DE60105644T2

DE60105644T2 - Dispensing device for a fluid product

Info

Publication number: DE60105644T2
Application number: DE60105644T
Authority: DE
Inventors: Giuseppe Stradella
Original assignee: Valois SAS
Current assignee: Aptar France SAS
Priority date: 2000-11-30
Filing date: 2001-11-30
Publication date: 2005-09-29
Anticipated expiration: 2021-12-01
Also published as: CN1210193C; FR2817245B1; US20050098175A1; CN1478044A; FR2817245A1; DE60105644D1; EP1347920B1; WO2002044056A1; JP2004525037A; US7290543B2; EP1347920A1; AU2002222091A1; JP4154233B2

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine nasale Zerstäubungsvorrichtung für ein fluidförmiges Produkt gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 und insbesondere eine Zwei-Dosen-Vorrichtung, d. h. eine Vorrichtung, die zwei nacheinander abzugebende Halb-Dosen enthält.The The present invention relates to a nasal spinner for a fluid product according to the generic term of claim 1 and in particular a two-dose device, d. H. a device, the two semi-doses to be delivered in succession contains.

Zwei-Dosen-Abgabevorrichtungen sind allgemein bekannt. Das Dokument US 5,501,373 beschreibt eine derartige Abgabevorrichtung, wie sie dem Oberbegriff von Anspruch 1 entspricht. Solche Vorrichtungen finden ihre Anwendung insbesondere bei der über die Nase erfolgenden Abgabe eines Medikamentes, insbesondere eines Impfstoffes. Bei den existierenden Vorrichtungen sieht man zur Sicherstellung der Unterteilung der Dosis in zwei Halbdosen, beispielsweise unter dem Gesichtspunkt der getrennten Abgabe in die beiden Nasenlöcher, im allgemeinen zwei Elemente vor, von denen das eine einen Behälter und das andere den Kolben trägt. Wenn man eines dieser Elemente axial mit dem anderen zusammendrückt, wird die erste Halbdosis durch die Abgabeöffnung in das Nasenloch ausgestoßen. Um die Dosis zu unterteilen, wird der Hub des Kolbens in der Mitte seiner Länge durch eine Schulter angehalten, und um den zweiten Teil des Hubes zu durchlaufen, d. h., um die zweite Halbdosis abzugeben, ist es erforderlich, von Hand das Kolbenelement bezüglich des Behälters zu drehen. Diese Art von System ist sicher und genau, doch erfordert sie eine relativ komplexe Handhabung und auch die Verwendung von zwei Händen, um das gewünschte Ergebnis zu erzielen und um die beiden Halbdosen nacheinander in die beiden Nasenlöcher abgeben zu können. Es kann jedoch die Verwendung von zwei Händen zur nacheinander erfolgenden Abgabe der beiden Halbdosen in die beiden Nasenlöcher in bestimmten Fällen nicht wünschenswert sein, und insbesondere kann es erforderlich sein, eine Hand beispielsweise zum Halten des Kopfes eines Kindes einzusetzen, dem man das Produkt verabreicht.Two dose dispensers are well known. The document US 5,501,373 describes such a dispenser, as it corresponds to the preamble of claim 1. Such devices find their application especially in the delivery of a drug, in particular a vaccine, via the nose. In existing devices, to ensure the subdivision of the dose into two half-doses, for example from the point of view of the separate delivery into the two nostrils, two elements are generally provided, one of which carries a container and the other the piston. When one of these elements is compressed axially with the other, the first half-dose is expelled through the delivery port into the nostril. To divide the dose, the stroke of the piston in the middle of its length is stopped by a shoulder, and to pass the second part of the stroke, ie to deliver the second half dose, it is necessary to manually dispense the piston element with respect to the container to turn. This type of system is safe and accurate, but it requires a relatively complex handling and also the use of two hands to achieve the desired result and to be able to deliver the two half-doses sequentially in the two nostrils. However, the use of two hands for successively delivering the two half-doses into the two nostrils may not be desirable in certain instances and, in particular, it may be necessary to use a hand to hold the head of a child to which the product is administered.

