DE35747C - Taschenapparat zur Anfertigung von Cigaretten - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 79: Tabak.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 14. November 1885 ab.

Die den Gegenstand vorliegender Erfindung bildenden Neuerungen an Taschen-Cigarettenmaschinen bezwecken, diejenigen Taschen-Cigarettenwickelapparaten, welche ohne Anwendung eines Wickelbandes arbeiten, praktischer und in der Construction einfacher zu gestalten . und beziehen sich theils auf die eigenthümliche, gleichzeitig durch Schliefsen des Deckels bewirkte Vorrichtung zum Verschlufs der Arbeitsröhre, theils auf die Anordnung des eigentlichen Wicklers, welcher gleichzeitig als Ausstofser der fertigen Cigarette dient. Auf beiliegender Zeichnung ist dargestellt in Fig. ι der. mit einem Tabaksbehälter combinirte Taschen - Cigarettenapparat (geöffnet) im Grundrifs,

Fig. 2 Vorderansicht in Richtung b-a der Fig. 1, Fig. 3 Horizontalschnitt nach e-f der Fig. 2, Fig. 4 Querschnitt nach a-b der Fig. 1,
Fig. 5 Querschnitt nach a-b der Fig. 1 mit geschlossenem Deckel,

Fig. 6 Querschnitt nach c-d der Fig. 1,
Fig. 7 Ansicht des Wicklers oder Ausstofsers, Fig. 8, 8a, 9 und 9a Abänderungen der in Fig. ι bis 7 dargestellten Anordnung ohne Tabaksbehälter.

In dem vorderen Theile des mit einem Deckel D verschliefsbaren dosenartigen Behälters A beliebiger Form ist in der ganzen Länge dieses Behälters A die eigentliche Vorrichtung zum Wickeln der Cigarette angeordnet. Die Wickelvorrichtung besteht aus der unteren feststehenden Einlegerinne B, Fig. 1, 2 und 3, von halbrohrförmigem Querschnitt, Fig. 4, 5 und 6, mit einer vorderen, bis zur Oberkante des Behälters A reichenden Verlängerung b, welche dem einzulegenden Cigarettenpapier als Stütz- und Haltefläche dient. An diesem feststehenden Untertheil B bezw. der unteren Hälfte der zweitheiligen Einlegeröhre ist die obere Hälfte, der halbrohrförmige Deckel ß¹, derart im Scharnier c federnd angeordnet, dafs B¹ bei geöffnetem Deckel D ebenfalls geöffnet ist und sich gegen die Zwischenwand C anlegt.

Beim Schliefsen des Deckels D drückt die am Deckel befestigte Oese d, welche durch einen Einschnitt d¹ der Zwischenwand C geht, auf den beweglichen Obertheilß' der Einlegeröhre, drückt denselben nieder und schliefst die Einlegeröhre. Gleichzeitig schnappt der Schliefshaken e in den federnden, mit Druckknopf E verbundenen Verschlufs e¹ ein und sichert den Verschlufs des Deckels D.

Innerhalb der zweitheiligen Einlegeröhre B B¹ befindet sich der Wickler F, Fig. 7. Derselbe besteht aus einem muldenförmigen, dünnen Stahlstreifen F, dessen Querschnittsform sich derjenigen von B bezw. S¹ anschmiegt. Dieses Wickelmesser Fist excemrisch am Drehknopf G befestigt, welcher letztere sich centrisch zur Einlegeröhre B B¹ dreht, so dafs das Wickelmesser F längs der inneren Peripherie bezw. Wandung von B B¹ rotirt.

