DE3876570T2 - Einweg-pfeffermuehle. - Google Patents

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf eine Pfeffermühle und eine Lebensmittelmühle und insbesondere auf eine Pfeffermühle, welche ausreichend preiswert ist, so daß die Mühle als wegwerfbarer Behälter für Pfefferkörner dient.
• In heutigen Pfeffermühlen weist der Mahlmechanismus ein sich verjüngendes vorstehendes Element mit Nuten auf, welches mit einem Nuten aufweisenden aufnehmenden Element zusammenwirkt. Die Drehung des vorstehenden Elementes im aufnehmenden Element drückt die Pfefferkörner zwischen die beiden Elemente und bewirkt, daß die Pfefferkörner zerbrechen und die Bruchteile ausgegeben werden. Das aufnehmende Element ist in der Bodenfläche eines Körpers ausgebildet, welcher dazu dient, die Pfefferkörner vor dem Mahlen aufzubewahren. Ein stabförmiger Teil verbindet das vorstehende Elemente des Mahlmechanismus mit einem äußeren Betätigungsknopf, durch welchen der Stab und das vor stehende Element in dem aufnehmenden Element gedreht werden können. Zusätzliche Teile sind erforderlich, um das aufnehmende Element in dem Mühlenkörper und auch das vor stehende Element an Ort und Stelle in bezug auf das aufnehmende Element zu haltern. Typischerweise müssen neun unterschiedliche Teile zu einer vollständigen Pfeffermühle zusammengesetzt werden.
• Eine Gewürzmühle ist bekannt ( FR-A - 1 409 224), welche aus einem hohlen Teil, einem Ring und einem vorstehenden Mahlelement zusammengesetzt ist, wobei alle Teile aus Kunststoff hergestellt worden sind und mit einer Stange und einer Kappe als eine wegwerfbare Mühle zusammenwirken.
• Aufgrund der Tatsache, daß mindestens fünf Elemente für die Mühle notwendig sind, sind die Produktionskosten hoch.
• Die vorliegende Erfindung vereinfacht den Pfeffermühlenaufbau in bedeutendem Maße so, daß lediglich drei Teile für den Zusammenbau erforderlich sind. Die Pfeffermühle kann mit ungefähr den gleichen Kosten wie denjenigen eines gewöhnlichen Behälters hergestellt werden, in welchem die Pfefferkörner normalerweise verkauft werden, und sie kann, nachdem alle in der Mühle enthaltenen Pfefferkörner aufgebraucht worden sind, weggeworfen werden. Gemäß der Erfindung hat der Pfeffermühlenkörper die Form eines hohlen Zylinders, welcher mit einer nach innen zeigenden konischen Fläche an seinem einen Ende ausgebildet ist. Nuten sind an der konischen Stirnfläche und an einem zylindrischen Abschnitt in der Nähe der konischen Stirnfläche eingearbeitet worden, um das aufnehmende Element des Mahlmechanismus zu bilden. Das vorstehende Element des Mahlmechanismus hat Nuten an sich und weist einen konischen Teil auf, der in seiner Gestalt der konischen Fläche des aufnehmenden Elementes des Mahimechanismus entspricht. Eine Verbindungsstange verbindet einen Drehknopf mit dem vorstehenden Element des Mahlmechanismus. Der Stab ist entweder mit dem Drehknopf oder mit dem vorstehenden Mahlelement einstückig ausgebildet. Das vorstehende Element, der Stab und der Drehknopf sind permanent fest miteinander verbunden, um die zusammengesetzte Pfeffermühle mit auszugebenden Pfefferkörnern gefüllt zu vervollständigen.
• In der bevorzugten Ausführungsform der Verbindungsstange ist diese in einem Stück mit dem Drehknopf geformt. Bei dieser Ausführungsform werden der zusammengesetzte Körper und der Drehknopf mit Pfefferkörnern gefüllt, welche die Verbindungsstange umgeben, und sodann wird die Verbindungsstange mit dem vorstehenden Mahlelement verbunden. Als Alternative kann die Verbindungsstange in einem Stück mit dem vorstehenden Element des Mahlmechanismus ausgebildet sein. In dieser Ausführungsform wird der Körper an dem vorstehenden Mahlelement montiert und sodann mit Pfefferkörnern gefüllt. Der Knopf wird dann an dem anderen Ende der Verbindungsstange befestigt, um den Zusammenbau des Gebildes zu vervollständigen.
• Diese vereinfachte, wenig kostende Konstruktion wird erhalten, weil (1) das gleiche Stück verwendet wird, um sowohl den Pfeffermühlenkörper als auch den aufnehmenden Teil des Mahlmechanismus zu bilden, und (2) die Verbindungsstange in einem Stück entweder mit dem Drehknopf oder dem vorstehenden Element des Mahlmechanismus ausgebildet wird.
