenommen, daß die Erfindung aus der vorstehenden Beschreibung in
Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen besser verstanden wird, in welchen:
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Fig. 1 eine Draufsicht einer Ausgabefläche gemäß einer bevorzugten
Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt;
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Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausgabeeinheit gemäß der
vorliegenden Erfindung zeigt; und
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Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer weiteren bevorzugten Ausgabeeinheit
gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt.
Detaillierte Beschreibung der Erfindung
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Gemäß der vorliegenden Erfindung kann die Ausgabeeinheit entweder wegwerfbar
oder wieder befüllbar sein. Wie hier verwendet, impliziert der Ausdruck
"wegwerfbar", daß die Ausgabeeinheit weg geworfen werden sollte, nachdem damit zur
Verfügung gestellt laminare Artikel entleert sind. Die Ausgabeeinheit ist nicht dazu
gedacht, wieder mit laminaren Artikeln aufgefüllt zu werden. Ebenso wird jeder
laminare Artikel nach Verwendung weg geworfen und wird nicht gewaschen oder
in anderer Weise wieder hergestellt. Wie hier verwendet, bezieht sich der Ausdruck
"wieder befüllbar" auf die Fähigkeit der Ausgabeeinheit, mit laminare Artikeln
wieder aufgefüllt zu werden, nachdem der Vorrat entleert wurde.
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Eine Ausgabeeinheit kann Wände haben und kann parallelepipedisch geformt sein,
obwohl dies nicht beschränkend sein soll. Die Ausgabeeinheit kann sein ein
tragbares, leicht gewichtiges Paket; ein steifer Behälter; ein halbsteifer Behälter; ein
flexibler Behälter; eine flexible Box; oder irgendeine Kombination daraus und kann
irgendein geeignetes Material umfassen, das dem Fachmann des Standes der Technik
bekannt ist. Mit Bezug auf die Zeichnungen umfaßt eine Ausgabeeinheit 11
typischerweise wenigstens eine Fläche, welche als eine Ausgabefläche 10 bezeichnet
wird. Wenigstens ein Stapel laminarer Artikel 12, wie ein Stapel Tissues 12, ist in
der Ausgabeeinheit 11 angeordnet. Die Tissues 12 sind lösbar aneinander
angebracht. Jedes Tissue 12 ist lösbar an beiden angrenzenden Tissues 12 angebracht,
und zwar durch irgendein lösbares Anbringungsmittel, welches eine leichte
Trennung herbeiführen zu können, wenn das Tissue 12 ausgegeben wird oder nachdem
das Tissue 12 durch die erste Öffnung 17 heraus gezogen wurde. Das lösbare
Anbringungsmittel kann Mittel umfassen, wie Haftung, Reibung, Kohäsion oder
andere Kräfte, welche aneinander grenzende Tissues 12 lösbar aneinander anbringen.
Die Tissues 12 können trocken oder chemisch in der trockenen Form imprägniert
sein. Alternativ können die Tissues 12 mit einer flüssigen Reinigungslösung
imprägniert sein. Die flüssige Reinigungslösung kann eine wäßrige Lösung oder eine
Emulsion sein, in welcher die kontinuierliche Phase wäßrig ist, oder eine auf Öl
basierende Lösung sein, in welcher z. B. die kontinuierliche Phase Öl ist. Alternativ
können die Tissues 12 nur nicht wäßrige Flüssigkeiten, wie Alkohole, Ketone und
Öle, enthalten. Der Fachmann des Standes der Technik wird erkennen, daß die
Ausgabeeinheit 11 flüssigkeits/gas-undurchlässig ist, falls die Tissues 12 befeuchtet
sind.
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Aus Fig. 1 ist zu ersehen, daß die Ausgabefläche kontinuierlich ist und quer
verlaufende Außenränder 13, 14 und längs verlaufende Außenränder 15, 16 und nicht
weniger als zwei Öffnung 17, 18, das heißt, eine erste Öffnung 17 und eine zweite
Öffnung 18, umfaßt. Die erste Öffnung 17 ist nur für die Ausgabe von Tissues 12
ausgelegt und hat eine Größe in Bezug zu den Tissues 12. Die Größe ist so
ausgelegt, daß die Tissues 12, wenn sie durch die erste Öffnung 17 hindurch gezogen
werden, eingeengt werden. Die Tissues 12 sollen eingeengt werden, wenn sie
gezwungen werden, die durch die erste Öffnung 17 geschnittene Ausgabefläche 10
beim Herausziehen des Tissues durch den Verbraucher berühren. Wie hier
verwendet, bezieht sich der Ausdruck "heraus ziehen" auf ein Tissue 12, das vollständig
von der Innenseite der Ausgabeeinheit 11 zur Außenseite der ersten Öffnung 17
gelangt ist. Die zweite Öffnung 18 funktioniert als eine Ausgangsstelle für den
Ausgabeprozeß und ist besonders nützlich im Falle eines Zurückfallens. Die erste
Öffnung 17 und die zweite Öffnung 18 sind koplanar. Die zweite Öffnung 18 ist
unabhängig von der ersten Öffnung 17 und ist in einem Abstand von nicht größer
als 20 Millimeter von der ersten Öffnung 17 angeordnet. Ein solcher begrenzter
Abstand erlaubt, daß der Vorteil der zweiten Öffnung 18 in Bezug zu der ersten
Öffnung 17 vollständig ausgenutzt wird.
