DE3779901T2

DE3779901T2 - Schnell demontierbare duese mit bajonettartigem aufsteckbarem spruehkopf.

Info

Publication number: DE3779901T2
Application number: DE8787311348T
Authority: DE
Inventors: Daniel J Filicicchia
Original assignee: Spraying Systems Co
Current assignee: Spraying Systems Co
Priority date: 1987-02-24
Filing date: 1987-12-23
Publication date: 1992-12-24
Anticipated expiration: 2007-12-24
Also published as: AU593200B2; CA1291500C; EP0279992A3; JP2582836B2; AU1135388A; KR880009698A; EP0279992B1; ATE77263T1; BR8800672A; NZ222960A; DK92988D0; KR950013980B1; MX166305B; US4738401A; DK167521B1; EP0279992A2; DE3779901D1; DK92988A; JPS63232864A

Description

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betriftt eine Sprühdüsenanordnung insbesondere eine Sprühdüsenanordnung von der Bauart mit einer Schnelldemontage-Einrichtung, die das Zerlegen der Düse zum Ersetzen der Düsenspitze und zur Reinigung erlaubt, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Hintergrund der Erfindung

Es ist aus verschiedenen Gründen häufig nötig, die Spitze einer Sprühdüse abzunehmen und/oder auszuwechseln, beispielsweise zur Überprüfung der Teile und, wenn nötig, zur Reinigung infolge von Verlegung, Verstopfung oder irgend einer anderen Art von Blockierung. Die Düsenspitze kann ersetzt werden oder für eine andere Art von Sprühvorgang gegen einen anderen Typ ausgewechselt werden.
Die übliche geschraubte Verbindung, die bei Sprühgeräten zwischen einen Sprühdüsenkörper und einer Sprühdüsenspitze verwendet wird, unterliegt offensichtlichen Beschränkungen. Wenn eine nichtaxiale Sprührichtung verwendet wird, erfordert die geschraubte Verbindung jedesmal eine Einstellung der Richtung, wenn die Sprühdüse entfernt worden ist. Einige Sprühgeräte sind nicht stationär, und das heißt, daß Werkzeuge jederzeit an all den verschiedenen Orten, an denen der Apparat verwendet werden kann, zur Verfügung stehen müssen, oder zusammen mit dem Gerät an den Arbeitsplatz transportiert werden müssen. Gerade der Vorgang von Entfernen und Wiederanbringen einer geschraubten Verbindung ist unnötigerweise zeitraubend, insbesondere wenn das Sprühgerät mehrere Sprühdüsen haben kann.
In der Vergangenheit wurden schnell demontierbare Sprühdüsen geschaffen, beispielsweise gemäß der US-A- 4,185,781, in der ein separates Dichtglied vorgesehen und eine separate Druckfeder enthalten war. Bei anderen Arten von bekannten Sprühdüsen waren zusätzliche Teile nötig, um die Sprühdüsenspitze mit den Düsenkörper zu verbinden, und solche Verbindungsteile rufen einen deutlichen Zeitverlust, einfach durch die Handhabung der vielen Teile, hervor und dies insbesondere, wenn einige Teile verloren gehen, wie es häufig vorkam, oder wenn die Teile während der Demontage oder bei dem Versuch, die Teile wieder zusammenzusetzen, falsch eingesetzt worden sind. Diese Probleme waren besonders akut, wenn die Sprühvorrichtung von der transportablen Bauart war. Bei einigen schnell demontierbaren Sprühdüsen wurde die reibschlüssigen Verbindung der Sprühdüsenspitze mit dem Sprühdüsenkörper verwendet, was eine sehr präzise Fertigung oder Spritzgußtoleranzen bei der Herstellung dieser Teile erfordert. Diese Art von Verbindung war auch für nichtaxiale Sprührichtungen unerwünscht, insofern als die Sprühdüsen jedesmal, wenn die Düse zusammengebaut oder zerlegt wurden, auf die richtige Richtung eingestellt werden mußte.
Vor kurzem offenbarte die US-A-4,438,884 eine schnell zerlegbare Sprühdüse mit einem Düsenkörper, einem ringförmigen Dichtglied und einer Sprühdüsenspitze, wobei der Düsenkörper an einem seiner Enden Mittel zum Verbinden mit einer Sprühflüssigkeitsversorgung und an seinem anderen Ende einen Sockelabschnitt für die Aufnahme der Sprühdüsenspitze trägt, wobei der Düsenkörper und die Spitze jeweils interne Bohrungen für den Durchgang von Fluiden aufweisen, und wobei die interne Bohrung des Körpers einen vergrößerten Kammerabschnitt zur Aufnahme des ringförmigen Dichtglieds aufweist. Das ringförmige Dichtglied ist federnd und konzentrisch mit der Düsenbohrung in dem Düsenkörper montiert, und, wenn die Düsenspitze in den Düsenkörper eingesetzt wird, liegt ein Dichtring der Spitze an einem Ende des Dichtglieds um die Bohrung herum an, womit eine Dichtung zwischen den Teilen und ein Zusammendrücken des Dichtglieds hervorgerufen wird, so daß ein Druck zwischen dem Düsenkörper und der Spitze erzeugt wird, um die Spitze in dem Körper in einem verrasteten Zustand zu halten.
