DE6608232U - Ohrschuetzer mit mindestens einer geraeuschdaempfenden ohrmuschel. - Google Patents

Description

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HÖGER-STELLRECHT-GRIESSBACH - HAECKER

PATENTANWÄLTE IN STUTTGART

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22.Februar 1971 (M 61 791/30 d Gbn)

Mine Safety Appliances Company
Pittsburgh, Pennsylvania
U.S.A.

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Ohrschützer mit mindestens einer
geräuschdämpfenden Ohrmuschel >>

Die Neuerung betrifft einen Ohrschützer mit mindestens einer
geräuschdämpfenden Ohrmuschel, die ein.menschliches Ohr ssfsieh= nen kann und an der ein Kopfbügel befestigt ist, der nit einer Scheibe derart in Verbindung steht, daß er infolge Obergreifens der Scheibe im Hinblick auf eine Ausschnittsöffnung an der Ohr muschel in mehreren Richtungen verschiebbar ist.

Ein Ohrschützer dieser Art ist aus der deutschen Auslegeschrift 1 149 135 bekanpt. In dieser Veröffentlichung ist eine Gehörschutzvorrichtung mit eines verstellbaren Kopfbügel und verstellbar befestigten Ohmuscheischalen beschrieben. Diese weist hinter der Rückwand der Ohrauschelschale noch eine ebene Platte auf₇ die so auf die OhrEraschelschale aufgesetzt: ist, daß sich
eine Art Tasche bildet, die durch ein in der Mitte der Abdeckplatte befindliches Loch zugänglich ist. Dieses Loch wird durch

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eins ebene Platte hintergriffen, die mit einer weiteren auf die Abdeckung aufgesetzte Platte beispielsweise über eine Schraubverbindung in Verbindung steht und wobei die Ohrbügel an der aufgesetzten Platte befestigt sind. Es ist ersichtlich, daß hierdurch eine begrenzte Bewegung der Ohrbügel im Hinblick auf die Ohrrauscheischale möglich ist.

Nachteilig bei einer solchen Anordnung ist, daß es notwendig ist, an die fertige Ohrmuschelschale einen, eine Tasche bzw. einen Hohlraum mit dieser bildenden Aufsatz anzubringen, außerdem ist die Verschiebbarkeit der Ohrbügel· im Hinblick auf die Ohrmuschelschale nicht nur durch die öffnung bzw. durch das vorgesehene Loch begrenzt, sondern auch durch die hintergreifende Scheibe, deren Ausdehnung wegen ihrer planen Ausführung ja nicht beliebig groß gemacht werden kann. Ein besonderer Nachteil ist: jedoch darin zu sehen, daß sich die Ohrschale, insbesondere wenn zwei Ohrschalen vorgesehen sind? nur parallel zueinander bzw. überhaupt nur parallel zu dem Bügelangriffspunkt bewegen können, wodurch eine unter allen Umständen und für beliebige Träger gewährleistete gute Anpassung offensichtlich nicht möglich ist.

Aus der deutschen Patentschrift 565 986 ist ebenfalls noch eine Gehörschutzvorrichtung bekannt, bei welcher sich die das Ohr umfassenden Ohrmuschelschalen gegenüber den Ohrbügeln bewegei? können.

In dieser Anordnung werden mehrere Bewegungsmöglichlieifcen vorgeschlagen; so v/eist eine Ausführungsfom beispielsweise einen, nach Art eines Pleuels drehbar sowohl mit Ohnmisciiel als

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auch mit Kopfbügel verbundenen Hebel auf, wodurch sich der Ohrbügel gegenüber der Ohrmuschel auf einem Kreis bewegen kann. Weiterhin sind noch Führungen möglich, die eine Bewegung in einer oder auch in zwei aufeinander senkrecht stehenden Richtungen gestatten. Eine beliebige Verschwenkbarkeit ist durch solche Anordnungen ebenfalls nicht gegeben, da bei sämtlichen * Ausführungsbeispielen des Patentes 565 986 der Kopfbügex immer nur eine gefesselte Bewegung, die obendrein praktisch in einer Ebene stattfindet, ausführen kann.

