DE4020789A1 - Einstellbare brille - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Brille, bestehend aus einem die Augengläser tragenden Mittelteil, mit dem Mittelteil ver­ bundenen, mit Pads versehenen Nasenabstützungen und beider­ seits des Mittelteils über Bügelscharniere angelenkten Brillenbügeln.

Brillen müssen den individuellen physiognomischen Anforde­ rungen des Trägers angepaßt werden. Dazu ist es aus dem DE 81 02 997 U1 bekannt, die die Augengläser tragenden Fassun­ gen über einen längenverstellbaren Steg miteinander zu ver­ binden. Durch diese Maßnahmen können die Augengläser auf unterschiedliche Augenabstände eingestellt werden. Nun sind allerdings nicht nur die Augenabstände der einzelnen Träger unterschiedlich, sondern auch die Kopfbreite und die Kopf­ form. Derartige individuelle Unterschiede lassen sich mit den genannten Maßnahmen jedoch nicht ausgleichen.

Aus dem DE 76 16 790 U1 ist eine Brille bekannt, bei der die Nasenabstützung mit einer Höhenverstellung versehen ist. Durch diese Maßnahmen können zwar unterschiedliche Na­ senkonfigurationen in ihrem Abstand zu der Augenhöhe und damit zu dem Blickwinkel verstellt werden, nicht aber können unterschiedliche Dicken in der Nasenbreite berück­ sichtigt werden.

Aus dem DE 88 05 529 U1 ist es ferner bekannt, die Nasenab­ stützung quer zu dem Steg teleskopartig zu verschieben. Durch diese Maßnahme kann der Abstand der Augengläser zum Auge und die Höhe zu dem Blickwinkel verstellt werden. Eine Anpassung an unterschiedliche Kopfbreiten und Augenabstände ist jedoch nicht möglich.

Aus dem DE 89 05 780 U1 ist es ferner bekannt, den Anstell­ winkel zwischen dem Mittelteil der Brille und den Brillen­ bügeln zu verstellen. Diese Verstellung kann jedoch jeder­ zeit von dem Träger selbst vorgenommen werden und muß mit den optischen Erfordernissen nicht übereinstimmen.

Schließlich ist aus dem DE 75 29 788 U1 bekannt, das vor­ dere Ende der Brillenbügel mit einer pilzkopfartig ausge­ bildeten Schraube zu versehen und das Bügelscharnier aus dem unmittelbaren Bereich des Bügelendes herauszunehmen. Durch diese Maßnahme kann eine mehr oder weniger breite Öffnung der Brillenbügel und damit eine entsprechend stär­ kere oder schwächere Klemmwirkung am Kopf erzielt werden.

Der Anstellwinkel des Brillenmittelteils kann dadurch je­ doch nicht variiert werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Brille der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, die praktisch allen individuellen Unterschieden der Träger angepaßt und dieser angepaßten Form belassen werden kann.

Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, daß die Lage der Bügel­ scharniere, der Augengläser und der Pads zum Mittelteil stufenlos ein- und feststellbar sind. Durch diese Maßnahmen wird eine Brille geschaffen, die sowohl in dem Augenabstand als auch in der Kopfbreite variiert werden kann. Darüber­ hinaus kann die Höhe der Augengläser zu der die Brille ab­ stützenden Nase variiert und auf unterschiedliche Nasen­ breiten eingestellt werden. Auch der Anstellwinkel zwischen den Brillenbügeln und dem Mittelteil kann variiert und den jeweiligen individuellen Bedürfnissen angepaßt werden.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung ist es zur individu­ ellen Anpassung der Augengläser an die jeweils gegebenen Augenabstände vorgesehen, daß das Mittelteil beidendig mit Gleitschienen versehen ist, in denen mit den Bügelscharnie­ ren verbundene Gleitstücke begrenzt ein- und ausfahrbar und mittels Stellschrauben stufenlos feststellbar sind, wobei es vorteilhaft ist, daß das Mittelteil einen von Endberei­ chen begrenzten, durchgehenden Führungsschlitz aufweist, in dem Führungsschlitz Gleitschrauben verschiebbar angeordnet sind und die Gleitschrauben zur Aufnahme der Augengläser vorgesehen sind, so wie daß der Führungsschlitz konisch ausgebildet ist und die Gleitschrauben mit der Konizität des Führungsschlitzes korrespondierende konische Schraub­ köpfe aufweisen.

