DE3426579C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Knickschutz aus Draht für einen Schlauch, mit einem ersten Bereich, in dem der Knickschutz schraubenfederartig gewickelt ist und einen kleineren Durchmesser als die Innenweite des Schlauchs aufweist, sowie einem zweiten Bereich, in dem er nur eine oder wenige Windungen und einen größeren Durchmesser aufweist.

Es ist bereits eine Stützspirale für einen Schlauch bekannt (DE-OS 28 32 763). Hierbei weist die Stützspirale einen ersten Bereich auf, in dem der Draht schraubenförmig gewickelt ist und einen Durchmesser aufweist, der kleiner ist als die lichte Weite des Schlauches. In dem anschließenden zweiten Bereich enthält die Stützspirale nur eine Windung und besitzt einen Durchmesser, der größer ist als die lichte Weite des Schlauches. Damit soll sich die Stützspirale in diesem größeren Bereich durch Verformung der Schlauchwand festlegen. Zum Einführen der Stützspirale ist ein spezielles Werkzeug erforderlich, und die Stützspirale muß jenseits des Bereiches größeren Durchmessers speziell zum Ansetzen des Werkzeuges ausgebildet sein.

Ebenfalls bekannt ist ein Schlaucheinsatz für einen verformbaren Schlauch (DE-OS 28 19 328). Dieser Schlaucheinsatz besitzt mehrere in gegenseitigem Abstand angeordnete koaxiale Ringelemente, die aus mehreren Windungen bestehen können. Diese Ringelemente sind über etwa in Längsrichtung verlaufende Stangen miteinander verbunden, deren Aufgabe darin besteht, nach Einsetzen des Schlaucheinsatzes in einen Schlauch bleibend verbogen zu werden. Dieser Schlaucheinsatz soll kein Knicken eines ständig bewegten Schlauches verhindern, sondern ein Zusammenknicken eines einmal zu verformenden und dann stabil bleibenden Schlauches.

Ebenfalls bekannt ist ein Schlaucheinsatz (DE-AS 20 27 542). Dieser Schlaucheinsatz ist als langgestreckte Schiene ausgebildet und besteht aus dem gleichen Material wie der Schlauch. Er besitzt einen sternförmigen Querschnitt und ist dazu bestimmt, ein Zusammendrücken des Schlauches, wie es beim Knicken auftreten kann, zu verhindern. Dieser Schlaucheinsatz kann nur bei aus einzelnen Stücken bestehenden Schläuchen eingesetzt werden, da Verbindungsmuffen vorgesehen sein müssen, um ein axiales Verschieben des Schlaucheinsatzes zu verhindern.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen möglichst einfach aufgebauten, herzustellenden und einzusetzenden Knickschutz für einen Schlauch, insbesondere einen Sanitärschlauch, zu schaffen, der dennoch eine gute Knickschutzwirkung gewährleistet.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Draht in dem zweiten Bereich als in einer Ebene senkrecht zur Längsachse des Knickschutzes liegender Ring ausgebildet ist, dessen Durchmesser größer als die lichte Weite einer Schlauchanschlußhülse ist, der Durchmesser des ersten Bereiches kleiner als die lichte Weite der Schlauchanschlußhülse ist, und der Ring mit dem ersten Bereich mit Hilfe eines Zwischenbereichs verbunden ist, in dem der Knickschutzdraht eine größere Steigung als im ersten Bereich aufweist.

Dieser von der Erfindung vorgeschlagene Knickschutz kann von der Anschlußhülse des Schlauches her in diesen eingesetzt werden, wobei die Festlegung durch Festschrauben der Anschlußhülse erfolgt. An der engsten Stelle des Schlauches, nämlich innerhalb der Anschlußhülse, wird durch die größere Steigung eine kleinere Verminderung des Strömungsquerschnittes erreicht. Ohne weitere Hilfsmittel ist dafür gesorgt, daß der Knickschutz trotz seiner einfachen Herstellung auch in axialer Richtung festgelegt ist.

