DE4010496A1 - Spundbehaelter - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Spundbehälter aus einem metallischen Werkstoff mit wenigstens einem Spund­ loch, das mittels eines Spundstopfens flüssigkeitsdicht verschließbar ist.

Spundbehälter aus metallischen Werkstoffen und insbesonde­ re Spundbehälter aus Stahl sind Packmittel für flüssiges, aber auch für festes, schüttfähiges Füllgut und sind bei­ spielsweise in der DIN 6643 beschrieben. Auf diese Deut­ sche Industrie-Norm wird im übrigen hinsichtlich aller hier nicht näher erläuterten Einzelheiten verwiesen.

Definitionsgemäß weisen Spundbehälter eine Öffnung auf, die kleiner als der Innendurchmesser des Behälters ist, und die zum Befüllen, Entleeren und Entlüften des Behäl­ ters dient. Diese Öffnung ist in der Regel mittels eines Sicherheitsverschlusses verschließbar. Hierzu weist der Spundbehälter meist einen sog. Tri-Sure-Flansch und einen entsprechenden Verschlußstopfen auf. Zur Ausbildung dieses Flansches und des zugehörigen Verschlußstopfens wird auf die DIN 6643, Teil 2 verwiesen.

Der Tri-Sure-Flansch wird unabhängig vom eigentlichen Behälter als separates Teil hergestellt. Das Einbringen des Flansches in einen Behälter erfolgt durch einen Ein­ stauchvorgang, bei dem zwischen der Behälterwand und dem Flansch eine dem Füllgut angepaßte Dichtung eingelegt werden muß (vgl. DIN 6643, Teil 2, V1 Sicherheitsver­ schluß).

Dieser bekannte Sicherheitsflansch weist aufgrund seiner Ausbildung eine Reihe von Nachteilen auf:

Zum einen ist die Herstellung aufwendig, da der Flansch unabhängig vom Behälter hergestellt wird. Zum anderen ist aufgrund des Einstauchvorgangs die Druckbeständigkeit des Flansches vergleichsweise gering.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spundbe­ hälter mit wenigstens einem Spundloch, das mittels eines Spundstopfens flüssigkeitsdicht verschließbar ist, derart weiterzubilden, daß der Behälter bei großer Druckbestän­ digkeit einfach herzustellen ist. Dabei soll der erfin­ dungsgemäße Spundbehälter weiterhin DIN 6643 erfüllen können.

Eine erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe ist im An­ spruch 1 gekennzeichnet. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Erfindungsgemäß umgibt das Spundloch ein aus dem Metall- Material des Behälters herausgearbeiteter Kragen, der wenigstens ein Verriegelungselement zum Festhalten des Spundstopfens aufweist und an dem eine Dichtfläche vorge­ sehen ist, zwischen die und den Spundstopfen ein Dicht­ element zum dichten Verschließen des Spundlochs einlegbar ist.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung ist die Dichtfläche immer an einem Behälterteil vorgesehen, der einstückig mit der Behälterwand ausgebildet ist. Durch diese Ausbildung können keine Leckagen zwischen der Behälterwand und der Dichtfläche auftreten. Insbesondere bei der im Anspruch 3 gekennzeichneten Variante, bei der das Verriegelungsele­ ment an einem Ring angebracht ist, der mit dem Kragen beispielsweise durch eine Schweißverbindung dauerhaft verbunden ist, kommt es damit nicht auf die Dichtigkeit, sondern lediglich auf die Festigkeit der dauerhaften Ver­ bindung an.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung kann weiterhin auf die bei herkömlichen Tri-Sure-Flanschen zwischen der Be­ hälterwand und dem eigentlichen Flanschelement vorgesehene Dichtung sogar dann verzichtet werden, wenn - wie im An­ spruch 3 gekennzeichnet - das Verriegelungselement an einem Ring angebracht ist, der mit dem Kragen dauerhaft verbunden ist. Bereits durch den Wegfall der zwischen der Behälterwand und dem Flansch eingelegten und dem Füllgut angepaßten Dichtung ergibt sich eine bedeutende Fertigungs­ ersparnis.

