DE3500865A1 - Schiebeverschluss, insbesondere fuer stahlschmelze enthaltende gefaesse - Google Patents
Schiebeverschluss, insbesondere fuer stahlschmelze enthaltende gefaesseInfo
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Description
Fall 3466
Schiebeverschluss, insbesondere für Stahlschmelze enthaltende Gefässe
Die Erfindung betrifft einen Schiebeverschluss, insbesondere für Stahlschmelze enthaltende Gefässe, mit einem zum Gefässausguss anschlagbarem
Gehäuse und einem daran mittels Gelenkverbindungen abschwenk- und abnehmbar gehaltenem Gehäusedeckel.
Schiebeverschlüsse werden im Normalfall am Boden des metallurgysehen
Gefässes angebaut. Dabei entstehen je nach den örtlichen Gegebenheiten,
wie beispielsweise Stellfüsse und Verrippungen am Gefässboden um die vorgegebene Lage des Gefässausgusses herum, und
je nach Montagelage des Gefässes am Gefässabstellplatz, erhebliche
Schwierigkeiten für eine günstige Anschlagposition des Schiebeverschlusses bzw. seines Antriebes, dahingehend, dass in vielen Fällen
nur durch konstruktive Aenderungen vor allem der für eine
schnelle und sorgfältige Wartung des Verschlusses notwendige freie Raum zum Abschwenken des Gehäusedeckels sichergestellt werden kann.
Zwar ist aus der DE-PS 29 41 027 ein Drehschiebeverschluss für
Giesspfannen bekannt, bei dem der Gehäusedeckel wahlweise an zwei gegenüberliegenden Seiten aufgeschwenkt werden kann, indem eines
der einander gegenüberliegenden Bolzenscharnierpaare gelöst wird. Damit sind die eingangs geschilderten Schwierigkeiten jedoch keinesfalls
befriedigend zu beheben.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Schiebeverschluss
mit Linear-, Dreh- oder Schwenkverstellung durch einfache, wenig Aufwand erfordernde Mittel bezüglich Anbau sowie Handhabung universeller
zu gestalten.
Die gestellte Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst,
dass am Gehäuse und am Gehäusedeckel je an wenigstens vier Seiten verteilte Gelenkbasen, die einander paarweise gegenüberliegen, zum
wahlweisen Anbringen der Gelenkverbindungen ausgebildet sind.
Diese Lösung ergibt umfassende Anbau- und Handhäbungsmöglichkeiten
für einen Schiebeverschluss. Durch zweckdienliche Wahl der Aufschwenkrichtung des Gehäusedeckels kann dieser bedarfsmässig geöffnet
werden, wobei in einfacher Weise die durchweg in der Praxis angestrebte Bedingung erfüllbar ist, bei auf dem Abstellplatz
liegenden Gefässe zur leichteren Wartung und zum leichteren Austausch
der feuerfesten Verschleissteile den Deckel horizontal zu öffnen bzw. seitlich auszuschwenken.
Vorteilhaft sind die Gelenkverbindungen als im rechten Winkel zueinander
stehende wahlweise anschliessbare Scharniergelenke mit gegenüberliegenden Verriegelungsgelenken ausgebildet. Dadurch lassen
sich die oben genannten Vorteile praxisnah verwirklichen.
Dazu trägt auch das weitere Merkmal der Erfindung bei, die Scharniergelenke
und die Verriegelungsgelenke am Gehäuse und am Gehäusedeckel mit gleichen Gelenkbasen mit wahlweise einsetzbaren Scharnierlaschen
und Verriegelungshebeln auszustatten, so dass bei Austausch von Laschen und Hebeln insgesamt vier AufSchwenkrichtungen
des Deckels gewählt werden können.
Eine weitere umfassende Anbaumöglichkeit des erfindungsgemässen !
Schiebeverschlusses ergibt sich aus der zentralsymmetrischen, in verschiedenen Winkelstellungen zulassende Anschlagbefestigung desselben
an der Pfanne.
Bezüglich der näheren Ausbildung der Anschlagbefestigung schlägt die Erfindung vor, dass wenigstens drei zentralsymmetrisch zum Gefässausguss
angeordnete Anschlagbolzen vorgesehen sind. Das ergibt für den Schiebeverschluss drei, jeweils um 120° versetzte Anschlagpositionen,
die durch Erhöhung der Bolzenzahl im Sinne eines regelmässigen Vieleckes problemlos vermehrbar sind. Linear verstellbare
Schiebeverschlüsse, die üblicherweise rechteckförmig ausgelegt sind, haben vorteilhaft vier, jeweils um 90° versetzte
Anschlagpositionen.
