DE4030530A1 - Austragvorrichtung fuer medien - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für Medien, die zur Durchführung eines Austragvorganges mit einer Aus­ trag-Betätigung versehen ist. Zur Erfassung, Speicherung und/oder Anzeige von Daten, die z. B. in Bezug auf die Anwen­ dung der Austragvorrichtung relevant sind, ist eine Er­ fassungseinrichtung vorgesehen, die zweckmäßig nicht geson­ dert von der Austragvorrichtung, sondern unmittelbar an die­ ser angeordnet ist. Die zu erfassenden Daten können z. B. die Zahl der erfolgten Anwendungen, der nächstfolgende Anwen­ dungstermin und/oder andere Daten sein, die über eine oder mehrere synchron oder gesondert geschaltete Anzeigen kennt­ lich gemacht werden können.

Die Erfassungseinrichtung wird manuell mit einem Betätigungs­ glied über einen Stelltrieb weitergeschaltet, wobei das Betä­ tigungsglied gesondert von der Austrag-Betätigung vorgesehen oder durch das Betätigungsglied gebildet sein kann, mit wel­ chem das Medium durch manuellen Druck oder dgl. ausgebracht wird. Im letzteren Falle ergibt sich eine zwangsläufige Betä­ tigung der Erfassungseinrichtung mit der Betätigung des Aus­ trages. Dies kann z. B. dadurch erzielt werden, daß stegförmi­ ge Stellnocken am Innenumfang einer Betätigungskappe in und außer Eingriff mit stegförmigen Gegennocken am Außenumfang eines drehbar gelagerten Erfassungsgliedes gelangen, das dann bei jedem Betätigungshub um eine Nockenteilung weitergedreht wird. In der freigegebenen Ausgangsstellung der Austragvor­ richtung ist der Stelltrieb vollständig außer Eingriff, so daß das Erfassungsglied nur durch Reibung, Rastung oder dgl. gegenüber dem Betätigungsglied gesichert werden kann. Dies kann unerwünscht sein, wenn ein drehbarer Teil der Er­ fassungseinrichtung normalerweise frei liegend zugänglich ist und dadurch unbeabsichtigt verstellt werden könnte.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Austragvor­ richtung der genannten Art zu schaffen, bei welcher Nachteile bekannter Ausbildungen vermieden sind und die insbesondere auf einfache Weise eine Sicherung gegen versehentliches Ver­ stellen der Erfassungseinrichtung gewährleistet.

Diese Aufgabe kann z. B. durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst werden. Zweckmäßig stehen die Stellglieder des Stell­ triebes in jeder Stellung bzw. zumindest in der Freigabestel­ lung, im wesentlichen unmittelbar in Eingriff miteinander. Dadurch können gegenseitige Bewegungen, die dem Weiterschal­ ten der Erfassungseinrichtung entsprechen, weitestgehend ver­ mieden werden. Ist die Betätigungsbewegung eine Hubbewegung und die Stellbewegung eine Drehbewegung, so sperren die bei­ den Stellglieder einander in einer, mehreren oder allen Frei­ gabestellungen gegen Stellbewegungen, nicht jedoch gegen Be­ tätigungsbewegungen.

Die Verwendung einer Steuerkulisse bzw. Kurvenbahn ermöglicht es, aneinanderanschließende Einzelkurven für jeweils einen Austragvorgang vorzusehen und solche Einzelkurven beliebig unterschiedlich auszubilden. Dadurch können Austragvorgänge mit unterschiedlichen Charakteristika vorgesehen werden, die zwangsläufig aufeinanderfolgend angesteuert werden, weil die Kurvenbahn nur fortlaufend in einer Richtung von dem Stell­ nocken durchwandert werden kann. Z.B. können benachbarte Ein­ zelkurven unterschiedliche Betätigungshübe und damit aus zu­ bringende Dosiermengen bestimmen und/oder sie können unter­ schiedlich große Drehschritte der Stellglieder gegeneinander bewirken. Eine solche Ausbildung eignet sich auch für Aus­ tragvorrichtungen, bei denen der Stelltrieb nicht zur Er­ fassung für Austragvorgänge verwendet wird.

Die Kurvenbahn ermöglicht es des weiteren, den Stellnocken an mindestens einer Einzelkurve in der Freigabestellung durch Anschlag zu begrenzen und/oder an mindestens einer Einzel­ kurve in Bezug auf Bewegungen über diese Freigabestellung hinaus nicht zu begrenzen. Dasselbe kann auch in Bezug auf die Betätigungs-Endstellung bzw. auf Bewegungen über diese hinaus vorgesehen werden. Es sind somit gegeneinander ver­ setzte Freigabestellungen und gegeneinander versetzte Betäti­ gungs-Endstellungen denkbar.