Dieses Bauelement vermeidet somit die Notwendigkeit einer separaten Feder und eines separaten Dichtglieds, und es wirkt sowohl als Dichtung als auch als Feder oder druckausübendes Glied und bringt erhebliche Vorteile gegenüber den vorbekannten Sprühdüsen mit separaten Federn und separaten Dichtungen. Zusätzlich zu der Funktion als Dichtung zwischen Sprühdüsenkörper und Sprühdüsenspitze wirkt das vorliegende Dichtglied auch, um die Anordnung gegen das Eindringen von Verschmutzungen wie z.B. Sand oder anderen abrasiven Materialien zwischen der Spitze und dem Düsengehäuse zu verhindern, was übermäßigen Verschleiß verursachen würde und möglicherweise die Dichtfähigkeiten des Dichtgliedes zerstören könnte.
Schnell demontierbare Sprühdüsen der in der US-A-4438884 gezeigten Bauart, die von derselben Anmelderin wie die vorliegende Anmeldung angemeldet sind, werden im allgemeinen für landwirtschaftliche Zwecke benutzt. Eine große Zahl solcher Sprühdüsen sind auf einem gemeinsamen Sprühausleger angebracht. Solche Sprühdüsenanordnungen können auch eine die Sprühdüsenspitze enthaltende Kappe aufweisen, die auf dem Sprühdüsenkörper angebracht wird. Ein zwischen der Kappe und dem Sprühdüsenkörper angebrachtes Dichtglied dient dazu, eine fluiddichte Abdichtung zwischen den beiden Teilen zu bilden und die Kappe in ihrem eingebauten Zustand vorzuspannen. Beim Einbau der Kappe ist es üblicherweise nötig, die Kappe gegen die vorspannende Kraft des Dichtgliedes zu drücken und die Kappe dann in die eingebaute oder verriegelte Position zu drehen. Infolge der Anordnung der Sprühdüsen auf dem Ausleger und der Vielzahl solcher Sprühdüsen kann es unpraktisch, schwierig und ermüdend sein, eine große Anzahl solcher Sprühdüsen abzunehmen und wieder einzubauen.
Außerdem ist es oft erwünscht, nach dem Abnehmen der Sprühdüsenkappen und der Sprühdüsenspitzen von der Sprühdüsenanordnung ein unter Druck stehendes Fluid durch die Sprühdüsen zu leiten, um diese zu reinigen und um angesammelte Verschmutzungen herauszuspülen. Ein Spülen mit unter Druck stehender Flüssigkeit führt jedoch bei abgenommener Kappe und Sprühdüsenspitze häufig dazu, daß die Dichtglieder von ihrem Platz entfernt werden und heftig aus dem Sprühdüsenkörper herausgeschleudert werden, wodurch es nötig wird, die Dichtglieder zu suchen und wieder einzusetzen. Wenn die Sprühdüsenkörper Leitelemente enthalten, um dem austretenden Strahl eine wirbelnde Bewegung zu erteilen, ist es außerdem im allgemeinen nötig, die Leitelemente aus der Sprühdüse zu entfernen, um eine wirksame Reinigung zu ermöglichen, und bislang ist auch dieses langwierig und schwierig. Zudem ist es häufig wichtig, daß die schnell demontierbare Sprühdüse mit einer bestimmten Winkelorientierung der Sprühdüsenspitze wieder zusammengesetzt wird. Wegen der Umständlichkeit und der Kraft, die nötig ist, um die Vorspannkraft der Dichtglieder und der Federn zu überwinden und wegen des umständlichen Anbringens der Sprühdüsen auf dem Ausleger sind auch Schwierigkeiten beim Wiederzusammensetzen der Sprühdüsenspitzen mit der vorherigen Orientierung aufgetreten.
Die CA-A-1219724 zeigt eine zweiteilige Sprühdüse mit einem Sprühdüsenkörper sowie mit einem Einsatz, wobei der Sprühdüsenkörper an einer Seite eine Düsenöffnung sowie einen im wesentlichen zylindrischen Durchgang aufweist, der sich von der anderen Seite zu der Düsenöffnung erstreckt. Der Einsatz ist in dem Durchgang angeordnet und enthält eine nach innen zu dem anderen Ende des Sprühdüsenkörpers gerichtete Schulter. Der Körper hat wenigstens einen radial nach innen gegen die Schulter des Einsatzes gerichteten Abschnitt, der den Einsatz sichert, wobei jeder Abschnitt sich nur um einen geringen Teil des Umfangs an dem anderen Ende des Körpers erstreckt. Im Gebrauch läßt der Wasserstrom den Einsatz rotieren, und erzeugt somit einen kegelförmigen Sprühstrahl.