Vor allem aber ist es durch die erfindungsgemäße Ausbil­ dung möglich, das Verriegelungslement entweder einstückig mit dem Kragen auszubilden (Anspruch 2) oder mittels eines wesentlich einfacheren Fertigungsverfahrens als Einstau­ chen, wie beispielsweise Schweißen (Anspruch 8), mit dem Kragen zu verbinden.

Bei der einstückigen Ausführung ergibt sich eine weitere Fertigungsvereinfachung, da die Notwendigkeit entfällt, das Flansch- bzw. Verriegelungselement in einem getrennten Fertigungsschritt herzustellen. In diesem Falle ist es besonders bevorzugt, wenn das Verriegelungselement gemäß Anspruch 9 in den Kragen mittels eines spanlosen Verfah­ rens eingebracht ist, da dann die Kragenwandung nicht geschwächt wird.

Unabhängig davon, ob das Verriegelungselement einstückig mit dem Kragen oder als getrenntes Teil, das beispielswei­ se mit dem Kragen über Schweißpunkte verbunden ist, herge­ stellt ist, kann das Verriegelungselement beispielsweise gemäß Anspruch 4 ein Innengewinde an der Innenseite des Kragens, gemäß Anspruch 5 ein Außengewinde an der Außen­ seite des Kragens oder gemäß Anspruch 7 ein Bajonett-Ein­ griffselement sein, dem jeweils entsprechende Gegenelemen­ te am Spundstopfen zugeordnet sind.

Aus Herstellungsgründen ist es bevorzugt, wenn sich gemäß Anspruch 6 das Gewinde und insbesondere das Innengewinde lediglich über einen Teil des Umfangs des Kragens bzw. des zusätzlichen Rings erstreckt. Ferner kann es je nach An­ wendungsfall bevorzugt sein, wenn die Verriegelungselemen­ te derart ausgebildet sind, daß "Norm-Spundstopfen" ver­ wendbar sind.

Weiterhin ist es bevorzugt, wenn für die erfindungsgemäß zwischen Kragen und Spundstopfen erfolgende Dichtung der Kragen und der Spundstopfen jeweils eine (ebene) Anlage­ fläche (Anspruch 10) aufweisen, zwischen die das Dicht­ element einsetzbar ist, das gemäß Anspruch 11 beispiels­ weise ein O-Ring sein kann.

Der Kragen kann dabei nach außen oder nach innen überste­ hen, je nachdem, ob die vollständige Entleerbarkeit des Spundbehälters (Anspruch 12) oder der Schutz des Verschlusses vor Beschädigung (Anspruch 13) im Vordergrund stehen.

Zum Schutz des Spundstopfens kann ferner ein aus dem Mate­ rial des Behälters herausgearbeiteter Wulst, dessen Höhe größer als die des Kragens ist, den Kragen umgeben (An­ spruch 14), oder zusätzlich ein Stützring vorgesehen sein (Anspruch 15).

Eine Versteifung des erfindungsgemäßen Spundbehälters im Spundloch-Bereich kann ferner dadurch erreicht werden, daß der Kragen gemäß Anspruch 16 in Art eines "S" sowohl nach außen als auch nach innen umgebogen ist.

Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des all­ gemeinen Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbei­ spielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung exemplarisch beschrieben, auf die im übrigen bezüglich der Offenbarung aller im Text nicht näher erläuterten Einzelheiten aus­ drücklich verwiesen wird. Es zeigen:

Fig. 1a und b verschiedene Ausführungsformen eines ersten Ausführungsbeispiels der Erfindung,

Fig. 2a und b verschiedene Ausführungsformen eines zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung,

Fig. 3a bis h verschiedene Ausführungsformen eines dritten Ausführungsbeispiels der Erfindung,

Fig. 4a und b verschiedene Ausführungsformen eines vierten Ausführungsbeispiels der Erfindung,

Fig. 5 bis 7 (a..c) verschiedene Ausführungsbeispiele mit einem Bajonettverschluß,

Fig. 8 ein Ausführungsbeispiel mit Gewinde und einem Stützring,

Fig. 9a bis c ein Ausführungsbeispiel mit einem Bajonettverschluß und einem Stützring,

Fig. 10a und b, 11a bis 11c und 12a bis 12f verschiedene Ausführungsformen von Ausführungs­ beispielen mit einem zusätzlichen Gewindering,

Fig. 13 bis 19 weitere Ausführungsbeispiele, und Fig. 20a bis d Ansichten zur Erläuterung der Herstellung.

