DE522078C

DE522078C - Sealing capsule for tubular containers, especially for electric flashlights

Info

Publication number: DE522078C
Application number: DE1930522078D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1930-04-01
Filing date: 1930-04-01
Publication date: 1931-03-30

Description

Verschlußkapsel für rohrförmige Behälter, insonderheit für elektrische Stablampen Die Erfindung betrifft eine Verschlußkapsel für rohrförmige Behälter, insonderheit für elektrische Stablampen, und kennzeichnet sich durch einen am Innenteil des Kapselbodens gleitverschieblichen, dabei durch eine Ausnehmung oder mehrere Ausnehmungen der Kapsel nach außen bewegbaren und nur ausgeschoben senkrecht zum Kapselboden verschwenkbaren U-förmigen Drahtbügel. Dieser Bügel kann an den freien Enden seiner Schenkel ösenartig geformt sein, und diese Ösen können in zwei spiegelbildlich einander gegenüberliegenden parallelen Rillen geführt sein, deren eine im Kapselboden und deren andere in einer Scheibe angebracht ist, die ein Auflager der Innenfläche des Kapselbodens bildet; bei dieser Ausführungsform wird man an den dem Bügelsteg zugekehrten Enden der Rillen in der Kapsel Lochungen vorsehen, um das Verschwenken des Drahtbügels zu ermöglichen. Bei einer anderen Ausführungsform sind nur parallele Rillen im Kapselboden angeordnet, und diese Rillen haben die vorerwähnte Lochung auf der Seite des Bügelstegs; an Stelle einer Auflagerscheibe sind hierbei zwei Z-förmige Auflager der Innenfläche des Kapselbodens längs den Rillenaußenkanten vorgesehen, die freien Enden der Bügelschenkel sind wiederum ösenartig gestaltet, und durch diese Ösen ist ein mittels der vorerwähnten Z-förmigen Auflager seitlich geführter Querstift gesteckt, über dessen Mittelteil ein Rohrstück geschoben ist, das bei Gleitbewegungen des Bügels auf dem zwischen den Rillen gelegenen Kapselbodenteil abrollt. Diese Ausführungsform, die außer der vorerwähnten Ausführungsform auf der Zeichnung dargestellt ist, schließt besonders zuverlässig jegliches Ecken des gleitverschieblichen Drahtbügels aus, der im herausgezogenen Zustand als Aufhänger dient, im übrigen aber in keiner Weise das Stehen des mit der Kapsel verschlossenen Behälters auf dem Kapselboden behindert.Closure capsule for tubular containers, in particular for electric ones Flashlights The invention relates to a closure capsule for tubular containers, Especially for electric flashlights, and is characterized by a one on the inner part of the capsule base slidably displaceable, thereby through one recess or several Recesses of the capsule movable outwards and only pushed out perpendicular to the Capsule base swiveling U-shaped wire bracket. This bracket can be attached to the free Ends of its legs are shaped like an eyelet, and these eyelets can be mirror images in two be guided opposite parallel grooves, one of which is in the capsule base and the other is mounted in a disc that supports the inner surface of the capsule base; in this embodiment one is at the the bracket web Provide perforations on the opposite ends of the grooves in the capsule to prevent the pivoting to enable the wire hanger. In another embodiment, they are only parallel Grooves arranged in the capsule bottom, and these grooves have the aforementioned perforation on the side of the bar bridge; instead of one support disc, there are two Z-shaped supports on the inner surface of the capsule base along the outer edges of the groove provided, the free ends of the bracket legs are again designed like an eyelet, and through these eyelets is a means of the aforementioned Z-shaped support laterally guided cross pin inserted, over the middle part of which a piece of pipe is pushed, this occurs during sliding movements of the bracket on the capsule base part located between the grooves unrolls. This embodiment, which except the aforementioned embodiment on the Drawing is shown, particularly reliably closes any corners of the sliding Wire hanger, which serves as a hanger when pulled out, otherwise but in no way the standing of the container closed with the capsule obstructed the capsule base.

Abb. z zeigt schaubildlich eine aufsteckbare Verschlußkapsel nach der Erfindung sowie einen Teil des rohrförmigen Behälters.Fig. Z shows a plug-on cap of the invention and part of the tubular container.

Abb.2 ist der Grundriß der Verschlußkapsel nach Abb. z.Fig.2 is the plan of the closure capsule according to Fig.

Abb.3 ist ein Schnitt längs der Linie III-III der Abb. 2.Fig.3 is a section along the line III-III of Fig. 2.

Abb. 4. ist eine Ansicht des bei der Verschlußkapsel nach Abb. r bis 3 verwendeten Drahtbügels.Fig. 4. is a view of the closure capsule of Fig. R bis 3 wire hanger used.