Diese Bewegungen werden dadurch erreicht, dafs der Knopf G, welcher eine Kapsel bildet, die aus A hervorragende, feststehende Hülse H, Fig. 3, umschliefst, während in iJein cylindrischer Verschlufsstöpsel bezw. -Pfropfen J, welcher in seiner Länge behufs Durchführung des Wickelmessers F zwischen Hülse H und Verschlufsstöpsel J parallel zur Längsachse abgeschnitten ist, Fig. 6, an der centrischen Um-

drehung von G um H theilnimmt und den Wickler F stets gegen die Innenwandungen von B B¹ drückt. Diese Anordnung ermöglicht auch ein seitliches Herausziehen des Wicklers F aus B B¹ bezw. eine Hin- und Herbewegung desselben in der Richtung der Längsachse von BBK

Die Wirkungsweise und Handhabung dieser Wickelvorrichtung ist folgende:

Durch einen Druck auf den Knopf E springt der ebenfalls in federnden Scharnieren bewegliche.. Deckel D der Dose A gleichzeitig mit dem Obertheil B¹ der Tabakseinlegeröhre B auf. Das Cigaretteripapier P wird in B eingelegt, wie Fig. 4 veranschaulicht, wobei der Wickler F fast bis' zu seiner höchsten oberen Lage eingestellt ist. Der Wickler F wird mittelst des Drehknopfes G um eine halbe Rechtsumdrehung nach unten, d. h. in B eingelegt und der Cigarettentabak nunmehr in B eingelegt. Hierauf wird der Deckel D geschlossen, wobei gleichzeitig mittelst des Drückers d die obere Einlegerohrhälfte B¹ sich schliefst und durch den Drehknopf G der Wickler F ein bis zwei Mal herumgedreht, wodurch das Papier P um den Tabak gewickelt wird. Bevor das (Zigarettenpapier vollständig in BB¹ eingedreht wird, feuchtet man den aufserhalb des Behälters an der Vorderkante von A liegenden Papierrand an, Fig. 5. Die Cigarette liegt fertig in B B¹ eingeschlossen und wird durch die Oeffnung a der Seitenwand, welche dem Drehknopf G gegenüberliegt, nunmehr dadurch herausgestofsen, dafs der Wickler F durch den Knopf herausgezogen, wobei der Stöpsel J in Hülse H den Verschlufs für den Tabak der fertigen Cigarette bildet und letztere verhindert, an dieser Bewegung theilzunehmen, und alsdann mit einem geringen Druck auf die Cigarette in BB¹ hineingeschoben und dadurch bei a herausgedrückt wird.

In Fig. 8 bis 9 a ist eine Abänderung dieses Cigarettenapparates dargestellt, bestehend in der einfachen Fortlassung des Tabaksbehälters A, wobei der untere Theil B der Einlegeröhre mit einer etwas gröfseren Verlängerung b versehen ist.

Die Anordnung von Hülse H, Verschlufsstöpsel J, Wickler F und Drehknopf G sind analog derjenigen in Fig. 1 bis 7 dargestellten. Auch kann der Obertheil B¹ der Einlegeröhre mit B durch ein federndes Scharnier verbunden werden und B¹ analog dem Deckel D mit Schliefshaken u. s. w. verschlossen und durch einen Druckknopf wieder geöffnet werden.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. An Taschenapparaten zur Anfertigung von Cigaretten die' Anordnung, den mit federndem Scharnier an der feststehenden unteren Einlegerinne B befestigten Obertheil B¹ beim Schliefsen des am Behälter A befindlichen Deckels D mittelst des Drückers d gleichzeitig zu schliefsen.

2. Ein Taschenapparat zur Anfertigung von Cigaretten in seiner Gesammtconstruction, bestehend aus dem Tabaksbehälter A, in dessen vorderem Theil die Einlegerinne B mit der Verlängerung b befestigt ist, deren Deckel -B¹ vermittelst des Drückers d am Deckel D des Behälters A gleichzeitig mit diesem geschlossen wird, in Verbindung mit dem Wickler F, der vermittelst des Knopfes G, der Hülse H und des Stöpsels J das in BB¹ eingelegte Papier bei Drehung von G um den Tabak wickelt, die Cigarette fertigstellt, welche nunmehr mittelst des Wicklers F herausgestofsen wird.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.