Die Neuerung hat die Aufgabe, die bekannten Ohrschützer dieser Art zu verbessern und zwar insbesondere in der Hinsicht, sich der Kopfform des jeweiligen Benutzers möglichst vollkommen anzupassen, ich sollen die bekannten Ausführungen vereinfacht üticL für siire GroSfertigung geeigneter ausgeführt, werden.

Bis Neuerung geht dabei aus von einem Ohrschützer der eingangs dargelegten Art und besteht zur lösung der Aufabe darin, daß eine, eine Öffnung und sphärisch gekrümmte Innen- und Außenflächen aufweisende Ohrniuschelschale vorgesehen ist, daß der Kopf bügel an einer gewölbten Kappe befestigt ist, die die Öffnung der Ohrmuschelschale abdeckt und mit ihrem Rand auf der diese öffnung umgebenden Außenfläche der Sch"Ie verschiebbar aufsitzt, auf deren Innenfläche eine mit der gewölbten Kappe verbundene und die Öffnung von innen abdeckende Klemmscheibe verschiebbar ist, und daß die öffnung derart bemessen ist, daß die Ohrmuschelschale und die Kappe in allen Richtungen gegeneinander verschiebbar* bzvr. verschwenkbar sind.

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Dadur di ergibt sich der Vorteil einer besonders guten Anpassung
der Ohrschützer auch an schwierige Kopfformen infolge der Möglichkeit, die Ohrmuscheln in beliebigen Richtungen gegenüber
dem Kopfbügel und, falls zwei Ohrmuscheln vorgesehen sind,
gegeneinander zu verschwenken. Die Neuerung ermöglicht es sogar, die Ohrauschelschale um volle 360° um eine ungefähr senkrecht
zur Ohrmuschelschale verlaufende Achpe zu verdrehen bzw. zu verschwenken. Damit sich in diesem Falle nicht etwa die den Kopfbügel mit den Ohrmuschelschalen verbindenden Befestigungsglieder lösen, sind in einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Neuerung die die Klemmscheibe mit der oben aufgesetzten Kappe verbindenden Befest igungsvorrichtuncien, die aus Auge und Hülse
bestehen, mittels Nut und Keil gegen gegenseitiges Verdrehen gesichert, so daß durch das Eindrehen einer einfachen Schraube
eine sichere und federnde Befestigung erreicht werden kann.

Noch vollkommener wird die gestellte Aufgabe bei einem Ohrschützer j mit zv/ei durch den Kopfbügel· miteinander verbundenen Ohrmuschel- j schalen dann gelöst, wenn der Kopfbügel zwei in der nicht voll- I ständig ausgezogenen Stellung eirander überlappende, federnde
Metallbänder mit freien inneren Enden aufveist , deren äußere
Enden an den Kappen der Ohrmuscheln befestigt sind, und wenn zwei Abdeckungen die Metallbänder umgeben und diese . »_-i bungs schlüssig gegeneinander pressen, von denen das eine an seinem freien Fnde
eine öffnung und das andere einen beim Einrasten in die letztere das Ausziehen des Kopfbügels begrenzenden Vorsprung aufweist. Ls lassen sich dann nämlich nicht nur die Ohrnuscheln so verschwenken, wie wenn sie mit Hilfe eines Kugelgelenks am Kopfbügel montiert wäien, sondern der Kopfbügel selbst läßt sich auch noch
ausziehen oder zusammenschieben.

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Weiterbildungen und Einzelheiten der Neuerung ergeben sich aus
den Schutzansprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung,
die der Erläuterung eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels dient; es zeigt:

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Fig . 1 eine Seitenansicht eines neue^angsger-äBen Chrschützers mit zwei Ohrnuscheln;

Fi?;. 2 eine Ansicht einer Ohrmuschel entsprechend der Linie H-II in Fig. 1;

Pig, 3 einen vergrößerten Schnitt durch eine Chrnuschel nach der Linie HI-III in Fig. 2;

Fig. *} einen Teilschnitt entsprechend der Linie IV-IV in Fig. 3; Fig· 5 eine .Außenansicht einer Ohrmuschel;

Fig, 6 eine Draufsicht und einen Teilschnitt durch eine Ohrmuschel entsprechend der Linie YI-YI in Fig. 5;

Fig. 7 eine Draufsicht auf einen Ausschnitt des Kopfbügels mit veggebrochenen feilen, und

Fig. 8 einen Schnitt nach der Linie ΥΙΙΙ-λ'ΙΙΙ in Fig. 7.

