DE3724998A1 - Gewuerzspenderanordnung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Gewürzspenderanordnung, bestehend aus einem Gehäuse mit wenigstens einer verschließbaren Gewürzkammer und einem angelenkten Verschlußdeckel für jede Gewürzkammer, wobei ein Gewürz bei geöffneter Gewürzkammer in diese einfüllbar und bei geöffnetem Verschlußdeckel über wenigstens eine Streuöff­ nung ausgebbar ist.

Es ist bereits eine Gewürzdose in Form eines Salzstreuers bekannt, bei der das Gehäuse aus zwei Teilen zusammengeschraubt ist, wobei der Verschlußdeckel an der oberen Gehäusehälfte lösbar angelenkt ist. Der Verschlußdeckel ist mittels einer Zugfeder in seiner Verschlußstellung gehalten und kann zur Ausgabe des Gewürzes um mehr als 180° in eine Öffnungsstellung geschwenkt werden, in der er von der Feder gehalten wird. Zum Nachfüllen des Gewürzes ist es erforderlich, das Gehäuse auseinanderzuschrauben.

Bekannt ist weiterhin eine Gewürzspenderanordnung der eingangs genannten Art in Form einer Gewürzdose, bei der mehrere Gewürz­ kammern mit einem Kreissegment-Querschnitt vorgesehen sind. Bei dieser vorbekannten Gewürzdose werden die Gewürzkammeröffnungen durch eine separate Kappe mit entsprechend an der Kappe und dem Gehäuse angeformten Halteaufnahmen verschlossen, wobei auf der Oberseite der Kappe Streuöffnungen für jede Gewürzkammer ausge­ bildet sind. An der Kappe sind weiterhin zum Verschließen der Streuöffnungen jeder Gewürzkammer separate Verschlußdeckel befestigt.

Als nachteilig ist bei den vorbekannten Gewürzspenderanordnungen anzusehen, daß deren Herstellung aufgrund der Vielzahl der benötigten separaten Teile relativ zeit- und kostenaufwendig ist. Ungünstig ist ferner, daß zum Gewürznachfüllen entweder das Gehäuse auseinandergeschraubt oder die an dem Gehäuse befestigte Kappe umständlich gelöst werden muß. Außerdem gestaltet sich die Handhabung der bisher bekannten Gewürzspenderanordnungen auch insoweit als verbesserungsbedürftig, als eine Sichtkontrolle des in der jeweiligen Gewürzkammer befindlichen Gewürzes aufgrund der bisherigen Konzeptionen nur von der Seite möglich ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Gewürzspenderan­ ordnung der eingangs genannten Gattung verfügbar zu machen, die preiswert herstellbar und einfach handhabbar ist.

Bevorzugte Merkmale, die die Erfindung vorteilhaft weiterbilden, sind in den nachgeordneten Patentansprüchen enthalten.

Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung der Gewürzspenderanord­ nung entfällt vorteilhaft der Aufwand für das Formen und Montie­ ren separater Teile. Die Verwendung eines durchsichtigen Kunststoffs für die einstückig hergestellte Gewürzspenderanord­ nung bietet unter anderem den Handhabungsvorteil, daß der Benutzer von allen Seiten einer Gewürzkammer die Art des Gewürzes sowie dessen Vorhandensein in der jeweiligen Kammer ungehindert visuell erfassen kann.

Vorzugsweise sind in dem Gehäuse der Gewürzspenderanordnung mehrere Gewürzkammern nebeneinander angeordnet, wobei zwei nebeneinanderliegende Gewürzkammern eine gemeinsame Wand besit­ zen. Die Gewürzkammern haben bevorzugt unterschiedliche Größen, wobei die Größe der jeweils zugeordneten Verschlußdeckel auf die Größe der Öffnung der jeweiligen Gewürzkammer abgestimmt ist und wobei weiterhin bevorzugt die Gewürzkammern einen rechtwinkligen Querschnitt aufweisen, der sich aus Fertigungsgründen leicht zur Öffnung der Gewürzkammer hin erweitert.

Die einstückige Ausbildung des Gehäuses mit jedem Verschlußdeckel ist in günstiger Weise dadurch vorgesehen, daß jeder Verschluß­ deckel über ein Filmscharnier an dem Gehäuse angelenkt ist, wobei nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung jeder Verschluß­ deckel im geschlossenen Zustand den Öffnungsrand der zugeordneten Gewürzkammer übergreift. Zur einfacheren Handhabung ist es weiterhin günstig, wenn an jedem Verschlußdeckel ein Handhabungs­ ansatz angeformt ist, der ein leichtes Verschwenken des Ver­ schlußdeckels aus seiner Schließstellung in seine geöffnete Stellung ermöglicht.

Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Gewürzspenderanordnung ist jeder Verschlußdeckel in verschiedenen Öffnungsstellungen rastbar, vorzugsweise mittels wenigstens einer Rastnase, die in verschiedenen Öffnungsstellungen zugeordneten gehäuseseitigen Rastaufnahmen federnd eingreift.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung weist jeder Verschlußdeckel seitlich angeformte Lappen auf, die in bestimmten Öffnungsstel­ lungen des Verschlußdeckels die zugeordnete Gewürzkammer abdich­ ten, wobei wenigstens eine Streuöffnung in einer der Anlenkung des Verschlußdeckels gegenüberliegenden und zwischen den Lappen angeordneten Verbindungswand vorgesehen sind. Hierdurch läßt sich abhängig von der Öffnungsstellung des Verschlußdeckels vorteil­ haft eine unterschiedliche Dosierung bei der Gewürzausgabe errei­ chen; somit läßt sich abhängig vom Winkel, den der Verschluß­ deckel zur Öffnungsebene einnimmt, bei größerem Winkel eine größere Gewürzmenge und bei kleinerem Winkel eine kleinere Gewürzmenge ausgeben. Außerdem bietet die Verstellbarkeit jeder Streuöffnung den Vorteil, daß die jeweilige Gewürzkammer auch zum Ausstreuen mit einem Gewürz einer anderen Pulver- oder Korngröße benützt werden kann, insbesondere wenn die Streuöffnungen in Form von Längsschlitzen vorgesehen sind.