• Ein weiterer Vorteil der Pfeffermühle gemäß der vorliegenden Erfindung gegenüber bekannten Mahlgeräten liegt darin, daß sie die verbleibenden Pfefferkörner wirksamer malt, wenn die Füllung der in der Pfeffermühle enthaltenen Pfefferkörner zu Ende geht. In einer bekannten Pfeffermühle sind die Mahlflächen für gewöhnlich radial einwärts von der Umgrenzung des Behälters der Pfefferkörner am Bodenende des Mahlgerätes angeordnet. Als Ergebnis hiervon werden, wenn lediglich einige wenige Pfefferkörner in der Pfeffermühle verblieben sind sind und wenn die Pfeffermühle in natürlicher Weise während des Mahlvorganges geneigt wird, die Pfefferkörner von dem Eintritt zu den Mahloberflächen weggerollt und werden nicht gemahlen. In der Pfeffermühle gemäß der vorliegenden Erfindung befindet sich, weil das aufnehmende Mahlelement in der Wand des zylindrischen Körpers, der die Pfefferkörner enthält, ausgebildet ist, der Eintritt zu den Mahlflächen an der Brenzung der Umfassung bzw. des Behälters für die Pfefferkörner. Als Ergebnis hiervon werden wenn die Pfeffermühle während des Mahlvorganges geneigt wird, und die Menge der Pfefferkörner sich bis auf die wenigen letzten in der Pfeffermühle verbleibenden Körner verringert hat, durch das Kippen gerade diese letzten wenigen Pfefferkörner direkt in den Eingang zu den Mahloberflächen rollen, und auf diese Art und Weise mahlt die Pfeffermühle die Pfefferkörner bis zum letzten Pfefferkorn in wirksamer Weise.
• Ein Zweck der vorliegenden Erfindung liegt darin, eine Pfeffermühle und auch eine Lebensmittelmühle zu schaffen, die ausreichend preiswert sind, so daß sie wegwerfbar sind, nachdem die in der Pfeffermühle oder der Mühle enthaltenen Pfefferkörner oder Lebensmittel von dem Mahlgerät ausgegeben worden sind.
• Ein weiterer Zweck der Erfindung besteht darin, ein Mahlgerät zu schaffen, welches die in der Mühle verbleibenden Körner wirksamer mahlt, wenn der Vorrat an Körnern zu Ende geht,
Kurze Beschreibung der Zeichnungen.
• Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht der zusammengebauten die zu mahlende Körner enthaltende Pfeffermühle gemäß der Erfindung.
• Fig. 2 zeigt eine Teil-Axial-Querschnittsansicht der in Figur 1 gezeigten Pfeffermühle gemäß der Linie 2-2 der Fig. 1;
• Fig. 3 zeigt eine Explosionsdarstellung der Bestandteile einer Pfeffermühle mit bekanntem Aufbau;
• Fig. 4 zeigt eine vergrößerte Schnittansicht, die die Nuten an dem aufnehmenden Mahlelement der Pfeffermühle gemäß der Linie 4-4 der Fig. 3 zeigt und
• Fig. 5 zeigt eine vergrößerte Querschnittsansicht, die die Nuten in dem vorstehenden Mahlelement der Pfeffermühle nach Fig. 5 gemäß der Linie 5-5 der Fig. 3 zeigt;
• Fig. 5 zeigt eine Draufsicht auf das vorstehende Mahlelement der Pfeffermühle.
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen
• Die bevorzugte Ausführungsform der Pfeffermühle gemäß der Erfindung, wie sie in den Figuren 1 - 6 gezeigt ist, weist einen hohlen zylindrischen Körper 11 auf, der eine Stirnendfläche 13 hat, die in einen konisch nach innen verlaufenden sich verjüngenden Teil mit einem Winkel von ungefähr 30º zur Achse des Körpers 11 übergeht. Der Körper 11 ist vorzugsweise aus festem transparenten synthetischen Harz hergestellt. Die konische Stirnfläche 13 und ein Abschnitt 14 an der Innenwand des zylindrischen Körpers 11 in der Nähe der sich verjüngenden Endstirnfläche 13 sind mit sich vertikal erstreckenden Nuten ausgebildet, welche in ungefähr 5º-Intervallen um die Achse des Körpers 11 verteilt sind. Die Nuten sind ungefähr 1 mm tief und breit. Die genutete konische Endstirnfläche und der benachbarte genutete Abschnitt 14 an der zylindrischen Innenwand bilden das aufnehmende Element des Mahlmechanismus. Ein zylindrischer Rand 61 ist an der Bodenkante des Körpers 11 ausgebildet und erstreckt sich vom unteren Ende der konischen Fläche 13 nach unten.
• Mit dem aufnehmenden Element des Mahlmechanismus arbeitet das vorstehende Element 15 zusammen, welches in jener Gestalt mit stufenförmigem Aufbau wie eine Hochzeitstorte ausgebildet ist. Das vorstehende Mahlelement ist mit vier Etagen 71 bis 74 ausgebildet, wobei die untere Etage 71 konisch ausgebildet ist, um mit der nach innen zeigenden konischen Fläche 13 des Körpers 11 zusammenzupassen. Die Etagen 72 bis 74 sind im wesentlichen zylindrisch ausgebildet, und die äußeren zylindrischen Oberflächen aller Etagen 72 bis 74 sind mit vertikalen Nuten ausgebildet. Wie in Figur 4 gezeigt, sind die vertikalen Nuten in den Etagen 72 bis 74 in 5º-Intervallen um die Achse des Mahlelementes verteilt und 0,6 mm tief, was in der Figur 4 mit .025 angegeben worden ist. Nuten sind an den konischen Flächen der konischen Etage 71 mit 2 1/2º-Intervallen, wie in Fig. 5 gezeigt, vorgesehen und diese sind 0,5 mm tief, was in der Fig. 5 mit .020 angegeben ist.