In Weiterbildung kann vorgesehen sein, daß der Zwischenbereich etwa die gleiche Länge wie die Schlauchanschlußhülse aufweist. Im Bereich der Schlauchanschlußhülse selbst tritt ein Knicken des Schlauches nicht auf, da dieser in der Regel fest mit dieser Hülse verbunden ist. Durch diese Ausbildung wird also gewährleistet, daß der eigentliche Knickschutz dort wirksam ist, wo er erforderlich ist und daß andererseits der Knickschutz den Strömungsquerschnitt möglichst wenig beeinträchtigt.

In Weiterbildung kann vorgesehen sein, daß der Draht im Ringbereich in eine mit einer Nut versehene Dichtung eingreift. Zu diesem Zweck kann eine übliche Dichtung mit einer entsprechenden Ringnut versehen werden, die nach innen hin gerichtet ist. Dadurch werden die Anlageflächen der Dichtung nicht geändert und dementsprechend auch nicht beeinflußt. Der Knickschutz wird mit der Dichtung verbunden und läßt sich mit einem Handgriff bzw. in einem Arbeitsgang zusammen mit der Dichtung anbringen. Zusätzlich verhindert die Verbindung von Dichtung und Knickschutz auch, daß die Dichtung wieder abfallen kann.

Es ist ebenfalls möglich, daß der Draht im Ringbereich in einer angespritzten Dichtung eingeschlossen ist. Damit wird erreicht, daß der Knickschutz unverlierbar mit der Dichtung verbunden ist.

Die Erfindung schlägt weiterhin vor, daß der Durchmesser des Rings kleiner oder gleich dem Innendurchmesser des mit der Schlauchanschlußhülse zu verbindenden Anschlußteils ist. Üblicherweise besitzt der Innendurchmesser des mit der Schlauchhülse zu verbindenden Teils einen größeren Durchmesser als es der lichten Weite der Anschlußhülse entspricht. Wird nun der Ring nun so ausgebildet, daß er zwischen diesen beiden Durchmessern liegt, so wird die eigentliche Dichtung durch den aus Draht bestehenden Ring nicht beeinträchtigt. Beim Festschrauben des Schlauches an das Anschlußteil werden nur die Bereiche der Dichtung mechanisch beaufschlagt, in denen der Ring nicht angeordnet ist.

Besonders günstig ist es, wenn die Steigung im Zwischenbereich mindestens das 1,5fache der Steigung im ersten Bereich beträgt. Es hat sich herausgestellt, daß diese Art der Ausbildung des Zwischenbereiches ausreichend ist, den Querschnitt des Schlauches innerhalb der Anschlußhülse nicht zu stark zu beeinträchtigen.

Weiterhin ist es günstig, wenn der erste Bereich mindestens die dreifache Länge des Zwischenbereichs aufweist.

In Weiterbildung kann vorgesehen sein, daß der Zwischenbereich von einem in Längsrichtung, vorzugsweise in der Längsachse des Knickschutzes, geradlinig verlaufenden Drahtabschnitt gebildet ist. In diesem extremen Fall ist der Draht im Zwischenbereich also überhaupt nicht mehr gewickelt, sondern verläuft geradlinig in der Längsachse.

Die Erfindung schlägt weiterhin vor, daß in Längsrichtung gesehen der Schenkel des Drahtes zwischen dem Ring und dem geradlinigen Abschnitt und der Schenkel des Drahtes zwischen dem geradlinigen Abschnitt und dem schraubenförmigen Bereich einen vorzugsweise rechten Winkel einschließen können. Dies hat sich als besonders günstig im Hinblick auf die Knickfestigkeit erwiesen.

Der von der Erfindung vorgeschlagene Knickschutz ist insbesondere für einen Schlauch im sanitären Bereich vorgesehen. Bei derartigen Schläuchen tritt das Problem der Abknickung in erster Linie im Bereich des Anschlußteiles bzw. der Anschlußhülse auf.