Vorzugsweise ist in vorteilhafter Weise zur Sicherung der verschiedenen Stellungen des Verschlußdeckels wenigstens eine Rastnase neben der wenigstens einen Streuöffnung vorgesehen.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung dieser Ausbildungsform sind als Streuöffnungen zwei Streuschlitze vorgesehen, die sich nahe den Lappen bis zu dem dem Verschlußdeckel abgewandten Ende der Verbindungswand erstrecken, wobei zwischen oder neben den Streuschlitzen eine Rastnase vorgesehen ist. Dadurch wird durch die Einrastbarkeit des Verschlußdeckels in unterschiedlichen Winkeln zur Öffnungsebene der jeweiligen Gewürzkammer eine unterschiedliche Dosierung bei der Ausgabe der betreffenden Gewürze ermöglicht. Außerdem ist vorteilhaft die Rastnase an einem zungenähnlichen Abschnitt der Verbindungswand vorgesehen und kann daher die Materialelastizität für den Eingriff in die zugeordneten gehäuseseitigen Rastaufnahmen, beispielsweise Querrillen, ausnutzen. Für das Befüllen der jeweiligen Gewürzkam­ mer ist es zudem von Vorteil, wenn jeder Verschlußdeckel aus den rastbaren Öffnungsstellungen herausschwenkbar ist.

Gemäß einer anderen alternativen Ausgestaltung des einstückig mit jedem Verschlußdeckel ausgebildeten und aus einem durchsichtigen Kunststoff bestehenden Gehäuses ist es im Hinblick auf die Herstellung und Handhabung vorteilhaft, wenn eine einstückig mit dem Gehäuse ausgebildete Streuklappe für die Öffnung jeder Gewürzkammer vorgesehen ist, wobei jede Streuklappe aus einer die Gewürzkammeröffnung abdeckenden Stellung in eine die Gewürzkam­ meröffnung freigebenden Stellung schwenkbar ist. Bevorzugt ist dabei jede Streuklappe über ein Filmscharnier an dem Gehäuse derart angelenkt, daß die Streuklappe in ihrer die Gewürzkammer­ öffnung abdeckenden Stellung unterhalb des geschlossenen Ver­ schlußdeckels angeordnet ist. Die Sicherung der Streuklappe in ihrer Abdeckstellung wird bevorzugt durch eine lösbare Rastein­ richtung verwirklicht.

Für das Füllen der jeweiligen Gewürzkammer ist es von Vorteil, wenn an der entsprechenden Streuklappe ein Handhabungsansatz angeformt ist. Hierdurch läßt sich die Streuklappe leicht aus ihrer Deckstellung herausschwenken und ermöglicht dadurch einen ungehinderten Zugang zu der Öffnung der Gewürzkammer.

Jeder Verschlußdeckel wird in seiner Verschlußstellung durch geeignete Rastmittel gehalten. Eine besonders einfache und wirkungsvolle Ausbildung der Rastmittel, die gleichzeitig auch den Vorteil hat, daß die in der Streuklappe vorhandenen Streuöff­ nungen nicht verstopfen, besteht darin, daß jeder Verschlußdeckel wenigstens eine Rastanformung aufweist, die in dessen Verschlußs­ tellung haltend in eine zugeordnete Streuöffnung in der Streu­ klappe greift.

Gemäß einer Ausführungsform ist bzw. sind die Streuöffnung(en) schlitzförmig ausgebildet, die sich nahe der Lappen bis zu dem dem Verschlußdeckel abgewandten Ende der Verbindungswand erstrecken, wobei zwischen den Streuschlitzen eine Rastnase vorgesehen ist.

Nach einer weiteren Ausgestaltung ist jeder Verschlußdeckel aus den rastbaren Öffnungsstellungen heraus schwenkbar.

Eine weitere Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, daß eine einstückig mit dem Gehäuse ausgebildete Streuklappe für die Öffnung jeder Gewürzkammer angeordnet ist, wobei jede Streuklappe aus einer die Gewürzkammeröffnung abdeckenden Stellung in eine die Gewürzkammeröffnung freigebende Stellung schwenkbar ist.

Nach einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, daß jede Streuklappe über ein Filmscharnier an dem Gehäuse angelenkt ist, wobei die Streuklappe in ihrer die Gewürzkammeröffnung abdecken­ den Stellung unterhalb des geschlossenen Verschlußdeckels angeordnet ist.

Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist für jede Streuklappe eine Rasteinrichtung für die Abdeckstellung vorgese­ hen.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile sind den übrigen Ansprüchen und dem nachfolgenden Beschreibungsteil zu entnehmen, in dem Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert werden.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf ein erstes Ausführungsbeispiel einer Gewürzspenderanordnung mit geschlossenen Ver­ schlußdeckeln;

Fig. 2 eine Seitenansicht auf die in Fig. 1 dargestellte Gewürzspenderanordnung;

Fig. 3 eine Vorderansicht auf den rechten Teil der in Fig. 1 dargestellten Gewürzspenderanordnung, wobei sich der Verschlußdeckel der rechten Gewürzkammer in einer Öffnungsstellung befindet;

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Schnittlinie 4-4 in Fig. 3;

Fig. 5 einen Schnitt entlang der Schnittlinie 5-5 in Fig. 4;

Fig. 6 eine Seitenansicht gemäß Fig. 2, wobei jedoch der Verschlußdeckel vollständig geöffnet ist;

Fig. 7 eine Seitenansicht eines alternativen Ausführungsbei­ spiels einer Gewürzspenderanordnung mit geschlossenem Verschlußdeckel, wobei die Ansicht in der oberen Hälfte teilweise geschnitten dargestellt ist;

Fig. 8 eine Seitenansicht gemäß Fig. 7, wobei jedoch der Verschlußdeckel vollständig geöffnet ist,

Fig. 9 eine Seitenansicht gemäß Fig. 8, bei der auch die Streuklappe vollständig geöffnet ist,

Fig. 10 eine weitere Ausgestaltung einer Gewürzspenderanordnung bzw. eines Gewürzspenders in perspektivischer Seitenan­ sicht,

Fig. 11 eine Draufsicht auf einen Gewürzspender mit geöffneten Deckeln,

Fig. 12 eine schematische Seitenansicht des Gewürzspenders mit geöffneten Verschlußklappen, und

Fig. 13 eine gegenüber Fig. 12 abgewandelte Ausführungsform eines Gewürzspenders.

In Fig. 1 ist eine Draufsicht auf das Beispiel einer ersten Ausbildungsform einer erfindungsgemäßen Gewürzspenderanordnung 10 dargestellt. Die Gewürzspenderanordnung 10 besteht aus einem Gehäuse 12, in dem nebeneinander angeordnet insgesamt fünf Gewürzkammern 14, 14′ usw. einstückig miteinander gebildet sind, wobei zwei nebeneinanderliegende Gewürzkammern eine gemeinsame Wand besitzen. Die Gewürzkammern 14, 14′ usw. weisen einen sich über die gesamte Breite des Gehäuses 12 erstreckenden Boden 16 sowie eine obenliegende Öffnung 23 auf und besitzen vorzugsweise unterschiedliche Größen. Die Gewürzkammern 14, 14′ usw. besitzen jeweils vorzugsweise einen mehreckigen oder rechtwinkeligen und sich aus Fertigungsgründen zu den Öffnungen der Gewürzkammern gegebenenfalls geringfügig erweiternden Querschnitt, der entweder rechteckig oder quadratisch ist.

Für den Verschluß der oberen Öffnung jeder Gewürzkammer 14 ist ein Verschlußdeckel 18, 18′, 18′′ usw. vorgesehen, wobei die Größe der jeweiligen Verschlußdeckel 18, 18′, 18′′ usw. auf die Größe der Öffnung der jeweiligen Gewürzkammern 14 abgestimmt ist und wobei jeder Verschlußdeckel 18, 18′, 18′′ usw. im geschlossenen Zustand den Rand der Öffnung 23 zugeordneten Gewürzkammer 14 für deren Abdichtung übergreift und in seiner Verschlußstellung durch geeignete Rastmittel gehalten wird. Jeder Verschlußdeckel 18, 18′, 18′′ usw. ist jeweils über ein Filmscharnier 20, 20′ usw. an dem Gehäuse 12 angelenkt und weist an seiner dem Filmscharnier 20, 20′ usw. gegenüberliegenden Seite einen Handhabungsansatz 22, 22′ usw. auf, mit dem der Verschlußdeckel 18, 18′ usw. betätigt werden kann. Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform befinden sich die Filmscharniere 20, 20′ usw. entlang einer Geraden an der zur Öffnung 19 übergehenden Kante 21 der in Fig. 2 mit 23 a bezeichneten hinteren Wand, so daß die Verschlußdeckel nach Fig. 1 jeweils in einer zueinander parallelen Anordnung betätigbar sind. Bei einer zu Fig. 1 abgewandelten Ausführungs­ form sind die Verschlußdeckel an unterschiedlichen Oberkanten der Gewürzkammern angelenkt. Dies ist insbesondere bei einer Ausfüh­ rungsform möglich oder erwünscht, bei welcher mehrere einzelne Gewürzkammern 14 zu einer Einheit kombinierbar sind, z.B. mit Hilfe einer nicht weiter beschriebenen Schwalbenschwanzverbindung oder dergleichen, zusammensteckbar sind.

Das gesamte Gehäuse 12 mit den darin gebildeten Gewürzkammern 14, 14′ usw. und den über jeweilige Filmscharniere 20, 20′ usw. angelenkten Verschlußdeckeln 18, 18′ usw. ist einstückig in Spritztechnik aus einem durchsichtigen Kunststoff, beispielsweise Polypropylen oder Polyamid, hergestellt.

