DE3813761A1 - Brillengestell mit herausziehbaren brillenbuegeln - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Brillengestell für normale Seh­ brillen, Sonnenbrillen, Stereobrillen, Brillen mit polari­ sierten Brillengläsern, Schutzbrillen und dergleichen mehr.

Eine solche eingangs erwähnte Brille kann aus langlebigem Material oder aus kurzlebigem Material hergestellt sein, sie kann für Dauerverwendung oder für nur einmalige Verwendung bestimmt sein, für sie können Brillengläser verwendet wer­ den, die aus Glas oder aus Kunststoff bestehen können.

Solche Brillen gibt es für viele Zwecke, aber nur einige brauchen hier angeführt zu werden. Sie können z.B. als nor­ male Brillen ausgeführt sein und dann korrigierende Brillen­ gläser oder für als Sehhilfe vorgesehene Brillengläser auf­ weisen, die entweder als vergrößernde Gläser oder als Gläser für spezielle Zwecke ausgeführt und ausgelegt sein können.

Sonnenbrillen können bspw. Filterfunktionen oder Abschwä­ chungsfunktionen aufweisen und dadurch die Augen vor der Sonneneinstrahlung schützen. Mit Stereobrillen können bei Betrachtung von Stereobildern dreidimensionale Bildwirkungen erzeugt werden, wobei durch polarisierte Lichteffekte oder Farbeffekte zwei verschiedene Bilder geschaffen werden.

Auch farblich getönte Brillengläser können ohne Sonnen­ schutzwirkung ganz einfach als Neuheiten eingesetzt werden.

Mit einer Brille kann man sich auch gegen Dämpfe, versprü­ hende Flüssigkeiten und herumfliegende Teilchen schützen.

Konventionelle Brillengestelle können ganz oder teilweise aus Kunststoff oder aus anderen Werkstoffen hergestellt sein, bspw. aus Draht oder Metallwerkstoffen. Einwegbrillen, bspw. Einweg-Sonnenbrillen oder Einwegbrillen zur Betrach­ tung von dreidimensionalen Filmen können überall zu niedri­ gen Kosten vertrieben werden und aus Karton bestehende Bril­ lengestelle aufweisen.

Bei der Standardausführung sind die Brillenbügel mit Schar­ nieren derart an den äußeren Enden des Brillengestells be­ festigt, daß diese Bügel nach innen geklappt werden können und die Brille dann in einem Standardfutteral, einer Tasche oder auf andere Weise aufbewahrt werden kann. Manchmal weist auch das Überbrückungsstück oder der Nasenbügel ein Gelenk auf, so daß die Brille zu einer noch kompakteren Form zusam­ mengefaltet oder zusammengeklappt werden kann.

Diese Systeme sind zwar relativ kompakt. Sie sind aber immer noch etwas unhandlich und in manchen Fällen wünscht man sich eine Konstruktion, die extrem flach ist. Gegenwärtig wird deshalb immer mehr eine kompakte Brillenausführung verlangt.

Die Erfindung stellt sich somit die nachstehend angeführten Aufgaben:

• - eine bessere Brillengestell-Konstruktion mit einer flache­ ren Ausführungsform zu schaffen, die dabei auch noch eine größere Vielseitigkeit gewährleistet,
• - eine einfache, flache und kompakte Brillengestellkonstruk­ tion zu schaffen, und dabei die Nachteile und Probleme der bisher bekannten Brillenausführungen zu vermeiden.

Als Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung ein flaches Brillengestell entsprechend dem Anspruch 1 vor. Das erfin­ dungsgemäße Brillengestell hat einen die Brillengläser auf­ nehmenden weitgehend starren Brillenrahmen mit mindestens einem an dem Brillenrahmen oberhalb der Brillengläser ange­ ordneten Einschubkanal und Brillenbügel, die in dem Ein­ schubkanal angeordnet sind und an den einander gegenüberlie­ genden Enden des Brillenrahmens aus dem Einschubkanal her­ ausziehbar und nach dem Herausziehen in die Gebrauchslage schwenkbar sind, in der die Brillenbügel den Kopfseiten des Brillenträgers zugeordnet sind. In der Gebrauchslage sind somit diese Brillenbügel zur Ebene des Brillengestells und zur Ebene des Einschubkanals im wesentlichen rechtwinklig ausgerichtet. Bei Benutzung der Brille wird das Brillenge­ stell dadurch gehalten, daß das Übergangsstück oder der Nasenbügel auf der Nase des Brillenträgers sitzt. Die Bril­ lengläser befinden sich dann vor den Augen, die zum Brillen­ gestell gehörenden Bügel sind seitlich am Kopf des Brillen­ trägers vorbeigeführt und die zu ihnen gehörenden Ohrbügel befinden sich dann hinter den Ohren. Andererseits kann die Brille in kompakter Form geliefert und aufbewahrt werden, wobei ein Bügel des Brillengestells zumindest teilweise in dem zwischen den Brillengläsern vorhandenen Überbrückungs­ stück oder in dem diese Brillengläser überlagernden Nasen­ bügel des Brillengestelles steckt.