Anstatt einer manuellen Rückstellung zur Freigabestellung ist für diese Rückstellung zweckmäßig eine Rückstellfeder vorge­ sehen, die zweckmäßig durch eine innerhalb eines Pumpenzylin­ ders liegende Rückstellfeder für einen Pumpkolben der Aus­ tragvorrichtung gebildet ist, so daß für die Stellglieder keine gesonderte Feder erforderlich ist.

Eine baulich besonders einfache und sicher arbeitende Ausbil­ dung ergibt sich, wenn eines der Stellglieder unmittelbar durch eine mit einem Austragstutzen oder dgl. versehene Betä­ tigungskappe und das andere Stellglied durch ein kappenförmi­ ges oder ähnliches Befestigungsglied zur Befestigung einer Austragpumpe auf einem Flaschenhals gebildet ist, welches am Außenumfang von der Betätigungskappe eng umgeben abgedeckt ist. Diese beiden Bauteile sind bei vielen Austragvorrichtun­ gen ohnehin vorhanden bzw. unverzichtbar, so daß für das Vor­ sehen einer Erfassungseinrichtung kein einziger zusätzlicher Bauteil erforderlich ist. Die Betätigungskappe steht dabei über mindestens einen Stellnocken und wenigstens eine Kurven­ bahn ständig in Eingriff mit dem Befestigungsglied, so daß Drehbewegungen der Betätigungskappe entsprechend dem Kurven­ verlauf nur gleichzeitig mit Hubbewegungen möglich sind. Das Befestigungsglied könnte auch einteilig mit einem Zylinder­ gehäuse der Austragpumpe bzw. mit dessen Stirndeckel und/oder mit der Dichtung zur Abdichtung gegenüber dem Flaschenhals ausgebildet sein, so daß sich baulich eine noch weitere Ver­ einfachung ergibt.

Die Verwendung einer Kurvenbahn ermöglicht es auch, am Ende einer bestimmten Anzahl von Austragvorgängen eine durch An­ schlag gesperrte Freigabestellung vorzusehen, die näher bei der Betätigungs-Endstellung als die üblichen Freigabestellun­ gen liegt. Diese Stellung kann mit einer Belüftungsstellung zusammenfallen, bei welcher das Innere der Flasche durch die Austragpumpe hindurch belüftet wird, weil ein durch die Pumpe gebildetes Belüftungsventil geöffnet ist. Diese Stellung kann aber auch mit einer Öffnungsstellung für ein Auslaßventil zusammenfallen, welches die Pumpenkammer mit einem Auslaßka­ nal verbindet und durch Anschlag geöffnet wird. In jedem Fall wird in dieser Endstellung eine weitere Benutzung der Aus­ tragvorrichtung ausgeschlossen.

Diese und weitere Merkmale gehen außer aus ,den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehre­ ren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen dar­ stellen können, für die hier Schutz beansprucht wird. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dar­ gestellt und wird im folgenden näher erläutert. In den Zeich­ nungen zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Austragvorrichtung im Axialschnitt und

Fig. 2 einen Ausschnitt eines Stellgliedes in einer Abwicklung.

Die Austragvorrichtung 1 weist eine als geschlossene Montage­ baugruppe ausgebildete Austrageinheit 2 mit einer Austragpum­ pe bzw. einem Austragförderer 3 auf und ist als Ganzes an einem Speichergefäß durch eine Schnappverbindung, einen Krimpring, eine Verschraubung oder dgl. zu befestigen. Sie bildet eine Austrag-Betätigung 5 zum manuellen Austrag je­ weils einer dosierten Austragmenge. Dabei wird durch einen Pumphub die Kolbeneinheit 7 einer größtenteils in das Spei­ chergefäß 4 eingreifenden Pumpe 6 betätigt, deren Pumpenkam­ mer einen ventilgesteuerten Einlaß 8 und einen ventilge­ steuerten Auslaß 9 aufweist. Die Förderhandhabe bildet an einer Stirnfläche ein Betätigungsglied 11 bzw. eine Druck­ fläche, welche einen Kolben- bzw. Betätigungsstößel 10 um­ gibt, der über eine Steckverbindung mit der Kolbeneinheit 7 vormontiert und ein Bestandteil der Förderhandhabe ist. Der Betätigungsstößel 10 ist von einem an den Auslaß 9 ange­ schlossenen Auslaßkanal 13 durchsetzt und von einem über das Betätigungsglied 11 frei vorstehenden Austragstutzen 12 um­ geben, der im Bereich seines freien Endes die Auslaßöffnung der Austrageinheit 2 aufweist. Das Zylindergehäuse bzw. ein von dem Betätigungsstößel 10 durchsetzter Kolbendeckel bildet einen Tragkörper 14, mit welchem der Austragförderer 3 durch ein Befestigungsglied 15, z. B. eine Schraubkappe, an dem Ge­ fäßhals 17 befestigt ist, der einen entsprechenden Gefäß­ flansch 16 bildet. Der aus dem Speichergefäß 2 vorstehende Teil des Tragkörpers 14 und das Befestigungsglied 15 werden wenigstens auf einem Teil ihrer Länge von einer Kappe 19 übergriffen, deren Stirnwand die Förderhandhabe 11 bildet.