Aufgabe und Zusammenfassung der Erfindung

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine schnell zerlegbare Sprühdüsenanordnung zu schaffen, die ein einfacheres Entfernen und Ersetzen der entfernbaren Sprühdüsen erlaubt.
Außerdem ist es Ziel der Erfindung, eine Sprühdüsenanordnung wie oben beschrieben zu schaffen, die es erlaubt, die Sprühdüse mit einer einfachen Drehbewegung zu entfernen und wieder einzusetzen, ohne daß es notwendig ist, eine manuelle Axialkraft auszuüben, um die Kraft von vorspannenden Federn, Dichtungen oder dergleichen zu überwinden.
Eine weitere Aufgabe ist es, eine schnell zerlegbare Sprühdüsenanordnung der oben angegebenen Art zu schaffen, die ein leichtes Auswechseln der Sprühdüse mit einer vorbestimmten Winkelbeziehung zu den Sprühdüsenkörper gestattet.
Eine verwandte Aufgabe ist es, eine solche Sprühdüsenanordnung mit Mitteln zu versehen, um die Sprühdüsenspitze in einer vorbestimmten Winkelposition nach dem Auswechseln formschlüssig festzulegen und um ein Verdrehen der Sprühdüse oder der Haltekappe über eine solche Position hinaus zu verhindern.
Noch eine weitere Aufgabe ist es, eine schnell zerlegbare Sprühdüsenanordnung der o.g. Art zu schaffen, bei der die Düse nach dem Entfernen der Sprühdüsenspitze und der Kappe gespült werden kann, ohne daß das Dichtglied oder das Vorspannglied entfernt oder verlagert wird.
Außerdem ist es Aufgabe der Erfindung, eine Sprühdüsenanordnung der o.g. Art zu schaffen, die einen drallerzeugenden Einsatz enthält, der während des Reinigens der Düsenanordnung leicht entfernbar und ersetzbar ist.
Erfindungsgemäß ist eine schnell demontierbare Düsenanordnung der in der US -A-4 438 884 gezeigten Bauart dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel eine Anzahl von sehnenartig verlaufenden Vorsprüngen aufweist, die seinem stromabwärts liegenden Ende benachbart sind, daß jeder der Vorsprünge an seiner stromaufwärts liegenden Seite einen sich radial erstreckenden dreieckigen Abschnitt mit einer geneigten, daß sich von wenigstens einem Schenkel des dreieckigen Abschnitts nach außen in Richtung der Außenwandung des Sockelabschnitts sehnenartig erstreckenden Nockenfläche aufweist, daß die Sprühdüsenspitze an einem Ende eine Sprühöffnung und an dem anderen Ende einen Basisabschnitt aufweist, der eine Anzahl von sich radial erstreckenden Schultern trägt, die jeweils an dem stromabwärts liegenden Ende mit einer Verriegelungsausnehmung versehen sind, wobei jede der Verriegelungsausnehmungen einen zentralen Sitzabschnitt, der dem dreieckigen Abschnitt des Vorsprungs in dem Sokkel entspricht, sowie eine geneigte Nockenfläche aufweist, die der Nockenfläche entspricht, und daß jede der Schultern eine dem Sockel benachbarte Einführungsschräge aufweist, die mit dem Vorsprung des Sockels in Eingriff gebracht wird, wenn die Sprühdüsenspitze in den Sockel eingesetzt und so gedreht wird, daß der Vorsprung des Sockels in die Verriegelungsausnehmung der Schulter einrastet, wobei die zusammenwirkenden Nockenflächen der Vorsprünge in dem Sockel und der Verriegelungsausnehmungen die Sprühdüsenspitze veranlassen, sich, wenn die Spitze gedreht wird, axial in den Sockel hineinzubewegen und das stromaufwärts liegende Ende der Spitze mit dem stromabwärts liegenden Ende des ringförmigen Dichtgliedes in abdichtende Berührung zu bringen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 zeigt einen Querschnitt durch die erfindungsgemäße schnell demontierbaren Düsenanordnung in Längsrichtung;
Fig. 2 zeigt einen Querschnitt der Anordnung im wesentlichen entlang der Linie 2-2 in Fig. 1;
Fig. 3 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung der Anordnung und in axialer Ausrichtung voneinander getrennt den Düsenkorper, das Dichtglied, den Dralleinsatz sowie die Düsenspitze;
Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf die Düsenspitze entsprechend der Linie 4-4 in Fig. 3;
Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht der Düsenspitze entsprechend der Linie 5-5 in Fig. 3;
Fig. 6 zeigt einen Querschnitt durch die Düsenspitze entlang der Linie 6-6 in Fig. 5;
Fig. 7 zeigt einen Querschnitt durch den Düsenkörper entlang der Linie 7-7 in Fig. 3;
Fig. 8 zeigt einen Querschnitt durch den Düsenkörper in Längsrichtung entlang der Linie 8-8 in Fig. 7;
Figuren 9, 10 und 11 zeigen vergrößerte Querschnitte durch einen Teil des Düsenkörpers mit den Verriegelungsnocken jeweils in abgebrochener Darstellung und entlang den Linien 9-9, 10-10 und 11-11 in den Figuren 8,9 bzw. 10;
Fig. 12 zeigt eine vergrößerte Seitenansicht, teilweise im Querschnitt ähnlich Fig. 1, und den Düsenkörper mit der Düsenspitze in zusammengesetzten Zustand sowie den Eingriff der zusammenwirkenden Nockenflächen; und
Fig. 13 zeigt einen Querschnitt durch die zusammenwirkenden Nocken an der Düsenspitze und dem Düsenkörper in abgebrochener Darstellung und entlang der Linie 13-13 in Fig. 12.
Während die Erfindung im Zusammenhang mit bestimmten bevorzugten Ausführungsbeispielen und Verfahren beschrieben und offenbart wird, ist es nicht beabsichtigt, Erfindung auf diese speziellen Ausführungsbeispiele zu beschränken. Es ist vielmehr beabsichtigt, alle diejenigen alternativen Ausführungsformen und Abwandlungen abzudecken, die unter das Wesen und in den Bereich der Erfindung fallen.