Jeder Verschlußdeckel 18, 18′ usw. ist im Bereich seiner in Fig. 2 dargestellten Verschlußstellung in verschiedenen Öffnungstellun­ gen rastbar und um das Filmscharnier 20 bis in die in Fig. 6 dargestellte, völlig geöffnete Stellung verschwenkbar, in der die zugeordnete Öffnung der Gewürzkammer 14 vollständig geöffnet ist, um beispielsweise Gewürz einzufüllen. In den unterschiedlichen und zum Ausstreuen bezweckten Öffnungsstellungen ist jeder Verschlußdeckel 18 in einem zur Ebene der Öffnung 19 verschiede­ nen Winkel einrastbar und bewirkt dadurch eine verschieden große Gesamtfläche der Streuöffnungen 32, 34 in einem noch zu beschrei­ benden Wandabschnitt 30. Für das Halten in der Schließstellung und in den verschiedenen Öffnungsstellungen weist jeder Ver­ schlußdeckel 18 eine Rastnase 24 auf, die zur Sicherung der verschiedenen Stellungen des Verschlußdeckels 18, 18′ usw. in gehäuseseitig vorgesehenen Rastaufnahmen 26 (vgl. Fig. 5) federnd eingreift. Die Rastnase 24 ist als pickel- oder warzenähnliche Anformung ausgebildet, kann jedoch auch wulstähnlich angeformt sein, um einen formschlüssigen Rasteingriff in den Rastaufnahmen 26 zu ermöglichen. Der federnde Eingriff der Rastnase wird dabei durch die Materialelastizität im Bereich des Verschlußdeckels 18, 18′ usw. erreicht. Es können auch andere geeignete Rasteinrich­ tungen angewandt werden.

Wie aus Fig. 5 ersichtlich, sind die Rastaufnahmen 26 als waagerechte Quernuten ausgebildet, die im Bereich der Öffnung jeder Gewürzkammer 14 in der dem Filmscharnier 20 gegenüberlie­ genden Wand der Gewürzkammer 14 eingeformt sind. Die Rastaufnah­ men 26 sind in ihrer Tiefe, ihrer Anordnung auf der inneren Gehäusewand sowie ihrer Quererstreckung auf die Größe der Rastnase 24 sowie auf die vorgesehenen verschiedenen Stellungen des Verschlußdeckels 18, 18′ usw. abgestimmt.

An jedem Verschlußdeckel 18, 18′ usw. sind an seiner Unterseite und seitlich kreissegmentförmige Lappen 28 und 28′ angeformt. Die Lappen 28, 28′ liegen im Bereich der durch die Rastungen bestimm­ ten Öffnungsstellungen des Verschlußdeckels 18, 18′ usw. dichtend an den jeweils zugeordneten und in Fig. 3 mit 35 a, 35 b bezeich­ neten Wänden der Gewürzkammern 14 an, wobei an der dem Filmschar­ nier 20 gegenüberliegenden Seite die die vorderen Lappenenden quer über die Breite der Gewürzkammer 14 miteinander verbindende Verbindungswand 30 ausgebildet ist. Die Lappen 28, 28′ können auch geradlinig bzw. rechteckförmig gefertigt sein und eine gemeinsame Höhe mit der Verbindungswand 30 aufweisen und haben den Zweck, in den verschiedenen Streuöffnungsstellungen des Verschlußdeckels den ausschließlichen Austritt des Gewürzes durch die Streuöffnungen der Wand 30 zu gewährleisten. Die Lappen 28, 28′ usw. und die Verbindungswand 30 bilden unterhalb jedes Verschlußdeckels 18, 18′ usw. ein hutzenartiges Gebilde, wobei die Verbindungswand 30 in den durch die Rasteinrichtung vorgese­ henen Öffnungsstellungen des Verschlußdeckels 18, 18′ usw. ebenfalls dichtend an der Wand der Gewürzkammer 14, 14′ usw. anliegt, in der die Rastaufnahmen 26 gebildet sind.

Bei der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform sind in der Verbin­ dungswand 30 zwei schlitzartige Streuöffnungen 32 und 34 gebil­ det, die kurz unterhalb des Handhabungsansatzes 22 beginnen und parallel zu den Lappen 28, 28′ bis zu der unteren Kante der Verbindungswand 30 in der Nähe der Lappen 28, 28′ derart verlau­ fen, daß in der Verbindungswand 30 eine Zunge 36 geformt wird. Die Rastnase 24 ist mittig am unteren Ende der Zunge 36 angeord­ net, wobei durch die Zunge 36 eine Einrastfeder für die Rastnase 24 gebildet ist. Die Streuöffnungen 32 und 34 können auch durch mehrere, über die Verbindungswand 30 verteilte, etwa kreisförmige Öffnungen ersetzt sein oder andere geometrische Formen aufweisen, beispielsweise ein sich nach unten öffnendes Dreieck, um be­ stimmte Dosierbedingungen in Abhängigkeit von der Öffnungsstel­ lung des Verschlußdeckels 18 zu verwirklichen. Alternativ können die Streuöffnungen 32 und 34 auch im oberen Bereich der der Verbindungswand 30 zugeordneten Wand der Gewürzkammer 14 vorgese­ hen sein, wobei dann eine öffnungsfreie Verbindungswand 30 die Streuöffnungen nach Art eines Schiebers abhängig von der Öff­ nungsstellung des Verschlußdeckels 18, 18′ einstellt. Zum Zwecke des Ein- oder Nachfüllens von Gewürzen läßt sich jeder Verschluß­ deckel außer Rasteingriff und über eine der Öffnungsstellungen hinaus verschwenkbare Lage bringen, wie z.B. Fig. 6 zeigt, wobei die Lappen 28, 28′ keinen Kontakt mit den Innenwandungen der zugehörigen Gewürzkammer haben müssen.

In den Fig. 7 bis 9 ist das Beispiel einer abgewandelten Gewürzspenderanordnung 110 dargestellt, bei der ein Gehäuse 112 vorgesehen ist, das wie das Gehäuse 12 des zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiels verschiedene Gewürzkammern 114 enthält. Abweichend von dem zuvor dargestellten Ausführungsbeispiel sind über zugeordnete Filmscharniere 120 an dem Gehäuse 112 angelenkte Verschlußdeckel 118 mit jeweiligen Handhabungsansätzen 122 vorgesehen, an deren in der Verschlußstellung der Verschlußdeckel 118 in die Gewürzkammer 114 weisenden Seite stiftförmige Anfor­ mungen 138 gebildet sind, die senkrecht von der Unterseite des Verschlußdeckels 118 vorstehen.

