[go: up one dir, main page]

DE4329157A1 - Einziehbares Rückraumspiegelsystem für ein Kraftfahrzeug - Google Patents

Einziehbares Rückraumspiegelsystem für ein Kraftfahrzeug

Info

Publication number
DE4329157A1
DE4329157A1 DE4329157A DE4329157A DE4329157A1 DE 4329157 A1 DE4329157 A1 DE 4329157A1 DE 4329157 A DE4329157 A DE 4329157A DE 4329157 A DE4329157 A DE 4329157A DE 4329157 A1 DE4329157 A1 DE 4329157A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
output
mirror
rear door
motor
retractable
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE4329157A
Other languages
English (en)
Other versions
DE4329157C2 (de
Inventor
Hidekazu Kogita
Masumi Nishikawa
Shoji Okada
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Aisin Corp
Original Assignee
Aisin Seiki Co Ltd
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Aisin Seiki Co Ltd filed Critical Aisin Seiki Co Ltd
Publication of DE4329157A1 publication Critical patent/DE4329157A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE4329157C2 publication Critical patent/DE4329157C2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R1/00Optical viewing arrangements; Real-time viewing arrangements for drivers or passengers using optical image capturing systems, e.g. cameras or video systems specially adapted for use in or on vehicles
    • B60R1/02Rear-view mirror arrangements
    • B60R1/08Rear-view mirror arrangements involving special optical features, e.g. avoiding blind spots, e.g. convex mirrors; Side-by-side associations of rear-view and other mirrors
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R1/00Optical viewing arrangements; Real-time viewing arrangements for drivers or passengers using optical image capturing systems, e.g. cameras or video systems specially adapted for use in or on vehicles
    • B60R1/002Optical viewing arrangements; Real-time viewing arrangements for drivers or passengers using optical image capturing systems, e.g. cameras or video systems specially adapted for use in or on vehicles specially adapted for covering the peripheral part of the vehicle, e.g. for viewing tyres, bumpers or the like

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Multimedia (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Rear-View Mirror Devices That Are Mounted On The Exterior Of The Vehicle (AREA)
  • Power-Operated Mechanisms For Wings (AREA)