Zur zwangsläufigen Erfassung jedes Betätigungshubes ist eine Erfassungseinrichtung 20 vorgesehen. Diese weist einen vom Austragförderer 3 leicht lösbaren, im wesentlichen hülsenför­ migen und einen einteiligen Montage-Bauteil mit dem Befesti­ gungsglied 15 bildenden Grundkörper 21 sowie ein hülsenförmi­ ges Erfassungsglied 22 auf, das den Grundkörper 21 axial ver­ schiebbar und drehbar eng umgibt und durch den Mantel 35 der Kappe 19 gebildet ist. Der Grundkörper 21 schließt im Bereich eines radial nach innen vorstehenden Spannflansches 26 an das Befestigungsglied 15 an, umgibt den Tragkörper 14 im wesent­ lichen im Abstand und steht frei gegen die Innenseite der Stirnwand der Kappe 19 vor. Das Befestigungsglied 15 kann annähernd bis zum Übergang des Gefäßhalses 17 in den erwei­ terten Gefäßbauch 18 reichen und dadurch eine Hülle 41 zur vollständigen Abdeckung des Gefäßes 4 bis zu diesem Bereich bilden.

Das Betätigungsglied 23 ist durch dieselbe Druckfläche wie das Betätigungsglied 11 gebildet und weist zwei beiderseits des Austragstutzens 12 liegende Angriffsflächen für die Fin­ ger des Benutzers auf. Der Außenumfang des Mantels 28 des Befestigungsgliedes 15 geht annähernd über dessen gesamte Länge sowie über die Länge des Grundkörpers 21 kontinuierlich durch, so daß er eine gute Führung für die Kappe 19 bildet.

Die Kappe 19 und der Grundkörper 21 greifen über einen Stell­ trieb 30 ineinander, der bei jedem Betätigungshub zwangsläu­ fig eine schrittweise Drehbewegung der Kappe 19 gegenüber dem Grundkörper 21 bewirkt, und zwar so, daß die Drehrichtung zwangsläufig stets gleich bleibt. Zu diesem Zweck bildet ein zwischen seinen Enden liegender Längsabschnitt des Mantels 35 der Kappe 19 ein hülsenförmiges Stellglied 43 und das Be­ festigungsglied 15 mit seinem den Grundkörper 21 bildenden Endabschnitt ein hülsenförmiges Stellglied 45. Am zylindri­ schen Innenumfang ist das Stellglied 43 mit zwei einander diametral gegenüberliegenden, radial nach innen vorstehenden, zylindrischen Stellnocken 33 versehen, die jeweils in eine Kurvenbahn 34 eingreifen, welche sich etwa über den halben Umfang des Stellgliedes 45 erstreckt. Die Stellnocken 33 greifen auch in der in Fig. 1 dargestellten Ausgangs- bzw. Freigabestellung in die jeweils zugehörige Kurvenbahn 34 so ein, daß die an und für sich von der Kolbeneinheit 7 lösbare Kappe 19 gegen Abziehen von dem Austragförderer 3 form­ schlüssig gesichert ist.

