DE4422590A1 - Scheibenwascherdüse für Kraftfahrzeug - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Scheibenwischerdüse für Kraftfahrzeuge, der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 er­ läuterten Art.

Aus der DE-OS 39 35 318 ist eine Scheibenwascherdüse für Kraftfahrzeuge etwa der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 erläuterten Art bekannt.

Bei dieser bekannten Scheibenwascherdüse ist der die Düsen­ öffnung aufweisende Düsenkörper aus einem gummielastischen Material hergestellt, das die Düsenöffnung normalerweise ge­ schlossen hält und nur bei unter Druck anstehender Waschflüs­ sigkeit eine breite Schlitzöffnung freigibt. Der engste Quer­ schnitt der Schlitzform liegt hierbei unmittelbar am Aus­ trittsende der Düsenöffnung und dementsprechend kommt es un­ mittelbar nach Verlassen der Düsenöffnung zu einer Zerstäu­ bung der Waschflüssigkeit.

Aus der EP-PS 0 020 446 ist eine Scheibenwascherdüse für Kraftfahrzeuge bekannt, die nur angenähert dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 entspricht, bei der jedoch auch im Düsenkörper eine Austrittsöffnung mit breiter Schlitzform vorhanden ist.

Bei dieser Scheibenwascherdüse handelt es sich jedoch um eine sogenannte Fluidicdüse, die durch eine entsprechende Steuerung der Druckmittelpumpe und durch die besondere Ge­ staltung der Austrittsöffnung der Scheibenwascherdüse dafür sorgt, daß eine auf die Waschflüssigkeit einwirkende Schwin­ gung zu einer breitflächigen Zerstäubung der Waschflüssig­ keit auf der Scheibe des Kraftfahrzeuges führt.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Scheibenwascherdüse für Kraftfahrzeuge zu schaffen, die ins­ besondere für die Benetzung einer Heckscheibe eines Kraft­ fahrzeuges verwendet werden soll, bei der sich durch Unter­ suchungen herausgestellt hat, daß ein Zerstäuben der Wasch­ flüssigkeit im Hinblick auf den im Heckbereich eines Kraft­ fahrzeuges auftretenden Luftwirbels nicht zweckmäßig ist.

Eine Scheibenwascherdüse gemäß der Erfindung soll daher die Waschflüssigkeit zwar in einem breiten Flüssigkeitsstrahl auf die Heckscheibe eines Kraftfahrzeuges bringen, dabei je­ doch das Entstehen von unerwünschten Zerstäubungen vermeiden.

Gemäß der Erfindung wird dieses Ziel erreicht, indem eine Scheibenwischerdüse für Kraftfahrzeuge, der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 erläuterten Art die im Kennzeichen­ teil des Patentanspruches 1 aufgezeigten Merkmale aufweist.

In den Ansprüchen 2 und 3 sind weitere Einzelheiten der Er­ findung erläutert.

Die Erfindung wird anhand zweier in den beiliegenden Zeich­ nungen gezeigten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen vertikalen Schnitt durch eine Scheiben­ wascherdüse gemäß der Erfindung;

Fig. 2 eine Ansicht der Scheibenwascherdüse in Richtung des Pfeiles II in Fig. 1;

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 1;

Fig. 4 einen vertikalen Schnitt durch eine weitere Aus­ führungsform einer Scheibenwascherdüse gemäß der Erfindung;

Fig. 5 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles V in Fig. 4 und

Fig. 6 einen Schnitt entlang der Linie VI-VI in Fig. 4.

Bei der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführungsformen besteht eine Scheibenwascherdüse 1 aus einem Kunststoffbau­ teil, das einen Düsenkörper 2 und einen Anschlußstutzen 3 aufweist. Im Düsenkörper 2 und im Anschlußstutzen 3 erstreckt sich eine zylindrische Zuführbohrung 4, die innerhalb des Düsenkörpers 2 in eine Austrittsöffnung 5 mit breiter Schlitzform übergeht.

Gemäß der Erfindung ist zwischen der zylindrischen Zuführ­ bohrung 4 und der Austrittsöffnung 5 mit breiter Schlitz­ form eine Engstelle 6 angeordnet, von der aus sich die Aus­ trittsöffnung 5 im Horizontalschnitt trichterförmig bei 7 und im Vertikalschnitt venturiartig oder stufenartig bei 8 erweitert.