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In einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die zweite
Öffnung 18 mit wenigstens einer der quer verlaufenden Außenränder 13, 14 oder
längs verlaufenden Außenränder 15, 16 der Ausgabefläche 10 kontinuierlich. Die
zweite Öffnung 18 umfaßt vorzugsweise wenigstens eine bogenförmigen Abschnitt,
obwohl diese eine Vielfalt von Formen aufweisen kann. Ein Fachmann des Standes
der Technik wird verstehen, daß die Beispiele Halbkreise Ellipsen, Ovale,
Polygone, nicht achsensymmetrische Formen etc. und beliebige Kombinationen daraus
umfassen, daß aber die Beispiele weder alle Formen einschließen noch umfassen,
die für die zweite Öffnung 18 genommen werden könnten. In Fig. 1 ist die zweite
Öffnung 18 in Form eines Halbkreises dargestellt. Die erste Öffnung 17 kann
irgendeine geeignete Form annehmen, die eine effektive und vernünftige Ausgabe
gewährleistet. Solche Formen in Draufsicht für die erste Öffnung 17 umfassen, sind
aber in keiner Weise darauf beschränkt, einen Schlitz, eine H-Form, Öffnungen mit
Flügeln, Polygonen, Halbkreisen, Ellipsen, Ovalen, nicht achsensymmetrischen
Formen etc. Wie hier verwendet, bezieht sich ein "Schlitz" auf ein Zerteilen
zwischen zwei ansonsten kontinuierlichen Materialteilen. Die zweite Öffnung 18 ist
absichtlich größer in ihrer Fläche als die erste Öffnung 17. Typischerweise können
sich die Abmessungen der zweiten Öffnung 18 auf wenigstens die Hälfte der
Abmessungen der Ausgabefläche 10 erstrecken. Dennoch ist es wünschenswert, daß
die zweite Öffnung 18 zu klein wie möglich ist, um nachteilige Auswirkungen auf
die Tissues zu vermeiden. Deshalb kann die Oberfläche der ersten Öffnung 17 von
9 Quadratzentimeter bis 81 Quadratzentimeter reichen und kann die Oberfläche der
zweiten Öffnung 18 von 0,45 Quadratzentimeter bis 12 Quadratzentimeter reichen.
Für die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform kann die Ausgabefläche 10 eine
erste Öffnung 17 aufweisen, die im wesentlichen eine längliche Form mit
Abmessungen von etwa 5,5 Zentimetern in der Länge in 2 Zentimetern in der Breite hat,
und eine zweite Öffnung 18, die in ihrer Form halbkreisförmig ist mit einem Radius
von 3,5 Zentimetern. Die erste Öffnung 17 ist 0,5 Zentimeter weg von der zweiten
Öffnung 18 angeordnet. Die Ausgabefläche 10 ist für diese besondere
Ausführungsform typischerweise 15,5 Zentimeter lang mal 90 Zentimeter breit.
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In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wie
sie in Fig. 2 gezeigt ist, ist die Ausgabefläche 10 ein integrales Teil der
Ausgabeeinheit 11, wie z. B. in einer Tissuebox. In noch einer weiteren bevorzugten
Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wie in Fig. 3 dargestellt, ist die
Ausgabefläche 10 eine separate Gesamtheit gegenüber der Ausgabeeinheit 11. In einem
solchen Fall kann die Ausgabeeinheit 11 einen Deckel 19 aufweisen, welcher die
Ausgabefläche 10 überlagert.
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Im Betrieb erlaubt die Anordnung, wie sie hier beschrieben ist, dem Verbraucher,
seine oder Ihre Finger in die Ausgabeeinheit 11 durch die zweite Öffnung 18
einzuführen, um einen Zugriff auf das oberste Tissue 12 des Stapels zu erlangen und um
das Tissue 12 durch die erste Öffnung 17 hindurch zu fädeln. Das Tissue 12 wird
dann aus der Ausgabeeinheit 11 durch die erste Öffnung 17 hindurch heraus
gezogen. Das erste Tissue 12 wird von dem angrenzenden oder nachfolgenden Tissue 12
getrennt. Das erste Tissue 12 kann durch Überwindung von Haftkräften getrennt
werden, falls die Tissues 12 haftend miteinander verbunden sind, oder die
Zugfestigkeit irgendeines der weiteren lösbaren Anbringungsmittel, welche ausgewählt
worden sein könnten, übersteigen.