Abb. 5 zeigt eine aufschraubbar e Verschlußkapsel nach der Erfindung sowie einen Teil des rohrförmigen Behälters.Fig. 5 shows a screw-on cap according to the invention and part of the tubular container.

Abb.6 ist der Grundriß der Verschlußkapsel nach Abb. 5.Fig. 6 is the plan of the closure capsule according to Fig. 5.

Abb. 7 ist ein Schnitt längs der Linie VII-VII der Abb. 6.FIG. 7 is a section along the line VII-VII in FIG. 6.

Abb. 8 ist ein Mittenschnitt durch Abb. 6 senkrecht zur Linie VII-VII.Fig. 8 is a center section through Fig. 6 perpendicular to the line VII-VII.

Abb. 9 ist eine Ansicht des bei der Verschlußkapsel nach Abb. 5 bis 8 verwendeten Drahtbügels, und Abb. i .o zeigt einen durch die Kapsel nach Abb. $ bis 8 verschlossenen rohrförmigen Behälter, der bei ausgezogenem Drahtbügel auf eine ebene Unterlage gestellt ist.Fig. 9 is a view of the closure capsule of Fig. 5 bis 8 wire clip used, and Fig. I .o shows one through the capsule Fig. $ to 8 sealed tubular container that opens when the wire clip is pulled out a level surface has been placed.

Beim Ausführungsbeispiel nach Abb. i his .a ist die Verschlußkapsel i i auf das ihr zugeordnete Ende des rohrförmigen Behälters 12 aufsteckbar. Dieser möge beispielsweise von seiner Stirnkante ausgehende Schlitze 13 und zwischen ihnen gelegene nasenförmige Austreibungen 14. aufweisen, die bei aufgeschobener Verschlüßkapsel i i in Aussparungen 15 dieser Kapsel treten und so deren Lage sichern. Der nach der Erfindung am Innenteil des Kapselbodens gleitverschiebliche U-förmige Drahtbügel ist mit 16 bezeichnet; seine Schenkel 16a und 16@' sind am freien Ende zu Ösen 16c bzw. 16d gestaltet: Der Innenfläche des Kapselbodens liegt eine Scheibe 17 auf, und die Anordnung ist so getroffen, däß sowohl im Kapselboden zwei durch eine Zone r ia getrennte parallele Rillen iib und iic als auch im Auflager 17 zwei den vorgenannten Rillen spiegelbildlich gegenüberliegende Rillen 17U und 17c vorhanden sind; innerhalb des von den Rillen eingeschlossenen Raums ig liegen die Ösen 16c bzw. 16d des Drahtbügels 16. Das Auflager 17 kann in einfacher Weise durch Niete 18 mit dem Boden der Verschlußkapsel i i verbunden «erden, die im übrigen bei 2o Lochungen für den Bügel 16 besitzt; diese Lochungen sind so gestaltet, daß der ausgezogene Drahtbügel senkrecht zu seiner Gleitrichtung' verschwenkt werden kann, um auf diese Weise eine Art Aufhänger für die Verschlußkapsel nach der Erfindung oder für den mit dieser Kapsel verschlossenen rohrförmigen Behälter zu: bilden.In the exemplary embodiment according to FIGS. This may, for example, have slots 13 extending from its front edge and nose-shaped projections 14 located between them, which, when the closure capsule ii is pushed on, enter recesses 15 of this capsule and thus secure its position. The U-shaped wire bracket, which is slidable on the inner part of the capsule base according to the invention, is denoted by 16; its legs 16a and 16 @ 'are designed at the free end to form eyelets 16c and 16d , respectively: a disk 17 rests on the inner surface of the capsule base, and the arrangement is such that in the capsule base there are two parallel grooves separated by a zone and iic and also in the support 17 there are two grooves 17U and 17c which are mirror images of the aforementioned grooves; The eyelets 16c and 16d of the wire bracket 16 lie within the space ig enclosed by the grooves. The support 17 can be connected to the bottom of the closure capsule II in a simple manner by rivets 18, which has holes for the bracket 16 at 20 ; these perforations are designed so that the extended wire bracket can be pivoted perpendicular to its sliding direction in order to form a kind of hanger for the closure capsule according to the invention or for the tubular container closed with this capsule.