Um die gesamte Abgabe einer jeden Halbdosis zu garantieren, und insbesondere um eine teilweise Abgabe zu vermeiden und eine fein pulverisierte Abgabe zu begünstigen, kann man Einrichtungen zum Ansammeln von Energie vorsehen, wobei diese Einrichtungen im allgemeinen Brücken aus einem zerbrechbaren Material umfassen. Diese Art von Einrichtungen zur Ansammlung von Energie, wie sie aus dem Stand der Technik bekannt sind, sind jedoch wenig zuverlässig, da die Materialbrücken bereits während des Transportes der Vorrichtung zerbrechen können, d. h. vor ihrer Verwendung. Auch ermöglichen sie es nicht, eine zuverlässige und konstante Ansammlung von Energie zu garantieren, da die Bruchgrenzen dieser zerbrechbaren Brücken aufgrund unterschiedlicher Parameter und insbesondere aufgrund von Herstellungstoleranzen variieren können. Darüber hinaus ist es schwierig, die Kraft vorherzubestimmen, die erforderlich ist, um die Materialbrücken zu zerbrechen, und somit auch die Betätigungskraft, die erforderlich ist, um die Vorrichtung zu betätigen.Around to guarantee the entire delivery of each half-dose, and in particular to avoid partial discharge and a finely powdered delivery to favor, one can provide means for accumulating energy, wherein these facilities generally bridges from a breakable Include material. This kind of facilities for the accumulation of However, energy as known in the art is little reliable, because the material bridges already during the transport of the device can break, d. H. before their use. Also allow Do not do it, a reliable one and to guarantee constant accumulation of energy since the breaking limits of these breakable bridges due to different parameters and in particular due to Manufacturing tolerances may vary. In addition, it is difficult to predict the force required to move the material bridges break, and thus the operating force required is to operate the device.

Die vorliegende Erfindung hat zum Ziel, eine Abgabevorrichtung für ein fluidförmiges Produkt und insbesondere eine Zwei-Dosen-Abgabevorrichtung zu schaffen, die die oben erwähnten Nachteile nicht aufweist.The The object of the present invention is to provide a fluid product delivery device and in particular to provide a two-dose dispenser, the ones mentioned above Disadvantages not.

Insbesondere hat die vorliegende Erfindung zum Ziel, eine Abgabevorrichtung für ein fluidförmiges Produkt vom Zwei-Dosen-Typ zu schaffen, die auf einfache und zuverlässige Weise verwendet werden kann und die eine fein zerstäubte Abgabe der Gesamtheit einer jeden Halb-Dosis bei jeder Betätigung der Vorrichtung sicherstellt.Especially The object of the present invention is to provide a fluid-product dispenser of the two-can type to create in a simple and reliable way can be used and which gives a finely atomized delivery of the whole ensures each half-dose on each actuation of the device.

Die vorliegende Erfindung hat auch zum Ziel, eine derartige Abgabevorrichtung für ein fluidförmiges Produkt vom Zwei-Dosen-Typ zu schaffen, die keinerlei Manipulation zwischen den Abgabevorgängen der beiden Halbdosen erfordert, so dass diese durch zwei aufeinander folgende Betätigungen der besagten Vorrichtung realisiert werden.The The present invention also aims to provide such a dispenser for a fluid dispenser Product of two-dose type to create that no manipulation between the delivery processes of the two half-doses requires, so that these by two successive following operations the said device can be realized.

Die vorliegende Erfindung hat auch zum Ziel, eine derartige Abgabevorrichtung für ein fluidförmiges Produkt vom Zwei-Dosen-Typ zu schaffen, bei der die Kraft, die erforderlich ist, um die Vorrichtung zu betätigen, auf einfache Weise vorherbestimmt werden kann.The The present invention also aims to provide such a dispenser for a fluid dispenser To create product of two-can type, giving the power required is to operate the device can be easily predicted.