• Die oberen drei Etagen 72 bis 74 sind jeweils mit zwei Abflachungen ausgebildet, wie dies am besten in Fig. 6 zu erkennen ist. Die Abflachungen 81 und 82 an der Etage 74 liegen an gegenüberliegenden Seiten der Achse des vorstehenden Elementes. Die Abflachungen 83 und 84 an den Etagen 73 liegen in bezug auf die Achse an gegenüberliegenden Seiten zueinander und sind von den Abflachungen der Etage 74 in Winkeln von 45º versetzt. Die Abflachungen 85 und 86 an der Etage 72 sind zu den Abflachungen 81 und 82 um 90º versetzt. Alle Flachteile 81 bis 86 haben eine Tiefe von 1,6 mm in ihren Mittelteilen, gemessen von dem zylindrischen Ort der äußeren Oberfläche der entsprechenden Etage.
• Der äußere Durchmesser der oberen Etage 74 ist so bemessen, daß er einen Freiraum von ungefähr 4 mm zwischen dem äußeren Durchmesser der Etage 84 und dem inneren Durchmesser des Körpers 11 beläßt, welcher in der bevorzugten Ausführungsform einen Durchmesser von ungefähr 41 mm hat. Die Etage 73 hat einen Außendurchmesser, der ungefähr 3,2 mm größer ist als der der Etage 74, und die Etage 72 hat einen Durchmesser, der ungefähr 3,2 mm größer ist als der der Etage 73. Der obere Teil der konischen Etage 71 ist bündig mit der zylindrischen Fläche der Etage 72 und hat eine Neigung zu einem Außendurchmesser von ungefähr 43 mm am Bodenteil, was dem inneren Durchmesser des Randes 61 entspricht. Der Abstand bzw. Zwischenraum zwischen dem äußeren Durchmesser der Etage 74 und dem inneren Durchmesser des Körpers 11 ist so gewählt worden, daß die meisten Pfefferkörner ein klein wenig zu groß sind, um in diesen Zwischenraum hineinzupassen. Die Pfefferkörner fallen in den größeren Zwischenraum zwischen den Abflachungen 81 und 82 und der inneren Fläche des Körpers 11.
• Ein Abschnitt 29 des oberen Endes des zylindrischen Körpers 11 ist in seinem Außendurchmesser verringert, indem die Wanddicke des zylindrischen Körpers von 1,8 auf 0,9 mm verringert wird. Der Abschnitt 29 mit verringertem Durchmesser legt an seinem unteren Rand eine nach oben zeigenden Stufe 31 in der Form einer kreisförmigen ebenen Oberfläche fest, die senkrecht zur Achse des zylindrischen Körpers steht. Ein zylindrischer Knopf 33 ist so ausgestaltet, daß er zu dem Abschnitt 29 mit verringertem Durchmesser paßt. Der Knopf 33 hat eine zylindrische Außenwand 35, eine obere Wand 37 und einen offenen Boden, um einen Hohlteil festzulegen, der innerhalb des Knopfes 33 angeordnet ist. Der Bodenrand der zylindrischen Wand 35 weist einen Abschnitt 39 mit einem verringerten Innendurchmesser auf, um eine Innenstufe 41 in der Form einer ebenen kreisförmigen Oberfläche zu bilden, die senkrecht zur Achse der zylindrischen Seitenwand steht. Die innere zylindrische Oberfläche des Abschnitts 39 bewirkt eine Gleitpassung mit der äußeren zylindrischen Fläche des Abschnitts 29 mit verringertem Durchmesser des zylindrischen Körpers 11. Wenn der Knopf 33 an dem zylindrischen Bodenteil angeordnet ist, liegt die Stufe 41 an der Stufe 31 an.
• Ein Verbindungsstab 43 erstreckt sich durch den Körper 11, ist an dem Knopf 33 an dessen einem Ende befestigt und wird an seinem anderen Ende mit dem vorstehenden Mahlelement 15 so verbunden, daß durch Drehen des Knopfes 33 das vorstehende Mahlelement 15 innerhalb des aufnehmenden Mahlelements gedreht wird, welches durch die sich verjüngende Endfläche und die Nuten am unteren Ende des Körpers 11 definiert ist. In der bevorzugten Ausführungsform sind der Verbindungsstab 43, der Knopf 33 und das vorstehende Mahlelement 15 permanent miteinander an dem Körper 11, der mit Pfefferkörner gefüllt ist, befestigt. Dies bedeutet, daß das zusammengesetzte Mahlgerät, welches mit Pfefferkörner gefüllt worden ist, nicht auseinandergebaut werden kann, um das Mahlgerät erneut zu füllen. In der dargestellten Ausführungsform sind der Verbindungsstab 43 und der Knopf 33 einstückig geformt worden. Um die vervollständigte Einheit zusammenzubauen, wird der einstückige Knopf 33 mit seinem Verbindungsstange 43 als Kombination am oberen Ende des zylindrischen Körpers angeordnet und der gesamte Aufbau wird so umgekehrt, daß der Knopf 33 sich unten befindet. Die beiden zusammengesetzten Stücke werden dann mit Pfefferkörnern befüllt. Als nächstes wird das vorstehende Mahlelement in dem aufnehmenden Mahlelement angeordnet und mit der Verbindungsstange 43 fest verbunden.
• Der Bodenendteil 45 der Verbindungsstange 43 ist im Querschnitt eckig ausgebildet und in seiner Größe ist er von dem Querschnittsbereich des oberen Teiles der Verbindungsstange 43 her so herabgesetzt worden, daß er eine nach unten zeigende Stufung 47 festlegt. Die obere Wand des vorstehenden Mahlelementes 15 ist mit einer eckigen Öffnung 49 ausgebildet, welche zum unteren Ende 45 des Verbindungsstabes 43 paßt. Während der Montage wird, nachdem der Knopf 33 mit dem Körper 11 zusammengesetzt, dieser mit Pfefferkörnern gefüllt worden ist und beide Teile sich in der umgekehrten Lage befinden, das vorstehende Mahlelement 15 an dem Verbindungsstab 43 positioniert. Zu diesem Zeitpunkt wird die Spitze des Endteiles 45 durch die Öffnung 49 in einen Hohlraum 25 hinein vorstehen, der in dem Boden des vorstehenden Mahlelementes 15 ausgebildet ist. Es wird sodann Wärme auf diese vorstehende Spitze ausgeübt, um deren Material zu schmelzen und um zu bewirken, daß die Spitze sich vergrößert und in einem Flansch 51 mit einem Querschnitt sich wieder verfestigt, der größer als der Querschnittsbereich der rechteckigen Öffnung 49 ist, so daß der Verbindungsstab 43 mit dem vorstehenden Mahlelement 15 fest verbunden wird.