In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Bril­ lenrahmen aus zwei ineinanderpassenden Rahmenelementen ge­ bildet wird, von denen das eine Rahmenelement als Einschub­ kanal für die Brillenbügel ausgebildet ist. Der Einschub­ kanal kann im wesentlichen derart ausgelegt sein, daß er zwei Brillenbügel aufnehmen kann, wobei die Brillenbügel vor dem Schwenken in die Gebrauchsposition linear aus dem Ein­ schubkanal herausgezogen werden. Diese Anordnung weist den Vorteil auf, daß die Brillenbügel sich zu einem großen Teil in dem Brillengestell befinden, das seine flache und vor­ zugsweise ebene Konstruktion beibehält, und daß die Brillen­ bügel nicht zusammengeklappt oder teleskopartig ineinander­ geschoben zu werden brauchen, was die Herstellung und die Verwendung kompliziert machen würde. Diese Erfindung eignet sich für den Einsatz jedes Materials, d.h. es können Bril­ lenbügel verwendet werden, die aus Kunststoff, Draht oder aus den gewöhnlich für Brillen verwendeten Werkstoffen her­ gestellt sein können. Zweckmäßig ist, daß der Nasenbügel des Brillenrahmens eine dem Einschubkanal nachgeformte Ausbil­ dung hat, welche das den Einschubkanal enthaltende Rahmene­ lement aufnimmt und mit den Brillenrahmen verbindet.

Der Erfindung zufolge gehört zu jedem Brillenbügel auch ein Ohrbügel, der entsprechend einer weiteren Ausbildung der Erfindung auf dem freien Ende eines jeden Brillenbügels drehbar oder schwenkbar aufgesetzt ist. Der Ohrbügel befin­ det sich noch außerhalb des Brillengestells, wenn der Bril­ lenbügel in den Einschubkanal hineingeschoben ist. Mit die­ sem Ohrbügel kann also der Brillenbügel aus dem Einschub­ kanal herausgezogen werden.

Bei einer noch kompakteren Brillengestell-Konstruktion kann der Ohrbügel auch zum Teil in das Brillengestell hineinge­ schoben werden.

Das dem Ohrbügel gegenüberliegende Ende des Brillenbügels kann mit einem Anschlagkopf versehen sein, der verhindert, daß der Brillenbügel vollständig aus dem Einschubkanal her­ ausgezogen werden kann.

Das Brillengestell kann in einem oder in mehreren Teilen aus Kunststoffmaterial formgebend hergestellt werden. Dabei ist entdeckt worden, daß es vorteilhaft ist, wenn in diesem Falle zwei getrennte und zueinander parallel angeordnete Einschubkanäle für die Aufnahme der Brillenbügel vorgesehen werden, wobei die Brillenbügel mehr oder weniger starr aus­ geführt sein können und an ihren dem Brillenrahmen zugewand­ ten Enden mit einer Vorrichtung versehen sein können, die am Ende des jeweils zutreffenden Einschubkanales eine Schwenk­ bewegung eines jeden Brillenbügels zuläßt und ermöglicht. In dem Falle können die Einschubkanäle nur an der jeweils zu­ treffenden Seite des Brillengestells geöffnet sein und an dem der offenen Seite gegenüberliegenden Ende des Brillen­ gestells geschlossen.

Die Einschubkanäle können derart ausgeführt sein, daß ein Kanal hinter dem anderen oder ein Kanal über dem anderen, d.h. untereinander angeordnet ist.