In Weiterbildung kann vorgesehen sein, daß der Draht am ringfernen Ende des schraubenförmigen Bereiches etwa U- oder V-förmig gebogen ist, wobei die beiden Schenkel etwa in Längsrichtung des Knickschutzes verlaufen und der maximale Schenkelabstand mindestens so groß ist wie die lichte Weite des Schlauches. Dies führt zu einer besonders günstigen Festlegung des inneren Endes des Knickschutzes in dem Schlauch und zu einer nochmaligen Verbesserung des Knickschutzes an sich. Darüber hinaus erleichtert die V- bzw. U-Form das Einführen des Knickschutzes durch die Anschlußhülse in das Innere des Schlauches.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung.

Hierbei zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht des von der Erfindung vorgeschlagenen Knickschutzes;

Fig. 2 eine Aufsicht auf die Anordnung in Fig. 1 von oben, d. h. in Längsrichtung des Knickschutzes;

Fig. 3 das Ende des Knickschutzes bei einer abgeänderten Ausführungsform;

Fig. 4 einen Querschnitt durch eine erfindungsgemäß ausgebildete Dichtung;

Fig. 5 eine teilweise geschnittene Ansicht einer Verbindung zwischen einer Schlauchanschlußhülse und einem Anschlußteil;

Fig. 6 einen der Fig. 1 entsprechenden Längsschnitt bei einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 7 eine Aufsicht auf die Ausführungsform nach Fig. 6.

Der in Fig. 1 dargestellte Knickschutz enthält einen ersten Bereich 11, in dem der Draht zur Herstellung des Knickschutzes als Schraubenfeder mit konstantem Durchmesser gewickelt ist. Das freie Ende 12 des Drahtes ist nach innen abgebogen, damit es nicht an der Schlauchinnenwand angreifen kann. In Fig. 1 oberhalb des schraubenfederartigen Bereiches 11 verläuft der Draht in einem geradlinigen Abschnitt 13 in der Längsachse des schraubenfederartigen Teiles 11 weiter und geht am oberen Ende in einen Ring 14 über. Im Ringbereich 14 enthält der Knickschutz eine einzige Windung, die jedoch nicht als Schraubenwindung mit Steigung ausgebildet ist, sondern vollständig in einer senkrecht zur Längsachse des Knickschutzes liegenden Ebene verläuft. Mit seiner Außenseite greift der Ring 14 in eine Nut 15 an der Innenseite einer Dichtungsscheibe 16 ein.

Fig. 2 zeigt die Aufsicht auf die Anordnung nach Fig. 1. Der Ring 14 ist fast vollständig geschlossen, der Übergang des Drahtes von dem Ring 14 zu dem geradlinigen Abschnitt 13 erfolgt über einen etwa radial verlaufenden Schenkel 17, während der Übergang von dem geradlinigen Abschnitt 13 zu dem Schraubenfederabschnitt 11 ebenfalls über einen etwa radial verlaufenden Schenkel 18 erfolgt. Diese beiden Schenkel stehen, in Längsrichtung des Knickschutzes gesehen, senkrecht aufeinander, siehe Fig. 2. Bei der in vergrößertem Maßstab dargestellten Fig. 2 ist aus Gründen der Vereinfachung die eigentliche Dichtung 16 nicht eingezeichnet.

Fig. 3 zeigt nun die Ansicht des unteren, d. h. in den Schlauch hineinragenden Endes des schraubenförmigen Bereiches 11 bei einer anderen Ausführungsform. Unterhalb des Bereiches 11 ist der Draht so gebogen, daß er leicht nach außen divergierend verläuft. An diesen leicht divergierenden Bereich 19 schließt sich ein weiterer Bereich 20 an, in dem der Draht wieder in Richtung auf die Längsachse gebogen ist. Im weiteren Verlauf ist der Draht wieder so gebogen, daß er eine Spitze 21 bildet. Von dort an verläuft der Draht wieder auf den Bereich 11 zu, er divergiert zunächst im Bereich 22 nach außen und konvergiert dann wieder nach innen im Bereich 23. Die Bereiche 19 bis 23 bilden etwa die Form eines V oder eines U, wobei der Abstand zwischen den breitesten Teilen 24, 25 mindestens so groß ist wie die lichte Weite des Schlauches, in den der Knickschutz eingesetzt werden soll.