In sämtlichen folgenden Figuren werden durchgehend für gleiche Elemente die selben Bezugszeichen verwendet, so daß bei der Erläuterung der einzelnen Figuren auf eine nochmalige Vorstellung der entsprechenden Teile verzichtet wird. Im einzelnen bedeuten:

1 Behälterdeckel (nur teilweise dargestellt
2 Kragen
21 Verriegelungselement am Kragen 2
22 Bohrung im Kragen 2 oder im Ring 4
3 Spundstopfen
31 Verriegelungs-Gegenelement am Spundstopfen
32 Laschen
4 zusätzlicher angebrachter Ring
41 Schweißpunkte
5 Verbindung Ring 4/Kragen 2
6 Dichtelement
62 Dichtfläche am Kragen 2
63 Dichtfläche am Spundstopfen 3
7 Stützring.

Fig. 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem der Kragen aus dem metallischen Material, bei­ spielsweise einer Stahllegierung des Behälterdeckels 1, "herausgeformt" ist, und bei dem das Verriegelungselement 21 am Kragen 2 ein in diesen eingebrachtes Außengewinde ist, in das ein an dem Spundstopfen 3 vorgesehenes In­ nengewinde 31 eingeschraubt ist. Ferner weist der Kragen 2 eine sickenartige Erhebung 2′ auf, die der Versteifung des Spund-Bereichs sowie der besseren Entleerung des Spundbe­ hälters dient.

Die in den Teilfiguren a und b dargestellten Ausführungs­ formen unterscheiden sich in der Anordnung der am Kragen 2 vorgesehenen Dichtflächen 62 bzw. 63 und des als O-Rings ausgeführten Dichtelements 6. Bei der in Fig. 1a darge­ stellten Ausführungsform liegt der O-Ring 3 "innen", so daß die Schraubverbindung "trocken" bleibt, während bei der in Fig. 1b dargestellten Ausführungsform der O-Ring 6 auf der sickenartigen Erhebung 1′ aufliegt. Unabhängig von der unterschiedlichen Anordnung der Dichtflächen 62 und 63 sowie des Dichtelements 6 ist die Dichtfunktion bei beiden Ausführungsformen unabhängig von der Dichtheit der Gewin­ deverbindung gewährleistet.

Fig. 2 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfin­ dung, bei dem der Kragen 2 als Verriegelungselement ein Innengewinde 21 und entsprechend der Spundstopfen 3 als Gegenelement ein Außengewinde 31 aufweist. Der Kragen 2 ist nicht aus dem Behälterdeckel 1 "herausgeformt", sondern durch Verdrücken von Material des Behälterdeckels 1 herge­ stellt.

Die in den Fig. 2a und 2b dargestellten Ausführungsformen unterscheiden sich durch die Anordnung des wiederum als O- Ring ausgebildeten Dichtelements 6 sowie der Dichtflächen 62 und 63 am Kragen 2 bzw. am Spundstopfen 3. Bzgl. der genauen Ausbildung der Dichtflächen wird ausdrücklich auf die Zeichnung verwiesen.

Die in Fig. 2a dargestellte Ausführungsform hat den Vor­ teil, daß sich bei geeigneter Formgebung und Schnurstärke des O-Rings 6 durch die komplementäre Wölbung des Kragens 1 eine vergleichsweise große Anlagefläche ergibt, während die in Fig. 2b dargestellte Ausführungsform den Vorteil hat, daß der O-Ring 6 in einer Nut am Spundstopfen 3 ge­ führt ist.

Fig. 3 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfin­ dung, bei dem der Kragen 2 wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 durch Bördeln, Tiefziehen, Pressen etc. aus dem Material aus dem Behälterdeckels 1 "herausgeformt" worden ist; anders als bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 weist der Kragen 2 jedoch als Verriegelungselement ein Innengewinde 21 auf, das mit einem entsprechenden Außengewinde 31 am Spundstopfen 3 in Eingriff steht.