Beschreibung des bevorzuaten Ausführungsbeispiels

Mit Bezug auf die Zeichnung und insbesondere auf die Explosionsdarstellung aus Fig. 3 werden die grundlegenden Teile der erfindungsgemäßen schnell demontierbaren Düsenanordnung beschrieben. Die Düsenanordnung enthält einen Düsenkörper 10, ein zugleich dichtendes und druckausübendes Glied 20, eine Sprühdüsenspitze 30, sowie einen optionalen drallerzeugenden Dralleinsatz 40.
Der Düsenkörper 10 weist ein Gewinde 11 zur Verbindung mit einer geeigneten Sprühflüssigkeitsquelle auf, und ein sechseckiger Abschnitt 12 ermöglicht es, falls nötig, einen geeigneten Schraubenschlüssel zum Anziehen dieser Verbindung zu verwenden. Die Außenseite des Körpers 10 ist außerdem mit einer Reihe von sich in Längsrichtung erstreckenden Rippen 13 versehen, die das Anziehen und Lösen des Düsenkörpers von der Fluidquelle von Hand erleichtern.
Das Innere des Düsenkörpers ist mit einem Fluiddurchgang versehen, der von einer abgestuften inneren Bohrung mit einem engen Fluidströmungsabschnitt 14, einer radialen Schulter oder Sitz 15 und einer vergrößerten ringförmigen Kammer 16 zur Aufnahme des zugleich dichtenden und druckausübenden Gliedes 30 definiert ist. Wie in den Fig. 1, 8 und 12 am besten zu sehen ist, hat bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Düsenkörper eine ringförmige, sich axial erstreckende Lippe 17 an der Verbindung zwischen den Strömungsdurchgangsabschnitt 14 und dem Dichtungssitz 15.
Das zugleich dichtende und druckausübende Glied 20 ist bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel im wesentlichen von rohrförmiger Gestalt und aus einem geeigneten chemikalienverträglichen elastomeren Material hergestellt Wie gezeigt, hat die Dichtung in der Mitte zwischen den beiden Enden einen etwas reduzierten Außendurchmesser und die etwas größeren Außendurchmesser der Endabschnitte sind so dimensioniert, daß ein enger Sitz in der ringförmigen Kammer 16 des Düsenkörpers 10 hervorgerufen wird.
Entsprechend einem Merkmal der vorliegenden Erfindung ist der Innendurchmesser des Dichtglieds 20 geringfügig größer, als der Durchmesser des Fluiddurchgangs 14, und das stromaufwärts liegende Ende des Dichtglieds 20 greift an dem Sitz 15 radial außerhalb der Außenfläche der sich axial erstreckenden Lippe 17 an. Die Kombination aus dem strammen Sitz des Dichtgliedes 20 in der Kammer 16, der Anlage auf dem Sitz außerhalb der Lippe 17 und dem vergrößerten Durchmesser der Dichtung in bezug auf den Fluiddurchgang 14 wirken derart, daß die Neigung eines durch den Durchgang strömenden Fluids beispielsweise während des Spülens oder des Reinigens das Dichtglied 20 aus der Kammer 16 herauszuschleudern vernachlässigbar wird, sogar wenn die Sprühdüsenspitze 30 aus dem Düsenkörper 10 entfernt worden ist.
Die Sprühdüsenspitze 30 trägt eine äußere Schutzhülse 31, die sich axial von einer Verbindungsbasis 32 erstreckt und einen inneren Durchgangsabschnitt 33 umgibt, der eine gestufte interne Bohrung mit einer vergrößerten Kammer 34, einem mittleren Strömungsdurchgang 35 und einer kleineren Sprühöffnung 36 definiert. Es ist wünschenswert, daß die Sprühöffnung 36 eine divergierende Auslaßseite 38 aufweist, die, wie es schematisch durch die gestrichelten Linien in Fig. 1 dargestellt ist, ein im wesentlichen konisches Sprühbild erzeugt.
Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung enthält die Sprühdüsenanordnung einen drallerzeugenden Einsatz 40 in der Kammer 34, der das abschließende Mischen des Sprühfluids in dem Durchgang 35 erleichtert und einen gleichförmigen Fluidaustritt aus der Öffnung 36 ermöglicht. Wie in den Fig. 1 bis 3 am besten zu sehen ist, enthält der Dralleinsatz eine stromaufwärts liegende Strömungsteilerschneide 41 und ein Paar angeformter halbschraubenförmiger Leitelemente 42, die stromabwärts von dieser angeordnet sind. Es ist ersichtlich, daß die Leitelemente 42 den Sprühfluid eine drall- oder wirbelartige Bewegung erteilen und dazu führen, daß es in Strömungsrichtung gesehen im Uhrzeigersinn rotiert.