Weiterhin weist jede Gewürzkammer 114 in Abweichung von dem vorher beschriebenen Ausführungsbeispiel eine Streuklappe 140 mit Streuöffnungen 142 auf, die einstückig mit dem Gehäuse 112 gebildet und mittels eines Filmscharniers 144 aus einer die Öffnung 123 der Gewürzkammer 114 abdeckenden Stellung in eine die Öffnung der Gewürzkammer 114 freigebenden Stellung schwenkbar ist, wie in Fig. 9 dargestellt. Das Filmscharnier 144 liegt in einer Ebene im Bereich der Öffnung 123 der Gewürzkammer 114, die unterhalb und parallel zu der Ebene verläuft, in der das Film­ scharnier 120 des Verschlußdeckels 118 verläuft. Das Filmschar­ nier 144 ist an einer Wand 146 der Gewürzkammer 114 gebildet, die parallel zu einer Wand 148 mit dem Filmscharnier 120 verläuft. Die Höhe der Wand 146 ist etwa um die Dicke der Streuklappe 140 niedriger als die der gegenüberliegenden Wand 48. Die Filmschar­ niere sind hierbei bezüglich der Gewürzkammer auf zwei gegenüber­ liegenden Seitenwänden vorgesehen.

Die in der Streuklappe 140 vorgesehenen Streuöffnungen 142 können untereinander identische oder unterschiedliche Querschnitte aufweisen, wobei ihre Anordnung auf der Streuklappe 140 derart getroffen ist, daß bei geschlossenem Verschlußdeckel 118 die an diesem vorgesehenen Anformungen 138 in die entsprechend zugeord­ neten Streuöffnungen 142 aufgrund ihres gleichen Querschnitts haltend eingreifen.

An der Streuklappe 140 ist ein Handhabungsansatz 150 angeformt, mit dem die Streuklappe 140 aus ihrer die Öffnung 123 der Gewürzkammer 114 abdeckenden Stellung in eine diese Öffnung 123 vollständig freigebende Stellung z.B. zum Zwecke des Nach- oder Auffüllens des Gewürzes schwenkbar ist. Zur Sicherung der Abdeckstellung der Streuklappe 140 ist eine Haltesicherung in Form einer Rasteinrichtung vorgesehen, die aus einer an dem oberen Ende der Wand 148 gebildeten Einformung 152 besteht, in die in der geschlossenen Stellung der Streuklappe 140 eine entsprechende Anformung 154 an der vorderen Kante der Streuklappe 140 eingreift. Am unteren Ende der Einformung 152 ist weiterhin ein stufenförmiger Ansatz 156 an der Wand 148 gebildet, der als Anschlag für die Streuklappe 140 fungiert. Die Einformung 152 hat beispielsweise einen wenigstens teilweise konkaven Querschnitt, in den die entsprechend konvex ausgebildete Anformung 154 rastend einzugreifen vermag. Die Ausbildung des Handhabungsansatzes 122 und der Handhabungsanformung 150 ist derart getroffen, daß der Handhabungsansatz 122 bei geschlossener Streuklappe 140 und geschlossenem Verschlußdeckel 118 über den Handhabungsansatz 150 vorsteht.

Die vorstehend dargestellten Ausführungsbeispiele der erfindungs­ gemäßen Gewürzspenderanordnung zeigen deutlich die Vorzüge, die vor allem aufgrund der einstückigen Ausbildung bei wenigstens zwei Gewürzkammern einen äußerst geringen Fertigungsaufwand und damit geringe Herstellungskosten ermöglichen. Handhabungsvorteile ergeben sich nicht nur aufgrund des vorzugsweise verwendeten transparenten Materials der gesamten Gewürzspenderanordnung, sondern auch hinsichtlich eines unkomplizierten Nachfüllens einzelner Gewürzkammern. Wie bereits erwähnt, läßt sich die Gewürzspenderanordnung auch aus mehreren einzelnen Kammern zu einer Einheit zusammensetzen bzw. -stecken unter Beibehaltung der angegebenen Vorteile, wobei die einzelnen Gewürzkammern bei allen Ausführungsformen praktisch in einer Ebene nebeneinanderliegend, vorzugsweise in Serie nebeneinanderliegend vorgesehen sind.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgese­ hen, daß die Gewürzkammern gegenüber Fig. 1 nicht in einer Reihe, sondern z.B. in zwei Reihen nebeneinanderliegend vorgesehen sind und/oder eine insgesamt quadratische Grundfläche ergeben. Die gesamte Gewürzspenderanordnung kann dabei aus einteiligen oder mehrteiligen Gehäusen bestehen.

Im folgenden wird eine weitere Ausführungsform eines Gewürzspen­ ders beschrieben. Gemäß Fig. 10 besteht der Gewürzspender aus einem Gehäuse 212, das nach Fig. 11 durch im wesentlichen vertikal verlaufende Wände 213 bis 217 in verschiedene Fächer unterteilt ist, die zur Aufnahme der unterschiedlichen Gewürze dienen. An den oberen Kanten der Breitseiten des im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisenden Gehäuses 212 sind jeweils ein Deckel 218 und 240 schwenkbar angelenkt, wie dies in Verbin­ dung mit Fig. 7 bis 9 bereits beschrieben ist. Jeder Deckel 218, 240 weist eine in Längsrichtung verlaufende Schwächungslinie 250, 251 auf, die jeweils etwa mittig des zugehörigen Deckels vorgese­ hen ist und den Deckel 240 in dem mit 240 a und 240 b (Fig. 10) bezeichneten Abschnitt unterteilt, so daß die Abschnitte 240 a und 240 b über die Schwächungslinie 251 relativ zueinander verschwenk­ bar sind. Dabei ist der Deckelabschnitt 240 a direkt an der entsprechenden Kante des Gehäuses 212 befestigt. Das gleiche gilt für den Deckel 218, wobei der Deckelabschnitt 218 a am Behälter 212 angelenkt ist und ein längliches Teil bildet, während der Abschnitt 218 b senkrecht zur Schwächungslinie 250 verlaufende Einschnitte 253 bis 257 trägt. Damit ist der Abschnitt 218 b in am Deckelteil 218 a schwenkbar angelenkte Klappen aufgeteilt. Zum Verschließen des Behälters 212 wird zuerst der Deckel 240 in Fig. 10 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, wodurch er die an der Oberseite des Behälters 212 ausgebildete Öffnung verschließt, bevor der gegenüberliegende Deckel 218 gemäß Fig. 12 teilweise auf den darunterliegenden Deckel 240 aufgelegt wird. Um ein dichtes Abschließen der einzelnen Fächer oder Kammern des Behälters 212 zu gewährleisten, ist die aus Fig. 11 ersichtliche Unterseite des Deckels 240 mit einer Mehrheit von Rippen 219 versehenn, die mit den Wänden 213 bis 217 in einen dichten Verschlußzustand gelangen können, wodurch ein Übertritt von Gewürz von einer Kammer in eine benachbarte Kammer bei ge­ schlossenem Deckel 240 verhindert wird. Die Rippen oder Lippen 219 haben vorzugsweise einen der zugehörigen Fachöffnung entspre­ chenden Verlauf, wie aus Fig. 11 erkennbar ist. Die Rippen 219 ergeben mit den das jeweilige Fach begrenzenden Wänden einen direkten Abschluß.

Der Deckel 240 weist im Bereich des Abschnitts 240 a Öffnungen 260 bis 265 auf, die jeweils durch eine der mit 270 bis 275 bezeich­ neten Klappen verschließbar ist. Zum Zwecke des Verschließens der Öffnungen 260 bis 265 trägt jede Klappe 270 bis 275 einen Vorsprung 280 bis 285, dessen Querschnittsform etwa gleich der Fläche der zugehörigen Öffnung 260 bis 265 ist. Wie Fig. 12 zeigt, sind die Klappen 270 bis 275 zum vollständigen Verschlie­ ßen des Gewürzspenders in Fig. 12 im Uhrzeigersinn um die Schwächungslinie 250 zu bewegen, um eine vollständige und parallele Lage der Deckel 270 bis 275 auf bzw. an dem Abschnitt 240 a einzunehmen.

Fig. 12 zeigt eine Seitenansicht des Behälters 212, bei dem die Klappen 270 bis 275 in geöffneter Stellung dargestellt sind. Aus den Öffnungen 260 bis 265 können durch Verkippen des Behäl­ ters 212 Gewürze herausgeschüttet werden. Bei dieser Ausführungs­ form ist der Deckelabschnitt 240 a gegenüber der Vertikalen geneigt, was das Herausschütten der einzelnen Gewürze aus dem Gewürzspender über dessen Öffnungen erleichtert, während der Wandabschnitt 240 b praktisch horizontal liegend verläuft. Gleiches gilt für die entsprechenden Abschnitte des Deckels 218.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform des in Fig. 10 bis 12 gezeigten Gewürzspenders ist der Deckelabschnitt 240 mit einer Reihe von Öffnungen oder Bohrungen 290 bis 295 versehen, die zur Aufnahme jeweils eines Zapfens dienen, der am gegenüberliegenden Deckelabschnitt 218 a von diesem abstehend angeformt ist. Diese Zapfen sind in Fig. 10 und 11 mit 310 bis 315 bezeichnet. Die Zapfen 310 bis 315 haben geringfügig größeren Querschnitt gegenüber der zugehörigen Öffnung 290 bis 295, so daß eine Klemmwirkung zwischen den Zapfen 310 bis 315 und den Öffnungen 290 bis 250 derart ausgeübt wird, daß die beiden Deckel 218 und 240 in der in Fig. 12 gezeigten Position verbleiben, selbst wenn eine oder mehrere der Klappen 270 geöffnet sind, d.h. die in Fig. 12 gezeigte Position einnehmen.

Ein Nachfüllen des Behälters 212 wird erreicht, wenn aus der in Fig. 12 gezeigten Position der obere Deckel 218 entgegen dem Uhrzeigersinn um die obere Kante des Gehäuses bzw. Behälters 212 (Fig. 10) geschwenkt wird. Zur Erleichterung dieser Schwenkbewe­ gung kann entlang der oberen Kante eine entlang dieser Kante verlaufende Schwächungslinie 318 zwischen Deckel 218 und Gehäuse 212 vorgesehen sein. Eine entsprechende Schwächungslinie 319 ist gemäß einer weiteren Ausführungsform zwischen dem Gehäuse 212 und dem anderen Deckel 240 ausgebildet, wodurch die Schwenkbewegungen der beiden Deckel 218, 240 gegenüber dem Gehäuse 212 erleichtert werden und die Schwächungslinien 318, 319 die Schwenkachse der beiden Deckel 218, 240 definieren.