Die vorliegende Erfindung hat somit eine Nasen-Zerstäubungsvorrichtung für ein fluidförmiges Produkt zum Gegenstand, die einen Körper, einen Produktbehälter, der zwei Halbdosen des Produktes enthält, eine Abgabeöffnung und Abgabeeinrichtungen zum Abgeben von jeweils einer Halbdosis des Produktes bei jeder Betätigung der Abgabeeinrichtungen umfasst, wobei die Abgabeeinrichtungen derart ausgebildet sind, dass zwei Halbdosen des Produktes bei zwei aufeinander folgenden Betätigungen der Abgabeeinrichtungen abgegeben werden können, wobei die beiden aufeinander folgenden Betätigungen vom Verwender der Vorrichtung mit einer einzigen Hand durchgeführt werden können, wobei die Nasen-Zerstäubungsvorrichtung Energie-Ansammeleinrichtungen umfasst, die geeignet sind, Energie in der Hand des Verwenders anzusammeln, wobei diese Energie schlagartig ab einer vorbestimmten Kraft freigesetzt wird, die von der Hand des Verwenders auf die Abgabeeinrichtungen ausgeübt wird, wodurch jeweils eine vollständige Abgabe einer jeden Halbdosis sichergestellt wird, und wobei die Abgabeeinrichtungen ein Abgabeorgan, wie z. B. einen Kolben umfassen, der in dem Behälter gleitet, um das Produkt abzugeben, sowie Aufteilungseinrichtungen für die Dosen, um bei jeder Betätigung eine Halbdosis des Produktes abzugeben, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abgabeeinrichtungen weiterhin ein Betätigungselement umfassen, das zwischen einer Ruhelage und einer Betätigungsstellung beweglich ist, und auf das der Verwender eine Betätigungskraft ausübt, um das Abgabeorgan in dem Behälter zu verschieben, wobei das Betätigungselement in einer zur Verschiebungsrichtung des Abgabeorgans ungefähr transversalen Richtung verschiebbar ist.The present invention thus relates to a nasal sputtering apparatus for a fluid product comprising a body, a product container containing two half-doses of the product, a dispensing opening and dispensers for dispensing one half dose of the product each time the dispensers are actuated the dispensers are adapted to deliver two half-doses of the product in two successive actuations of the dispensers, the two successive actuations being performed by the user of the device with a single hand, the nasal aspirator comprising energy accumulators; which are adapted to accumulate energy in the hand of the user, said energy is released suddenly from a predetermined force, which is exerted by the hand of the user on the dispensers, whereby each ei ne complete delivery of each half-dose is ensured, and wherein the dispensing means a delivery member such. B. include a piston which slides in the container to the product and dividing means for the cans to dispense a half dose of the product on each actuation, and characterized in that the dispensing means further comprises an actuator movable between a rest position and an actuated position and to which the user exerts an actuation force, to displace the dispensing member in the container, wherein the actuating element is displaceable in a direction approximately transverse to the displacement direction of the dispensing member.

Vorteilhafterweise sind die Einrichtungen zur Unterteilung der Dosen mit dem Abgabeorgan fest verbunden und werden von einem ersten Vorsprung, der mit dem Betätigungselement bei der ersten Betätigung für das Abgeben der ersten Halbdosis des Produkte zusammenarbeitet, und einem zweiten Vorsprung gebildet, der geeignet ist, sich bei der Abgabe der ersten Halbdosis des Produktes zu spreizen, wobei das zweite Vorsprungspaar mit dem Betätigungselement nach der Abgabe der ersten Halbdosis zusammen wirkt, um bei der nachfolgenden Betätigung der Vorrichtung die zweite Halbdosis abzugeben.advantageously, are the means for subdividing the cans with the delivery organ firmly connected and be of a first projection, with the actuator at the first actuation for the Delivering the first half dose of the products works together, and formed a second projection, which is suitable in the Dispensing of the first half dose of the product to spread, the second projection pair with the actuator after delivery the first half dose works together to the subsequent operation of the Device to deliver the second half-dose.