Wenn bei einem Brillengestell die Brillenbügel starr ausge­ führt sind, können die Ohrbügel vorteilhaft schwenkbar mit dem Brillenbügel derart verbunden sein, daß diese Ohrbügel aus einer Position, in der sie zum Brillenbügel im wesent­ lichen rechtwinklig ausgerichtet sind, in eine Position geschwenkt werden können, in der sie zum Brillenbügel einen stumpfen Winkel bilden. Dies geschieht gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung durch eine Einstellvorrichtung für jeden Ohrbügel, mit der der betreffende Ohrbügel in bezug auf den zugehörigen Brillenbügel auf mehrere Winkelpositio­ nen einstellbar ist. In der ersten dieser Positionen kann der Ohrbügel dicht auf der Seite des Brillengestells liegen, so daß dann, wenn die Brillenbügel in die jeweils zutreffen­ den Einschubkanäle eingeschoben sind, das Brillengestell eine kompakte Konstruktion aufweist. In der zweiten Position befindet sich der Ohrbügel in seiner Gebrauchsposition, was für den Brillenträger einen größeren Tragecomfort mit sich bringt. Zweckmäßig ist, daß die Einstellvorrichtung für den Ohrbügel aus an dem freien Ende des Brillenbügels angeordne­ tem Gelenkzapfen besteht, in welchen das gegabelte und mit einer Bohrung versehene Ende des Ohrbügels einrastbar ist.

Ferner zeichnet sich eine weitere Ausgestaltung der Erfin­ dung dadurch aus, daß in dem gegabelten Ende des Ohrbügels ein Hohlraum angeordnet ist, in den ein am freien Ende des Brillenbügels angeordneter Anschlag geführt ist; zweckmäßig ist, daß die jeweilige Winkelposition des Ohrbügels mit Hilfe von Arretiernocken einstellbar ist.

Die Erfindung wird nachstehend anhand des in Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Die Zeichnungen zeigen in

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine diese Erfindung betref­ fende Brille; die Einschubposition der Brillenbügel ist mit Vollinie dargestellt und die Auszugsposi­ tion mit Strichpunktlinie,

Fig. 2 eine teilweise gebrochen dargestellte Vorderansicht dieser Brille,

Fig. 3 eine Detailansicht entlang der Linie III-III von Fig. 2,

Fig. 4 einen Schnitt durch eine Brille mit starrem Bril­ lengestell und mit zwei Einschubkanälen für das Aufnehmen der jeweils zutreffenden Brillenbügel. Die Einschubkanäle liegen von vorn nach hinten betrachtet hintereinander,

Fig. 5 eine Draufsicht auf die beiden Einschubkanäle, teilweise im Schnitt,

Fig. 6 eine Seitenansicht von einem der Brillenbügel mit Darstellung der zugehörigen Einstell- oder Fest­ stellvorrichtung,

Fig. 7 eine Draufsicht auf diesen Brillenbügel,

Fig. 8 eine Seitenansicht des zum Brillenbügel gehörenden Ohrbügels,

Fig. 9 eine Draufsicht auf einen Teil des Ohrbügels,

Fig. 10 einen Schnitt durch den Glasaufnahmeteil des Bril­ lenrahmens,

Fig. 11 eine Darstellung des Brillenbügels mit Ohrbügel; eine alternative Position ist mit strichpunktierten Linien angedeutet.

Die Fig. 1 bis 3 zeigen ein Ausführungsbeispiel, mit dem eine im wesentlichen flache und ebene Ausführungsform der Brille erreicht werden kann.

Der Brillenrahmen 1 besteht aus den beiden glasaufnehmenden Teilen 2 und 3. Diese beiden glasaufnehmenden Teile sind mit einem Übergangsstück 4 fest verbunden. Die beiden glasauf­ nehmenden Teile 2, 3 weisen die Öffnungen 5 und 6 auf, in die jeweils ein Brillenglas 7 und 8 eingesetzt ist.

Bei diesem Ausführungsbeispiel ist in das von dem oberen Bereich der glasaufnehmenden Teile 2, 3 und vom Übergangs­ stück 4 gebildete starre und lineare Konstruktionselement, bspw. in dem Nasenbügel 18 ein Einschubkanal 9 eingearbei­ tet. Für das Aufnehmen der Brillenbügel 10 und 11 ist in diesem Falle ein gemeinsamer Einschubkanal 9 vorgesehen, wie in Fig. 2 und Fig. 3 dargestellt ist. Es sei jedoch ver­ merkt, daß für jeden Brillenbügel 10, 11 jeweils auch ein eigener Einschubkanal 9, 9′ vorgesehen werden kann, wie dies in Fig. 4 und Fig. 5 dargestellt ist. Jeder der Brillenbügel 10 und 11, zu denen jeweils ein Ohrbügel 12 gehört, steht an jedem Ende des Brillenrahmens 1 aus einer Öffnung 13 derart hervor, daß er aus dieser Öffnung herausgezogen und dann in einen nach hinten offenen Schlitz 14 (Fig. 3) geschwenkt werden kann, wobei das Herausziehen von einem großen An­ schlagkopf 15 am Ende des Brillenbügels 10, 11 begrenzt wird.