• Wenn das vor stehende Mahlelement 15 mit der Verbindungsstange 43 montiert worden ist, tritt die konische Fläche der Etage 71 mit der konischen Fläche 13 in Eingriff und bewerkstelligt eine Gleitpassung. Dieser Eingriff zwischen den konischen Flächen verhindert, daß das vorstehende Mahlelement 15 in den Körper 11 hinein- und durch diesen hindurchgezogen wird, beispielsweise indem der Knopf 33 angehoben wird.
• Es ist ersichtlich, daß mit den in den Zeichnungen gezeigten, zusammengesetzten Bauteilen des Mahlgerätes diese nicht auseinandergenommen werden können, ohne die Einheit zu zerbrechen oder zu zerlegen, beispielsweise durch Abtrennen oder Abbrechen des Flansches 51, um die Einheit erneut mit Pfefferkörnern zu befüllen. Dies ist kein Nachteil der bevorzugten Ausführungsform des Mahlgerätes, da bezweckt ist, dieses zu entsorgen, nachdem es geleert worden ist. Diese Technik des Zusammenbaus führt daher zu einem permanent zusammengesetzen Aufbau, welcher anstelle eines Aufbaus verwendet werden kann, welcher ermöglicht, daß die Bauelemente auseinandergenommen werden können, um das Mahlgerät erneut mit Pfefferkörner zu befüllen. Anstatt die Verbindungsstange mit dem vorstehenden Mahlelement durch Vergrößern seiner Spitze zu einem Flansch zu verbinden, kann diese auch durch Verkleben oder mit Hilfe einer Reibungspassung in der Öffnung 49 befestigt werden.
• Um die Mühle zu benutzen, wird der Knopf 33 gedreht, wobei die Mühle, so wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt, orientiert worden ist, d.h. das vorstehende und das aufnehmende Mahlelement befinden sich unterhalb der im Mahlgerät enthaltenen Pfefferkörner. Die Schwerkraft wird die Pfefferkörner in den Zwischenraum zwischen dem vorstehenden Mahlelement 15 und dem genuteten zylindrischen Abschnitt 14 des aufnehmenden Mahlelementes hineinfördern, d.h. in die Zwischenräume zwischen den Abflachungen 81 und 82 und dem genuteten zylindrischen Abschnitt 14. Wenn das vorstehende Mahlelement gedreht wird, werden die Pfefferkörner durch die Drehwirkung des vorstehenden Mahlelements in Richtung auf die Nuten des aufnehmenden Mahlteils geschaufelt und die Pfefferkörner werden zwischen dem vorstehenden und dem aufnehmenden Mahlelement gequetscht, wobei die gequetschten Pfefferkörner aufgebrochen werden.
• Die ganzen Pfefferkörner werden zuerst zwischen der Etage 74 und dem genuteten Abschnitt 14 an der Innenwand des Körpers 11 zerbrochen. Dadurch entstehen aus den Pfefferkörnern kleinere Teile, welche in den kleineren Zwischenraum zwischen der Etage 73 und dem genuteten Abschnitt 14 fallen, wo sie in noch kleinere Stücke zerbrochen werden, so daß sie zwischen die Etage 72 und dem Abschnitt 14 fallen. Diese Stücke werden dann in noch kleinere Stücke so zermahlen, so daß sie in den Raum zwischen der konischen Fläche an der Etage 71 und der konischen Fläche 13 gelangen, wo die Partikel in die Größe gemahlen werden, in der sie aus dem Mahlgerät ausgegeben werden. Die Vier-Etagen-Anordnung des vorstehenden Mahlelementes erbringt auf diese Art und Weise einen wirkungsvollen Aufbau zum Zermahlen der Pfefferkörner in fortschreitend kleinere Teilchen.
• Die Teilchengröße des gemahlenen Pfeffers hängt von der Beabstandung zwischen dem vorstehenden Mahlelement und dem aufnehmenden Mahlelement ab. Für feingemahlenen Pfeffer befindet sich die konische Fläche des vorstehenden Mahlelementes 15 in Gleitberührung mit der konischen Stirnendfläche 13, und der gemahlene Pfeffer wird durch die Nuten in der konischen Endfläche 13 und die Nuten in der konischen Fläche des Mahlelementes 15 ausgegeben. Für gröber gemahlenen Pfeffer werden die konischen Flächen in geringem Abstand zueinander angeordnet. Eine mittlere Mahlstellung wird durch einen Abstand von ungefähr 0,13 mm erreicht, gemessen zwischen den beiden konischen Oberflächen. Falls das vorstehende Mahlelement gegen die Stufe 47 der Verbindungsstange 43 anschlägt, kann der Abstand zwischen den beiden konischen Oberflächen durch den Axialabstand zwischen der Stufe 41 und der Stufe 47 bezogen auf die Länge