Die in den Fig. 3a bis 3h dargestellten Ausführungsfor­ men unterscheiden sich durch die Anordnung des wiederum als O-Ring 6 ausgebildeten Dichtelements sowie der ent­ sprechenden Dichtflächen 62 am Kragen 2 bzw. 63 am Spund­ stopfen 3. Bzgl. der verschiedenen möglichen Ausführungs­ formen wird ausdrücklich auf die Zeichnung verwiesen. Weiterhin unterscheiden sich die verschiedenen Ausfüh­ rungsformen durch die Ausbildung des Kragens, der teilwei­ se sickenartige Versteifungen aufweist, bei anderen Aus­ führungsformen dagegen zur Herstellungsvereinfachung möglichst einfach gestaltet ist.

Die in den Fig. 3b und 3c dargestellten Ausführungsformen haben den Vorteil, daß Norm-Spundstopfen 3 mit Normgewin­ den (2′′ bzw. 3/4 Zoll) verwendet werden können.

Bei den in den Fig. 3a bis 3c dargestellten Ausführungs­ formen, die den Einsatz von Norm-Spundstopfen 3 ermögli­ chen, liegt das Dichtelement am äußersten Ende der Gewin­ deverbindung.

Die in Fig. 3d bis 3f dargestellten Ausführungsformen weisen ebenfalls ein außenliegendes Dichtelement 6 auf; jedoch sind das Dichtelement 6 und die Dichtflächen 61 und 62 derart angeordnet, daß die Dichtfunktion unabhängig von der Gewindeverbindung sichergestellt ist. Die einzelnen Ausführungsformen unterscheiden sich nur durch die Formge­ bung des Kragens 2 und des Spundstopfens 3.

Bei den in den Fig. 3g und 3h dargestellten Ausführungs­ formen ist der O-Ring 6 "vor" der Gewindeverbindung ange­ ordnet, so daß diese "trocken" bleibt.

Fig. 4 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel der Erfin­ dung, bei dem der Kragen 2 nicht nach außen, sondern nach innen in Form eines "U" eingebracht ist. Der Kragen weist als Verriegelungselement wiederum ein Innengewinde 21 auf, dem ein entsprechendes Außengewinde 31 am Spundstopfen 3 zugeordnet ist. Ferner sind im Kragen 2 Bohrungen 22 vor­ gesehen, die eine vollständige Entleerbarkeit des Spundbe­ hälters sicherstellen. Die in Fig. 4b dargestellte Ausfüh­ rungsform unterscheidet sich von der Ausführungsform gemäß Fig. 4a dadurch, daß eine ebene Auflagefläche 62 am Kragen 2 vorgesehen ist.

Bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen sind als Verriegelungselemente 21 am Kragen 2 und als Verriegelungs-Gegenelemente 31 am Spundstopfen 3 aus­ schließlich Gewinde verwendet worden. Selbstverständlich ist es jedoch möglich, anstelle von Gewinde Verbindungen andere Verriegelungen, bspw. einen Bajonett-Verschlußme­ chanismus vorzusehen.

Die Fig. 5a bis 5c, 6a bis 6c und 7a bis 7c zeigen drei Varianten eines Bajonett-Verschlußmechanismus. Dabei sind in Teilfigur a jeweils eine Aufsicht auf den Spundbereich und in den Teilfiguren b bzw. c Schnitte bei B-B und A-A in der Teilfigur a dargestellt.

Fig. 5 zeigt eine Ausbildung eines Bajonett-Verschlußme­ chanismus mit von außen umgreifender Verbindung des Spund­ stopfens 3 mit dem Kragen 2. Dabei weisen sowohl der Kra­ gen 2 als auch der Spundstopfen 3 geeignete, in der Zeich­ nung dargestellte Verriegelungselement 21 bzw. 31 auf. Die Anordnung des wiederum als O-Ring 6 ausgebildeten Dicht­ elements ist so gewählt, daß es durch Innen- oder Außen­ druck nicht verdrängt werden kann. Als Überdrehschutz des Spundstopfens 3 sind an diesem Laschen 32 angebracht.

Das in Fig. 6 dargestellte Ausführungsbeispiel unterschei­ det sich von dem in Fig. 5 dargestellten Ausführungsbei­ spiel dadurch, daß die Verbindung des Spundstopfens 3 mit dem Kragen 2 innenliegend ist. Die Lage des Dichtelements 6 ist wiederum so ausgeführt, daß es durch das Füllgut nicht verdrängt werden kann. Als Verdrehsicherung sind in gleicher Weise wie beim fünften Ausführungsbeispiel Laschen 32 vorgesehen.