Vorteilhafterweise wirken die Unterteilungseinrichtungen für die Dosen mit dem Betätigungselement zusammen, um dieses nach der Abgabe der ersten Halbdosis in seine Ruhelage zurückzubewegen.advantageously, The subdivision devices for the cans act with the actuating element together to this after delivery of the first half dose in his Return to rest.

Vorteilhafterweise umfasst das Betätigungselement eine Nockenoberfläche, die mit denn Abgabeorgan vorzugsweise vermittels der Einrichtungen zum Unterteilen der Dosen zusammenwirkt.advantageously, includes the actuator a cam surface, with the discharge member preferably by means of the facilities for Dividing the cans cooperates.

Vorzugsweise sind die Einrichtungen zum Ansammeln von Energie frei von Brücken aus zerbrechbarem Material.Preferably are the means of accumulating energy free of bridges breakable material.

Vorteilhafterweise umfassen die Einrichtungen zum Ansammeln von Energie ein elastisch verformbares Element, das sich verformt, wenn es der besagten vorbestimmten Kraft unterworfen wird.advantageously, The means for accumulating energy include an elastic one deformable element that deforms when said predetermined Force is subjected.

Vorteilhafterweise umfassen die Einrichtungen zum Ansammeln von Energie einen elastisch verformbaren Vorsprung, der auf einem von den beiden Elementen vorgesehen ist, die sich bei der Betätigung der Vorrichtung gegeneinander verschieben, wobei der elastische Vorsprung mit dem anderen der beiden sich gegeneinander verschiebenden Elemente zusammenwirkt, um diese Verschiebung bis zum Anlegen einer vorbestimmten Kraft zu verhindern, die geeignet ist, den elastischen Vorsprung zu verformen.advantageously, For example, the means for accumulating energy comprise an elastically deformable one Projection provided on one of the two elements which is at the operation move the device against each other, wherein the elastic Projection with the other of the two mutually shifting Elements interact to make this shift until creating a prevent predetermined force, which is suitable to the elastic To deform the lead.

Gemäß einer ersten Ausführungsform sind die Einrichtungen zum Ansammeln von Energie zwischen dem Betätigungselement und dem Körper der Vorrichtung vorgesehen.According to one first embodiment are the means for accumulating energy between the actuator and the body the device provided.

Gemäß einer zweiten Ausführungsform sind die Einrichtungen zum Ansammeln von Energie zwischen dem Abgabeorgan und dem Körper der Vorrichtung vorgesehen.According to one second embodiment are the means for accumulating energy between the delivery member and the body the device provided.

Gemäß einer dritten Ausführungsform sind die Einrichtungen zum Ansammeln von Energie zwischen dem Betätigungselement und dem Abgabeorgan vorgesehen.According to one third embodiment are the means for accumulating energy between the actuator and the delivery member provided.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich noch klarer im Verlauf der folgenden detaillierten Beschreibung einer speziellen, nicht einschränkend zu verstehenden Ausführungsform der Erfindung, wobei auf die Zeichnung Bezug genommen wird. In dieser zeigt die einzige Figur eine schematische Schnittansicht einer Abgabevorrichtung für ein fluidförmiges Produkt gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung.Further Features and advantages of the present invention will become apparent clearer in the course of the following detailed description of a specific, not restrictive to be understood embodiment of the invention, reference being made to the drawing. In this the sole figure shows a schematic sectional view of a dispenser for a fluid dispenser Product according to one advantageous embodiment the invention.

Die vorliegende Erfindung kann auf jede Art von Abgabevorrichtung für ein fluidförmiges Produkt vom Zwei-Dosen-Typ angewendet werden, doch wird sie im folgenden insbesondere unter Bezugnahme auf eine Vorrichtung derart erläutert, wie sie in der französischen Patentanmeldung Nr. 00 11425 derselben Anmelderin beschrieben wird, die am 07. September 2000 eingereicht und unter der Nummer FR 2813592 A veröffentlicht wurde.The The present invention may be applied to any type of fluid delivery device of the Two-dose type can be applied, but it will be particular in the following with reference to a device explained in such a way as in the French Patent Application No. 00 11425 of the same Applicant is described, filed on 7 September 2000 and under number FR 2813592 A published has been.

Es ist jedenfalls klar, dass die vorliegende Erfindung nicht auf diesen Anwendungsfall beschränkt ist, sondern bei jeder Vorrichtung vom Zwei-Dosen-Typ verwendet werden kann.It In any case, it is clear that the present invention is not limited to this Use case is limited, but used in each device of the two-dose type can.

Gemäß der einzigen Figur umfasst die dargestellte Abgabevorrichtung für ein fluidförmiges Produkt einen Körper 1, in dem ein Behälter 3 für das Produkt vorgesehen ist, der zwei Halbdosen des Produktes enthält. Eine Abgabeöffnung 30 ist vorgesehen, um die beiden Halbdosen des Produktes abzugeben. Vorteilhafterweise bildet die Abgabeöffnung 30 einen Teil eines Nasen-Abgabekopfes 2 derart, dass die beiden Halbdosen jeweils in eines der Nasenlöcher des Verwenders abgegeben werden. Ein Abgabeorgan, wie z. B. ein Kolben 8 gleitet im Inneren des Behälters 3, wobei das Abgabeorgan 8 durch ein Betätigungselement 5 verschoben wird, auf das der Verwender eine Kraft ausübt, um das Abgabeorgan 8 zu verschieben. Vorrichtungen 7, 12 zum Unterteilen der Dosen sind vorgesehen, um die in dem Behälter enthaltene Dosis des Produktes in zwei Halbdosen zu unterteilen, wobei eine erste Halbdosis bei der ersten Betätigung der Vorrichtung und eine zweite Halbdosis bei der zweiten Betätigung der Vorrichtung abgegeben wird. Vorteilhafterweise können, wie dies in der Zeichnung dargestellt und in der französischen Patentanmeldung Nr. 00 11425 beschrieben ist, diese Unterteilungseinrichtungen für die Dosen in Form von Vorsprüngen oder Zapfen ausgebildet sein, die beispielsweise paarweise vorgesehen sind, wobei ein erstes Paar von Vorsprüngen 7 mit dem Betätigungselement 5 zusammenarbeitet, um die erste Halbdosis abzugeben, und ein zweites Paar von Vorsprüngen 12 mit dem Betätigungselement 5 zusammenarbeitet, um die zweite Halbdosis abzugeben. Insbesondere kann das zweite Paar von Vorsprüngen 12 in elastischer, verformbarer Weise derart realisiert sein, dass das zweite Paar von Vorsprüngen 12 sich im Augenblick der Betätigung für die Abgabe der ersten Dosis auseinander bewegt, um das erste Paar von Vorsprüngen 7 vorbeilaufen zu lassen. Danach bewegt sich das zweite Paar von Vorsprüngen 12 in seine Anfangsstellung zurück, die am Anfang vom ersten Paar von Vorsprüngen 7 eingenommen worden war, um eine zweite Betätigung für die Abgabe der zweiten Halbdosis zu ermöglichen. Vorteilhafterweise wird das Betätigungselement 5 zwischen den beiden Betätigungen automatisch derart in seine Ruhelage zurückbewegt, dass der Verwender nur zweimal nacheinander auf das Betätigungselement 5 drücken muss, um die beiden Halbdosen abzugeben, ohne dass er die Vorrichtung in irgendeiner Weise manipulieren muss und ohne dass er die zweite Hand verwenden muss. Wohlgemerkt sind auch andere Unterteilungsvorrichtungen für die Dosen und andere Betätigungseinrichtungen für den Kolben 8 vorstellbar.As shown in the single figure, the illustrated fluid product dispenser comprises a body 1 in which a container 3 intended for the product containing two half-doses of the product. A discharge opening 30 is intended to deliver the two half-doses of the product. Advantageously, the dispensing opening forms 30 a part of a nasal delivery head 2 such that the two half-doses are each dispensed into one of the nostrils of the user. A delivery member, such as. B. a piston 8th slides inside the container 3 , wherein the delivery organ 8th by an actuator 5 is moved to which the user exerts a force to the dispensing organ 8th to move. devices 7 . 12 for dividing the cans are provided to divide the dose of the product contained in the container into two half-doses, wherein a first half dose is given on the first actuation of the device and a second half dose on the second actuation of the device. Advantageously, as shown in the drawing and in the fran French Patent Application No. 00 11425, these subdivision means for the cans may be in the form of protrusions or pegs, for example provided in pairs, with a first pair of protrusions 7 with the actuating element 5 works together to deliver the first half dose, and a second pair of protrusions 12 with the actuating element 5 working together to deliver the second half-dose. In particular, the second pair of protrusions 12 be implemented in an elastic, deformable manner such that the second pair of projections 12 at the moment of actuation for the delivery of the first dose moves apart to the first pair of protrusions 7 pass by. Thereafter, the second pair of protrusions moves 12 back to its initial position, the beginning of the first pair of tabs 7 was taken to allow a second actuation for the delivery of the second half dose. Advantageously, the actuating element 5 automatically moved back to its rest position between the two operations so that the user only twice in succession on the actuator 5 push to deliver the two half-doses without having to manipulate the device in any way and without having to use the second hand. It will be appreciated that other subdivision devices for the cans and other piston actuators are also contemplated 8th imaginable.