des Körpers 11 eingestellt werden. Falls eine Axialabmessung von ungefähr 101,6 mm zwischen der Stufe 41 und der Stufe 47 vorliegt, führt dies zu einem Mahlgerät mit den konischen Flächen der Mahlelemente in Gleiteingriff zueinander. Durch die Erhöhung der Axialbemessung zwischen der Stufe 41 und der Stufe 47 auf ungefähr 101,7 mm wird eine mittlere Mahlstellung erreicht. Der Zwischenraum von 0,13 mm erlaubt, daß die mit der Verbindungsstange verbundene Kappe und das vorstehende Mahlelement sich axial im Körper 11 um diesen Betrag bewegen. Wenn der Benutzer mit dem Mahlgerät arbeitet, wird er jedoch einen nach unten gerichteten Druck auf den Knopf 33 ausüben, um das Spiel von 0,13 mm, während die Pfefferkörner gemahlen werden, aufrechtzuerhalten.
• Der Zweck des Randes 61 liegt darin, einen Abstand zur Öffnung des Mahlgerätes zu schaffen und weiterhin eine Standfläche vorzusehen, auf welche die Mühle in aufrechter Lage abgestellt werden kann. Wenn also das Mahlgerät auf einer nassen Oberfläche abgestellt wird, kann Feuchtigkeit nicht zu der Ausgabeöffnung der Mahlflächen gelangen. Dadurch, daß der untere Rand der konischen Fläche innerhalb des Außendurchmessers des Körpers 31 endigt, wird eine scharfe Kante am Boden des Mahlgerätes vermieden. Eine scharfe Kante ist unerwünscht, da sich der Benutzer verletzen und die Kante abbrechen oder einbrechen könnte.
• Anstatt den Verbindungsstab in einem einzigen Stück mit dem Drehknopf 33 auszubilden, kann der Verbindungsstab auch in einem einzigen Stück mit dem vorstehenden Mahlelement hergestellt werden. In diesem Fall werden der Verbindungsstab und das vorstehende Mahlelement zusammengebaut in den Körper 11 eingesetzt, wobei die genutete konische Fläche an dem unteren Ende des Körpers 11 mit der konischen Oberfläche des vorstehenden Mahlelementes in Eingriff tritt. Nach dem Füllen des zusammengebauten Gerätes mit Pfefferkörnern wird dann der Verbindungsstab mit dem Drehknopf 33 in einer ähnlichen Art und Weise befestigt, wie bei dem Verfahren zur Verbindung des Verbindungsstabs mit dem vorstehenden Mahlelement, welches für die dargestellten Ausführungsformen weiter oben beschrieben worden ist.
• Auch kann die Mühle modifiziert werden, um die Mühle wiederauffüllbar anstatt nach dem Gebrauch wegwerfbar zu machen. Für eine wiederauffüllbare Ausführungsform wird das Ende der Verbindungsstange in der Art einer zylindrischen Schraube ausgestaltet. Der vorstehende Teil 15 wird mit einer Gewindeöffnung versehen und auf die Verbindungsstange 43 aufgeschraubt. Um die Pfeffermühle erneut zu befüllen, wird das vorstehende Mahlelement von der Verbindungsstange abgeschraubt, um den Körper 11 zum Wiederauffüllen zu öffnen. In entsprechender Art und Weise können auch diejenigen Ausführungsformen, bei welchen die Verbindungsstange mit dem vorstehenden Mahlelement einstückig ausgebildet sind, ebenfalls zu wiederauffüllbaren Mühlen abgewandelt werden.
• Die Mühle gemäß der Erfindung ist insbesondere zum Mahlen von Pfefferkörnern ausgebildet worden. Es ist jedoch offensichtlich, daß die Mühle auch zum Mahlen anderer Lebensmittel einsetzbar ist, welche durch Zerbrechen gemahlen werden können und bei welchen die sich nach dem Zerbrechen ergebenden Teilchen nicht klebrig sind und nicht an dem Mahlmechanismus anhaften. Beispielsweise kann die Mühle eingesetzt werden, um Salz, harten Käse oder Nüsse zu zermahlen.
• Weil die Mühle gemäß der Erfindung leidglich aus nur drei Teilen hergestellt worden ist, welche zu einer gefüllten Pfeffermühle durch einen sehr einfachen Arbeitsprozeß zusammengesetzt werden, der einer Automation unterworfen werden kann, welche leicht, wenn nicht sogar leichter als der Füllvorgang gegenwärtig vorhandener Behälter für Pfefferkörner durchgeführt werden kann, kann die zusammengesetzte kompakte Konstruktion der wegwerfbaren zu mahlende Pfefferkörner enthaltenden Pfeffermühle genauso konkurrenzfähig hergestellt werden, wie die bisher üblichen Behälter für Pfefferkörner. Die Pfeffermühle gemäß der vorliegenden Erfindung kann einfach nach Ausgabe der enthaltenen Pfefferkörner ohne zusätzliche Kosten für den Verbraucher entsorgt werden. Als Ergebnis hiervon entfallen die Last und der Nachteil des erneuten Auffüllens der Pfeffermühle und der Aufbewahrung eines Vorrates an Pfefferkörnern zum erneuten Füllen der Pfeffermühle.
• Die obige Beschreibung ist die einer bevorzugten Ausführungsform gemäß der Erfindung. Viele Abwandlungen, zusätzlich zu den oben beschriebenen, können an diesen Ausführungsformen durchgeführt werden, ohne den Bereich und den Schutzumfang der Erfindung zu verlassen, die in den anhängenden Ansprüchen definiert worden sind.