Die Ausführungsform nach Fig. 9 bis 11 bezieht sich auf einen Gewürzspender, dessen Gehäuse 212 in Vertikalschnittansicht im wesentlichen die Form eines Rechtecks aufweist, das an der oberen rechten Ecke abgeschrägt ist, wodurch die Schräglage des Deckel­ abschnitts 240 a in dessen Verschlußzustand ermöglicht ist. Auf diese Weise wird ein schnelles und einfaches Verschließen der Öffnung des Gehäuses 212 wie auch ein Öffnen zum Nachfüllen von Gewürzen sichergestellt. Gleichzeitig wird ein leichtes bzw. einfaches Öffnen der einzelnen Klappen 270 bis 275 gegenüber den zugehörigen Öffnungen 260 bis 265 zur Ausgabe der einzelnen Gewürze oder mehrerer Gewürze aus der jeweiligen Kammer sichergestellt.

Die unter Bezugnahme auf Fig. 10 bis 12 beschriebene Ausführungs­ form läßt sich gemäß Fig. 13 dahingehend abwandeln, daß das Gehäuse 212 in vertikaler Schnittansicht rechteckige Form hat, so daß der nach Fig. 10 bis 12 schräg verlaufende Deckelabschnitt 240 a im Gegensatz zu Fig. 12 horizontal verläuft. Bei dieser Ausführungsform kann die Schwächungslinie 251 des Deckels 240 entfallen, während der Gewürzspender ansonsten gleichen Aufbau hat, wie dies in Verbindung mit Fig. 10 bis 12 beschrieben ist. Bei der Ausführungsform nach Fig. 13 ist zur Ausgabe eines oder mehrerer der Gewürze das Gehäuse 212 gegenüber Fig. 12 weiter zu kippen, um eine Ausgabe des oder der Gewürze durch die Öffnungen 260 bis 265 zu erzielen.

Die Ausführungsformen nach Fig. 7 bis 13 haben im wesentlichen die Gemeinsamkeit, daß die beiden Deckel aufeinander zu um die Oberkante bei 318, 319 der Gehäusebreitseiten verschwenkbar sind und bei vollständig geschlossenem Gewürzspender im wesentlichen aufeinander zu liegen kommen. Diese beiden Deckel sind zum Nachfüllen in zueinander entgegengesetzten Richtungen aufzuklap­ pen. Während bei der Ausführungsform nach Fig. 7 bis 9 die Deckel in entsprechenden Aussparungen des Gehäuses einrasten, dienen zur Arretierung der Deckel oder Deckelabschnitte bei der Ausführungs­ form nach Fig. 10 bis 13 die mit 290 bis 295 bezeichneten Öffnungen und die Befestigungszapfen 310 bis 315. Bei der Ausführungsform nach Fig. 10 bis 13 wird gegenüber der Ausfüh­ rungsform nach Fig. 7 bis 9 ein einfaches Abheben der einzelnen Klappdeckel 270 bis 275 ermöglicht, da nur die Klappabschnitte 270 bis 275 und nicht der gesamte Deckel 218 zum Zwecke der Gewürzausgabe verschwenkt werden müssen.

Da die Zapfen 310 bis 315 vorzugsweise ein Übermaß gegenüber den zugehörigen Öffnungen 290 bis 295 aufweisen und gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung die Vorsprünge 280 bis 285 ebenfalls ein Übermaß gegenüber den Streuöffnungen 260 bis 265 haben, wird ein fester Sitz des Deckelabschnitts 218 a auf dem Deckelabschnitt 240 a gewährleistet sowie ein fester Sitz der einzelnen, geschlossenen Klappen 270 bis 275 gegenüber dem Deckelabschnitt mit den Öffnungen 260 bis 265.

Zur Abdichtung der einzelnen Fächer oder Kammern des Gehäuses 212 gegeneinander sind die an der zum Gehäuseinneren weisenden Seite des Verschlußdeckels 214 überstehenden Lippen oder Rippen 219 vorgesehen, die im geschlossenen Zustand dieses Deckels 240 zumindest teilweise in die einzelnen Fächer nach unten hineinra­ gen. Wie Fig. 11 zeigt, sind die Dichtrippen oder Dichtlippen 218 im wesentlichen an die Form der einzelnen Fächer angepaßt. Die Dichtrippen 218 sind im Bereich der Schwächungslinie bzw. Filmscharnier 251 derart geformt und zueinander abgeschrägt, daß sie bei Einnahme des in Fig. 10 gezeigten Verschlußzustandes des Deckels 240 die Schwächungslinie 251 überbrücken. Hierbei schließen die Deckelabschnitte 240 a, 240 b einen Winkel ein, der kleiner als 180° ist als Folge der abgeschrägten Form des Gehäuses 212 (Fig. 10).

Obgleich vorstehende Erfindung in Bezug auf eine Gewürzspenderan­ ordnung beschrieben ist, ist ersichtlich, daß die Anordnung auch zur Aufnahme auch von anderen Materialien als von Gewürzen geeignet sind. Beispielsweise läßt sich das Gehäuse derart abändern, daß es im Gegensatz zu Fig. 10 bis 13 eine wesentlich schmälere Gestalt und z.B. zur Aufnahme von Stapeln von Tabletten oder dergleichen dienen kann.

Claims (16)

1. Gewürzspenderanordnung, bestehend aus einem Gehäuse (12, 112, 212) mit wenigstens einer verschließbaren Gewürzkammer (14, 114) und einem angelenkten Verschlußdeckel (18, 118, 218) für jede Gewürzkammer (14, 114), wobei ein Gewürz bei geöffneter Gewürzkammer (14, 114) in diese einfüllbar und bei geöffnetem Verschlußdeckel (18, 118, 218) über wenig­ stens eine Streuöffnung (32, 34, 142) ausgebbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß jede Gewürzkammer (14, 114) einen an ihr einstückig ausgebildeten Verschlußdeckel (18, 118, 218) aufweist, und
daß die Gewürzkammern in einer Ebene nebeneinanderliegend vorgesehen sind.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewürzkammern (14, 114) zu einer Einheit fest zusammen­ setzbar sind oder eine einstückige Einheit bilden, bei der zwei nebeneinanderliegende Gewürzkammern (14, 114) eine gemeinsame Wand besitzen.