Die beschriebene Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes zeichnet sich durch große Einfachheit und damit Billigkeit aus. Es kann aber vorkommen, daß bei längerer Gebrauchsdauer gelegentlich ein Ecken des Drahtbügels bei seiner Gleitverschiebung auftritt. Ein solches Ecken kann verläßlich durch Maßnahmen vermieden werden, die bei dem in Abb. 5 bis io veranschaulichten Ausführungsbeispiel der Erfindung getroffen sind. Die Verschlüßkäpsel ist bei diesem Ausführungsbeispiel mit dem Gewindeteil 1 id aufschraubar auf den mit Rohrgewinde versehenen Endteil i 2a des Behälters 12. Mit dem wie im vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel gestalteten Kapselboden, sind zwei Z-förmige Auflager durch Niete 18 verbunden: die Grundfläche -21 dieser Auflager päßt sich der Kapselbodengestalt an, und die abstehenden Schenkel 18a jener Auflager verlaufen parallel zur Außenkante der Rillen izb und iic im Kapselboden. Der Drahtbügel 16 entspricht dem des Ausführungsbeispiels nach Abb. i bis 4.. Durch seine Ösen 16c und 16d ist ein Querstift 22 gesteckt, über dessen Mittelteil ein Rohrstück 23 geschoben ist, das bei Gleitbewegungen des Bügels 16 auf dem zwischen den Rillen 1 ib und i ic befindlichen ebenen Teil i 1 a des Kapselbodens abrollt. Auf diese Weise entsteht eine Anordnung, die auch bei robuster Behandlung dauernd betriebssicher bleibt. Der verschwenkte Bügel 16 kann, wie dies Abb. 8 andeutet, als Aufhänger dienen, ermöglicht aber auch das Aufstellen des durch die Kapsel nach der Erfindung verschlossenen rohrförmigen Behälters, wie dies aus Abb. i o ersichtlich ist.The described embodiment of the subject matter of the invention is characterized are characterized by great simplicity and thus cheapness. But it can happen that in the event of a longer period of use, a corner of the wire bracket occasionally during its sliding displacement occurs. Such corners can be reliably avoided by measures that met in the illustrated in Fig. 5 to io embodiment of the invention are. The locking capsule is in this embodiment with the threaded part 1 id can be screwed onto the pipe-threaded end part i 2a of the container 12. With the capsule base designed as in the embodiment described above, two Z-shaped supports are connected by rivets 18: the base -21 of these Support adapts to the shape of the capsule bottom, and the protruding legs 18a of that Supports run parallel to the outer edge of the grooves izb and iic in the capsule base. The wire bracket 16 corresponds to that of the embodiment according to Fig. I to 4 .. Through its eyelets 16c and 16d, a transverse pin 22 is inserted over its central part Pipe section 23 is pushed, the sliding movements of the bracket 16 on the between the grooves 1 ib and i ic located flat part i 1 a of the capsule bottom rolls. In this way, an arrangement is created that is permanent even with robust treatment remains operationally reliable. The pivoted bracket 16 can, as Fig. 8 indicates, serve as a hanger, but also allows the setting up of the by the capsule after the invention closed tubular container, as can be seen from Fig. i o is.