Claims (13)

1. Wegwerf-Pfeffermühle, aufweisend einen hohlen Zylinder (11) zur Aufnahme von Pfefferkörnern, ein vorstehendes (15) und ein aufnehmendes Mahlelement innerhalb des Zylinders (11) in der Nähe des einen Endes des Zylinders (11), wobei das vorstehende Mahlelement (15) im wesentlichen das eine Ende des Zylinders (11) abschließt, das vorstehende Mahlelement (15) und das aufnehmende Mahlelement Einrichtungen aufweisen, um in dem Zylinder enthaltene Pfefferkörner zu mahlen und die gemahlenen Pfefferkörner zwischen dem vorstehenden (15) und dem aufnehmenden Element durch die Einwirkung des vorstehenden Elementes (15) auszugeben, welche sich um die Achse des Zylinders drehen, dadurch gekennzeichnet, daß das aufnehmende Mahlelement einen Abschnitt (14) des hohlen Zylinders (11) an dessen einen Ende in der Form von sich axial erstreckenden Nuten an der inneren zylindrischen Oberfläche des Zylinders aufweist, wobei die Nuten eine Breite an der zylindrischen Oberfläche haben, die so bemessen ist, daß ganze Pfefferkörner, die durch die Nuten erfaßt worden sind, in einem bemerkenswerten Ausmaß in diese Nuten nicht eintreten können, wobei die Nuten über den Umfang der inneren zylindrischen Oberflächen (11) über wenigstens Teile der zylindrischen Oberfläche fortlaufend verteilt sind.