Fig. 4 zeigt einen Schnitt durch die Dichtung 16 bei entferntem Knickschutz. Die Dichtung 16 besitzt einen zentralen Durchbruch 26, dessen Unterkante 27 abgefast ist. Die Oberseite 28 und die Unterseite 29 der Dichtung 16 verlaufen parallel zueinander. Die Dichtung 16 weist eine umlaufende Ringnut 15 auf, die in der Wand 30 des Durchbruchs 26 ausmündet. Die Tiefe der Nut 15 ist so gewählt, daß der Ring 14 in die Nut 15 eingesetzt werden kann.

Aus Fig. 5 ist die Lage der Dichtung 16 zwischen einer Schlauchanschlußhülse 31 und einem mit dieser zu verbindenden Anschlußteil 32 dargestellt. Die Schlauchanschlußhülse besitzt eine Begrenzungsplatte 33, deren Durchmesser dem Durchmesser der Dichtung 16 und dem Durchmesser des Anschlußteiles 32 entspricht. Das Anschlußteil 32 ist an seiner Außenseite mit einem Außengewinde 34 versehen, in das eine in Fig. 5 nicht dargestellte Überwurfmutter eingreift, die die Anschlußhülse 31 unter Zusammendrückung der Dichtung 16 gegen die Stirnseiten des Anschlußteiles 32 andrückt. Die Tiefe der Nut 15 und dementsprechend der Außendurchmesser des Ringes 14 des Knickschutzes ist so gewählt, daß dieser Durchmesser kleiner ist als die lichte Weite 35 des Anschlußteiles 32, aber größer als die lichte Weite 36 der Anschlußhülse 31. Der Durchmesser des Bereiches 11 des Knickschutzes ist ebenfalls kleiner als die lichte Weite 36 der Anschlußhülse 31, so daß sich der Knickschutz leicht von oben durch die Schlauchanschlußhülse 31 einsetzen läßt. Sie kann nicht durchrutschen, da der Ring 14 größer ist als die lichte Weite 36. Beim Anpressen der Anschlußhülse 31 gegen das Anschlußteil 32 liegt der Ring 14 nicht in dem Bereich der Dichtung, der hauptsächlich verformt wird und dadurch die Dichtung bewirkt.

Die U- bzw. V-förmige Ausbildung des Endes des schraubenförmigen Bereiches 11 des Knickschutzes hat den Vorteil, daß dieser Bereich sich an der Schlauchinnenwand anlegen kann, andererseits aber aufgrund des Materials dennoch leicht durch die Anschlußhülse 31 durchgesteckt werden kann.

Fig. 6 zeigt einen Längsschnitt durch eine weitere Ausführungsform. Bei dieser Ausführungsform enthält der Knickschutz wiederum einen ersten Bereich 11, in dem der Draht 37 schraubenförmig gewickelt ist. An das der Dichtung 16 zugewandte Ende des Bereiches 11 schließt sich ein Zwischenbereich 38 an, in dem der Draht 37 mit einer größeren Steigung gewickelt ist. Im dargestellten Beispiel enthält dieser Zwischenbereich 38 etwa drei Windungen. Aufgrund der größeren Steigung des Drahtes 37 in diesem Bereich ergibt sich eine kleinere Verminderung des Durchflußquerschnittes für das Wasser in diesem Bereich. Oberhalb des Zwischenbereiches 38 ist der Draht 37 wiederum als in einer Ebene liegender Ring 39 gewickelt, wobei in diesem Fall der Ring 39 mehr als eine Windung aufweist. Wiederum greift, wie bei der vorhergehenden Ausführungsform, der Ring 39 in die Nut 15 der Dichtung 16 ein. Die Befestigung der Ausführungsform nach Fig. 6 geschieht wieder genau so wie bei der Ausführungsform nach Fig. 1, d. h. der Knickschutz wird von oben in eine Anschlußhülse eingesetzt.

Das freie Ende des Bereiches 11 kann wiederum derart ausgebildet sein, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist.