Um den Dralleinsatz 40 in der Kammer 34 zu halten und eine versehentliche Entfernung daraus zu verhindern, ist vorzugsweise die Kammer 34 an ihrem stromaufwärts liegenden Ende mit einem Paar sich diametral gegenüberliegender bogenförmiger Lippen 44 versehen. Jede Lippe 44 kann sich von etwa 90º bis 120º entlang dem Umfang der Kammer erstrecken und der Dralleinsatz kann wegen der schraubenförmigen Gestalt der Leitelemente 42 einfach in die Kammer 34 geschraubt werden, wenn die Leitelemente 42 in die Lippen 44 eingreifen und sich hinter deren Enden bewegen während der Einsatz buchstäblich in die Kammer 34 geschraubt wird.
Nach einem wesentlichen Merkmal der Erfindung sind der Düsenkörper 10 und die Düsenspitze 30 mit zusammenwirkenden Nockenflächen versehen, die die Spitze in dem Körper in der richtigen Winkelorientierung und ohne Ausübung eines nennenswerten axialen Drucks auf die Spitze beim Einsetzen und drehenden Verbinden der Spitze mit dem Körper sicher zu verriegeln. Somit kann die Düsenspitze 30 einfach in den Düsenkörper 10 eingesetzt und von Hand gedreht werden, um eine richtig ausgerichtete und fluiddichte Verbindung zu erreichen. Um das Drehen der Düsenspitze 30 zu erleichtern, ist diese vorzugsweise mit einer Anzahl von sich in Längsrichtung erstrekkenden Rippen 37 an der äußeren Schutzhülse 31 versehen, die von dem Monteur angenehm mit den Fingern und dem Daumen ergriffen werden können.
Um die Düsenspitze 30 aufzunehmen, ist das stromabwärts liegende Ende des Düsenkörpers 10 mit einem im wesentlichen zylindrischen Sockelabschnitt 50 versehen, der ein Paar einander diametral gegenüberliegender Festlegungs- und Verriegelungsvorsprünge 51 aufweist, die sich sehnenartig über das äußere Ende des Sockels 50 erstrecken. Wie in den Figuren 9 bis 11 am besten zu sehen ist, enthält die stromaufwärts liegende Seite jedes Verriegelungsvorsprungs 51 einen sich radial erstreckenden, im wesentlichen dreieckigen flachen Abschnitt 52 sowie ein Paar im wesentlichen schraubenförmig gekrümmter geneigter Schrägen 53 und 54, die sich von den Schenkeln 55, 56 der dreieckigen Abschnitte 52 sehnenartig zu der äußeren Oberfläche des Sockels 50 erstrecken. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel, insbesondere mit Bezug auf die Fig. 10 und 11, wird jede der geneigten Schrägen 53, 54 von einer Fläche gebildet, die durch das Bewegen einer Linie L erzeugt wird, die tangential zu einem Kreis C mit einem Radius R von der Achse des Düsenkörpers liegt, wenn die tangentiale Linie, beispielsweise wie in Fig. 10 dargestellt, von einer ersten mit einem Schenkel 55 zusammenfallenden Stellung zu einer sehnenartigen Stellung D verschwenkt wird, während die Linie tangential an den Kreis gehalten wird.
Die Basis 32 der Düse 30 ist mit einem Paar sich radial erstreckender, einander diametral gegenüberliegender und mit den Vorsprüngen 51 zusammenwirkender Schultern 30 versehen, von denen jede eine Nockenausnehmung 61 mit einer dreieckigen Basis 62 definiert, die zu geneigten Nockenoberflächen 63 und 64 verbunden sind, welche wiederum auf dieselbe Art wie die Nockenflächen 53 und 54 erzeugt werden und somit zu diesen komplementär sind, sowie im wesentlichen einen Oberfläche-zu-Oberfläche- Kontakt erzeugen, wenn sie jeweils im Eingriff miteinander stehen (siehe Fig. 12 und 13)