2. Pfeffermühle nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Knopf, der das zweite Ende des Zylinders dem besagten axialen Ende gegenüberliegend abschließt und durch Mittel, um den Knopf mit dem Element so zu verbinden, daß der Knopf eine Einrichtung zum Drehen des besagten Elements in dem Abschnitt umfaßt.

3. Pfeffermühle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel eine Stange innerhalb des Zylinders umfassen.

4. Pfeffermühle nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stange permanent mit dem Knopf und dem vorstehenden Mahlelement verbunden ist.

5. Pfeffermühle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zu mahlende Lebensmittel in dem Zylinder enthalten sind und daß der Knopf, der Zylinder und das vorstehende Mahlelement eine Einrichtung mit einschließen, um den Zwischenraum innerhalb des Hohlzylinders permanent so abzuschließen, daß der Hohlzylinder nicht wieder gefüllt werden kann.

6. Pfeffermühle nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Hohlzylinder enthaltene Lebensmittel Pfefferkörner mit einschließen.

7. Pfeffermühle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stange mit dem Knopf oder dem vorstehenden Mahlelement einstückig geformt ist.

8. Pfeffermühle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlzylinder eine Stirnfläche an dem einen Ende aufweist, die sich radial auswärts zu dem unteren Ende der zylindrischen Oberfläche erstreckt und in der Form einer nach innen gewendeten konischen Oberfläche gestaltet ist, und daß das vorstehende Mahlelement eine konische Oberfläche hat, die in der Größe der konischen Oberfläche der Stirnseite entspricht und in unmittelbarer Nachbarschaft zu der konischen Oberfläche der Stirnfläche ausgebildet ist, wobei die konische Stirnfläche eine Einrichtung umfaßt, um die Bewegung des vorstehenden Mahlelements in den hohlen Zylinder hinein zu begrenzen.

9. Pfeffermühle nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein Knopf vorgesehen ist, der ein zweites Ende des Zylinders, welches dem besagten Ende axial gegenüber liegt, abschließt und eine Einrichtung vorgesehen ist, um den Knopf mit dem Element so zu verbinden, daß der Knopf Einrichtungen umweist, um das Element in dem Abschnitt zu drehen.