Zur von außen erkennbaren Anzeige des jeweiligen Schaltzu­ standes der Erfassungseinrichtung 20 ist eine Anzeigeeinrich­ tung 37 vorgesehen, die in dem von den Betätigungsgliedern 11, 23 entfernten Ende des Mantels 35 als Durchbruch ein An­ zeigefenster 38 und am Außenumfang des Befestigungsgliedes 15 eine Skala 40 mit über den Umfang gleichmäßig verteilten Sym­ bolen aufweist, die wenigstens in Freigabestellung im Bereich des Anzeigefensters 38 liegt. Die Skala 40 befindet sich auf einer Seite des Spannflansches 26 und das Stellglied 45 mit den Kurvenbahnen 34 im wesentlichen auf dessen anderer Seite, wobei das Stellglied 45 im wesentlichen durch eine frei über den Spannflansch 26 vorstehende Muffe 47 gebildet ist. Die Anzeigeeinrichtung 37 und der Stelltrieb 30 liegen dadurch axial nahe benachbart zueinander. Der Außendurchmesser der Skala 40 ist im wesentlichen gleich dem Außendurchmesser des Stellgliedes 45 und der Innendurchmesser des Erfassungsglie­ des 22 im wesentlichen gleich demjenigen des Stellgliedes 43, wobei die Außenumfangsfläche des Grundkörpers 21 zwischen der Skala 40 und dem Stellglied 45 bzw. die Innenumfangsfläche zwischen dem Erfassungsglied 22 und dem Stellglied 43 frei von Absätzen im wesentlichen kontinuierlich durchgeht. Das Erfassungsglied 22 und das Stellglied 43 lassen sich mit der Kappe 19 vom freien Ende des Stellgliedes 45 her auf den Grundkörper 21 auf stecken und dadurch in einfacher Weise mon­ tieren. Wird der Austragförderer 3 zuvor an dem Grundkörper 21 durch Einstecken montiert, so wird er bei der Montage der Kappe 19 durch eine Steckverbindung mit dem Austragstutzen 12 verbunden. Wird der Austragförderer 3 danach montiert, so wird er gleichzeitig mit dem Grundkörper 21 und der Kappe 19 durch Steckverbindungen verbunden. Die Kappe 19 kann mit dem Grundkörper 21 insofern eine vormontierte Baueinheit bilden.

Die Kurvenbahn 34 ist durch eine mäanderartig in wechselnden Richtungen verlaufende Nut gebildet, deren Breite im wesent­ lichen an den Durchmesser des Stellnockens 33 angepaßt ist, deren aneinanderschließende Abschnitte jedoch unter spitzen und stumpfen Winkeln und nicht unter rechten Winkeln ineinan­ der übergehen. Für jeden Schaltschritt bildet die Kurvenbahn 34 eine Einzelkurve 49, wobei eine Vielzahl von z. B. einund­ zwanzig Einzelkurven 49 zwischen einem Kulisseneingang 53 am Anfang der Kurvenbahn 34 und einem Kulissenende 56 liegen. Zur Bildung des Kulisseneinganges 53 durchsetzt die Kurvennut die freie Stirnfläche des Stellgliedes 45, so daß hier der Stellnocken 33 bei der Montage in die Kurvenbahn 34 einge­ führt werden kann. Der Verlauf der Kurvenbahn ist so, daß der Stellnocken 33 beim Betätigungshub zwangsläufig um einen Teilschritt in der vorgesehenen Drehrichtung gedreht und beim Rückhub in derselben Richtung zwangsläufig weitergedreht wird. Hierzu bilden im Bereich der Umkehrungen 52 der Kurven­ nut die Nutflanken entsprechende Leitglieder 50, 54 für den Stellnocken 39. In Freigabestellung liegt der jeweilige Stellnocken 33 im wesentlichen spielfrei zentriert zwischen zwei spitzwinklig zueinanderliegenden äußeren Nutflanken der Kurvennut, die einen Sperranschlag 55 bilden, gegen welchen der Stellnocken 33 unter der Kraft der Rückstellfeder des Austragförderers 3 angelegt ist. Die Kappe 19 ist dadurch formschlüssig gegen Abziehen gesichert. Der Abstand zwischen benachbarten Sperranschlägen 55 entspricht einem Schalt­ schritt des Stelltriebes 30 bzw. der wirksamen Erstreckung einer Einzelkurve 49.

Das vom Kulisseneingang entfernte Kulissenende 56 liegt axial gegenüber den Sperranschlägen 55 derart versetzt, daß der Austragförderer 3 bzw. der Stelltrieb 30 nicht so weit zu seiner Ausgangsstellung zurückkehren kann, wie es die Sperr­ anschläge 55 ermöglichen. Am Ende des Gebrauches der Austrag­ vorrichtung 1 werden dadurch diese Bauteile in einer Betäti­ gungsstellung festgehalten, die wie eine von außen gut er­ kennbare Anzeige dafür wirkt, daß die Austragvorrichtung nicht weiter zum Gebrauch zur Verfügung steht. Das Kulissen­ ende 56 bildet insofern eine Sperre 29, die praktisch nicht mehr überwunden werden kann. Die Kurvenbahn 34 ist im An­ schluß an den Kulisseneingang 53 so ausgebildet, daß zur Überführung des Stellnockens 33 bis zum ersten Stellanschlag 55 ein vollständiger Pumphub ausgeführt werden muß, durch welchen die Pumpenkammer von Luft entleert und ggf. aus dem Speichergefäß 4 durch Ansaugen mit Medium gefüllt wird.

