DE4207755A1 - Stiftartige vorrichtung - Google Patents
Stiftartige vorrichtungInfo
- Publication number
- DE4207755A1 DE4207755A1 DE4207755A DE4207755A DE4207755A1 DE 4207755 A1 DE4207755 A1 DE 4207755A1 DE 4207755 A DE4207755 A DE 4207755A DE 4207755 A DE4207755 A DE 4207755A DE 4207755 A1 DE4207755 A1 DE 4207755A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- pen
- marking
- letters
- movable
- plastic
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
- 229920003023 plastic Polymers 0.000 claims description 15
- 239000004033 plastic Substances 0.000 claims description 13
- XAGFODPZIPBFFR-UHFFFAOYSA-N aluminium Chemical compound [Al] XAGFODPZIPBFFR-UHFFFAOYSA-N 0.000 claims description 8
- 229910052782 aluminium Inorganic materials 0.000 claims description 8
- 239000011888 foil Substances 0.000 claims description 8
- 238000004049 embossing Methods 0.000 claims description 6
- 238000003780 insertion Methods 0.000 claims description 4
- 230000037431 insertion Effects 0.000 claims description 4
- 239000003550 marker Substances 0.000 claims description 3
- 239000002985 plastic film Substances 0.000 claims description 2
- 229920006255 plastic film Polymers 0.000 claims description 2
- 238000004023 plastic welding Methods 0.000 claims description 2
- 238000006748 scratching Methods 0.000 claims description 2
- 230000002393 scratching effect Effects 0.000 claims description 2
- 230000002349 favourable effect Effects 0.000 claims 1
- 238000002372 labelling Methods 0.000 abstract description 8
- 239000000463 material Substances 0.000 description 10
- 239000003086 colorant Substances 0.000 description 8
- 239000000853 adhesive Substances 0.000 description 3
- XLYOFNOQVPJJNP-UHFFFAOYSA-N water Substances O XLYOFNOQVPJJNP-UHFFFAOYSA-N 0.000 description 3
- 230000000694 effects Effects 0.000 description 2
- 230000003203 everyday effect Effects 0.000 description 2
- 239000004744 fabric Substances 0.000 description 2
- 238000003825 pressing Methods 0.000 description 2
- 241000237858 Gastropoda Species 0.000 description 1
- 230000001070 adhesive effect Effects 0.000 description 1
- 239000011248 coating agent Substances 0.000 description 1
- 238000000576 coating method Methods 0.000 description 1
- 238000005516 engineering process Methods 0.000 description 1
- 239000000835 fiber Substances 0.000 description 1
- 210000004905 finger nail Anatomy 0.000 description 1
- 210000003734 kidney Anatomy 0.000 description 1
- 230000002441 reversible effect Effects 0.000 description 1
Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A46—BRUSHWARE
- A46B—BRUSHES
- A46B15/00—Other brushes; Brushes with additional arrangements
- A46B15/0085—Brushes provided with an identification, marking device or design
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A46—BRUSHWARE
- A46B—BRUSHES
- A46B15/00—Other brushes; Brushes with additional arrangements
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B43—WRITING OR DRAWING IMPLEMENTS; BUREAU ACCESSORIES
- B43K—IMPLEMENTS FOR WRITING OR DRAWING
- B43K29/00—Combinations of writing implements with other articles
- B43K29/007—Combinations of writing implements with other articles with advertising means
-
- G—PHYSICS
- G09—EDUCATION; CRYPTOGRAPHY; DISPLAY; ADVERTISING; SEALS
- G09F—DISPLAYING; ADVERTISING; SIGNS; LABELS OR NAME-PLATES; SEALS
- G09F3/00—Labels, tag tickets, or similar identification or indication means; Seals; Postage or like stamps
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A46—BRUSHWARE
- A46B—BRUSHES
- A46B2200/00—Brushes characterized by their functions, uses or applications
- A46B2200/10—For human or animal care
- A46B2200/1066—Toothbrush for cleaning the teeth or dentures
Landscapes
- Physics & Mathematics (AREA)
- General Physics & Mathematics (AREA)
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Theoretical Computer Science (AREA)
- Brushes (AREA)
- Pens And Brushes (AREA)
- Labeling Devices (AREA)
- Fixing For Electrophotography (AREA)
- Magnetic Resonance Imaging Apparatus (AREA)
- Vehicle Body Suspensions (AREA)
Description
Die vorliegende Erfindung betrifft eine stiftartige Vor
richtung, insbesondere eine Zahnbürste oder ein Schreibge
rät.
Der Begriff "stiftartige Vorrichtung" bezieht sich auf Ge
genstände, insbesondere Gebrauchsgegenstände, aller Art,
deren äußere Dimensionen ungefähr denen einer Zahnbürste
entsprechen: also beispielsweise Kugelschreiber, Lineale,
Scheren u. a..
Zahnbürsten sind in zahlreichen "mechanischen" und "elek
trischen" Ausführungsformen bekannt. Mechanisch - von Hand
- zu bewegende Zahnbürsten weisen im allgemeinen einen
Bürstenkopf, einen Bürstenhals und einen Griffabschnitt auf.
Der Griffabschnitt elektrischer Zahnbürsten ist i.A. mit
einem Motorantrieb versehen. Bürstenkopf und Bürstenhals
sind auswechselbar und werden in den Griff mit Motorantrieb
eingesteckt.
Die Weiterentwicklung derartiger Zahnbürsten beschränkt
sich seit langem auf den anatomisch-medizinischen Bereich.
So wird zwar die Geometrie von Bürstenkopf, Bürstenhals und
Bürstengriff ständig verändert. Auch werden laufend neue
Materialien und - bei elektrisch angetriebenen Zahnbürsten
- neue Antriebstechniken entwickelt. Eine wichtige Anforde
rung an Zahnbürsten ist jedoch bisher von Medizinern und
Technikern nicht zufriedenstellend gelöst worden: Zahnbür
sten müssen leicht wiedererkennbar sein.
Die Wiedererkennbarkeit ist besonderes in Haushalten meh
rerer Personen und für Kinder wichtig. Momentan hilft man
sich notdürftig mit Zahnbürsten verschiedener Farbe. Dabei
werden Zahnbürsten verschiedener Farbe vom Handel jedoch
weniger aus Gründen der Wiedererkennbarkeit als aus mo
disch-graphischen Trends heraus angeboten.
Entsprechend mangelhaft ist es um die Wiedererkennbarkeit
der Bürsten bestellt. So gibt es einzelne Bürstenmodelle
überhaupt nur in ein oder zwei Farben, andere Modelle sind
wiederum derart bunt, daß sie schwer auseinanderzuhalten
sind. Im Handel sind einzelne Farben oftmals ausverkauft
oder es werden nur einzelne wenige Farben im Sortiment
geführt. Mehrere Kinder möchten oftmals dieselbe Bürsten
farbe. Um diesen Problemen wenigstens teilweise gerecht zu
werden, müßte der Handel eine Unmenge verschiedener Farben
und klar voneinander unterscheidbarer Designs anbieten.
Es sind zwar seit kurzem auch mit Vornamen bedruckte Zahn
bürsten bekannt, diese entwickeln das Prinzip verschiedener
Farben jedoch nicht zufriedenstellend weiter. Einzelne
Namen sind - wie die vorstehend beschriebenen einzelnen
Farben - oftmals ausverkauft. Da nur die gängigsten Vor
namen angeboten werden, sind viele Personen von dieser Art
der Identifizierung völlig ausgeschlossen. Um wenigstens
annähernd alle Vornamen anbieten zu können, müßte der Han
del nämlich ein unzumutbar großes Lager verschiedener Bür
sten unterhalten. Dies würde wiederum dazu führen, daß der
Handel nicht mehr genügend Zahnbürsten verschiedenen Mate
rials und verschiedener Geometrie anbietet.
Im Grunde sollte der Handel jedoch seine Lagerkapazität
dazu nutzen, Bürsten verschiedener Geometrie und verschie
denen Materials anzubieten, um den unterschiedlichen medi
zinischen Bedürfnissen der Benutzer gerecht zu werden (wei
che oder harte Borsten aus Kunststoff oder Naturborsten
usw.).
Ähnliche Probleme ergeben sich bei anderen stiftartigen
Vorrichtungen. So wird innerhalb eines Büros oftmals nur
ein Stift eines Types verwendet, was zu Verwechslungen und
Vertauschungen führen kann. Gerade bei Stiften, Linealen,
Zirkeln und ähnlichen Schreibgeräten, aber auch bei ande
ren stiftartigen Gebrauchsgegenständen bzw. -vorrichtungen
wie Scheren, Messern u.ä. Dingen ist das Wiedererkennen nur
über die Farbe und/oder die Geometrie der stiftartigen
Vorrichtung möglich. Stifte gleicher Farbe und Form sind
praktisch nicht voneinander zu unterscheiden.
Die vorliegende Erfindung zielt daher darauf ab, eine
leicht wiedererkennbare stiftartige Vorrichtung zu schaf
fen, bei der die Lagerhaltung des Handels verringert ist.
Dieses Ziel wird bei einer gattungsgemäßen stiftartigen
Vorrichtung durch eine Kennzeichnungs-Einrichtung erreicht,
mit der ein individuelles Markieren der stiftartigen Vor
richtung möglich ist (Anspruch 1).
Grundlegend neu an der derart ausgestalteten stiftartigen
Vorrichtung ist die Möglichkeit einer individuellen Markie
rung, die eine leichte Wiedererkennbarkeit sichert. Beson
ders vorteilhaft ist diese Möglichkeit bei Zahnbürsten. Der
Handel braucht im Grunde nur noch ein einziges Modell jeder
Zahnbürste anzubieten, da jeder Benutzer seine Zahnbürste
individuell markieren kann. Entsprechend kann der Handel
seine Lagerkapazität auf Bürsten verschiedenen Materials
und verschiedener Geometrie verwenden, was medizinisch
sinnvoller ist. Ausgehend von der im Anspruch 1 enthaltenen
Idee, Zahnbürsten mit einer Kennzeichnungs-Einrichtung zu
versehen, die ein individuelles Markieren erlaubt, sind für
den Fachmann die verschiedensten Ausführungsformen reali
sierbar. Dabei ist es im Prinzip gleichgültig, ob es sich
um eine elektrische oder eine mechanische Zahnbürste han
delt. In ähnlicher Weise ergeben sich vorteilhafte Wirkun
gen bei anderen stiftartigen Vorrichtungen, insbesondere
bei Schreibgeräten wie Faserschreiber, Kugelschreibern oder
Federhaltern.
Nach einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel umfaßt
die Kennzeichnungs-Einrichtung ein bewegliches Markiermit
tel sowie Buchstaben und/oder Ziffern (Anspruch 2). Mit
dieser Ausgestaltung wird eine besonders einfache individu
elle Markierung ermöglicht: der Benutzer braucht lediglich
das bewegliche Markiermittel auf eine bestimmte Ziffer oder
den Anfangsbuchstaben seines Vornamens zu stellen und kann
"seine" Zahnbürste und/oder "seinen" Stift auf diese Weise
sicher und unkompliziert wiedererkennen.
Nach einer bevorzugten Weiterbildung sind alle Buchstaben
eines Alphabetes zueinander versetzt auf einem Griffab
schnitt der stiftartigen Vorrichtung angeordnet (Anspruch
3). Wenn alle Buchstaben eines Alphabetes auf die stift
artige Vorrichtung aufgedruckt oder aufgeklebt sind, kann
jeder Vor- und/oder Nachname durch seinen Anfangsbuchstaben
markiert werden. Bei den Dimensionen des Griffabschnittes
von Stiften oder Zahnbürsten ist es besonders übersicht
lich, die einzelnen Buchstaben des Alphabetes am Rand des
Griffabschnittes anzuordnen.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform weist das bewegliche
Markiermittel eine Scheibe, einen Zylinder oder ein abspul
bares Band auf, auf die/den/das die Buchstaben und/oder
Ziffern aufgebracht sind, wobei die Scheibe, der Zylinder
oder das abspulbare Band derart angeordnet ist, daß in
einem Fenster des Griffabschnittes jeweils ein oder zwei
der Buchstaben und/oder Ziffern sichtbar sind, und wobei
ein drehbarer Knopf für ein Einstellen der Scheibe, des
Zylinders oder des abspulbaren Bandes auf einen bestimmten
Buchstaben bzw. eine bestimmte Ziffer vorgesehen ist (An
spruch 4). Durch die Kombination der Merkmale dieses An
spruches wird eine Kennzeichnungs-Einrichtung realisiert,
die originelle Ausgestaltungen und modische High-Tech-De
signs mit einer besonders praktischen Handhabung kombi
niert.
Nach einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist das
bewegliche Markiermittel verschieblich (Anspruch 5). Ver
schiebliche Markiermittel werden in besonderer Weise der
langgezogenen Stiftform gerecht.
Besonders bevorzugt ist das verschiebliche Markiermittel in
einer Rinne in der stiftartigen Vorrichtung oder auf einer
schienenartigen Erhebung auf der stiftartigen Vorrichtung
geführt (Anspruch 6). Die Rinne oder die schienenartige
Erhebung sind ebenfalls besonders leicht in die stiftarti
gen Gebrauchsgegenstände integrierbar und können als Füh
rung für die verschieblichen Markiermittel dienen.
Besonders bevorzugt ist als verschiebliches Markiermittel
wenigstens ein Ring, insbesondere ein Gummi- oder Kunst
stoffring vorgesehen (Anspruch 7). Der Gummi- oder Kunst
stoffring wird einfach über den mit Buchstaben versehenen
Griffabschnitt gezogen. Zum Markieren individueller Daten
wird er an die Stelle des gewünschten Buchstabens gestellt.
Bei einer vorteilhaften Weiterbildung ist der Griffab
schnitt von einer Schnecke umgeben, in welcher der ver
schiebliche Ring geführt ist (Anspruch 8). Damit ergibt
sich ein modisch neues Design, das in besonderer Weise die
Aspekte "hohe Funktionalität" und "äußeres Erscheinungs
bild" integriert.
Bei einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist das be
wegliche Markiermittel wenigstens ein umsteckbarer Zeiger,
wobei die Kennzeichnungs-Einrichtung außerdem eine Raste
rung, insbesondere Einstecklöcher, umfaßt, die Einraststel
len für den/die umsteckbaren Zeiger definiert (Anspruch 9).
Die Rasterung ist vorteilhaft derart angeordnet, daß neben
jedem Buchstaben des Alphabetes jeweils ein Einsteckloch
oder eine Einsteck-Einkerbung liegt. Der umsteckbare Zeiger
braucht dann für ein individuelles Markieren lediglich nur
noch an die Stelle des zu markierenden Buchstabens gesteckt
zu werden.
Nach einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform
ist die Kennzeichnungs-Einrichtung ein auf der stiftartigen
Vorrichtung angeordnetes beschriftbares Feld (Anspruch 10).
Das Feld besteht aus einem Material, das ein gutes Be
schriften erlaubt. Zum Beschriften muß bei Zahnbürsten
allerdings ein wasserfester Stift benutzt werden.
Besonders bevorzugt ist das beschriftbare Feld daher durch
Einprägen bzw. Einritzen beschriftbar (Anspruch 11). Damit
ist nicht etwa eine mit Hilfe spezieller Werkzeuge aufzu
bringende Gravur gemeint. Das Feld besteht vielmehr aus
einem Material, in welches auch ohne ein speziell dafür
vorgesehenes Werkzeug eine Markierung einritzbar ist; bei
spielsweise einfach durch Druckausübung mit Hilfe eines
normalen Kugelschreibers. Die Farbe des Kugelschreibers
spielt keine Rolle, es kommt allein auf die Druckausübung
an. Somit kann für das Feld auch ein solches Material ver
wendet werden, das für eine wischfeste Auslegung geeignet
ist - obwohl die Farbe von Kugelschreibern auf solchen
Materialien nicht haftet (beispielsweise ein glatter
Kunststoff). Diese Wirkung ist sogar erwünscht, da Kugel
schreiber nicht wasserfest sind.
Nach einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist die
Kennzeichnungs-Einrichtung ein durch Einprägen bzw. Ein
ritzen beschriftbares Etikett (Anspruch 12). Das Etikett
wird beispielsweise als Zubehör der Zahnbürste oder des
Stifts verkauft und weist eine selbstklebende Beschichtung
für seine Befestigung an der stiftartigen Vorrichtung auf.
Während es zwar beispielsweise Etiketten aus Papier gibt,
die einem Farbstift beschriftbar sind, ist es neu, Etiket
ten derart auszulegen, daß sie auch ohne Farbe einfach
durch leichte Druckausübung beschriftbar sind. Auf diese
Weise ergibt sich eine sehr gute Wisch- und Waschfestigkeit
auch ohne Verwendung eines wasserfesten Stiftes.
Besonders bevorzugt besteht das Etikett oder Feld aus einer
mit Farbstoff versehenen Wachsfolie, einer darüberliegenden
Papierschicht, sowie einer wischfesten und durchsichtigen
Kunstoffabdeckung und/oder Kunststoffeinschweißung (Anspruch
13). Die Papierschicht liegt nicht zu fest so auf der
Wachsfolie, daß der Farbstoff der Wachsfolie nicht vom
Papier aufgesogen wird. Die Kunststoffabdeckung (oder bei
einem Etikett: die Kunststoffeinschweißung) ist durchsich
tig und so dünn, daß sie zwar die Wasserfestigkeit gewähr
leistet, aber dennoch ein Beschriften des Feldes oder des
Etikettes durch Druckausübung mit einer Spitze eines Stif
tes, einem Schlüssel, einem Fingernagel usw. erlaubt. Wird
z. B. ein Kugelschreiber über die Kunststoffabdeckung ge
führt, drückt die Papierschicht gegen die Wachsfolie, wobei
Farbstoff an der Wachsfolie haftenbleibt. Wenn das Papier
nicht zu dick gewählt wird, "saugt" die Papierschicht die
Farbe derart an, daß sich im Papier eine klar erkennbare
Schriftspur ergibt. Das derart ausgelegte Feld oder Etikett
ist besonders wisch- und wasserfest und so einfach wie ein
Papieretikett beschriftbar.
Bei einer anderen besonders bevorzugten Ausführungsform
besteht das Etikett oder Feld aus einer plastischen Folie,
insbesondere Aluminiumfolie, und einer darunterliegenden
weicheren, das Einprägen eines Schriftzuges begünstigenden
Kunstoff- oder Gummilage (Anspruch 14). Das Verwenden einer
Aluminiumfolie für ein beschriftbares Etikett mag zwar
zunächst überraschend, ja nahezu absurd erscheinen. Dies
liegt daran, daß Aluminiumfolie mit normalen Stiften prak
tisch nicht beschriftbar ist: Die hohe plastische Verform
barkeit und die Glätte des Materials sprechen dagegen. Eine
erstklassige "Beschriftbarkeit" - im Sinne eines Einprägens
oder Einritzens ohne ein Spezialwerkzeug - ergibt sich
jedoch aus der Kombination der Aluminiumfolie mit einer
darunterliegenden weicheren Lage. In die Aluminiumfolie ist
dann leicht eine Spur mit wasserfestem Bestand einritzbar.
Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezug auf die beige
fügten Zeichnungen anhand mehrerer Ausführungsbeispiele
näher beschrieben.
Es zeigen:
Fig. 1-5 verschiedene Ausführungsbeispiele erfindungsgemä
ßer stiftartiger Vorrichtungen in Vorderansicht.
In den Fig. 1-5 werden Zahnbürsten gezeigt, die sich in
besonderer Weise dazu eignen, die Vorteile der Erfindung zu
veranschaulichen. Die Erfindung soll jedoch keineswegs auf
Zahnbürsten beschränkt werden. Sie ist in analoger Weise
unkompliziert auf verschiedenste stiftartige Vorrichtungen
- insbesondere Schreibgeräte - übertragbar.
Fig. 1 zeigt eine Zahnbürste 1 mit einem Kopfabschnitt 2
und einem Borstenbesatz 3. Ein Bürstenhals 5 verbindet
einen Griffabschnitt 4 und den Kopfabschnitt 2 miteinander.
Weiterhin weist die Zahnbürste 1 eine Kennzeichnungs-Ein
richtung mit einem Buchstabenaufdruck 6 auf. Alle Buchsta
ben des lateinischen Alphabetes sind zueinander versetzt
auf den Griff der Zahnbürste 1 aufgedruckt.
Die Kennzeichnungs-Einrichtung umfaßt außerdem ein bewegli
ches Markiermittel. Neben jedem Buchstaben befindet sich
ein Einsteckloch 7. In zwei der Einstecklöcher 7 - und zwar
neben die Buchstaben "e" und "r" sind als bewegliches Mar
kiermittel Stecker 8 eingesteckt. Ein Benutzer kann die
beiden Stecker 8 jeweils neben einzelne der Buchstaben 6
einstecken. Für die Markierung geeignet sind beispielsweise
die Anfangsbuchstaben des Vor- und/oder Nachnamens des
Benutzers.
Der Griff 4 der in Fig. 1 abgebildeten "mechanischen" Zahn
bürste bietet die Möglichkeit, auf einer Griffseite über
sichtlich versetzt untereinander sämtliche Buchstaben des
lateinischen Alphabetes aufzubringen. Bei elektrisch ange
trieben Bürsten kann anstelle des Griffes der Halsabschnitt
einer auswechselbaren Einsteckbürste mit einer analogen
Kennzeichnungs-Einrichtung versehen sein. Dabei kann es
sich als zweckmäßig erweisen, den Buchstabenaufdruck auf
die Vorder- und die Rückseite des Bürstenhalses zu vertei
len. Bei Stiften mit einer mehreckigen Form können die
Buchstaben entlang der Außenseiten angebracht sein, welche
die Längsachse des Stiftes umgeben.
In Fig. 2 ist eine Zahnbürste 1 mit einer anderen Kenn
zeichnungs-Einrichtung abgebildet. Neben dem Buchstaben
aufdruck 6 ist auf dem Griff 4 der Bürste 1 eine Schiene 9
angeordnet. Auf der Schiene 9 ist ein Zeiger 10 als beweg
liches Markiermittel verschieblich geführt. Der Benutzer
schiebt den Zeiger 10 zum Markieren eines bestimmten Buch
stabens einfach neben den entsprechenden Buchstaben. In
Fig. 2 ist auf diese Weise der Buchstabe "e" markiert.
Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigt Fig.
3. Der Griff 4 der Zahnbürste 1 ist von einer Art "Schnec
ke" 11 umgeben, in der als bewegliches Markiermittel ein
Gummiring 12 geführt ist. Der Gummiring 12 kann nun entlang
der Schnecke an den Ort eines zu markierenden Buchstabens
geführt werden - im abgebildeten Beispiel ist der Buchstabe
"g" markiert.
Alternativ zum Ausführungsbeispiel der Fig. 3 kann die
Schnecke dann weggelassen werden, wenn der Gummi- oder
Kunststoffring 12 genügend fest um den Griff 4 der Zahnbür
ste 1 liegt.
Ein besonders vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der Erfin
dung zeigt Fig. 4. Im Innern des Bürstengriffes 4 sind zwei
- nicht dargestellte - Rollen vorhanden, zwischen denen ein
mit dem Buchstabenaufdruck 6 versehenes Kunststoffband 13
durch Drehen eines Drehknopfes 14 hin- und herspulbar ist.
Ein durchsichtiges Kunststoffenster 15 sorgt für die Was
serfestigkeit der Kennzeichnungs-Einrichtung.
Eine weitere besonders bevorzugte Ausführungsform zeigt
Fig. 5. Ein Etikett 16 weist zwei Materiallagen auf: eine
plastisch verformbare Aluminiumfolie 17 und eine darunter
liegende weichere, ein Einprägen begünstigende Kunststoff-
oder Gummilage (nicht dargestellt). Die Aluminiumfolie 17
ist mit einem Kugelschreiber oder einem ähnlichen Gegen
stand ohne ein Spezialwerkzeug durch Druckausübung wasser
fest mit einer Beschriftung 18 versehbar (hier der Name:
"Michael").
Nach einer anderen vorteilhaften Variante der Erfindung
kann anstelle der aufklebbaren bzw. der selbstklebenden
Etikette 16 eine aufsteckbare Etikette - z. B. eine solche,
die um den Halsabschnitt 5 oder den Griff 4 der Zahnbürste
1 klemmbar ist - verwendet werden (nicht dargestellt).
Claims (14)
1. Stiftartige Vorrichtung, insbesondere Zahnbürste oder
Schreibgerät,
gekennzeichnet durch
eine Kennzeichnungs-Einrichtung, mit der ein individu
elles Markieren der stiftartigen Vorrichtung (1) mög
lich ist.
2. Stiftartige Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Kennzeichnungs-Einrichtung
- - ein bewegliches Markiermittel (8, 10, 12, 13, 14) und
- - Buchstaben (6) und/oder Ziffern aufweist.
3. Stiftartige Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch ge
kennzeichnet,
daß alle Buchstaben (6) eines Alphabetes auf einem
Griffabschnitt (4) der stiftartigen Vorrichtung (1)
angeordnet sind.
4. Stiftartige Vorrichtung nach einem der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
das bewegliche Markiermittel (13, 14, 15)
- - eine Scheibe, einen Zylinder oder ein abspulbares Band (13) aufweist, auf die/den/das die Buchsta ben (6) und/oder Ziffern aufgebracht sind, wobei
- -- die Scheibe, der Zylinder oder das abspul bare Band derart angeordnet ist, daß in ei nem Fenster (15) des Griffabschnittes (4) jeweils ein oder zwei der Buchstaben (6) und/oder Ziffern sichtbar sind,
- -- ein drehbarer Knopf (14) für ein Einstellen der Scheibe, des Zylinders oder des ab spulbaren Bandes (13) auf einen bestimmten Buchstaben (6) bzw. eine bestimmte Ziffer vorgesehen ist.
5. Stiftartige Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, da
durch gekennzeichnet, daß das bewegliche Markier
mittel (10) verschieblich ist.
6. Stiftartige Vorrichtung nach einem der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das verschieb
liche Markiermittel (10) in einer Rinne in der stift
artigen Vorrichtung oder auf einer schienenartigen
Erhebung (9) auf der stiftartigen Vorrichtung (1)
geführt ist.
7. Stiftartige Vorrichtung nach einem der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als verschieb
liches Markiermittel wenigstens ein Ring (12), ins
besondere ein Gummi- oder Kunststoffring, vorgesehen
ist.
8. Stiftartige Vorrichtung nach einem der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffab
schnitt (4) von einer Schnecke (11) umgeben ist, in
welcher der verschiebliche Ring (12) geführt ist.
9. Stiftartige Vorrichtung nach einem der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche
Markiermittel wenigstens ein umsteckbarer Zeiger (8)
ist, wobei die Kennzeichnungs-Einrichtung außerdem
eine Rasterung, insbesondere Einstecklöcher (7), um
faßt, die Einraststellen für den/die umsteckbaren
Zeiger (8) definiert.
10. Stiftartige Vorrichtung nach einem der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kennzeich
nungs-Einrichtung ein auf der stiftartigen Vorrichtung
angeordnetes beschriftbares Feld ist.
11. Stiftartige Vorrichtung nach einem der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das beschrift
bare Feld durch Einprägen bzw. Einritzen beschriftbar
ist.
12. Stiftartige Vorrichtung nach einem der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kennzeich
nungs-Einrichtung ein durch Einprägen bzw. Einritzen
beschriftbares Etikett (16) ist.
13. Stiftartige Vorrichtung nach einem der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Etikett
(16) oder Feld aus einer mit Farbstoff versehenen
Wachsfolie, einer darüberliegenden Papierschicht,
sowie einer wischfesten und durchsichtigen Kunstoff
abdeckung und/oder Kunstoffeinschweißung besteht.
14. Stiftartige Vorrichtung nach einem der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Etikett
(16) oder Feld aus einer plastischen Folie, insbeson
dere Aluminiumfolie (17), und einer darunterliegenden
weicheren, das Einprägen eines Schriftzuges (18) be
günstigenden Kunstoff- oder Gummilage besteht.
Priority Applications (7)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE9218338U DE9218338U1 (de) | 1992-03-11 | 1992-03-11 | Stiftartige Vorrichtung |
| DE4207755A DE4207755A1 (de) | 1992-03-11 | 1992-03-11 | Stiftartige vorrichtung |
| AT93906506T ATE187613T1 (de) | 1992-03-11 | 1993-03-11 | Stiftartige vorrichtung |
| AU37475/93A AU3747593A (en) | 1992-03-11 | 1993-03-11 | Rod-like device |
| DE59309905T DE59309905D1 (de) | 1992-03-11 | 1993-03-11 | Stiftartige vorrichtung |
| EP93906506A EP0630198B1 (de) | 1992-03-11 | 1993-03-11 | Stiftartige vorrichtung |
| PCT/EP1993/000567 WO1993017597A1 (de) | 1992-03-11 | 1993-03-11 | Stiftartige vorrichtung |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE4207755A DE4207755A1 (de) | 1992-03-11 | 1992-03-11 | Stiftartige vorrichtung |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE4207755A1 true DE4207755A1 (de) | 1993-09-23 |
Family
ID=6453808
Family Applications (2)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE4207755A Withdrawn DE4207755A1 (de) | 1992-03-11 | 1992-03-11 | Stiftartige vorrichtung |
| DE59309905T Expired - Fee Related DE59309905D1 (de) | 1992-03-11 | 1993-03-11 | Stiftartige vorrichtung |
Family Applications After (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE59309905T Expired - Fee Related DE59309905D1 (de) | 1992-03-11 | 1993-03-11 | Stiftartige vorrichtung |
Country Status (4)
| Country | Link |
|---|---|
| EP (1) | EP0630198B1 (de) |
| AT (1) | ATE187613T1 (de) |
| DE (2) | DE4207755A1 (de) |
| WO (1) | WO1993017597A1 (de) |
Cited By (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE29620301U1 (de) * | 1996-11-21 | 1997-01-09 | New-York Hamburger Gummi-Waaren Co AG, 21079 Hamburg | Frisörarbeitsgerätschaft |
| WO2000005993A1 (de) * | 1998-07-29 | 2000-02-10 | Coronet-Werke Gmbh | Bürste mit einem borstenträger und verfahren zu dessen herstellung |
| DE19907894A1 (de) * | 1999-02-24 | 2000-08-31 | Niklas Franz Josef | Vorrichtung und Verfahren zur Zahn- und Gebiss-Reinigung |
| EP0903091A3 (de) * | 1997-08-26 | 2001-02-14 | G.B. Boucherie, N.V. | Bürstenherstellungsmaschine |
Citations (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US1676060A (en) * | 1927-05-02 | 1928-07-03 | Spinelli Benjamin | Price indicator |
| US1930217A (en) * | 1931-09-30 | 1933-10-10 | L F Grammes & Sons Inc | Label |
| US3365344A (en) * | 1963-11-26 | 1968-01-23 | Suvada Paul | Method of producing three dimensional indicia on a plastic surface |
| US3505973A (en) * | 1968-05-01 | 1970-04-14 | Lily M Baker | Shopper's reminder |
| DE3140903A1 (de) * | 1981-10-15 | 1983-05-05 | Trisa Bürstenfabrik AG Triengen, 6234 Triengen | Zahnbuerste |
| DE3406776C1 (de) * | 1984-02-24 | 1985-11-28 | Esselte Pendaflex Corp., Garden City, N.Y. | Druckwerk |
Family Cites Families (8)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE890431C (de) * | 1951-10-28 | 1953-09-17 | Christoph Eppelt | Geraet fuer Koerperpflege |
| US2785486A (en) * | 1953-09-28 | 1957-03-19 | Stephen C Peplin | Brush identifying means |
| DE2053752A1 (de) * | 1970-11-02 | 1972-05-10 | Hoppe, Heinrich, 8000 München | Handschreibgerät mit einlegbar zwölfteiligem Jahreskalender |
| IT1119901B (it) * | 1979-01-17 | 1986-03-19 | Zuffellato Tipografica | Penna da scrittura con stilo di impugnatura dotato di un prontuario a nastro scorrevole |
| FR2588169B1 (fr) * | 1985-10-04 | 1991-12-27 | Benarrouch Jacques | Necessaire a dents destine a l'initiation des enfants a l'hygiene dentaire |
| GB8612377D0 (en) * | 1986-05-21 | 1986-06-25 | Weil G | Erasable marker system |
| DE8905724U1 (de) * | 1989-05-08 | 1989-11-09 | Jonas, Konrad Hans, 4000 Düsseldorf | Kennzeichnungsvorrichtung für Zahnbürsten |
| FR2660551A1 (fr) * | 1990-04-10 | 1991-10-11 | Perrot Bernadette | Manche adaptable a un objet usuel pour la distribution rationnelle de la contraception orale. |
-
1992
- 1992-03-11 DE DE4207755A patent/DE4207755A1/de not_active Withdrawn
-
1993
- 1993-03-11 EP EP93906506A patent/EP0630198B1/de not_active Expired - Lifetime
- 1993-03-11 DE DE59309905T patent/DE59309905D1/de not_active Expired - Fee Related
- 1993-03-11 WO PCT/EP1993/000567 patent/WO1993017597A1/de not_active Ceased
- 1993-03-11 AT AT93906506T patent/ATE187613T1/de not_active IP Right Cessation
Patent Citations (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US1676060A (en) * | 1927-05-02 | 1928-07-03 | Spinelli Benjamin | Price indicator |
| US1930217A (en) * | 1931-09-30 | 1933-10-10 | L F Grammes & Sons Inc | Label |
| US3365344A (en) * | 1963-11-26 | 1968-01-23 | Suvada Paul | Method of producing three dimensional indicia on a plastic surface |
| US3505973A (en) * | 1968-05-01 | 1970-04-14 | Lily M Baker | Shopper's reminder |
| DE3140903A1 (de) * | 1981-10-15 | 1983-05-05 | Trisa Bürstenfabrik AG Triengen, 6234 Triengen | Zahnbuerste |
| DE3406776C1 (de) * | 1984-02-24 | 1985-11-28 | Esselte Pendaflex Corp., Garden City, N.Y. | Druckwerk |
Cited By (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE29620301U1 (de) * | 1996-11-21 | 1997-01-09 | New-York Hamburger Gummi-Waaren Co AG, 21079 Hamburg | Frisörarbeitsgerätschaft |
| EP0903091A3 (de) * | 1997-08-26 | 2001-02-14 | G.B. Boucherie, N.V. | Bürstenherstellungsmaschine |
| WO2000005993A1 (de) * | 1998-07-29 | 2000-02-10 | Coronet-Werke Gmbh | Bürste mit einem borstenträger und verfahren zu dessen herstellung |
| AU751933B2 (en) * | 1998-07-29 | 2002-08-29 | Coronet-Werke Gmbh | Brush with a bristle holder and method for the production thereof |
| DE19907894A1 (de) * | 1999-02-24 | 2000-08-31 | Niklas Franz Josef | Vorrichtung und Verfahren zur Zahn- und Gebiss-Reinigung |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| WO1993017597A1 (de) | 1993-09-16 |
| EP0630198A1 (de) | 1994-12-28 |
| DE59309905D1 (de) | 2000-01-20 |
| EP0630198B1 (de) | 1999-12-15 |
| ATE187613T1 (de) | 2000-01-15 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE69700115T2 (de) | Etikettiervorrichtung | |
| DE4207755A1 (de) | Stiftartige vorrichtung | |
| DE9218338U1 (de) | Stiftartige Vorrichtung | |
| EP0630324B1 (de) | Wischfeste kennzeichnungs-vorrichtung | |
| DE7827437U1 (de) | Filzschreiber mit kombinierter selbstfaerbender stempelvorrichtung | |
| EP1675733B1 (de) | Schreibgeraet, insbesondere tintenroller, mit einem informationstraeger | |
| DE10222653A1 (de) | Büroartikel mit Kennzeichnungen | |
| DE8508874U1 (de) | Oberflächenbeschichtung für Frontabdeckungen, insbesondere von Gerätegehäusen | |
| DE889995C (de) | Jahres-Drehkalender, insbesondere an Schreibstiften u. dgl. | |
| DE2556712C3 (de) | Vorrichtung zum Beschriften von Bezeichnungsschildern | |
| DE9109068U1 (de) | Falteinlage für Leerkassettenbox | |
| DE2642541C3 (de) | Schreibgerät mit Anzeigevorrichtung | |
| DE3334005A1 (de) | Schreibgeraet, insbesondere kugelschreiber | |
| DE2638021A1 (de) | Taschenstift mit mehrzweckanwendung | |
| DE1152638B (de) | Schluesselanhaenger | |
| DE7640386U1 (de) | Notenlinienstift | |
| DE2644293A1 (de) | Praegevorrichtung | |
| DE2311116A1 (de) | Beschriftungsvorrichtung | |
| DE2658516A1 (de) | Notenlinienstift | |
| DE2851031A1 (de) | Schreibgeraet mit mehreren schreibeinheiten | |
| DE2630802A1 (de) | Datentraeger mit loeschbaren beschriftungen und vorrichtung zum loeschen der beschriftungen | |
| DE9218390U1 (de) | Wischfeste Kennzeichnungsvorrichtung | |
| DE2649982A1 (de) | Zeichenfoliensystem | |
| DE7813453U1 (de) | Raetsel- und unterhaltungsspiel | |
| DE6750410U (de) | Hilfsmittel zur anbringung von schriftzeichen auf schriftraegern |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| 8130 | Withdrawal |