Bei dem in der Figur dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Betätigungselement 5 ein Element für eine seitliche Betätigung, das sich in einer zur Verschiebungsrichtung des Kolbens 8 in etwa transversalen Richtung verschiebt. Insbesondere ist bei dem in der einzigen Figur dargestellten Ausführungsbeispiel das Betätigungselement 5 am Körper 1 mit Hilfe eines Scharniers 20 in verschwenkbarer Weise montiert und umfasst eine Nockenoberfläche 6, die jeweils mit dem ersten Paar von Vorsprüngen 7 zusammenwirkt, um die Abgabe der ersten Halbdosis zu ermöglichen, und mit dem zweiten Paar von Vorsprüngen 12, für die Abgabe der zweiten Halbdosis.In the embodiment shown in the figure, the actuating element 5 a member for lateral actuation, which is in a direction of displacement of the piston 8th in a transversal direction. In particular, in the embodiment shown in the single figure, the actuating element 5 on the body 1 with the help of a hinge 20 mounted in a pivotable manner and includes a cam surface 6 , each with the first pair of protrusions 7 cooperates to allow the delivery of the first half dose, and with the second pair of protrusions 12 , for the delivery of the second half dose.

Vorzugsweise erstrecken sich das erste und das zweite Paar von Vorsprüngen durch eine Rille 9, die zu diesem Zweck vorgesehen ist und das Zusammenwirken zwischen den Betätigungseinrichtungen 5 und den Vorsprungspaaren ermöglicht.Preferably, the first and second pairs of protrusions extend through a groove 9 provided for this purpose and the interaction between the controls 5 and the projection pairs allows.

Gemäß der Erfindung umfasst die Vorrichtung weiterhin Einrichtungen zum Ansammeln von Energie, die geeignet sind, Energie in der Hand des Verwenders anzusammeln, bevor sie die Abgabe einer jeden Halbdosis ermöglichen. Genauer gesagt wird die in der Hand des Verwenders angesammelte Energie ausgehend von einer vorbestimmten Kraft schlagartig freigesetzt, wobei die vorbestimmte, vom Verwender auf das Betätigungselement 5 ausgeübte Kraft folglich die Einrichtungen zum Ansammeln von Energie überwindet und auf diese Weise die vollständige Abgabe einer jeden Halbdosis sicherstellt, indem auf das Abgabeorgan 8 ein schlagartiger und schneller Schub ausgeübt wird.According to the invention, the apparatus further comprises means for accumulating energy capable of accumulating energy in the hand of the user before enabling delivery of each half-dose. More specifically, the energy accumulated in the user's hand is released abruptly from a predetermined force, the predetermined, from the user to the actuator 5 force thus overcomes the means of accumulating energy and thus ensures the complete delivery of each half-dose by acting on the delivery organ 8th a sudden and rapid thrust is exercised.