Auf diese Weise wird die von der Druckmittelpumpe unter Druck zugeführte Waschflüssigkeit unmittelbar nach dem Durchtritt durch die Engstelle 6 druckmäßig entspannt und kann unter verringertem Druck die gesamte Austrittsöffnung mit breiter Schlitzform ausfüllend austreten und die Heckscheibe des Kraftfahrzeuges zwar breitflächig, jedoch ohne störende Zer­ stäubungserscheinungen benetzen.

Bei der in den Fig. 4 bis 6 gezeigten weiteren Ausfüh­ rungsformen einer Scheibenwascherdüse gemäß der Erfindung sind die gleichen Bezugszeichen nur mit einem Strich-Index versehen, verwendet.

Eine Scheibenwascherdüse 1′ weist wieder einen Düsenkörper 2′ und einen Anschlußstutzen 3′ auf, in dem sich eine zy­ lindrische Zuführbohrung 4′ erstreckt, die an einer Eng­ stelle 6′ in eine Austrittsöffnung 5′ mit breiter Schlitz­ form übergeht. Die Austrittsöffnung 5, erstreckt sich wieder im horizontalen Schnitt trichterförmig wie bei 7′ gezeigt und im Vertikalschnitt wie bei 8′ gezeigt venturiartig oder stufenartig.

Abweichend von der Ausführungsform in den Fig. 1 bis 3 ist hier im Bereich der Engstelle 6′ noch eine Unterteilung 9 vorgesehen, die den Bereich der Engstelle 6′ in zwei Fächer­ strahlen aufteilt. Die Unterteilung 9 kann hierbei, wie in vollen Linien gezeigt, trapezförmig ausgebildet sein, sie kann jedoch auch, wie durch Strich-Punkt-Linien angedeutet, stegförmig ausgebildet sein, um das zum Entformen erforder­ liche Werkzeug mittels nur eines Schiebers ausbilden zu können.

Die Funktion der zweiten Ausführungsform entspricht im wesentlichen der im Zusammenhang mit der Ausführungsform 1 erläuterten Funktion mit dem lediglich geringfügigen Unter­ schied, daß die austretende Waschflüssigkeit nicht in einem breiten Fächer, sondern in zwei etwas aufgespaltenen Fächer­ bereichen auf die Heckscheibe des Kraftfahrzeuges gelangt.

Es hat sich gezeigt, daß die der Engstelle 6 bzw. 6′ folgende Erweiterung nicht unbedingt venturiartig verlaufen muß, son­ dern daß ähnliche Ergebnisse erzielt werden, wenn zur Verein­ fachung des Werkzeugs zur Herstellung der Scheibenwascherdüse die Erweiterung als Stufe, wie in den Fig. 1 und 4 in Strich- Punkt-Linien angedeutet ausgebildet wird.

Claims (4)

1. Scheibenwascherdüse für Kraftfahrzeuge mit einem Düsen­ körper (2), dem über einen Anschlußstutzen (3) Wasch­ flüssigkeit (3) von einer Druckmittelpumpe zuführbar ist, wobei eine zylindrische Zuführbohrung (4) innerhalb des Düsenkörpers (2) in eine Austrittsöffnung (5) mit brei­ ter Schlitzform übergeht, dadurch gekennzeichnet, daß

• - der Übergang von der Zuführbohrung (4) zur Austritts­ öffnung (5) mit breiter Schlitzform als eine Eng­ stelle (6) mit nachfolgender, venturiartiger oder stufenartiger Erweiterung (8) ausgebildet ist.

2. Scheibenwascherdüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

• - im Bereich der Engstelle (6) ein die Waschflüssigkeit in zwei Teilbereiche aufteilendes Keilstück (9) ange­ ordnet ist.

3. Scheibenwascherdüse nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß

• - die im Bereich der Engstelle (6′) die Waschflüssig­ keit in zwei Teilbereiche aufteilendes Keilstück (9) nur als Trennsteg (Strich-Punkt-Linien) ausgebildet ist.

4. Scheibenwascherdüse nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß

• - die der Engstelle (6 bzw. 6′) folgende Erweiterung (8 bzw. 8′) stufenartig (Strich-Punkt-Linie) ausgebildet ist.