Das in Fig. 7 dargestellte Ausführungsbeispiel unterschei­ det sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 6 und entspricht weitgehend dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5, es weist jedoch eine andere Formgebung speziell im Dich­ tungsbereich auf.

In jedem Falle kann die Steigung der Bajonett-Verbindung so gewählt werden, daß die gewünschte Vorspannung der Dichtung erzielt wird. Von besonderer Bedeutung ist bei dem erfindungsgemäßen Spundbehälter, daß für die Herstel­ lung des Bajonett-Flansches der Spundstopfenverbindung kein zusätzliches Material benötigt wird, da der Flansch vollständig aus dem Behälterdeckel 1 ausgeformt werden kann.

Sämtlichen vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen ist gemeinsam, daß das der sog. Spundflansch, d. h. der Kragen 2 einschl. der Verriegelungslemente 21 am Kragen vollständig aus dem Material des Behälterdeckels 1 heraus­ geformt ist.

Im folgenden werden Ausführungsbeispiele beschrieben, bei denen zwar weiterhin der Kragen 2 auf dem Behälterdeckel 1 herausgearbeitet ist, bei denen aber am Kragen und/oder dem Behälterdeckel zusätzliche Versteifungs- und/oder Elemente angebracht sind, die die Verriegelungselemente tragen.

Fig. 8a bis 8c zeigen Varianten eines achten Ausführungs­ beispiels, bei denen ein Stützring 7 am Behälterdeckel 1 angebracht ist, der den Kragen 2 von außen stützt und so die Berstsicherheit erhöht.

Bei den in Fig. 8a und 8b gezeigten Ausführungsformen ist der Stützring 7 am Kragen 2 "festgebördelt", bei dem in den Fig. 8c gezeigten Beispiel dagegen mittels Schweiß­ punkten 71 festgeschweißt. Im übrigen unterscheiden sich die gezeigten Varianten durch die Formgebung des Kragen und die Lage und die Ausbildung des Dichtelements 6 und der Dichtflächen. Hierzu wird ausdrücklich auf die zeich­ nerische Darstellung verwiesen.

Die Fig. 9a bis 9c zeigen in einer ähnlichen Darstellung wie die Fig. 5 bis 7 ein Ausführungsbeispiel mit Bajonett- Verschluß und zusätzlich mit Schweißpunkten oder einer Schweißnaht 71 angeschweißtem Stützring 7 zur Erhöhung der Berstsicherheit. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird bezüglich der sonstigen Merkmale dieses Ausführungsbei­ spiels auf die Beschreibung zu den Fig. 5 bis 7 verwiesen.

Fig. 10a und 10b zeigen Ausführungsformen eines weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung, bei dem aus dem Mate­ rial des Behälterdeckels 1 wiederum ein Kragen 2 herausge­ formt wird, in den ein Ring 4 mit Innengewinde 21 einge­ bracht ist, der durch Schweißpunkte 41 am Umfang gehalten ist. Die Lage der Dichtung ist so gewählt, daß sie unab­ hängig vom eingebrachten Ring 4 ist.

Bei der in Fig. 10b gezeigten Ausführungsform sind das Gewinde (z.B. 3/4′′ oder 2′′) und die Lage der Dichtung 6 derart gewählt, daß handelübliche Spundstopfen 3 einge­ setzt werden können, und die Dichtfunktion unabhängig vom Innengewindering 4 ist.

Die Fig. 11a bis 11c zeigen Ausführungsformen eines Aus­ führungsbeispiels mit "verkürzter" Kragenhöhe.

Bei der in Fig. 11a gezeigten Variante ist der Kragen 2 durch eine einfache Umbördelung des Materials des Behäl­ ters 1 nach außen hergestellt, die die Dichtfläche bildet. An der Bördelung wird ein nach innen reichender Gewinde­ ring 4 durch Schweißpunkte 41 am Umfang befestigt.