Um die Anlenkung der Brillenbügel an das Mittelteil in möglichst alle Richtungen frei gestalten zu können, ist es vorgesehen, daß die Brillenbügel zu dem Mittelteil hin mit einem Vorsatzstück versehen sind und den Vorsatzstücken je­ weils ein mit dem Mittelteil einstückig verbundenes, fest­ stellbares Kugelgelenk zugeordnet ist, wobei es vorteilhaft ist, daß dem Vorsatzstück ein Klemmstück zugeordnet ist, zwischen dem Vorsatzstück und dem Klemmstück eine kugelige Ausnehmung vorgesehen ist, die mit einem sich zum Mittel­ teil hin erweiternden Schlitz versehen ist und das Mittel­ teil über eine an einem Steg einstückig angeordnete Kugel in der kugeligen Ausnehmung gelagert ist.

Um die Nasenpads auf individuelle Unterschiede in der Na­ senbreite einstellen zu können, ist es vorgesehen, daß die Nasenabstützungen an ihren dem Mittelteil abgewandten Enden mit gleitschienenartigen Abwinklungen versehen sind und die Nasenpads Padsstege aufweisen, die in den gleitschienenar­ tigen Abwinklungen verschiebbar und mittels Feststell­ schrauben stufenlos feststellbar sind.

Weitere vorteilhafte Maßnahmen sind in den Unteransprüchen beschrieben. Die Erfindung ist in der beiliegenden Zeich­ nung dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben; es zeigt:

Fig. 1 die Vorderansicht einer Brille mit seitlich vari­ ierbaren Mittelteillängen;

Fig. 2 die Draufsicht auf eine Brille nach der Fig. 1;

Fig. 3 die Vorderansicht einer Brille mit seitlich be­ grenztem Längsschlitz zur Aufnahme frei ver­ schiebbarer Augenglashalterungen;

Fig. 4 den Schnitt entlang der Linie IV-IV in der Fig. 3 durch das Mittelteil einer mit einem konischen Längsschlitz versehenen Brille;

Fig. 5 die Seitenansicht einer Brille mit einem Vorsatz­ stück, mit einem Kugelgelenk zwischen dem Mittel­ teil und dem Brillenbügel;

Fig. 6 die Seitenansicht einer mit einem Kugelgelenk versehenen Verbindung zwischen Mittelteil und Brillenbügel nach der Fig. 5 im Detail;

Fig. 7 die Draufsicht auf ein Kugelgelenk nach Fig. 5, geschnitten;

Fig. 8 die Draufsicht auf das Mittelteil einer Brille mit seitlich verstellbaren Nasenpads;

Fig. 9 die Detaildarstellung entsprechend dem Schnitt IX-IX in der Fig. 8.

Die in der Zeichnung dargestellte Brille 10 besteht, wie die Fig. 1 zeigt, im wesentlichen aus einem Mittelteil 11, welches mittig mit Nasenabstützungen 16 versehen ist. Die Nasenabstützung ist paarweise ausgebildet, wobei sie an ih­ ren freien Enden sogenannte Nasenpads 17 tragen, die zur Abstützung auf der meist recht empfindlichen Haut der Na­ senwurzel vorgesehen sind. Zum Halten der Brille 10 am Kopf sind an dem Mittelteil 11 beidendig und etwa rechtwinklig abgewinkelt Brillenbügel 15 vorgesehen. Die Brillenbügel 15 sind über Bügelscharniere 18 schwenkbar mit dem Mittelteil 11 verbunden. Wie die Fig. 2 zeigt, sind die Brillenbügel 15 im Bereich der Scharniere 18 mit rechtwinklig abgewin­ kelten Gleitstücken 19 versehen, die in entsprechende Gleitschienen 20 der freien Enden des Mittelteils 11 einge­ schoben werden können. Die Lage der Gleitstücke 19 in den rohrförmig ausgebildeten Gleitschienen 20 kann mit Hilfe von Feststellschrauben 21 stufenlos festgelegt werden. Die Gleitschienen 20 sind mit Führungsschlitzen 34 versehen und können im Querschnitt rund, quadratisch, rechteckig oder dergleichen ausgebildet sein.