In der Position, die in Fig. 1 und Fig. 2 mit Vollinie dar­ gestellt ist, sind die Brillenbügel 10, 11 fast vollständig in den Einschubkanal 9 eingeschoben und lediglich die Ohr­ bügel 10, 11 befinden sich außen und liegen im wesentlichen in einer Ebene mit dem Brillenrahmen 1. Wenn die Brillen­ bügel 10, 11 aber herausgezogen sind, können sie in die mit den strichpunktierten Linien 16 und 17 dargestellte Ge­ brauchsposition geschwenkt werden. Bei den beiden beschrie­ benen Ausführungsbeispielen können die Einschubkanäle 9, 9′ aber auch aus einem rohrförmigen Konstruktionselement herge­ stellt und dann am Brillenrahmen 1 entweder durch eine Heiß­ verbindung oder durch eine Klebeverbindung oder auf sonst irgendeine konventionelle Weise befestigt werden.

Dieses Prinzip ist auch bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 und Fig. 5 verwendet worden. Bei diesem Ausführungs­ beispiel haben bei einem Brillenrahmen 1 die beiden Ein­ schubkanäle 9 und 9′ von vorn nach hinten betrachtet eine hintereinanderliegende Zuordnung in einer starren als Nasen­ bügel 18 ausgebildeten Leiste, die sich über die beiden Brillengläser 7, 8 und das Übergangsstück 4 erstreckt. Der Nasenbügel 18 besteht aus einer Grundeinheit 19 und aus einer Abdeckeinheit 20, die beide aus Kunststoff jeweils im Spritzgußverfahren hergestellt werden können und die, wenn sie entsprechend Fig. 4 montiert werden, zwei Einschubkanäle bilden. Die beiden Einheiten 19 und 20 können durch einen kanalartigen Teil 21 des glasaufnehmenden Brillenrahmenteils 22 zusammengehalten werden. Wie aus Fig. 4 und Fig. 5 zu erkennen ist, kann ein jeder der Einschubkanäle 9 und 9′ den ihm jeweils zugeordneten Brillenbügel 10, 11 aufnehmen. In der mit Fig. 5 wiedergegebenen Darstellung, in der auch die beiden Einschubkanäle 9 und 9′ sichtbar sind, sind die Bügel 10, 11 in ihrer Ausschwenkposition dargestellt. Für die Brillenbügel sind Scharniere 23 und 24 vorgesehen, damit die Brillenbügel dann, wenn sie bis zu den Enden der jeweiligen Einschubkanäle 9, 9′ herausgezogen worden sind, in die in Fig. 5 wiedergegebene Position nach außen geklappt werden können.

Den Brillenbügeln 10, 11 sind, wie dies in Fig. 6 und Fig. 7 für den Brillenbügel 10 dargestellt ist, ein Ohrbügel 12 zugeordnet. Dazu weist jeder Brillenbügel 10, 11 an seinem freien Ende einen kreisförmigen Ansatz 25 auf, von dem aus die beiden Stifte 26 und 27 in einander entgengesetzte Rich­ tung derart hervorstehen, daß sie einen für die Ohrbügel aufschiebbaren Gelenkzapfen 28 bilden. Zu diesem Gelenkza­ pfen gehört eine hervorstehende Keilfläche 29, die das Auf­ spreizen des gabelförmigen Ohrbügelendes 33 ermöglicht und die gewährleistet, daß dieser in das Gelenk auf dem Ansatz 25 einrastet.

Jeder Ansatz 25 weist die beiden Arretiernocken 30 und 31 auf, die eine Feststellvorrichtung für den Ohrbügel 12 dar­ stellen und einen Anschlag 32, der wie ein Vorsprung ausge­ bildet ist.