Fig. 7 zeigt nun eine Aufsicht auf die Ausführungsform nach Fig. 6 von oben bei abgenommener Dichtung 16. Der Ring 39 ist von seinem freien Ende 40 zunächst längs einer Kreislinie gebogen, so daß er hier konstanten Krümmungsradius aufweist. Etwa im Bereich der Vollendung der ersten Windung verringert sich der Krümmungsradius, so daß der Ring über einen Zwischenbereich 41 abnehmender Krümmung in den ersten Bereich 11 übergeht, in dem er wieder konstante Krümmung aufweist. Die Krümmung des Drahtes und damit der Durchmesser des Ringes 39 ist so gewählt, daß er etwas größer ist als der Innendurchmesser der Nut 15 der Dichtung 16. Aufgrund seiner Form läßt sich der Ring 39 leicht zusammendrücken, so daß er in die Dichtung 16 eingesetzt werden kann, wo er sich aufgrund seiner Elastizität wieder aufspreizt und daher am Boden der Nut 15 anliegt.

Während bei der Ausführungsform nach Fig. 6 und 7 die Steigung des Drahtes im Zwischenbereich vergrößert aber noch endlich ist, ist bei der Ausführungsform nach Fig. 1 die Steigung derart vergrößert, daß sie unendlich wird.

Claims (11)

1. Knickschutz aus Draht für einen Schlauch, mit einem ersten Bereich (11), in dem er schraubenfederartig gewickelt ist und einen kleineren Durchmesser als die Innenweite des Schlauchs aufweist, sowie einem zweiten Bereich, indem er nur eine oder wenige Windungen und einen größeren Durchmesser aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Draht in dem zweiten Bereich als in einer Ebene senkrecht zur Längsachse des Knickschutzes liegender Ring (14) ausgebildet ist, dessen Durchmesser größer als die lichte Weite (36) einer Schlauchanschlußhülse (31) ist, daß der Durchmesser des ersten Bereichs (11) kleiner als die lichte Weite (36) der Schlauchanschlußhülse (31) ist, und der Ring (14) mit dem ersten Bereich (11) über einen Zwischenbereich (38) verbunden ist, in dem der Knickschutzdraht eine größere Steigung als im ersten Bereich (11) aufweist.

2. Knickschutz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenbereich (38) die gleiche Länge wie die Schlauchanschlußhülse (31) aufweist.

3. Knickschutz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Draht im Ringbereich (14) in eine mit einer Nut (15) versehene Dichtung (16) eingreift.

4. Knickschutz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Draht im Ringbereich (14) in einer angespritzten Dichtung (16) eingeschlossen ist.

5. Knickschutz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser des Rings (14) kleiner oder gleich dem Innendurchmesser (35) des mit der Schlauchanschlußhülse (31) zu verbindenden Anschlußteils (32) ist.

6. Knickschutz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steigung im Zwischenbereich (38) mindestens das 1,5fache der Steigung im ersten Bereich (11) beträgt.

7. Knickschutz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Bereich (11) mindestens die dreifache Länge des Zwischenbereichs (38) aufweist.

8. Knickschutz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenbereich (38) von einem in Längsrichtung des Knickschutzes, vorzugsweise in dessen Längsachse, geradlinig verlaufenden Drahtabschnitt (13) gebildet ist.

9. Knickschutz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß in Längsrichtung gesehen der Schenkel (17) des Drahtes zwischen dem Ring (14) und dem geradlinigen Abschnitt (13) und der Schenkel (18) des Drahtes zwischen dem geradlinigen Abschnitt (13) und dem schraubenförmigen Bereich (11) einen vorzugsweise rechten Winkel einschließen.

10. Knickschutz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er als Knickschutz für einen Schlauch im sanitären Bereich vorgesehen ist.

11. Knickschutz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Draht am ringfernen Ende des schraubenförmigen Bereiches (11) U- oder V-förmig gebogen ist, wobei die beiden Schenkel in Längsrichtung des Knickschutzes verlaufen und der maximale Schenkelabstand mindestens so groß ist wie die lichte Weite des Schlauches.