Bei der Ausführung nach den Fig. 3 und 4 ist in dem Mit­ telteil 11 ein waagerecht verlaufender Führungsschlitz 22 vorgesehen, der Endbereiche 33 aufweist, die mit den Längen der Gleitschienen 20 nach der Ausführung nach der Fig. 1 im wesentlichen übereinstimmen. Wie die Fig. 4 zeigt, ist der Führungsschlitz 22 im Querschnitt konisch, wobei die Konizität zu den Augengläsern 12 hin abnimmt.

In dem Führungsschlitz 22 sind Gleitschrauben 23 vorgese­ hen, die mit rechteckigen, der Konizität des Führungs­ schlitzes 22 angepaßten Schraubköpfen 24 versehen sind. Die Augengläser 20 sind mit Bohrungen versehen, durch die die Gleitschrauben 23 mit ihren den Schraubköpfen 24 abgewand­ ten Enden gesteckt werden können. Die Augengläser 20 können so mit dem Mittelteil 11 verbunden und mit Muttern 25 fest­ gezogen werden. Zum Verschieben der Augengläser 12 können die Muttern 25 gelöst und die Gleitschrauben 23 dem jewei­ ligen Augenabstand entsprechend seitlich verschoben, in die richtige Position gebracht und durch Anziehen der Mutter in der jeweils erreichten Lage festgelegt werden.

Um den Anstellwinkel zwischen dem Mittelteil 11 und den Brillenbügeln 15 sowie dem Öffnungswinkel der Brillenbügel 15, der an die Kopfform angepaßt werden soll, zu variieren, ist es, wie die Fig. 5, 6 und 7 zeigen, vorgesehen, die Brillenbügel 15 mit einem Vorsatzstück 26 zu versehen. Dieses Vorsatzstück 26 dient zur Aufnahme eines nachfolgend noch zu beschreibenden Kugelgelenkes. Das Kugelgelenk be­ steht aus einer kugeligen Ausnehmung 28, die, wie die Fig. 6 und 7 im Detail zeigen, zur Hälfte in dem Vorsatz­ stück 26 und zur anderen Hälfte in einem dem Vorsatzstück 26 zugeordneten Klemmstück 32 vorgesehen ist. Das Klemm­ stück 32 ist über Feststellschrauben 31 mit dem Vorsatz­ stück 26 verbunden.

Zwischen dem Vorsatzstück 26 und dem Klemmstück 32 ist ein zu der kugeligen Ausnehmung 28 hin kegelig zulaufender Schlitz 27 vorgesehen. In diesem kegeligen Schlitz 27 ver­ läuft ein mit dem Mittelteil 11 verbundener Steg 29, der an seinem freien Ende mit einer Kugel 30 versehen ist. Die Kugel 30 ist in ihren Abmessungen der kugeligen Ausnehmung 28 zwischen dem Vorsatzstück 26 und dem Klemmstück 32 ange­ paßt. Nach Einstellen des jeweiligen Öffnungswinkels bzw. des jeweils erforderlichen Anstellwinkels zwischen Brillen­ bügel 15 und Mittelteil 11 können die Feststellschrauben 31 angezogen und damit in die Kugel 30 fest in der kugeligen Ausnehmung 28 arretiert werden. Die Brillenbügel 15 lassen sich von dieser einmal getroffenen Einstellung unabhängig in den außerhalb des Vorsatzstückes 26 liegenden Bügel­ scharnieren 18 auf und zu klappen. Durch diese Maßnahme kann der Anstellwinkel zwischen dem Mittelteil 11 und den Brillenbügeln 15 praktisch in allen Richtungen frei vari­ iert und den jeweiligen individuellen Anforderungen ange­ paßt werden.