Die in den Fig. 11b und 11c gezeigten Varianten unter­ scheiden sich von der in Fig. 11a dargestellten Variante durch die Form der Umbördelung und damit die Anordnung der Dichtfläche bzw. des Dichtelements 6. Ferner sind in dem angeschweißten Ring 4 Bohrungen 22 vorgesehen, die eine vollständige Entleerung des Behälters erlauben. Weiterhin ist das Innengewinde am Ring 4 so ausgebildet, daß han­ delsübliche Spundstopfen verwendbar sind.

Die Fig. 12a bis 12f zeigen Verschließmöglichkeiten, bei denen der Kragen 2 durch eine einfache Umbördelung nach außen hergestellt ist. Auf den Behälterdeckel 1 ist ein Innengewindering 4 aufgesetzt und mit Schweißpunkten 41 befestigt.

Die Dichtung erfolgt unabhängig von der Gewindeverbindung zwischen Spundstopfen 3 und Ring 4 durch eine Dichtung 6 zwischen dem Spundstopfen 3 und dem durch Umbördeln ent­ standenen Kragen 2.

Bei der in Fig. 12a gezeigten Variante ist der Innenge­ windering 4 zur Erzielung eines größmöglichen Innendurch­ messers einseitig ausgedreht.

Die in Fig. 12b gezeigte Variante ist ähnlich aufgebaut, weist aber zusätzlich am Ring 4 eine Umbördelung auf, die den Einsatz von Widerstandschweißen zur Befestigung ge­ stattet.

Die Variante gemäß Fig. 12c weist keine Ausdrehung am Ring 4 auf, so daß sie fertigungstechnisch einfacher ist.

Die Varianten gemäß den Fig. 12d bis 12f sind ähnlich aufgebaut wie die in Fig. 12c gezeigt Variante und unter­ scheiden sich im wesentlichen nur in der Ausbildung der Umbördelung und damit der Dichtung 6.

Im folgenden sollen unter Bezugnahme auf die Fig. 13 bis 19 verschiedene Ausführungsbeispiele besprochen werden, die insbesondere einen verbesserten Berstschutz aufweisen:

Fig. 13 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem der Kragen 2 durch Tiefziehen einer ringförmigen Ausstülpung aus dem ungelochten Behältermaterial 1 mit anschließendem Lochen und weiteren Tiefziehen hergestellt ist. In die derart hergestellte doppelte Wandung wird beispielsweise ein 2′′ oder 3/4′′-Gewinde hineingedrückt. Die Gewindeausführung und die Lage der Dichtfläche ist so gewählt, daß gängige Spundstopfen 3 eingesetzt werden können. Mit 22 sind wie­ derum korrespondierende Löcher im "doppelten" Kragen 2 bezeichnet, die ein vollständiges Entleeren des Behälters gestatten.

Fig. 14 zeigt ein Ausführungsbeispiel ähnlich dem Ausfüh­ rungsbeispiel gemäß Fig. 13, bei dem durch eine zusätzli­ che ringförmige Ausstülpung 2′ in Art einer Sicke oder dgl. ein verbesserter Berstschutz erreicht wird.

Fig. 15 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem die den Kragen bildende Ausstülpung 2 so ausgeführt ist, daß sie den Spundstopfen 3 bei einem Herunterfallen des Behälters weitgehend abschirmt. Ansonsten ist dieses Ausführungsbei­ spiel weitgehend ähnlich den Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 14 oder 15.

Auch die Fig. 16 und 17 zeigen dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 13 ähnliche Ausführungsbeispiele, bei dem durch einen zusätzlichen Umformvorgang die ringförmige Aus­ stülpung so weit nach außen gedrückt wird, bis die drei Wandungen ohne Zwischenspalt nebeneinander liegen. Dann kann das Gewinde eingedrückt werden. Die Unterschiede zwischen den Fig. 16 und 17 liegen in der Abfolge der einzelnen Wandteile.

Die Fig. 18 und 19 zeigen Ausführungsbeispiele, bei denen Bajonett-Verschlüsse einmal durch einen entsprechenden, den Spundstopfen 3 überragenden Wulst 2′ und einmal durch einen zusätzlichen angeschweißten Stützring 7 zusätzlich geschützt sind.