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein einziehbares Rückraum­ spiegelsystem, das an der Rückseite eines Kraftfahrzeugs befestigt ist, um die Beobachtung eines hinteren unteren Gesichtsfelds vom Fahrersitz des Fahrzeugs aus zu ermög­ lichen, und insbesondere auf das einziehbare Rückraum­ spiegelsystem, welches in einer Aufbewahrungsposition positionierbar ist, in der eine Spiegeleinrichtung an einem hinteren oberen Abschnitt des Fahrzeugs verwahrt ist, und welches in einer Benutzungsposition positionierbar ist, in der die Spiegeleinrichtung ausgefahren ist.
Beispielsweise ist in der japanischen Offenlegungsschrift 1-127430 ein einziehbares Rückraumspiegelsystem vorge­ schlagen, um die Ausrüstung eines Kraftfahrzeugs vom Lieferwagentyp zu verbessern, wobei ein hinterer Rückraum­ spiegel fest an der Außenfläche des Fahrzeugs befestigt ist und sich von diesem nach hinten erstreckt. In dem in dieser Veröffentlichung beschriebenen Spiegelsystem ist eine Aus­ nehmung an einem hinteren Endabschnitt eines Fahrzeugs vom Lieferwagentyp ausgebildet, welches eine an ihrem oberen Abschnitt angelenkte Hecktür hat. In der Ausnehmung ist eine Spiegeleinrichtung einziehbar angeordnet und durch eine Spiegelbetätigungseinrichtung betätigbar, um sich aus der Ausnehmung heraus zu erstrecken und die Beobachtung des hinteren, unteren Gesichtsfelds vom Fahrersitz aus zu gewährleisten. Die Spiegelbetätigungseinrichtung wird durch einen vom Fahrer zu betätigenden Handschalter einge­ schaltet. In einem Ausführungsbeispiel ist ein Spoiler oder ein Ableiter zur Verminderung eines an einem hinteren Ab­ schnitt des Fahrzeugs entstehenden Auftriebs vorgesehen und die Ausnehmung zur Aufnahme der Spiegeleinrichtung ist in dem Spoiler ausgebildet.
Jedoch besteht bei dem oben beschriebenen Rückraumspiegel­ system, angenommen daß der Fahrer den Schalter betätigt hat, um die Spiegelbetätigungseinrichtung einzuschalten, um eine Ausfahrbewegung der Spiegeleinrichtung aus dem Spoiler zu bewirken, die Gefahr, daß wenn die Hecktür in aufwärtiger Richtung geöffnet wird, die aus dem Spoiler hervorstehende Spiegeleinrichtung mit einem Hindernis über dem Fahrzeug zusammenstößt und die Spiegeleinrichtung beschädigt wird. Der Fahrer könnte auch, wenn die Hecktür nach oben geöffnet ist, den Handschalter betätigen, um die Spiegeleinrichtung aus der Ausnehmung auszufahren. In diesem Fall wird die Spiegeleinrichtung beschädigt, wenn ein Hindernis oder der­ gleichen über dem Fahrzeug ist.
Demnach ist es Aufgabe der Erfindung, ein einziehbares Rückraumspiegelsystem für ein Kraftfahrzeug mit einer an einem Kraftfahrzeugkörper befestigten, an einem hinteren oberen Abschnitt davon angelenkten, nach oben zu öffnenden Hecktür zu schaffen, welches eine Spiegeleinrichtung auto­ matisch in eine Aufbewahrungsstellung positioniert, um einen Zusammenstoß mit irgendeinem über dem Fahrzeug be­ findlichen Hindernis zu vermeiden, und welches die Beobach­ tung eines hinteren unteren Gesichtsfelds vom Fahrersitz aus gewährleistet.
Um die obige Aufgabe zu lösen und weitere Ziele der Erfin­ dung zu erreichen, ist ein einziehbares Rückraumspiegel­ system in einem Kraftfahrzeug mit einer an einem Fahrzeugkörper befestigten, an einem hinteren oberen Abschnitt davon angelenkten, nach oben zu öffnenden Hecktür eingebaut. Das System hat ein Sockelteil, daß an der Rückseite des Kraftfahrzeugs befestigt ist, eine Spiegeleinrichtung, die bewegbar von dem Sockelteil gehalten und wahlweise von einer Aufbewahrungsstellung in eine Benutzungsstellung positionierbar ist, und hat eine Betätigungseinrichtung oder ein Stellglied zur Betätigung der in der Aufbewahrungsposition oder der Benutzungsposition zu positionierenden Spiegeleinrichtung. Es ist ein Detektor zum Erkennen eines Status der Hecktür vorgesehen, die in einem offenen oder geschlossenen Zustand positionierbar ist. Ferner ist ein Steuergerät vorgesehen, um die Betätigungseinrichtung unter Berücksichtigung des Ausgangs des Detektors zu steuern und die Spiegeleinrichtung in eine den von dem Detektor erkannten Status der Hecktür entsprechende Position zu bewegen.
In den zuvor beschriebenen einziehbaren Rückraumspiegel­ system kann das Sockelteil von einem Spoiler oder Ableiter gebildet sein, der von dem Kraftfahrzeug beabstandet an diesem befestigt ist, um einen Luftstrom auf die Hecktür zu leiten. Der Ableiter kann an einem oberen Abschnitt der Hecktür befestigt sein.
Die vorgenannten Ziele und die Beschreibung werden anhand der Zeichnungen erläutert, wobei gleiche Bezugszeichen gleiche Teile bezeichnen; es zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen einzieh­ baren Rückraumspiegelsystems, um dessen Arbeitsweise darzu­ stellen;
Fig. 2 ist eine Vorderansicht eines einziehbaren Rückraum­ spiegelsystems gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfin­ dung;
Fig. 3 ist eine Seitenansicht eines Stützmechanismus des einziehbaren Rückraumspiegelsystems gemäß dem obigen Aus­ führungsbeispiel;
Fig. 4 ist eine teilweise geschnittene Vorderansicht des einziehbaren Rückraumspiegelsystems gemäß dem obigen Aus­ führungsbeispiel;
Fig. 5 ist eine Seitenansicht eines anderen Stützmecha­ nismus des einziehbaren Rückraumspiegelsystems gemäß dem obigen Ausführungsbeispiel;
Fig. 6 ist eine Vorderansicht eines anderen Stützmecha­ nismus des einziehbaren Rückraumspiegelsystems gemäß dem obigen Ausführungsbeispiel;
Fig. 7 ist ein Blockdiagramm, das ein Steuergerät des obigen Ausführungsbeispiels zeigt;
Fig. 8 ist ein Flußdiagramm, das eine allgemeine Arbeits­ weise des Steuergeräts in obigem Ausführungsbeispiel zeigt;
Fig. 9 ist ein Flußdiagramm, das eine Arbeitsweise gemäß dem obigen Ausführungsbeispiel zeigt, die ausgeführt wird, wenn ein Zustand einer Hecktür erfaßt wird;
Fig. 10 ist ein Flußdiagramm, welches eine Arbeitsweise gemäß dem obigen Ausführungsbeispiel zeigt, die durch­ geführt wird, wenn ein Gangwechsel in einen Rückwärtsgang ausgeführt wurde;
Fig. 11 ist ein Flußdiagramm, das eine Arbeitsweise gemäß dem obigen Ausführungsbeispiel zeigt, die ausgeführt wird, wenn der Rückwärtsgang gelöst wurde; und
Fig. 12 ist ein Flußdiagramm, welches eine Arbeitsweise gemäß dem obigen Ausführungsbeispiel zeigt, die ausgeführt wird, wenn eine manuelle Betätigung ausgeführt wird;
Wie in Fig. 1 und 2 gezeigt, ist ein hohler Ableiter oder Spoiler 2 an einem oberen Abschnitt einer Hecktür 1b ange­ bracht, die an der Rückseite eines Fahrzeugs 1 angeordnet ist und eine Fensterscheibe 1a aufweist. Der Abweiser 2 ist von der Hecktür 1b beabstandet angeordnet, um einen bei fahrendem Fahrzeug entstehenden Luftstrom zu führen und den durch den Luftstrom erzeugten, auf das Fahrzeug 1 wirkenden Luftwiderstand zu vermindern, oder um die Luft auf die Fensterscheibe 1a zu blasen und die Fensterscheibe 1a abzu­ wischen, d. h. um Regentropfen oder dergleichen abzublasen. Auf diesem Ableiter 2 ist ein bewegbares Teil 3 befestigt, das von einem Stützmechanismus 4, der nachfolgend be­ schrieben ist, bewegbar gehalten ist. Das bewegbare Teil 3 ist in Antwort auf eine Bewegung des Stützmechanismus 4 wahlweise von einer Aufbewahrungsstellung PA, in der es in eine auf dem Abweiser ausgebildete Aussparung 2a zurück­ gezogen ist, in eine Benutzungsstellung PB, in der es aus dem Ableiter 2 vorsteht, verstellbar.
Wie in Fig. 1 und 2 gezeigt, weist das bewegbare Teil einen Hauptkörper 31, der in der Aufbewahrungsstellung PA einen Abschnitt der äußeren Oberfläche des Ableiters 2 bildet, und einen Spiegel 32 auf, der in der Aufbewahrungsstellung PA vom Ableiter 2 und dem Hauptkörper 31 abgedeckt ist und in der Benutzungsstellung PB den Rückraum hinter dem Fahr­ zeug 1 reflektiert. Die Stützmechanismen 4, 4′ sind an den gegenüberliegenden Seiten des bewegbaren Teils 3 ausge­ bildet und haben Führungsschienen 41, 41′, die am Ableiter 2 befestigt sind, erste Verbinder 42, 42′, die gleitend von den Führungsschienen 41, 41′ gehalten und an dem bewegbaren Teil 3 befestigt sind, und zweite Verbinder 43, 43′, die von den ersten Verbindern 42, 42′ gehalten und mit einem später beschriebenen Antriebsmechanismus 5 wirkverbunden sind. Der Stützmechanismus 4′ ist im wesentlichen gleich dem Stützmechanismus 4, so daß der Einfachheit halber meist letzterer erläutert wird.
Wie in den Fig. 2 bis 6 gezeigt ist, erstreckt sich die Führungsschiene 41 vom oberen Ende zum unteren Ende (aufwärts in Fig. 1) des Ableiters 2 und bildet in Längs­ richtung einen Bogen mit im wesentlichen C-förmigem Quer­ schnitt. Diese Führungsschiene 41 ist über einen Bügel 44 mittels Schrauben (nicht gezeigt) im Ableiter 2 befestigt. An einem Endabschnitt des ersten Verbinders 42 ist ein Stift 45 befestigt, der sich in den Querschnitt der Führungsschiene 41 erstreckt, und um den eine Rolle 46 drehbar befestigt ist. Die Rolle 46 ist auch gleitend an der Führungsschiene 41 befestigt. Am anderen Endabschnitt des ersten Verbinders 42 ist ein Bügelabschnitt 42a aus­ gebildet, der am Hauptkörper 31 des bewegbaren Teils 3 befestigt ist. An der Führungsschiene 41 ist ein Anschlag 49 befestigt, der mit der Rolle 46 in Eingriff bringbar ist. Wenn die Rolle 46 mit dem Anschlag 49 in Eingriff ist, ist die gleitende Bewegung des ersten Verbinders 42 längs der Führungsschiene 41 begrenzt. Ein Ende des zweiten Ver­ binders 43 ist durch einen Stift 47 drehbar am ersten Ver­ binder 42 befestigt. Eine Feder 48 ist um den Stift 47 an­ geordnet, so daß ihr eines Ende 48a mit einem in dem zweiten Verbinder 43 ausgebildeten Eingriffsloch in Ein­ griff bringbar und ihr gegenüberliegendes Ende 48b mit einem am ersten Verbinder 42 ausgebildeten Flanschabschnitt 42b in Eingriff bringbar ist.
Der Antriebsmechanismus 5 hat, wie in Fig. 4 gezeigt, einen Motor 51. Eine Abtriebswelle 51a des Motors 51 ist mit einer ersten Abtriebswelle 53 und einer zweiten Abtriebs­ welle 54 über ein bekanntes Getriebe 52 verbunden, welches eine Vielzahl von Zahnrädern zur Untersetzung aufweist. Die erste Abtriebswelle 53 ist mit dem anderen Endabschnitt des zweiten Verbinders 43 des Stützmechanismus 4 verbunden. Die zweite Abtriebswelle 54 ist über eine Verbindungswelle 55, die mittels einer Hülse 55a an der zweiten Abtriebswelle 54 befestigt ist, über eine an der Verbindungswelle 55 durch eine Hülse 55b befestigte Eingangswelle 56 und über eine dritte Abtriebswelle 57, die mit der Eingangswelle 56 wirk­ verbunden ist, mit dem anderen Endabschnitt des zweiten Verbinders 43′ des Stützmechanismus 4′ verbunden. Der Motor 51, das Getriebe 52, die erste Abtriebswelle 53 und die zweite Abtriebswelle 54 sind in einem Gehäuse 58 aufgenom­ men und gehalten, das an dem Bügel 44 befestigt und in dem Ableiter 2 auf der Seite des Stützmechanismus 4 angeordnet ist. Die Eingangswelle 56 und die dritte Abtriebswelle 57 sind in einem Gehäuse 59 aufgenommen und gehalten, das an dem Bügel 44′ befestigt und in dem Ableiter 2 auf der Seite des Stützmechanismus 4 ' angeordnet ist. Die Verbindungs­ welle 55 ist im Ableiter 2 längs des bewegbaren Teils 3 an­ geordnet.
In der Aufbewahrungsstellung PA, in der das bewegbare Teil 3 wie in Fig. 1 gezeigt in den Ableiter 2 zurückgezogen ist, werden die erste Abtriebswelle 53 und die zweite Ab­ triebswelle 54 über das Getriebe 52 gedreht, wenn der Motor 51 in normaler Richtung gedreht wird. Die Drehung der ersten Abtriebswelle 53 wird zum Stützmechanismus 4 über­ tragen, und die Drehung der zweiten Abtriebswelle 54 über die Verbindungswelle 55, die Eingangswelle 56 und die dritte Abtriebswelle 57 zum Stützmechanismus 4′ übertragen, so daß sich die Stützmechanismen 4 und 4′ zusammen bewegen. Wenn die Stützmechanismen 4. 4′ bewegt werden, drehen in Antwort auf die Drehung der ersten Abtriebswelle 53 und der dritten Abtriebswelle 57 die Verbinder 43, 43′ im Uhr­ zeigersinn in Fig. 1 Dann werden die ersten Verbinder 42, 42′ gegen den Uhrzeigersinn in Fig. 1 angehoben und gleiten in Fig. 1 längs den Führungsschienen 41, 41′ abwärts, wodurch sich das bewegbare Teil 3 mit kontrolliertem Winkel längs einer kurzen Ortskurve in der Nähe des Ableiters 2 verschiebt, um aus dem Ableiter 2 vorgestreckt und wie in Fig. 1 gezeigt, in der Benutzungsstellung PB, gehalten zu sein. Folglich wird der Rückraum hinter dem Fahrzeug 1 von dem Spiegel 32 des bewegbaren Teils 3 reflektiert, um eine Beobachtung des Rückraums vom Fahrersitz des Fahrzeugs 1 aus zu gewährleisten. Somit kann der Fahrer vorteilhafter­ weise das rückwärtige Gesichtsfeld beobachten, während er das Fahrzeug 1 rückwärts fährt. Dabei kommen die ersten Verbinder 42, 42′ mit dem Endabschnitt 48b der Feder 48 in Eingriff, um die Feder 48 zu verformen, und drehen sich in Fig. 1 im Uhrzeigersinn, während sie in Fig. 1 abwärts gleiten.
In der Benutzungsstellung PB, in der das bewegbare Teil 3 aus dem Ableiter 2 vorsteht, bewegen sich die Stützmecha­ nismen 4, 4′ auf die gleiche Weise wie oben beschrieben, wenn der Motor 51 in umgekehrter Richtung gedreht wird, und die zweiten Verbinder 43, 43′ drehen sich gegen den Uhr­ zeigersinn in Fig. 1 in Antwort auf die Drehung der ersten Abtriebswelle 53 und der dritten Abtriebswelle 57. Dann werden die ersten Verbinder 42, 42′ in Fig. 1 im Uhrzeiger­ sinn angehoben, und gleiten längs den Führungsschienen 41, 41′ in Fig. 1 aufwärts. Folglich bewegt sich das bewegbare Teil 3 mit kontrolliertem Winkel längs der kurzen Ortskurve in der Nähe des Ableiters 2, um in den Ableiter 2 zurück­ gezogen und, wie in Fig. 1 gezeigt, in der Aufbewahrungs­ position PA gehalten zu werden. In diesem Fall sind die ersten Verbinder 42, 42′ mit einer Vorspannkraft durch die deformierte Feder 48 beaufschlagt worden, wodurch die ersten Verbinder 42, 42′ in Fig. 1 gegen den Uhrzeigersinn drehen während sie in Fig 1 aufwärts gleiten. In dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel dient der Ableiter 2 als Sockelteil, das bewegbare Teil 3 als Spiegelaufbau, und der Stützmechanismus 4 (4′) und der Antriebsmechanismus 5 als Betätigungselement oder Stellglied.
Als nächstes wird unter Bezugnahme auf Fig. 7 ein Steuer­ gerät oder Steuerschaltkreis 6 erläutert. Das Steuergerät hat eine Zentralrecheneinheit (CPU) 61, einen Eingangs­ schaltkreis 62, einen Versorgungsschaltkreis 63, einen An­ triebsschaltkreis 64 und einen Strommeßkreis 65. Die Zentralrecheneinheit oder CPU 61 hat Eingänge P1 bis P1-P5, wobei die Eingänge P1, P2 und P3 mit einem Rückfahrschalter 66, einem manuellen Schalter 67 und einem Hecktürschalter 68, der als Erkennungseinrichtung zur Erkennung eines Zustands der Hecktür 1b dient, in dieser Reihenfolge durch einen Eingangsschaltkreis 62 elektrisch verbunden sind. Der Rückfahrschalter 66 ist in einem bekannten Getriebe (nicht dargestellt) des Fahrzeugs 1 vorgesehen und so angeordnet, daß er eingeschaltet wird, wenn das Getriebe in den Rück­ wärtsgang geschaltet wird, in dem das Fahrzeug rückwärts fährt, und in anderen Stellungen des Getriebes ausge­ schaltet ist. Der manuelle Schalter 67 ist auf einem Armaturenbrett (nicht dargestellt) angeordnet, das im Fahrzeug 1 eingebaut ist, um den Motor 51 zum Drehen in der normalen Richtung oder in rückwärtiger Richtung anzusteuern. Der manuelle Schalter 67 ist von der momentanen (nicht verriegelnden) Bauart, so daß der Schalter eingeschaltet ist, solange eine Druckkraft auf ihn wirkt, und der ausgeschaltet ist, wenn die Druckkraft gelöst- ist. Der Hecktürschalter 68 ist so angeordnet, daß er ein- oder ausgeschaltet wird entsprechend einem offenen oder geschlossenen Zustand der Hecktür 1b und als einer der Türschalter (sogenannte Innenleuchtenschalter) dient, der eingeschaltet wird, wenn eine der Türen des Fahrzeugs 1 geöffnet wird, um eine Raumleuchte (nicht dargestellt), eine Innenleuchte (nicht dargestellt) an jeder Tür und eine Warnleuchte zum Anzeigen der geöffneten Tür (nicht dargestellt) einzuschalten. Dies bedeutet, daß der Hecktürschalter 68 eingeschaltet ist, wenn die Hecktür 1b geöffnet ist, während er ausgeschaltet ist, wenn die Hecktür 1b geschlossen ist.
Ein Motor 51 ist über den Eingangsschaltkreis 62 mit dem Eingang P4 der CPU 61 verbunden, wobei ein für die Stellung des bewegbaren Teils 3 repräsentative Signal, d. h. eine zurückgezogene Stellung, eine Benutzungsstellung oder Zwischenstellung, durch den Eingangsschaltkreis 62 in den Eingang P4 eingespeist wird. Der Eingang P5 ist elektrisch mit dem Strommeßkreis 65 verbunden, der mit dem Motor 51 verbunden ist und bestimmt, ob ein Überstrom (z. B. mehr als 6 Ampere) zugeführt wurde oder nicht und ein resul­ tierendes Signal an den Eingang P5 ausgibt. Der Ausgang P6 der CPU 61 ist elektrisch mit dem Antriebsschaltkreis 64 verbunden, der mit dem Motor S1 verbunden ist. Der Versor­ gungsschaltkreis 63 ist elektrisch mit einer Batterie 69 verbunden, die in dem Fahrzeug 1 eingebaut ist und ist mit der CPU 61, den Eingangsschaltkreis 62, dem Antriebsschalt­ kreis 64 und dem Strommeßkreis 65 verbunden, um jeden Schaltkreis mit elektrischem Strom zu versorgen.
Der oben beschriebene Steuerschaltkreis 6 arbeitet nach einem Programm entsprechend dem Ablaufdiagramm in Fig. 8, das nachfolgend erläutert wird. Im Schritt S1 wird eine Initialisierung der CPU 61 durchgeführt, um das bewegbare Teil 3 in seine Aufbewahrungsstellung PA zu bringen und den Motor 51 zu stoppen. Dann läuft das Programm weiter zu Schritt 2, in dem der Zustand der Hecktür 61 mittels des Hecktürschalters 68 bestimmt wird, d. h. es wird ermittelt, ob der Hecktürschalter 68 AN oder AUS ist. Wenn ermittelt wird, daß der Hecktürschalter 68 AN ist, schreitet das Programm zu Schritt S3 fort, in dem eine "Arbeitsweise in Abhängigkeit vom Türzustand" wie nachfolgend beschrieben ausgeführt wird, und kehrt danach zu Schritt S2 zurück. Im Fall, daß der Hecktürschalter 68 bei geschlossener Hecktür 1b AUS ist, läuft das Programm zu Schritt S4 weiter, in dem bestimmt wird, ob der Rückfahrschalter 66 von AUS nach AN geschaltet wurde. Wenn in Schritt S4 festgestellt wird, daß der Rückfahrschalter 66 von AUS nach AN geschaltet wurde, schreitet das Programm zu Schritt S5 weiter, in dem eine "Arbeitsweise bei Rückwärtsfahrt" wie nachfolgend beschrieben ausgeführt wird, und kehrt danach zu Schritt S2 zurück. Im Falle, daß der Rückfahrschalter 66 nicht von AUS nach AN geschaltet wurde, läuft das Programm weiter zu Schritt S6, worin festgestellt wird, ob der Rückfahr­ schalter 66 von AN nach AUS geschaltet wurde. Wenn im Schritt S6 festgestellt wird, daß der Rückfahrschalter 66 von AN nach AUS geschaltet wurde, schreitet das Programm zu Schritt S7 fort, worin eine "Arbeitsweise beim Lösen des Rückwärtsgangs" wie nachfolgend beschrieben ausgeführt wird, und kehrt danach zu Schritt S2 zurück. Wird im Schritt S6 festgestellt, daß der Rückfahrschalter 66 nicht von AN nach AUS geschaltet wurde, schreitet das Programm zu Schritt S8 fort, worin ermittelt wird, ob der manuelle Schalter 67 gedrückt wurde (d. h. AN) oder nicht (d. h. AUS). Wenn der manuelle Schalter 67 AN ist, läuft das Programm zu Schritt S9 weiter, worin eine "manuelle Arbeitsweise" wie später beschrieben ausgeführt wird, und kehrt danach zu Schritt S2 zurück. Wird im Schritt S8 festgestellt, daß der manuelle Schalter 67 AUS ist, kehrt das Programm zu Schritt S2 zurück.
Nachfolgend wird die in Schritt S3 durchgeführte "Arbeitsweise in Abhängigkeit vom Türzustand" unter Bezug­ nahme auf die Fig. 9 erläutert. Wenn in Schritt S2 in Fig. 8 festgestellt wird, daß die Hecktür 1b geöffnet ist, so daß der Hecktürschalter 68 AUS geschaltet ist, schreitet das Programm zu Schritt S31 in Fig. 9 weiter, worin fest­ gestellt wird, welche Stellung das bewegbare Teil 3 ein­ nimmt, außerhalb seiner Aufbewahrungsstellung (d. h. zurück­ gezogene Stellung), seiner Benützungsstellung (d. h. ausge­ fahrene Stellung), und seiner Zwischenposition. Wenn im Schritt S31 festgestellt wird, daß das bewegbare Teil 3 zu­ rückgezogen ist (in Aufbewahrungsstellung ist), wird ein für diese Stellung repräsentatives Signal durch den Ein­ gangsschaltkreis 62 an den Eingang P4 der CPU 61 abgegeben und in Antwort auf dieses Signal wird ein Signal zum An­ halten des Motors 51 (bzw. der Rotation) oder zur Auf­ rechterhaltung des angehaltenen Zustands des Motors 51 vom Ausgang P6 zum Antriebsschaltkreis 64 ausgegeben, um den Motor 51 in seinem angehaltenen Zustand zu halten. Folglich wird das bewegbare Teil 3 in seiner Aufbewahrungsstellung PA gehalten das Programm kehrt dann zum Schritt S2 zurück. Wenn in Schritt S31 festgestellt wird, daß das bewegbare Teil nicht in seiner Aufbewahrungsposition ist, d. h. das bewegbare Teil ist in seiner Benutzungsstellung oder in einer Zwischenposition, wird ein diese Stellung repräsen­ tierendes Signal durch den Eingangsschaltkreis 62 an den Eingang P4 der CPU 61 abgegeben, und dann wird ein Dreh­ signal für ein Drehen durch den Motor 51 mit umgekehrter Drehrichtung vom Ausgang P6 zum Antriebsschaltkreis 64 abgegeben. Dann läuft das Programm zu Schritt S32 weiter, worin der Motor 51 in Antwort auf das vom Ausgang P6 abge­ gebene Signal rückwärts dreht, um das Einziehen des beweg­ baren Teils 3 einzuleiten.
In einem in Fig. 7 dargestellten Strommeßkreis 65 wird festgestellt, ob der dem Motor 51 zugeführte Strom ein Überstrom ist oder nicht, d. h. ob der den Motor 51 zuge­ führte Strom einen vorbestimmten Wert überschreitet oder nicht. Wenn im Schritt S33 festgestellt wird, daß der dem Motor 51 zugeführte Strom ein Überstrom ist, wird ein die­ ses repräsentierendes Signal an den Eingang P5 der CPU 61 abgegeben, um ein Signal zum Anhalten des Motors 51 (ein Signal zum Unterbrechen der Stromversorgung) in Antwort auf das Eingangssignal abzugeben. In Schritt S34 wird der Motor 51 in Antwort auf das Ausgangssignal vom Ausgang P6 durch den Antriebsschaltkreis 64 angehalten, so daß das bewegbare Teil 3 in seiner Aufbewahrungsstellung steht, und das Programm kehrt zu Schritt S2 zurück. Im Gegensatz dazu wird, wenn festgestellt wird, daß der dem Motor 51 zuge­ führte Strom kein Überstrom ist, das dieses repräsen­ tierende Signal zum Eingang P5 der CPU 61 abgegeben, dann wird, in Antwort auf das Signal, das Ausgangssignal zum Zuführen des Strom zum Motor 51 vom Ausgang P6 abgegeben, so daß der Motor weiterhin in Antwort auf dieses Ausgangs­ signal mit Strom versorgt wird. Dann schreitet das Programm zu Schritt S35 fort, worin durch ein Zeitgebersystem in dem CPU 61 festgestellt wird, ob der Strom für eine vorbe­ stimmte Zeit zum Motor 51 geführt wurde. Wenn der Strom für eine vorbestimmte Zeit zum Motor 51 geführt wurde, wird ein dieses repräsentierendes Signal vom Ausgang P6 abgegeben. Dann wird in Schritt S34 der Motor 51 angehalten, um das bewegbare Teil 3 in seiner Aufbewahrungsstellung zu positionieren. Wenn in Schritt S35 festgestellt wird, daß der Strom nicht für eine vorbestimmte Zeit zum Motor 51 geführt wurde, wird das Ausgangssignal vom Ausgang P6 durch das Zeitgebersystem in der CPU 61 abgegeben, und es wird in Schritt S33 bestimmt, ob der zum Motor 51 zugeführte Strom ein Überstrom ist oder nicht; danach wird die oben be­ schriebene Arbeitsweise wiederholt.
Nachfolgend wird die in Schritt S5 ausgeführte "Arbeitsweise bei Rückwärtsgang" unter Bezugnahme auf Fig. 10 erläutert. Wenn in Schritt S4 in Fig. 8 festgestellt wird, daß der Rückfahrschalter 66 von AUS nach AN geschaltet ist, schreitet das Programm zu Schritt S51 in Fig. 10 fort, worin festgestellt wird, in welche Stellung das bewegbare Teil 3 einnimmt; außerhalb seiner Aufbe­ wahrungsstellung (d. h. zurückgezogenen Stellung), seiner Benutzungsstellung (d. h. ausgefahrenen Stellung) und seiner Zwischenposition. Wenn in Schritt S51 festgestellt wird, daß das bewegbare Teil 3 ausgefahren ist (in Benutzungs­ stellung ist), wird ein diese Stellung repräsentierendes Signal über den Eingangsschaltkreis 62 an den Eingang P4 der CPU 61 abgegeben und in Antwort auf dieses Signal wird ein Signal zum Aufrechterhalten des angehaltenen Zustands des Motors 51 vom Ausgang P6 zum Antriebsschaltkreis 64 ab­ gegeben, um den Motor 51 in angehaltenem Zustand zu halten. Folglich wird das bewegbare Teil 3 in seiner Benutzungs­ position PB gehalten (dann kehrt das Programm zu Schritt S2 zurück). Wenn in Schritt S51 festgestellt wird, daß das bewegbare Teil 3 nicht in seiner Benutzungsstellung ist, d. h. das bewegbare Teil ist in seiner Aufbewahrungsstellung oder in einer Zwischenstellung, wird ein diese Stellung repräsentierendes Signal durch den Eingangsschaltkreis 62 an den Eingang P4 der CPU 61 abgegeben und dann ein Dreh­ signal für den Motor 51 zum Drehen in normaler Richtung vom Ausgang P6 zum Antriebsschaltkreis 64 abgegeben. Dann schreitet das Programm zu Schritt S52 fort, worin der Zustand der Hecktür 1b durch den Hecktürschalter 68 er­ mittelt wird. Wenn in Schritt S52 ermittelt wird, daß der Hecktürschalter 68 an ist, d. h. die Hecktür 1b ist offen, kehrt das Programm zum Schritt S2 zurück. Wenn im Schritt S52 festgestellt wird, daß der Hecktürschalter 68 AUS ist, d. h. die Hecktür 1b ist geschlossen, wird ein diese Position repräsentierendes Signal durch den Eingangsschalt­ kreis 62 an den Eingang P3 der CPU 61 abgegeben und in Antwort auf dieses Signal wird ein Drehsignal für den Motor 51 zum Drehen in normaler Richtung vom Ausgang P6 abge­ geben. Dann dreht in Schritt S53 der Motor 51 in Antwort auf das vom Ausgang P6 abgegebene Signal in normaler Richtung, um das Ausfahren des bewegbaren Teils 3 einzu­ leiten.
In Schritt S4 wird durch den Strommeßkreis 65 festgestellt, ob der zum Motor 51 zugeführte Strom ein Überstrom ist oder nicht, d. h. ob der dem Motor 51 zugeführte Strom einen vor­ bestimmten Wert überschreitet oder nicht. Wenn der dem Motor 51 zugeführte Strom ein Überstrom ist, wird ein dieses repräsentierendes Signal an den Eingang P5 der CPU 61 abgegeben, um in Antwort auf das Eingangssignal ein Signal zum Anhalten des Motors 51 (das Signal zum Unter­ brechen der Stromversorgung) abzugeben. Dann wird in Schritt S55 der Motor 51 vom Antriebsschaltkreis 64 in Antwort auf das Ausgangssignal vom Ausgang P6 angehalten, so daß das bewegbare Teil 3 in seiner Aufbewahrungsstellung positioniert ist; das Programm kehrt zu Schritt S2 zurück. Im Gegensatz dazu wird, wenn festgestellt wird, daß der dem Motor 51 zugeführte Strom kein Überstrom ist, ein dieses repräsentierendes Signal zum Eingang P5 der CPU 61 abge­ geben, und in Antwort auf dieses Signal wird das Ausgangs­ signal zum Versorgen des Motors 51 mit Strom vom Ausgang P6 abgegeben, so daß der Motor 51 in Antwort auf dieses Aus­ gangssignal weiterhin mit Strom versorgt wird. Dann schreitet das Programm zu Schritt S56 fort, worin durch ein Zeitgebersystem in der CPU 61 bestimmt wird, ob dem Motor 51 für die vorbestimmte Zeit Strom zugeführt wurde. Wenn dem Motor für die vorbestimmte Zeit Strom zugeführt wurde, wird ein dieses repräsentierendes Signal vom Ausgang P6 ab­ gegeben. Dann wird in Schritt S55 der Motor 51 angehalten, um das bewegbare Teil 3 in seiner Aufbewahrungsstellung zu positionieren. Wenn in Schritt S56 festgestellt wird, daß der Motor 51 nicht die vorbestimmte Zeit mit Strom versorgt wurde, wird das Ausgangssignal vom Ausgang P6 durch das Zeitgebersystem in der CPU 61 abgegeben und es wird in Schritt S54 bestimmt, ob der dem Motor 51 zugeführte Strom ein Überstrom ist oder nicht; danach wird die oben be­ schriebene Arbeitsweise wiederholt.
Als nächstes wird nachfolgend die im Schritt S7 in Fig. 8 durchgeführte "Arbeitsweise beim Lösen des Rückwärtsgangs" unter Bezugnahme auf Fig. 11 beschrieben. Wenn in Schritt 6 in Fig. 8 festgestellt wird, daß der Rückfahrschalter 66 von AN nach AUS geschaltet wurde, schreitet das Programm zu Schritt S71 in Fig. 11 fort, worin festgestellt wird, welche Stellung das bewegbare Teil 3 einnimmt; außerhalb seiner zurückgezogenen Stellung, seiner ausgefahrene Stellung, und eine Zwischenposition. Wenn in Schritt S71 festgestellt wird, daß das bewegbare Teil 3 seine ein­ gezogene oder zurückgezogene Stellung einnimmt, kehrt das Programm zu Schritt S2 zurück. Wenn in Schritt S71 fest­ gestellt wird, daß das bewegbare Teil 3 nicht in seiner zurückgezogenen Stellung ist, d. h. das bewegbare Teil 3 ist in seiner ausgefahrenen Stellung oder in einer Zwischen­ position, wird ein diese Stellung repräsentierendes Signal durch den Eingangsschaltkreis 62 zum Eingang P4 der CPU 61 abgegeben, und dann wird das Drehsignal für den Motor 51 zum Drehen in rückwärtiger Richtung vom Ausgang P6 zum Antriebsschaltkreis 64 abgegeben. Dann schreitet das Programm zu Schritt S72 fort, worin in Antwort auf das vom Ausgang P6 abgegebene Signal der Motor 51 rückwärts dreht, um das Einziehen des bewegbaren Teils 3 einzuleiten.
In Schritt 573 wird durch den Strommeßkreis 65 fest­ gestellt, ob der dem Motor 51 zugeführte Strom ein Über­ strom ist oder nicht, d. h. ob der dem Motor 51 zugeführte Strom einen vorbestimmten Wert überschreitet oder nicht. Wenn der den Motor 51 zugeführte Strom ein Überstrom ist, wird ein dieses repräsentierendes Signal an den Eingang PS der CPU 61 abgegeben, um in Antwort auf das Eingangssignal ein Signal zum Anhalten des Motors 51 (das Signal zum Unterbrechen der Stromversorgung) abzugeben. Dann wird in Schritt S74 der Motor 51 durch den Antriebsschaltkreis 64 in Antwort auf das Ausgangssignal vom Ausgang P6 an­ gehalten, so daß das bewegbare Teil 3 in seiner Aufbe­ wahrungsstellung positioniert ist; das Programm kehrt zu Schritt S2 zurück. Im Gegensatz dazu wird, wenn fest­ gestellt wird, daß der dem Motor 51 zugeführte Strom kein Überstrom ist, ein dieses repräsentierendes Signal zum Ein­ gang P5 der CPU 61 abgegeben, dann wird in Antwort auf das Signal das Ausgangssignal zur Zuführung des Stroms zum Motor 51 vom Ausgang P6 abgegeben, so daß der Motor in Antwort auf dieses Ausgangssignal weiterhin mit Strom ver­ sorgt wird. Dann schreitet das Programm zu Schritt S75 fort, worin durch das Zeitgebersystem in der CPU 61 fest­ gestellt wird, ob dem Motor 51 für die vorbestimmte Zeit Strom zugeführt wurde. Wenn dem Motor 51 für die vor­ bestimmte Zeit Strom zugeführt wurde, wird ein dieses repräsentierendes Signal vom Ausgang P6 abgegeben. Dann wird in Schritt S74 der Motor 51 angehalten, um das beweg­ bare Teil 3 in seiner Aufbewahrungsstellung zu positio­ nieren. Wenn in Schritt S75 festgestellt wird, daß der Motor 51 nicht für die vorbestimmte Zeit mit Strom versorgt wurde, wird das Ausgangssignal vom Ausgang P6 durch das Zeitgebersystem in der CPU 61 gegeben und es wird in Schritt S73 bestimmt, ob der dem Motor 51 zugeführte Strom ein Überstrom ist oder nicht; danach wird die oben be­ schriebene Arbeitsweise wiederholt.
Nachfolgend wird die in Schritt S8 ausgeführte "manuelle Betätigung" unter Bezugnahme auf Fig. 12 beschrieben. Wenn in Schritt S8 in Fig. 8 festgestellt wird, daß der manuelle Schalter 67 AN ist, schreitet das Programm zu Schritt S90 in Fig. 9 fort, worin festgestellt wird, in welcher Position das bewegbare Teil 3 positioniert ist, außerhalb seiner zurückgezogenen Stellung, seiner ausgefahrenen Stellung und einer Zwischenposition. Wenn in Schritt S90 festgestellt wird, daß das bewegbare Teil 3 in seiner aus­ gefahrenen Stellung oder Zwischenposition ist, wird ein diese Stellung repräsentierendes Signal durch den Eingangs­ schaltkreis 62 zum Eingang P4 der CPU 61 abgegeben und dann wird das Drehsignal für den Motor 51 zum Drehen in rück­ wärtiger Richtung vom Ausgang P6 an den Antriebsschaltkreis 64 abgegeben. Dann schreitet das Programm zu Schritt S92 fort, worin der Motor 51 in Antwort auf das vom Ausgang P6 abgegebene Signal rückwärts dreht, um das Zurückziehen des bewegbaren Teils 3 einzuleiten.
In Schritt S92 wird durch den Strommeßkreis 65 ermittelt, ob der dem Motor 51 zugeführte Strom ein Überstrom ist oder nicht, d. h. ob der dem Motor 51 zugeführte Strom einen vor­ bestimmten Wert übersteigt oder nicht. Wenn der dem Motor 51 zugeführte Strom ein Überstrom ist, wird ein dieses repräsentierendes Signal zum Eingang P5 der CPU 61 ab­ gegeben, um in Antwort auf das Eingangssignal das Signal zum Anhalten des Motors 51 (das Signal zum Unterbrechen der Stromversorgung) abzugeben. Dann wird in Schritt S93 der Motor 51 in Antwort auf das Ausgangssignal vom Ausgang P6 vom Antriebsschaltkreis 64 angehalten, so daß das bewegbare Teil 3 in seiner Aufbewahrungsstellung positioniert wird; das Programm kehrt zu Schritt S2 zurück. Im Gegensatz dazu wird, wenn festgestellt wird, daß der dem Motor 51 zuge­ führte Strom kein Überstrom ist, ein dieses repräsen­ tierendes Signal zum Eingang P5 der CPU 61 abgegeben und dann wird in Antwort auf das Signal das Ausgangssignal zum Zuführen des Stroms zum Motor 51 vom Ausgang P6 abgegeben, so daß der Motor 51 in Antwort auf dieses Ausgangssignal weiterhin mit Strom versorgt wird. Dann schreitet das Programm zu Schritt S94 fort, worin durch ein Zeitgeber­ system in der CPU 61 festgestellt wird, ob dem Motor 51 für die vorbestimmte Zeit Strom zugeführt wurde. Wenn dem Motor 51 für die vorbestimmte Zeit Strom zugeführt wurde, wird ein dieses repräsentierendes Signal vom Ausgang P6 ab­ gegeben. Dann wird in Schritt S92 der Motor 51 angehalten, um das bewegbare Teil 3 in seine Aufbewahrungsstellung zu positionieren. Wenn in Schritt S94 festgestellt wird, daß der Motor 51 nicht die vorbestimmte Zeit mit Strom versorgt wurde, wird das Ausgangssignal vom Ausgang P6 durch das Zeitgebersystem in der CPU 61 abgegeben und es wird in Schritt S92 bestimmt, ob der den Motor 51 zugeführte Strom ein Überstrom ist oder nicht; danach wird die oben beschriebene Arbeitsweise wiederholt. Dann wird der Motor angehalten, um das bewegbare Teil 3 in seiner Aufbe­ wahrungsstellung PA zu positionieren.
Wenn im Schritt S90 festgestellt wird, daß das bewegbare Teil 3 in seiner Aufbewahrungsstellung ist, wird ein diese Position repräsentierendes Signal durch den Eingangsschalt­ kreis 62 zum Eingang P4 der CPU 61 abgegeben und in Antwort auf dieses Signal wird ein Drehsignal für den Motor 51 zum Drehen in normaler Richtung vom Ausgang P6 an den Antriebs­ schaltkreis 64 abgegeben. Dann schreitet das Programm zum Schritt S95 fort, worin der Zustand der Hecktür 1b durch den Hecktürschalter 68 ermittelt wird. Wenn festgestellt wird, daß der Hecktürschalter 68 AN ist, d. h. die Hecktür 1b ist offen, kehrt das Programm zu Schritt S2 zurück. Wenn in Schritt S95 festgestellt wird, daß der Hecktürschalter 68 AUS ist, d. h. die Hecktür 1b ist geschlossen, wird ein diese Position repräsentierendes Signal durch den Eingangs­ schaltkreis 62 an den Eingang P3 der CPU 61 abgegeben und in Antwort auf dieses Signal ein Drehsignal für den Motor 51 zum Drehen in normaler Richtung vom Ausgang P6 abge­ geben. Dann dreht in Schritt S96 der Motor 51 in Antwort auf das vom Ausgang P6 abgegebene Signal in normaler Richtung, um das Ausfahren des bewegbaren Teils 3 einzu­ leiten.
In Schritt S97 wird durch den Strommeßkreis 65 ermittelt, ob der dem Motor 51 zugeführte Strom ein Überstrom ist oder nicht, d. h. ob der dem Motor 51 zugeführte Strom einen vor­ bestimmten Wert übersteigt oder nicht. Wenn der dem Motor 51 zugeführte Strom ein Überstrom ist, wird ein dieses repräsentierendes Signal an den Eingang P5 der CPU 61 abge­ geben, um das Signal zum Anhalten des Motors 51 (das Signal zur Unterbrechung der Stromversorgung) in Antwort auf das Eingangssignal abzugeben. Dann wird in Schritt S98 der Motor 51 in Antwort auf das Ausgangssignal vom Ausgang P6 durch den Antriebsschaltkreis 64 angehalten, so daß das be­ wegbare Teil 3 in seiner Aufbewahrungsstellung positioniert ist; das Programm kehrt zu Schritt S2 zurück. Im Gegensatz dazu wird, wenn festgestellt wird, daß der dem Motor 51 zu­ geführte Strom kein Überstrom ist, das dieses repräsen­ tierende Signal an den Eingang P5 der CPU 61 abgegeben und dann wird in Antwort auf das Signal das Ausgangssignal zum Zuführen des Stroms zum Motor 51 vom Ausgang P6 abgegeben, so daß der Motor 51 in Antwort auf dieses Ausgangssignal weiterhin mit Strom versorgt wird. Dann schreitet das Programm zum Schritt S99 fort, worin durch ein Zeitgeber­ system in der CPU 61 festgestellt wird, ob der Motor 51 für die vorbestimmte Zeit mit Strom versorgt wurde. Wenn der Motor 51 für die vorbestimmte Zeit mit dem Strom versorgt wurde, wird das dieses repräsentierende Signal vom Ausgang P6 abgegeben. Dann wird in Schritt S98 der Motor 51 ange­ halten, um das bewegbare Teil 3 in seiner Aufbewahrungs­ stellung zu positionieren. Wenn in Schritt S99 festgestellt wird, daß der Motor 51 nicht für die vorbestimmte Zeit mit Strom versorgt wurde, wird das Ausgangssignal vom Ausgang P6 durch das Zeitgebersystem der CPU 61 abgegeben und es wird im Schritt S97 festgestellt, ob der dem Motor 51 zu­ geführte Strom ein Überstrom ist oder nicht; danach wird die oben beschriebene Arbeitsweise wiederholt. Dann wird der Motor 51 angehalten, um daß bewegbare Teil 3 in seiner Aufbewahrungsstellung PA zu positionieren und das Programm kehrt zu Schritt S2 zurück.
Gemäß dem vorliegenden, oben beschriebenen Ausführungs­ beispiel wird der Zustand der Hecktür 1b durch den Heck­ türschalter 68 bestimmt, der mit der Innenlampe oder der Türwarnlampe elektrisch verbunden ist, und in Antwort auf das den Status repräsentierende Signal wird, wenn im Steuerschaltkreis 6 ermittelt wird, daß die Hecktür 1b sich von ihrem geschlossenen Zustand in ihrem offenen Zustand bewegt hat, das bewegbare Teil 3 so betätigt, daß es in seiner Aufbewahrungsstellung PA positioniert wird. Somit wird, falls die Hecktür 1b geöffnet ist, das bewegbare Teil 3 in seiner Aufbewahrungsstellung PA gehalten da das Signal vom Hecktürschalter 68 im Steuerschaltkreis 6 eine Priorität hat. Folglich wird das bewegbare Teil 3 schwer­ lich mit irgendeinem Hindernis oder dergleichen oberhalb des hinteren Abschnitts des Fahrzeugs 1 kollidieren; folg­ lich werden das bewegbare Teil 3, die Stützmechanismen 4, 4′ und der Antriebsmechanismus 5 nicht beschädigt.
Es sollte für den Fachmann offensichtlich sein, daß das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel nur eines einer Vielzahl spezifischer Ausführungsbeispiele der Erfindung, ist. Eine Vielzahl von Modifikationen können durch den Fachmann vorgenommen werden ohne den Bereich der Erfindung wie er in den nachfolgenden Ansprüchen beschrieben ist, zu verlassen.

Claims (9)

1. Einziehbares Rückraumspiegelsystem für ein Kraft­ fahrzeug (1) mit einer an einem Fahrzeugkörper (1a) befestigten und an einem hinteren oberen Abschnitt des Fahrzeugs (1) angelenkten, nach oben zu öffnenden Hecktür (1b), mit
einem hinten an dem Kraftfahrzeug (1) angebrachten Sockelteil
einer bewegbar von dem Sockelteil (2) gehaltenen Spiegeleinrichtung (3), die wahlweise von einer Auf­ bewahrungsstellung (PA) in einer Benutzungsstellung (PB) positionierbar ist,
einer Betätigungseinrichtung (4, 5) zum Betätigen der in der Aufbewahrungsstellung (PA) oder der Benutzungs­ stellung (PB) zu positionierenden Spiegeleinrichtung (3), einer Erfassungseinrichtung (68) zur Erfassung eines Zustands der Hecktür (1b), die in einem offenen Zustand und einem geschlossenen Zustand positionierbar ist und
einer Steuereinrichtung (6) zum Steuern der Betätigungseinrichtung (4, 5) in Antwort auf einen Ausgang der Erfassungseinrichtung (68), um die Spiegeleinrichtung (3) in eine von dem durch die Erfassungseinrichtung (68) erfaßten Zustand der Hecktür (1b) abhängige Position zu bewegen.
2. Einziehbares Rückraumspiegelsystem nach Anspruch 1, wobei das Sockelteil (2) ein an dem Kraftfahrzeug (1) befestigter, von diesem beabstandeter Ableiter (2) oder Spoiler zum Ableiten einer Luftströmung an die Hecktür (1b) ist.
3. Einziehbares Rückraumspiegelsystem nach Anspruch 2, wobei der Ableiter (2) in einem oberen Abschnitt der Hecktür (1b) an dieser befestigt ist.
4. Einziehbares Rückraumspiegelsystem nach Anspruch 3, wobei die Steuereinrichtung (6) eine Bestimmungseinrichtung (61, 65) zur Bestimmung einer Relativposition der Spiegel­ einrichtung (3) zum Sockelteil (2) aufweist und die Betätigungseinrichtung (4, 5) in Antwort auf ein Ergebnis der Bestimmungseinrichtung (61, 65) und den Ausgang der Erfassungseinrichtung (68) steuert.
5. Einziehbares Rückraumspiegelsystem nach Anspruch 4, welches ferner eine manuelle Schalteinrichtung (67) für manuelle Betätigung aufweist, um einen AN- oder AUS-Status zu schaffen, wobei die Steuereinrichtung (6) die Betätigungseinrichtung (4, 5) in Antwort auf das Ergebnis der Bestimmungseinrichtung (61, 65), den Ausgang der Erfassungseinrichtung (68) und den Status der manuellen Schalteinrichtung (67) steuert.
6. Einziehbares Rückraumspiegelsystem nach Anspruch 4, welches ferner eine Gangwechselerkennungseinrichtung (66) zum Erkennen eines Gangwechsels eines Getriebes in einen Rückwärtsgang und ein Lösen aus dem Rückwärtsgang hat, wobei die Steuereinrichtung (6) die Betätigungseinrichtung (4, 5) derart steuert, daß sie eine Bewegung der in der Benutzungsstellung (PB) zu positionierenden Spiegel­ einrichtung (3) bewirkt, wenn die Gangwechselerkennungs­ einrichtung (66) einen Gangwechsel in den Rückwärtsgang erkennt, und eine Bewegung der in der Aufbewahrungsposition (PA) zu positionierenden Spiegeleinrichtung (3) bewirkt, wenn die Gangwechselerkennungseinrichtung (66) das Lösen aus dem Rückwärtsgang erkennt.
7. Einziehbares Rückraumspiegelsystem nach Anspruch 4, wobei die Erfassungseinrichtung einen Hecktürschalter (68) aufweist, welcher AUS- oder AN-schaltbar ist, wenn die Hecktür (1b) geöffnet ist, bzw. AUS oder AN-schaltbar ist, wenn die Hecktür (1b) geschlossen ist.
8. Einziehbares Rückraumspiegelsystem für ein Kraft­ fahrzeug (1) mit einer an einem Fahrzeugkörper (1a) befestigten und an einen hinteren oberen Abschnitt angelenkten Hecktür (1b), mit
einem an einem oberen Abschnitt der Hecktür (1b) und von dieser beabstandet befestigten Ableiter (2) zum Ableiten eines Luftstroms zu der Hecktür (1b), wobei der Ableiter (2) eine in seiner Rückseite ausgebildete Aussparung (2a) aufweist,
einer von dem Ableiter (2) bewegbar gehaltenen Spiegeleinrichtung (3), die wahlweise von einer in die Aussparung (2a) zurückgezogenen Stellung (PA) in einer aus der Aussparung (2a) ausgefahrenen Stellung (PB) positionierbar ist,
einer Betätigungseinrichtung (4, 5) zur Betätigung der in der zurückgezogenen Stellung (PA) oder der ausgefahrenen Stellung (PB) zu positionierenden Spiegeleinrichtung (3), einer Erfassungseinrichtung (68) zur Erfassung eines Zustands der Hecktür (1b) in einem offenen Zustand und einem geschlossenen Zustand,
einer Ausgangsbestimmungseinrichtung (62) zur Bestimmung eines Ausgangszustands der Erfassungseinrichtung (68),
einer Relativpositionsbestimmungseinrichtung (61, 65) zur Bestimmung einer Relativposition der Spiegeleinrichtung (3) zu dem Ableiter (2),
einer manuellen Schalteinrichtung (67) zur manuellen Betätigung, um einen AN- oder AUSzustand zu schaffen, wobei eine Steuereinrichtung (6) die Betätigungs­ einrichtung (4, 5) in Antwort auf die Ergebnisse der Aus­ gangsbestimmungseinrichtung (62) und der Relativpositions­ bestimmungseinrichtung (61, 65), den Ausgang der Erfassungseinrichtung (68) und den Zustand der manuellen Schalteinrichtung (67) steuert.
9. Einziehbares Rückraumspiegelsystem nach Anspruch 8, welches ferner eine Gangwechselerkennungseinrichtung (66) zum Erkennen eines Gangwechsels eines Getriebes in einen Rückwärtsgang und ein Lösen aus dem Rückwärtsgang hat, wobei die Steuereinrichtung (6) die Betätigungs­ einrichtung (4, 5) derart steuert, daß sie eine Bewegung der in der ausgefahrenen Stellung (PB) zu positionierenden Spiegeleinrichtung (3) bewirkt, wenn die Gangwechsel­ erkennungseinrichtung (66) den Gangwechsel in den Rückwärtsgang erkennt, und eine Bewegung der in der zurück­ gezogenen Stellung (PA) zu positionierenden Spiegel­ einrichtung (3) bewirkt, wenn die Gangwechselerkennungs­ einrichtung (66) das Lösen aus dem Rückwärtsgang erkennt.
DE4329157A 1992-08-31 1993-08-30 Spiegelanordnung mit einer einziehbaren Spiegeleinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Hecktüre Expired - Fee Related DE4329157C2 (de)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
JP4232145A JPH0672245A (ja) 1992-08-31 1992-08-31 車両用アンダーミラー装置

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE4329157A1 true DE4329157A1 (de) 1994-03-03
DE4329157C2 DE4329157C2 (de) 1996-06-27

Family

ID=16934704

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE4329157A Expired - Fee Related DE4329157C2 (de) 1992-08-31 1993-08-30 Spiegelanordnung mit einer einziehbaren Spiegeleinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Hecktüre

Country Status (3)

Country Link
US (1) US5497273A (de)
JP (1) JPH0672245A (de)
DE (1) DE4329157C2 (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2721873A1 (fr) * 1994-06-30 1996-01-05 Peugeot Dispositif de retrovision pour vehicule, avec miroir sur un deflecteur arriere
WO1999002371A1 (en) * 1997-07-11 1999-01-21 Levent Akar Automobiles: electric rearview mirror under spoiler

Families Citing this family (13)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE4323938C2 (de) * 1992-07-23 1996-10-10 Aisin Seiki Heck-Beobachtungsspiegelvorrichtung für ein Fahrzeug
US5724198A (en) * 1995-09-12 1998-03-03 Aisin Seiki Kabushiki Kaisha Retractable rear under view mirror device for an automotive vehicle
US5975707A (en) * 1995-11-30 1999-11-02 Aisin Seiki Kabushiki Kaisha Under view mirror apparatus for a vehicle
JP3851423B2 (ja) * 1997-08-28 2006-11-29 株式会社ミツバ ワイパ制御方法
DE19808181A1 (de) * 1998-02-26 1999-09-16 Bosch Gmbh Robert Kollisionsschutzvorrichtung für den Schutz herausragender Fahrzeugteile
KR100387846B1 (ko) * 2000-12-28 2003-06-18 현대자동차주식회사 자동차의 리어 언더 미러
US7217191B2 (en) * 2003-01-16 2007-05-15 Mark Allen Justin Cordell Gaming device with retractable remote controller
US7025467B2 (en) * 2003-06-23 2006-04-11 Meyer Lee G Outside, vehicle rearview mirror system for backing
US7474203B2 (en) * 2003-11-10 2009-01-06 Urick Kirk B System for automatically positioning vehicle mirrors
NL1028416C2 (nl) * 2005-02-25 2006-09-06 Eaton Automotive Bv Scharnierconstructie en buitenspiegeleenheid, in het bijzonder voor een motorvoertuig.
KR100680366B1 (ko) * 2005-10-17 2007-02-08 현대자동차주식회사 차량의 리어언더뷰미러 시스템
NL1032368C2 (nl) * 2006-08-25 2008-02-26 Eaton Automotive Bv Scharnierconstructie alsmede buitenspiegeleenheid, in het bijzonder voor een motorvoertuig.
US8042959B2 (en) * 2009-02-26 2011-10-25 Nissan North America, Inc. Forward folding mirror assemblies

Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2543083A1 (fr) * 1983-03-22 1984-09-28 Baud Barthelemy Dispositif permettant les manoeuvres de marche arriere pour vehicules
EP0153743A2 (de) * 1984-02-29 1985-09-04 Nissan Motor Co., Ltd. Kraftfahrzeug-Fahrtwindabweiser mit verstellbarem Winkel
DE4011150A1 (de) * 1990-04-06 1991-10-10 Deinlein Kalb Hans Rueckfahr-spiegelanordnung fuer personen- und transport-kraftfahrzeuge
FR2681821A1 (fr) * 1991-09-27 1993-04-02 Peugeot Dispositif reflechissant associe a la partie arriere d'un vehicule automobile.

Family Cites Families (26)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE808530C (de) * 1949-06-21 1952-01-24 Oskar Koenig Halterung von Hilfsgeraeten im Innern von Kraftfahrzeugen
GB911251A (en) * 1959-12-11 1962-11-21 Wilfrid Matthew Harrison Improvements in or relating to road vehicle mirror apparatus
DE1580282A1 (de) * 1966-06-07 1970-10-15 Licentia Gmbh Scheinwerferanlage fuer Waffentraeger,insbesondere fuer Panzerfahrzeuge
US3612667A (en) * 1970-04-07 1971-10-12 William John Austen Orr Rotatable and retractable safety mirror for motor vehicles
US3820877A (en) * 1973-03-19 1974-06-28 J Moyer Extendable and retractable motor vehicle mirror arms
JPS574440A (en) * 1980-06-10 1982-01-11 Isamu Kuramochi Side mirror mounted in cover of driving mirror and movable in and out
JPS58194640A (ja) * 1982-05-10 1983-11-12 Ichikoh Ind Ltd 車輛用後方死角視認装置
US4469405A (en) * 1982-09-02 1984-09-04 Chin Wun Su Back view mirror assembly
JPS5950834A (ja) * 1982-09-17 1984-03-24 Ichikoh Ind Ltd 電動式リモ−トコントロ−ルミラ−の自動変角制御装置
JPS60179350A (ja) * 1984-02-27 1985-09-13 Tokai Rika Co Ltd 自動車用ミラ−装置
JPS61146653A (ja) * 1984-12-20 1986-07-04 Daihatsu Motor Co Ltd 自動格納式ドアミラ−
JPS61150849A (ja) * 1984-12-25 1986-07-09 Daihatsu Motor Co Ltd 車両の後退安全装置
JPS624441A (ja) * 1985-07-02 1987-01-10 Ngk Insulators Ltd コ−ジエライト質セラミツクハニカム構造触媒体の製造方法
US4758078A (en) * 1986-12-12 1988-07-19 Bracamonte Raul V Periscoping rear and side vision mirror assembly for motor vehicles
JP2601300B2 (ja) * 1987-04-06 1997-04-16 旭化成工業株式会社 粉状または粒状油脂およびその製造方法
JPH01127430A (ja) * 1987-11-13 1989-05-19 Koito Mfg Co Ltd 自動車のリアアンダービューミラー
CH677100A5 (de) * 1988-04-08 1991-04-15 Daverio Ag
KR900006452B1 (ko) * 1988-06-03 1990-08-31 유재풍 차량용 자동백미러
US4911545A (en) * 1988-06-16 1990-03-27 Miller George A Extendible and pivotable mirrors for vehicles
JPH02208144A (ja) * 1989-02-06 1990-08-17 Makoto Okamura 車両用監視装置
US4936669A (en) * 1989-06-08 1990-06-26 Wun Su Chin Rearview mirror device for vehicle
JPH0328342A (ja) * 1989-06-23 1991-02-06 Kobe Steel Ltd 押出性及び冷間加工性が優れたアルミニウム合金
JPH0439140A (ja) * 1990-06-01 1992-02-10 Mazda Motor Corp 自動車のバックミラー装置
FR2663595A1 (fr) * 1990-06-26 1991-12-27 Baron Laurent Retroviseur exterieur et dispositif de protection.
US5210652A (en) * 1992-04-28 1993-05-11 Perkinson Walter E Fold-up two-position rear view mirror for a vehicle
JPH0672246A (ja) * 1992-08-31 1994-03-15 Aisin Seiki Co Ltd 車両用アンダーミラー装置の駆動制御装置

Patent Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2543083A1 (fr) * 1983-03-22 1984-09-28 Baud Barthelemy Dispositif permettant les manoeuvres de marche arriere pour vehicules
EP0153743A2 (de) * 1984-02-29 1985-09-04 Nissan Motor Co., Ltd. Kraftfahrzeug-Fahrtwindabweiser mit verstellbarem Winkel
DE4011150A1 (de) * 1990-04-06 1991-10-10 Deinlein Kalb Hans Rueckfahr-spiegelanordnung fuer personen- und transport-kraftfahrzeuge
FR2681821A1 (fr) * 1991-09-27 1993-04-02 Peugeot Dispositif reflechissant associe a la partie arriere d'un vehicule automobile.

Non-Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Title
JP 1-1 27 430 mit Abstrakt in Pat. Abstr. Jap. M-861, 1989, Vol. 13, No. 373 *

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2721873A1 (fr) * 1994-06-30 1996-01-05 Peugeot Dispositif de retrovision pour vehicule, avec miroir sur un deflecteur arriere
WO1999002371A1 (en) * 1997-07-11 1999-01-21 Levent Akar Automobiles: electric rearview mirror under spoiler

Also Published As

Publication number Publication date
DE4329157C2 (de) 1996-06-27
US5497273A (en) 1996-03-05
JPH0672245A (ja) 1994-03-15

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE4329156C2 (de) Einziehbares Rückraumspiegelsystem für ein Kraftfahrzeug
DE4006577C2 (de)
DE4329157A1 (de) Einziehbares Rückraumspiegelsystem für ein Kraftfahrzeug
DE19803709C2 (de) Automatisches Öffnungs- und Schließsystem für eine Fahrzeugschiebetür
DE4414541C2 (de) Schiebetür-Antriebssystem
EP1153770B1 (de) Anhängerkupplung
DE3532102C2 (de)
EP1218207B1 (de) Rollosteuerung für rollos in kraftfahrzeugen
EP1535765B1 (de) Anhängerkupplung
WO2008017294A1 (de) Öffnungsfähiges fahrzeugdach mit modularer verstell- und führungsanordnung
DE102014217468B4 (de) Elektrische fensterhebevorrichtung für ein fahrzeug
DE10039175A1 (de) Fahrzeug mit elektrischem Faltdach
DE102015204902A1 (de) Kugelschwenkmodul und Verfahren zum Betreiben eines Kugelschwenkmoduls
DE2347634A1 (de) Vorrichtung zum abstuetzen und bewegen einer schiebetuer in einem fahrzeug
WO2009080189A1 (de) Gurtanbietevorrichtung und dreipunkt-automatikgurt mit gurtanbietevorrichtung
EP0911200A1 (de) Kraftfahrzeug-Faltdachsystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeug-Faltdachsystems
DE102005055625B4 (de) Laderaumabdeckung für ein Fahrzeug
DE10064702C2 (de) Öffnungsfähiges Fahrzeugdach und Verfahren zum Betreiben desselben
EP4025438B1 (de) Steuergerät für eine anhängekupplung mit hindernisüberwachung
DE102019220491B4 (de) Fenstersonnenblendenvorrichtung und fahrzeug mit fenstersonnenblendenvorrichtung
DE102019220488B4 (de) Fenstersonnenblendenvorrichtung und Fahrzeug mit einer Sonnenblendenvorrichtung
DE19911592A1 (de) Manuell betätigtes Antriebssystem für ein motorisch verstellbares Schließteil eines Fahrzeugs
DE10256347B4 (de) Schutzvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs
DE60015015T2 (de) Fensterheber-Antriebsvorrichtung mit Versenkungsdetektor
DE202005018050U1 (de) Heckklappe für ein Kraftfahrzeug

Legal Events

Date Code Title Description
OP8 Request for examination as to paragraph 44 patent law
D2 Grant after examination
8364 No opposition during term of opposition
8339 Ceased/non-payment of the annual fee