Ferner kann am Gehäuse ein zur Durchflussöffnung koaxialer Zentrierring
befestigt sein, der eine genaue und schnelle Positionierung des Schiebeverschlusses sowie der Feuerfestteile an der Pfanne
ermöglicht.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnung näher dargelegt. Es zeigt:
Fig.l einen Längsschnitt mit teilweiser Seitenansicht eines
erfindungsgemässen Schiebeverschlusses,
Fig.2 einen Querschnitt durch den Schiebeverschluss nach
Fig.l,
Fig.3 eine Draufsicht auf die Innenseite des separat dargestellten
Deckels mit Scharnierlaschen und Gelenkhebeln des Schiebeverschlusses,
Fig.4 einen Teilschnitt des Schiebeverschlusses nach Fig.l
mit einer Variante der Anordnung des schmalseitigen Verriegelungsgelenkes am Schiebeverschluss,
Fig.5 eine schematisch dargestellte Ansicht einer Ausführungsvariante des geöffnet gezeichneten, an einer Pfanne
montierten Schiebeverschlusses,
Fig.6 eine schematisch dargestellte Draufsicht einer weiteren
Ausführungsvariante des geöffnet gezeichneten, an einer
In Fig.l ist ein Stahlmantel ΙΟ1 im Bodenbereich einer metallurgischen
Pfanne 10 dargestellt. Die Pfanne 10 weist innenseitig eine nichtgezeigte feuerfeste Auskleidung auf, in der ein Lochstein
12 eingebettet ist. Im Stahlmantel 10' ist seinerseits ein Einschweissririg 11 befestigt, an dem ein erfindungsgemässer Schiebeverschluss
20 mittels Anschlaggewindebolzen 62 angeschraubt ist, und in dem zudem zur Zentrierung des Lochsteines 12 und der in ihm
eingesetzten zweiteiligen Ausgusshülse 13,14 mit einem Gefässausguss
16 ein am Schiebeverschluss 20 koaxial zur Durchflussöffnung 21 angeordneter Zentrierring 15 positioniert ist.
Der Schiebeverschluss 20 hat ein Gehäuse 24, das am Einschweissring
11 mittels den Anschlaggewindebolzen 62 festgeschraubt ist und an welchem zudem der Zentrierring 15 gemäss Fig.2 mittels
Schrauben 18 befestigt ist. In dem am Gehäuse 24 zudem angelenkten
Deckel 26 sind Kipphebel 23 und auf diese einwirkende Spannorgane 25 angeordnet, die zusammenwirkend einerseits einen Anpressdruck
auf einen linear verstellbaren, innerhalb des Verschlusses angeordneten Schieber 22 und eine in ihm eingelegte Schieberplatte 27
sowie mittelbar auf eine feststehende, im Gehäuse 24 befindliche Bodenplatte 28 erzeugen. Ein am Gehäuse 24 nur andeutungsweise
dargestellter Antrieb 29 bewegt den Schieber 22 in die gewünschte
öffnungs- bzw. Schließstellung.
Erfindungsgemäss sind, wie auch aus Fig.3 ersichtlich, bei diesem
linear verstellbaren, rechteckförmigen Schiebeverschluss 20 zum . Abschwenken und Abnehmen des Gehäusedeckels 26 vom Gehäuse 24 auf
jeder Seite jeweils zwei Gelenkverbindungen 30 bzw. 30' vorgesehen. Zu diesen sind am Gehäuse 24 und am Gehäusedeckel 26 Gelenkbasen
36 bzw. 35 ausgebildet, in denen mittels Sicherungsringen gehaltene Bolzen 33, die als Verbindung dienenden Scharnierlaschen
31' und Gelenkhebel 32' positionieren. Der Schiebeverschluss 20
nach Fig.1-3 ist so ausgelegt, dass der Gehäusedeckel 26
schmalseitig ausschwenkbar gehalten ist.
Die Scharnierlaschen 32' und die Gelenkhebel 31' sind dabei in den
längsseitigen Gelenkbasen 35,36 eingesetzt. Für die längsseitige Ausschwenkung des Gehäusedeckels 26 sind die Scharnierlaschen 31'
in den schmalseitigen Gelenkbasen 35,36 eingesetzt, die zu den für
die schmalseitige Ausschwenkung ausgebildeten Gelenkbasen gleich sind. Hingegen ist der auf der gegenüberliegenden Seite befindliche
Gelenkhebel 33' der Gelenkverbindung 30' aus Platzspargründen
innerhalb des Gehäuses eingesetzt.