Dem Erfindungsgegenstand ist ein ausgedehntes Anwendungsgebiet eigen. Er eignet sieh zum Verschließen rohrförmiger Behälter jeglicher Art, sofern nicht ein völlig dichter Abschluß gefordert ist. Die Kapsel nach der Erfindung kann mit besonderem Vorteil beispielsweise bei elektrischen Stablampen Verwendung finden, für die eine Ausführung als Schraubverschluß bevorzugt werden dürfte. Es ist wichtig, derartige Stablampen einwandfrei aufhängen zu können, ohne daß jedoch bei der Handhabung solcher Stablampen der Aufhänger irgendwie zu stören vermag. Dieser Bedingung genügt der Erfindungsgegenstand besonders zuverlässig; der zwar aus der Stablampentechnik hervorgegangen ist; aber bereits anderweitige Verwendungen gefunden hat, z. B. zum einseitigen Verschluß von Rohren, die pulverförmiges oder körniges Gut enthalten, das bei Ausführung bestimmter Arbeitsvorgänge aus jenen Rohren abgefüllt wird, wie es bei Herstellungsverfahren elektrischer Batterien geübt wird, Hier ist es von Vorteil, den Behälter am U-förmigen Drahtbügel aufhängen und ihn trotzdem in einer Ebene frei verschwenken ;,u können. Als weiterer Vorteil kommt hinzu, daß man für den Transport der gefüllten oder geleerten Behälter den Drahtbügel so einstecken kann, daß er in keiner Weise c,tört, beispielsweise beim Abrollen der rohrförmigen Behälter. Die Herstellung des Erfindungsgegenstandes ist sehr einfach, und die Erfahrung hat gezeigt. daß der Aufhänger gegen Beschädigungen außerordentlich gut geschützt ist, besser jedenfalls als stets frei nach außen liegende Aufhänger bei bekannten elektrischen Stablampen. Bei allen bekannten Ausführungsformen ist auch niemals darauf Bedacht genommen worden, eine Aufhängungsmöglichkeit unter Verwendung eines U-förmigen Drahtbügels zu schaffen, der in allen Fällen der Nichtbenutzung gleichsam verborgen sein soll. Beim Erfindungsgegenstand wird im übrigen die gesamte Kapselbodenaußenfläche, unberührt gelassen, und die ser Umstand trägt dazu bei, die Möglichkeit des Aufstellens des durch den Erfindungsgegenstand verschlossenen rohrförmigen Behälters zu erleichtern. Der nach der Erfindung vorgesehene verschwenkbare Drahtbügel behindert eine solche Aufstellung in keiner Weise, unterstützt sie im Gegenteil, so dali man beispielsweise eine Stablampe ebensogut bei eingeschobenem als auch bei ausgeschobenem Drahtbügel auf die Kapselbodenfläche stellen kann. Besondere Bedeutung verdient der -Umstand, daß der Bügel des Erfindungsgegenstandes nicht ohne erhebliche Eingriffe aus der Verschlußkapsel zu entfernen ist, so daß eine gewaltsame Entfernung zugleich auch die Form der Kapsel zerstört. Bei bekannten Stablampen ist es beispielsweise leicht, Aufhängebügel zu entfernen, ohne eine Zerstörung der Verschlußkapsel herbeizuführen: es genügt in den meisten Fällen eine kurzzeitige Dehnung oder Zusammenpressung herkömmlicherweise benutzter Drahtaufhänger, um diese von der Kapsel, vornehmlich von ihrem Bodenteil, zu entfernen.The subject of the invention has an extensive field of application. It is suitable for closing tubular containers of any kind, if not a completely tight seal is required. The capsule according to the invention can with find particular advantage, for example, with electric flashlights, for which a design as a screw cap should be preferred. It is important, To be able to hang up such flashlights without any problems, however, during handling Such flashlights can somehow interfere with the hangers. This condition is sufficient the subject of the invention is particularly reliable; the one from the flashlight technology has emerged; but has already found other uses, e.g. B. to one-sided closure of pipes that contain powdery or granular material, which is filled from those tubes when certain work processes are carried out, such as it is practiced in manufacturing processes of electric batteries, here it is from Advantage of hanging the container on the U-shaped wire bracket and still in a Pivot level freely;, u can. Another advantage is that you can work for Insert the wire bracket to transport the filled or emptied containers can that he in no way c, bothers, for example when unrolling the tubular Container. The manufacture of the subject matter is very simple, and the experience has shown. that the hanger is extremely well protected against damage is, in any case, better than hangers that are always exposed to the outside with known ones electric flashlights. In all known embodiments there is never Care has been taken to find a suspension option using a U-shaped wire hanger, which in all cases of non-use as it were should be hidden. In the case of the subject matter of the invention, the entire outer surface of the capsule base, left untouched, and the This circumstance contributes to the possibility the erection of the tubular container closed by the subject matter of the invention to facilitate. The pivotable wire bracket provided according to the invention hinders such a constellation in no way supports it, on the contrary, so dali one supports it For example, a flashlight works just as well when it is pushed in and when it is pushed out Can put wire clip on the capsule bottom surface. Deserves special importance the circumstance that the bracket of the subject invention is not without significant interference to be removed from the closure capsule, so that a forcible removal at the same time also destroys the shape of the capsule. In known flashlights it is for example easy to remove suspension bracket without destroying the sealing cap: a brief stretching or compression is usually sufficient in most cases used wire hanger to remove it from the capsule, especially from its bottom part, to remove.

Claims

PATENT CLAIMS: i. Closure capsule for tubular containers, in particular for electric flashlights, characterized by one on the inner part of the capsule base Slidably displaceable, thereby through one recess or several recesses of the Capsule can be moved outwards and can only be swiveled when pushed out perpendicularly to the capsule base U-shaped wire hanger.

2. Closure capsule according to claim i, characterized by a disc resting on the inner surface of the capsule base, mirrored by two each Opposing parallel grooves in the capsule base on the one hand and disc support on the other hand for guiding the loop-like shaped free ends of the legs of the U-shaped wire bracket and through holes at the ends facing the bracket web the grooves in the bottom of the capsule.

3. Closure capsule according to claim i, characterized by two parallel grooves in the bottom of the capsule with perforations on the one facing the bar web Ends, two Z-shaped supports on the inside of the capsule base along the outer edges of the groove and one inserted through eyelets on the free bracket leg ends and through the supports guided cross pin with a pushed over the middle part and on the between the grooves located capsule bottom part unrolling during sliding movements of the bracket Pipe section.