Wie in den Fig. 3 und 6 gezeigt ist, ist die Basis 32 der Düse 30 mit gegenüberliegenden Abflachungen 67 und 68 versehen, die so dimensioniert sind, daß sie zwischen die sehnenartigen Verriegelungsvorsprünge 51 der Düsenbasis einsetzbar sind. Deshalb kann die Düsenspitze nur in der einen oder der anderen von zwei 180º um auseinanderliegenden Winkelpositionen in den Sockel 50 des Düsenkörpers 10 eingesetzt werden. Nachdem die Spitze derart eingesetzt ist, wird sie aus der in Fig. 3 gezeigten Stellung in der Richtung der Pfeile A gedreht.
Um das Einführen der Verriegelungsvorsprünge 51 in die Nockenausnehmungen 61 zu erlauben, sind die Schultern 60 der Düsenspitze 30 jeweils mit geneigten Einführungsschrägen 69 versehen, die mit den geneigten Nockenoberflächen 53 der Verriegelungsvorsprünge 51 in Eingriff kommen, wenn die Düsenspitze 30 von Hand gedreht wird. Dieses veranlaßt die Basis 32 der Düsenspitze 30 sich axial in den Sockel 50 hineinzubewegen und bewirkt, daß die zusammenwirkenden Nockenflächen 53, 54 sowie 63, 64 miteinander in Verbindung zu kommen.
Wenn die Düsenspitze 30 durch Eingriff der zusammenwirkenden Nockenflächen an den Sockelvorsprüngen 51 und den Basisschultern 60 axial in den Sockel 50 eingeführt wird, wird das stromaufwärts liegende Ende der Düsenspitze 30 gegen das federnde Dichtglied 20 gepreßt. Vorzugsweise ist die Düsenspitze 30 mit einem sich axial erstreckenden ringförmigen Dichtwulst 71 versehen, der eng gegen das stromabwärts liegende Ende des Dichtglieds anliegt und abdichtet.
Die Basis 32 der Düsenspitze 30 ist bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel und wie in den Zeichnungen dargestellt, mit einem Paar sich radial erstreckender Anschläge 73 versehen, die die Drehung der Spitze 30 in dem Sockel 50 begrenzen, indem sie in Anlage mit einem Paar in der Basis des Sockels 50 angeordneter Anlagen 74 kommen. Auf diese Weise kann der Sitzabschnitt der Düsenspitze 30 in dem Sockel 50 präzise und formschlüssig festgelegt werden. Das ist insbesondere in den Fällen erwünscht, in denen die Düsenöffnung 36 nicht axial ausgerichtet ist und es gewünscht ist, daß die Sprühung sicher richtig ausgerichtet ist, wenn die Düsenspitze installiert ist.
Wahlweise kann die Düsenspitze 30 ohne die Anschläge 73 hergestellt werden (oder die Anschläge können entfernt werden), um nach dem Einsetzen in den Sockel 50 des Düsenkörpers eine Drehung der Spitze 30 in einer Richtung entweder im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn zu erlauben. Entsprechend können die Schultern 60 an der Düsenbasis 32 mit einem zweiten Paar von Einführungsschrägen 79 versehen werden, die in die Verriegelungsvorsprünge 51 des Sockels 50 zuerst eingreifen, wenn die Düsenspitze eingesetzt und in einer Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird. Unabhängig von der Drehrichtung der Düse erzeugt jedoch die Gestaltung der komplementären Nockenoberflächen an den Schultern 60 der Spitze und den Vorsprüngen 51 des Sockels eine selbstzentrierende Wirkung, wenn die Nockenflächen voll miteinander in Eingriff sind. Dieses stellt die richtige Orientierung der Düsenspitze 30 auch dann sicher, wenn die Schulter Anschläge 73 weggelassen oder entfernt werden.
Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel werden sowohl der Düsenkörper als auch die Düsenspitze aus einem chemikalienresistenten Kunststoffmaterial wie z .B. Polyvinylidenfluorid (PVDF) hergestellt, das in einer Produktionsanlage mit hoher Kapazität spritzgegossen werden kann. Um das Formen der komplexen geneigten Oberflächen der Nockenflächen 53, 54 an den Vorsprüngen 51 zu erleichtern, ist der Düsenkörper mit einer Anzahl von Öffnungen 81 versehen, die die Verwendung von einander gegenüber angeordneten, seitlich einführbaren Spritzgußkernen (Schiebern) in der Spritzgußform erlauben. Es ist zu ersehen, daß die verschiebbaren Gußkerne zurückgezogen werden, nachdem der Düsenkörper gegossen ist, sodaß der Düsenkörper aus der Spritzgußform ausgeworfen werden kann.