Im folgenden soll unter Bezugnahme auf die Fig. 20a bis 20d, die in eine Seitenansicht, in einer Aufsicht, in einer weiteren Seitenansicht und perspektivisch einen erfindungsgemäßen Flansch zeigen, kurz die Herstellung eines erfindungsgemäßen Spundbehälters erläutert werden:

Zum Befestigen des Verschlußstopfens 3 dienen Gewinde­ segmente 21. Diese Gewindesegmente werden mit gewinde­ förmigen Stempeln 10, die die Kragenwandung 2 gegen einen entsprechenden Gewindedorn 11 drücken, hergestellt. Wäh­ rend die Stempel 10 Teile der Kragenwandung in den Gewin­ dedorn drücken, werden die verbleibenden Flanschbereiche formschlüssig durch entsprechend ausgeführte radiale Niederhalter 12 fixiert. Mit Hilfe eines axialen Nieder­ halters 13 wird der Deckel 1 und der Kragen 2 während der Gewindeherstellung positioniert und gehalten. Anschließend wird der Gewindedorn herausgedreht.

Dabei wird durch das Vorsehen von Aussparungen zwischen den Gewindesegmenten erreicht, daß der nun segmentierte Gewindedorn durch eine Drehung um einen entsprechenden Winkelbetrag axial herausgefahren werden kann.

Eine weitere Verbesserung der Herstellung wird erreicht, wenn in den Aussparungen zwischen den Gewindesegmenten axial bewegliche Schieber vorgesehen sind. Dies hat den Vorteil, daß beim Drücken des Gewindes mit den Gewinde­ stempeln in den segmentierten Gewindedorn durch den Schie­ ber die nicht bearbeitete Wandung des Kragens 2 abgestützt werden kann, und anschließend der Gewindedorn wie zuvor beschrieben aus dem Flansch ausgefahren werden kann.

Die Dichtfläche 61 wird während der Herstellung durch geeignete Aufnahmen so abgestützt, daß sie innerhalb zulässiger Toleranzen ihre Form behält.

Zur Erhöhung der Berst- und Knicksicherheit des Flansches können während der Fertigung integrierte und/oder zusätz­ liche Umformarbeiten vorgesehen werden, mit denen bei­ spielsweise zusätzliche Versteifungswulste hergestellt werden.

Claims (16)

1. Spundbehälter aus einem metallischen Werkstoff mit wenigstens einem Spundloch, das mittels eines Spundstop­ fens flüssigkeitsdicht verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Spundloch ein aus dem Material des Behälters herausgeformter Kragen umgibt, der wenigstens ein Verriegelungselement zum Festhalten des Spundstopfens aufweist, und an dem eine Dichtfläche vorge­ sehen ist, zwischen die und den Spundstopfen ein Dicht­ element zum dichten Verschließen des Spundlochs einlegbar ist.

2. Spundbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungslement ein­ stückig mit dem Kragen ausgebildet ist.

3. Spundbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement an einem Ring angebracht ist, der mit dem Kragen dauerhaft verbunden ist.

4. Spundbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement ein Außengewinde an der Außenseite des Kragens ist.

5. Spundbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement ein Innengewinde an der Innenseite des Kragens ist.

6. Spundbehälter nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Gewinde nur über einen Teil des Umfangs erstreckt.

7. Spundbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement ein Bajonett-Eingriffselement ist.

8. Spundbehälter nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring an dem Kragen ange­ schweißt ist.

9. Spundbehälter nach einem der Ansprüche 2 oder 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement in den Kragen mittels eines spanlosen Verfahrens eingebracht ist.

10. Spundbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Kragen und der Spundstop­ fen jeweils eine Anlagefläche aufweisen, zwischen die ein Dichtelement einsetzbar ist.

11. Spundbehälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtelement ein O- Ring ist.

12. Spundbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Kragen nach außen über­ steht.

13. Spundbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Kragen nach innen ragt.

14. Spundbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß zum Schutz des Spundstopfens ein aus dem Material des Behälters herausgearbeiteter Wulst, dessen Höhe größer als die des Kragens ist, den Kragen umgibt.

15. Spundbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich ein Stützring vor­ gesehen ist.

16. Spundbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Kragen in Art eines "S" sowohl nach außen als auch nach innen umgebogen ist.