Die Fig. 1 zeigt einen neuerungsgeir.äßen Ohrschützer r.it zwei Ohrmuscheln, die mittels eines einstellbaren ilcpfbügels r.iteinand; verbunden sind; der letztere setzt sich aus svrei einander- überlappenden, federnden I'etallbilndern 1 u. 2 sovie aus z;;ei Abdeckungen 3 u. Ί zusammen vrelchletstere die beider. I'stallbür.der unpeben und diese reibungsschlüssig gegeneinander pressen. Die Abdeckungen kennen aus Gurr.i oder einer.: leicht flexiclen kunststoff seir. l.'enn der Kopfbügel ά\λ'Γ seine kürzeste Lunge eingestellt ist, vie uies die Fig. 1 zoigt, so stehen die oberen Enden der beiden Abdeckungen in der Litte des Kopfbügels gegen-

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einander. Die unteren Enden des Kopfbügels sind an den beiden Ohrmuscheln befestigt.

Wie die Fig. 3 u. 6 erkennen lassen, hat jede Ohrmuschel eine steife Aufenschale 6, deren vorderer Rand nit eine::· nach inr.en vorspringenden Ringflansch 7 verbunden ist. An diesen ist wiederum ein Polsterring 8 befestigt, und zv/ar mittels eines über den vorderen Teil der AuSenschale 6 gestülpten Randstücks S₃ das in der gezeigten Lage gedehnt ist. Der Polsterring soll rund um das menschliche Ohr herurc gegen den Kopf anliegen, während das Ohr in die eigentliche Muschel hinein vorspringt. Innerhalb der letzteren befindet sich eine dicke Innenauskleidung 10 aus Schaumgummi oder einein entsprechendem Kunststoff, die stark schnlldäninienc¹ v;irkt.

Die Süßere Kand der /ußenschale 6 ist als Kugelschalenausschnitt ausgebildet und hat eine große Öffnung 11, die vorzugsweise näher den oberen als der. unteren Rand der Ohrmuschel liegt. Verschiebbar auf der Außenfläche der Außenschale ist eine Gelenkl;eppe 12, die im v;e.sentlichen kreisförnig und konkav ist und mit i.Vrer. Rand jregen die AuPenschale anlie-t, Ihr Außendurchnesser ist v;cr-etit":ich prüfer als der Turchi.iesser der öffnung 11, so da?· sie die letztere ständig abdeckt. Innerhalb der Auf.enschaie 6 liegt eine kreisförmige und elastische Widerlagerscheibe 13,

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die sich auf der Innenfläche der Außenschale 6 verschieben läßt und die öffnung 11 von innen her verschließt-= Das Zentrum Cer Widerlagerscheibe 13 ist mit der Gelenkkappe 12 so verbunden, daß die Widerlagerscheibe konkav viird und sich der angrenzenden Oberfläche der Außenschale 6 anpaßt.

Um die Gelenkkappe und die Widerlagerscheibe miteinander zu verbinden, weist das Zentrum der letzteren vorzugsweise ein mit ihr einstückiges Auge I^ auf, das in die öffnung 11 der Schale β vorspringt und in eine Hülse 15 paßt, die sich durch eine mittlere Öffnung 16 in der Widerlagerscheibe 13 hindurch erstreckt und nit einem Kopf 17 gegen die Innenfläche der Widerlagerscheibe anliegt. Das Auge und der Kopf der Hülse werden mittels einer Schraube 1° gegeneinander angesogen, und diese Schraube erstreckt sich durch die Hülse hindurch in eine Gev:indebohrung 19 des Auges Ik. Je nachdem,in v.eicher Richtung die Schraube 18 gedreht v;ird, verstärkt oder verrdnüert sich der Druck, den die Widerlagerseheice 13 und aie Gelenkkappe 12 auf die Schale 6 ausüben. Dieser Druck nuß innrer so ^roß sein, cafi die Chrmuschel zwischen diesen beiden Teilen festgespannt vrird., er darf jedoch nicht so groß sein, daS man die Wand aer Au.2enscha.Ie 6 nicht nehr gegenüber der Gelsnkkappe 12 verschieben kann. Die Größe der öffnung 11 bestirnt der:

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Grad der Querbev/eglichkeit aer Ohrmuschel relativ zur Gelenkkappe. Die öffnung i.'ird so groß wie möglich gemacht, v;o'oei sie jedoch noch issser vollständig von der Gelenkkappe abgedeckt sein muß, v;enn die hülse 15 an irgend einer Stelle gegen den iar.d der öffnung anliegt.

Um das angrenzende Ende des Kopfbügels mit der Ohrnuschel zu verbinden, weist der obere Teil der Gelenkkappe 12 einen vorzugsweise Icreisbogenförmigen Schlitz 20 auf (Fig. 5), durch den hindurch sich das Ende des Kopfbügels erstreckt. Das untere Lr.äe des sich innerhalb des ?Iopf bügeis befindlichen Metallbandes 1 hat ein Loch 21, in das das Auge I^ eingreift. Dieses Loch kann so klein sein₃ daß sich das poinere Ende der Hülse rings um das Loch gegen das lletallband anlegt und es gegen eine Schulter 22 des Auges lH PS^St₃ vodurch gleichseitig die Anzugsir-öglichkeit der Schraube IS begrenzt wird. Die Seiteni-rände der das 1-Ieta.llbsjid 1 umgebenden Abdeckung 3 haben größere Löcher 23, so daß diese die Schulter 22 und die Hülse 15 aufnehmen können.

Da ein Verschwenken des Kopfbügeis um die Ohrmuschel herun notliendigerireise die Gelenkkappe relativ zur Ohrmuschel dreht, i?t es zweckmäSig_a "wenn dies nicht su einer Drehung des Auges 14 relativ zur Hülse 15 und damit zum Lockern der Schraube Io fuhrt.

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Deshalb sind Auge und Hülse rit einer.. Keil 25 und einer I.ut 2c versehen, die ineinander greifen, λίΐε dies die Fig. *i zeigt, so daß sich das Auge und die hülse stets gerneir.sar drehen. Eer obere Teil des Zicchs 21 in I.etallcanc 1-:ετ.η eine !Tut auf .reiser._; un das äußere Lnde des Keilo aufsunehnen.

Un die Länse des Kopf bügeis zu vergrößern, vrerden die beiden Abdeckungen 3 u. k nit den Händen ergriffen und auseinander gezogen. Dies führt dazu, daß sich die beiden ?!etallbänder 1 u. in Längsrichtung ce&^eneinanäer- verscr.iecen. jedoch lassen sie • sich nieht vollständig auseinanderziehen, da dies von einer Anschla^vorrichtung verhindert vrird, die sich aus einer vorstehenden Ansclilagsunse 28 riahe des- Ende des IZetalloandes 2 und eir.eröffnung 29 iß anderen Metallband zusarxiensetzt (s. Fig. 7 u.S). Dank der Richtung, in der die Zunge 23 seigt, läSt sie sich danr. leicht aus der Öffnung 29 herausschieben, »-enii die beiden Kerail bander lsi Sinne einer Verkürzung des Kopftügels z^^saαΓ:engeΞchGce werden^ viährend. sie in der anderen Richtung am Rand der öffnung 29 anschlägt.

Bei des sieue^ngsgeEuiuen Ohrsehützer lassen sich die beiden Chraisseheln vollkoinnen einstellen, da sie sich sowohl nach ocen und unten als auch nach den beiden Seiten bezüglich der Gelenk-

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kappen 12 verschieben lassen. Die sphärisch gekrümmten Außenteile der Ohrrauschein haben zur Folge, daß die letzteren bein Verschieben außerdem relativ zu den Gelenkkappen, gekippt werden. Der Kopfbügel kann auch über den Kopf nach hinten geschwenkt werden* da sich Gelenkkappen und l\^Tiderla#erscheiben relativ zu den Ohrmuscheln drehen lassen. Dies hat auch zur Folge, daß man den Kopf bügel unter das Jiinn schwenken kann. Der Vfiderstana der Verbindung zwischen Ohrnuscheln und Kopfbügel gegenüber einer Schvrenkbewegung ist relativ gering. In jeder· Stellung der Ohrmuscheln relativ zu den Gelenkkappen und deß Kopfbügel sinö jedoch die öffnungen in den AuSenschalen 6 oüx-ch eie « lagerscheiben 13 verschlossen*

Claims (1)

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   Schutzansprüche :

   1. Ohrschützer mit mindestens einer gerauschdämpfenden Ohrmuschel, die ein menschliches Ohr aufnehmen kann, und an der ein Kopfbügel befestigt ist, der mit einer Scheibe derart in Verbindung steht, daß er infolge Ubergreifens der Scheibe im Hinblick auf eine Ausschnittsöffnung an der Ohrmuschel in mehreren Richtungen verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet daß eine, eine Öffnung (11) und sphärisch gekrümmte Innen- und Außenflächen aufweisende Ohrmuschelschale (6) vorgesehen ist, daß der Kopfbügel (1 - 4) an einer gewölbten Kappe (12) befestigt ist, die die Öffnung (11) der Ohrmuschelschale (6) abdeckt und mit ihrem Rand auf der diese öffnung umgebenden Außenfläche der Schale verschiebbar aufsitzt, auf deren Innenfläche eine mit der gewölbten Kappe (12) verbundene und die Öffnung von innen abdeckende Klemmscheibe (13) verschiebbar ist und daß die Öffnung (11) derart bemessen l.st, daß Ohrmuschelschale und die Kappe in allen Richtungen gegeneinander verschiebbar bzw. verschwenkbar sind.

   2. Ohrschützer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verbindung der vorzugsweise federnd ausgebildeten Kler.mscheib<

   (13) mit der die Öffnung (11) abdeckenden Kappe (12) eine die öffnung durchgreifende BGfcstigungsvorrichtang (14, 15, 18) vorgesehen ist.

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   3. Ohrschützer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (12) auf ihrer Innenseite ein Auge (14) für die Befestigungsvorrichtung (15, 18) hat.

   4_e Ohrschütser nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (12) über dem Auge (14) einen Querschlitz (20) aufweist, durch den der am Auge befestigte Kopfbügel (1, 3) hindurchgreift.

   5, Ohrschützer nach einem oder mehreren der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß eine mit einem Kopf (17) versehene Hülse (15) sich durch die Klemmscheibe (2 3) hindurch nach außen bis um das Auge (14) herun erstreckt, und daß eine Schraube (18) durch die Hülse hindurch in das Auge eingeschraubt ist.

   6* Ohrschützer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (15) und das Auge (14) mittels Nut (26) und Keil (25) gegen gegenseitiges Verdrehen gesichert sind.

   7. Ohrschützer nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopfbügel (1, 3) ein Loch (21, 23) hat, durch das das Auge (14) hindurchgrei

   ft.

   8. Ohrschützer nach einem oder mehreren der vorstehenden An" Sprüche, mit zwei durch den Kopfbügel miteinander verbundenen Ohrmuscheln, dadurch gekennzeichnet, daß der Kcpfbügel zwei in der nicht vollständig ausgezogenen Stellung einander überlappende federnde Metallbänder (1, 2) mit freien inneren Enden aufweist, deren äußere Enden an den Kappen (12) der Ohrmuschelr

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   befestigt sind, und daß zwei Abdeckungen (3, 4) die Metallbänder umgeben und diese reibungsschlüssig gegeneinander pressen, von denen das eine an seinem freien Ende eine Öffnung (29) und das andere einen beim Einrasten in. die letztere das Ausziehen des Kopfbügeis begrenzenden Vorsprung (23) aufweist.