DE3637815A1 - Vorrichtung zum einspuelen von waschmitteln fuer eine waschmaschine - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Einspülbehälter für pulverförmige und/oder flüssige Waschmittel in einer Wasch­ maschine mit Beschickung von oben oder Beschickung von vorn.

Die zunehmende Verbreitung von flüssigen Waschmitteln ver­ langt nach der Entwicklung von Vorrichtungen für die Auf­ nahme und zum Einspülen derartiger Waschmittel zusammen oder im Wechsel mit herkömmlichen Waschpulvern.

Derartige Vorrichtungen haben gewöhnlich getrennte Abtei­ lungen für verschiedene Arten von Waschmitteln und Zusätzen, wobei jeder Abteilung eigene Einrichtungen für die Zufuhr von Wasser zugeordnet sind. Eine technisch weiter fortge­ schrittene Lösung sieht vor, daß für die Zufuhr von Wasser zu den verschiedenen Abteilungen ein einziges bewegliches Element vorhanden ist, welches von der Programmschaltung der Waschmaschine steuerbar ist (GB-PS 12 65 422).

Vorrichtungen dieser Art arbeiten zwar sehr wirksam, sie haben jedoch einen aufwendigen Aufbau, insbesondere was die Einrichtungen für die Verteilung des Wassers betrifft.

Eine vor kurzem vorgeschlagene Vorrichtung dieser Art weist einen einzigen Behälter auf, welcher wahlweise oder ab­ wechselnd flüssige und pulverförmige Waschmittel aufnehmen kann (EP-Anmeldung 01 28 070). In dem Behälter einer solchen Vorrichtung ist eine Schwelle zum Zurückhalten des Wasch­ mittels sowie ein mit einer Trennwand abgeschotteter Syphon angeordnet. Damit ist es möglich, die verschiedenen Wasch­ mittel auf die jeweils günstigste Weise - durch Überlauf oder Abhebern - aus dem Behälter auszutragen. Das Wasser wird in einem tangentialen Strahl zugeführt, so daß im Behälter eine turbulente Kreisströmung entsteht. Vorrich­ tungen dieser Art sind jedoch wenig zweckmäßig und nicht in der Lage, einen vollständigen Austrag der Waschmittel und ein sauberes Ausspülen des Behälters zu gewährleisten. Insbesondere bei der Verwendung von pulverförmigen Wasch­ mitteln können sich durch Verstopfen des Syphons Störungen einstellen, da solche Waschmittel aufgrund der durch den Wasserstrahl erzeugten turbulenten Strömung in den Syphon eindringen und darin verkrusten können.

Ein wesentliches Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer Einspülvorrichtung mit einem einzigen Behälter, welcher getrennte aber miteinander strömungsverbundene Abteilungen für flüssige und pulverförmige Waschmittel aufweist, ferner mit einer einzigen Wasserzufuhr und einem einzigen Auslaß. Eine solche Vorrichtung soll dabei unbedingt zuverlässig arbeiten und einfach und wirtschaftlich herstellbar sein.

Die Erfindung erreicht dieses Ziel mit einer Einspülvor­ richtung für flüssige und pulverförmige Waschmittel in einer Waschmaschine, mit wenigstens einem Behälter, wel­ cher wenigstens eine Öffnung für den Eintrag der Wasch­ mittel und den Austrag derselben zur Laugenwanne der Maschine aufweist, und mit einem Wasserzulauf, welcher in der Betriebsstellung des Behälters in der Waschmaschine oberhalb desselben angeordnet ist und über nahe den Wan­ dungen des Behälters ausgebildete Öffnungen mit diesem strömungsverbunden ist, wobei die Erfindung vorsieht, daß der Behälter durch eine Labyrinthwand in zwei miteinander fluchtend angeordnete Abteilungen für die selektive und getrennte Aufnahme von flüssigen und pulverförmigen Wasch­ mitteln unterteilt ist und daß der zur Laugenwanne führende Auslaß am der Labyrinthwand gegenüberliegenden Ende der für die Aufnahme von pulverförmigen Waschmitteln bestimmten Abteilung ausgebildet ist.

Im folgenden sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematisierte Schnittansicht einer Wasch­ mittel-Einspülvorrichtung in einer Waschmaschine mit Beschickung von oben,

Fig. 2 eine Teilansicht im Schnitt entlang der Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 eine schematisierte Schnittansicht einer Einspül­ vorrichtung in einer Waschmaschine mit Frontbeschik­ kung und

Fig. 4 eine Ansicht im Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 3.

Die in Fig. 1 und 2 gezeigte Vorrichtung ist an einem Deckel 10 angebracht, welcher an der oberen Deckfläche 11 einer für die Beschickung von oben eingerichteten Wasch­ maschine angelenkt ist und die Beschickungsöffnung 12 der Laugenwanne der Maschine abschließt.

Die dargestellte Einspülvorrichtung weist einen Behälter 13 auf, welcher an der der Anlenkung des Deckels 10 gegen­ überliegenden Seite eine sich erweiternde Öffnung 14 hat. Die Öffnung 14 erlaubt das Einfüllen von Waschmitteln in der aufgeklappten, im wesentlichen senkrechten Stellung des Deckels 10, wie in Fig. 1 gestrichelt angedeutet. In der in Fig. 1 ausgezogen dargestellten, geschlossenen Betriebsstellung des Deckels 10 bildet die gleiche Öff­ nung 14 einen zur (nicht gezeigten) Laugenwanne der Maschine führenden Auslaß zum Einspülen der Waschmittel.

Der Behälter 13 ist durch eine Labyrinthwand 17 in zwei Abteilungen 15 und 16 für pulverförmige bzw. flüssige Waschmittel unterteilt. Die Labyrinthwand 17 ist aus zwei Elementen 171 und 172 gebildet, welche zueinander versetzt derart angeordnet sind, daß die eine mit dem Deckel und die andere mit dem Boden des Behälters 13 abschließt. Das Element 171 ist beispielsweise eine sich durchgehend quer durch den Behälter 13 erstreckende Wand, deren Höhe aus­ reicht, die notwendige Menge eines flüssigen Waschmittels in der Abteilung 16 zurückzuhalten. Der untere Rand des Elements 172 ist dagegen nicht geradlinig, sondern weist wenigstens eine Unterbrechung für die Aufnahme eines das Wandelement 171 übergreifenden Saughebers oder Syphons 18 auf.

Zwischen dem oberen Rand des Wandelements 171 und dem diesen um ein Stück überlappenden unteren Rand des Elements 172 ist vorzugsweise ein gewisser Abstand vorhanden, durch den hindurch ein flüssiges Waschmittel beim Einfüllen in die Abteilung fließen kann, während ein pulverförmiges Waschmittel in der ersten Abteilung 15 zurückgehalten wird.

Der Austrag oder das Einspülen der Waschmittel aus den Abteilungen erfolgt durch die Zufuhr von dem Leitungsnetz entnommenem Wasser über eine verdrehbar an der Deckplatte 11 angebrachte Fangdüse 19, welche wahlweise mit mehreren am Deckel 10 ausgebildeten Leitungen 20 in Strömungsverbin­ dung versetzbar ist. Die Leitungen 20 erstrecken sich ent­ lang den Wänden der Abteilungen 15 und 16 und sind mit diesen über Düsen 21 strömungsverbunden, welche so ausge­ bildet sind, daß das zugeführte Wasser einen vollständigen Austrag der Waschmittel und eine saubere Spülung der Ab­ teilungen gewährleistet.

Dabei wird das pulverförmige Waschmittel direkt durch den Auslaß 14 hindurch in die Laugenwanne eingespült, während das flüssige Waschmittel durch den Syphon 18 über das Wand­ element 171 gehebert wird und über die Abteilung 15 ab­ fließt. Der Syphon 18 gewährleistet dabei den im wesent­ lichen vollständigen Abfluß von Waschmittel und Wasser aus der Abteilung 16.

Eine in Fig. 3 und 4 gezeigte Waschmittel-Einspülvorrich­ tung hat im wesentlichen die gleichen Merkmale wie die vorstehend beschriebene - weshalb gleiche Teile mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind - ist jedoch in einer für Frontbeschickung eingerichteten Waschmaschine angeordnet.

In dieser Ausführungsform hat der Einspülbehälter die Form einer Kassette mit einem Handgriff 30 und ist waagerecht verschieblich in einem im vorderen Teil der Waschmaschine ausgebildeten Sitz 31 geführt. Zum Einfüllen von Wasch­ mitteln ist die Kassette bzw. der Behälter herausnehmbar. Die Zufuhr von Wasser erfolgt über einen Verteiler mit oberhalb der Abteilungen 15, 16 verlaufenden Leitungen.

Die beiden Abteilungen 15 und 16 sind wiederum durch eine aus Elementen 171 und 172 gebildete Labyrinthwand vonein­ ander getrennt. Pulverförmiges Waschmittel wird durch die Öffnung 14 hindurch direkt in die Laugenwanne eingespült, während flüssiges Waschmittel über das Wandelement 171 übertritt und durch die Abteilung 15 hindurch der Laugen­ wanne zufließt. Ein Syphon 18 sorgt für den im wesentlichen vollständigen Abfluß des Restwassers aus der Abteilung 16.

Die Vorteile der vorstehend beschriebenen Vorrichtungen sind offensichtlich: Ausführung als bauliche Einheit bei vollständiger Trennung der Abteilungen für verschiedene Waschmittel voneinander; eindeutige und zweckmäßige Anord­ nung für das Befüllen mit Waschmitteln und das Einspülen derselben; selektive Wasserzufuhr zu den einzelnen Abtei­ lungen über eine gemeinsame Zuleitung; und Gewährleistung des vollständigen Austrags der Waschmittel und Ausspülens der Abteilungen des Behälters.

Claims (4)

1. Vorrichtung zum Einspülen von flüssigen und pulver­ förmigen Waschmitteln für Waschmaschinen, mit wenigstens einem Behälter, welcher wenigstens eine Öffnung für das Einfüllen der Waschmittel und das Einspülen derselben in die Laugenwanne aufweist, und mit einer Wasserzuleitung, welche in der Betriebsstellung der Maschine oberhalb des Behälters angeordnet ist und über nahe den Wänden des Behälters ausgebildete Öffnungen mit diesem strömungs­ verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (13) durch eine Labyrinthwand (171, 172) mit­ einander fluchtend angeordnete Abteilungen (15, 16) für die getrennte Aufnahme von flüssigen bzw. pulverförmigen Waschmitteln unterteilt ist und daß die zur Laugenwanne führende Einspülöffnung (14) an dem der Labyrinthwand (171, 172) gegenüberliegenden Ende der für die Aufnahme von pulverförmigen Waschmitteln bestimmten Abteilung (15) ausgebildet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Labyrinthwand aus zueinander versetzt angeordneten Elementen (171, 172) gebildet ist, welche mit zugeordneten Wänden des Behälters (13) ab­ schließen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die für flüssige Wasch­ mittel bestimmte Abteilung (16) einen Syphon (18) für den Austrag von Restwasser aufweist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Syphon (18) über das eine Element (171) der Labyrinthwand (171, 172) hinweggeführt ist.