10. Pfeffermühle nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein vorbestimmtes Spiel zwischen den konischen Oberflächen vorgesehen ist, wobei der Knopf gegen einen Anschlag an dem einen Ende des Zylinders anschlägt und das aufnehmende Mahlelement gegen den Anschlag an der Stange anschlägt, wobei das Spiel durch den Abstand zwischen den beiden Anschlägen festgelegt ist.

11. Pfeffermühle nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein Knopf, der ein zweites Ende des Zylinders genüberliegend zu dem axialen Ende abschließt, vorgesehen ist, eine Stange innerhalb des Zylinders an dem Knopf und dem aufnehmenden Mahlelement befestigt ist, wobei der Knopf mit Mitteln versehen ist, die mit dem zweiten Ende des Zylinders in Eingriff treten, um die Bewegung des Knopfes in Richtung auf den Zylinder zu begrenzen, um dadurch die konischen Oberflächen und die Einrichtung an dem Knopf, die mit dem zweiten axialen Ende in Eingriff treten, innerhalb der Anordnung des Knopfes, die Verbindungsstange und das aufnehmende Mahlelement relativ zum Zylinder aufzunehmen.

12. Lebensmittelmühle, aufweisend einen hohlen Zylinder (11), eine Einrichtung, die ein aufnehmendes Mahlelement (15) an dem einen Ende des Hohlzylinders (11) und ein Vorstehendes Mahlelement innerhalb des aufnehmenden Mahlelements definiert, wobei das vorstehende Mahlelement (15) und das aufnehmende Mahlelement Einrichtungen umfassen, um in dem Zylinder (15) enthaltene Lebensmittel zu mahlen, wenn das vorstehende Element innerhalb des aufnehmenden Elementes gedreht wird, ferner einen Knopf (33), der drehbar an dem anderen Ende des besagten Zylinders angeordnet ist, eine Verbindungsstange (43), die das vorstehende Mahlelement (15) mit dem Knopf (33) verbindet und eine Einrichtung aufweist, um das vorstehende Mahlelement (15) zu drehen, wenn der Knopf in dem Zylinder gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Lebensmittelmühle vollständig aus lediglich drei separat geformten Stücken besteht, wobei das erste Stück die Stange (43) und der Knopf (33), das zweite Stück der Hohlzylinder (11) und das dritte Stück das vorstehende Mahlelement ist.

13. Lebensmittelmühle, aufweisend einen hohlen zylindrischen Teil aus Kunstharz mit einer inneren zylindrischen Oberfläche, ein vorstehendes Mahlelement, welches drehbar innerhalb des Zylinders in der Nähe des einen Endes des hohlen Teiles angeordnet ist, wobei das vorstehende Mahlelement und ein zusammenwirkender Mahlabschnitt Einrichtungen aufweisen, um in dem zylindrischen Teil enthaltendes Lebensmittel zu mahlen und gemahlenes Lebensmittel aus dem Mahlabschnitt und dem Mahlelement heraus durch die Einwirkung des Mahlelements aus zugeben, welches sich um die Achse des zylindrischen Teils (11) innerhalb des Zusammenwirkenden Abschnitts dreht, dadurch gekennzeichnet, daß der zusammenwirkende Mahlabschnitt einen ersten Abschnitt (14) des zylindrischen Teils (11) hat, wobei die innere zylindrische Oberfläche einen zweiten Abschnitt mit dem gleichen Durchmesser, wie dem des ersten Abschnitts in der Nähe des ersten Abschnitts hat und einen Zwischenraum oberhalb des vorstehenden Mahlelements (15) aufweist, um zu mahlendes Lebensmittel aufzunehmen, wobei das vorstehende Mahlelement im wesentlichen das eine axiale Ende des zylindrischen Teils abschließt, und daß der zylindrische Teil (11) eine Stirnfläche hat, die sich radial auswärts von dem einen Ende der inneren zylindrischen Oberfläche erstreckt und in der Form einer sich nach innen wendenden konischen Oberfläche ausgebildet ist, wobei das vorstehende Mahlelement (15) eine konische Fläche (71) aufweist, die in ihrer Größe der konischen Fläche der Stirnfläche entspricht und in unmittelbarer Nähe zur konischen Fläche der Stirnfläche angeordnet ist, wobei die konischen Flächen Einrichtungen aufweisen, um die Bewegung des vorstehenden Mahlelements (15) in den Hohlzylinder (11) hinein zu begrenzen.