Gemäss Fig.4 ist anstelle des innerhalb des Gehäuses angeordneten
Gelenkhebels 32" ein solcher vorgesehen, der aussen am Gehäuse 24 und Gehäusedeckel 26 mit gleicher Grosse wie die übrigen Gelenkhebel
32' ausgebildet ist. Dies hat den Vorteil, dass dieselben
Scharnierlaschen 31' bzw. Gelenkhebel 32' auf allen vier Seiten
einsetzbar sind.
In Fig.5 und Fig.6 ist jeweils eine Anbauvariante des Schiebever-Schlusses
20 an einer Pfanne 40 bzw. 50 dargestellt, bei denen die ^ Pfannen in der Lage gezeichnet sind, wie man sie am Pfannenplatz «
für die Vorbereitung des Schiebeverschlusses vorfindet. Grundsatz- ·*
lieh ist man dabei darauf bedacht, den Schiebeverschluss so an der
Pfanne anzubringen, dass der Deckel 26 zur einfacheren Handhabung horizontal ausschwenkbar ist. Beim Schiebeverschluss 20 gemäss
Fig.5 ist deshalb der Gehäusedeckel 26 längsseitig während er bei dem nach Fig.6 schmalseitig ausschwenkbar gehalten ist, wobei in
diesem Falle der Verschluss in anderer Winkelstellung an der Pfanne 50 angebaut ist. Deutlich ersichtlich ist auch die zentralsymmetrische Anordnung der Anschlagbefestigung 60 zum Verbinden
des Gehäuses 24 mit dem Einschweissring 41 bzw. 51 der Pfanne 40 bzw. 50. Dadurch kann der Schiebeverschluss 20 standardisiert je
nach Bedarf um verschiedene, hier um 90° versetzte Positionen an die jeweilige Pfanne angebaut werden.
ζ - 8 -
Bei einem Schiebeverschluss mit Drehverstellung, insbesondere bei
einem solchen mit einem runden und stationären Gehäusedeckel,
müssten dieser sowie das Gehäuse mit Gelenkbasen ausgebildet sein, die paarweise auf gegenüberliegenden Seiten und vorteilhaft im
rechten Winkel zueinander stehen wurden. Dadurch wäre der Gehäusedeckel ebenfalls auf vier Seiten ausschwenkbar am Gehäuse gehalten.
- Leerseite -
Claims (6)
1. Schiebeverschluss, insbesondere für Stahlschmelze enthaltende
Gefässe, mit einem zum Gefassausguss anschlagbarem Gehäuse und einem daran mittels Gelenkverbindungen abschwenk- und abnehmbar
gehaltenem Gehäusedeckel, dadurch gekennzeichnet, ' dass am Gehäuse (24) und am Gehäusedeckel (26) je an wenigstens ι
vier Seiten verteilte Gelenkbasen (35,36), die einander paarwei- ^
se gegenüberliegen, zum wahlweisen Anbringen der Gelenkverbindungen
(30) ausgebildet sind.
2. Schiebeverschluss nach Anspruch 1, dadurch g ekennzeichn
e t , dass die Gelenkverbindungen (30) zwischen dem Gehäuse (24) und dem Gehäusedeckel (26) als im rechten Winkel zueinander
stehende, wahlweise anschliessbare Scharniergelenke (31) mit gegenüberliegenden verriegelungsgelenken (32) ausgebildet sind.
3. Schiebeverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnier- (31) und Verriegelungsgelenke
(32) am Gehäuse (24) und am Gehäusedeckel (26) gleiche Gelenkbasen (35,36) mit wahlweise einsetzbaren Scharnierlaschen
(311) und Gelenkhebeln (32') haben.
ϊί - 2 -
4. Schiebeverschluss nach Anspruch 1, mit einem eine feuerfeste
Bodenplatte aufweisenden, mit deren Durchflussöffnung koaxial zum Gefässausguss anschlagbarem Gehäuse, dadurch gekennzeichnet , dass eine zum Gefässausguss (16) zentralsymmetrische,
Anschlagpositionen des Gehäuses (24) zum Gefäss (10) in verschiedenen Winkelstellungen zulassende Anschlagbefestigung
(60) angeordnet ist.
5. Schiebeverschluss nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagbefestigung (60) wenigstens
drei zentralsymmetrisch zum Gefässausguss (16) angeordnete Anschlaggewindebolzen
(62) aufweist.
6. Schiebeverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch
gekennzeichnet , dass das eine feuerfeste Bodenplatte (28) aufweisende, mit deren Durchflussöffnung koaxial
zum Gefässausguss (16) anschlagbare Gehäuse (24) einen Zentrierring (15) zur Positionierung am Gefäss (10,40,50) aufweist.
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| D2 | Grant after examination | ||
| 8363 | Opposition against the patent | ||
| 8365 | Fully valid after opposition proceedings | ||
| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |