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DE4202592A1 - Flaschendispenser o. dgl. mit einem adapter zur verbindung mit einer flasche - Google Patents

Flaschendispenser o. dgl. mit einem adapter zur verbindung mit einer flasche

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DE4202592A1
DE4202592A1 DE19924202592 DE4202592A DE4202592A1 DE 4202592 A1 DE4202592 A1 DE 4202592A1 DE 19924202592 DE19924202592 DE 19924202592 DE 4202592 A DE4202592 A DE 4202592A DE 4202592 A1 DE4202592 A1 DE 4202592A1
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DE
Germany
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adapter
bottle
bottle dispenser
dispenser
suction channel
Prior art date
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Application number
DE19924202592
Other languages
English (en)
Other versions
DE4202592C2 (de
Inventor
Willi Ing Grad Schwend
Herbert Gruen
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WITEG LABORTECHNIK GMBH, 97877 WERTHEIM, DE
Original Assignee
WITEG LABORTECHNIK HELMUT ANTL
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Publication date
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Publication of DE4202592A1 publication Critical patent/DE4202592A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE4202592C2 publication Critical patent/DE4202592C2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B67OPENING, CLOSING OR CLEANING BOTTLES, JARS OR SIMILAR CONTAINERS; LIQUID HANDLING
    • B67DDISPENSING, DELIVERING OR TRANSFERRING LIQUIDS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B67D7/00Apparatus or devices for transferring liquids from bulk storage containers or reservoirs into vehicles or into portable containers, e.g. for retail sale purposes
    • B67D7/02Apparatus or devices for transferring liquids from bulk storage containers or reservoirs into vehicles or into portable containers, e.g. for retail sale purposes for transferring liquids other than fuel or lubricants
    • B67D7/0288Container connection means
    • B67D7/0294Combined with valves

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Containers And Packaging Bodies Having A Special Means To Remove Contents (AREA)
  • Closures For Containers (AREA)

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Flaschendispenser oder dergleichen mit einem Adapter zur Verbindung mit einer Flasche, wobei der Flaschendispenser einen Ventilkopf mit einem Ansaugkanal aufweist, der mit einem sich in die Flasche erstreckenden Ansaugschlauch oder dergleichen kommuniziert.
Derartige Flaschendispenser dienen bekanntlich zur dosierten Entnahme einer Flüssigkeit aus einer Flasche. Dabei ist es bekannt, den Ventilkopf des Flaschendispensers mit einem Innengewinde zu versehen, so daß man den Flaschendispenser unmittelbar auf das Außengewinde des Flaschenhalses aufschrauben kann. Bei häufig erforderlichem Wechsel des Dispensers ist diese Methode jedoch umständlich und zeitaufwendig. Außerdem erschwert diese "starre" Befestigung des Flaschendispensers die Laborarbeit.
Es ist auch bereits bekannt, einen Flaschendispenser über einen Adapter mit der Flasche zu verbinden, wobei dieser Adapter ein schnelles Aufsetzen und auch Abnehmen des Flaschendispensers ermöglicht. Dieser bekannte Adapter erfordert jedoch zu seiner Verbindung mit der Flasche eine Gewindehülse, welche ein zusätzliches Bauteil darstellt. Ferner ist der Ansaugschlauch dieses Flaschendispensers mit dessen Ventilkopf verbunden und er erstreckt sich durch den Adapter und durch die Gewindehülse in die Flasche. Dies bedeutet, daß beim Abnehmen des Flaschendispensers der Ansaugschlauch durch den Adapter und die Gewindehülse hindurch aus der Flasche herausgezogen wird, wobei in dem Ansaugschlauch vorhandene Restflüssigkeit auslaufen bzw. verspritzt werden kann. Bei entsprechend aggressiven Flüssigkeiten wird hierdurch eine nicht unerhebliche Verletzungsgefahr für das Bedienungspersonal hervorgerufen. Außerdem bleibt die Flasche über die Gewindehülse und den aufgeschraubten Adapter zunächst offen, so daß z. B. schädliche Dämpfe aus der Flasche entweichen oder Verunreinigungen in die Flasche gelangen können, wenn nicht jedesmal eine extra Abdeckkappe auf den Adapter aufgesetzt wird, um die Flasche zu verschließen und deren Inhalt zu schützen. Bei einem evtl. am Ansaugschlauchende zu befestigenden Filter ergeben sich weitere Probleme.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die obigen Nachteile zu vermeiden und einen Flaschendispenser zu schaffen, der einfach und schnell über einen Adapter mit einer Flasche verbunden und auch von dieser abgenommen werden kann, ohne daß im letztgenannten Fall durch auslaufende oder verspritzende Flüssigkeit eine Verletzungsgefahr für das Bedienungspersonal besteht, während zugleich die Flasche selbsttätig verschlossen wird.
Gemäß der Erfindung wird obige Aufgabe dadurch gelöst, daß
  • a) der Ansaugschlauch an einem Ansaugkanal des Adapters angeschlossen ist und
  • b) für den Ansaugkanal im Adapter ein Verschlußelement vorgesehen ist, welches sich beim Verbinden des Flaschendispensers mit dem Adapter in eine Freigabestellung und beim Abnehmen des Flaschendispensers von dem Adapter in eine Schließstellung bewegt, wobei in der Freigabestellung des Verschlußelements die Ansaugkanäle im Adapter und Ventilkopf miteinander verbunden sind.
Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen werden die Vorteile erreicht, daß beim Abnehmen des Flaschendispensers von dem Adapter dessen Verschlußelement selbsttätig den Ansaugkanal im Adapter und damit die Flaschenöffnung bzw. den Flaschenhohlraum verschließt, was aus Sicherheitsgründen von großer Bedeutung ist. Denn dadurch werden das Entweichen gesundheitsschädlicher Dämpfe und/oder die Gefahr eines Verschüttens des Flascheninhalts sowie eine mögliche Verunreinigung des Flascheninhalts vermieden. Der Verschluß der Flasche nach erfolgter Demontage des Flaschendispensers bleibt nicht, wie beim Stand der Technik, dem Bedienungspersonal überlassen, sondern erfolgt selbsttätig beim Abnehmen des Dispensers von dem Adapter, der mit der Flasche verbunden bleibt. Der Ansaugschlauch ist an einem Ansaugkanal des Adapters angeschlossen und verbleibt deshalb vorteilhaft in der Flasche, wenn der Dispenser vom Adapter abgenommen wird, wodurch die Verletzungsgefahr für das Bedienungspersonal durch auslaufende bzw. ausspritzende Flüssigkeit eliminiert ist. Die Erfindung erhöht somit die Sicherheit beim Umgang mit Flaschendispenser ganz beträchtlich. Außerdem kann vorteilhaft ein Ansaugschlauch mit Filter in der Flasche verbleiben.
Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor. So ist der Adapter zweckmäßig mittels einer auf die Flasche aufschraubbaren Überwurfmutter an der Flasche befestigbar. Die Verbindung des Flaschendispensers mit der Flasche erfolgt also vorteilhaft lediglich über ein Bauteil, nämlich den Adapter. Gleichwohl kann der erfindungsgemäße Adapter aber auch über eine Gewindehülse mit Außen- und Innengewinde mit der Flasche verbunden werden. Man hat dann zwar ein Bauteil mehr, erreicht ansonsten jedoch alle o.g. Vorteile der Erfindung.
Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das Verschlußelement im Adapter eine Abdichtplatte, die in einer senkrecht zum Ansaugkanal im Adapter verlaufenden Ebene beweglich gelagert und durch ein Betätigungselement am Flaschendispenser in die Freigabe- und Schließstellung bringbar ist. Durch eine entsprechende Bewegung des Flaschendispensers auf dem Adapter wird vorteilhaft die Abdichtplatte selbsttätig in die Freigabe- bzw. Schließstellung bewegt, je nachdem, ob der Dispenser auf die Flasche aufgesetzt und verbunden oder abgenommen wird.
Bei einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist das Verschlußelement im Adapter ein Rückschlagventil, das durch ein Betätigungselement am Flaschendispenser in die Freigabestellung bewegbar ist und beim Abnehmen des Flaschendispensers durch Federdruck selbsttätig in die Schließstellung zurückkehrt. Bei dem Rückschlagventil kann es sich um eine federbelastete Rückschlagklappe oder ein Kugelventil handeln. Die Öffnung des Rückschlagventils kann dabei einfach im Zuge der Aufsteckbewegung des Flaschendispensers auf den Adapter erfolgen.
Noch eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Abdichtplatte im Adapter drehbeweglich gelagert ist und eine Einsetzöffnung für einen als Betätigungselement wirkenden Vorsprung am Anschlußende des Flaschendispensers aufweist, durch den sich der Ansaugkanal des Ventilkopfs erstreckt, daß der Flaschendispenser durch eine Drehbewegung in seine Arbeitsstellung auf dem Adapter bringbar ist, und daß der Flaschendispenser und die Abdichtplatte die gleiche Drehachse aufweisen. Bei dieser Version wird vorteilhaft die Abdichtplatte im Zuge der Drehbewegung des Flaschendispensers in seine Arbeits- und/oder Freigabestellung in ihre Öffnungs- bzw. Schließstellung gedreht.
Noch eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Flaschendispenser an seinem Anschlußende Führungs- und Klemmfüße aufweist, die mit entsprechenden Einsetzöffnungen, bogenförmigen Führungsschlitzen und Klemmnuten im Adapter zusammenarbeiten. Dabei kann die Anordnung so getroffen sein, daß die auf die Klemmfüße ausgeübte Klemmkraft stetig zunimmt, wenn der Flaschendispenser in Richtung seiner Arbeitsstellung auf dem Adapter gedreht wird.
Nach noch einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Adapter mit wenigstens einem Sperrelement versehen, das den Flaschendispenser in seiner Arbeitsstellung auf dem Adapter sichert und welches zur Abnahme des Flaschendispensers von Hand in eine Freigabestellung bewegbar ist. Der Adapter ist dadurch in seiner Arbeitsstellung zuverlässig arretiert.
Eine die Freigabe des Flaschendispensers vom Adapter vereinfachende Lösung ist dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Sperrelemente z. B. in Form von Sperrbügeln vorgesehen sind, von welchen je einer mit einem Führungs- und Klemmfuß des Flaschendispensers zusammenarbeitet, und daß die Sperrelemente an einem Auslösering am Adapter gelagert sind, der entgegen dem Druck einer Feder in seine Auslösestellung drehbar ist. Zur Aufhebung der Arretierung des Flaschendispensers braucht man also lediglich den Auslösering geringfügig gegen eine Federkraft zu drehen, um die Sperrbügel von den Führungs- und Klemmfüßen des Flaschendispensers zu lösen, so daß letzterer in seine Freigabestellung gedreht werden kann, in der er sich vom Adapter abheben läßt.
Eine bevorzugte Ausführungsform des Adapters ist dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter einen zylindrischen Hauptkörper mit einem durch die Überwurfmutter abgedichtet gegen den Flaschenhals drückbaren Flansch, ein auf dem Hauptkörper drehbeweglich gelagertes Halteelement für den Flaschendispenser und eine Deckplatte aufweist, wobei die Abdichtplatte zwischen dem Halteelement und der Deckplatte angeordnet ist und in der Deckplatte die Einsetzöffnungen und bogenförmigen Führungsschlitze und im Halteelement die Klemmnuten für die Führungs- und Klemmfüße des Flaschendispensers vorgesehen sind.
Die Erfindung wird anschließend anhand der Zeichnungen eines Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht vom unteren Teil eines Flaschendispensers im Abstand von einem auf einer Flasche befestigten Adapter, der teilweise im Schnitt gezeigt ist;
Fig. 2 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, von dem Flaschendispenser der Fig. 1, verbunden mit dem Adapter, ohne die Flasche;
Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der Linie III-III in Fig. 2 und
Fig. 4 eine der Fig. 3 ähnliche Schnittansicht, in der jedoch der Auslösering am Adapter in seiner Auslösestellung und die Führungs- und Klemmfüße des Flaschendispensers in einer Stellung gezeigt sind, in der der Flaschendispenser vom Adapter abgenommen werden kann.
Der in den Fig. 1 und 2 beispielsweise gezeigte Flaschendispenser 10 dient zur dosierten Entnahme einer Flüssigkeit aus einer Flasche 13, wobei diese Flüssigkeitsmenge über eine Ausstoßkanüle 12 in ein nicht gezeigtes Auffanggefäß abgegeben werden kann. Die Ausstoßkanüle 12 ist an einem Ventilkopf 11 des Flaschendispensers 10 befestigt und der Ventilkopf 11 enthält ein federbelastetes Auslaßventil 14 sowie ein Einlaßventil 15, welches einem Ansaugkanal 16 im Ventilkopf 11 zugeordnet ist. Die Arbeitsweise der Ventile 14 und 15 ist bekannt und bedarf daher keiner weiteren Erläuterung.
Ein mittels einer Überwurfmutter 18 an der Flasche 13 befestigter Adapter 17 ermöglicht ein einfaches und schnelles Aufsetzen und Abnehmen des Flaschendispensers 10. Der Adapter 17 weist einen zylindrischen Hauptkörper 19 mit einem Flansch 20 auf, der eine Ringnut 21 enthält, in welcher ein O-Ring 22 angeordnet ist. Der Flansch 20 kann durch die Überwurfmutter 18 gegen den Stirnrand des Flaschenhalses 22 abgedichtet gedrückt werden, welcher mit einem Außengewinde versehen ist, auf das die Überwurfmutter 18 aufgeschraubt werden kann. Der Hauptkörper 19 ist mit einem zentralen Ansaugkanal 23 versehen, in dessen unteren Endbereich ein Ansaugschlauch 24 eingeklemmt gehalten ist, der sich in die Flasche 13 erstreckt. Der Ansaugschlauch 24 ist somit am Hauptkörper 19 des Adapters 17 befestigt und kommuniziert mit dem Ansaugkanal 23. Die Überwurfmutter 18 ist austauschbar (unterschiedliche Flaschengewinde) oder kann auch ein Teil mit dem Hauptkörper 19 bilden.
Auf dem zylindrischen Hauptkörper 19 ist ein Halteelement 25 für den Flaschendispenser 10 drehbeweglich und abgedichtet gelagert. Das Halteelement 25 ist an seinem oberen Ende mit einem Flansch 26 versehen, auf dem eine Deckplatte 27 befestigt ist. Am Außenumfang des Flansches 26 und der Deckplatte 27 ist ein Auslösering 28 drehbeweglich gelagert, dessen Funktion noch erläutert wird. In einem Hohlraum zwischen dem Flansch 26 und der Deckplatte 27 ist eine Abdichtplatte 29 mit einem O-Ring 30 drehbeweglich gelagert, welche bei abgenommenem Flaschendispenser 10 (Fig. 1) den Ansaugkanal 23 und somit den Hohlraum der Flasche 13 nach außen hermetisch abschließt. Die Dreh-Ebene der Abdeckplatte 29 verläuft somit senkrecht zum Ansaugkanal 23 im Hauptkörper 19 des Adapters 17. Die Abdichtplatte 29 bildet ein Verschlußelement für den Ansaugkanal 23, welches, wie anschließend noch ausführlich erläutert wird, beim Verbinden des Flaschendispensers 10 mit dem Adapter 17 in eine Freigabestellung (Fig. 2 und 3) und beim Abnehmen des Flaschendispensers 10 von dem Adapter 17 in eine Schließstellung (Fig. 1 und 4) bewegt wird. Wenn sich die Abdichtplatte 29 in der Freigabestellung (Fig. 2 und 3) befindet, fluchtet der Ansaugkanal 23 im Adapter 17 mit dem Ansaugkanal 16 im Ventilkopf 11 des Flaschendispensers 10.
Zur Schnellverbindung des Flaschendispensers 10 mit dem Adapter 17 sind am Ventilkopf 11 beispielsweise drei Füße angeordnet, von welchen zwei als Führungs- und Klemmfüße 31 und einer 32 als Drehachse für den Flaschendispenser 10 ausgebildet sind. Die zwei Führungs- und Klemmfüße 31 weisen jeweils einen vertikalen Führungsabschnitt 33 und einen im wesentlichen horizontalen Klemmabschnitt 34 auf (Fig. 1). Der als Drehachse dienende Fuß 32 weist beispielsweise drei in Umfangsrichtung in Abstand voneinander angeordnete Rippen auf, wie Fig. 4 zeigt. Die Füße 31 und 32 sind gleich lang.
Die Deckplatte 27 enthält eine kreisrunde Öffnung 35 zur Aufnahme des als Drehachse wirkenden Fußes 32 und zwei bogenförmige Führungsschlitze 36 für die Führungsabschnitte 33 der Füße 31. Außerdem sind an den in den Fig. 3 und 4 oberen Enden dieser Führungsschlitze 36 Einsetzöffnungen 37 für die Füße 31 vorgesehen. Auch der Auslösering 28 weist eine Aussparung 38 auf, um das Einsetzen des Klemmabschnitts 34 des einen Fußes 31 zu ermöglichen. Schließlich enthält die Deckplatte 27 eine nierenförmige Öffnung 39, um einen Teil der Abdichtplatte 29 freizulegen. Die Abdichtplatte 29 weist ihrerseits eine Einsetzöffnung 40 für einen Vorsprung 41 am Anschlußende des Flaschendispensers 10 auf, durch welchen sich der Ansaugkanal 16 erstreckt.
Zur Schnellmontage wird der Flaschendispenser 10 mit seinen Füßen 31 und 32 in die Öffnungen 37 bzw. 35 der Deckplatte 27 eingesteckt. Dabei gelangt gleichzeitig der Vorsprung 41 am Ventilkopf 11 in Eingriff mit der Einsetzöffnung 40 der Abdichtplatte 29. Aus den Fig. 3 und 4 geht hervor, daß die Abdichtplatte 29 und der Flaschendispenser 10 die gleiche Drehachse aufweisen. Anschließend wird der Flaschendispenser 10 um die Achse seines Fußes 32 in der Öffnung 35 gemäß den Fig. 3 und 4 im Uhrzeigersinn gedreht, wobei die vertikalen Führungsabschnitte 33 und horizontalen Klemmabschnitte 34 der zwei Füße 31 in je eine bogenförmige Führungs- und Klemmnut 42 (Fig. 2) im Halteelement 25 des Adapters 17 einfahren. Diese Nuten 42 sind im Halteelement 25 deckungsgleich unterhalb der bogenförmigen Führungsschlitze 36 in der Deckplatte 27 ausgearbeitet und so gestaltet, daß bei zunehmender Drehung des Flaschendispensers 10 im Uhrzeigersinn die Klemmkraft größer wird. Die Drehbewegung des Flaschendispensers 10 ist beendet, wenn die Füße 31 bzw. ihre vertikalen Führungsabschnitte 33 an den in den Fig. 3 und 4 unteren Enden der bogenförmigen Führungsschlitze 36 anschlagen, wie in Fig. 3 gezeigt ist. In dieser "Arbeitsstellung" des Flaschendispensers 10 nimmt die Abdichtplatte 29 die in Fig. 3 gezeigte Position ein, in der der Ansaugkanal 16 im Ventilkopf 11 mit dem Ansaugkanal 23 im Adapter 17 fluchtet (Fig. 2 und 3) bzw. an diesen angeschlossen ist. Durch entsprechende Betätigung des Flaschendispensers 10 kann nun eine bestimmte Flüssigkeitsmenge der Flasche 13 entnommen und über die Ausstoßkanüle 12 abgegeben werden.
Um den Flaschendispenser 10 in seiner "Arbeitsstellung" auf dem Adapter 17 zu sichern, ist eine von Hand auslösbare Arretierungsvorrichtung vorgesehen. Diese besteht beim Ausführungsbeispiel aus zwei Sperrelementen 43 in Form von Sperrbügeln, welche an dem Auslösering 28 drehbeweglich gelagert sind. In der in Fig. 3 gezeigten "Arbeitsstellung" des Flaschendispensers 10 legen sich diese Sperrbügel 43 gegen die Füße 31 bzw. deren Klemmabschnitte 34 und verhindern so eine Drehung des Flaschendispensers 10 entgegen dem Uhrzeigersinn.
Wenn die Flüssigkeitsentnahme beendet ist und der Flaschendispenser 10 vom Adapter 17, der an der Flasche 13 verbleibt, abgenommen werden soll, ist zunächst der Auslösering 28 von Hand entgegen dem Uhrzeigersinn und gegen die Kraft einer Feder 44 zu drehen, um die Sperrelemente bzw. Sperrbügel 43 in eine Freigabestellung zu schwenken (Fig. 4). Alsdann kann der Flaschendispenser 10 um die Achse seines Fußes 32 entgegen dem Uhrzeigersinn in die in Fig. 4 gezeigte Stellung gedreht werden, wobei durch den Vorsprung 41 des Flaschendispensers 10 die Abdichtplatte 29 im gleichen Drehsinn mitgenommen wird, um die Ansaugöffnung 23 im Adapter 17 selbsttätig zu verschließen. In der in Fig. 4 gezeigten Stellung der Füße 31 und 32 kann der Flaschendispenser 10 vom Adapter 17 abgenommen werden. Nach Freigabe des Auslöserings 28 kehrt dieser unter dem Druck der Feder 44 in die in Fig. 3 gezeigte Ausgangsstellung zurück. Die Feder 44 ist in einem Hohlraum (Fig. 2) zwischen dem Halteelement 25, der Deckplatte 27 und dem Auslösering 28 angeordnet, wobei das eine Ende dieser Feder 44 an einem Wandungsteil des Halteelements 25 und das andere Ende an einem Mitnehmer 45 anliegt, der mit dem Auslösering 28 verbunden ist.
Anstelle der Abdichtplatte 29 könnte auch ein federbelastetes Rückschlagventil vorgesehen sein, welches durch den Vorsprung 41 entgegen dem Federdruck in eine Freigabestellung gedrückt werden könnte. Nach dem Abnehmen des Flaschendispensers würde das Rückschlagventil unter Federdruck selbsttätig schließen. Diese Version ist nicht gezeigt.
Da das Halteelement 25 des Adapters 17 drehbeweglich auf dem Hauptkörper 19 des Adapters 17 gelagert ist, können der montierte Flaschendispenser 10 und damit seine Ausstoßkanüle 12 in beliebige Stellungen gedreht werden.
Unter einem Flaschendispenser soll im weitesten Sinn jedes Abfüllgerät verstanden werden, also z. B. auch Büretten, Dilutoren, Pumpen usw..

Claims (9)

1. Flaschendispenser oder dergleichen mit einem Adapter zur Verbindung mit einer Flasche, wobei der Flaschendispenser einen Ventilkopf mit einem Ansaugkanal aufweist, der mit einem sich in die Flasche erstreckenden Ansaugschlauch oder dergleichen kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, daß
  • a) der Ansaugschlauch (24) an einem Ansaugkanal (23) des Adapters (17) angeschlossen ist und
  • b) für den Ansaugkanal (23) im Adapter (17) ein Verschlußelement (29) vorgesehen ist, welches sich beim Verbinden des Flaschendispensers (10) mit dem Adapter (17) in eine Freigabestellung und beim Abnehmen des Flaschendispensers (10) von dem Adapter (17) in eine Schließstellung bewegt, wobei in der Freigabestellung des Verschlußelements (29) die Ansaugkanäle (16, 23) im Adapter (17) und Ventilkopf (11) miteinander verbunden sind.
2. Flaschendispenser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (17) mittels einer auf die Flasche (13) aufschraubbaren Überwurfmutter (18) an der Flasche (13) befestigbar ist.
3. Flaschendispenser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement im Adapter (17) eine Abdichtplatte (29) ist, die in einer senkrecht zum Ansaugkanal (23) im Adapter (17) verlaufenden Ebene beweglich gelagert und durch ein Betätigungselement (41) am Flaschendispenser (10) in die Freigabe- und Schließstellung bringbar ist.
4. Flaschendispenser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement im Adapter ein Rückschlagventil ist, das durch ein Betätigungselement am Flaschendispenser in die Freigabestellung bewegbar ist und beim Abnehmen des Flaschendispensers durch Federdruck selbsttätig in die Schließstellung zurückkehrt.
5. Flaschendispenser nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdichtplatte (29) im Adapter (17) drehbeweglich gelagert ist und eine Einsetzöffnung (40) für einen als Betätigungselement wirkenden Vorsprung (41) am Anschlußende des Flaschendispensers (10) aufweist, durch den sich der Ansaugkanal (16) des Ventilkopfes (11) erstreckt, daß der Flaschendispenser (10) durch eine Drehbewegung in seine Arbeitsstellung auf dem Adapter (17) bringbar ist, und daß der Flaschendispenser (10) und die Abdichtplatte (29) die gleiche Drehachse aufweisen.
6. Flaschendispenser nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Flaschendispenser (10) an seinem Anschlußende Führungs- und Klemmfüße (31, 32) aufweist, die mit entsprechenden Einsetzöffnungen (35, 37), bogenförmigen Führungsschlitzen (36) und Klemmnuten (42) im Adapter (17) zusammenarbeiten.
7. Flaschendispenser nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (17) mit wenigstens einem Sperrelement (43) versehen ist, das den Flaschendispenser (10) in seiner Arbeitsstellung auf dem Adapter (17) sichert und welches zur Abnahme des Flaschendispensers (10) von Hand in eine Freigabestellung bewegbar ist.
8. Flaschendispenser nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Sperrelemente (43) z. B. in Form von Sperrbügeln vorgesehen sind, von welchen je einer mit einem Führungs- und Klemmfuß (31) des Flaschendispensers (10) zusammenarbeitet, und daß die Sperrelemente (43) an einem Auslösering (28) am Adapter (17) gelagert sind, der entgegen dem Druck einer Feder (44) in seine Auslösestellung drehbar ist.
9. Flaschendispenser nach einem der Ansprüche 1-8, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (17) einen zylindrischen Hauptkörper (19) mit einem durch die Überwurfmutter (18) abgedichtet gegen den Flaschenhals (22) drückbaren Flansch (20), ein auf dem Hauptkörper (19) drehbeweglich gelagertes Halteelement (25) für den Flaschendispenser (10) und eine Deckplatte (27) aufweist, wobei die Abdichtplatte (29) zwischen dem Halteelement (25) und der Deckplatte (27) angeordnet ist und in der Deckplatte (27) die Einsetzöffnungen (35, 37) und bogenförmigen Führungsschlitze (36) und im Halteelement (25) die Klemmnuten (42) für die Führungs- und Klemmfüße (31, 32) des Flaschendispensers (10) vorgesehen sind.
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Country Status (1)

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DE (1) DE4202592C2 (de)

Cited By (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO1994014697A1 (en) * 1992-12-21 1994-07-07 Diversey Corporation Dispensing closure for liquid containers
US5759501A (en) * 1995-06-12 1998-06-02 Diversey Lever, Inc. Flexible walled container for tableted or pelleted ware washing detergents
DE19800709A1 (de) * 1998-01-10 1999-07-15 Brand Gmbh & Co Dispenser
DE10008003A1 (de) * 2000-02-22 2001-08-23 Qiagen Gmbh Dispenser
WO2002026584A1 (en) * 2000-09-29 2002-04-04 Emsar S.P.A. Extension for bottle dispenser, in particular for food products
CN106414307A (zh) * 2014-03-29 2017-02-15 杜尔索马克有限公司 具有共轴阀的加注头

Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1482692B (de) * Stevens jun , Frederick Fields. Northford, Conn (V St A ) Zapfvornchtung, insbesondere fur Bierfässer
DE285757C (de) *
AT209753B (de) * 1958-07-03 1960-06-25 Spitz Kommanditgesellschaft S Vorrichtung zum portionierten und durch eine Meßeinrichtung registrierten Ausschank von Flüssigkeiten, insbesondere Spirituosen, aus Flaschen
US3845877A (en) * 1972-04-06 1974-11-05 Ford Motor Co Inlet insert
US4286636A (en) * 1979-07-19 1981-09-01 The Coca-Cola Company Dip tube and valve with quick-disconnect coupling for a collapsible container
DE3029503A1 (de) * 1980-08-04 1982-03-04 Rolf 7777 Salem Tamm Dosiervorrichtung fuer fluessigkeiten

Patent Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1482692B (de) * Stevens jun , Frederick Fields. Northford, Conn (V St A ) Zapfvornchtung, insbesondere fur Bierfässer
DE285757C (de) *
AT209753B (de) * 1958-07-03 1960-06-25 Spitz Kommanditgesellschaft S Vorrichtung zum portionierten und durch eine Meßeinrichtung registrierten Ausschank von Flüssigkeiten, insbesondere Spirituosen, aus Flaschen
US3845877A (en) * 1972-04-06 1974-11-05 Ford Motor Co Inlet insert
US4286636A (en) * 1979-07-19 1981-09-01 The Coca-Cola Company Dip tube and valve with quick-disconnect coupling for a collapsible container
DE3029503A1 (de) * 1980-08-04 1982-03-04 Rolf 7777 Salem Tamm Dosiervorrichtung fuer fluessigkeiten

Cited By (11)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US5597021A (en) * 1992-12-12 1997-01-28 Unilever N.V. Dispensing closure for liquid containers
WO1994014697A1 (en) * 1992-12-21 1994-07-07 Diversey Corporation Dispensing closure for liquid containers
AU691478B2 (en) * 1992-12-21 1998-05-21 Diversey Ip International Bv Dispensing closure for liquid containers
US5759501A (en) * 1995-06-12 1998-06-02 Diversey Lever, Inc. Flexible walled container for tableted or pelleted ware washing detergents
DE19800709A1 (de) * 1998-01-10 1999-07-15 Brand Gmbh & Co Dispenser
DE19800709C2 (de) * 1998-01-10 2001-03-22 Brand Gmbh & Co Dispenser
DE10008003A1 (de) * 2000-02-22 2001-08-23 Qiagen Gmbh Dispenser
WO2002026584A1 (en) * 2000-09-29 2002-04-04 Emsar S.P.A. Extension for bottle dispenser, in particular for food products
US6698628B2 (en) 2000-09-29 2004-03-02 Emsar S.P.A. Extension for bottle dispenser, in particular for food products
CN106414307A (zh) * 2014-03-29 2017-02-15 杜尔索马克有限公司 具有共轴阀的加注头
CN106414307B (zh) * 2014-03-29 2019-04-30 杜尔索马克有限公司 具有共轴阀的加注头

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