Claims

1. Schnell demontierbare Düsenanordnung, mit einem Düsenkörper (10), einem ringförmigen Dichtglied (20) und einer Sprühdüsenspitze (30), wobei der Düsenkörper (10) an einem seiner Enden Mittel (11) zum Anschließen an eine Sprühflüssigkeitsquelle sowie an seinem anderen Ende einen Sockelabschnitt (50) zum Aufnehmen der Sprühspitze (30) aufweist und der Düsenkörper (10) sowie die Düsenspitze (30) jeweils interne Bohrungen für den Durchgang eines Fluids enthalten, wobei die interne Bohrung des Düsenkörpers einen vergrößerten Kammerabschnitt (16) zur Aufnahme des ringförmigen Dichtglieds (20) enthält und der Sockel (50) eine Anzahl von sehnenartig verlaufenden Vorsprüngen (51) aufweist, die seinem stromabwärts liegenden Ende benachbart sind, dadurch gekennzeichnet, daß

jeder der Vorsprünge (51) an seiner stromaufwärts liegenden Seite einen sich radial erstreckenden dreieckigen Abschnitt (52) mit einer geneigten, sich von wenigstens einem Schenkel des dreieckigen Abschnitts (52) nach außen in Richtung der Außenwandung des Sockelabschnitts sehnenartig erstreckenden Nockenfläche (53, 54) aufweist,

die Sprühdüsenspitze (30) an einem Ende eine Sprühöffnung (36) und an dem anderen Ende einen Basisabschnitt (32) aufweist, der eine Anzahl von sich radial erstreckenden Schultern (60) trägt, die jeweils an dem stromabwärts liegenden Ende mit einer Verriegelungsausnehmung (61) versehen sind, wobei jede der Verriegelungsausnehmungen (61) einen zentralen Sitzabschnitt (62) , der dem dreieckigen Abschnitt (52) des Vorsprungs (51) in dem Sockel entspricht, sowie eine geneigte Nockenfläche (63, 64) aufweist, die der Nockenfläche (53, 54) entspricht,