In der einzigen Figur ist eine vorteilhafte Ausführungsform dieser Einrichtungen zum Ansammeln von Energie dargestellt. Bei dieser Ausführungsform umfassen die Einrichtungen zum Ansammeln von Energie einen elastisch verformbaren Vorsprung 50, an dessen Ende vorteilhafterweise ein Zapfen 51 vorgesehen ist, wobei der Vorsprung 50 mit einem Teil 55 des Körpers 1 derart zusammenwirkt, dass sich der Vorsprung nur dann verformt, wenn er der vorbestimmten, auf das Betätigungselement 5 ausgeübten Kraft unterworfen wird. Wohlverstanden können diese Einrichtungen zum Ansammeln von Energie auch in anderer Weise ausgeführt werden, doch ist bevorzugt, dass diese Einrichtungen zum Ansammeln von Energie keine zerbrechbaren Materialbrücken umfassen.In the single figure, an advantageous embodiment of these means for accumulating energy is shown. In this embodiment, the means for accumulating energy comprise an elastically deformable projection 50 , at the end advantageously a pin 51 is provided, wherein the projection 50 with a part 55 of the body 1 cooperates such that the projection deforms only when he the predetermined, on the actuator 5 subjected to applied force. Of course, these means of accumulating energy may be implemented in other ways as well, but it is preferred that these means of accumulating energy do not include breakable bridges of material.

Die Einrichtungen zum Ansammeln von Energie der vorliegenden Erfindung sind dazu bestimmt, zwischen zwei Elementen der Vorrichtung angeordnet zu werden, die sich gegeneinander verschieben. Demgemäß sind bei dem in der einzigen Figur dargestellten Ausführungsbeispiel die Einrichtungen zum Ansammeln von Energie zwischen dem Betätigungselement 5 und dem Körper 1 angeordnet. Es kann jedoch auch vorgesehen werden, sie zwischen dem Betätigungselement 5 und dem Abgabeorgan 8 beispielsweise im Bereich der Nockenoberfläche 6 oder aber auch zwischen dem Abgabeorgan 8 und dem Körper 1 der Vorrichtung anzuordnen. Auch können diese Einrichtungen zum Ansammeln von Energie in anderer Weise ausgeführt werden, beispielsweise in Form von Wulstelementen, die durch die vorbestimmte, auf das Betätigungselement 5 ausgeübte Kraft überwunden oder elastisch verformt werden können.The means for accumulating energy of the present invention are intended to be placed between two elements of the device which move against each other. Accordingly, in the embodiment shown in the single figure, the means for accumulating energy between the actuator 5 and the body 1 arranged. However, it may also be provided between the actuator 5 and the delivery organ 8th for example in the area of the cam surface 6 or else between the delivery organ 8th and the body 1 to arrange the device. Also, these means for accumulating energy may be performed in other ways, for example in the form of bead members passing through the predetermined one, onto the actuator 5 applied force can be overcome or elastically deformed.

Die vorliegende Erfindung besteht durch ihre Kombination von Merkmalen darin, ein seitlich betätigbares System vorzusehen, das einerseits nur mit einer einzigen Hand betätigbar ist, und andererseits Einrichtungen zum Ansammeln von Energie in besagter Hand zu schaffen, welche die Vorrichtung betätigt, so dass eine zuverlässige und vollständige Abgabe einer jeden Halbdosis in jedes Nasenloch des Verwenders sichergestellt wird, und wobei garantiert wird, dass es nicht möglich ist, versehentlich die beiden Halbdosen in das gleich Nasenloch abzugeben, wobei weiterhin die Vorrichtung gemäß der Erfindung einfach herzustellen, zusammenzubauen und zu verwenden ist, wobei eine vollständige Zuverlässigkeit garantiert wird.The The present invention is characterized by its combination of features in it, a laterally actuated To provide a system that can only be operated with a single hand, and on the other hand means for accumulating energy in said To create a hand which operates the device, so that a reliable and full Ensuring delivery of each half dose into each nostril of the user and it is guaranteed that it will not be possible to accidentally to give both half-doses in the same nostril, where continue the device according to the invention simple manufacture, assembly and use, guaranteeing complete reliability becomes.