Der Ohrbügel 12 ist am besten in Fig. 8 und Fig. 9 darge­ stellt. Der Ohrbügel hat ein gegabeltes Ende 33 und ist derart ausgelegt, daß dieses über den Gelenkzapfen 28 ein­ schnappen kann. Der Ohrbügel 12 weist aber auch eine Bohrung 34 auf, in die der Gelenkzapfen 28 derart paßt, daß für den Ohrbügel 12 eine begrenzte Drehbewegung auf dem Brillenbügel 10 möglich ist. Ein Hohlraum 35 im Ohrbügel nimmt den Vor­ sprung 32 auf.

Der Ohrbügel 12 kann gemäß Fig. 11 jeweils auf eine der beiden angegebenen Winkelpositionen eingestellt und festge­ legt werden, bspw. in der mit Strichpunktlinien angegebenen Position, in der der Ohrbügel 12 rechtwinklig zum Brillen­ bügel 10 ausgerichtet ist und dabei eine kompakte Form da­ durch bildet, daß er dann ganz dicht an der Seite des Bril­ lenrahmens 1 anliegt, wenn der Brillenbügel 10 vollständig in den Einschubkanal 9 eingeschoben ist; oder bspw. in der mit Vollinien wiedergegebenen Position, in welcher der Ohr­ bügel 12 für den Gebrauch aufgeklappt ist. Es können auch noch andere Feststellvorrichtungen oder Sperrvorrichtungen vorgesehen werden, die dann durch weitere Einstellmöglich­ keiten einen weitaus größeren Bedienungscomfort gewährlei­ sten.

Fig. 10 zeigt das glasaufnehmende Brillenteil 22 in einer - weiteren Darstellung. Das Brillenglas ist hier mit der Be­ zugsziffer 7 gekennzeichnet.

Claims (8)

1. Brillengestell für normale Sehbrillen, Sonnenbrillen, Stereobrillen, Brillen mit polarisierten Brillengläsern, Schutzbrillen oder dergleichen mehr, gekennzeichnet durch

• - einen die Brillengläser (7, 8) aufnehmenden weitgehend starren Brillenrahmen (1), mit mindestens einem an dem Brillenrahmen (1) oberhalb der Brillengläser (7, 8) angeordneten Einschubkanal (9, 9′) und
• - durch Brillenbügel (10, 11), die in dem Einschubkanal (9, 9′) angeordnet sind und an den einander gegenüber­ liegenden Enden des Brillenrahmens (1) aus dem Ein­ schubkanal (9, 9′) herausziehbar und nach dem Heraus­ ziehen in die Gebrauchslage schwenkbar sind, in der die Brillenbügel (10, 11) den Kopfseiten des Brillenträgers zugeordnet sind.

2. Brillengestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß der Brillenrahmen (1) aus zwei ineinanderpassenden Rahmenelementen gebildet wird, von denen das eine Rahmen­ element (21) als Einschubkanal (9, 9′) für die Brillen­ bügel (10, 11) ausgebildet ist.

3. Brillengestell nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet daß der Nasenbügel (18) des Brillenrahmens (1) eine dem Einschubkanal (9, 9′) nachgeformte Ausbildung (22) hat, welche das den Einschubkanal enthaltende Rahmenelement (21) aufnimmt und mit dem Brillenrahmen (1) verbindet.

4. Brillengestell nach Anspruch 1, 2 oder 3, gekennzeichnet durch einen Ohrbügel (12), der auf dem freien Ende eines jeden Brillenbügels (10, 11) drehbar oder schwenkbar aufgesetzt ist.

5. Brillengestell nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch eine Einstellvorrichtung (25 bis 31) für jeden Ohrbügel (12) , mit der der betreffende Ohrbügel (12) in bezug auf den zugehörigen Brillenbügel (10) auf mehrere Winkelposi­ tionen einstellbar ist.

6. Brillengestell nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet daß die Einstellvorrichtung (25 bis 31) für den Ohrbügel (12) aus an dem freien Ende des Brillenbügels (10) ange­ ordnetem Gelenkzapfen (28) besteht, in welchen das gega­ belte und mit einer Bohrung (34) versehenen Ende (33) des Ohrbügels (12) einrastbar ist.

7. Brillengestell nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet daß in dem gegabelten Ende (33) des Ohrbügels (12) ein Hohlraum (35) angeordnet ist, in den ein am freien Ende des Brillenbügels (10) angeordneter Anschlag (32) geführt ist.

8. Brillengestell nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet daß die jeweilige Winkelposition des Ohrbügels (12) mit Hilfe von Arretiernocken (30, 31) einstellbar ist.