DE4219103A1 - Behälter, z. B. Tube mit einer perforierbaren Membran - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Behälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1. Derartige Behälter sind in der Form be­ kannt, daß mit dem Aufschrauben des Verschlusses auf den Hals des Behälters, insbesondere einer Tube, das Perfora­ tionselement die Membran durchsticht. Hierzu wird verwiesen auf DE-PS 23 32 155, DE-GM 17 82 307 und den Gegenstand der nachveröffentlichten deutschen Patentanmeldung 41 00 894. Gegenüber vorbekannten Ausführungen, bei denen der Verschluß zwar mit einem Perforationselement in Form eines Dornes versehen ist, jedoch für das Durchstoßen der Membran in umständlicher Weise auch nachteiliger Weise gehandhabt werden muß, werden diese Nachteile bei den Gegenständen der vorgenannten Schutzrechte bzw. Schutzrechtsanmeldungen zwar vermieden. Hierbei besteht aber beim Gegenstand von DE-PS 23 32 155 und DE-GM 17 82 307 die Gefahr, daß entweder beim automatischen Aufbringen des Verschlusses auf den Behälter oder auch durch eine ungeschickte Handhabung ein nicht gewolltes Durchstoßen oder Zerschneiden der Membran ge­ schieht. Ferner ist dem Gegenstand dieser beiden Literatur­ stellen und dem der nachveröffentlichten deutschen Patentan­ meldung 41 00 894 der Nachteil zu eigen, daß die Handhabung relativ umständlich ist, indem der Verschluß sowohl in Längsrichtung des Behälters gedrückt als auch zugleich gedreht werden muß.

Die Aufgaben- bzw. Problemstellung der Erfindung liegt demgegenüber darin, ausgehend von einem Behälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1, der also von vornherein eine feste Verbindung zwischen Verschluß und Behälter vorsieht, dafür zu sorgen, daß die Handhabung des Verschlusses für das Durchstoßen oder Auftrennen der Membran wesentlich verein­ facht wird.

Die Lösung dieser Aufgaben- bzw. Problemstellung wird zu­ nächst, ausgehend vom Oberbegriff des Anspruches 1, in den Merkmalen des Kennzeichens des Anspruches 1 gesehen. Der Verschluß ist mittels des Befestigungsteiles ab Fabrik fest mit dem Hals des Behälters verbunden. Der Durchdrückteil des Verschlusses muß lediglich aus seiner ab Fabrik eingenom­ menen Ausgangsposition, in welcher er von der Stülpmanschet­ te gehalten wird, von der Bedienungsperson in Längsrichtung des Behälters gedrückt oder geschlagen werden, um die Per­ foration der Membran dabei zu durchstoßen und in die Endpo­ sition zu gelangen. Die Stülpmanschette verbindet den Befe­ stigungsteil und den Durchdrückteil des Verschlusses dicht miteinander in sämtlichen Positionen und zentriert dabei den Durchdrückteil in Relation zum Befestigungsteil und hiermit auch zur Längsachse des Behälters, bevorzugt einer Tube. Die Stülpmanschette hat aufgrund ihrer Elastizität diese Zen­ trierfunktion auch in der Phase des Überganges des Durch­ drückteiles von der Ausgangsposition in die Endposition. Aufgrund der dichten Verbindung der Stülpmanschette mit dem Befestigungsteil und dem Durchdrückteil ist damit in der Ausgangsposition, in der Übergangsphase und auch in der Endposition ein vom Hals über den Befestigungsteil und die Stülpmanschette bis zum Durchdrückteil sich erstreckender dichtender Abschluß des Raumes oberhalb der Halsmündung des Behälters geschaffen. Dies bedeutet, daß in der Endposition des Durchdrückteiles, in der nach erfolgter Perforation der Membran die Entnahme des im Behälter befindlichen Gutes erfolgt, das Gut nur durch den Durchtrittskanal des Durch­ drückteiles nach außen treten kann.

Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung ist Gegenstand des Anspruches 3. Diese konische Form der Stülpmanschette sowohl in der Ausgangsposition als auch in der Endposition des Durchdrückteiles gibt einerseits eine in beiden vorgenannten Positionen genügend starke Zentrierung des Durchdrückteils, die aber andererseits eine solche Elastizität aufweist, daß sie beim Übergang von der Ausgangsposition in die Endposi­ tion sich entsprechend abwölben kann.

Gemäß der weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung nach Anspruch 4 bildet der Befestigungsteil zugleich einen Anschlag für eine den Durchdrückteil umgebende Abschlußkap­ pe.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind den weite­ ren Unteransprüchen, sowie der nachfolgenden Beschreibung und der zugehörigen Zeichnung von erfindungsgemäßen Ausfüh­ rungsmöglichkeiten zu entnehmen. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 im Längsschnitt den oberen Teil einer Tube mit einem Verschluß nach der Erfindung, wobei sich der Durchdrückteil in der Aus­ gangsposition befindet,

Fig. 2 eine Schnittdarstellung gemäß Fig. 1, wobei der Durchdrückteil in die Endposition ge­ bracht ist.

Die Fig. 1 und 2 zeigen einen Behälter in Form einer z. B. aus Aluminium bestehenden Tube 1 mit einem Hals 2. Der Verschluß besteht aus einem Durchdrückteil 3 und einem Befestigungsteil 4, die über eine Stülpmanschette 5 mit­ einander verbunden sind. Bevorzugt sind die vorgenannten Teile 3, 4 und 5 miteinander einstückig aus dem gleichen Kunststoff hergestellt.

Der Befestigungsteil 4 ist in seinem in Fig. 1, 2 unteren Bereich mit einer nach innen ragenden umlaufenden Wulst 6 versehen, die durch Aufdrücken oder Aufschlagen des Befesti­ gungsteiles in Pfeilrichtung 7 hinter eine nach außen ragen­ de Gegenwulst 8 des Halses 2 schnappt. In dieser Lage sind Hals 2 und Befestigungsteil 4 unlösbar und dicht miteinander verbunden. Ferner kann zwischen Hals 2 und Befestigungsteil 4 eine Verdrehsicherung 9 vorgesehen sein.

Zumindest der Verschluß besteht aus einem elastisch nachgie­ bigen Kunststoff, welcher das Einschnappen der Ringwulst 6 in die dargestellte Lage ermöglicht. Ferner ist durch diese Eigenschaft des Kunststoffes des Verschlusses der Stülpman­ schette 5 eine entsprechende Eigenelastizität und Nachgie­ bigkeit gegeben. In der Ausgangsposition gemäß Fig. 1 ver­ jüngt sich die Stülpmanschette 5 von ihrer Übergangsstelle zur Stirnfläche 10 des Befestigungsteiles in Richtung zur Austrittsöffnung 11 des Durchdrückteiles 3 konisch zusammen­ laufend und hält somit den Durchdrückteil 3 in der in Fig. 1 dargestellten Ausgangsposition. Dabei befindet sich das der Austrittsöffnung 11 des Durchdrückteiles entgegengesetzte, als Perforationselement ausgebildete Ende 12 des Durchdrück­ teiles 3 in einem geringfügigen Abstand über einer aus dem Werkstoff des Halses 2, z. B. Aluminium, bestehenden Membran 13, die das Behälterinnere nach außen abdichtet. Die Ver­ schlußkappe 14 ist mit Hilfe eines Schraubgewindes 24 auf den Durchdrückteil 3 aufschraubbar. Der Durchdrückteil 3 ist von einer Verschlußkappe 14 umgeben, welche mit einem Dicht­ zapfen 15 die Austrittsöffnung 11 abschließt. Wird nun in Pfeilrichtung 7 ein Druck oder Schlag auf die Stirnfläche 16 der Verschlußkappe 14 ausgeübt, so drückt die Kappe 14 den Durchdrückteil 3 in Richtung zum Behälter, wobei die Stülp­ manschette 5 als Führung und Zentrierung dient, d. h. dafür sorgt, daß bei der vorgenannten Bewegung aus der Ausgangspo­ sition der Fig. 1 in die Endposition der Fig. 2 der Durch­ drückteil 3 im wesentlichen zentrisch zur Längsmittelachse 17 des Behälters verbleibt. Bei dem vorgenannten Übergang aus der Ausgangsposition in die Endposition kann sich die Stülpmanschette 5 aufgrund ihrer eigenen Elastizität auswöl­ ben, bis sie dann in der Endposition der Fig. 2 eine Form und Lage aufweist, in der sie sich von der Übergangsstelle an der o.g. Stirnfläche 10 in Richtung zum Behälter hin konisch verjüngt. Bei der vorgenannten Bewegung des Durch­ drückteiles 3 hat dessen Perforationselement 12 mit seiner Schneid- oder Stoßkante 18 die Membran 13 durchtrennt (siehe Fig. 2). Damit besteht eine Verbindung vom Behälterinnern 19 durch einen Kanal 20 im Innern des Durchdrückteiles 3 und dessen Austrittsöffnung 11 nach außen.

Da der Befestigungsteil 4 mit Dichtsitz am Hals 2 angebracht ist, und da ferner die Stülpmanschette 5 sowohl mit dem Durchdrückteil am Manschettenende 5′ (erste Verbindungsstel­ le) als mit der Stirnfläche 10 am Manschettenende 5′′ (zweite Verbindungsstelle) umlaufend fest und zugleich dicht verbun­ den ist (wie oben erwähnt, sind die Teile 4, 5, 3 bevorzugt miteinander einstückig), wird hiermit eine Abdichtung der Mündung des Halses 2 und des Raumes unterhalb der Manschette 5 nach außen erreicht. Somit kann das im Behälter 1 befind­ liche Gut nur durch den Durchtrittskanal 20 und dessen Austrittsöffnung 11 nach außen gelangen.

Ferner bildet in einer bevorzugten Ausführung der Erfindung die Stirnfläche 22 des Befestigungsteiles 4 einen Anschlag für die in Richtung zum Behälter gelegenen Stirnfläche 23 der Abschlußkappe 14, wobei diese Anlage zugleich der Ab­ dichtung dienen kann.

Alle dargestellten und erläuterten Merkmale, sowie ihre Kombinationen untereinander, sind erfindungswesentlich, soweit sie nicht ausdrücklich als bekannt bezeichnet sind.

Claims (5)

1. Behälter, z. B. Tube, mit einem Hals, der eine perforier­ bare Membran aufweist und mit einem Verschluß, der durch eine feste Verbindung, bevorzugt einer Rast- oder Schnappverbindung, am Hals angebracht ist, wobei der Verschluß behälterseitig ein Perforationselement, z. B. Kegelstumpf, Vorsprung, Dorn oder dergleichen Ansatz, aufweist, das aus einer im Abstand von der Membran gele­ genen Ausgangsposition zur Perforierung der Membran gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß aus einem Durchdrückteil (3), einem am Behälterhals (2) mit Dichtwirkung angebrachten Befestigungsteil (4) sowie aus einer Stülpmanschette (5) besteht, die am Durch­ trittsteil und am Befestigungsteil diese miteinander verbindend angebracht und elastisch nachgiebbar ist, wobei die Verbindungsstellen (5′, 5′′) zwischen der Stülp­ manschette (5) und dem Durchdrückteil (3) sowie dem Befestigungsteil (4) des Verschlusses dicht sind, und daß der Durchdrückteil (3) aus seiner Ausgangsposition in Behälterlängsrichtung zum Behälter hin in eine Endposi­ tion verschiebbar ist, in der sein Perforationselement (12, 18) durch die Membran (13), diese perforierend, hindurchragt, womit eine durchgehende Verbindung vom Behälterinnern (19) über einen Durchtrittskanal (20) des Durchdrückteiles (3) und dessen Austrittsöffnung (11) nach außen gegeben ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stülpmanschette (5), der Befestigungsteil (4) und der Durchdrückteil (3) in sich einstückig aus einem elasti­ schen Kunststoff sind.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Formgebung und Dimensionierung der Stützmanschette (5) , des Durchdrückteiles (3) und des Befestigungsteiles (4), daß in der Ausgangsposition sich die Stützmanschette vom Befestigungsteil (4), bevorzugt von deren dem Behäl­ ter abgewandten Stirnfläche (10) her in Richtung zur Austrittsöffnung (11) des Durchdrückteiles konisch ver­ jüngt und mit dem Teil (5′) geringsten Durchmessers dieser konischen Verjüngung am Durchdrückteil angebracht ist, während in der Endposition die konische Verjüngung der Stützmanschette sich vom Befestigungsteil, bevorzugt deren o.g. Stirnfläche (10) her in Richtung zum Behälter (1) hin erstreckt.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Befestigungsteil (4) mit seiner dem Behälter (1) abgewandten Stirnfläche (10) einen Anschlag für die dem Behälter zugewandte Stirnfläche einer mit dem Durchdrückteil lösbar verbundenen Abschlußkappe (14) bildet.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Ende (5′) geringsten Durchmessers der konischen Verjüngung der Stülpmanschette (5) an der Außenwand des Perforationselementes des Durchdrückteiles (3) angebracht ist.