DE4424666C2 - Dichtscheibe - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Dichtscheibe für den Verschluß von für die Aufnahme von geruchsempfindlichen Lebensmitteln, hydrophilen Produkten oder der­ gleichen, insbesondere löslichem Kaffee, bestimmten Behältnissen, wobei eine der Schichten aus Polypropylen besteht.

Dichtscheiben sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt (DE-OS 14 82 575, EP 0 148 527 B1, GB 2 142 911 A, US-PS 4,266,687). Sie sind aus wenigstens zwei Schichten aufgebaut. Zumeist sind sie als dünne Scheiben in den Verschluß eines Behältnisses eingefügt. Es werden jedoch auch dickere Scheiben aus Pappe, beispielsweise Duplexpappe, verwendet, insbesondere bei der Aufbewahrung von löslichem Kaffee.

Die Dichtscheibe wird in den Verschluß eingefügt und dieser auf das Behältnis geschraubt. Der obere umlaufende Rand des Behältnisses ist mit einem Kle­ bemittel bestrichen. Durch das Festschrauben des Verschlusses auf dem Be­ hältnis wird die eine Schicht der Dichtscheibe, meist Aluminium mit einer Pa­ pierbeschichtung, auf dem Rand des Behältnisses festgeklebt. Dadurch ist der Inhalt des Behältnisses gegen Qualitätsverlust geschützt, beispielsweise Aro­ maverlust, Austrocknen oder Anziehen von Wasser. Beim Öffnen des Behält­ nisses wird die Aluminiumschicht von der Pappschicht gelöst. Die Aluminium­ schicht wird zerstört, um an den Inhalt des Behältnisses zu gelangen. Die Papp­ schicht verbleibt in dem Verschluß und dient beim Wiederverschließen des Be­ hältnisses dessen erneuten Abdichten zum Schutz der darin aufbewahrten Ware.

Die US-PS 5,057,365 offenbart eine aus drei Schichten aufgebaute Dicht­ scheibe. Nach dem erstmaligen Öffnen eines Behältnisses verbleibt eine erste Schicht (backing layer) in dem Verschluß des Behältnisses. Diese Schicht geht mit dem Verschlußboden eine feste Verbindung ein, da nach dem Aufschrauben des Verschlusses auf das Behältnis ersterer mit Hitze beaufschlagt wird. Zu diesem Zweck ist die Schicht aus einem thermoplastischen Material, wie bei­ spielsweise Polyethylen oder Polypropylen gefertigt. Diese Schicht wird durch Koextrudieren hergestellt mit einer Dichte von 243 bis 810 kg/m³. Eine zweite Schicht dient als Bindeschicht (bond layer) zwischen der ersten thermo­ plastischen Schicht und einer dritte, auf dem Behältnisrand verbleibenden thermoplastischen Versiegelungsschicht (sealing layer). Bei Verwendung eines Klebemittels als zweiter Schicht werden erste und dritte Schicht fest miteinander verbunden. Ebenso erfolgt auch bei Verwendung von Polyethylen als zweiter Schicht und Aufbringen von Hitze auf den aufgeschraubten Verschluß eine fe­ ste Verbindung von thermoplastischer erster und dritter Schicht. Nach dem Ab­ schrauben des Verschlusses von dem Behältnis verbleiben alle drei Schichten auf dessen Öffnungsrand. Zum Öffnen des Behältnisses ist es erforderlich, alle drei Schichten von der Behälteröffnung zu entfernen. Anschließend verbleibt keine Dichtschicht zum Wiederverschließen und Abdichten des Behältnisses in dem Verschluß.

Die US-PS 4,588,099 offenbart eine Versiegelung mittels Dichtscheibe unter Hitzeeinwirkung. Diese Dichtscheibe besitzt eine Zellstoff- oder Pappschicht, eine darüber aufgetragene Wachsschicht, eine diese bedeckende Schicht aus einer Metallfolie und eine Klebeschicht, die die Metallfolie mit einem biaxial ori­ entierten polymerischen Film verbindet. Die letztere Schicht des polymerischen Films soll sich unter Hitzeeinwirkung mit dem Rand der Behälteröffnung verbin­ den, auf den die in einem Verschluß eingefügte Dichtscheibe aufgefügt wird.

Vorzugsweise wird daher für diese Schicht u. a. Polyethylen oder Polypropylen verwendet. Bei der Hitzeeinwirkung schmilzt auch die Wachsschicht und verbin­ det zunächst Zellstoff-/Pappschicht und Metallfolie. Nach dem erstmaligen Öff­ nen des Behälters verbleibt die Metallfolie auf der polymerischen Schicht, wel­ che fest durch Verschmelzen auf dem Behälterrand anhaftet. Nach dem Entfer­ nen vom Behälterrand verbleibt beim Wiederverschließen des Behälters ledig­ lich die Zellstoff- oder Pappschicht mit eingeschmolzener Wachsschicht im Ver­ schluß.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dichtscheibe aus wenigstens zwei Schichten für den Verschluß von für die Aufnahme von geruchsempfindlichen Lebensmitteln, hydrophilen Produkten oder dergleichen, insbesondere löslichem Kaffee, bestimmten Behältnissen, wobei eine der Schichten aus Polypropylen besteht, zu schaffen, die auch beim Wiederverschließen des geöffneten Be­ hältnisses eine gute Abdichtung gewährt und ohne Hitzeeinwirkung im Ver­ schluß und auf dem Behältnisrand festhält.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der im Anspruch i definierten Erfindung gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen definiert.

Dadurch wird eine Dichtscheibe geschaffen, die die Geruchsnachteile der be­ kannten Scheiben aus Duplexpappe nicht aufweist. Sofern nämlich Pappe feucht wird, bilden sich Bakterienkulturen. Diese zerstören den Frischeduft und die Qualität der in dem Behältnis aufbewahrten Lebensmittel, beispielsweise lös­ lichem Kaffee. Oberraschenderweise kann diese bessere Dichtscheibe mit Ko­ sten gefertigt werden, die in der Größenordnung der bekannten Scheiben lie­ gen. Durch die Verwendung von Polypropylen-Schaum ist dessen Dichte im Vergleich zu der von Pappe nämlich so gering, daß trotz des wesentlich höhe­ ren Kilogramm-Preises (DM 4,00 je kg gegenüber DM 1,40 bis 1,60 je kg) der Endpreis bei beiden Produkten derselbe ist. Die Steifigkeit oder Biegesteifigkeit von Polypropylen ist geeignet, einen guten Sitz der Dichtscheibe in dem Ver­ schluß des Behältnisses zu gewährleisten. Das Verhalten beim Zusammendrücken des Polypropylens beim Aufschrauben des Verschlusses auf das Behältnis ist im wesentlichen entsprechend dem von Pappe, so daß die Dichtwirkung auch beim Wiederverschließen des Behältnisses nach dem erstmaligen Öffnen opti­ mal wird.

Ein Wiederverwerten oder Recycling von Polypropylen ist rückstandsfrei mög­ lich, das von Polyethylen rückstandsfrei. Bei den bekannten Dichtscheiben aus Duplexpappe wirkt die Pappe störend bei der Wiederverwertung der Scheiben. Somit hat die erfindungsgemäße Dichtscheibe neben den bereits erwähnten Vorteilen bei der Verwendung von Polypropylen und Polyethylen für die Dicht­ scheiben selbst auch noch Vorteile bei der Entsorgung von benutzten Dicht­ scheiben.

Im Prinzip wird eine Dichtscheibe geschaffen, die für den Verschluß von für die Aufnahme von geruchsempfindlichen Lebensmitteln, insbesondere löslichem Kaffee, bestimmten Behältnissen vorgesehen ist. Dabei besteht eine der Schichten aus Polypropylen. Da Polypropylen nicht feuchtigkeitsempfindlich oder hydrophil ist, eignet es sich insbesondere für den Verschluß von solchen Lebensmitteln, die ihrerseits hydrophil sind, wie beispielsweise löslicher Kaffee. Die Schicht aus Polypropylen ist nach dem erstmaligen Öffnen des Behältnisses dem in diesem befindlichen Produkt zugewandt. Da meist ein Schaum aus Polypropylen verwendet wird, weist dieser eine solche Steifigkeit auf, daß er durch den oberen umlaufenden Rand des Behältnisses beim Aufschrauben des Verschlusses zusammengedrückt werden kann.

Eine zweite Schicht ist dem Verschluß zugewandt auf der ersten Schicht aus Polypropylen angeordnet. Sie kann entweder ebenfalls aus Polypropylen oder aus Polyethylen sein. Als Beschichtung einer Schicht aus Polypropylen kann auch herkömmlich Wachs verwendet werden. Zum erstmaligen luftdichten Ver­ schließen des Behältnisses werden weitere Schichten, beispielsweise eine mit Pergamin oder dergleichen beschichtete Aluminium-Folie verwendet und auf die Polypropylen-Schicht aufgefügt. Dies geschieht beispielsweise mittels eines Haftklebers.

Durch das erstmalige Öffnen des Behältnisses werden die weiteren Schichten von der ersten und der zweiten Schicht getrennt und verbleiben auf dem oberen Rand des Behältnisses, von dem sie dann wie üblich entfernt werden. Lediglich die in den Verschluß durch Klemmen eingefügten oben erwähnten zwei Schichten schließen das Behältnis von da an nach erneutem Verschließen dicht ab.

Zur näheren Erläuterung der Erfindung werden im folgenden mehrere Ausfüh­ rungsbeispiele von Dichtscheiben anhand der Zeichnungen beschrieben. Diese zeigen in:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Behältnisses mit einer erfindungsge­ mäßen Dichtscheibe,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform einer erfin­ dungsgemäßen Dichtscheibe und

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausführungsform einer erfin­ dungsgemäßen Dichtscheibe.

In Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Behältnisses 1 mit einer Dicht­ scheibe 2 dargestellt. Die Dichtscheibe 2 ist in einem Verschluß 3 des Behält­ nisses 1 angeordnet. Der Verschluß 3 ist auf den oberen umlaufenden Rand 4 des Behältnisses 1 aufgeschraubt. Der Schraubverschluß 5 ist nur angedeutet. Anstelle eines Schraubverschlusses 5 könnte aber auch ein anderer Drehver­ schluß verwendet werden. Die Dichtscheibe 2 ist in einer in dem Verschluß 3 vorgesehenen Haltesicke 20 angeordnet. In dem Behältnis 1 ist ein geruchs­ empfindliches Lebensmittel 6, hier löslicher Kaffee, aufbewahrt. Es kann aber auch ein anderes, beispielsweise ein hydrophiles Produkt, in dem Behältnis auf­ bewahrt werden.

Die Dichtscheibe 2 weist in der in Fig. 1 dargestellten Situation zwei Schich­ ten 2a, 2b auf. Die obere, dem Verschluß 3 zugewandte Schicht 2a ist aus Polypropylen oder aus Polyethylen. Die untere, dem geruchsempfindlichen Le­ bensmittel 6 zugewandte Schicht 2b ist aus Polypropylen. Sie kann auch aus Wachs sein, sofern die Schicht 2a aus Polypropylen ist.

Es ist in Fig. 1 der Zustand dargestellt, in dem die Dichtscheibe 2 nur noch aus diesen beiden Schichten 2a, 2b aufgebaut ist. Es sind bei der erfindungs­ gemäßen Dichtscheibe für die Verpackung ab Hersteller noch zwei weitere, in Fig. 2 gezeigte Schichten 7, 8 vorgesehen. Diese sind auf den oberen umlau­ fenden Rand 4 des Behältnisses 1 aufgeklebt. Sie bestehen beispielsweise aus mit Pergamin beschichtetem Aluminium. Das Aluminium kann mit dem Hersteller-Namen bedruckt sein.

Nach dem ersten Öffnen des Behältnisses 1 werden diese beiden Schich­ ten 7, 8 zerstört, um an das in dem Behältnis 1 aufbewahrte Produkt, hier das geruchsempfindliche Lebensmittel 6, zu gelangen. Die Dichtwirkung wird anschließend von der verbleibenden, noch zweischichtigen Dichtscheibe 2 aufgebracht. Ein luftdichtes Verschließen des Behältnisses 1 ist dann nicht mehr notwendig, da das Produkt bereits mit Luft in Verbindung getreten ist.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform einer Dichtscheibe 2 hier in anderer Situation. Die Dichtscheibe 2 weist fünf Schichten auf. Zwei Schichten 7, 8 sind teilweise abgelöst dargestellt. Der Aufbau der Dichtscheibe 2 gestaltet sich im einzelnen wie folgt. Es ist eine mittlere Schicht 2a vorgesehen. Diese ist vorteilhaft aus Polyethylen oder Polypropylen gefertigt. Ist sie aus Polypropylen gefertigt, so wird ein Schaum aus diesem Material vorgesehen, der beispielsweise eine Dichte von 200 g/m² aufweist. Hierzu kann eine Gemisch aus Copolymeren und Homopolymeren verwendet werden. Da­ durch weist diese Schicht 2a eine solche Flexibilität und Steifigkeit auf, daß die Dichtscheibe 2 in die Haltesicke 20 in dem Verschluß 3 in Fig. 1 ohne die Ge­ fahr des Wiederherausrutschens eingefügt werden kann. Die Elastizität des Schaums aus Polypropylen ist allerdings nicht besonders hoch, da die Wieder­ holung zu gering ist. Dies erweist sich jedoch nicht als nachteilig, da die Abdich­ tung des Behältnisses bereits durch die Schichten 7 und 8 erfolgt. Nach dem Öffnen des Behältnisses, also Zerstören der Schichten 7 und 8, ist bereits Luft an das Produkt in dem Behältnis gelangt. Die Dichtwirkung des Polypropylens ist dann ausreichend. Trotz des hohen Kilogrammpreises des Polypropylens in einer ausgesuchten hohen Qualität wird durch die Verwendung des Schaumes mit einer geringen Dichte derselbe Preis je Quadratmeter erzielt wie bei der her­ kömmlichen Verwendung von Pappe.

Wird anstelle des Polypropylens Polyethylen vorgesehen, so kann auch dabei ein Schaum, jedoch mit einer höheren Dichte, beispielsweise von 400 g/m², verwendet werden. Polyethylen sollte immer in einer dem Material angepaßten Dicke verarbeitet werden, also nicht zu dünn. Um eine geeignete Flexibilität zu erzielen, sollte die Schicht jedoch auch nicht zu dick sein. Gute Ergebnisse wur­ den mit einer Schichtdicke von 1 mm erzielt.

Die Schicht 2a ist beidseitig mit einer Schicht 2b beschichtet. Dies ist zumeist eine Beschichtung aus Polypropylen. Bei der Verwendung von Polypropylen- Schaum für die mittlere Schicht 2a kann aber auch eine bekannte Wachsbe­ schichtung erfolgen. Die Schicht 2b, die in Fig. 2 nach oben zu der Schicht 8 weist, ist nach Einfügen der Dichtscheibe 2 in den Verschluß 3 des Behältnis­ ses 1 dem in dem Behältnis befindlichen Produkt zugewandt. Der eigentliche luftdichte Abschluß des Behältnisses 1 geschieht beim Hersteller durch die bei­ den Schichten 7, 8. Die Schicht 8 ist beispielsweise aus Aluminium, die Schicht 7 aus Pergamin. Die Pergamin-Schicht 7 wird beim Aufschrauben des Ver­ schlusses 3 auf das Behältnis 1 gegen dessen oberen, umlaufenden, mit einem Klebemittel versehenen Rand 4 gedrückt und mit diesem verklebt. Die Perga­ min-Schicht 7 und die Aluminium-Schicht 8 sind miteinander ebenfalls verbun­ den, beispielsweise verklebt. Die Aluminium-Schicht 8 weist an ihrer der Schicht 2b zugewandten Fläche Einritzungen 9 auf. Diese sind so ausgeführt, daß die auf diese Schicht 2b aufgedrückte Aluminium-Schicht 8 auf dieser fest­ gehalten wird. Wird der Verschluß 3 jedoch bei dem ersten Öffnen des Behält­ nisses 1 von diesem abgeschraubt, wird die Schicht 8 von der Schicht 2b auf­ grund der stärkeren Wirkung des Klebemittels zwischen Pergamin-Schicht und Behältnisrand und zwischen Pergamin-Schicht und Aluminium-Schicht im Ver­ gleich zu der Adhäsionswirkung der Einritzungen 9 in der Aluminium-Schicht 8 getrennt.

In Fig. 3 ist eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausführungsform einer Dichtscheibe 2 dargestellt. Der Aufbau der Schichten hinsichtlich des Materials ist im wesentlichen derselbe wie in Fig. 2. Anstelle zweier Schichten 2b oberhalb und unterhalb der Schicht 2a ist in Fig. 3 jedoch eine Schicht 2b oberhalb der Schicht 2a und eine Schicht 2c aus einem anderen Material unterhalb der Schicht 2a vorgesehen. Beispielsweise kann die mittlere Schicht 2a aus Poly­ ethylen, die obere Schicht 2b aus Polypropylen und die untere Schicht 2c aus Wachs sein.