Die Betätigungsglieder für den Austrag und die Datenerfassung können auch gesondert betätigbar sein, wenn z. B. die Er­ fassungseinrichtung unabhängig von der Austragbetätigung zu betätigen sein soll. Ferner können zwei oder mehr zwangsläu­ fig gemeinsam oder unabhängig voneinander betätigbare Er­ fassungseinrichtungen bzw. Stelltriebe für einen oder mehrere Austragförderer 3 der Austragvorrichtung 1 vorgesehen sein.

Claims (11)

1. Austragvorrichtung für Medien mit einer Austrag-Betä­ tigung (5), die zwischen einer Freigabestellung und einer Betätigungsstellung in einem Bewegungszyklus bewegbar ist, sowie mit einer Erfassungseinrichtung (20) für Austragvorgänge oder dgl., die durch ein Betätigungsglied (23), insbesondere zwangsläufig mit der Austrag-Betätigung (5), über einen Stelltrieb (30) steuerbar ist, welcher an zwei gegeneinander bewegbaren Stellgliedern (43, 45) mindestens einen Stellnocken (33) für den Eingriff in wenigstens ein Gegenglied (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gegenglied mindestens eines Stelltriebes (30) eine wenigstens einen Stellnocken (33) aufnehmende Kurvenbahn (34) ist.

2. Austragvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Stellnocken (33) im wesentlichen in jeder Stellung, insbesondere in der Freigabestellung, in die Kurvenbahn (34) eingreift, die vorzugsweise durch eine Nut gebildet ist.

3. Austragvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenbahn (34) im wesentli­ chen gleiche, ineinander übergehende Einzelkurven (49) mit jeweils schräg zueinander liegenden Kurven­ abschnitten aufweist, die in den Übergangsbereichen jeweils eine Übertritts-Zwangssteuerung für den Stellnocken (33) aufweisen und insbesondere eine mä­ anderartige Kurvenbahn (34) bilden.

4. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellnocken (33) in der jeweiligen Freigabestellung und/oder an einem hinteren Kulissenende (56) der Kurvenbahn (34) anschlagbegrenzt an der Kurvenbahn (34) anliegt und insbesondere durch eine Rückstellfeder eines Austrag­ förderers (3) zur Ausgangsstellung federbelastet ist.

5. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenbahn (34) auf einem Umfang, insbesondere einem Außenumfang des zugehörigen Stellgliedes (45) vertieft angeordnet und vorzugsweise zur etwa axialen Einführung des Stellnockens (33) in einen Kulisseneingang (53) nur an einem vorderen Ende offen ist.

6. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein, insbesondere einteilig mit dem Stellnocken (33) aus­ gebildetes Stellglied (43) an einem Betätigungsglied (11) der Austragbetätigung (5), vorzugsweise am In­ nenumfang eines Kappen-Mantels (35) angeordnet ist, dessen Kappenstirnwand eine Druck-Handhabe bildet und/oder der mit einem Austragstutzen (12) im wesent­ lichen einteilig versehen ist.

7. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Stellglied (45), insbesondere einteilig, an einem Grundkörper (21) der Austragvorrichtung, vorzugsweise an einer Befestigungskappe zur Befestigung einer Pumpe an einem Speichergefäß (4) angeordnet und/oder im we­ sentlichen durch eine frei vorstehende Muffe (47) gebildet ist.

8. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Stellglied (43) einteilig mit dem Betätigungsglied (11, 23) und/oder mindestens ein Stellglied (45) ein­ teilig mit einem Grundkörper (21) eines Austragför­ derers (3) der Austragvorrichtung (1) ausgebildet ist.

9. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Erfassungs­ einrichtung (20) eine Zähl- und/oder Anzeigeeinrich­ tung (37) bildet, wobei vorzugsweise die Kurvenbahn (34) benachbart zu einer Skala (40) angeordnet ist und/oder das den Stellnocken (33) tragende Stellglied (43) mit einem Skalenanzeiger, wie einem Anzeige­ fenster (38), versehen ist.

10. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenbahn (34) zur Festlegung des Stellnockens (33) bzw. des Betätigungsgliedes (11, 23) in unterschiedlichen Freigabestellungen ausgebildet ist und insbesondere am hinteren Kulissenende (56) der Kurvenbahn (34) einen die Austrag-Betätigung (5) im wesentlichen in einer Betätigungs-Endstellung festlegenden Sperran­ schlag (29) bildet.

11. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die ineinander greifenden Stellglieder (43, 45) eine Abziehsicherung für das Betätigungsglied (11, 23) bilden.