Die vorliegende Erfindung wurde unter Bezugnahme auf eine spezielle Ausführungsform beschrieben, doch sei darauf hingewiesen, dass ein Fachmann an ihr alle nützlichen Abwandlungen vornehmen kann, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen, wie er durch die beigefügten Ansprüche definiert ist.The The present invention has been described with reference to a particular embodiment described, but it should be noted that a specialist in her all useful ones Modifications can be made without the scope of the present invention as defined by the appended claims.

Claims

Nasal sputtering device for a fluid product containing a body ( 1 ), a product container ( 3 ) containing two half-doses of the product, each half-dose being intended for each nostril, a discharge opening ( 30 ) and dispensers ( 5 . 6 . 7 . 8th . 9 ) for delivering one half dose of the product each time the dispensers are actuated, the dispensers being adapted to dispense two half doses of the product on two consecutive actuations of the dispensers, the two successive actuations being performed by the user of the device with a single one Hand can be performed, wherein the nasal sputtering device energy accumulators ( 50 . 51 . 55 ) which are capable of collecting energy in the user's hand, this energy being released abruptly from a predetermined force exerted by the user's hand on the dispensers, thereby ensuring complete atomization of each half-dose, and wherein the dispensing means is a dispensing member ( 8th ), such. B. comprise a piston in the container ( 3 ) slides to dispense the product, as well as 7 . 12 ) for the cans in order to deliver a half dose of the product on each actuation, characterized in that the dispensing means continue to comprise an actuating element ( 5 ), which is movable between a rest position and an actuated position, on which the user exerts an actuating force to move the dispensing member ( 8th ) in the container ( 3 ), wherein the actuating element in a direction of displacement of the delivery member ( 8th ) is displaceable approximately transversely.

Device according to claim 1, in which the device ( 7 . 12 ) for subdividing the cans with the delivery member ( 8th ) and are connected by a first projection ( 7 ) connected to the actuating element ( 5 ) cooperates in the first actuation for dispensing the first half dose of the product, and a second projection ( 12 ) which is capable of spreading when the first half-dose of the product is dispensed, the second pair of protrusions ( 12 ) with the actuating element ( 5 ) after delivery of the first half-dose to deliver the second half-dose upon subsequent actuation of the device.

Device according to Claim 1 or 2, in which the subdivisions ( 7 . 12 ) for the cans with the actuating element ( 5 ) to move it back to its rest position after delivery of the first half dose.

Device according to one of claims 1 to 3, in which the actuating element ( 5 ) a cam surface ( 6 ) associated with the regulatory body ( 8th ) preferably by means of the devices ( 7 . 12 ) cooperates to divide the cans.

Device according to one of the preceding claims, in which the means for accumulating energy ( 50 . 51 . 55 ) are free of bridges of divisible material.

Device according to one of the preceding claims, in which the means for accumulating energy comprise an elastically deformable element ( 50 ) which deforms when subjected to said predetermined force.

Device according to one of the preceding claims, in which the means for accumulating energy have an elastically deformable projection ( 50 ) based on one of the two elements ( 5 . 1 ; 8th . 1 ; 5 . 8th ) is provided, which move to each other during the actuation of the device, wherein the elastic projection ( 50 ) cooperates with the other of the two mutually displacing elements to prevent this displacement until a predetermined force is applied, which is adapted to the elastic projection ( 50 ) to deform.

Device according to one of Claims 5 to 7, in which the devices ( 50 . 51 . 55 ) for accumulating energy between the actuator ( 5 ) and the body ( 1 ) of the device are provided.

Device according to one of Claims 5 to 7, in which the devices ( 50 . 51 . 55 ) for the accumulation of energy between the delivery member ( 8th ) and the body ( 1 ) of the device are provided.

Device according to one of Claims 5 to 7, in which the devices ( 50 . 51 . 55 ) for accumulating energy between the actuator ( 5 ) and the regulatory body ( 8th ) are provided.