3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Verschlußdeckel (18, 118) zur Veränderung der Fläche der Streuöffnungen (32, 34, 142) in unterschied­ lichen Öffnungswinkeln einrastbar ist oder sind.

4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Gewürzkammern (14, 114) unterschiedliche Größe haben, wobei die Größe der jeweils zugeordneten Verschlußdeckel (18, 118) auf die Größe der Öffnung der jeweiligen Gewürzkammern (14, 114) abgestimmt ist.

5. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Verschlußdeckel (18, 118) über ein Filmscharnier (20, 120) an dem Gehäuse (12, 112) angelenkt ist.

6. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Verschlußdeckel (18, 118) wenigstens eine Rastnase (24) aufweist, die in verschiedenen Öffnungsstellungen zugeordne­ ten gehäuseseitigen Rastaufnahmen (26) federnd eingreifen.

7. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Verschlußdeckel (18, 118) seitlich angeformte Lappen (28, 28′) aufweist, die in allen einrast­ baren Öffnungsstellungen des Verschlußdeckels eine seitliche Abdichtung zu den Seitenwänden (35 a, 35 b) der jeweiligen Gewürzkammer (14, 114) hervorrufen, wobei wenigstens eine Streuöffnung (32, 34) in einer der Anlenkung des Verschluß­ deckels (18, 118) gegenüberliegenden und zwischen den Lappen (28, 28′) angeordneten Verbindungswand (30) vorgesehen ist.

8. Anordnung nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch wenigstens eine Rastnase (24) neben wenigstens einer Streuöffnung (32, 34).

9. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch eine einstückig mit dem Gehäuse (112) ausgebildete Streuklappe (140) für die Öffnung jeder Gewürzkammer (114), wobei jede Streuklappe (140) aus einer die Gewürzkammeröff­ nung abdeckenden Stellung in eine die Gewürzkammeröffnung freigebende Stellung schwenkbar ist.

10. Anordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß jede Streuklappe (140) über ein Filmscharnier (144) an dem Gehäuse (112) angelenkt ist, wobei die Streuklappe (140) in ihrer die Gewürzkammeröffnung abdeckenden Stellung unterhalb des geschlossenen Verschlußdeckels (118) angeordnet ist.

11. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Verschlußdeckel (118, 218) wenigstens eine stiftförmige Anformung (138, 310 bis 315) aufweist, die in der Verschlußstellung des Verschlußdeckels haltend in eine zugeordnete Streuöffnung (142) bzw. Öffnung (290 bis 295) greift.

12. Gewürzspenderanordnung, bestehend aus einem Gehäuse (12, 112) mit wenigstens einer verschließbaren Gewürzkammer (14, 114) und einem angelenkten Verschlußdeckel (18, 118) für jede Gewürzkammer (14, 114), wobei ein Gewürz bei geöffneter Gewürzkammer (14, 114) in diese einfüllbar und bei geöffne­ tem Verschlußdeckel (18, 118) über wenigstens eine Streuöff­ nung (32, 34, 142) ausgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewürzkammer (14, 114) einen an ihrer Oberseite angelenkten, vorzugsweise einstückig an ihr ausgebildeten Verschlußdeckel (18, 118) aufweist und daß der Verschluß­ deckel (18, 118) zur Veränderung der Fläche von Streuöffnun­ gen (32, 34, 142) verstellbar ist.

13. Anordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß für den Verschlußdeckel (18, 118) eine Arretier- oder Rastein­ richtung (24, 26) zur Fixierung in verschiedenen Öffnungs­ stellungen zum Ausstreuen von Gewürz vorgesehen ist.

14. Gewürzspenderanordnung, bestehend aus einem Gehäuse mit wenigstens einer verschließbaren Gewürzkammer und wenigstens einem angelenkten Verschlußdeckel für jede Gewürzkammer, wobei ein Gewürz bei geöffneter Gewürzkammer in diese einfüllbar und bei geöffnetem Verschlußdeckel über wenig­ stens eine Streuöffnung ausgebbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß an dem Gehäuse (112) an einander gegenüberliegenden Kanten der Gehäuseöffnung relativ zueinander verschwenkbare Deckel (218, 240) vorgesehen sind, von denen jeder Deckel eine in Längsrichtung des Gehäuses (212) verlaufende Schwächungslinie bzw. ein Filmscharnier (250) aufweist und
daß an einem Deckelteil (218 a) Arretierungszapfen (310 bis 315) zum Eingriff in Öffnungen (290 bis 295) des zugehörigen anderen Deckelteils (240 b) ausgebildet sind.

15. Anordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (212) durch Fächer oder Wandungen (214 bis 217) unterteilt ist und daß der eine Deckel (240) an seiner den Fächern zugewandten Fläche Dicht- oder Verschlußrippen (218) aufweist.

16. Anordnung nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß an dem einen Deckelteil (218) angelenkte Klappen (270 bis 275) vorgesehen sind, die einen nach unten vorstehenden Zapfen oder Vorsprung (280 bis 285) aufweisen, der in eine zugehörige Streuöffnung (260 bis 265) des anderen Deckel­ teils (240) einrastbar ist.