jede der Schultern (60) eine dem Sockel (50) benachbarte Einführungsschräge (69) aufweist, die mit den Vorsprung (51) des Sockels in Eingriff gebracht wird, wenn die Sprühdüsenspitze (30) in den Sockel (50) eingesetzt und so gedreht wird, daß der Vorsprung (51) des Sockels in die Verriegelungsausnehmung (61) der Schulter einrastet, wobei die zusammenwirkenden Nockenflächen (53, 54) der Vorsprünge (51) in dem Sockel und der Verriegelungsausnehmungen (61) die Sprühdüsenspitze (30) veranlassen, sich, wenn die Spitze (30) gedreht wird, axial in den Sockel (50) hineinzubewegen und das stromaufwärts liegende Ende der Spitze (30) mit dem stromabwärts liegenden Ende des ringförmigen Dichtgliedes (20) in abdichtende Berührung zu bringen.

2. Schnell demontierbare Düsenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel (50) ein Paar diametral einander gegenüber angeordneter sehnenartig verlaufender Vorsprünge (51) aufweist, und daß die Sprühdüsenspitze (30) ein Paar diametral einander gegenüber angeordneter Schultern (60) mit nockenformigen Ausnehmungen (61) darin aufweist, die mit den geneigten Nockenflächen (63, 64) der Vorsprünge (51) zusammenwirken.

3. Schnell demontierbare Düsenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel (50) an seiner Basis wenigstens eine sich radial nach innen erstreckende Anlage (74) aufweist, daß die Sprühdüsenspitze (30) einen sich radial erstreckenden Anschlag (73) an ihrem stromaufwärts befindlichen Ende aufweist, und daß die Anlage (74) und der Anschlag (73) so gestaltet sind, daß sie zusammenwirken, um die Drehung der Spitze (30) in dem Sockel (50) zu begrenzen und die Vorsprünge (51) des Sokkels richtig in den Ausnehmungen (61) der Schultern anzuordnen.

4. Schnell demontierbare Düsenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (51) in dem Sockel nach außen geneigte Nockenflächen (53, 54) aufweisen, die sich in entgegengesetzter Richtung von dem dreieckigen Abschnitt (52) erstrecken, und daß die Ausnehmungen (61) der Schultern entsprechend geneigte Nockenflächen (63, 64) aufweisen, die von dem zentralen Sitzabschnitt (62) nach außen verlaufen.

5. Schnell demontierbare Düsenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die geneigte Nockenfläche (53, 54) an dem Vorsprung (51) des Sockels von einer Linie (Gerade) (1) erzeugt wird, die tangential zu einem einen Radius (r) von der Achse des Düsenkörpers (10) aufweisenden Kreis (c) liegt, und die aus einer mit einem der dreieckigen Vorsprünge (51) zusammenfallenden Stellung eine mit einer Sehne zusammenfallende Stellung (d) entlang der Innenseite des Vorsprungs (51) bewegt wird.

6. Schnell demontierbare Düsenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Innendurchmesser des ringförmigen Dichtglieds (20) größer ist als die Bohrung durch den Düsenkörper (10), und daß die Kammer (16) an ihrem stromaufwärts liegenden Ende eine sich axial erstreckende ringförmige Lippe (17) enthält, die der Bohrung benachbart ist.

7. Schnell demontierbare Düsenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die innere Bohrung in der Sprühdüsenspitze (30) eine vergrößerte Kammer (34) an ihrem stromaufwärts liegenden Ende enthält, und daß ein Dralleinsatz (40) mit wenigstens einem im wesentlichen schraubenförmigen Leitelement (42) derart bemessen ist, daß er in die Kammer (34) einsetzbar ist.

8. Schnell demontierbare Düsenanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Dralleinsatz (40) einen mittig angeordneten Strömungsteilerabschnitt (41) und ein Paar halbschraubenförmiger Leitelemente (42) umfaßt.

9. Schnell demontierbare Düsenanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die vergrößerte Düsenkammer (34) an ihrem stromaufwärts liegenden Ende ein Paar eingangsseitiger Lippen (44) enthält, und daß die schraubenförmigen Leitelemente (42) mit den Lippen (44) in Eingriff gebracht werden und sich bei einer Drehbewegung des Dralleinsatzes (40) in die Kammer schrauben.

10. Schnell demontierbare Düsenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprühdüsenspitze (30) mit einer ringförmigen Schutzhülse (31) ausgestattet ist, die den inneren Fluidkanal umgibt, und daß die Schutzhülse (31) an ihrer Außenseite mit in Längsrichtung verlaufenden Rippen (37) versehen ist.