Wie die Fig. 8 und 9 zeigen, können auch die Abstände der Nasenpads 17 zueinander unterschiedlich individuell eingestellt werden. Dazu sind die Nasenabstützungen 16 mit Abwinklungen 13 versehen, die, ähnlich wie die Gleitschie­ nen 20 am Mittelteil 11, gleitschienenartig ausgebildet sind. In diese gleitschienenartig ausgebildeten Abwinklun­ gen 13 sind die Nasenpads 17 mit Padsstegen 14 eingescho­ ben. Die Abwinklungen 13 sind mit Feststellschrauben 21 versehen, so daß die Padsstege 14 in einem nur durch die gegebene Geometrie begrenzten Umfang stufenlos auf die in­ dividuellen Nasenbreiten eingestellt und mit den Feststell­ schrauben 21 arretiert werden können.

Bezugszeichen

10 Brille
11 Mittelteil
12 Augengläser
13 gleitschienenartige Abwinklung
14 Padssteg
15 Brillenbügel
16 Nasenabstützung
17 Nasenpad
18 Bügelscharnier
19 Gleitstück
20 Gleitschiene
21 Feststellschraube
22 Führungsschlitz
23 Gleitschraube
24 Schraubkopf
25 Mutter
26 Vorsatzstück
27 Schlitz
28 kugelige Ausnehmung
29 Steg
30 Kugel
31 Feststellschraube
32 Klemmstück
33 Endbereich
34 Führungsschlitz

Claims (9)

1. Brille, bestehend aus einem die Augengläser tragenden Mittelteil, mit dem Mittelteil verbundenen, mit Pads ver­ sehenen Nasenabstützungen und beiderseits des Mittelteils über Bügelscharniere angelenkten Brillenbügeln, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Lage der Bügelscharniere (18), der Augengläser (12) und der Pads (17) zum Mittelteil (11) stu­ fenlos ein- und feststellbar sind.

2. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittelteil (11) beidendig mit Gleitschienen (20) versehen ist, in denen mit den Bügelscharnieren (18) verbundene Gleitstücke (19) begrenzt ein- und ausfahrbar und mittels Stellschrauben (21) stufenlos feststellbar sind.

3. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittelteil (11) einen von Endbereichen (33) begrenzten, durchgehenden Führungsschlitz (22) aufweist, in dem Füh­ rungsschlitz (22) Gleitschrauben (23) verschiebbar angeord­ net sind und die Gleitschrauben (24) zur Aufnahme der Au­ gengläser (12) vorgesehen sind.

4. Brille nach den Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeich­ net, daß der Führungsschlitz (22) konisch ausgebildet ist und die Gleitschrauben (23) mit der Konizität des Führungs­ schlitzes (22) korrespondierende konische Schraubköpfe (24) aufweisen.

5. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Brillenbügel (15) zu dem Mittelteil (11) hin mit einem Vor­ satzstück (26) versehen ist und dem Vorsatzstück (26) ein mit dem Mittelteil (11) einstückig verbundenes, feststell­ bares Kugelgelenk (30, 32) zugeordnet ist.

6. Brille nach den Ansprüchen 1 und 5, dadurch gekennzeich­ net, daß dem Vorsatzstück (26) ein Klemmstück (32) zugeord­ net ist, zwischen dem Vorsatzstück (26) und dem Klemmstück (32) eine kugelige Ausnehmung (28) vorgesehen ist, die mit einem sich zum Mittelteil (11) hin erweiternden Schlitz (27) versehen ist und das Mittelteil (11) über eine an ei­ nem Steg (29) einstückig angeordnete Kugel (30) in der ku­ geligen Ausnehmung (28) gelagert ist.

7. Brille nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeich­ net, daß das Klemmstück (32) über Klemmschrauben (31) mit dem Vorsatzstück (26) verbunden ist.

8. Brille nach den Ansprüchen 5 bis 7, dadurch gekennzeich­ net, daß das den Brillenbügel (15) schwenkbar haltende Bü­ gelscharnier (18) an dem dem Kugelgelenk (30, 32) entge­ gengesetzten Ende mit dem Vorsatzstück (26) vorbunden ist.

9. Brille nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Nasenabstützungen (16) an ihren dem Mittelteil (11) abgewandten Enden mit gleitschie­ nenartigen Abwinklungen (13) versehen sind und die Pads (17) Padsstege (14) aufweisen, die in den gleitschienenar­ tigen Abwinklungen (13) verschiebbar und mittels Feststell­ schrauben (21) stufenlos feststellbar sind.