Die Schicht 8 aus Aluminium ist wiederum teilweise abgezogen von der Schicht 2b dargestellt. Sie ist mit dieser durch auf beiden Oberflächen angeord­ neten Tröpfchen 10 eines Haftklebers verbunden. Dies ist ein Ersatz für die in Fig. 2 beschriebene Einritzungen 9 in der Aluminium-Schicht 8. Sie erfüllen den­ selben Zweck, das lösbare Verbinden der Schichten 8 und 2b beim Aufschrau­ ben des Verschlusses 3 auf das Behältnis 1.

Die Pergamin-Schicht 7 weist auf ihrer Oberfläche 11 einen Ring 12 ,aus Kle­ bemittel zum Aufkleben der Pergamin-Schicht in Verbindung mit der Aluminium- Schicht auf den Rand 4 des Behältnisses 1 auf. Dieser Ring 12 weist einen dem oberen umlaufenden Rand 4 des Behältnisses 1 angepaßten Durchmesser und eine entsprechende Breite auf.

Claims (15)

1. Dichtscheibe für den Verschluß (3) von für die Aufnahme von geruchs­ empfindlichen Lebensmitteln (6), hydrophilen Produkten oder dergleichen, insbesondere löslichem Kaffee, bestimmten Behältnissen (1), wobei eine der Schichten (2a, 2b) aus Polypropylen besteht, dadurch gekennzeichnet, daß eine andere Schicht (2a) aus Polyethylen, Polypropylen oder Wachs besteht, daß die Schichten (2a, 2b) in dem Verschluß (3) durch Klemmen festhalten und daß weitere Schichten (7, 8) vorgesehen sind, die bei erstmaligem Öffnen des Behältnisses (1) von den Schichten (2a, 2b) getrennt werden und auf dem oberen umlaufenden Rand (4) des Behältnisses (1) verbleiben.

2. Dichtscheibe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die weiteren Schichten (7, 8) aus Aluminium, aus Pergamin oder derglei­ chen bestehen.

3. Dichtscheibe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schicht (2b) aus Polypropylen dem Behältnis (1) zugewandt ange­ ordnet ist.

4. Dichtscheibe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schicht (2a) aus Polyethylen oder aus Polypropylen oder aus Wachs dem Verschluß (3) des Behältnisses (1) zugewandt angeordnet ist.

5. Dichtscheibe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schicht (8) aus Aluminium der Schicht (2b) aus Polypropylen oder der Schicht (2c) aus Wachs zugewandt angeordnet ist.

6. Dichtscheibe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schicht (7) aus Pergamin dem geruchsempfindlichen Lebens­ mittel (6), dem hydrophilen Produkt oder dergleichen zugewandt angeordnet ist.

7. Dichtscheibe nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schicht (7) auf einem oberen umlaufenden Rand (4) des Behält­ nisses (1) durch ein Klebemittel (12) befestigbar oder befestigt ist.

8. Dichtscheibe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schicht (8) aus Aluminium oder dergleichen auf der Schicht (2b) aus Polypropylen durch einen Haftkleber (10) fixierbar oder fixiert ist.

9. Dichtscheibe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schaum aus Polypropylen für die Schicht (2a) vorgesehen ist.

10. Dichtscheibe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaum aus Polypropylen aus Copolymeren und Homopolymeren gemischt ist.

11. Dichtscheibe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtscheibe (2) für Drehverschlüsse, Schraubverschlüsse oder der­ gleichen verwendet wird.

12. Dichtscheibe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtscheibe (2) in eine Haltesicke (20) oder dergleichen in dem Ver­ schluß (3) einfügbar und festklemmbar ist.

13. Dichtscheibe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaum aus Polypropylen eine Dichte von 200 g/m² aufweist.

14. Dichtscheibe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schaum für die Schicht (2a) aus Polyethylen eine Dichte von 400 g/m² aufweist.

15. Dichtscheibe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schicht (2a) aus Polypropylen oder aus Polyethylen eine Dicke von 1 mm aufweist.